Grundeinkommen

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bedingungslos oder bedarfsorientiert?

Modelle sozialer Sicherung im Vergleich

Grundeinkommen

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Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Verabschiedung am 10. Dezember 1948 per Resolution 217 A (III) durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen

Artikel 1.

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 3.

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person

 Artikel 22.

Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit; ...

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Ende der Erwerbsarbeitsgesellschaft

Der Gesellschaft geht die Erwerbsarbeit aus.

Trotzdem wird Vollbeschäftigung als Sollgröße hochgehalten.

Krise der Einkommenssicherung über Erwerbsarbeit

Krise der sozialen Sicherheit

Grundeinkommen

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Grundeinkommen

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„Zum ersten Mal ist die Kapitallogik von allen Beißhemmungen befreit, die ihr lange von außen und innen auferlegt waren.“

Oskar Negt

Entkoppelung von Arbeit und Einkommen müssen wir gar nicht herbei reden: sie findet bereits in vielfältiger Form statt!

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Aktuelle Situation:

„oben“: Einkommen ohne Arbeitdurch Kapitalerträge, Aktienbesitz, Einkünfte aus Besitzvermögen

„unten“: Arbeit ohne Einkommenworking poor, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Generation Praktikum, Pseudoarbeitsmarkt für ältere Arbeitslose

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„Mit den modernen Produktionsmethoden ist die Möglichkeit gegeben, dass alle Menschen behaglich und sicher leben können. Bisher sind wir noch immer so energiegeladen arbeitsam wie zur Zeit, da es noch keine Maschinen gab. Das war sehr töricht von uns. Aber sollten wir nicht auch irgendwann mal gescheit werden?“Bertrand Russell, Lob des Müßiggangs. dtv München 2002

Verteilung über Erwerbsarbeit

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Lohn, Gehalt Sozialversicherung

ErwerbstätigeArbeitslose

KrankeRentnerInnen

z.B.Arbeitslosenversicherung

KrankenversicherungPensionsversicherung

Alternativen für Existenzsicherung und soziale Sicherheit

Grundeinkommen

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GrundsicherungModelle im Vergleich

GrundeinkommenModelle

nebeneinander und gegenüber gestellt

Grundsicherung

Grundeinkommen

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geschlechtergerecht

freiheitsmehrend

armutsbekämpfend

Bedarfsorientierte Grundsicherungbzw. Mindestsicherung

zur Armutsbekämpfung

bedingt (Arbeitspflicht, Bedürftigkeit ...)

nur für bestimmte Personengruppen

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Bedarfsorientierte MindestsicherungRegierungsübereinkommen in Österreich, Jänner 2007

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eine Sozialhilfe NEU, nicht einmal eine bedarfsorientierte Grundsicherung

„Die Zumutbarkeitsbestimmungen werden gerechter und praxisnäher gestaltet. Langzeitarbeitslose werden in gemeinnützige Arbeitsprojekte eingebunden und zur Weiterbildung verpflichtet. Damit ist sichergestellt, dass es sich bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung um kein arbeitsloses Grundeinkommen handelt." Regierungsprogramm 2007, S.110

d.i. indirekte Einführung der Zwangsarbeit!

Varianten der Grundsicherung sozialdemokratische Grundsicherungsmodelle

Grundsicherung gebührt, wenn Arbeitswilligkeit nachgewiesen wird.

Der Bedarf an Grundsicherung muss nachgewiesen werden.

Erwerbsarbeit bleibt das zentrale Moment für die Erzielung von Einkommen.

Es sollen möglichst viele Menschen „in Beschäftigung“ gebracht werden.

Das Haushaltseinkommen bleibt Bezugspunkt für die Berechnung der Höhe der Leistung.

Grundeinkommen

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Varianten der Grundsicherung Grundsicherungsmodelle grüner Parteien

Erwerbsarbeit bleibt das zentrale Moment für die Erzielung von Einkommen.

Der Bedarf an Grundsicherung soll geprüft werden.

