Handlungsfelder kommunaler Politik-Beispiele aus der Praxis Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Landesverband oder Gegenkandidaten...

Norbert KastnerOberbürgermeisterin Coburg, Bayern

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Zur Person Norbert Kastner

46 Jahre, verheiratet, 1 Kind Jurist

(Studium Würzburg + Lausanne als FES-Stipendiat)

Bis 1990: Rechtsanwalt in Coburg Seit 01.05.1990 Oberbürgermeister der

Stadt Coburg

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Coburg:

Kreisfreie Stadt 43.000 Einwohner Oberzentrum für den Verflechtungs-

bereich Nord-Oberfranken und Süd-Thüringen mit ca. 250.000 Einwohnern

Höchstes Gewerbesteuer-Aufkommen pro Kopf in Deutschland bei niedrigstem Hebesatz kreisfreier Städte in Bayern

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Aufgabenspektrum

Zuständigkeit nach Gemeindeordnung: Abwicklung aller laufenden Geschäfte Erledigung aller von Bund und Land übertragenen

hoheitlichen Aufgaben Oberster Dienstherr für alle ca. 850 Beamten,

Angestellten, Arbeiter und Auszubildenden der Stadtverwaltung

Vertretung der Kommune nach außen Leitung von Stadtrat und ggf. Senaten Umsetzung der Beschlüsse von Stadtrat und

Senaten

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Aufgabenspektrum

Oberbürgermeister gestaltet somit maßgeblich die politischen Leitlinien zur Stadtentwicklung

Wichtig: Praktische Umsetzung – Stadt nicht nur auf dem Papier, sondern in der Praxis gestalten

Grundsatz: Gestalten statt verwalten!

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Handlungsfelder

Arbeit in der Kernverwaltung Arbeit in kommunalen Gremien Arbeit in kommunalen Betrieben Arbeit in überregionalen Gremien Arbeit vor Ort mit Beteiligten und

Betroffenen

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Arbeit in der Kernverwaltung

Verwaltung ist für die Bürger da – und nicht umgekehrtVerwaltungsmodernisierung

Dienstleistungsorientierung(Bürger- und Servicebüros, Öffnungszeiten...)

Flexibilisierung(Arbeits- und Projektgruppen, Seminararbeit...)

Effizienzsteigerung / Kostenoptimierung(Einstellungsstopp, Budgetierung, Kauf. Rechnungswesen...)

Ziel-Orientierung(Mitarbeiter- und Zielgespräche, Seminararbeit...)

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Arbeit in der Kernverwaltung

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Arbeit in kommunalen Gremien

Stadtrat soll „Leitlinien der Politik und Stadtentwicklung“ festlegen Delegation von Detailentscheidungen auf Verwaltung und Senate

Somit mehr Zeit für‘s Wesentliche schaffen

... und eigene Spielräume vergrößern ...

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Arbeit in kommunalen Gremien

Masterplan zur Stadtentwicklung –sinnvolle Planungsgrundlage oder sinnloses Papier Aktuell spannende Diskussion in Coburg Persönlich negative Grundhaltung, da

entweder hochtheoretisch und nichtssagend oder sofort nicht mehr aktuell und Anlass zur nicht endenden Grundsatz-diskussionen

Alternative: Top-Ten-Projekte

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Arbeit in kommunalen Gremien

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Arbeit in kommunalen Betrieben

Tendenz zu Ausgründungen nimmt immer weiter zu, um Flexibilität zu erhöhen Wirtschaftlichkeit zu steigern am Markt bestehen zu können

(bspw. Abfallentsorgung, ÖPNV, Energie) steuerliche Vorteile zu nutzen

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Arbeit in kommunalen Betrieben

Kommunale Unternehmen in Coburg: Stadtwerke SÜC GmbH mit Töchtern

SÜC Bus und Aquaria GmbH,SÜC Energie und H2O GmbH,süc//dacor GmbH

Wirtschaftsförderungsgesellschaft Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mit Tochter

Stadtentwicklungs-GmbH Kommunalunternehmen CEB als städtischer Bauhof,

Entsorgungsunternehmen und Betreiber Kanalnetz Tourismus- und Kongress-Service Coburg Mit Landkreis Beteiligung am Klinikum Coburg gGmbH mit Tochter

Klinikum Service GmbH Volkshochschule Coburg gGmbH

Dazu Zweckverbände, Sparkassen und vertragliche Defizitausgleiche (Jugendzentrum) im Auge behalten

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Arbeit in kommunalen Betrieben

Und immer mehr Aufgaben verleiten dazu, unternehmerisch realisiert zu werden: Kommunales Facility-Management Stadtmarketing Veranstaltungs- und Eventmanagement Service-Dienstleistungen im Bereich von

Reinigung oder Vorhaltung von IT-Infrastruktur

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Arbeit in kommunalen Betrieben

Kommunale Unternehmen somit als wichtiger verlängerter Arm des Oberbürgermeisters

Aber: Steuerung im Konzern Stadt im Auge behalten!

