Glaubenssachen -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Sonntag, 19. Januar 2014, 08.40 Uhr

Ist ein gndiger Markt mglich? Impulse aus der Rechtfertigungslehre Von Hans-Jrgen Benedict

Redaktion: Dr. Claus Rck Norddeutscher Rundfunk Religion und Gesellschaft Rudolf-von-Bennigsen-Ufer 22 30169 Hannover Tel.: 0511/988-2395 www.ndr.de/ndrkultur - Unkorrigiertes Manuskript -

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Autor: Das neue Jahr begann mit einer guten Nachricht vom Arbeitsmarkt: 2013 war die Zahl der Beschftigten in Deutschland so hoch wie noch nie, nmlich 41,8 Millionen. Und die Zahl der Arbeitslosen ist konstant unter 3 Millionen geblieben. In der Regel wird diese Entwicklung als ein positives Ergebnis der sog. Hartz IV-Reformen angesehen. In dieser neuen Arbeitsmarktpolitik ging es nach dem Verstndnis der Reformer darum, Arbeitslose rasch wieder in Arbeit zu bringen. Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts, sagte in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 27. August 2012: Sprecherin: Entscheidend war der Mentalittswechsel, der durch die krzeren Bezugszeiten von Arbeitslosengeld befrdert wurde. Dadurch stieg fr viele Menschen der Druck, sich rasch nach einer neuen Arbeit umzusehen, weil sonst sehr schnell Hartz-IV-Verhltnisse drohen() Andere Manahmen haben die ntige Flexibilitt geschaffen, um Arbeitslose und gering Qualifizierte in Beschftigung zu bringen. Mit dem Ergebnis, dass wir in Deutschland heute so viele Erwerbsttige haben wie nie zuvor. Autor: Im Klartext gesprochen: Alle, denen ein Arbeitsplatzverlust droht, sollen sich um eine neue Arbeit bemhen, ohne lange nach deren Qualitt und Bezahlung zu fragen. Doch die Kehrseite dieses sogenannten Erfolgs wird wenig beachtet. Millionen Menschen arbeiten heute in sogenannten prekren Arbeitsverhltnissen. Das heit, ihre Arbeits-verhltnisse sind unsicher. Sie bestehen in zeitlich begrenzter Leih- und Zeitarbeit, in Mini- und sogenannten Aufstockerjobs, diese Jobs wechseln ab mit Arbeitslosigkeit und Hartz IV-Untersttzung, oft an der Grenze zur Armut, wie der Sozialbericht des Statistisches Bundesamtes Ende 2013 besttigt hat. ber diese neue Unterschicht ist wenig bekannt, auer dem Vorurteil, sie sei bildungsfern und trge. Wie kommen diese Menschen zurecht? Wie fhlen sie sich in einer Gesellschaft, in der ein einigermaen sicherer und gut bezahlter Arbeitsplatz die Garantie dafr ist, am guten Leben teilhaben zu knnen? Sprecherin: Sozialwissenschaftler in Hamburg und Jena haben die Situation des sogenannten Prekariats erforscht. In umfangreichen Befragungen haben sie sich angehrt, was die Menschen zu ihrer Lage selbst zu sagen haben. Sozialwissenschaftliche Forschung bringt so zur Sprache, was die Arbeitsmarktstatistik oft verbirgt. Sie kann die Stimme der wenig Geachteten sein, die nicht gehrt wird. Denn sie wird bertnt von reierischen Meldungen in Boulevard-Zeitungen ber den Missbrauch sogenannter Transferleistungen. Aber wie sieht die Lage konkret aus? Gibt es Hoffnung fr diese neue Unterschicht, aus ihrer schwierigen Situation herauszukommen? Autor: Eine Studie des Hamburger Instituts fr Sozialforschung zeigt ein eher dsteres Bild. Sie ist Teil des Forschungsprojekts Gesellschaftliche Teilhabe im Spannungsfeld von Langzeit-arbeitslosigkeit, Erwerbsintegration und ffentlich gefrderter