Das Haushaltseinkommen bleibt Bezugspunkt für die Berechnung der Höhe der Leistung.

Sabbatzeiten sind vorgesehen (für Weiterbildung, für Familienbedarf, für „zweckfreie“ Anlässe); sie können als freiheitsmehrendes Element gelten.

Wohngeld und Bedachtnahme auf gute ausgebaute öffentliche Infrastruktur sind häufig weitere Bestandteile.

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Varianten der Grundsicherung Grundsicherungsmodelle rechtsliberaler bzw. rechtspopulistischer Parteien

Es soll ein voraussetzungsloses, personenbezogenes „Bürgergeld“ geben – als Ersatz für alle sonstigen Sozialleistungen.

Gesundheits- und Altersvorsorge und sonstige staatliche Grundversorgung soll privatisiert werden.

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Kriterien für Grundsicherungsmodelle

Hohe Rechtssicherheit

Individueller Anspruch

Recht auf Arbeit in zeitgemäßer Form

Ohne Armutsfalle

Teilung der Reproduktionsarbeit

gute Infrastruktur in den Grundversorgungssektoren

Existenzsichernde Höhe /Ausstiegsoption

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bedingungsloses Grundeinkommen

Gestaltungs- und Veränderungspotential

sowie

Chancen und Schritte der Realisierung

Grundeinkommen

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bedingungsloses Grundeinkommen

Unter einem garantierten Grundeinkommen verstehe ich das Recht auf staatliche Transferleistung

unabhängig von der subjektiven (Lohn-) Arbeitsbereitschaft und vom Erwerb sozialer Anwartschaften;

ein garantiertes Grundeinkommen bedeutet die staatliche Garantie materieller gesellschaftlicher Teilhabe für jedermann."

Georg Vobruba

Grundeinkommen

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bedingungsloses Grundeinkommen

Ein Grundeinkommen muss so bemessen sein, daß Armut ausgeschlossen und normale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gewährleistet ist.

Ein Grundeinkommen ist ein vorleistungsunabhängiger und möglichst in der Verfassung fundierter, eigenständiger Transferanspruch an den Staat, der das Existenzminimum deckt.

Michael Opielka

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bedingungsloses Grundeinkommen

Ein wesentlicher Grundzug des Grundeinkommens ist es, dass es eine Einkommensbasis darstellt, die im Idealfall schon ausreichen sollte, um ein menschenwürdiges Dasein zu führen.

Was die einzelnen Gesellschaftsmitglieder dann sonst noch unternehmen, um darüber hinaus noch komfortabler zu leben, ... ist ganz allein ihre Sache.

Ein garantiertes Grundeinkommen ist daher auch an alle Gesellschaftsmitglieder "unabhängig von ihrer Bedürftigkeit auszubezahlen.

Manfred Füllsack

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GrundeinkommenKriterien

bedingungslos

universell

personenbezogen

existenzsichernd

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bedingungsloses GrundeinkommenZugewinn für Frauen Grundeinkommen stärkt aufgrund seiner Ausgestaltung (personenbezogen, dauerhaft, ohne Bedarfsprüfung, ohne Rollenbindung) nicht nur die materielle Sicherheit, sondern erhöht auch die persönliche Freiheit in der Lebensführung.

Die Nicht-Anbindung von Grundeinkommen an den Status am Erwerbsarbeitsmarkt stellt ein zeitgemäßeres Instrument dar, Menschen in ihrer pluralen Lebensführung und Identität zu stärken als etwa eine bedarfsorientierte Grundsicherung, die sich weiterhin ganz wesentlich mit der Entwicklung des Arbeitsmarktes verknüpft. Margit Appel

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Zugewinn von Sicherheit und Freiheit

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Sicherheit Freiheit

Verlässlichkeit (lebenslang) Nicht gebunden an Lebensform, Rolle, Status am Arbeitsmarkt