Und: Kommunale Gremien verlieren deutlich an Bedeutung!

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Arbeit in überregionalen Gremien

Mitarbeit in überregionalen Gremien gewährleistet Erfahrungsaustausch gemeinsame Vertretung kommunaler

Interessen Positionierung der eigenen Stadt auf

höherer Ebene oftmals auch finanzielle Vorteile

(Bezirksumlage, Sparkassen-Stiftungen...) dass beim Oberbürgermeister nie

terminliche Langeweile aufkommt...

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Arbeit in überregionalen Gremien

Gremienarbeit OB Kastner Div. örtliche und regionale Zweckverbände und Gremien

(Fernwasserversorgung, Rettungszweckverband, Regionaler Planungsverband, Forum Zukunft Oberfranken, Arbeitsgemeinschaft fränkischer Oberbürgermeister)

Sparkasse vor Ort, Bezirk und Landesebene Kuratorien und Verbände

(Bay. Rotes Kreuz, Fachhochschule, Sozialpädriatrisches Zentrum, Schützenbund)

Bayerischer und Deutscher Städtetag Verband kommunaler Unternehmen

Früher: Landesvorstand und Präsidium der BayernSPD

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Arbeit vor Ort mitBeteiligten und Betroffenen

Die „Schlüsselaufgabe“ eines Kommunalpolitikers ist es, das Ohr zum Bürger, zur Wirtschaft... zu haben

Dabei kann man nicht „Everybody‘s Darling“ sein Konzentration auf zentrale Themen und Multiplikatoren(Selbst positioniert für die Bereiche Wirtschaft, Sport, Innovation – im Bereich Soziales und Kultur dafür „nur“ ausgewähltes Engagement)

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Arbeit vor Ort mitBeteiligten und Betroffenen

Netzwerke aufbauen und pflegen: regelmäßige Wirtschaftskontakte durch

Firmenbesuche, Wirtschaftsgespräche, IT-Frühstück, Top-Ten-Unternehmer-Dialog)

Regelmäßige Teilnahme an Sitzungen des Stadtverbandes Sport

Geschäftsführer-Essen Öffentliche Fraktionssitzungen in den

Stadtteilen

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Arbeit vor Ort mitBeteiligten und Betroffenen

Gezielte Bürgerbeteiligung Negative Erfahrungen mit Agenda 21, Workshops

zum Stadt-Leit(d)bild, Diskussion um und in Planungszellen etc., da kaum praxis- und ergebnisorientiert

Aber: Bürger rebellieren, wenn ihnen fertige Planungen unkommentiert vor die Nase gesetzt werden (==> Bürgerbegehren).Deshalb rechtzeitige Abstimmung von Planungen (bspw. öffentliche Stadtbusforen im Kino zur Überarbeitung ÖPNV-Konzept) mit den direkt Betroffenen

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Arbeit vor Ort mitBeteiligten und Betroffenen

Gezielte Bürgerbeteiligung Arbeit in Kleingruppen mit speziellen Aufgaben

(Fahrgastbeirat, Erarbeitung Sozialplanung, Bündnis für Familie...), in die Mitglieder auch gezielt berufen werden

Rechtzeitige Bürgerinformation gewährleisten(Praxisbeispiel „Stadtbote“ und „Bürgertalk“ mit Lokalradio oder erläuternde Flyer zu großen Bauprojekten)

Medium Internet nutzen: Gezielte Chats mit OB – allerdings keine wirren Gästebücher.Zukunft: Diskussion in moderierten Foren?!

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Arbeit vor Ort mitBeteiligten und Betroffenen

Abschließende Thesen zur Diskussion Nach der Wahl = Vor der Wahl

Dialog vor Ort als Dauer-Aufgabe Gezielter Dialog statt Agenda pur Klare persönliche Positionierung für Kern-

Aufgabenbereiche Mit Multiplikatoren hierfür Netzwerke und

kontinuierlichen Kontakt gewährleisten Bürgerinformation < -- > Bürgerbeteiligung Master-Projekte < -- > Master-Plan

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Arbeit vor Ort mitBeteiligten und Betroffenen

Herzlichen Dankfür eure

Aufmerksamkeit!

Und jetzt Feuer freifür eure Meinung...