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Beschftigung. In dieser Studie wurde ber einen Zeitraum von fnf Jahren die Untersuchungsgruppe insgesamt viermal nach ihrem Schicksal auf dem Arbeitsmarkt befragt. Wie ist es diesen prekr Beschftigten ergangen zwischen 2007 und 2011? Die Ergebnisse dieser empirischen Untersuchung sind alarmierend. Es war zwar bekannt, dass die Deregulierungen auf dem Arbeitsmarkt, sprich Leiharbeit, Zeitarbeit, Minijobs und Aufstockerjobs, in dieser Zeit dramatisch zugenommen haben. Aber immer war damit noch die Hoffnung verbunden, dass es sich blo um vorbergehende Phasen einer Erwerbsbiographie handelt. Man nahm an, die Betroffenen wrden schnell wieder in feste Arbeitsverhltnisse gelangen. Dem ist aber nicht so. Nach der Einfhrung der Hartz IV-Gesetze im Jahr 2005 hat sich eine Zwischenzone der Unsicherheit gebildet, aus der die Menschen, die dort hineingeraten sind, nur schwer wieder herauskommen. Sprecherin: In Zahlen: nur 13 % der Befragten gelingt es, den Hilfebezug zu verlassen. Jeder Dritte verbleibt dauerhaft im Hilfebezug bzw. im 2. Arbeitsmarkt. Jeder Zweite aber pendelt zwischen dem Bezug von Arbeitslosengeld und der Aufstockung fr schlecht bezahlte Jobs hin und her. Die Hamburger Studie unterscheidet drei Zonen des Arbeitsmarktes: oben die Zone der Stabilitt, der sicheren und gut entlohnten Arbeitspltze, unten die Zone der Hilfebedrftigkeit, dort erhlt man das Arbeitslosengeld II, die frhere Sozialhilfe. Dazwischen liegt der Bereich der unsicheren Arbeit. Es gibt nun fast keine Aufwrtsbewegung in den Bereich der Stabilitt mehr, nur ein Hin- und Hergeworfen-sein zwischen zeitweiliger Beschftigung in Leiharbeit, Zeitarbeit, Minijobs einerseits und dem Bezug von Hartz IV bzw. der Aufstockung andererseits. Ungewissheit wird zur entscheidenden Existenzerfahrung der Befragten. Die Beschftigungsphasen erscheinen als Ruhepausen einer instabilen Erwerbsbiographie. Einer der Befragten drckte es so aus: Jetzt kann ich mich ein bichen beruhigen. Autor: War frher die Arbeitspause ein ersehntes Ziel, so ist die unsichere Arbeit jetzt eine kurze Ruhepause, die auf die nchste Arbeitslosigkeit und den Hilfebezug vorbereitet. Man ist zwar auf dem Arbeitsmarkt, aber man gehrt nicht mehr fest dazu. Diese prekr Beschftigten haben es schwer, sich gesellschaftlich zu verorten. Gefragt, zu wem sie gehren, ist untere Mittelschicht die eher zgerliche Antwort. Gleichzeitig grenzt man sich gegen die mittel- und langfristig Arbeitslosen ab. Zu denen will man nicht gehren. Mit der unsicheren Arbeit sinkt das Ausma gesellschaftlicher Teilhabe. Das Leben wird zu einem berlebenskampf auf hherem Niveau. Der prekr Beschftigte ist der Zusage eines festen Arbeitsplatzes nicht mehr gewrtig. Er bleibt im Zustand der Ungewissheit und des stndigen Kampfes um Erwerbsttigkeiten. Selbst die sogenannten Ein-Euro-Jobs, die Arbeitsgelegenheiten fr Arbeitslose in sozialen Projekten ohne jede Sozialversicherung, muss er zeitweilig annehmen. Und er tut es auch, weil er damit in einen sozialen Zusammenhang eingebettet bleibt, einen strukturierten Arbeitstag hat und zumindest etwas dazu verdienen kann.

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Man knnte sagen diese neue Gruppe der unsicheren Erwerbs-ttigen ist der Preis fr die Senkung der Arbeitslosenziffern, die Politik und Wirtschaft fr ihre ffentliche Legitimation so ntig brauchen. Der Staat will Erfolge auf dem Arbeitsmarkt vorzeigen; die erringt er auf dem Rcken einer Teils der Erwerbsbevlkerung. Anstatt dass Politik und Wirtschaft sich kreativ und entschieden anstrengen, mehr sichere Arbeitspltze zu schaffen, zwingen sie einem Teil der Erwerbsttigen dieses unsichere Schicksal auf. Sie mssen das Opfer fr die Gesamtgesellschaft erbringen, das den Politikern die Verringerung der Arbeitslosenzahlen, den Unternehmer gute Profite und der Mehrheit der Erwerbsbevlkerung einigermaen sichere Arbeitspltze garantiert. Kurz gesagt: Wir befinden uns im bergang in eine unsichere Vollerwerbsgesellschaft, die die Langzeitarbeitslosigkeit teilweise zum Verschwinden bringt, aber bei den prekr Beschftigten den Zustand sozialer Unsicherheit verfestigt. Mich als Theologen erinnert diese fundamentale Verunsicherung der Erwerbs-biographie von Millionen Menschen an die Heilsungewissheit der frhen Neuzeit. Statt: wie bekomme ich einen gndigen Gott auf dem Markt des religisen Heils?, knnte man jetzt fragen: Wie bekomme ich einen mich sozial absichernden Arbeitsplatz und insofern einen gndigen Markt? Damit vergleiche ich nicht Unvergleichbares. Denn zum christlichen Glauben gehrt das Vertrauen auf das erhaltende Handeln Gottes im sozialen, konomischen und kulturellen Leben. Gott schafft und erhlt das Leben; das ist seine gute konomie. Luther hat das in seiner Erklrung zum 1. Artikel des Glaubensbekenntnisses im Kleinen Katechismus so ausgedrckt: Sprecherin: Ich glaube, dass mich Gott geschaffen hat samt allen Kreaturen, mir Leib und Seele, Augen, Ohren und alle Glieder, Vernunft und alle Sinne gegeben hat und noch erhlt; dazu Kleider und Schuh, Essen und Trinken, Haus und Hof, Weib und Kind, Acker und Vieh und alle Gter, mit allem, was Not tut fr Leib und Leben mich reichlich und tglich versorgt () und das alles aus lauter vterlicher Gte und Barmherzigkeit, ohne all mein Verdienst und Wrdigkeit. Autor: Eine schne Formulierung der konomie der Gaben Gottes in einer agrarischen Gesellschaft, die zu ihrer Verwirklichung ttige Menschen braucht. Mit der industriellen Entwicklung der Neuzeit ist dieser Glaube an die Haushalterschaft Gottes weitgehend verlorengegangen. An seine Stelle ist das Vertrauen auf die kapitalistische konomie und den Markt getreten. Dieser Markt ist nach seinem ersten Theoretiker Adam Smith so etwas wie die unsichtbare Hand Gottes, die alles zum Besten fgt. Nach Smith werden auf dem Markt die privaten Laster der Marktteilnehmer, die egoistische Suche nach Profit und wirtschaftlichem Vorteil des einzelnen durch den Tausch der Gter zu ffentlichen Tugenden. Jeder, so Smith, der sich als Marktteilnehmer einbringt, kann davon profitieren. Eine unsichtbare Hand - konomisch formuliert: das Tauschprinzip - sorgt fr einen fairen Ausgleich zwischen den Marktteilnehmern. In einem lange whrenden Kampf um einen einigermaen gerechten kapitalistischen Markt kam es zu einem Kompromiss zwischen Kapital und Arbeit. Die Arbeitnehmer, die ihre Ware

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Arbeitskraft einbringen, werden durch sichere und soziale Arbeitspltze sowie durch faire Lhne an dem wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen beteiligt. Das gilt nun fr die Gruppe der prekr Beschftigten nicht mehr. Sie haben keine festen Arbeitspltze mehr, und das auf Dauer, ber Jahre hinweg, wie die Hamburger Untersuchung zeigt. Und sie werden schlecht entlohnt. Obwohl sie sich bemhen, erfahren sie nicht die Anerkennung, die ihnen als Marktteilnehmern eigentlich zukommt. Man kann diese Ungerechtigkeit am Beispiel der Leiharbeit aufzeigen. Ich will einen konkreten Fall nennen: den eines Arbeiters aus Norderstedt, der bei einer Leiharbeitsfirma angestellt ist. Seit fast 10 Jahren montiert der gelernte Industriemechaniker Gabelstapler fr einen Industriebetrieb am Rande Hamburgs. Mit vielen Unterbrechungen: er war in den vergangenen Jahren immer wieder arbeitslos, mal eine Woche, mal zwei Monate, einmal auch lnger als ein Jahr. Weil der 32jhrige nicht Angestellter bei dem Industriebetrieb, sondern bei seiner Leiharbeitsfirma ist, wird er weggeschickt, wenn er nicht unbedingt gebraucht wird. Ob er wiederkommen darf, ist nie sicher. Sprecherin: Da wird einem schon klargemacht, wie austauschbar man ist, sagt der Leiharbeiter. Wer nicht pariert, wer wechselnde Schicht- und Wochenendarbeit nicht akzeptiert, oder sonst wie aufmuckt, ist schnell ersetzt. Wer darauf besteht, in die Ferien zu fahren, zieht gegen seine Urlaubsvertretung spter vielleicht den Krzeren. Oder er verpasst gar den Moment, in dem feste Anstellungen mglich werden. Der nchste Facharbeiter steht immer schon bereit. Mehr als 800.000 Leiharbeiter registrierte die Bundesagentur fr Arbeit im Herbst 2013. Leiharbeiter, das sind die Tagelhner in der harten Arbeitswelt von heute, die wir aus dem Gleichnis Jesu von dem Weinbergbesitzer kennen. Sie werden zwar schnell eingestellt, aber ebenso schnell wieder entlassen. Sie verdienen in etwa nur die Hlfte des Durchschnittseinkommens in Deutschland, nmlich 1400 Euro. Mitte 2010 bezog jeder achte Leiharbeiter ergnzende Leistungen vom Amt. Das heit: Obwohl sie sozialversicherungspflichtig arbeiten, reicht ihr Lohn oft nicht zum Leben. Autor: Leiharbeit ist, deutlich sei es gesagt, offiziell zugelassenes Lohndumping. Das Risiko trgt im Fall der Leiharbeit kein Unternehmen, weder die Firma, die die Arbeiter ausleiht, noch die, welche verleiht sondern allein der Leiharbeiter. Und es belastet den Staat, also den Steuerzahler, der die Kosten fr die zeitweilige Arbeitslosigkeit trgt, wenn der Leiharbeiter wieder einmal von seiner Gabelstaplerfirma entlassen wurde. Mit einer neu vereinbarten Lohnerhhung, die am 1. Januar 2014 in Kraft getreten ist, soll die Situation der Leiharbeiter jetzt verbessert werden. Ich frage nun: Wie kann der sozial verunsicherte Mensch auf dem Arbeitsmarkt jene Anerkennung erfahren, die der spirituellen Erfahrung Luthers vom gndigen Gott in dem Rechtfertigungs-geschehen entspricht? Hierzu muss das Gerechtigkeits-verstndnis der Arbeitsmarktpolitik des sogenannten aktivierenden Staates kritisch hinterfragt werden. Zustndig fr die Vermittlung der prekr Beschftigten und der

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Arbeitslosen sind nach der Hartz IV-Reform die Arbeitsagenturen, also die ehemaligen Arbeits-und Sozialmter, die zusammengelegt wurden. Sie sollen durch Fordern und Frdern die zeitweilig Erwerbslosen dazu bringen, in gewissem Sinne als Unter-nehmer ihrer eigenen Beschftigungsfhigkeit zu handeln. Dazu gehren die Prfung der Hilfebedrftigkeit, die sehr weite Definition der Erwerbsfhigkeit, die strengen Zumutbarkeitsregeln. Dazu gehren weiter die Sanktionen, die verhngt werden, falls eine Arbeit nicht angenommen wird. Doch sind die Erwerbslosen in der Lage, auf die Anforderungen der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik angemessen einzugehen? Das fragt eine Studie der Universitt Jena. Ihr Titel: Entsteht eine neue Unterschicht? Erwerbsorientierungen und Institutionen an der Schnittstelle von Langzeitarbeits-losigkeit und Niedriglohnbeschftigung. Die Studie sollte die Stimme der Betroffenen erkunden und herausfinden, wie ihr legitimer Anspruch auf Gleich-behandlung und Gleichwertigkeit eingelst wird. Ihr Ergebnis kann man knapp so zusammenfassen: Sprecherin: Die gegenwrtige Arbeitsmarktpolitik macht die Erwerbslosigkeit und die Verwaltung des Arbeitslosengeld II-Anspruchs zum Bestandteil eines Wettkampfsystems. Als Basisregelt gilt: Gerecht ist, was Arbeit schafft. D.h. alle Manahmen sind legitim, die Erwerbslose zur aktiven Verbesserung ihrer Beschftigungsfhigkeit motivieren. Arbeitslose, die sich diesen Zumutungen verweigern, werden als amoralisch und schwierig eingestuft. Zugleich werden sie als Hartz IV-Empfnger ffentlich abgewertet und empfinden sich selbst als deklassiert. Dabei wollen sie arbeiten und entfalten eigenwillige, oft kreative berlebensstrategien. Autor: Letztlich kommen die prekr Beschftigten nicht aus der Unsicherheit heraus. Sie sind, paradox gesagt, die Opfer einer ungerechten Gerechtigkeitspolitik. Und hier kommt die lutherische Rechtfertigungslehre noch einmal ins Spiel. Nach ihr wird der Mensch vor Gott gerechtfertigt allein aus Gnade, das heit ohne seine aktive Mit-wirkung oder irgendeine Vorleistung. Gnade ist weder zu erwirken noch zu verwirken, sie ist reine Gabe. Auf die Gesellschaft angewendet: Muss nicht diese radikale Verweigerung der Werk- und Leistungsgerechtigkeit im Gottesverhltnis auch Zweifel an der Rolle der Leistungsgerechtigkeit im gesellschaftlichen Verkehr erzeugen? Wre nicht die Gegenposition zur modernen Leistungs-Belohnungs-Gerechtigkeit, wie sie besonders strikt in den Arbeitsagenturen praktiziert wird, in einer Gerechtigkeit der Gabe zu sehen? Also arbeitsmarkt-politisch gesprochen in einem zuerst und vor allem frdernden Staat und einem gndigen Markt?! Ich fasse zusammen: Ein Arbeitsmarkt, der Menschen sichere und anerkennungs-freundliche Arbeitspltze garantiert, wre heute die befreiende aktuelle Neuauslegung der Botschaft vom gndigen Gott. Denn vom Markt hngt der Mensch heute auf Gedeih und Verderb ab. Wo das Menschenrecht auf Anerkennung im Markt-geschehen derart verletzt wird wie im Fall der prekren Arbeitsverhltnisse, muss man von einer gesellschaftlichen Fehlentwicklung sprechen. Der Markt als Gott der Moderne verspricht etwas, was er nicht halten kann oder will. Wie aber ist Anerkennung im

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Arbeitsleben fr das geschilderte Prekariat heute sozial umzusetzen? Selbst die Parteien, die die Hartz IV-Reform umgesetzt haben, fordern heute Mindestlhne sowie Eingrenzung des Leiharbeitssektors und der Zeitarbeit. Besser entlohnte Arbeitspltze statt Aufstockung wren ein weiterer Schritt, um der Arbeitsplatzunsicherheit als Dauerzustand wenigstens anfangsweise zu begegnen. Aber reicht das aus?

Sollte man es noch mal mit aktiver Frderung ohne Sanktionen versuchen, also mit Grozgigkeit und Untersttzung wie in den frheren Beschftigungsprojekten Tariflohn statt Sozialhilfe? Das inzwischen geschlossene Beschftigungsprojekt Samt und Seife der Martin Luther King-Kirchengemeinde in Hamburg-Steilshoop fhrte viele der dort ttigen Frauen mit dem Programm Tariflohn statt Sozialhilfe in der Mehrheit der Flle zurck in den Arbeitsmarkt. Diese Frauen wurden begleitet, untersttzt und ausgebildet. Ihre Kinder bekamen einen Kindergartenplatz .Die Frauen mussten sich nicht dauernd rechtfertigen fr das, was sie an Untersttzung empfingen. Das wre immerhin eine Form der Anerkennung, die eventuell weiterhelfen kann. Jeder Sach-bearbeiter in der Arbeitsagentur wre, untersttzt von sozial verantwortlichen Unter-nehmern, so etwas wie ein grozgiger Weinbergbesitzer in dem Gleichnis Jesu im Matthusevangelium, der auch die Arbeiter der letzten Stunde gleich entlohnt.

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Zum Autor: Prof. Dr. Hans-Jrgen Benedict, em.; bis 2006 Dozent fr Theologie an der Ev. Hochschule fr Soziale Arbeit & Diakonie in Hamburg