Existenzsicherung Verhandlungsmacht erhöhend

(am Arbeitsmarkt; in privaten Beziehungen

Personenbezogen und nicht auf das Haushaltseinkommen

Nicht gebunden an Wohlverhalten

Versicherungsschutz (bei Unfall und Krankheit)

Selbstbestimmterer Wechsel zwischen Berufstätigkeit, Beziehungsleben, Ehrenamtlicher Tätigkeit, Politischer Tätigkeit

Unbezahlte Tätigkeiten werden abgesichert (Familiäre Leistungen, Ehrenamt, ... )

Ausstieg ermöglichend

GrundeinkommenksoeNetzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt

Zielvorstellung Armutsgefährdungsgrenze (dzt. 800-900 €), für Kinder jedenfalls bedarfdeckend

als auszahlbarer Absetzbetrag Krankenversicherung für alle progressive Einkommensteuer für alle anderen

Einkommen

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schrittweise Einführung

GrundeinkommenksoeNetzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt

Wegfall von Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) und ähnlichen sozialen Ausgleichszahlungen

Anpassung der Sozialversicherungen Finanzierung auf breiter Basis (nicht über

Erwerbsarbeit) Beibehaltung und Förderung sozialer

Einrichtungen: Bildung, Weiterbildung, Wohnen, öffentlicher Verkehr ...

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schrittweise Einführung

Argumentationen für ein Grundeinkommen

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Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist freiheitsstiftend.

Es bietet (laut Offe) die Chance, NEIN zu sagen.

Dieses Argument hat allerdings die höchsten Akzeptanzprobleme.

hoher moralischer Anspruchstellt hohe Anforderungen an Toleranz und herkömmliche Arbeitsmoral

Freiheit gewinnen

Um die Gesellschaft armutsfest zu machen braucht es Bereitschaft zur Umverteilung.

Das kann auch eine Grundsicherung.

moralisch anspruchsvollArmut bekämpfen

Jeder Sozialtransfer sichert Kaufkraft.

Dazu braucht es kein Grundeinkommen.

moralisch anspruchslosKaufkraft stärken

Notwendigkeit eines GrundeinkommensMoralischer AnspruchArgument

Vergleich von Georg Vobruba

Motive für das GrundeinkommenDie Motivlage mag bei linken und liberalen Befürwortern des Grundeinkommens auseinander klaffen.

Für die einen ist es die konsequente Fortsetzung der Umverteilung, die Sozialdividende, die jedem zusteht, der Bürger ist.

Für die anderen geht es um die Möglichkeit, die volle Dynamik der Rationalisierung und Automation auszuschöpfen – quasi dem ungezügelten Fortschritt freien Lauf zu lassen und gleichzeitig die Sozialbürokratie auf ein Minimum zu beschränken. Wolf Lotter

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Grundeinkommen für alle: Finanzierung

Einkommenssteuer Erhöhung der Mehrwertsteuer Öko- oder Energiesteuer Tobin-Steuer

die Besteuerung der spekulativen Kapitalbewegungen Sozialdividende

Philippe Van Parijs

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Reformen des Steuersystems. Umverteilung

es geht bei der begleitend notwendigen Steuerreform darum,

1. die Besteuerung menschlicher Arbeitskraft zu verringern und die Besteuerung von Wertschöpfung und Ressourcenverbrauch erhöhen (Öko-soziale Steuerreform)

2. die Besteuerung von Geld- und Besitzvermögen anzuheben und auf eine Besteuerung von großen Erbschaften nicht zu verzichten;

3. die Vorteile von Reformen der Mehrwert-, Konsum- und anderer Massensteuern (hohe Ergiebigkeit und leichte Verwaltung) müssen abgewogen werden gegen die Nachteile solcher Maßnahmen (Entlastung der besser Verdienenden zu Lasten der Einkommensschwachen)

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Ich bin gekommen, damit sie das Leben haben und es in Fülle haben.

Joh 10, 10

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Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Verabschiedung am 10. Dezember 1948 per Resolution 217 A (III) durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen

Artikel 1.

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 3.

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person

 Artikel 22.

Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit; ...

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