Grundrechte in Deutschland…?!

Eingabe beim Bundesverfassungsgericht• Angela Hofm, Postfach , 255 Itzehoe • Datum 11-04-048 • • • • Bundesverfassungsgericht • 1. Senat• Herr Prof. Dr. Kirchhof• Schloßbezirk 3• 76131 Karlsruhe• • • •

• Verfassungsbeschwerde• Sehr geehrter HerrProf. Dr. Kirchhof,• • erst einmal danke ich vielmals für die Zeit, die Sie für mein Anliegen aufbringen. • • Seit meiner Zeit als UNV bei UNMIK im Jahre 2004, erfahre ich täglich eine Verletzung meiner Grundrechte. Dazu gehören Eingriffe in meine Privat- und

Intimsphäre. Dies erfolgt mittels Videoüberwachung sowie, durch das Abhören meiner jeweiligen Wohnung und Telefone. Wobei es keinen Unterschied macht, ob es ein privater Telefonanbieter ist. Mit den erhobenen Daten wird nicht vertraulich umgegangen, des weiteren wurden Daten über den gesetzlichen Zeitrahmen hinaus, aufbewahrt. Die Daten werden missbraucht, veröffentlicht und teilweise abgeändert.

• Meinen Dienst bei den Vereinten Nationen habe ich damals quittiert und es besteht auch keinerlei Interesse an einer Mitarbeit mehr. Weiterhin dürfte den Geheimdiensten in sehr kurzer Zeit deutlich geworden sein, dass ich keiner terroristischen Vereinigung angehöre. Somit gibt es keinerlei rechtlich Hintergrund.

• In den vergangenen Jahren erfolgte meinerseits, ein schriftliches Gesuch an die unabhängigen Datenschutzbeauftragten der Länder Schleswig-Holstein und Hessen, mit dem Verweis auf meine Grundrecht Artikel 12 sowie, EUDSRL Kapitel VII Art. 10, 39, 12 und 41. Meine Petitionen an den Bundespräsidenten Herrn Köhler und an die Geheimdienste: den Bundesnachrichtendienst sowie, Militärischen Abschirmdienst, waren erfolglos. Entsprechende Schreiben habe ich im Anhang beigefügt. Vorhergegangen sind Anfragen und Mitteilungen meinerseits an das zuständige Landeskriminalamt. Nachdem eine Stellungnahme unterblieb, habe ich mich an das Bundeskriminalamt gewandt.

• Ich sehe meine Grundrechte Art. 1, Abs. 1 und 3; Art. 2 Abs. 2; Art. 10 sowie, Art. 13 Abs. 1-4 bewusst und geplant, missachtet. Ebenso werden, nach meinem Erachten, weder das BDSG noch die EUDSRL eingehalten. Die Geheimdienste der Bundesregierung verstoßen vorsätzlich gegen die Gesetzgebung. Und der Bundesnachrichtendienst selbst, verstößt gegen § 2 Abs. 2 des BND-Gesetzes. Ich wurde während des gesamten Zeitraums niemals über den Hintergrund der Maßnahmen informiert, noch wurde mein Einverständnis dafür eingeholt. Ich fühle mich weder durch die Bundesregierung noch deren Gesetzgebung, ausreichend geschützt.

• • Diesem Antrag wird eine Eingabe vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte folgen.

• Mit freundlichen Gruessen,• • • Angela Hofm• • • • • • Anlage: Schreiben an den Bundesnachrichtendienst; Antwortschreiben des Bundespräsidial-amtes; Schreiben an den Militärischen

Abschirmdienst; Mailkontakt BKA und LKA; Schreiben an die Unabhängigen Datenschutzbeauftragten; • • • • • • • • Die Würde des Menschen ist nicht anzutaste

Eine Verfassungsbeschwerde…gegen…etwa den Bundesnachrichtendienst ist jedenfalls

unzulässig.

BundeskanzleramtBundeskanzlerinAngela MerkelWilly-Brandt-Straße 110557 Berlin

Datum 10-08-31

In Deutschland der Willkür ausgeliefert

Sehr geehrte Frau Merkel, zunächst einmal bedanke ich mich für Ihre Zeit und Ihr Interesse an meinem Anliegen. Im Jahr 2004 war ich für einige Monate als UNV für UNMIK tätig. Seit meiner Kündigung werde ich nun schon über 6 Jahre

abgehört. Dies erfolgt auch nicht nach den Richtlinien des Datenschutzes. Ich habe mich in all den Jahren an diverse Datenschutzbehörden, die Polizei und auch an die Vereinten Nationen, gewandt. Bisher war all dies leider erfolglos. Ich weiß, dass die UN und die EU ‚schwarze Listen‘ über potentiell Terrorverdächtige führen. Und ich befürchte nun, auf einer dieser Listen zu stehen. Die Methoden die zur Überwachung angewandt werden, sind sehr differenziert. Somit habe ich mich auch an den Militärischen Abschirmdienst, den Bundesnachrichtendienst und das CIA gewandt.

Ich bitte Sie hiermit, die Ihnen zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen und all dem Einhalt zu gebieten. Für diese Massnahmen gibt es keinerlei Rechtfertigung!

Mit freundlichen Grüßen,

Seltsam…

• Bei Mitarbeitern der Vereinten Nationen findet keine Sicherheitsüber-prüfung statt?!

?

Ach ja, da war doch noch was aus dem Jahre 2006….

“…die Beweisbarkeit ist da eine Schwierigkeit”

www.usarmyrytonmicowavefx.www.controlledOffensiveBehavior.www.targetedindividuals.com2. Bericht der Schutzkommission des

Bundesministerium für innere SicherheitDas ECHOLON-System

2008 – Zu einer Zeit, in der ich mehrere hundert Kilometer fahren musste. Vorsatz?!

Die Antwort der CIA

Auf die Anfrage bezgl. Microwellenwaffen und

elektronischer Folter wurde keine Stellung genommen.

…US-Nachrichtendienste...in Deutschland keine Aktivitäten entfalten, die sich gegen deutsche

Interessen richten.

Dann bleibt mir wohl nichts, als dem Bundesnachrichtendienst für die ‘gute Arbeit’ zu

danken! Hier eine allgemeine Mustervorlage für den Nachweis einer ehrenamtlichen Tätigkeit: Name der Organisation

Anschrift Nachweis Dieser Nachweis bestätigt die im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit erbrachten Leistungen und erworbenen Kompetenzen für: Name

GeburtsdatumAnschrift

Frau/Herr (Name) ist seit (Datum) für unseren Verein tätig. Der durchschnittliche Zeitumfang beläuft sich auf xx Stunden monatlich. Die Hauptaufgaben unseres Vereins liegen in ...

Frau/Herr (Name) übernahm im Rahmen ihres/seines Engagements schwerpunktmäßig (Auflistung der Aufgaben)... Frau/Herr (Name) zeichnet sich durch ihre/seine Aufgeschlossenheit und Kontaktstärke auf, bei der Durchführung ihrer/seiner

Aufgaben bewies sie/er ein hohes Maß an Taktgefühl und Einfühlungsvermögen. Frau/Herr (Name) ist ein(e) fleißige(r) Mitarbeiter(in), die/der ihre/seine Aufgaben stets motiviert und verantwortungsvoll wahrnimmt. Besonders zu betonen ist ihre/seine Bereitschaft, an Fortbildungen teilzunehmen.

Frau/Herr (Name) schloss die folgenden Weiter- und Fortbildungslehrgänge erfolgreich ab:... Wir danken Frau/Herr (Name) für ihren/seinen engagierten Einsatz und die zuverlässige, tatkräftige Unterstützung. Ort, den Datum Unterschrift

Und ich komme zu dem Schluss,

dass sich in Deutschland seit 1945 nicht viel geändert hat!

Manche Menschen betrachten dies mit Stolz.

Um Gerüchten und Denunzierungen entgegenzukommen. Ich bin das Opfer.

(und manchmal kann ich sogar noch lachen)

E-harassment/Elektrofolter bedeutet dies: European harassment/Europäische Folter…?

• Angela Hofm • Amnesty International

Sekretariat der deutschen Sektion e. V.• Generalsekretärin Monika Lüke• Büro Berlin

Greifswalder Str. 410405 Berlin

• Datum 10-10-17

• • Wahre Erzählung über Menschenrechtsverletzung in Deutschland• • Sehr geehrte Frau Lueke,• Im Voraus danke ich für Ihre Zeit. Ich hoffe nicht auf Ihre Unterstützung. • Hier möchte ich meine Geschichte als verfolgte und gefolterte Deutsche in Deutschland erzählen. Natürlich nicht ohne

Enttäuschung über die Regierung und über das Wegschauen, auch der Menschenrechtsorganisationen. Folter in Deutschland? Gibt es! Ich bin nun schon seit einigen Monaten der sogenannten ‚weißen Folter‘ ausgesetzt.

• Doch wie begann das alles? Es war einmal...• Eine Frau, die sich im Ausland engagieren wollte. Eine Krankenschwester voller Illusionen. Im Jahre 2004 bekam sie die Chance als

UNV für UNMIK tätig zu werden. Doch nach bereits drei Monaten war der ‚rosa Schleier‘ gelüftet, das Gewissen schwer belastet. Der Kontakt nach Hause brach nie ab. Jedoch waren berufliche Interna dabei nie Thema. Noch während ihrer Zeit dort, begann eine Diffamierung via ‚Lotus notes‘. Die Frau verließ die Organisation für immer und auch das Land, die Heimat, um Abstand zu allem zu bekommen. Nach insgesamt 10 Monaten kehrte die Frau zurück nach Deutschland. Bereit für einen Neuanfang. Doch es geschahen seltsame Dinge. Die Telefone wurden weiter abgehört. Mit den erhobenen Daten wurde nicht sensibel umgegangen. Die Privat- und Intimsphäre wird verbreitet. Die Frau begann gegen internationale ‚Windmühlen‘ zu kämpfen. Recherchen bei Amnesty ergaben, dass diese Geschehnisse auch bei Angehörigen von NGO’s, die im Kosovo mit Fällen von sexuellem Missbrauch und Frauenhandel involviert waren, auftraten. Doch damit hatte die Frau nie etwas zu tun...!?

• Der Frau wurde die Identität genommen. Mit diesem „Kranz“ schmückten sich dann andere Personen. Der ‚Kranz‘ wurde wertvoll und jede wollte eine Blume davon ergattern. Die Frau, der dieser Kranz gehörte, wurde zur Unperson gemacht. Sie wurde an den gesellschaftlichen Rand gedrängt. Menschen die ihr Nahe standen, wurden unter Druck gesetzt. Mittlerweile drehten sich die Windmühlen immer schneller und die Flügel wurden immer grösser.

• Während dieser Zeit wurden Schriftproben zur Verlaufskontrolle genommen, Fotos gemacht. Die Wohnung wird überwacht. All das lastete so sehr, dass im Jahre 2006 ein schwerer Suizidversuch erfolgte. Auf der Intensivstation wurde die Frau ‚top-secret‘ versorgt. Natürlich ohne ihr Wissen oder Einverständnis.

• Große Politik wurde gemacht. Manch ein Vater hat einen Sohn oder Tochter. So wurde die Frau ein weiteres Mal missbraucht, um Sohn oder Tochter ‚gut zu versorgen‘ und gleichsam zu schützen. Wer sieht seine Kinder nicht gern für Organisationen mit großem Namen, tätig sein! Um die große Politik dem Unwissenden schmackhaft zu machen, begann die Demagogie. Es wurden Geschichten der Liebe erzählt. Herzanrührend, wer kann sich da noch zurückhalten?! Da wird auf dem Schlachtfeld gekämpft. Da tummeln sich Hexen und Möchtegern -Feen. Der Ritter kämpft gegen den Narr. Der König Rücken an Rücken mit dem Tölpel.

• Die Frau ließ dies geschehen und verlor damit nun ein weiteres mal ihre Existenzberechtigung. Für sie gelten auch keine Menschenrechte. Mit der ‚top-secret’ Versorgung lässt sich in das elektromagnetische Feld, welches einen jeden Menschen umgibt, eindringen. Eine interessante Erfahrung, nicht zu empfehlen. Damit lassen sich Körperfunktionen, wie der Herzschlag und auch Nervenwurzeln, manipulieren.

• Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Politik ist ein schmutziges Geschäft und jeder möchte, trotz allem, eine weiße Weste tragen. Macht verführt, Geld ködert. Die Verantwortlichen bleiben charakterlos. Eine Rechtfertigung gibt es für all das nicht. Warum sich selbst richten, wenn man einen anderen richten oder in den Selbstmord drängen kann. Auch die lokale Polizeibehörde ist involviert. Mein letzter Suizidversuch ist noch nicht lange her.

• Nicht zu vergessen, die Frau lebt in Deutschland. Sie kämpft weiter für Ihr Menschenrecht und Gerechtigkeit, vielleicht auch Vergeltung. Wahrscheinlich wird sie das Symbol für das Versagen der Bundesrepublik Deutschland. Vermutlich wird sie diesen Moment nicht mehr erleben.

• Übrig bleiben Fotografien der Beteiligten, Namen und Tonbandaufnahmen.

UND WIE NIMMT AMNESTY IM JAHR 2011 DAZU STELLUNG

WIE SIEHT DER ETHIKRAT DIE FRAGE NACH DER EINHALTUNG DER MENSCHENRECHTE..?

• Angela Hof• Deutscher Ethikrat• Theresia Sunadi

Jägerstr. 22/23D-10117 Berlin

• Datum 10-10-14

• • Anrufung des Ethikrates in persönlicher Angelegenheit • Sehr geehrte Frau Sunadi,• die Tätigkeit des Ethikrates von Deutschland ist eigentlich mit großen Aufgaben und Fragen beschäftigt. Trotzdem hoffe ich,

dass Sie mir mit meinem Anliegen und meiner Bitte weiterhelfen können. Ich wende mich an Sie, da ich einmal im internationalen Dienst tätig war.

• Grundsätzlich wüsste ich gern, ob der Ethikrat die Einhaltung der getroffenen Beurteilungen regelmäßig überprüft? Weiterhin und natürlich in meinem persönlichen Interesse, wüsste ich gern ob der Ethikrat Stellung nimmt, wenn ein deutscher Bundesbürger als ‚staatenlos‘ oder Unperson bezeichnet wird – auch, wenn es diese Bezeichnung offiziell heutzutage nicht mehr gibt? Wenn also ein deutscher Bundesbürger, aus ‚politischen‘ Gründen, seiner Identität und seiner Grundrechte beraubt wird? Ist es dann nicht Aufgabe des Ethikrates einzuschreiten? Wenn dieser Mensch, diese Frau dann für moderne Überwachungsmethoden missbraucht wird? Dabei einer Art der ‚weißen Folter‘ unterzogen wird? Wenn Politik und Polizei darin involviert sind? Wo ist in diesem Fall der Ethikrat von Deutschland positioniert?

• Dies alles geschah und geschieht mir und ich bitte um Antwort. Diesem Schreiben beigefügt habe ich eine von mir bestätigte Kopie meines Personalausweises, damit es zu keinerlei Verwechslung kommen kann.

• Ich danke im voraus und verbleibe• mit freundlichen Grüßen• Angela Hof • • Anlage

Humanität besteht darin, dass niemals ein Mensch einem Zweck

geopfert wird”

Albert Schweizer

BUNDESKANZLERAMT, FRAU ASSMANN

2.AKT, 3. SZENE

• Angela Hofm• An das Bundeskanzleramt• Oberregierungsrätin• Referat 622• Frau Aßmann• Willy-Brandt-Straße 1• 10557 Berlin•

Datum 11-03-16 • • Aktenzeichen: • • Sehr geehrte Frau Aßmann• • noch einmal wende ich mich an Sie und danke im voraus vielmals für Ihre Zeit. • Hiermit nehme ich Bezug zu Ihren Schreiben vom 30. September 2010 sowie, 02. November 2010. Mittlerweile habe ich die

Antwort auf meinen Einspruch bei der CIA erhalten. Die Kopie ist im Anhang beigefügt. • Aus Ihrem letzten Schreiben geht hervor, dass „US-Nachrichtendienste in Deutschland keine Aktivitäten entfalten, die sich

gegen das Interesse der Bundesrepublik Deutschland richten“ (Zitat). Wenn ich also den Umkehrschluss daraus ziehe, dann bin ich, mit Einwilligung der Bundesregierung, zu einer ‚persona non grata‘ gemacht wurde?! Denn das ich keiner terroristischen Vereinigung angehöre dürften die nationalen sowie die internationalen Geheimdiensten, schnell erkannt haben.

• Sie werden meine Enttäuschung sicher verstehen. • Ich bitte Sie hiermit freundlich, Stellung in den Angelegenheiten: Mikrowellentechnologie und Strahlenfolter von Bürgern

der BRD durch nationale Geheimdienste, zu beziehen. • Mit freundlichen Grüßen• Angela Hof

Anhang:

Namen der Menschen die durch das Mitwirken des Bundesnachrichtendienstes

umgebracht wurden: