Haushalt 2013 - Stadt Korschenbroich€¦ · KLR Kosten- und Leistungsrechnung ... Städtischer...

Haushalt

2013

Produktbuch Entwurf

Herausgeber: Stadt Korschenbroich Der Bürgermeister - Amt für Finanzen – Sebastianusstr.1 41352 Korschenbroich Tel.: 02161 / 613 209 Fax: 02161 / 613 218 E-Mail: [email protected]

Abkürzungsverzeichnis

AfA Absetzung für Abnutzungen (Abschreibungen)

ARGE Arbeitsgemeinschaft – Grundsicherung für Arbeitssuchende

AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz

ATZ Altersteilzeitgesetz

BBesG Bundesbesoldungsgesetz

BGA Betriebs- und Geschäftsausgaben

BgA Betrieb gewerblicher Art

GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung

GFG Gemeindefinanzierungsgesetz

GO NRW Gemeindeordnung NRW

GWG Geringwertiges Wirtschaftsgut

HJ Haushaltsjahr

HP Haushaltsplan

IT Informationstechnologie

KAG Kommunalabgabengesetz

KLR Kosten- und Leistungsrechnung

KS Kostenstelle

KT Kostenträger

NKF Neues Kommunales Finanzmanagement

OGATA Offene Ganztagsschule

ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr

SK Sachkonto

SOPO Sonderposten

VE Verpflichtungsermächtigung

INHALTSVERZEICHNIS Seiten _____________________________________________________________________ Abkürzungsverzeichnis .......................................................................................... Haushaltssatzung ...............................................................................................1 Eckdaten zum Haushalt................................................................................. 4 Statistische Angaben............................................................................................5 Erläuterungen und Eckdaten zum NKF, Daten zur Eröffnungsbilanz sowie zum Haushaltssanierungsplan .................................................................8 Vorbericht zum Haushalt ................................................................................15 Gesamtergebnisplan........................................................................................31 Gesamtfinanzplan.............................................................................................34 Teilergebnis- und Finanzpläne auf Produktbereichsebene.....................36 Teilergebnis- u. Finanzpläne auf Produktebene Übersicht Fachbereich 1 mit Produkten ................................................................67 Übersicht Fachbereich 2 mit Produkten ..............................................................174 Übersicht Fachbereich 3 mit Produkten ..............................................................260 Stellenplan und sonstige Anlagen Stellenplan nach Produktbereichen.....................................................................345 Erläuterungen zu den vollzeitverrechneten Stellen/Personalaufwendungen .......353 Erläuterungen zu den Personalkosten ................................................................358 Bilanz zum 31.12.2010........ ................................................................................361 Zuwendungen an die Fraktionen .........................................................................363 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen ..............................................365 Übersicht über die Entwicklung der Verbindlichkeiten.........................................366 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals ..............................................367 Ausführungen zur Inneren Leistungsverrechnung (ILV) ......................................369 Investitionsliste – nach Ämtern sortiert -..............................................................371 Wirtschaftspläne Städtischer Eigenbetrieb Stadtpflege ..................................................................380 Städtischer Eigenbetrieb Abwasser.....................................................................407 Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH ................................434 Rehabilitationsklinik Korschenbroich Bau GmbH ................................................436 Glossar..............................................................................................................442

Haushaltssatzung der Stadt Korschenbroich für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 ff.) – SGV. NRW. 2023 -, zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. September 2012 (GV. NRW. S. 432/436), hat der Rat der Stadt Korschenbroich mit Beschluss vom ................... folgende Haushaltssatzung erlassen:

§ 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Erträge auf 54.553.430 EUR Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 61.121.245 EUR im Finanzplan mit Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 52.367.713 EUR Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 57.457.277 EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 4.047.631 EUR Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 6.549.645 EUR festgesetzt.

§ 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 870.000 EUR festgesetzt.

§ 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 2.488.100 EUR festgesetzt.

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§ 4 Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplanes wird auf 7.690.538 EUR festgesetzt.

§ 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 60.000.000 EUR festgesetzt.

§ 6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern wurden durch Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer vom 10.12.2010 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 235 v.H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 425 v.H. 2. Gewerbesteuer auf 440 v.H.

§ 7

Nach dem Haushaltssanierungsplan ist der Haushaltsausgleich im Jahre 2018 wieder hergestellt. Die dafür im Haushaltssanierungsplan enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplanes umzusetzen.

§ 8 Die Wertgrenze zum detaillierten Ausweis von Investitionen gemäß § 41 Abs. 1 h) GO NRW i.V.m. § 4 Abs. 4 GemHVO wird auf 20.000 EUR festgesetzt.

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§ 9 Im Sinne des § 4 Abs. 5 GemHVO gelten folgende Regelungen: A) Ein Produkt besteht aus einem Teilergebnisplan und einem Teilfinanzplan und ist in der

Regel einer Organisationseinheit (Amt) bezüglich auf die von ihr erbrachten Leistungen auf Kostenträgerebene verursachungsgemäß zuzuordnen.

B) Alle Aufwendungen innerhalb eines Teilergebnisplanes (Produkt), mit Ausnahme der

unter C) genannten, werden zu einem Budget im Sinne von § 21 Abs. 1 GemHVO zusammengefasst. Sie sind gegenseitig deckungsfähig. Über diese Budgetebene hinaus werden die vorstehend beschriebenen Aufwendungen aller Teilergebnispläne eines Produktverantwortlichen zum einem Budget im Sinne von § 21 Abs. 1 GemHVO zusammengefasst (übergeordnete Budgetebene). Sie sind gegenseitig deckungsfähig. Darüber hinaus werden diese gebildeten Budgets zu einem Fachbereichsbudget im Sinne von § 21 Abs. 1 GemHVO zusammengefasst (übergeordnete Budgetebene). Ein Mittelaustausch auf dieser Ebene bedingt die Zustimmung des Fachbereichsverantwortlichen.

Die vorstehenden Regelungen gelten auch für den Bereich der Investitionen unterhalb der Wertgrenze von 20.000€.

Die Bewirtschaftung des Budgets darf nicht zu einer Minderung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 GemHVO führen. Auch gilt die gegenseitige Deckungsfähigkeit nicht für Aufwendungen, die an zweckgebundene Erträge gekoppelt sind (§ 22 Abs. 3 GemHVO).

C) Für folgende Aufwendungen werden jeweils Deckungskreise (besondere Budgetebenen)

gebildet: - Personalaufwendungen (fachbereichsübergreifend) - Abschreibungen (fachbereichsübergreifend) hierfür gelten Mehraufwendungen grundsätzlich als unerheblich im Sinne des § 83 Abs. 2 GO - Einzel- und Daueraufträge an den Stadtpflegebetrieb innerhalb der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen der Budgets - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen innerhalb der Budgets

D) Gem. § 21 Abs. 2 GemHVO wird festgelegt, dass Mehrerträge in den Budgets zu Mehraufwendungen in diesen Budgets berechtigen. Gleiches gilt für Mehreinzahlungen für Investitionen.

Als Entwurf aufgestellt: Als Entwurf festgestellt: Korschenbroich, den 19. Oktober 2012 Korschenbroich, den 19. Oktober 2012 (Schultze) (H.J. Dick) Stadtkämmerer Bürgermeister

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Eckdaten der Entwicklung auf einen Blick

Bezeichnung 2010 2011 2012 2013

Finanzkennzahlen (Ergebnis) (vorläufiges Ergebnis)

(Plan) (Plan)

Jahresergebnis -5.606.852 € +36.589 € -11.578.343 € -7.690.539 €

Eigenkapital 49.100.778 € 49.137.367 € 37.559.024 € 29.868.485 €

Stand Kredite für Investitionen 43.530.486 € 42.737.584 € 40.992.970 € 39.360.956 €

Stand Kassenkredite 39.911.426 € 39.911.426 € 51.222.317 € 58.813.895 €

Pro-Kopf-Verschuldung 2.523 € 2.499 € 2.788 € 2.968 €

Investitionen 1.899.365 € 1.965.848 € 4.113.734 4.047.631 €

Anteil an der Einkommenssteuer 14.060.595 € 15.291.104 € 16.288.159 € 17.600.000 €

Gewerbesteuer 12.562.911 € 16.612.283 € 5.550.000 € 11.000.000 €

Grundsteuer A 116.045 € 124.584 € 128.000 € 128.000 €

Grundsteuer B 4.353.307 € 4.723.946 € 4.720.000 € 4.814.400 €

Schlüsselzuweisungen 0 € 0 € 0 € 0 €

Kreisumlage 12.089.133 € 11.524.896 € 12.356.542 € 14.499.791 €

Jugendamtsumlage 4.808.200 € 5.005.274 € 4.849.653 € 5.726.995 €

Personalaufwendungen 11.922.998 € 12.615.928 € 12.863.027 € 13.315.579 €

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

13.332.185 € 13.497.125 € 13.800.095 € 13.826.644 €

Kassenkreditzinsen 356.778 € 401.100 € 825.000 € 450.000 €

Strukturkennzahlen

Spiel- und Bolzplätze 43 44 42

Sportplätze 6 6 6

Sporthallen 14 14 14

Bäder 1 1 1

Bürgerhäuser 4 4 4

Demographie

sozialversicherungspflichtig Beschäftigte (30.06.)

5.885 6.172 6.271 (31.03.)

Arbeitslosenquote (Vgl. Kreis) 4,1% (7,2%) 3,7% (6,9%) 3,4% (6,5%)

Anzahl städt. Kitas 11 11 11

Schüler insgesamt (15.10.) 3.011 3.033 2.972

Grundschulen 1.204 1.195 1.182

Hauptschule 237 242 225

Realschule 661 673 664

Gymnasium 907 923 901

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Statistische Angaben

1. Fläche des Stadtgebietes: 55,26 ( km² ) 2. Einwohner je km² : 598,6 3. Entwicklung der Einwohnerzahlen der Stadt Korschenbroich seit der

kommunalen Neugliederung

Stand Einwohnerzahl

amtliche Fortschreibung 31.12.1975 24.423 amtliche Fortschreibung 31.12.1976 24.549 amtliche Fortschreibung 31.12.1977 24.837 amtliche Fortschreibung 31.12.1978 25.254 amtliche Fortschreibung 31.12.1979 25.636 amtliche Fortschreibung 31.12.1980 26.169 amtliche Fortschreibung 31.12.1981 26.545 amtliche Fortschreibung 31.12.1982 26.527 amtliche Fortschreibung 31.12.1983 26.643 amtliche Fortschreibung 31.12.1984 26.889 amtliche Fortschreibung 31.12.1985 27.119 amtliche Fortschreibung 31.12.1986 27.427 nach der Volkszählung 25.05.1987 27.094 amtliche Fortschreibung 31.12.1987 27.763 amtliche Fortschreibung 31.12.1988 27.723 amtliche Fortschreibung 31.12.1989 28.484 amtliche Fortschreibung 31.12.1990 29.408 amtliche Fortschreibung 31.12.1991 30.070 amtliche Fortschreibung 31.12.1992 30.691 amtliche Fortschreibung 31.12.1993 31.046 amtliche Fortschreibung 31.12.1994 31.267 amtliche Fortschreibung 31.12.1995 31.740 amtliche Fortschreibung 31.12.1996 32.513 amtliche Fortschreibung 31.12.1997 32.913 amtliche Fortschreibung 31.12.1998 33.451 amtliche Fortschreibung 31.12.1999 33.695 amtliche Fortschreibung 31.12.2000 33.442 amtliche Fortschreibung 31.12.2001 33.862 amtliche Fortschreibung 31.12.2002 33.733 amtliche Fortschreibung 31.12.2003 33.551 amtliche Fortschreibung 31.12.2004 33.645 amtliche Fortschreibung 31.12.2005 33.498 amtliche Fortschreibung 31.12.2006 33.485 amtliche Fortschreibung 31.12.2007 33.345 amtliche Fortschreibung 31.12.2008 33.228 amtliche Fortschreibung 31.12.2009 33.116 amtliche Fortschreibung 31.12.2010 33.078

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4. Schulen im Stadtgebiet

Schüler am 15.10.2011 15.10.2012 Grundschulen Andreas (Hauptstandort KO) 281 266 Pesch (Teilstandort der Andreas GS) 84 88 Herrenshoff 137 147 Gutenberg 165 159 Maternus 203 208 Glehn 232 214 Liedberg 93 100 Hauptschule 242 225 Realschule 673 664 Gymnasium 923 901 Schüler insgesamt 3.033 2.972

5. Sportstätten Dreifachturnhallen 2 Zweifachturnhallen 3 Turn- und Sporthallen bis 15m x 27m 5 Gymnastikhallen 4 Mehrzweckhalle 1 Sportfreianlagen mit 6 Rasenspielfelder 8 Rasenspielfelder mit Pachtverträgen 2 Spielfelder mit Tennenbelag 3 Sportanlagen mit leichtathletischen Anlagen 3 Kleinspielfelder mit Rasen 2 Kleinspielfeld mit Kunststoff 1 Kleinspielfeld mit Pachtvertrag 1 Hallenbad 1

6. Bürgerhäuser Bürgerhaus Alte Schule Steinstraße Bürgerhaus Altes Rathaus Glehn Bürgerhaus Sandbauernhof Bürgerhaus Steinforth

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7. Spiel- und Bolzplätze (42)

Ortsteil Korschenbroich (11) Am Tömp - Paul-Klee-Straße Danziger Straße Danziger Straße - Bolzplatz Freiheitsstraße Korschenbroich-West, Clara-Schumann-Straße Willi-Hannen-Straße Herrenshoff - An den drei Steinen Herrenshoff - Mörikestraße Lievensteg Herrenshoff - Schaffenbergstraße Neersbroich - Am Sportplatz Raderbroich - Waldspielplatz und Bolzplatz Ortsteil Kleinenbroich (14) Am Hallenbad Am Hallenbad - Bolzplatz Am Stepprather Hof - Kranichweg Auf den Kempen Bismarckstraße Dorfer Feldweg Düppheide - Mendelssohnweg Eickerender Feld Eifelstraße Jan-van-Werth-Straße Rhedung Rhedung - Bolzplatz Rheinstraße Ulmenweg (im Abbau für B-Plan) Weidenweg Ortsteil Glehn (11) Alte Landstraße Annastraße Am Buscherhof Heckenend / Schlehenweg Glehn Süd-Ost - Ligusterstraße (Freifläche zum spielen ohne Geräte) Schlich Epsendorf - Am Bilderstock Scherfhausen Steinforth - Alte Schule An der Bleiche Steinforth - Liedberger Weg - Bolzplatz Lüttenglehn mit Bolzplatz Ortsteil Pesch (2) Donatusstraße Eichengrund - Zalfenstraße

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Ortsteil Liedberg (4) An der Tränke Hildegundisstraße Steinhausen - Mühlenkamp Drölsholz - Lehmstraße In der Liste sind keine Spielplätze auf Schulgrundstücken aufgeführt.

8. Straßenleuchten im Eigentum : 2.200 Leuchten

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Erläuterungen zum neuen

Kommunalen Finanzmanagement

- NKF -

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Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagement Nach mehreren Jahren der Vorbereitung der Reform des kommunalen Haushaltsrechts hat der Landtag Nordrhein-Westfalen am 10.11.2004 das Gesetz über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Finanzmanagementsgesetz NRW – NKF – NRW) beschlossen. Das Gesetz zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements ist am 01. Januar 2005 in Kraft getreten. Damit hat die doppische Buchführung spätestens zum 01. Januar 2009 das bisherige kamerale Rechnungswesen in den Städten, Gemeinden und Kreisen Nordrhein-Westfalens abgelöst. Dieser neue Rechnungsstil ist für die Stadt Korschenbroich bereits seit 2008 Grundlage der Haushaltswirtschaft. 1. Grundzüge des neuen Haushaltssystems Der neue Rechnungsstil stützt sich für die Planung, Bewirtschaftung und den Abschluss auf folgende drei Komponenten: • Ergebnisplan und Ergebnisrechnung • Finanzplan und Finanzrechnung • Bilanz

Diese drei Bausteine bilden das sogenannte „3-Komponenten-System“. Das „3-Komponenten-System“ stellt die systematische Verzahnung von Ergebnisrechnung, Finanzrechnung und Bilanz dar. In der Bilanz als Darstellung des Vermögens und der Schulden werden die Ergebnisse der Finanzrechnung in der Position „liquide Mittel“ und die Ergebnisse der Ergebnisrechnung in der Position „Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag“ im Bereich des Eigenkapitals erfasst. Die doppelte Buchführung im Rahmen des NKF hat als Rechnungsgrundlagen sowohl Zahlungsgrößen (Einzahlungen und Auszahlungen) als auch Erfolgsgrößen (Aufwendungen und Erträge).

Ergebnisplanung

Finanzplanung

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Die wesentlichen Instrumente zur Steuerung des Ressourceneinsatzes sind der Ergebnisplan und der Finanzplan. Gemäß § 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) bildet der Ergebnisplan die Grundlage des neuen kommunalen Haushalts. Darin ist die Planung des Haushalts für das kommende Jahr durch den Rat festgelegt. Der Rat steuert damit die Verteilung der Ressourcen und übt sein gesetzliches Budgetrecht aus. Im Ergebnisplan sind alle Aufwendungen und Erträge (Ressourcenverbrauch und Ressourcenaufkommen) enthalten. Als Aufwendungen bezeichnet man einen Werteverzehr (Verbrauch) an Gütern und Dienstleistungen, der letztlich das Eigenkapital mindert. Erträge sind alle erfolgswirksamen Wertezuflüsse, die das Eigenkapital erhöhen. Neben dem Ergebnisplan besteht der Haushaltsplan weiterhin aus einem aufzustellenden Finanzplan. Darin sind alle Ermächtigungen zu Investitionen und zur Aufnahme von Krediten im jeweiligen Haushaltsjahr enthalten. Der Finanzplan zeigt die Veränderungen des Finanzmittelbestandes auf und bietet erstmals eine Grundlage zur Einschätzung der finanziellen Situation der Kommune. Sowohl für den Ergebnisplan als auch für den Finanzplan wurden produktorientierte Teilpläne aufgestellt. Der 3. Baustein ist die aufzustellende Bilanz. Die Bilanz ist eine Gegenüberstellung von Vermögen und Kapital der Kommune zu einem bestimmten Stichtag. In der Bilanz sind alle Vermögenswerte (Aktiva) und ihre Finanzierung durch Eigenkapital und Fremdkapital (Passiva) umfassend und nach klaren Regeln zusammengefasst. Das Eigenkapital setzt sich zusammen aus Allgemeiner Rücklage, Sonderrücklagen, Ausgleichsrücklage und Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag. Grundlage für die Bilanz ist die Erfassung und Bewertung des kommunalen Vermögens. Das Vermögen wird unterteilt in Anlage- und Umlaufvermögen. Das Anlagevermögen bildet sich aus den weniger schnell umsetzbaren Vermögensgegenständen, die dem dauerhaften Verwaltungsbetrieb dienen und die Grundlage für die Verwaltung bilden (Gebäude, Grundstücke, Straßen, Wege, Plätze usw.). Das Umlaufvermögen setzt sich aus Vermögensgegenständen zusammen, die nur kurzfristig in der Verwaltung sind (Betriebs- und Hilfsstoffe, Forderungen). Das Umlaufvermögen ändert sich ständig; die Unterscheidung beruht also auf einer rein zeitlichen Betrachtungsweise des Vermögensgegenstandes. 2. Planung, Bewirtschaftung und Abschluss Es ist für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Diese enthält den Gesamtbetrag der Kreditermächtigungen, den Gesamtbetrag der Verpflichtungser- mächtigungen, den Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung sowie die Steuersätze. In der doppischen Haushaltssatzung sind ferner der Gesamtbetrag der Erträge und Aufwendungen sowohl jeweils der Gesamtbetrag der Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit sowie aus Finanzierungstätigkeit festzusetzen (§ 78 Abs. 1 und 2 GO NRW). 3. Aufbau und Struktur des neuen Haushalts Der mit der Haushaltssatzung festgesetzte Haushaltsplan beinhaltet einen Gesamt-ergebnisplan und einen Gesamtfinanzplan. Diese Pläne weisen – ähnlich wie der Gesamtplan in der Kameralistik – die betreffenden Werte für die Kommune als Ganzes aus. Neben diesen Instrumenten besteht der Haushaltsplan aus Teilergebnisplänen und Teilfinanzplänen, die gemäß § 4 Abs. 1 GemHVO produktorientiert aufzustellen sind.

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Sie sind nach Produktbereichen unter Beachtung des vom Innenministerium bekannt gegebenen Produktrahmens aufzustellen. Diese Regelung ersetzt die früheren Vorschriften zur Gliederung des kameralen Haushaltes. Die Teilpläne enthalten im Übrigen die mittelfristige Finanzplanung und das Investitionsprogramm. 4. Budgetierung Nach § 21 GemHVO können Erträge und Aufwendungen zur flexiblen Haushalts-bewirtschaftung zu Budgets verbunden werden. In den Budgets ist die Summe der Erträge und die Summe der Aufwendungen für die Haushaltsausführung jeweils verbindlich. Die entsprechenden Regelungen wurden für die Stadt Korschenbroich in § 9 der Haushalts- satzung getroffen. 5. Haushaltsausgleich/Ausgleichsrücklage Gemäß § 75 Abs.1 GO muss der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Er ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Die Ergebnisrechnung entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung, die in ihrem Saldo die effektive Veränderung des Vermögens innerhalb einer Periode darstellt. Somit ist der Haushalt einer Kommune dann ausgeglichen, wenn innerhalb eines Haushaltsjahres das Eigenkapital gleichgehalten oder gesteigert werden konnte. Um den Kommunen einen größeren Handlungsspielraum in ihrer Aufgabenwahrnehmung im Hinblick auf den Vermögenseinsatz zu ermöglichen, hat der Gesetzgeber das Konstrukt der Ausgleichsrücklage geschaffen. Die Ausgleichsrücklage stellt einen Teil des Eigenkapitals dar, der bei einem unaus- geglichenen Haushalt in Anspruch genommen werden darf, ohne dass hierfür haushalts- rechtliche Konsequenzen folgen. Die Ausgleichsrücklage ist dabei einmalig im Rahmen der Eröffnungsbilanz zu bilden und ist gesondert von der Allgemeinen Rücklage als Teil des Eigenkapitals auszuweisen. Die Höhe der Ausgleichsrücklage ist begrenzt auf ein Drittel des auszuweisenden Eigenkapitals, darf jedoch höchstens ein Drittel der jährlichen Steuereinnahmen und allgemeinen Zuweisungen betragen, wobei sich die Höhe der Einnahmen nach dem Durchschnitt der drei Haushaltsjahre, die dem Eröffnungsbilanzstichtag vorangehen, bemisst. Sofern die Ausgleichsrücklage in Anspruch genommen wurde, kann sie durch entsprechende Jahresüberschüsse bis zur Höhe des in der Eröffnungsbilanz ausgewiesenen Betrages wieder aufgefüllt werden. Ausgehend von der durch die durchschnittlichen Steuereinnahmen begrenzten Höchst- betragsgrenze der Ausgleichsrücklage nach § 75 Abs. 3 Satz 2 GO ergibt sich für die Stadt Korschenbroich nachfolgende Ausgleichsrücklage:

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Ermittlung der Ausgleichsrücklage gem. § 75 (3) GO NRW mit Erstattungen für die EB 2008

EUR Gruppierung RE Ist 2005 2006 2007 Grundsteuer A 000 114.767 116.678 124.156 Grundsteuer B 001 4.164.503 4.160.792 4.224.182 Gewerbesteuer* 003 9.800.291 11.741.436 14.548.668 Anteil EK-Steuer 01 12.052.064 13.559.458 15.398.775 Anteil Umsatzsteuer 012 603.011 630.891 706.568 Vergnügungssteuer 021 74.887 94.360 74.974 Hundesteuer 022 156.322 161.234 162.048 Schlüsselzuweisungen 041 1.832.531 1.537.999 3.874.204 Bedarfszuweisungen 051 3.505 1.600 200 Abrechnung Vorjahre 071 20.789 168.016 - Kompensationshilfe 091 1.183.546 1.216.313 1.472.374 Summe VwH 30.006.215 33.388.777 40.586.149 Investitionspauschale 3610 606.747 484.415 674.597 Investive Schlüsselzuweisung 3611 - - - Schulpauschale 3613 654.047 638.159 615.544 Sportpauschale 3614 80.019 90.407 90.105 Summe VmH 1.340.813 1.212.981 1.380.246 Gesamt 31.347.029 34.601.758 41.966.395 Durchschnitt Summe 3 Jahre 35.971.727

Davon ein Drittel 11.990.576 6. Aufsichtsbehördliche Mitwirkung/Haushaltssanierungsplan Mit Verfügung vom 25.05.2012 der Bezirksregierung Düsseldorf nimmt die Stadt Korschenbroich an der 2. Stufe des Stärkungspaktes teil. Die Stadt Korschenbroich ist damit verpflichtet, der Kommunalaufsicht bei der Bezirkregierung jährlich einen vom Rat der Stadt Korschenbroich beschlossenen Haushaltsanierungsplan vorzulegen. Mit der Einbringung des Haushaltsplanes 2013 wird gleichzeitig auch der fortgeschriebene Haushaltsanierungsplan zur Beschlussfassung vorgelegt. Anforderung an den aufzustellenden Sanierungsplan Der Haushaltssanierungsplan kann von der Bezirksregierung nur genehmigt werden, wenn sich aus ihm ein Erreichen des Konsolidierungsziels wie folgt ergibt (§6 Stärkungspaktgesetz)

• Zunächst ist es erforderlich, dass der Haushaltsausgleich unter Einbeziehung der Konsolidierungshilfe zum nächst möglichen Zeitpunkt erreicht wird, spätestens im Jahr 2018.

• Spätestens im Jahre 2021 muss der Haushaltsausgleich aus eigener Kraft und ohne Konsolidierungshilfe des Landes erreicht werden. Ab 2019 müssen die jährlichen Konsolidierungsschritte einen degressiven Abbau der zum Haushaltsausgleich erforderlichen Konsolidierungshilfe vorsehen.

• Der Haushaltssanierungsplan ist jährlich fortzuschreiben und der Bezirksregierung spätestens am 01. Dezember vor Beginn des Haushaltsjahres zur Genehmigung vorzulegen.

• Der Haushaltssanierungsplan tritt an die Stelle des Haushalssicherungskonzeptes.

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• Über die Einhaltung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes muss regelmäßig berichtet werden.

• Weicht die Gemeinde von den Zielen im Haushaltssanierungsplan ab, setzt die Bezirksregierung eine angemessene Frist zur Nachbesserung um die Vorgaben wieder einzuhalten. Werden in der Nachbesserungsfrist keine korrigierenden Maßnahmen getroffen, ist durch das für kommunales zuständige Ministerium ein Beauftragter gemäß §124 GO NRW zu bestellen.

• Die Gemeinden können sich bei der Erarbeitung und Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes von den Gemeindeprüfungsanstalten NRW kostenfrei unterstützen lassen.

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Vorbericht

für das

Haushaltsjahr 2013

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Vorbericht für das Haushaltsjahr 2013 Nach § 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) soll der Vorbericht einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplanes geben. Die Entwicklung und die aktuelle Lage der Gemeinde sind anhand der im Haushaltsplan enthaltenen Informationen und der Ergebnis- und Finanzdaten darzustellen. Weiterhin sind die wesentlichen Zielsetzungen der Planung für das Haushaltsjahr und die folgenden drei Jahre sowie die Rahmenbedingungen der Planung zu erläutern. Dem Planentwurf für das Haushaltsjahr 2013 liegen nahezu vollständige Ergebnisdaten des Jahres 2011 zugrunde. Der Jahresabschluss ist noch nicht endgültig festgestellt und durch das Rechnungsprüfungsamt des Rhein-Kreises Neuss noch nicht abschließend geprüft. Wesentliche Veränderungen gegenüber den aktuell vorliegenden Daten sind jedoch nicht zu erwarten. Haushaltsjahr 2011 Der Rat der Stadt Korschenbroich hat in seiner Sitzung am 17. Februar 2011 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen beschlossen und wie folgt festgesetzt: Ergebnisplan Gesamtbetrag der Erträge 47.805.239,00 € Gesamtbetrag der Aufwendungen 58.775.896,00 € Finanzplan Gesamtbetrag der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 45.270.619,00 € Gesamtbetrag der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 53.444.299,00 € Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 4.448.940,00 € Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 6.801.842,00 € Hiervon entfallen auf Tilgungsleistungen 2.352.902,00 € Über die im Finanzplan gebildeten Haushaltsansätze hinaus wurden Verpflichtungser-mächtigungen zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren mit einem Gesamtbetrag von 1.600.000,00 € festgesetzt. Zur Finanzierung der vorgesehenen Investitionen sah der Haushalt für 2011 eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.560.000,00 € vor. Im Ergebnisplan war damit ein Fehlbedarf von 10.970.657,00 € ausgewiesen, der durch Verringerung der allgemeinen Rücklage gedeckt werden sollte. Gegenüber der Planung entwickelte sich das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlich der Prüfungsergebnisse durch die Prüfung des Jahresabschlusses wie bereits das Vorjahr sehr positiv. Der erwartete Fehlbetrag wird voraussichtlich vermieden. Diese positive Entwicklung ist insbesondere auf Einnahmeverbesserungen bei der Gewerbesteuer und den Gemeinde-anteilen an der Einkommenssteuer zurückzuführen. Die Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise aus 2008 hatte auch für die Stadt Korschenbroich schneller als erwartet positive Folgen. Ergebnisverbessernd wirkten sich auch Einsparungen bei den

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Zinsaufwendungen aus. Das niedrige Zinsniveau führte trotz der hohen Kassenkredite zu Einsparungen gegenüber den veranschlagten Beträgen. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2011 wird voraussichtlich eine weitere Inanspruch-nahme der allgemeinen Rücklage nicht notwendig sein. Haushaltsjahr 2012 Für das Haushaltsjahr 2012 hat der Rat in seiner Sitzung am 14. Februar 2012 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen beschlossen und wie folgt festgesetzt: Ergebnisplan Gesamtbetrag der Erträge 54.275.402,00 € Gesamtbetrag der Aufwendungen 59.837.340,00 € Finanzplan Gesamtbetrag der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 51.677.817,00 € Gesamtbetrag der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 54.357.689,00 € Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 3.933.734,00 € Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 6.548.348,00 € Hiervon entfallen auf Tilgungsleistungen 2.434.614,00 € Über die im Finanzplan gebildeten Haushaltsansätze hinaus wurden Verpflichtungser-mächtigungen zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren mit einem Gesamtbetrag von 700.000,00 € festgesetzt. Zur Finanzierung der vorgesehenen Investitionen sah der Haushalt 2012 eine Kreditaufnahme in Höhe von 690.000,00 € vor. Zur Deckung des Fehlbedarfs von 5.561.938,00 € war vorgesehen, die allgemeine Rücklage in Anspruch zu nehmen. Das Haushaltsdefizit erforderte die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes. Hierin war vorgesehen, den Haushaltsausgleich 2017 zu erreichen. Damit war das Haushalts-sicherungskonzept genehmigungsfähig. Die Genehmigung wurde durch den Landrat des Rhein-Kreises Neuss am 21. März 2012 erteilt, so dass die Haushaltssatzung nach der Veröffentlichung am 13. April 2012 in Kraft treten konnte. Bei der Gewerbesteuer ist aufgrund eines vorliegenden und eines weiteren zu erwartenden Festsetzungsbescheides des Finanzamtes mit erheblichen Ertragsminderungen zu rechnen. Die notwendige Anpassung der erwarteten Erträge war so gravierend, dass der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung erforderlich wurde. Neben der Reduzierung der Ansätze bei der Gewerbesteuer wurden im Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft die sich aktuell ab-zeichnenden Veränderungen gegenüber dem beschlossenen Haushalt in den Nachtragsplan übernommen. Im Ergebnis führten die veranschlagten Änderungen zu einer Erhöhung des bisher ausgewiesenen Haushaltsdefizits um 6.016.405,00 €.

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Dieser zusätzliche Fehlbedarf kann nur durch eine weitere Entnahme aus dem Eigenkapital gedeckt werden. Bei planmäßiger Ausführung des Haushalts 2012 wird sich damit die allgemeine Rücklage um 11.578.343,00 € reduzieren. Durch die Teilnahme am Stärkungspakt war außerdem die Erstellung eines Haushalts-sanierungsplans bis zum 30. September 2012 erforderlich. Im Zusammenhang mit der Aufstellung der Nachtragshaushaltssatzung wurde das genehmigte Haushaltssicherungs-konzept durch den Haushaltssanierungsplan ersetzt, der unter Einbeziehung des Einbruchs bei der Gewerbesteuer und der erwarteten Konsolidierungshilfen nachwies, dass der Haushaltsausgleich im Jahr 2018 wieder hergestellt sein wird. Die Ausführung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012 gestaltet sich auf der Grundlage der durch die Nachtragshaushaltssatzung veranschlagten Änderungen im Wesentlichen planmäßig. Zu eventuellen Abweichungen, die über die veranschlagten Änderungen hinaus gehen, lassen sich zurzeit noch keine konkreten Prognosen abgeben. Der Bedarf an Kassenkrediten hat sich aufgrund der aktuell eingetretenen Situation bei der Gewerbesteuer wieder verstärkt. Seit Umstellung auf das Neue kommunale Finanz-management zum 01. Januar 2008 haben sich die Kredite zur Liquiditätssicherung wie folgt entwickelt: 01. Januar 2008 25.537.717,31 € 31. Dezember 2008 23.821.148,16 € 31. Dezember 2009 32.131.037,41 € 31. Dezember 2010 39.911.425,68 € 31. Dezember 2011 36.980.082,56 € Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 in der durch die erste Nachtragssatzung geänderten Fassung sieht als Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, eine Summe von 55 Mio. € vor. Aktuell (15. Oktober 2012) sind zur Liquiditätssicherung 44.251.556,94 € in Anspruch genommen. Hier wirken sich insbesondere die bereits vorgenommenen Aus-zahlungen bei der Gewerbesteuer belastend aus. Die zur Finanzierung von Investitionen bestehenden langfristigen Kredite entwickeln sich wie folgt: Schuldenstand am 31. Dezember 2011 41.178.198,57 € durch planmäßige Tilgungen im laufenden Haushaltsjahr von 2.434.614,00 € und in Anspruchnahme der zur Finanzierung von Investitionen vorgesehenen Kreditaufnahmen von 690.000,00 € wird sich der Schuldenstand mit Abschluss des laufenden Haushaltsjahres voraussichtlich auf 39.433.584,57 € reduzieren. Die Kreditermächtigung des Jahres 2011 in Höhe von 1.560.000,00 € wurde bisher nicht in Anspruch genommen.

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Haushaltsjahr 2013 Der Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2013 hat ein Volumen von 62.958.012,00 € und setzt sich aus ordentlichen Aufwendungen 61.121.245,00 € und Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen 1.836.767,00 € zusammen. Diesem Ausgabevolumen stehen im Ertrag 55.267.474,00 € gegenüber, die sich aus ordentlichen Erträgen 54.553.430,00 € und Finanzerträgen 714.044,00 € zusammen setzen. Damit besteht im Ergebnisplan ein Fehlbedarf von 7.690.538,00 €. Dieser Fehlbedarf fällt zwar geringer aus als der im ersten Nachtrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 ausgewiesene Fehlbedarf von 11.578.343,00 €, er liegt jedoch über der nach der Finanzplanung für 2013 prognostizierten Höhe von 5.154.009,00 €. Auf die Gründe, die zur Ausweisung dieses Fehlbedarfs geführt haben, wird noch ein-zugehen sein. Die parallel zur Erstellung des Haushaltsentwurfs notwendige Überarbeitung des Haushaltssanierungsplanes erfolgt mit dem Ziel, den Haushaltsausgleich unverändert zum bisher vorliegenden Haushaltssanierungsplan im Jahr 2018 zu erreichen. Die folgenden Erläuterungen sollen darstellen, wie sich auf der Basis der aktuellen Haushalts- und Finanzdaten die Haushaltssituation 2013 voraussichtlich entwickeln wird. Die ordentlichen Erträge des Haushaltsjahres 2013 setzen sich wie folgt zusammen:

Ordentliche Erträge 2013

0,0%

10,0%

2,6%

2,1%

67,2%

13,1%

0,0%5,1%

Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen

+ Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen

+ Sonstige ordentliche Erträge + Aktivierte Eigenleistungen

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Steuern und ähnliche Abgaben bilden mit 67,2 % der Gesamterträge die größte Ertragsposition. Der Anteil sinkt gegenüber dem Vorjahr um 1,4 %. In der absoluten Summe steigen die erwarteten Erträge gegenüber dem Vorjahr von 29.631.259,00 € auf 36.641.913,00 €. Beim Vergleich der Haushaltsansätze ist zu berücksichtigen, dass im Nachtrag zur Haus-haltssatzung 2012 eine Reduzierung der Gewerbesteuer vorgenommen wurde, die auf die Reduzierung von Gewerbesteuervorauszahlungen eines großen Gewerbesteuerzahlers für die Jahre 2011 und 2012 zurückzuführen war. Der für 2013 gebildete Haushaltsansatz von 11 Mio. € erscheint aus heutiger Sicht unter Berücksichtigung des im Haushaltsjahr 2011 tatsächlich erzielten Ergebnisses von 16.612.283,00 € realistisch. Die übrigen Steuereinnahmen wurden anhand der Orientierungsdaten geschätzt. Zur Ertragssteigerung gegenüber 2012 tragen neben den erwarteten Gewerbesteuereinnahmen auch die Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer bei, die im kommenden Haushaltsjahr voraussichtlich 17.600.000,00 € erreichen werden. Sie liegen damit erstmals über den Betrag, der im Haushaltsjahr 2008 vor der Finanz- und Wirtschaftskrise mit 16.607.598,00 € erzielt werden konnte. Eine Erhöhung der Hebesätze der Realsteuern sieht die Haushaltssatzung für das kommende Jahr nicht vor. Der folgenden Grafik können die einzelnen gebildeten Ansätze bei Steuern und ähnlichen Abgaben entnommen werden.

Steuern und ähnliche Abgaben

Grundsteuer A128.000

Grundsteuer B4.814.400

Gewerbesteuer11.000.000

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

17.600.000

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

924.162

Vergnügungssteuer95.000

Hundesteuer200.000

Kompensationszahlung (Familienlastenausgleich)

1.880.351

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Der Anteil der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen liegt mit 13,1 % um 1,3 % über dem Anteil des Vorjahres. Hierin enthalten sind neben den über das Kreisjugendamt fließenden Finanzierungsanteilen an den Kindertagesstätten die auf den Ergebnisplan entfallenden Anteile aus der Bildungs- und Sportpauschale sowie Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen. Weiterhin sind bei dieser Ertragsposition die vom Land Nordrhein-Westfalen nach dem Stärkungspaktgesetz erwarteten Bedarfszuweisungen veranschlagt. Für das Haushaltsjahr 2013 wird mit einer Bedarfszuweisung in Höhe von rund 667.000,00 € gerechnet. Nach der ersten Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 wird die Stadt Korschenbroich im kommenden Haushaltsjahr keine Schlüsselzuweisungen erhalten. Die Steuerkraftmesszahl ist gegenüber dem Vorjahr um 17,34 % angestiegen. Im Landesdurchschnitt ist lediglich eine Steigerung von 1,61 % zu verzeichnen. Die Steuerkraft, die die Grundlage zur Berechnung von Schlüsselzuweisungen und der an den Landschaftsverband und den Kreis zu zahlenden Umlagen bildet, errechnet sich auf der Grundlage der Steuer-Ist-Einnahmen in der Referenzperiode vom 01. Juli 2011 bis 30. Juni 2012. Damit führt die Systematik des Finanzausgleichs dazu, dass als Berechnungsgrundlage für die Schlüsselzuweisungen auch die Steuereinnahmen gelten, die durch die vorliegenden und erwarteten Herabsetzungsbescheide des Finanzamtes bei einem der größten Gewerbe-steuerzahler nach dem 30. Juni 2012 zurückgezahlt werden mussten. Es bleibt abzuwarten, ob und wenn ja, in welcher Höhe die Stadt Korschenbroich nach der Finanzausgleichsystematik des Jahres 2014 evtl. wieder Schlüsselzuweisungen erhalten wird, da durch den im laufenden Haushaltsjahr zu verkraftenden Einbruch bei der Gewerbe-steuer in der nächsten Referenzperiode ein entsprechendes Absinken der Steuerkraft zu erwarten ist. Positiv ist in diesem Zusammenhang die Feststellung, dass die Stadt Korschenbroich aufgrund der freiwilligen Teilnahme am Stärkungspakt Landesmittel bis 2020 in Höhe von voraussichtlich ca. 11.829.000,00 € erhalten wird. Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der Steuerkraft und der Schlüsselzuweisungen im zeitlichen Vergleich ab 2002:

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0,00

5,00

10,00

15,00

20,00

25,00

30,00

35,00

40,00Millionen

2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Entwicklung Steuerkraft und Schlüsselzuweisungen

Steuerkraft Schlüsselzuweisung

Auf die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte entfallen unverändert gegenüber dem Vorjahr 10 % der Gesamterträge. In der absoluten Summe ergibt sich eine Steigerung der veranschlagten Erträge, die sich insbesondere auf die Gebühren für die Abfallentsorgung beziehen. Die aktuelle Kostenentwicklung in Verbindung mit der Inanspruchnahme der restlichen Gebührenausgleichsrücklage in 2012 erfordert eine Gebührenanhebung um knapp 10 % zum 1. Januar 2013. Sonstige ordentliche Erträge sind mit einem Anteil von 5,1 % veranschlagt. Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich eine Steigerung um 0,5 %. Wesentliche Erträge sind hier die Kon-zessionsabgaben, die Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden, soweit sie die Bilanzwerte übersteigen sowie Bußgelder, Säumniszuschläge, Nachzahlungs-zinsen und Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonderposten. Auf die privatrechtlichen Lei-stungsentgelte entfallen nahezu unverändert gegenüber dem Vorjahr 2,6 % (Vorjahr 2,5 %). Hier wirken sich die veranschlagten Erträge aus dem Baulandmanagement positiv auf die Ertragssituation aus. Den ordentlichen Erträgen stehen ordentliche Aufwendungen gegenüber, die sich wie folgt zusammensetzen:

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Ordentliche Aufwendungen 2013

22,6%

8,1%

42,3%

4,0%21,8%

1,3%

- Personalaufwendungen - Versorgungsaufwendungen

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen

- Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen

Auf den Personalaufwand entfällt ein Anteil von 21,8 %. Der Anteil sinkt gegenüber dem Vor-jahr um 0,8 %. Der Versorgungsaufwand liegt nahezu unverändert bei 1,3 % (Vorjahr 1,4 %). In der absoluten Summe haben sich die Personal- und Versorgungsaufwendungen wie folgt entwickelt: Ansatz 2012 13.649.893,00 € Ansatz 2013 14.096.431,00 €. Die Personalkostenentwicklung ist aufgrund der besonderen Bedeutung im Anschluss an den Stellenplan gesondert erläutert, da unabhängig von der Veranschlagung in den einzelnen Produkten des Haushalts eine Gesamtbetrachtung notwendig ist. Bei der Kalkulation des Haushaltsansatzes wurden die vom Rat beschlossenen Vorgaben des Haushaltssanierungsplanes berücksichtigt. Wesentlich für die Steigerung gegenüber dem laufenden Haushalt sind die Tarifabschlüsse des Jahres 2012, die bisher nicht eingeplant waren und Steigerungen des Personalbedarfs in den Kindertageseinrichtungen. Auf die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen entfällt ein Gesamtbetrag von 13.826.644,00 €. Dies entspricht einem Anteil am Gesamtaufwand von 22,6 %. Damit sinkt der Anteil gegenüber dem Vorjahr um 1,6 %. Die Vorgaben zum Haushaltssanierungsplan sehen bei der baulichen Unterhaltung und bei den Energiekosten Einsparungen vor, die bei der Kalkulation des Haushaltsansatzes für 2013 berücksichtigt wurden. Auf die bilanziellen Abschreibungen entfällt ein Anteil von 8,1 % (Vorjahr 8,7 %). In der absoluten Summe sind Abschreibungen von 4.926.924,00 € aufgrund der vorhandenen Vermögenswerte zu kalkulieren. Die Belastung des Ergebnis-planes analog zum vermögensbezogenen Resourcenverbrauch entspricht damit nahezu dem Vorjahreswert, der bei 4.934.651,00 € lag.

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Auf den mit Abstand größten Aufwandsposten, die Transferaufwendungen, entfallen 42,3 %. Damit steigt ihr Anteil gegenüber dem Vorjahr um 3,3 % an. In der absoluten Summe steigen die Transferaufwendungen auf 25.840.709,00 €. Allein auf diese Position entfällt eine Steigerung des Aufwands um ca. 3.840.000,00 €. Zurückzuführen ist diese Steigerung auf die bereits mehrfach angesprochene Entwicklung der Steuerkraft in der Referenzperiode vom 01. Juli 2011 bis zum 30. Juni 2012. Allein für die an den Rhein-Kreis Neuss zu zahlenden Umlagen, Kreisumlage und Jugendamtsumlage, mussten rund 3 Mio. € zusätzlich veranschlagt werden. Eckdaten zum Kreishaushalt lagen bei der Erstellung des Haushaltsentwurfs nicht vor. Nach der ersten Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz wird sich die Umlagekraft im Rhein-Kreis Neuss gegenüber 2012 verringern. Andererseits erhält der Kreis höhere Schlüsselzuweisungen und wird durch einen steigenden Bundesanteil an den Kosten für die Grundsicherung im Alter entlastet. Die Verwaltung ist daher bei der Kalkulation der Allgemeinen Kreisumlage davon ausgegangen, dass der Hebesatz der Kreisumlage gegenüber 2012 unverändert bleibt. Durch die von 31.642.872,00 € in 2012 auf 37.131.347,00 € in 2013 gestiegene Steuerkraft erhöht sich jedoch die Kreisumlage auch bei unveränderten Hebesatz für die Stadt Korschenbroich auf 14.499.791,00 €. Sie liegt damit um 2.143.250,00 € über dem im lfd. Haushaltsjahr zu zahlenden Betrag. Bei der Umlage für das Kreisjugendamt wurde für die Kalkulation des Haushaltsansatzes unterstellt, dass der Mittelbedarf gegenüber 2012 unverändert bleibt. Die Veränderungen der Umlagegrundlagen bei den am Kreisjugendamt beteiligten Gemeinden Rommerskirchen, Jüchen und Korschenbroich führen jedoch im Ergebnis für die Stadt Korschenbroich zu einem Mehraufwand von 877.342,00 €. In der absoluten Summe wird mit einer Steigerung der Jugendamtsumlage von 4.849.653,00 € im lfd. Haushaltsjahr auf 5.726.995,00 € für 2013 zu rechnen sein. Ob und inwieweit sich für den Rhein-Kreis Neuss die Möglichkeit ergibt, bei der Gestaltung der Kreisumlage auch die prekäre Finanzsituation einiger kreisangehöriger Städte und Gemeinden einzugehen, bleibt insbesondere der politischen Diskussion zum Haushalt des Rhein-Kreises Neuss vorbehalten. Finanzplan 2013 Der Entwurf des Finanzplanes sieht Einzahlungen von 56.415.344,00 € und Auszahlungen von 64.006.922,00 € vor, die sich wie folgt zusammensetzen:

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Einzahlungen 2013

92,8%

7,2%

= Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

= Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit

Auszahlungen 2013

89,8%

10,2%

= Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

= Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit

Der überwiegende Teil der Ein- und Auszahlungen bezieht sich auf die zahlungswirksamen Veranschlagungen des Ergebnisplanes. Hiernach sind Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit in Höhe von 52.367.713,00 € und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit von 57.457.277,00 € im Finanzplan veranschlagt.

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Darüber hinaus sind Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungs- tätigkeit von 4.047.631,00 € und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit in Höhe von 6.549.645,00 € vorgesehen. Zur Finanzierung von Investitionen sieht der Finanzplan eine Kreditaufnahme in Höhe von 870.000,00 € vor, die unter Berücksichtigung der Vorgaben zur Erstellung des Haushaltssanierungs-planes grundsätzlich genehmigungsfähig ist. Bezogen auf die Investitionen beträgt der Schuldenstand nach Abschluss des Haushaltsjahres 2012 voraussichtlich 39.433.584,57 €. Trotz einer für das Jahr 2013 eingeplanten Kreditaufnahme wird sich der Schuldenstand per 31.12.2013 aufgrund der planmäßigen Tilgungen auf 37.801.570,57 € verringern. Seit 2002 haben sich die langfristigen Kredite zur Finanzierung von Investitionen wie folgt entwickelt:

0,005,00

10,0015,0020,0025,0030,0035,0040,0045,0050,0055,0060,00

Millionen

2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Kreditvolumen für Investitionen

Die vorstehende Grafik zeigt, dass seit 2002 die Investitionskredite kontinuierlich zurück-geführt werden. Die hierdurch erreichte Reduzierung des Zinsaufwandes entlastet den Ergebnisplan. Zum Gesamtbild der Verschuldung gehören neben den Investitionskrediten die Kredite zur Liquiditätssicherung, die mit Abschluss des Haushaltsjahres 2010 ein Volumen von 39.911.425,68 € erreicht hatten. Nach dem noch nicht geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 sinken zum Stichtag 31.12.2011 die Kassenkredite auf 36.980.082,56 €. Aktuell liegt die Liquiditätslücke bei 44.251.556,94 €.

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Der erneute Anstieg des Volumens ist auf die im lfd. Haushaltsjahr zu verkraftenden Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer zurückzuführen. Die absolute Höhe der Kassenkredite birgt nach wie vor ein erhebliches Haushaltsrisiko, da zu mindest mittelfristig mit Zinserhöhungen gerechnet werden muss. Trotz der als positiv zu wertenden Tatsache, dass die Stadt Korschenbroich aus dem Stärkungspakt Mittel zur Haushaltssanierung erhält, ist bezogen auf das Kassenkredit-volumen weiterhin kritisch anzumerken, dass nach dem Stärkungspaktgesetz keine Mittel vorgesehen sind, mittelfristig die Kassenkredite bei den Städten und Gemeinden abzubauen. Der Abbau der Kassenkredite wurde jedoch im Gutachten „Haushaltsausgleich und Schuldenabbau“ der Professoren Dr. Junkernheinrich und Dr. Lenk als wesentlicher Baustein eines Konzeptes zur Rückgewinnung kommunaler Finanzautonomie im Land Nordrhein-Westfalen herausgestellt. Nach den Daten des Finanzplanes werden die Kassenkredite um folgende Beträge Verändert: Haushaltsjahr 2013 -7.591.578,00 € Haushaltsjahr 2014 -790.441,00 € Haushaltsjahr 2015 38.359,00 € Haushaltsjahr 2016 1.318.203,00 € Insbesondere bezogen auf das Haushaltsjahr 2013 hat sich diese Prognose gegenüber den bisherigen Annahmen ganz erheblich verschlechtert. Bei diesen Werten ist jedoch auch zu berücksichtigen, dass es sich jeweils um eine stichtagsbezogene Betrachtung handelt und konjunkturelle Änderungen bei den Steuereinnahmen und den Sozialausgaben erhebliche Abweichungen gegenüber den aktuellen Prognosen bewirken können. Auf eine Darstellung der einzelnen, im Finanzplan veranschlagten Investitionen kann an dieser Stelle verzichtet werden, da die verbindlich vorgeschriebenen Muster zum NKF-Haushalt vorsehen, alle Investitionen in produktorientierten Finanzplänen aufzulisten, die den in der Haushaltssatzung festgelegten Betrag von 20.000,00 € übersteigen. Die einzelnen Investitionen sind in den Teilfinanzplänen erläutert. Darüber hinaus ist dem Haushaltsplan eine Zusammenstellung aller Einnahmen und Ausgaben aus Investitionstätigkeit beigefügt. Die Schwerpunkte der Investitionen liegen in folgenden Bereichen:

• Grundschule Herrenshoff OGTS • Umbau Gebäudeteil A des Gymnasiums • Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges für die Feuerwehreinheit

Korschenbroich • Beschaffung eines Gerätewagens Gefahrgut für den Löschzug Korschenbroich • Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Glehn • Neubau von Übergangswohnheimen • Umbau OGTS Flummigumm/Kindertagesstätte Pestalozzistraße • Baumaßnahme Kindertagesstätte Schulstraße • Einrichtungsgegenstände für die Verwaltung (zum Teil im Zusammenhang mit dem

Umbau des Gebäudeteils A des Gymnasiums) • Brückensanierungen • Erneuerung Trogbauwerk Regentenstraße • Ausbau der Außenbahnsteige an den S-Bahnhöfen Korschenbroich und

Kleinenbroich • Erneuerung der Straßenbeleuchtung

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Den Investitionen stehen neben Erschließungsbeiträgen im wesentlichen pauschalierte Zuschussmittel des Landes gegenüber. Eine Ausnahme bilden hier die geplanten Umbaumaßnahmen an den S-Bahnhöfen Korschenbroich und Kleinenbroich, die über den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr mit Landesmitteln gefördert werden. Als pauschalierte Zuschussmittel stehen die Investitionspauschale, die Bildungspauschale, die Sportpauschale und die Feuerschutzpauschale zur Verfügung, soweit sie nicht zur Aufwandsdeckung im Ergebnisplan veranschlagt sind. Die Haushaltsansätze wurden auf der Basis der ersten Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 gebildet: Allgemeine Investitionspauschale 905.013,00 € Bildungspauschale (investiver Anteil) 436.332,00 € Feuerschutzpauschale 61.500,00 € Daneben stehen im Ergebnisplan weitere 300.000,00 € aus der Bildungspauschale und 89.809,00 € aus der Sportpauschale zur Aufwandsfinanzierung zur Verfügung. Die Investitionszuschüsse stehen in Höhe der im Haushaltsjahr 2013 tatsächlich gezahlten Beträge als Liquidität zur Verfügung. Die Beträge, die zur Finanzierung langfristiger Investitionen verwandt werden, sind zunächst als Sonderposten zu passivieren und entsprechend der Lebensdauer der Investitionen zukünftig jährlich ertragswirksam aufzulösen. Sie bilden damit ein Äquivalent zu den aufwandswirksamen Abschreibungen. Dieser Haushaltsentwurf enthält eine Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals. Nach der Eröffnungsbilanz zum 01. Januar 2008 war ein Eigenkapital in Höhe von 64.118.767,79 € ausgewiesen. Von der Gesamtsumme entfiel ein Teilbetrag von 11.990.576,00 € auf die Ausgleichsrücklage. Mit Abschluss des Haushaltsjahres 2010 wurde die Ausgleichrücklage aufgebraucht und die Allgemeine Rücklage auf 49.100.777,83 € reduziert. Der in der Aufstellung befindliche und noch nicht geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 wird voraussichtlich keine weitere Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage erfordern, da der Jahresabschluss aufgrund der positiven Steuerentwicklung gegenüber den Planungsdaten erheblich besser ausgefallen ist. Die durch die Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2012 notwendige Abdeckung des planmäßigen Fehlbetrages wird voraussichtlich eine weitere Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage von 11.578.343,00 € erfordern. Hieraus resultiert zum 31. Dezember 2012 ein voraussichtliches Eigenkapital von 37.522.434,83 €. Die planmäßigen Defizite der Haushaltsjahre 2013 bis 2016 werden das Eigenkapital voraussichtlich auf 25.850.260,00 € reduzieren. Gegenüber dem Ausblick zum Haushalt 2012 kann zwar erfreulicherweise festgestellt werden, dass die Stadt Korschenbroich durch die freiwillige Teilnahme am Stärkungspakt nicht unerhebliche Landesmittel zur Reduzierung aktueller und zukünftiger Defizite erhalten wird. Die grundsätzliche Kritik am Stärkungspaktgesetz bleibt jedoch bestehen, da auch die Haushaltsentwicklung der Stadt Korschenbroich zeigt, dass eine zusätzliche Belastung des

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Eigenkapitals aufgrund nicht ausreichender Finanzausstattung eintreten wird und keine Ressourcen zur Verfügung stehen, die eine Reduzierung der ausgesprochen kritisch zu sehenden Kassenkredite bewirken könnten. Die Stadt Korschenbroich lässt sich bei der Erstellung und Überarbeitung des Haushaltssanierungsplanes nach dem Stärkungspaktgesetz durch die Gemeindeprüfungsanstalt beraten. Falls sich aus dieser Betrachtung umsetzbare Ansätze ergeben, die gegenüber dem als Entwurf dem Haushaltsplan beigefügten Haushaltssanierungsplan weitere Einsparpotentiale erkennen lassen, wird hierüber in den Haushaltsberatungen zu diskutieren sein.

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Haushaltsplan 2013

Entwurf

Gesamtergebnis-

und

Gesamtfinanzplan

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Haushaltsplan 2013

Entwurf

Gesamtergebnishaushalt Stadt Korschenbroich Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

01 Steuern und ähnliche Abgaben 39.530.292 29.631.259 36.641.913 38.244.686 39.851.701 41.460.278

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen

6.928.417 6.956.332 7.137.021 9.856.784 9.446.965 9.039.570

03 + Sonstige Transfererträge 7.294 2.500 2.500 2.545 2.591 2.638

04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

4.970.412 5.354.192 5.452.247 5.497.856 5.543.920 5.590.444

05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte

2.115.429 1.333.734 1.400.028 1.224.415 640.415 640.415

06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen

1.490.913 1.277.953 1.144.395 1.155.843 1.167.404 1.179.077

07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.897.715 2.466.128 2.775.327 2.126.645 2.126.645 2.126.645

08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0

09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0

10 = Ordentliche Erträge 57.940.473 47.022.098 54.553.430 58.108.774 58.779.641 60.039.067

11 - Personalaufwendungen -12.615.928 -12.863.027 -13.315.579 -13.448.742 -13.583.228 -13.719.062

12 - Versorgungsaufwendungen -813.029 -786.865 -780.852 -788.661 -796.548 -804.513

13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-13.497.125 -13.800.095 -13.826.644 -13.938.057 -14.050.575 -14.164.213

14 - Bilanzielle Abschreibungen -5.011.762 -4.934.651 -4.926.924 -4.928.424 -4.929.924 -4.931.424

15 - Transferaufwendungen -22.746.235 -21.999.097 -25.840.709 -23.170.391 -23.642.865 -24.116.783

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen

-1.799.421 -2.358.972 -2.430.538 -1.738.939 -1.865.672 -1.705.339

17 = Ordentliche Aufwendungen -56.483.499 -56.742.707 -61.121.245 -58.013.214 -58.868.812 -59.441.334

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Zeilen 10 und 17)

1.456.974 -9.720.609 -6.567.815 95.560 -89.171 597.733

19 + Finanzerträge 771.279 622.002 714.044 714.044 714.044 714.044

20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

-2.191.664 -2.479.735 -1.836.767 -2.309.007 -2.244.747 -2.174.137

21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20)

-1.420.385 -1.857.733 -1.122.723 -1.594.963 -1.530.703 -1.460.093

22 = Ordentliches Jahresergebnis (Zeilen 18 und 21)

36.589 -11.578.343 -7.690.538 -1.499.403 -1.619.874 -862.360

23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0

24 - Außerordentliche Aufwendungen

0 0 0 0 0 0

25 = Außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24)

0 0 0 0 0 0

26 = Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25)

36.589 -11.578.343 -7.690.538 -1.499.403 -1.619.874 -862.360

- 31 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Erläuterungen zum Ergebnisplan Erklärung Kontengruppe = ersten beiden Stellen des Sachkontos Aufteilung Ergebnisplan gemäß § 2 GemHVO Ordentliche Erträge 1 Steuern und ähnliche Abgaben

Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B, Hundesteuer, Vergnügungssteuer, Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer, Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich und alle weiteren steuerähnlichen Einnahmen Siehe Kontengruppe 40

2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Schlüsselzuweisungen, Schul-,Sport-, und Investitionspauschale für den konsumtiven Bereich sowie die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten, Kreisumlage, sonstige allgemeine Zuweisungen und Zuschüsse aller Art. Siehe Kontengruppe 41

3 Sonstige Transfererträge Übertragung von Finanzmitteln, denen keine konkrete Gegenleistung der Gemeinde gegenübersteht, aber keine Zuwendungen. Beispiele: Ersatz von sozialen Leistungen, Schuldendiensthilfen Siehe Kontengruppe 42

4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren (Bürgerbüro, Baugenehmigungsgebühren, Gewerbeanmeldungen u.s.w.), Benutzungsgebühren (Marktstandsgebühren), Elternbeiträge für Kindergärten oder offene Ganztagsschule, Kostenbeiträge Mittagstisch, Entgelte für Unterkünfte. Siehe Kontengruppe 43

5 Privatrechtliche Leistungsentgelte Mieten für Räume, Wohnungen und Gebäude, Pachten, Erbbauzinsen, Eintrittsgelder u.s.w. Siehe Kontengruppe 44

6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen von Bund, Land, Kreis und Dritten (Personalgestellung ARGE u.s.w.) Siehe Kontengruppe 44

7 Sonstige ordentliche Erträge Auffangposition für alle Erträge einer Gemeinde, die nicht den anderen Ertragspositionen zuzuordnen sind, wie Konzessionabgabe, Verwarn- und Bussgelder, Säumniszuschläge, Stundungszinsen, u.s.w. Siehe Kontengruppe 45.

- 32 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Ordentliche Aufwendungen 10 Personalaufwendungen

Gehälter der Beamten und tariflich Beschäftigten, Sozialversicherungsbeiträge, Beihilfen, pauschale Lohnsteuer, Zahlungen an Versorgungskassen, Zuführung zu Pensionsrückstellungen. Siehe Kontengruppe 50

11 Versorgungsaufwendungen Beihilfen an Versorgungsempfänger, Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung, Zahlungen an Versorgungskassen. Siehe Kontengruppe 51

12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Alle Aufwendungen, die mit dem gemeindlichen Verwaltungshandeln wirtschaftlich zusammenhängen, wie z.B. Energiekosten, Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude, Fahrzeuge, Schülerbeförderungskosten, Mieten Pachten, Leasing u.s.w. Siehe Kontengruppe 52

14 Transferaufwendungen Zuweisungen und Zuschüsse an Vereine u. Verbände, Sozialtransferaufwendungen, Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter, Leistungen an Asylbewerber, Gewerbesteuerumlage, Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit, Kreisumlage, Betriebskostenzuschüsse Kindergärten u.s.w. Siehe Kontengruppe 53

15 Sonstige ordentliche Aufwendungen Alle Aufwendungen, die nicht den anderen Aufwandspositionen, den Zinsen und ähnlichen Aufwendungen oder den außerordentlichen Aufwendungen zuzuordnen sind. Beispiele: Aufwendung für Aus- und Fortbildung, Reisekosten, Dienst- und Schutzkleidung, Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten, Büromaterial, Zeitschriften, Telefonkosten, Kraftfahrzeugsteuer u.s.w. Siehe Kontengruppe 54

Sonstiges

16 Finanzerträge Zinsen aus gegebenen Darlehen, Gewinnanteile als Erträge aus Beteiligungen u.s.w. Siehe Kontengruppe 46

17 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Zinsaufwendungen und Kreditbeschaffungskosten aus der Inanspruchnahme von Fremdkapital. Siehe Kontengruppe 55

- 33 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Gesamtfinanzhaushalt Stadt Korschenbroich Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016



5.787.269 5.779.771 5.914.329 8.585.189 8.124.503 7.664.211

03 + Sonstige Transfereinzahlungen 1.672 2.500 2.500 2.545 2.591 2.638

04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.206.419 4.393.188 4.680.242 4.725.851 4.771.915 4.818.439

05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.139.264 1.333.734 1.400.028 1.224.415 640.415 640.415

06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 1.526.063 1.277.953 1.144.395 1.155.843 1.167.404 1.179.077

07 + Sonstige Einzahlungen 2.025.276 2.006.108 1.870.263 1.870.263 1.870.263 1.870.263

08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

758.377 622.002 714.044 714.044 714.044 714.044

09 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

56.588.177 45.046.515 52.367.713 56.522.836 57.142.836 58.349.365

10 - Personalauszahlungen -11.855.949 -12.360.027 -12.859.579 -12.988.182 -13.118.062 -13.249.245

11 - Versorgungsauszahlungen -839.580 -786.865 -780.852 -788.661 -796.548 -804.513

12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

-13.994.224 -13.800.095 -13.826.644 -13.938.057 -14.050.575 -14.164.213

13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen

-2.185.374 -2.479.735 -1.933.956 -2.309.007 -2.244.747 -2.174.137

14 - Transferausszahlungen -21.814.582 -21.999.097 -25.840.709 -23.170.391 -23.642.865 -24.116.783

15 - Sonstige Auszahlungen -1.709.636 -2.316.972 -2.215.538 -1.696.939 -1.823.672 -1.663.339

16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

-52.399.344 -53.742.792 -57.457.277 -54.891.237 -55.676.469 -56.172.230

17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeilen 9 und 16)

4.188.833 -8.696.277 -5.089.564 1.631.599 1.466.367 2.177.135

18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen

2.383.337 1.755.690 1.937.845 3.422.845 1.782.845 1.402.845

19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen

906.332 679.597 1.106.017 208.000 208.000 208.000

20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlag

0 0 0 0 0 0

21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten

20.000 712.200 29.134 58.679 234.000 0

22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 89.989 96.247 104.635 107.560 111.183 114.922

23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

3.399.658 3.243.734 3.177.631 3.797.084 2.336.028 1.725.767

24 - Auszahlungen f. d. Erw. v. Grundst u. Gebäuden

-115.242 -107.837 -107.837 -60.000 -60.000 -60.000

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.157.355 -3.008.000 -2.850.000 -4.113.000 -888.000 -125.000

26 - Auszahlungen für den Erw. von bew. Anlageverm.

-671.785 -987.000 -1.088.450 -515.300 -612.600 -200.600

27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen

0 0 0 0 0 0

28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen

0 0 0 0 0 0

29 - Sonstige Investitionsauszahlungen -21.466 -10.897 -1.344 -784 0 0

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-1.965.848 -4.113.734 -4.047.631 -4.689.084 -1.560.600 -385.600

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 1.433.810 -870.000 -870.000 -892.000 775.428 1.340.167

- 34 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Gesamtfinanzhaushalt Stadt Korschenbroich Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

(Zeilen 23 und 30)

32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31)

5.622.643 -9.566.277 -5.959.564 739.599 2.241.795 3.517.302

33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen

1.580.086 690.000 870.000 850.000 0 0

34 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung

0 0 0 0 0 0

35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -3.932.373 -2.434.614 -2.502.014 -2.380.040 -2.203.436 -2.199.099

36 - Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung

0 0 0 0 0 0

37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -2.352.287 -1.744.614 -1.632.014 -1.530.040 -2.203.436 -2.199.099

38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln (Zeilen 32 und 37)

3.270.356 -11.310.891 -7.591.578 -790.441 38.359 1.318.203

39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 11.578.943 0 0 0 0 0

40 + Bestand an fremden Finanzmitteln 59.069 0 0 0 0 0

41 = Liquide Mittel (Zeilen 38, 39 und 40) 14.908.368 -11.310.891 -7.591.578 -790.441 38.359 1.318.203

- 35 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnis- und Finanzpläne

auf Produktbereichsebene

- 36 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 01. Innere Verwaltung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


44.604 32.114 28.581 29.723 30.912 32.147


7.897 6.061 4.911 4.952 4.993 5.035


1.836.519 1.086.790 314.446 314.446 314.446 314.446


634.397 403.607 339.587 342.983 346.413 349.877

07 + Sonstige ordentliche Erträge 874.310 494.150 134.618 134.618 134.618 134.618

10 = Ordentliche Erträge 3.397.728 2.022.722 822.143 826.722 831.382 836.123

11 - Personalaufwendungen -3.406.944 -3.674.169 -3.673.581 -3.710.317 -3.747.419 -3.784.89912 - Versorgungsaufwendungen -563.724 -538.631 -780.852 -788.661 -796.548 -804.51313 - Aufwendungen für Sach-

und Dienstleistungen -3.877.489 -3.803.027 -3.771.105 -3.783.732 -3.796.481 -3.809.359

14 - Bilanzielle Abschreibungen -207.781 -205.349 -194.937 -194.937 -194.937 -194.93716 - Sonstige ordentliche

Aufwendungen -1.118.691 -1.780.842 -1.037.149 -1.034.149 -1.034.149 -1.034.149

17 = Ordentliche Aufwendungen

-9.174.628 -10.002.018 -9.457.623 -9.511.796 -9.569.534 -9.627.857


-5.776.900 -7.979.296 -8.635.480 -8.685.074 -8.738.152 -8.791.734

19 + Finanzerträge 56.411 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000


56.411 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000


-5.720.489 -7.974.296 -8.630.480 -8.680.074 -8.733.152 -8.786.734


0 0 0 0 0 0


-5.720.489 -7.974.296 -8.630.480 -8.680.074 -8.733.152 -8.786.734

27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen

3.560.147 3.794.173 3.993.340 3.993.339 3.993.339 3.993.339

28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen

-416.319 -479.638 -514.751 -514.754 -514.754 -514.754

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -2.576.660 -4.659.761 -5.151.892 -5.201.489 -5.254.567 -5.308.149

- 37 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 01. Innere Verwaltung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


192.758 0 0 0 0 0


906.132 679.597 0 0 0 0


20.000 712.200 29.134 58.679 234.000 0

22 + Sonstige Investitionseinzahlungen

0 9.108 8.599 7.803 7.515 7.208


1.118.890 1.400.905 37.733 66.482 241.515 7.208


-115.242 -107.837 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen

-520.891 -2.413.000 -1.650.000 -550.000 0 0


-111.896 -228.200 -359.800 -111.300 -131.600 -124.600

29 - Sonstige Investitionsauszahlungen

-1.344 -1.344 -1.344 -784 0 0


-749.372 -2.750.381 -2.021.144 -672.084 -141.600 -134.600

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30)

369.518 -1.349.476 -1.983.411 -605.602 99.915 -127.392

- 38 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


151.182 153.481 153.545 159.685 166.073 172.716


322.869 314.700 309.700 312.797 315.926 319.084


3.996 4.780 3.980 3.980 3.980 3.980


75.293 23.450 41.250 41.663 42.080 42.501


10 = Ordentliche Erträge 589.842 560.335 552.399 562.049 571.983 582.205

11 - Personalaufwendungen -1.154.525 -1.041.038 -1.101.028 -1.112.038 -1.123.162 -1.134.38912 - Versorgungsaufwendungen -87.917 -93.088 0 0 0 013 - Aufwendungen für Sach-

und Dienstleistungen -357.724 -322.883 -336.789 -340.123 -343.490 -346.890

14 - Bilanzielle Abschreibungen -264.869 -259.873 -251.424 -251.424 -251.424 -251.42415 - Transferaufwendungen -7.500 -1.000 -1.000 -1.020 -1.040 -1.06116 - Sonstige ordentliche

Aufwendungen -146.244 -167.569 -147.454 -147.454 -147.454 -147.454


-2.018.780 -1.885.451 -1.837.695 -1.852.059 -1.866.570 -1.881.218


-1.428.937 -1.325.116 -1.285.296 -1.290.010 -1.294.587 -1.299.013


0 0 0 0 0 0


-1.428.937 -1.325.116 -1.285.296 -1.290.010 -1.294.587 -1.299.013


0 0 0 0 0 0


-1.428.937 -1.325.116 -1.285.296 -1.290.010 -1.294.587 -1.299.013


-217.118 -210.257 -248.728 -248.728 -248.728 -248.728

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -1.646.056 -1.535.373 -1.534.024 -1.538.738 -1.543.315 -1.547.741

- 39 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


61.324 61.500 61.500 61.500 61.500 61.500


61.324 61.500 61.500 61.500 61.500 61.500


-405.917 -567.850 -535.800 -328.000 -405.000 0


-405.917 -567.850 -535.800 -328.000 -405.000 0


-344.592 -506.350 -474.300 -266.500 -343.500 61.500

- 40 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


1.041.297 1.064.399 1.212.142 1.234.758 1.258.280 1.282.741


348.194 360.360 428.220 432.502 436.827 441.195


12.548 11.250 11.497 11.614 11.732 11.852



11 - Personalaufwendungen -1.093.627 -1.100.029 -1.157.698 -1.169.277 -1.180.972 -1.192.78112 - Versorgungsaufwendungen -27.699 -29.087 0 0 0 013 - Aufwendungen für Sach-


14 - Bilanzielle Abschreibungen -995.286 -976.135 -1.032.059 -1.033.559 -1.035.059 -1.036.55915 - Transferaufwendungen -1.023.558 -1.120.155 -1.240.835 -1.261.672 -1.282.925 -1.304.60516 - Sonstige ordentliche

Aufwendungen -228.082 -216.936 -219.061 -219.061 -219.061 -219.061


-4.173.797 -4.306.862 -4.517.102 -4.559.692 -4.602.898 -4.646.734


-2.764.182 -2.865.369 -2.859.280 -2.874.855 -2.890.096 -2.904.983


0 0 0 0 0 0


-2.764.182 -2.865.369 -2.859.280 -2.874.855 -2.890.096 -2.904.983


0 0 0 0 0 0


-2.764.182 -2.865.369 -2.859.280 -2.874.855 -2.890.096 -2.904.983


-1.025.570 -1.145.717 -1.199.644 -1.199.644 -1.199.644 -1.199.644

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -3.789.752 -4.011.086 -4.058.924 -4.074.499 -4.089.740 -4.104.627

- 41 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


-9.436 0 0 0 0 0


-9.436 0 0 0 0 0


-60.663 -93.550 -87.250 -39.100 -39.100 -39.100


-60.663 -93.550 -87.250 -39.100 -39.100 -39.100


-70.099 -93.550 -87.250 -39.100 -39.100 -39.100

- 42 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


8.958 8.958 8.958 9.317 9.689 10.076


3.978 2.700 2.700 2.727 2.754 2.781


81.766 70.743 83.743 83.743 83.743 83.743


220 220 220 222 224 226

07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000


11 - Personalaufwendungen -215.109 -216.444 -213.397 -215.531 -217.685 -219.86012 - Versorgungsaufwendungen -2.012 -2.067 0 0 0 013 - Aufwendungen für Sach-



Aufwendungen -10.380 -10.160 -10.160 -10.160 -10.160 -10.160


-409.398 -407.729 -409.569 -412.766 -415.996 -419.261


-314.475 -324.108 -312.949 -315.757 -318.586 -321.435


0 0 0 0 0 0


-314.475 -324.108 -312.949 -315.757 -318.586 -321.435


0 0 0 0 0 0


-314.475 -324.108 -312.949 -315.757 -318.586 -321.435


-112.879 -97.867 -100.661 -100.662 -100.662 -100.662

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -427.355 -421.975 -413.610 -416.419 -419.248 -422.097

- 43 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 0 0 0 0 0


-336 -2.500 -3.500 0 0 0


-336 -2.500 -3.500 0 0 0


-336 -2.500 -3.500 0 0 0

- 44 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 05. Soziale Leistungen Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


3.186 4.483 5.377 5.377 5.377 5.377

03 + Sonstige Transfererträge 7.294 2.500 2.500 2.545 2.591 2.63805 + Privatrechtliche

Leistungsentgelte 6.100 6.100 3.240 3.240 3.240 3.240


156.523 164.144 189.917 191.816 193.734 195.671




14 - Bilanzielle Abschreibungen -967 -966 -966 -966 -966 -96615 - Transferaufwendungen -397.365 -455.480 -552.790 -563.847 -575.123 -586.62516 - Sonstige ordentliche

Aufwendungen -37.994 -41.020 -108.020 -108.020 -108.020 -108.020


-817.536 -821.885 -908.794 -922.321 -936.093 -950.117


-644.434 -644.658 -707.760 -719.343 -731.151 -743.191


0 0 0 0 0 0


-644.434 -644.658 -707.760 -719.343 -731.151 -743.191


0 0 0 0 0 0


-644.434 -644.658 -707.760 -719.343 -731.151 -743.191


-34.875 -41.691 -37.859 -37.858 -37.858 -37.858

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -679.309 -686.349 -745.618 -757.201 -769.009 -781.049

- 45 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 05. Soziale Leistungen Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

- 46 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 06. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Stadt Korschenbroich Produktbereich 06. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


3.992.839 4.198.735 4.289.608 4.332.651 4.376.251 4.420.419


256.633 390.710 245.770 248.229 250.711 253.216



11 - Personalaufwendungen -4.351.027 -4.631.771 -5.002.335 -5.052.358 -5.102.878 -5.153.90713 - Aufwendungen für Sach-



Aufwendungen -56.566 -34.165 -34.215 -34.215 -34.215 -34.215


-4.998.375 -5.263.881 -5.637.490 -5.692.104 -5.747.268 -5.802.993


-744.882 -671.652 -1.099.161 -1.108.273 -1.117.355 -1.126.407

19 + Finanzerträge 92 0 0 0 0 0


92 0 0 0 0 0


-744.790 -671.652 -1.099.161 -1.108.273 -1.117.355 -1.126.407


0 0 0 0 0 0


-744.790 -671.652 -1.099.161 -1.108.273 -1.117.355 -1.126.407


-273.171 -338.432 -357.745 -357.745 -357.745 -357.745

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -1.017.961 -1.010.084 -1.456.907 -1.466.018 -1.475.100 -1.484.152

- 47 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 06. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Stadt Korschenbroich Produktbereich 06. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


286.259 457.200 405.000 0 0 0


286.259 457.200 405.000 0 0 0


-79.809 -54.200 -47.700 -25.500 -25.500 -25.500


-79.809 -54.200 -47.700 -25.500 -25.500 -25.500


206.451 403.000 357.300 -25.500 -25.500 -25.500

- 48 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 08. Sportförderung Stadt Korschenbroich Produktbereich 08. Sportförderung Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


190.044 189.798 189.983 197.581 205.485 213.706


55.640 52.700 52.700 53.227 53.759 54.297


55.066 57.050 57.050 57.621 58.198 58.780

07 + Sonstige ordentliche Erträge 350 0 0 0 0 0


11 - Personalaufwendungen -607.786 -537.864 -521.595 -526.812 -532.079 -537.40013 - Aufwendungen für Sach-



Aufwendungen -6.886 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100


-1.621.257 -1.630.384 -1.637.961 -1.648.256 -1.658.664 -1.669.190


-1.320.157 -1.330.836 -1.338.228 -1.339.827 -1.341.222 -1.342.407


0 0 0 0 0 0


-1.320.157 -1.330.836 -1.338.228 -1.339.827 -1.341.222 -1.342.407


0 0 0 0 0 0


-1.320.157 -1.330.836 -1.338.228 -1.339.827 -1.341.222 -1.342.407


-929.551 -801.401 -750.050 -750.050 -750.050 -750.050

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -2.249.709 -2.132.237 -2.088.278 -2.089.877 -2.091.272 -2.092.457

- 49 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 08. Sportförderung Stadt Korschenbroich Produktbereich 08. Sportförderung Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


200 0 0 0 0 0


200 0 0 0 0 0


-30.874 -150.000 0 0 0 0


-9.408 -35.400 -19.100 -11.400 -11.400 -11.400


-40.282 -185.400 -19.100 -11.400 -11.400 -11.400


-40.082 -185.400 -19.100 -11.400 -11.400 -11.400

- 50 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 09. Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Stadt Korschenbroich Produktbereich 09. Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


59 59 59 61 63 66


9.937 8.500 6.500 6.565 6.631 6.697


0 0 779.619 604.006 20.006 20.006


187.281 169.117 195.550 197.506 199.481 201.476

07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 798.682 150.000 150.000 150.000

10 = Ordentliche Erträge 197.277 177.676 1.780.410 958.138 376.181 378.245



14 - Bilanzielle Abschreibungen -760 -760 -760 -760 -760 -76016 - Sonstige ordentliche

Aufwendungen -19.563 -23.000 -617.199 -98.600 -225.333 -65.000


-547.343 -577.975 -1.270.145 -758.069 -891.390 -737.710


-350.066 -400.299 510.265 200.069 -515.209 -359.465


0 0 0 0 0 0


-350.066 -400.299 510.265 200.069 -515.209 -359.465


0 0 0 0 0 0


-350.066 -400.299 510.265 200.069 -515.209 -359.465


-32.309 -38.101 -49.207 -49.207 -49.207 -49.207

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -382.375 -438.400 461.057 150.862 -564.416 -408.672

- 51 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 09. Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Stadt Korschenbroich Produktbereich 09. Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 0 1.106.017 208.000 208.000 208.000


0 0 1.106.017 208.000 208.000 208.000


0 0 -97.837 -50.000 -50.000 -50.000


0 0 -97.837 -50.000 -50.000 -50.000


0 0 1.008.180 158.000 158.000 158.000

- 52 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 10. Bauen und Wohnen Stadt Korschenbroich Produktbereich 10. Bauen und Wohnen Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


861 2.861 2.861 2.895 2.931 2.968


392.839 357.500 357.500 361.075 364.685 368.332


1.245 1.100 1.100 1.111 1.122 1.133





14 - Bilanzielle Abschreibungen -38.647 -37.642 -21.506 -21.506 -21.506 -21.50615 - Transferaufwendungen 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.00016 - Sonstige ordentliche

Aufwendungen -10.197 -3.120 -3.120 -3.120 -3.120 -3.120


-690.242 -648.317 -607.937 -613.731 -619.579 -625.489


-293.677 -276.556 -241.176 -243.350 -245.541 -247.756

19 + Finanzerträge 7.257 8.457 13.621 13.621 13.621 13.62120 - Zinsen und sonstige

Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0


7.257 8.457 13.621 13.621 13.621 13.621


-286.420 -268.099 -227.555 -229.729 -231.920 -234.135


0 0 0 0 0 0


-286.420 -268.099 -227.555 -229.729 -231.920 -234.135


-172.770 -229.000 -236.390 -236.391 -236.391 -236.391

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -459.190 -497.099 -463.945 -466.120 -468.311 -470.526

- 53 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 10. Bauen und Wohnen Stadt Korschenbroich Produktbereich 10. Bauen und Wohnen Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


14.070 18.518 24.293 24.749 25.247 25.754


14.070 18.518 24.293 24.749 25.247 25.754


-3.342 -4.500 -4.500 0 0 0


-20.122 -9.553 0 0 0 0


-23.464 -14.053 -4.500 0 0 0


-9.395 4.465 19.793 24.749 25.247 25.754

- 54 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 11. Ver- und Entsorgung Stadt Korschenbroich Produktbereich 11. Ver- und Entsorgung Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


3.047.189 3.348.880 3.389.572 3.423.468 3.457.703 3.492.280


174.897 150.000 200.000 200.000 200.000 200.000


40.994 42.867 40.942 41.351 41.765 42.183





14 - Bilanzielle Abschreibungen -5 0 0 0 0 016 - Sonstige ordentliche

Aufwendungen -38.253 -8.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000


-3.415.149 -3.442.584 -3.526.372 -3.561.547 -3.597.073 -3.632.954


1.457.757 1.699.163 1.605.992 1.605.122 1.604.245 1.603.359



791 0 0 0 0 0


1.458.548 1.699.163 1.605.992 1.605.122 1.604.245 1.603.359


0 0 0 0 0 0


1.458.548 1.699.163 1.605.992 1.605.122 1.604.245 1.603.359


-91.907 -99.163 -105.991 -105.992 -105.992 -105.992

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) 1.366.641 1.600.000 1.500.000 1.499.130 1.498.253 1.497.367

- 55 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 11. Ver- und Entsorgung Stadt Korschenbroich Produktbereich 11. Ver- und Entsorgung Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

- 56 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 12. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Stadt Korschenbroich Produktbereich 12. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


129.936 129.133 132.347 137.641 143.147 148.873


774.087 773.641 772.094 772.103 772.112 772.121


15.192 9.000 9.000 9.090 9.181 9.272





14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.437.130 -2.436.653 -2.438.457 -2.438.457 -2.438.457 -2.438.45715 - Transferaufwendungen -540.416 -541.000 -556.468 -556.468 -556.468 -556.468


-5.734.615 -5.357.958 -5.427.668 -5.451.996 -5.476.567 -5.501.381


-4.692.384 -4.331.073 -4.397.116 -4.416.051 -4.435.016 -4.454.004



148 0 0 0 0 0


-4.692.236 -4.331.073 -4.397.116 -4.416.051 -4.435.016 -4.454.004


0 0 0 0 0 0


-4.692.236 -4.331.073 -4.397.116 -4.416.051 -4.435.016 -4.454.004


-224.550 -279.886 -352.636 -352.637 -352.637 -352.637

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -4.916.785 -4.610.959 -4.749.752 -4.768.688 -4.787.653 -4.806.641

- 57 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 12. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Stadt Korschenbroich Produktbereich 12. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 0 0 0 0 0


-593.901 -420.000 -1.175.000 -3.538.000 -863.000 -100.000


0 0 -30.000 0 0 0


-593.901 -420.000 -1.205.000 -3.538.000 -863.000 -100.000


-593.901 -420.000 -1.205.000 -3.538.000 -863.000 -100.000

- 58 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


55.360 118.952 55.947 57.542 59.197 60.914


3.480 125.150 123.850 123.895 123.940 123.986


12.150 15.321 15.000 15.000 15.000 15.000


0 5.438 12.512 12.637 12.763 12.890






Aufwendungen -5.861 -4.060 -4.060 -4.060 -4.060 -4.060


-2.043.795 -2.600.762 -2.350.513 -2.370.571 -2.390.832 -2.411.293


-1.906.574 -2.213.526 -2.040.276 -2.058.569 -2.077.004 -2.095.575


0 0 0 0 0 0


-1.906.574 -2.213.526 -2.040.276 -2.058.569 -2.077.004 -2.095.575


0 0 0 0 0 0


-1.906.574 -2.213.526 -2.040.276 -2.058.569 -2.077.004 -2.095.575


-21.825 -24.312 -29.763 -29.762 -29.762 -29.762

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -1.928.399 -2.237.838 -2.070.039 -2.088.331 -2.106.766 -2.125.337

- 59 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 0 0 0 0 0


-11.689 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000


-11.689 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000


-11.689 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000

- 60 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 14. Umweltschutz Stadt Korschenbroich Produktbereich 14. Umweltschutz Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0

11 - Personalaufwendungen -25.062 -16.825 -18.279 -18.462 -18.646 -18.832


-25.062 -16.825 -18.279 -18.462 -18.646 -18.832


-25.062 -16.825 -18.279 -18.462 -18.646 -18.832


0 0 0 0 0 0


-25.062 -16.825 -18.279 -18.462 -18.646 -18.832


0 0 0 0 0 0


-25.062 -16.825 -18.279 -18.462 -18.646 -18.832


-1.279 -1.451 -1.652 -1.652 -1.652 -1.652

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -26.341 -18.276 -19.932 -20.114 -20.298 -20.484

- 61 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 14. Umweltschutz Stadt Korschenbroich Produktbereich 14. Umweltschutz Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

- 62 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 15. Wirtschaft und Tourismus Stadt Korschenbroich Produktbereich 15. Wirtschaft und Tourismus Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


160 270.160 160 166 173 180


4.303 4.000 4.500 4.545 4.590 4.636




14 - Bilanzielle Abschreibungen -580 -1.057 -257 -257 -257 -25715 - Transferaufwendungen 0 -300.000 0 0 0 016 - Sonstige ordentliche

Aufwendungen -9.323 -11.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000


-91.659 -380.980 -69.609 -70.182 -70.762 -71.347


-87.196 -106.820 -64.949 -65.471 -65.999 -66.531

19 + Finanzerträge 144.762 60.038 150.038 150.038 150.038 150.038


144.762 60.038 150.038 150.038 150.038 150.038


57.567 -46.782 85.089 84.567 84.039 83.507


0 0 0 0 0 0


57.567 -46.782 85.089 84.567 84.039 83.507


-6.024 -7.257 -8.261 -8.262 -8.262 -8.262

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) 51.542 -54.039 76.827 76.305 75.777 75.245

- 63 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 15. Wirtschaft und Tourismus Stadt Korschenbroich Produktbereich 15. Wirtschaft und Tourismus Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 0 0 0 0 0


-416 -800 -800 0 0 0


-416 -800 -800 0 0 0


-416 -800 -800 0 0 0

- 64 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produktbereich 16. Allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Korschenbroich Produktbereich 16. Allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016

01 Steuern und ähnliche Abgaben

39.530.292 29.631.259 36.641.913 38.244.686 39.851.701 41.460.278


1.309.930 783.199 1.057.453 3.689.387 3.189.387 2.689.387


55.521 0 0 0 0 0



14 - Bilanzielle Abschreibungen -30 0 0 0 0 015 - Transferaufwendungen -20.610.452 -19.349.095 -23.224.488 -20.519.662 -20.956.940 -21.394.95816 - Sonstige ordentliche

Aufwendungen -111.361 -50.000 -220.000 -50.000 -50.000 -50.000


-20.721.844 -19.399.095 -23.444.488 -20.569.662 -21.006.940 -21.444.958


20.348.164 11.066.363 14.315.878 21.425.411 22.095.148 22.765.707

19 + Finanzerträge 561.817 548.507 545.385 545.385 545.385 545.38520 - Zinsen und sonstige

Finanzaufwendungen -2.191.664 -2.479.735 -1.836.767 -2.309.007 -2.244.747 -2.174.137


-1.629.847 -1.931.228 -1.291.382 -1.763.622 -1.699.362 -1.628.752


18.718.317 9.135.135 13.024.496 19.661.789 20.395.786 21.136.955


0 0 0 0 0 0


18.718.317 9.135.135 13.024.496 19.661.789 20.395.786 21.136.955

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) 18.718.317 9.135.135 13.024.496 19.661.789 20.395.786 21.136.955

- 65 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produktbereich 16. Allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Korschenbroich Produktbereich 16. Allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis

2011 Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


1.852.432 1.236.990 1.471.345 3.361.345 1.721.345 1.341.345


75.920 68.621 71.743 75.008 78.421 81.960


1.928.351 1.305.611 1.543.088 3.436.353 1.799.766 1.423.305


0 0 0 0 0 0


1.928.351 1.305.611 1.543.088 3.436.353 1.799.766 1.423.305

- 66 -

Haushaltsplan 2013 Entwurf

Fachbereich 1 Zentrale Steuerung, Schulen, Kindertageseinrichtungen,

Kultur und Sport

Bürgermeister Heinz Josef Dick

Produkt-nummer

Produktbezeichnung Seite

01.01.10 Rat und Ausschüsse 68

01.02.10 Verwaltungsführung, Zentrale Projekte, Zentrale Submission 71

01.03.10 Gleichstellung von Mann und Frau 75

01.05.10 Rechnungsprüfung 78

01.06.10 Botenmeisterei 82

01.07.10 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 85

01.10.10 Organisation 89

01.10.20 Informationstechnologie (IT) 94

03.01.10 Grundschulen 99

03.01.20 Hauptschule 104

03.01.30 Realschule 108

03.01.40 Gymnasium 112

03.01.50 Sekundarschule 116

03.02.10 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte 120

04.01.10 Theater, Konzerte, Ausstellungen 124

04.02.10 Kulturförderung 129

04.03.10 Bürgerhäuser 132

04.04.10 Volkshochschulzweckverband (VHS) 137

04.08.10 Archiv 140

06.01.10 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen von 0-6 Jahren (Kindertageseinrichtungen) 144

06.02.10 Förderung von Jugendarbeit 149

08.01.10 Turn- und Sporthallen 152

08.01.20 Sportfreianlagen 156

08.02.10 Sportförderung und Sportveranstaltungen 161

08.03.10 Hallenbad 165

15.01.10 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing 169

- 67 -


Produktbeschreibung Produkt 01.01.10 Rat und Ausschüsse Stadt Korschenbroich

Produktinformationen

Verantw.Org.Einheit Zentrale Dienste Verantw. Person Markus Drohen Auftragsgrundlage GO NRW, Ortsrecht, kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Bildung und Besetzung der Ausschüsse Sitzungsdienst Entschädigungen für Rats- und Ausschussmitglieder und Geschäftsführungskosten Fraktionen Amtliche Bekanntmachungen Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Rats- und Ausschussmitglieder, Fraktionen, Fachämter

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner 9,10 € 9,28 € 8,59 € Aufwandsdeckungsgrad in % 0 % 0 % 0 %

Personal 2011 2012 2013 Personal gem. Stellenplan 1,85 1,49 1,34

- 68 -


Teilergebnishaushalt Produkt 01.01.10 Rat und Ausschüsse Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.01 Politische Gremien

Produkt 01.01.10 Rat und Ausschüsse

Nr.

Bezeichnung Ergebnis2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




12 - Versorgungsaufwendungen -16.286 -15.117 0 0 0 0

14 - Bilanzielle Abschreibungen -42 -42 -42 -42 -42 -42


-203.658 -212.010 -211.780 -211.780 -211.780 -211.780

17 = Ordentliche Aufwendungen -291.186 -294.541 -273.164 -273.777 -274.397 -275.024


-291.133 -294.541 -273.164 -273.777 -274.397 -275.024


0 0 0 0 0 0


-291.133 -294.541 -273.164 -273.777 -274.397 -275.024


0 0 0 0 0 0


-291.133 -294.541 -273.164 -273.777 -274.397 -275.024


-7.869 -10.814 -11.070 -11.070 -11.070 -11.070

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -299.003 -305.355 -284.234 -284.847 -285.467 -286.094

Zu Teilposition 16 In dieser Teilposition ist ein Betrag in Höhe von 195.000 € für Aufwands- entschädigungen der Rats- und Ausschussmitglieder enthalten. Für Geschäfts-aufwendungen wurden 2.500 € sowie an Fraktionszuwendungen 14.280 € vorgesehen. Die Fraktionszuwendungen wurden gem. Ratsbeschluss vom 23.09.2010 um 10% reduziert.

- 69 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 01.01.10 Rat und Ausschüsse Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.01 Politische Gremien

Produkt 01.01.10 Rat und Ausschüsse

Nr.

Bezeichnung Ergebnis 2011

Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 70 -


Produktbeschreibung Produkt 01.02.10 Verwaltungsführung, Zentrale Projekte, Zentrale Submission Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Zentrale Dienste Verantw. Person Markus Drohen Auftragsgrundlage GO NRW Produktbeschreibung Büro des Bürgermeisters, Vorzimmer der Fachbereichsleiter Organisation Repräsentationsangelegenheiten Bürgersprechstunde Zusammenarbeit mit Rat und Ausschüssen Zentrale Projekte Vergabeangelegenheiten Antikorruption Demografischer Wandel Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Gesamtverwaltung, Rat und Ausschüsse, Einwohnerinnen

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner 21,62 € 20,91 € 20,07 € Aufwandsdeckungsgrad in % 2,37 % 1,51 % 0,63 %


- 71 -


Teilergebnishaushalt Produkt 01.02.10 Verwaltungsführung, Zentrale Projekte, Zentrale Submission Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.02 Verwaltungsführung

Produkt 01.02.10 Verwaltungsführung, Zentrale Projekte, Zentrale Submission

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


4.260 4.000 4.000 4.040 4.080 4.121


44.868 6.504 0 0 0 0






-32.284 -6.700 -6.500 -6.565 -6.630 -6.696



-20.864 -23.960 -24.520 -24.520 -24.520 -24.520



-552.631 -627.604 -594.260 -599.951 -605.699 -611.503


0 0 0 0 0 0


-552.631 -627.604 -594.260 -599.951 -605.699 -611.503


0 0 0 0 0 0


-552.631 -627.604 -594.260 -599.951 -605.699 -611.503


-48.925 -64.446 -69.644 -69.644 -69.644 -69.644

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -601.556 -692.050 -663.903 -669.595 -675.343 -681.147

Zu Teilposition 04 Die Zentrale Submissionsstelle gehört zum Produkt "Verwaltungsführung" . Die veranschlagten Leistungsentgelte in Höhe von 4.000 € beinhalten die erwarteten Ausschreibungsgebühren.

- 72 -


Zu Teilposition 13 Der veranschlagte Ansatz beinhaltet Erstattungen an Gemeinden (1.500 €), Aufwendungen für die Haltung von Fahrzeugen (4.000 €) sowie Kosten für die Beschaffung von Bannern und Flaggen (1.000 €). Zu Teilposition 16 Die veranschlagten sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 24.520 € beinhalten die Kosten für ehrenamtliche Tätigkeiten und Aufwandsentschädigungen für Bürgermeister und Beigeordnete (6.060 €), Leasing (3.500 €), Geschäfts-aufwendungen, Repräsentation, Geschenke, Ehrungen (11.960 €) sowie Verfügungsmittel für den Bürgermeister (2.000 €) und zur Durchführung von Antikorruptionmaßnahmen (1.000 €). Gemäß Ratsbeschluss vom 23.09.2010 wurden die Kosten für Repräsentation um 1.240 €, die Verfügungsmittel des Bürgermeisters um 500 € gekürzt.

- 73 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 01.02.10 Verwaltungsführung, Zentrale Projekte, Zentrale Submission Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.02 Verwaltungsführung

Produkt 01.02.10 Verwaltungsführung, Zentrale Projekte, Zentrale Submission

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 74 -


Produktbeschreibung Produkt 01.03.10 Gleichstellung von Frau und Mann Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Gleichstellung Verantw. Person Angelika Brieske Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, Hauptsatzung der Stadt Korschenbroich Produktbeschreibung Förderung der Geschlechtergerechtigkeit Frauenförderung durch Publikationen und gezielte Veranstaltungen Individuelle Beratung von Bürgern und Bürgerinnen Zielgruppen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Korschenbroich Bürger- und Einwohnerschaft der Stadt Korschenbroich



- 75 -


Teilergebnishaushalt Produkt 01.03.10 Gleichstellung von Frau und Mann Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.03 Gleichstellung von Frau und Mann

Produkt 01.03.10 Gleichstellung von Frau und Mann

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


495 50 50 50 50 50




-4.042 -4.570 -4.570 -4.570 -4.570 -4.570



-33.283 -36.866 -37.525 -37.855 -38.188 -38.525


0 0 0 0 0 0


-33.283 -36.866 -37.525 -37.855 -38.188 -38.525


0 0 0 0 0 0


-33.283 -36.866 -37.525 -37.855 -38.188 -38.525


-2.865 -3.630 -4.131 -4.131 -4.131 -4.131

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -36.148 -40.496 -41.656 -41.986 -42.319 -42.656

Zu Teilposition 16 Diese Teilposition beinhaltet die allgemeinen Fördermaßnahmen sowie die Aus- und Fortbildung im Rahmen der Frauenförderung. Gemäß Ratsbeschluss vom 23.09.2010 wurde der Haushaltsansatz für Aus- und Fortbildung auf 2.500 € reduziert. Zur Durchführung von Fördermaßnahmen für Mann u. Frau stehen 2.070€ zur Verfügung.

- 76 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 01.03.10 Gleichstellung von Frau und Mann Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.03 Gleichstellung von Frau und Mann

Produkt 01.03.10 Gleichstellung von Frau und Mann

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 77 -


Produktbeschreibung Produkt 01.05.10 Rechnungsprüfung Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Zentrale Dienste Verantw. Person Markus Drohen Auftragsgrundlage GO NRW, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, Rechnungsprüfungsordnung Produktbeschreibung Betreuung der Kooperation mit dem Rhein-Kreis Neuss bei der örtlichen Rechnungsprüfung Durchführung der Pflichtprüfungen gem. § 103 Abs. 1 GO Durchführung der übertragenen Aufgaben gem. § 103 Abs. 2 GO NRW Durchführung von Prüfungsaufträgen Beratung und gutacherlichte Stellungnahme auf Anfrage Politische Gremien Rat, Rechnungsprüfungsausschuss Zielgruppen Politik, Verwaltungsführung, Gesamtverwaltung



- 78 -


Teilergebnishaushalt Produkt 01.05.10 Rechnungsprüfung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.05 Rechnungsprüfung

Produkt 01.05.10 Rechnungsprüfung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


5.526 4.000 6.000 6.060 6.121 6.182


11 - Personalaufwendungen -206.269 0 0 0 0 0

12 - Versorgungsaufwendungen -36.928 0 0 0 0 0


-4.961 -121.700 -134.450 -135.795 -137.153 -138.524




-243.593 -118.662 -129.412 -130.697 -131.994 -133.304


0 0 0 0 0 0


-243.593 -118.662 -129.412 -130.697 -131.994 -133.304


0 0 0 0 0 0


-243.593 -118.662 -129.412 -130.697 -131.994 -133.304


-19.596 0 0 0 0 0

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -263.189 -118.662 -129.412 -130.697 -131.994 -133.304

Die Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung werden seit dem 01.01.2012 durch den Rhein-Kreis Neuss wahrgenommen. Zu Teilposition 6 Für Vergabeprüfungen der Eigenbetriebe wurde eine Kostenerstattung in Höhe von 6.000 € vorgesehen. Zu Teilposition 13 Der Haushaltsansatz beinhaltet die Erstattung der Aufwendungen durch die Übertragung des Rechnungsprüfungsamtes an den Rhein-Kreis Neuss sowie anteilige Kosten für die Prüfung durch das GPA.

- 79 -


Die Kostenerstattung an den Kreis beträgt insgesamt 112.750 €. Grundlage der Berechnung sind 205 Tagewerke x 550,00 € gem. einem Gebührensatz, der für die GPA gem. deren Satzung gilt, die zum 01.01.2012 in Kraft getreten ist. Weitere Anpassungen sind somit möglich. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2012 wurde noch von einer niedrigeren Erstattung in Höhe von 100.000 € ausgegangen.

- 80 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 01.05.10 Rechnungsprüfung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.05 Rechnungsprüfung

Produkt 01.05.10 Rechnungsprüfung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 81 -


Produktbeschreibung Produkt 01.06.10 Botenmeisterei Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Zentrale Dienste Verantw. Person Markus Drohen Auftragsgrundlage Kommunale Beschlüsse, Organisationsverfügungen Produktbeschreibung Kopierdienst Boten und Postdienst Telefonvermittlung Infotheke Zielgruppen Gesamtverwaltung



- 82 -


Teilergebnishaushalt Produkt 01.06.10 Botenmeisterei Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.06 Zentrale Dienste

Produkt 01.06.10 Botenmeisterei

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




-13.527 -6.500 -5.500 -5.555 -5.611 -5.667

14 - Bilanzielle Abschreibungen -841 -1.659 -1.850 -1.850 -1.850 -1.850



-180.134 -177.395 -176.294 -178.038 -179.800 -181.580


0 0 0 0 0 0


-180.134 -177.395 -176.294 -178.038 -179.800 -181.580


0 0 0 0 0 0


-180.134 -177.395 -176.294 -178.038 -179.800 -181.580


-24.592 -29.900 -33.872 -33.873 -33.873 -33.873

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -204.726 -207.295 -210.166 -211.911 -213.673 -215.453

Zu Teilposition 13 Für die Unterhaltung der Botenfahrzeuge werden 5.500 € vorgesehen.

- 83 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 01.06.10 Botenmeisterei Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.06 Zentrale Dienste

Produkt 01.06.10 Botenmeisterei

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 84 -


Produktbeschreibung Produkt 01.07.10 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Zentrale Dienste Verantw. Person Markus Drohen Auftragsgrundlage Kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Internetangebot Herausgabe von Informationsmaterial Stadtwerbung Pressearbeit Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger, Medienvertreter, Politik, Verwaltung



- 85 -


Teilergebnishaushalt Produkt 01.07.10 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.07 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Produkt 01.07.10 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


3.000 0 0 0 0 0


6.080 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000





0 -1.000 -1.000 -1.010 -1.020 -1.030

14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 -200 0 0 0 0


-13.935 -12.425 -12.425 -12.425 -12.425 -12.425



-83.012 -84.913 -83.967 -84.733 -85.506 -86.287


0 0 0 0 0 0


-83.012 -84.913 -83.967 -84.733 -85.506 -86.287


0 0 0 0 0 0


-83.012 -84.913 -83.967 -84.733 -85.506 -86.287


1.998 0 0 0 0 0


-7.046 -8.708 -9.914 -9.913 -9.913 -9.913

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -88.060 -93.621 -93.881 -94.646 -95.419 -96.200

Zu Teilposition 16 Für allgemeine Geschäftsaufwendungen ( Bildband, Karten, Werbeartikel sowie Städtepartnerschaften ) werden 12.425 € zur Verfügung gestellt. Die durch Ratsbeschluss vom 23.09.2010 festgelegte Kürzung der Aufwendungen wurde berücksichtigt.

- 86 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 01.07.10 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.07 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Produkt 01.07.10 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


0-200

-200 0 0 0 0


0-200

-200 0 0 0 0


0-200

-200 0 0 0 0

- 87 -


Investitionen Produkt 01.07.10 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Stadt Korschenbroich Produktbereich

01. Innere Verwaltung

Produktgruppe

01.07 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Produkt

01.07.10 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014

Finanz-plan 2015 2016

spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.

UNTERHALB der Wertgrenze Summe

0,00 -200,00-200,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -2.400,00-1.029,15

- 88 -


Produktbeschreibung Produkt 01.10.10 Organisation Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Zentrale Dienste Verantw. Person Markus Drohen Auftragsgrundlage GO NRW, Bundes- und Landesgesetze, kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Erstellung von Dienstanweisungen und -regelungen Durchführung von Organisationsuntersuchungen Geschäftsverteilung Stellenbedarfsbemessung und Bewertung Stellenplan Zentrale Beschaffung Interkommunale Kooperation Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Gesamtverwaltung



- 89 -


Teilergebnishaushalt Produkt 01.10.10 Organisation Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.10 Organisationsangelegenheiten und Informationstechnologie (IT)

Produkt 01.10.10 Organisation

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


1.790 1.790 1.790 1.862 1.936 2.013


70.601 57.800 59.463 60.058 60.659 61.266

07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.061 79 19 19 19 19





-138.135 -99.442 -66.442 -67.106 -67.777 -68.454

14 - Bilanzielle Abschreibungen -108.990 -111.257 -106.761 -106.761 -106.761 -106.761


-258.859 -293.000 -296.500 -296.500 -296.500 -296.500



-741.436 -718.361 -605.413 -607.380 -609.365 -611.368


0 0 0 0 0 0


-741.436 -718.361 -605.413 -607.380 -609.365 -611.368


0 0 0 0 0 0


-741.436 -718.361 -605.413 -607.380 -609.365 -611.368


147.965 193.567 186.453 186.453 186.453 186.453


-27.600 -27.859 -31.465 -31.465 -31.465 -31.465

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -621.070 -552.653 -450.426 -452.392 -454.377 -456.380

Zu Teilposition 06 Diese Teilposition beinhaltet die Verwaltungskostenerstattungen der beiden Eigenbetriebe. Die ebenfalls enthaltenen Personalkostenerstattungen für die Inanspruchnahme des Personalamtes, der Boten und der TUIV-Abteillung wurden für die beiden Betriebe mit 42.000 € errechnet.

- 90 -


Zu Teilposition 13 Der Ansatz für die Unterhaltung des bewegl. Vermögens wurde von 10.000 € auf 5.000 € herabgesetzt. Zu Teilposition 16 Der ausgewiesene Haushaltsansatz setzt sich zum einen aus Versicherungs-beiträgen/Mitgliedsbeiträgen für Verbände und Vereine, zum anderen aus Geschäftsaufwendungen (Bürobedarf, Fachliteratur, Postgebühren) zusammen.

- 91 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 01.10.10 Organisation Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.10.10 Organisation

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


1.6110

0 0 0 0 0


1.50020

0 0 0 0 0


3.11120

0 0 0 0 0


-16.731-36.000

-210.000 0 -31.000 -31.000 -31.000


-16.731-36.000

-210.000 0 -31.000 -31.000 -31.000


-13.621-35.980

-210.000 0 -31.000 -31.000 -31.000

- 92 -


Investitionen Produkt 01.10.10 Organisation Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe

01.10 Organisationsangelegenheiten und Informationstechnologie (IT)

Produkt

01.10.10 Organisation

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.

OBERHALB der Wertgrenze

INV10.001 Büromöbel und Geräte über 410 Euro

-737,00 -15.000,00-210.000,00

0,00 -15.000,00 -15.000,00 -15.000,00

0,00 -294.000,00-57.653,48

Summe -737,00 -15.000,00-210.000,00

0,00 -15.000,00 -15.000,00 -15.000,00

0,00 -294.000,00-57.653,48


-15.994,06 -21.000,000,00

0,00 -16.000,00 -16.000,00 -16.000,00

0,00 -56.000,00-47.825,97

Erläuterungen: INV10.001 Büromöbel und Geräte über 410 Euro Zur Ergänzung bzw. zum Ersatz von Büromöbeln in der Verwaltung wurden insgesamt 210.000,00 € veranschlagt. Von dieser Summe entfallen 200.000,00 € auf die Finanzierung der Einrichtung des "Technischen Rathauses". Zur Notwendigkeit dieser Mittelbereitstellung wird auf die entsprechende Wirtschaftslichkeitsbe- rechnung der Verwaltung verwiesen, die den Betrag von 200.000,00 € zur Finanzierung von Einrichtungsgegenständen beinhaltete und dem Hauptausschuss in seiner Sitzung am 03.02.2011 vorgestellt wurde.

- 93 -


Produktbeschreibung Produkt 01.10.20 Informationstechnologie (IT) Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Zentrale Dienste Verantw. Person Markus Drohen Auftragsgrundlage Kommunale Beschlüsse, Organisationsverfügungen Produktbeschreibung Konzeption der Datenverarbeitung Beschaffung, Installation und Betreuung von Hard- und Software für die Gesamtverwaltung Schulungen und laufende Betreuung der Anwender/innen Zielgruppen Gesamtverwaltung



- 94 -


Teilergebnishaushalt Produkt 01.10.20 Informationstechnologie (IT) Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.10.20 Informationstechnologie (IT)

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


17.152 17.154 13.621 14.164 14.731 15.319


7.448 14.500 15.880 16.039 16.199 16.361





-255.778 -307.039 -242.566 -244.972 -247.401 -249.855



-190.952 -285.250 -263.250 -263.250 -263.250 -263.250



-781.115 -846.589 -712.481 -716.334 -720.206 -724.102


0 0 0 0 0 0


-781.115 -846.589 -712.481 -716.334 -720.206 -724.102


0 0 0 0 0 0


-781.115 -846.589 -712.481 -716.334 -720.206 -724.102


443.957 513.139 494.072 494.072 494.072 494.072


-24.075 -10.669 -14.908 -14.909 -14.909 -14.909

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -361.233 -344.119 -233.317 -237.171 -241.043 -244.939

Zu Teilposition 13 Diese Teilposition beinhaltet alle mit dem Rechenzentrum (ITK-Rheinland) zusammenhängenden Kosten, insbesondere Verfahrens- und Produktionskosten. Zu Teilposition 16 Diese Aufwandsposition enthält die Kosten für Leasing von Hardware sowie Lizenz- und Pflegekosten für lokale Softwareprodukte, wie z.B. Infoma. Zudem wurden 23.000 € für die Miete von Kopierern veranschlagt.

- 95 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 01.10.20 Informationstechnologie (IT) Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.10.20 Informationstechnologie (IT)

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-91.976-187.000

-144.600 0 -77.300 -97.600 -90.600


-91.976-187.000

-144.600 0 -77.300 -97.600 -90.600


-91.976-187.000

-144.600 0 -77.300 -97.600 -90.600

- 96 -


Investitionen Produkt 01.10.20 Informationstechnologie (IT) Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe

01.10 Organisationsangelegenheiten und Informationstechnologie (IT)

Produkt

01.10.20 Informationstechnologie (IT)

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV10.003 EDV-Technik GS Andreas

-574,80 -8.400,00-1.500,00

0,00 -35.000,00 -2.000,00 -1.000,00

0,00 -31.000,00-14.039,21

INV10.004 EDV-Technik GS Herrenshoff

-854,35 -5.900,00-31.000,00

0,00 -2.500,00 -2.000,00 -1.000,00

0,00 -49.900,00-8.026,68

INV10.007 EDV-Technik Maternusschule

-41,80 -5.900,00-29.000,00

0,00 -2.500,00 -2.000,00 -1.000,00

0,00 -44.300,00-5.646,49

INV10.010 EDV-Technik Realschule 0,00 -7.900,00-2.000,00

0,00 -6.000,00 -3.000,00 -65.000,00

0,00 -38.100,00-87.033,83

INV10.011 EDV-Technik Gymnasium

-59,79 -18.400,00-4.000,00

0,00 -8.000,00 -71.000,00 -8.000,00

0,00 -56.800,00-84.165,66

INV10.023 Software-Lizenz MS-Office

-12.501,25 -28.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -61.000,00-37.643,89

INV10.031 Software-Lizenz Infoma Gebäudemanagement

-14.297,85 -18.000,00-18.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -81.600,00-28.595,70

INV10.032 Software-Lizenz Straßenkataster

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -53.000,000,00

INV10.036 Software-Lizenz Infoma Business Intelligence

0,00 -30.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -30.000,000,00

INV10.042 Software-Lizenz Microsoft Server

0,00 0,00-26.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -26.000,000,00

INV40.007 Ausstattung OGATA Gutenbergschule

-93,40 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00-93,40

Summe -28.423,24 -122.500,00-111.500,00

0,00 -54.000,00 -80.000,00 -76.000,00

0,00 -471.700,00-265.244,86


-63.553,15 -64.500,00-33.100,00

0,00 -23.300,00 -17.600,00 -14.600,00

0,00 -342.370,00-190.676,10

Erläuterungen: INV10.003 EDV-Technik GS Andreas Im Rahmen der zuletzt 2012 fortgeschriebenen TUIV-Konzeption erhält die Grundschule Andreas in 2014 eine einheitliche Hardware-Ausstattung. Die einheitliche Hardware-Ausstattung soll den Support-Aufwand reduzieren. INV10.004 EDV-Technik GS Herrenshoff Gemäß der 2010 fortgeschriebenen TUIV-Konzeption erhält die Grundschule Herrenshoff in 2013 eine neue, einheitliche Hardware-Ausstattung. Zur Finanzierung

- 97 -


dieser Hardware-Ausstattung, die dem Support-Aufwand reduzieren soll, wurden 31.000,00 € für das Jahr 2013 eingeplant. INV10.007 EDV-Technik Maternusschule Gemäß der 2010 fortgeschriebenen TUIV-Konzeption erhält die Maternusschule in 2013 eine neue, einheitliche Hardtware-Ausstattung. Zur Finanzierung dieser Hardware-Ausstattung, die den Support-Aufwand reduzieren soll, wurden 29.000,00 € für das Jahr 2013 eingeplant. INV10.010 EDV-Technik Realschule Zur Erneuerung der Hardware-Ausstattung der Realschule wurden im Finanzplan für das Jahr 2016 65.000,00 € eingeplant. Eine Erneuerung der Hardware-Ausstattung in 2016 entspricht der aktuellen TUIV-Konzeption. INV10.011 EDV-Technik Gymnasium Zur Erneuerung der Hardware-Ausstattung des Gymnasiums wurden im Finanzplan für das Jahr 2015 71.000,00 € eingeplant. Eine Erneuerung der Hardware-Ausstattung in 2015 entspricht der aktuellen TUIV-Konzeption. INV10.031 Software-Lizenz Infoma Gebäudemanagement Die bereits im Haushalt für das Jahr 2012 vorgesehenen Mittel zur Finanzierung weiterer Software für das Liegenschafts- und Gebäudemanagement wurden im Haushalt für das Jahr 2013 neu eingeplant. Bei dieser Software, deren Finanzierung in das Jahr 2013 verschoben wurde, handelt es sich um weitere Module der bereits in der Finanzverwaltung eingesetzten Infoma-Software. Nachdem bereits in 2011 ein Infoma-Software-Modul für den Bereich der Gebäudeinstandhaltung erworben wurde und seit Anfang 2012 vollumfänglich eingesetzt wird, sollen in 2013 nun weitere Module für die Bereiche Energiemanagement, Miet- und Neibenkostenabrechnungen und das Reinigungsmanagement folgen. INV10.042 Software-Lizenz Microsoft Server Der für 2013 beabsichtigte turnusmäßige Austausch der in der Verwaltung eingesetzten Server macht es erforderlich, Microsoft Server-Lizenzen neu zu erwerben. Nach aktuellen Ermittlungen betragen die Kosten dieser notwendigen Software-Lizenzen 26.000,00 €.

- 98 -


Produktbeschreibung Produkt 03.01.10 Grundschulen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen Schulentwicklungsplanung Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten Offene Ganztagsschule Belegungsmanagement Politische Gremien Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport, Rat Zielgruppen Grundschüler/innen und deren Erziehungsberechtigte Einrichtungen der Erwachsenenbildung Vereine und Verbände

Kennzahlen 2011 2012 2013 Grundschüler gesamt am 15.10. 1.195 1.182 - Grundschule Andreas 281 266 - Andreasschule, Teilstandort Pesch 84 88 - Grundschule Herrenshoff 137 147 - Grundschule Gutenberg 165 159 - Grundschule Maternus 203 208 - Grundschule Glehn 232 214 - Grundschule Liedberg 93 100 Zuschussbedarf je Einwohner 48,01 € 42,49 € 42,19 € Aufwandsdeckungsgrad in % 36,15 % 40,93 % 44,98 %


- 99 -


Teilergebnishaushalt Produkt 03.01.10 Grundschulen Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben

Produktgruppe 03.01 Bereitstellung schulischer Einrichtungen

Produkt 03.01.10 Grundschulen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


581.294 610.263 708.817 714.400 720.207 726.245


347.599 360.360 428.220 432.502 436.827 441.195


0 50 50 51 52 53


10 = Ordentliche Erträge 934.548 974.469 1.140.883 1.150.749 1.160.882 1.171.289




-165.216 -182.024 -184.254 -186.097 -187.954 -189.834


15 - Transferaufwendungen -764.563 -841.305 -960.985 -980.145 -999.688 -1.019.622


-95.534 -89.926 -90.191 -90.191 -90.191 -90.191



-844.757 -921.251 -908.339 -924.245 -940.329 -956.600


0 0 0 0 0 0


-844.757 -921.251 -908.339 -924.245 -940.329 -956.600


0 0 0 0 0 0


-844.757 -921.251 -908.339 -924.245 -940.329 -956.600


-416.491 -485.139 -487.252 -487.252 -487.252 -487.252

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -1.261.247 -1.406.390 -1.395.591 -1.411.497 -1.427.581 -1.443.852

Allgemeine Bemerkungen zu den Grundschulen Bei den von den Grundschulen bewirtschafteten Sachkonten wurden insgesamt 76.470 € (2012 =76.275 €) zur Verfügung gestellt. Da aus dem Schulbudget auch die Anschaffung und Unterhaltung von Einrichtungen der OGATA finanziert werden müssen, wurde ein Betrag von 500 € pro Gruppe (19 Gruppen a 500 € = 9.500 €) hinzugerechnet.

- 100 -


Zu Teilposition 13 Beim Sachkonto 527100 - Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz - wurden 25.600 € entsprechend der Anforderung bereitgestellt.

- 101 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 03.01.10 Grundschulen Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben


Produkt 03.01.10 Grundschulen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-25.737-58.400

-40.300 0 -14.600 -14.600 -14.600


-25.737-58.400

-40.300 0 -14.600 -14.600 -14.600


-25.737-58.400

-40.300 0 -14.600 -14.600 -14.600

- 102 -


Investitionen Produkt 03.01.10 Grundschulen Stadt Korschenbroich Produktbereich

03. Schulträgeraufgaben

Produktgruppe

03.01 Bereitstellung schulischer Einrichtungen

Produkt

03.01.10 Grundschulen

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.



0,00 -22.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -62.000,00-52.882,82

INV60.003 Baukosten OGATA GS Glehn

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00-219.566,22

INV66.001 Geräte für Kinderspielplätze

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,0014.999,35

Summe 0,00 -22.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -62.000,00-257.449,69


-25.737,27 -36.400,00-40.300,00

0,00 -14.600,00 -14.600,00 -14.600,00

0,00 -245.012,00-117.076,02

Erläuterungen: INV66.001 Geräte für Kinderspielplätze Zur Finanzierung von Geräten für Kinderspielplätze wurden im Haushalt für das Jahr 2013 25.000,00 € bereitgestellt. Anzumerken ist, dass der Mittelanmeldung des Fachamtes nicht im vollen Umfang entsprochen wurde.

- 103 -


Produktbeschreibung Produkt 03.01.20 Hauptschule Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der sächlichen und personellen Schulentwicklungsplanung Abwicklung von Versicherungsangelgenheiten Belegungsmanagement Ganztagsangebote Politische Gremien Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport, Rat Zielgruppen Hauptschüler/innen und deren Erziehungsberechtigte Einrichtungen der Erwachsenenbildung Vereine und Verbände

Kennzahlen 2011 2012 2013 Schüler am 15.10. 242 225 Zuschussbedarf je Einwohner 11,51 € 11,78 € 11,86 € Aufwandsdeckungsgrad in % 16,14 % 16,98 % 16,92 %


- 104 -


Teilergebnishaushalt Produkt 03.01.20 Hauptschule Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben


Produkt 03.01.20 Hauptschule

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


79.705 79.672 79.846 83.040 86.362 89.816


0 50 50 51 52 53




-40.501 -61.810 -39.690 -40.087 -40.488 -40.891



-20.910 -19.580 -19.060 -19.060 -19.060 -19.060



-302.950 -303.727 -302.933 -302.086 -301.135 -300.073


0 0 0 0 0 0


-302.950 -303.727 -302.933 -302.086 -301.135 -300.073


0 0 0 0 0 0


-302.950 -303.727 -302.933 -302.086 -301.135 -300.073


-72.912 -86.109 -89.336 -89.336 -89.336 -89.336

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -375.862 -389.836 -392.269 -391.422 -390.471 -389.409

Allgemeine Bemerkungen zur Hauptschule Von der Hauptschule selbst verwaltete Mittel: 21.240 € (2008 = 29.725 €; 2009 = 27.370 €; 2010 = 24.800 €; 2011=22.560 €; 2012=23.680 €)

- 105 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 03.01.20 Hauptschule Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben


Produkt 03.01.20 Hauptschule

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-3.803-5.800

-5.800 0 -5.500 -5.500 -5.500


-3.803-5.800

-5.800 0 -5.500 -5.500 -5.500


-3.803-5.800

-5.800 0 -5.500 -5.500 -5.500

- 106 -


Investitionen Produkt 03.01.20 Hauptschule Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe


Produkt

03.01.20 Hauptschule

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV40.032 Anschaffungen für die Hauptschule Programm IZBB

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00-19.523,45

Summe 0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00-19.523,45


-3.803,22 -5.800,00-5.800,00

0,00 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00

0,00 -40.256,00-22.601,61

- 107 -


Produktbeschreibung Produkt 03.01.30 Realschule Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen Schulentwicklungsplanung Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten Belegungsmanagement Ganztagsangebote Politische Gremien Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport, Rat Zielgruppen Schüler/innen und deren Erziehungsberechtigte Einrichtungen der Erwachsenenbildung Vereine und Verbände



- 108 -


Teilergebnishaushalt Produkt 03.01.30 Realschule Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben


Produkt 03.01.30 Realschule

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


105.087 105.073 105.118 109.323 113.696 118.244


595 0 0 0 0 0


1.779 330 345 349 353 357

07 + Sonstige ordentliche Erträge 449 1.088 368 368 368 368




-55.540 -62.140 -61.240 -61.852 -62.470 -63.095


15 - Transferaufwendungen -6.870 -6.850 -6.850 -6.987 -7.127 -7.270


-48.769 -44.000 -43.880 -43.880 -43.880 -43.880



-381.178 -390.433 -389.918 -387.977 -385.892 -383.657


0 0 0 0 0 0


-381.178 -390.433 -389.918 -387.977 -385.892 -383.657


0 0 0 0 0 0


-381.178 -390.433 -389.918 -387.977 -385.892 -383.657


-159.677 -205.912 -211.686 -211.686 -211.686 -211.686

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -540.855 -596.345 -601.604 -599.663 -597.578 -595.343

Allgemeine Bemerkungen zur Realschule Von der Realschule selbst verwaltete Mittel: 57.720 € (2008 = 59.160 €; 2009 = 60.454 €; 2010 = 56.860 €; 2011= 57.180 €; 2012=58.340 €)) Zu Teilposition 15 Unter dieser Teilposition werden 6.850 € für die Ganztagsbetreuung veranschlagt.

- 109 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 03.01.30 Realschule Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben


Produkt 03.01.30 Realschule

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


-9.4360

0 0 0 0 0


-9.4360

0 0 0 0 0


-4.522-17.600

-3.650 0 -2.000 -2.000 -2.000


-4.522-17.600

-3.650 0 -2.000 -2.000 -2.000


-13.959-17.600

-3.650 0 -2.000 -2.000 -2.000

- 110 -


Investitionen Produkt 03.01.30 Realschule Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe


Produkt

03.01.30 Realschule

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV40.033 Anschaffungen für die Realschule Programm IZBB

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00-15.622,13

INV40.044 Einrichtung Mensa Realschule

-716,38 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -44.000,00-44.475,00

INV40.045 Zuwendungen Land Mensa Realschule

-9.436,09 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 61.500,00-9.436,09

Summe -10.152,47 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 17.500,00-69.533,22


-3.806,10 -17.600,00-3.650,00

0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00

0,00 -79.340,00-33.764,44

- 111 -


Produktbeschreibung Produkt 03.01.40 Gymnasium Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen Schulentwicklungsplanung Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten Belegungsmanagement Ganztagsangebote Politische Gremien Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport, Rat Zielgruppen Schüler/innen und deren Erziehungsberechtigte Einrichtungen der Erwachsenenbildung Vereine und Verbände



- 112 -


Teilergebnishaushalt Produkt 03.01.40 Gymnasium Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben


Produkt 03.01.40 Gymnasium

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


210.212 204.391 240.861 250.495 260.515 270.936


289 340 522 527 532 538

07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.090 600 1.799 1.799 1.799 1.799




-121.268 -107.545 -102.665 -103.691 -104.729 -105.776




-61.908 -62.430 -62.430 -62.430 -62.430 -62.430



-483.722 -453.620 -459.868 -453.417 -446.616 -439.446


0 0 0 0 0 0


-483.722 -453.620 -459.868 -453.417 -446.616 -439.446


0 0 0 0 0 0


-483.722 -453.620 -459.868 -453.417 -446.616 -439.446


-357.902 -346.422 -390.304 -390.304 -390.304 -390.304

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -841.625 -800.042 -850.171 -843.721 -836.920 -829.750

Allgemeine Bemerkungen zum Gymnasium Vom Gymnasium selbst verwaltete Mittel: 73.460 € (2008 = 84.735 €; 2009 = 85.796 €; 2010 = 82.680 €; 2011=78.540 €; 2012=78.140 €) Zu Teilposition 15 Unter dieser Teilposition werden 11.000 € für die Ganztagsbetreuung veranschlagt.

- 113 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 03.01.40 Gymnasium Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben


Produkt 03.01.40 Gymnasium

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-26.600-11.750

-29.000 0 -10.000 -10.000 -10.000


-26.600-11.750

-29.000 0 -10.000 -10.000 -10.000


-26.600-11.750

-29.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

- 114 -


Investitionen Produkt 03.01.40 Gymnasium Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe


Produkt

03.01.40 Gymnasium

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV40.031 Einrichtung Mensa Gymnasium

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -40.000,00-35.820,24

INV40.034 Anschaffungen für das Gymnasium Programm IZBB

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00-40.588,93

Summe 0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -40.000,00-76.409,17


-26.599,56 -11.750,00-29.000,00

0,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00

0,00 -259.400,00-108.708,39

- 115 -


Produktbeschreibung Produkt 03.01.50 Sekundarschule Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen Schulentwicklungsplanung Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten Belegungsmanagement gebundener Ganztag Politische Gremien Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport, Rat Zielgruppen Schüler/innen und deren Erziehungsberechtigte Einrichtungen der Erwachsenenbildung Vereine und Verbände

Kennzahlen 2011 2012 2013 Schüler am 15.10. Zuschussbedarf je Einwohner 0,50 € Aufwandsdeckungsgrad in % 0,30 %

- 116 -


Teilergebnishaushalt Produkt 03.01.50 Sekundarschule Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben


Produkt 03.01.50 Sekundarschule

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 0 50 51 52 53



0 0 -11.600 -11.716 -11.833 -11.951

14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 -1.500 -3.000 -4.500 -6.000

15 - Transferaufwendungen 0 0 -1.000 -1.020 -1.040 -1.061


0 0 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500

17 = Ordentliche Aufwendungen 0 0 -16.600 -18.236 -19.873 -21.512


0 0 -16.550 -18.185 -19.821 -21.459


0 0 0 0 0 0


0 0 -16.550 -18.185 -19.821 -21.459


0 0 0 0 0 0


0 0 -16.550 -18.185 -19.821 -21.459

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) 0 0 -16.550 -18.185 -19.821 -21.459

Allgemeine Bemerkungen zur Sekundarschule Die Sekundarschule wird voraussichtlich zum 01.08.2013 neu errichtet und im Gebäude der städt. Realschule untergebracht sein. Eine definitive Entscheidung hinsichtlich der Neuerrichtung wird im Februar 2013 feststehen. Das Verfahren zur schulaufsichtlichen Genehmigung wurde eingeleitet. Für diverse Beschaffungen etc. zum Aufbau der Sekundarschule werden daher Mittel in der vorstehenden Höhe veranschlagt. Gegebenenfalls könnten im Sommer 2013 Haushaltsmittel der Hauptschule und Realschule anteilig gesperrt werden aufgrund der Reduzierung der Schülerzahlen an diesen Schulen. Zurzeit kann über die Höhe dieser Einsparungen jedoch keine Aussage getroffen werden.

- 117 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 03.01.50 Sekundarschule Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben


Produkt 03.01.50 Sekundarschule

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

-8.500 0 -7.000 -7.000 -7.000


00

-8.500 0 -7.000 -7.000 -7.000


00

-8.500 0 -7.000 -7.000 -7.000

- 118 -


Investitionen Produkt 03.01.50 Sekundarschule Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe


Produkt

03.01.50 Sekundarschule

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


0,00 0,00-8.500,00

0,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00

0,00 -8.500,000,00

- 119 -


Produktbeschreibung Produkt 03.02.10 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Landesgesetze Produktbeschreibung Schülerbeförderung Unterhaltung der IT-Ausstattung Sonderschulzweckverband Offene Ganztagsschule Politische Gremien Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport Zielgruppen Schulpflichtige und deren Erziehungsberechtigte



- 120 -


Teilergebnishaushalt Produkt 03.02.10 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben

Produktgruppe 03.02 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

Produkt 03.02.10 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


65.000 65.000 77.500 77.500 77.500 77.500


10.480 10.480 10.480 10.585 10.691 10.798






-423.019 -451.000 -468.000 -472.680 -477.407 -482.181



-962 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000



-751.575 -796.337 -781.673 -788.945 -796.303 -803.748


0 0 0 0 0 0


-751.575 -796.337 -781.673 -788.945 -796.303 -803.748


0 0 0 0 0 0


-751.575 -796.337 -781.673 -788.945 -796.303 -803.748


-18.587 -22.135 -21.067 -21.066 -21.066 -21.066

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -770.162 -818.472 -802.739 -810.011 -817.369 -824.814

Zu Teilposition 02 Bei dieser Teilposition sind die Landesmittel für die Übermittagbetreuung der Sek.1 sowie der Belastungsausgleich für die schülerfahrtkostenrechtliche Gleichstellung der Jahrgangsstufe 10 des Gymnasiums veranschlagt.

- 121 -


Zu Teilposition 13 Bei dieser Position werden die Schülerbeförderungskosten in Höhe von 465.000 € nachgewiesen (Kostensteigerungen u.a. wegen Schoko-Tickets). Des Weiteren sind 3.000 € an Unterhaltungsaufwendungen, wie z.B. kleinere Reparaturen, vorgesehen. Zu Teilposition 15 Für die Ganztagsoffensive werden Mittel in Höhe von 65.000 € in Aufwand und Ertrag gleichlautend veranschlagt ("Geld oder Stelle"). Der Haushaltsansatz für die Zuweisung an den Sonderschulzweckverband beträgt wie im Vorjahr 196.000 €. Es lagen zum Zeitpunkt der Mittelveranschlagungen noch keine aktuellen Zahlen vom Sonderschulzweckverband vor.

- 122 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 03.02.10 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte Stadt Korschenbroich Produktbereich 03. Schulträgeraufgaben

Produktgruppe 03.02 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

Produkt 03.02.10 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 123 -


Produktbeschreibung Produkt 04.01.10 Theater, Konzerte, Ausstellungen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Bundes- und Landesverfassungen, kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Konzeption, Planung, Finanzierung, Organisation, Durchführung und Abwicklung von Veranstaltungen auch in Kooperation mit Dritten Planung und Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit und Werbung Vergabe von Kulturpreisen Politische Gremien Ausschuss für Kultur, Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport Zielgruppen Kulturinteressierte



- 124 -


Teilergebnishaushalt Produkt 04.01.10 Theater, Konzerte, Ausstellungen Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.01 Kommunale Veranstaltungen

Produkt 04.01.10 Theater, Konzerte, Ausstellungen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


1.690 1.690 1.690 1.758 1.828 1.901


300 0 0 0 0 0


81.003 70.643 83.643 83.643 83.643 83.643






-78.388 -67.714 -71.632 -72.348 -73.071 -73.802



-3.615 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500



-98.744 -107.984 -106.369 -108.125 -109.898 -111.685


0 0 0 0 0 0


-98.744 -107.984 -106.369 -108.125 -109.898 -111.685


0 0 0 0 0 0


-98.744 -107.984 -106.369 -108.125 -109.898 -111.685


-10.631 -11.974 -13.631 -13.632 -13.632 -13.632

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -109.375 -119.958 -120.000 -121.757 -123.530 -125.317

Allgemeines Entsprechend dem Ratsbeschluss vom 09.02.2011 wurde der Zuschußbedarf in diesem Produkt auf 120.000 € begrenzt. Zu Teilposition 05 Bei dieser Teilposition sind die Einnahmen im Zusammenhang mit kulturellen Veranstaltungen veranschlagt.

- 125 -


Zu Teilposition 13 Unter dieser Teilposition sind die Ausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung von kulturellen Veranstaltungen veranschlagt. Zudem werden für die Haltung von Fahrzeugen 2.500 € sowie für die Unterhaltung beweglicher Vermögensgegenstände 1.500 € vorgesehen.

- 126 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 04.01.10 Theater, Konzerte, Ausstellungen Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.01 Kommunale Veranstaltungen

Produkt 04.01.10 Theater, Konzerte, Ausstellungen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-3360

-2.000 0 0 0 0


-3360

-2.000 0 0 0 0


-3360

-2.000 0 0 0 0

- 127 -


Investitionen Produkt 04.01.10 Theater, Konzerte, Ausstellungen Stadt Korschenbroich Produktbereich

04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe

04.01 Kommunale Veranstaltungen

Produkt

04.01.10 Theater, Konzerte, Ausstellungen

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


-335,60 0,00-2.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -8.000,00-415,50

- 128 -


Produktbeschreibung Produkt 04.02.10 Kulturförderung Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Jährlich wiederkehrende Förderung der Vereine und Verbände durch Finanzzuschüsse Projektförderung Politische Gremien Ausschuss für Kultur, Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport Zielgruppen Kulturelle Vereine und Verbände


- 129 -


Teilergebnishaushalt Produkt 04.02.10 Kulturförderung Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.02 Kulturförderung

Produkt 04.02.10 Kulturförderung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016





-12.765 -14.001 -14.989 -15.289 -15.595 -15.907


0 0 0 0 0 0


-12.765 -14.001 -14.989 -15.289 -15.595 -15.907


0 0 0 0 0 0


-12.765 -14.001 -14.989 -15.289 -15.595 -15.907

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -12.765 -14.001 -14.989 -15.289 -15.595 -15.907

Zu Teilposition 15 Der Haushaltsansatz setzt sich aus zwei Kostenblöcken zusammen: 1) Zur Förderung von Chören und Orchestern werden 6.205 € veranschlagt. Dieser Betrag beinhaltet Zuwendungen in Höhe von 30 % der Kosten der Chöre und Orchester für Konzerte. Der Zuschuss pro Chor/Orchester beträgt dabei max. 600 €. 2) Für Zuschüsse an Heimatvereine etc. werden 8.784 € bereitgestellt.

- 130 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 04.02.10 Kulturförderung Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.02 Kulturförderung

Produkt 04.02.10 Kulturförderung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 131 -


Produktbeschreibung Produkt 04.03.10 Bürgerhäuser Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Ratsbeschluss Produktbeschreibung Trägerschaft und Betrieb auch für Dritte nutzbarer Veranstaltungs- und Kommunikationszentren Politische Gremien Ausschuss für Kultur, Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport Zielgruppen Vereine und Verbände, Weiterbildungseinrichtungen



- 132 -


Teilergebnishaushalt Produkt 04.03.10 Bürgerhäuser Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.03 Ortsspezifische Kultureinrichtungen

Produkt 04.03.10 Bürgerhäuser

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


2.610 2.500 2.500 2.525 2.550 2.575


220 220 220 222 224 226




-2.642 -4.480 -4.530 -4.576 -4.622 -4.668



-572 -660 -660 -660 -660 -660



-36.112 -53.539 -54.828 -55.107 -55.387 -55.672


0 0 0 0 0 0


-36.112 -53.539 -54.828 -55.107 -55.387 -55.672


0 0 0 0 0 0


-36.112 -53.539 -54.828 -55.107 -55.387 -55.672


-90.870 -72.039 -71.299 -71.299 -71.299 -71.299

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -126.983 -125.578 -126.127 -126.406 -126.686 -126.971

Allgemeine Erläuterung Die Bürgerhäuser Alte Schule Steinstraße und Sandbauernhof Liedberg werden durch das Amt 40 verwaltet. Zu Teilposition 04 Von den veranschlagten Benutzungsgebühren entfallen 1.500 € auf den Sandbauernhof und 1.000 € auf die Alte Schule. Zu Teilposition 06 Veranschlagt werden die Erstattung OGTS Liedberg für die Internetnutzung.

- 133 -


Teilposition 13 Das Inventar der beiden Bürgerhäuser ist mittlerweile 25 Jahre alt. Für notwendige Reparaturen bzw. kleinere Ersatzanschaffungen wurde der Ansatz seit 2012 für beide Bürgerhäuser zusammen von 500 € auf 2.000 € erhöht. Zu Teilposition 14 Der Haushaltsansatz setzt sich zusammen aus Abschreibungen für die Bürgerhäuser Sandbauernhof, Altes Rathaus Glehn, Alte Schule Steinstraße sowie den Bahnhof Kleinenbroich.

- 134 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 04.03.10 Bürgerhäuser Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.03 Ortsspezifische Kultureinrichtungen

Produkt 04.03.10 Bürgerhäuser

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 135 -


Investitionen Produkt 04.03.10 Bürgerhäuser Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe

04.03 Ortsspezifische Kultureinrichtungen

Produkt

04.03.10 Bürgerhäuser

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -5.660,00-4.760,18

- 136 -


Produktbeschreibung Produkt 04.04.10 VHS-Zweckverband Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Zweckverbandssatzung Produktbeschreibung Beteiligung an einem Zweckverband zur Wahrung der Aufgaben nach dem Weiterbildungsgesetz mit der Stadt Kaarst Politische Gremien Zweckverbandsversammlung Zielgruppen An Weiterbildung interessierte Erwachsene


- 137 -


Teilergebnishaushalt Produkt 04.04.10 VHS-Zweckverband Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.04 Volkshochschule

Produkt 04.04.10 VHS-Zweckverband

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




-4.761 0 0 0 0 0



-52.704 -51.438 -51.438 -51.438 -51.438 -51.438


0 0 0 0 0 0


-52.704 -51.438 -51.438 -51.438 -51.438 -51.438


0 0 0 0 0 0


-52.704 -51.438 -51.438 -51.438 -51.438 -51.438

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -52.704 -51.438 -51.438 -51.438 -51.438 -51.438

Zu Teilposition 15 Unter dieser Position wird die Umlage an den Volkshochschulzweckverband ausgewiesen.

- 138 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 04.04.10 VHS-Zweckverband Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.04 Volkshochschule

Produkt 04.04.10 VHS-Zweckverband

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 139 -


Produktbeschreibung Produkt 04.08.10 Archiv Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Übernahme von kommunalem Archivgut Beschaffung von nichtkommunalem Archivgut Aufbau und Fortführung von Sammlungen Verwahrung und Verwaltung der Bestände Veröffentlichungen Zielgruppen Gesamtverwaltung, Einwohnerinnen und Einwohner



- 140 -


Teilergebnishaushalt Produkt 04.08.10 Archiv Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.08 Archiv

Produkt 04.08.10 Archiv

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


77 77 77 80 83 86


1.068 200 200 202 204 206


763 100 100 100 100 100

10 = Ordentliche Erträge 1.909 377 377 382 387 392



0 -100 -100 -101 -102 -103



-1.433 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000



-111.624 -94.620 -82.798 -83.559 -84.328 -85.104


0 0 0 0 0 0


-111.624 -94.620 -82.798 -83.559 -84.328 -85.104


0 0 0 0 0 0


-111.624 -94.620 -82.798 -83.559 -84.328 -85.104


-9.508 -11.612 -13.218 -13.218 -13.218 -13.218

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -121.132 -106.232 -96.016 -96.777 -97.546 -98.322

Zu Teilposition 16 Für Geschäftsaufwendungen werden 3.000 € eingeplant.

- 141 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 04.08.10 Archiv Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.08 Archiv

Produkt 04.08.10 Archiv

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


0-2.500

-1.500 0 0 0 0


0-2.500

-1.500 0 0 0 0


0-2.500

-1.500 0 0 0 0

- 142 -


Investitionen Produkt 04.08.10 Archiv Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe

04.08 Archiv

Produkt

04.08.10 Archiv

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


0,00 -2.500,00-1.500,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -25.500,00-1.547,00

- 143 -


Produktbeschreibung Produkt 06.01.10 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (0-6 Jahre) Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Betrieb von städtischen Kindertageseinrichtungen für Kinder im Alter von 0-6 Jahren Zuschüsse für kirchliche Träger Politische Gremien Hauptausschuss Zielgruppen Kinder im Alter von 0-6 Jahren



- 144 -


Teilergebnishaushalt Produkt 06.01.10 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (0-6 Jahre) Stadt Korschenbroich Produktbereich 06. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Produktgruppe 06.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

Produkt 06.01.10 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (0-6 Jahre)

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


3.992.839 4.198.735 4.289.608 4.332.651 4.376.251 4.420.419


256.633 390.710 245.770 248.229 250.711 253.216



11 - Personalaufwendungen -4.351.027 -4.631.771 -5.002.335 -5.052.358 -5.102.878 -5.153.907


-358.516 -370.285 -373.476 -377.214 -380.988 -384.798




-56.566 -34.165 -34.215 -34.215 -34.215 -34.215



-737.173 -663.623 -1.091.132 -1.100.065 -1.108.964 -1.117.830



92 0 0 0 0 0


-737.081 -663.623 -1.091.132 -1.100.065 -1.108.964 -1.117.830


0 0 0 0 0 0


-737.081 -663.623 -1.091.132 -1.100.065 -1.108.964 -1.117.830


-273.171 -338.432 -357.745 -357.745 -357.745 -357.745

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -1.010.253 -1.002.055 -1.448.878 -1.457.810 -1.466.709 -1.475.575

Zu Teilposition 02 Zuschuss des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe: 3.880.420 € Zuschuss Land für integrative Gruppen: 303.244 € Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (Erhaltene zweckgebundene Zuschüsse aus Vorjahren): 105.944 €

- 145 -


Zu Teilposition 06+13 Unter diesen beiden Positionen sind die Erstattungen und Ausgaben für die Übermittagbetreuung in Kitas veranschlagt, die sich in der Höhe entsprechen. Es handelt sich um eine Summe i.H.v. 220.320 € in Einnahme und Ausgabe. Zu Teilposition 13 Für die Unterhaltung der Außenspielgeräte stehen 15.000 € zur Verfügung. Zur Beschaffung von Reinigungsmitteln wurden insgesamt 6.650 € in die Eigenverantwortung der einzelnen Kindergärten gestellt.

- 146 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 06.01.10 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (0-6 Jahre) Stadt Korschenbroich Produktbereich 06. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Produktgruppe 06.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

Produkt 06.01.10 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (0-6 Jahre)

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


286.259457.200

405.000 0 0 0 0


286.259457.200

405.000 0 0 0 0


-79.809-54.200

-47.700 0 -25.500 -25.500 -25.500


-79.809-54.200

-47.700 0 -25.500 -25.500 -25.500


206.451403.000

357.300 0 -25.500 -25.500 -25.500

- 147 -


Investitionen Produkt 06.01.10 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (0-6 Jahre) Stadt Korschenbroich Produktbereich

06. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Produktgruppe

06.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

Produkt

06.01.10 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (0-6 Jahre)

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV40.027 Zuwendungen Land Kita Schaffenbergstraße

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 43.200,00-63.230,00

INV40.046 Zuwendungen des Landes Kita Auf den Kempen

0,00 277.200,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 277.200,000,00

INV40.047 Zuwendungen des Landes Kita Am Kerper Weiher

39.848,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 288.000,00172.610,00

INV40.048 Zuwendungen des Landes Kita Danziger Straße

215.748,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 466.200,00215.748,00

INV40.054 Zuwendungen d. Landes Kita Pestalozzistraße

0,00 0,00180.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 180.000,000,00

INV40.056 Zuwendungen des Landes Kita Schulstraße

0,00 0,00225.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 225.000,000,00

INV40.058 Zuwendungen des Landes Kita Am Hallenbad

0,00 180.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 180.000,000,00

Summe 255.596,00 457.200,00405.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 1.659.600,00

325.128,00UNTERHALB der Wertgrenze Summe

-79.808,51 -54.200,00-47.700,00

0,00 -25.500,00 -25.500,00 -25.500,00

0,00 -258.740,00-285.575,59

Erläuterungen: INV40.054 Zuwendungen d. Landes Kita Pestalozzistraße Um das Angebot für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren in der Kita Pestalozzistraße (vormals Hochstraße) ausweiten zu können, sind entsprechende bauliche Maßnahmen im Bereich der zur Zeit durch die OGTS genutzten Räume für das Jahr 2013 geplant. Zu den Kosten der Maßnahme werden Landeszuwendungen in Höhe von 180.000,00 € erwartet. INV40.056 Zuwendungen des Landes Kita Schulstraße Um das Angebot der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren in der Kita Schulstraße auszuweiten, wurden Umbaumaßnahmen für das Haushaltsjahr 2013 eingeplant. Zur teilweisen Finanzierung der erwarteten Baukosten in Höhe von 240.000,00 € wurden Landeszuwendungen in Höhe von 225.000,00 € im Haushalt für das Jahr 2013 vorgesehen.

- 148 -


Produktbeschreibung Produkt 06.02.10 Förderung von Jugendarbeit Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Förderung von Einrichtungen der Jugendarbeit Politische Gremien Ausschuss für Kultur, Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport Zielgruppen Kinder und Jugendliche, Einrichtungen der Jugendarbeit


- 149 -


Teilergebnishaushalt Produkt 06.02.10 Förderung von Jugendarbeit Stadt Korschenbroich Produktbereich 06. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Produktgruppe 06.02 Förderung von Jugendarbeit

Produkt 06.02.10 Förderung von Jugendarbeit

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016






-7.708 -8.029 -8.029 -8.208 -8.391 -8.577


0 0 0 0 0 0


-7.708 -8.029 -8.029 -8.208 -8.391 -8.577


0 0 0 0 0 0


-7.708 -8.029 -8.029 -8.208 -8.391 -8.577

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -7.708 -8.029 -8.029 -8.208 -8.391 -8.577

Zu Teilposition 07 Erstattung der Nebenkosten für die Inanspruchnahme von Räumlichkeiten durch den Elterngesprächskreis Glehn. Zu Teilposition 15 Gemäß dem Ratsbeschluss vom 23.09.2010 wurde der Haushaltsansatz bei den Zuschüssen an die Jugendverbände linear um 20% reduziert.

- 150 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 06.02.10 Förderung von Jugendarbeit Stadt Korschenbroich Produktbereich 06. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Produktgruppe 06.02 Förderung von Jugendarbeit

Produkt 06.02.10 Förderung von Jugendarbeit

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 151 -


Produktbeschreibung Produkt 08.01.10 Turn- und Sporthallen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Für den Bereich Schulen - gesetzlicher Auftrag Bundes- und Landesgesetze Ansonsten freiwillige Leistung - Ratsbeschlüsse Produktbeschreibung Bereitstellung und Betrieb von Turn- und Sporthallen einschließlich Inventar Politische Gremien Ausschuss für Schule, Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport, Rat Zielgruppen Schüler/innen, Vereine, Verbände



- 152 -


Teilergebnishaushalt Produkt 08.01.10 Turn- und Sporthallen Stadt Korschenbroich Produktbereich 08. Sportförderung

Produktgruppe 08.01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen

Produkt 08.01.10 Turn- und Sporthallen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


176.895 176.896 176.896 183.971 191.330 198.984


3.013 2.700 2.700 2.727 2.754 2.782


1.060 0 0 0 0 0





-35.615 -45.277 -45.277 -45.632 -45.990 -46.350



-5.610 -7.500 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400



-433.199 -433.823 -433.667 -428.338 -422.740 -416.861


0 0 0 0 0 0


-433.199 -433.823 -433.667 -428.338 -422.740 -416.861


0 0 0 0 0 0


-433.199 -433.823 -433.667 -428.338 -422.740 -416.861


-645.302 -415.519 -422.328 -422.328 -422.328 -422.328

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -1.078.501 -849.342 -855.994 -850.666 -845.068 -839.189

Zu Teilposition 06 Die Energiekostenerstattungen sind beim Produkt 01.13.20 Energiemanagement veranschlagt. Zu Teilposition 16 Der Haushaltsansatz beinhaltet die Telefonkosten für alle Turn-/Sporthallen in Höhe von 2.400 €.

- 153 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 08.01.10 Turn- und Sporthallen Stadt Korschenbroich Produktbereich 08. Sportförderung


Produkt 08.01.10 Turn- und Sporthallen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-3.112-24.000

-9.000 0 -4.000 -4.000 -4.000


-3.112-24.000

-9.000 0 -4.000 -4.000 -4.000


-3.112-24.000

-9.000 0 -4.000 -4.000 -4.000

- 154 -


Investitionen Produkt 08.01.10 Turn- und Sporthallen Stadt Korschenbroich Produktbereich

08. Sportförderung

Produktgruppe

08.01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen

Produkt

08.01.10 Turn- und Sporthallen

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


-3.111,85 -24.000,00-9.000,00

0,00 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00

0,00 -93.702,00-41.420,78

- 155 -


Produktbeschreibung Produkt 08.01.20 Sportfreianlagen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Für den Bereich Schulen - gesetzlicher Auftrag Bundes- und Landesgesetze Ansonsten freiwillige Leistung - Ratsbeschlüsse Produktbeschreibung Bereitstellung und Betrieb von Sportplätzen einschließlich Inventar Sportstättenbelegungsmanagement Beschaffung von Turn- und Sportgeräten Politische Gremien Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport, Rat Zielgruppen Schüler/innen, Vereine, Verbände



- 156 -


Teilergebnishaushalt Produkt 08.01.20 Sportfreianlagen Stadt Korschenbroich Produktbereich 08. Sportförderung


Produkt 08.01.20 Sportfreianlagen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


12.847 12.599 12.784 13.295 13.827 14.381


5.712 0 0 0 0 0





-243.086 -242.014 -243.664 -245.856 -248.070 -250.304


15 - Transferaufwendungen 0 0 -30.000 -30.600 -31.212 -31.836


-767 -950 -950 -950 -950 -950



-424.633 -421.321 -407.851 -410.982 -414.134 -417.308


0 0 0 0 0 0


-424.633 -421.321 -407.851 -410.982 -414.134 -417.308


0 0 0 0 0 0


-424.633 -421.321 -407.851 -410.982 -414.134 -417.308


-81.886 -101.817 -109.387 -109.387 -109.387 -109.387

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -506.518 -523.138 -517.239 -520.369 -523.521 -526.695

Zu Teilposition 06 Die Energiekostenerstattungen werden zentral im Produkt 01.13.20 Energiemanagement veranschlagt. Zu Teilposition 13 Zur Durchführung von Dauer- und Einzelaufträge an den Stadtpflegebetrieb wird ein Betrag von 183.200 € veranschlagt.

- 157 -


Für die Unterhaltung der einzelnen Sportfreianlagen stehen insgesamt 24.500 € sowie zur Unterhaltung des bewegl. Vermögens 12.500 € zur Verfügung. Zu Teilposition 15 Bei dieser Teilposition wurde der Betriebskostenzuschuss an den SV Glehn in Höhe von 30.000 € veranschlagt.

- 158 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 08.01.20 Sportfreianlagen Stadt Korschenbroich Produktbereich 08. Sportförderung


Produkt 08.01.20 Sportfreianlagen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


2000

0 0 0 0 0


2000

0 0 0 0 0


-30.874-150.000

0 0 0 0 0


-2.313-9.400

-8.600 0 -7.400 -7.400 -7.400


-33.187-159.400

-8.600 0 -7.400 -7.400 -7.400


-32.987-159.400

-8.600 0 -7.400 -7.400 -7.400

- 159 -


Investitionen Produkt 08.01.20 Sportfreianlagen Stadt Korschenbroich Produktbereich

08. Sportförderung

Produktgruppe

08.01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen

Produkt

08.01.20 Sportfreianlagen

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV40.030 Neubau Kleinspielfeld -30.873,98 -150.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -570.000,00-95.396,35

Summe -30.873,98 -150.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -570.000,00-95.396,35


-2.313,36 -9.400,00-8.600,00

0,00 -7.400,00 -7.400,00 -7.400,00

0,00 -65.450,00-30.651,69

Erläuterungen: INV40.030 Neubau Kleinspielfeld Für den Ausbau weiterer Allwetter-Kleinspielfelder wurde keine Mittelbereitstellung vorgenommen. Bislang wurde ein Allwetter-Kleinspielfeld aus Mitteln der Schul- und Bildungspauschale finanziert und 2010 in Betrieb genommen. Die Mittel der Schul- und Bildungspauschale stehen in 2013 somit insgesamt für andere Aufgaben im Bereich der Schul- und Bildungsinvestitionen zur Verfügung.

- 160 -


Produktbeschreibung Produkt 08.02.10 Sportförderung und Veranstaltungen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Freiwillige Leistung - Ratsbeschlüsse Produktbeschreibung Ideelle, materielle und finanzielle Förderung von Sportvereinen und Sportveranstaltungen Durchführung eigener Veranstaltungen im Sportbereich Politische Gremien Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport, Rat Zielgruppen Sportvereine, Sportinteressierte



- 161 -


Teilergebnishaushalt Produkt 08.02.10 Sportförderung und Veranstaltungen Stadt Korschenbroich Produktbereich 08. Sportförderung

Produktgruppe 08.02 Sportförderung

Produkt 08.02.10 Sportförderung und Veranstaltungen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




-44.901 -49.500 -49.500 -49.995 -50.494 -51.000



-77 0 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100



-229.743 -249.979 -259.407 -261.550 -263.722 -265.925


0 0 0 0 0 0


-229.743 -249.979 -259.407 -261.550 -263.722 -265.925


0 0 0 0 0 0


-229.743 -249.979 -259.407 -261.550 -263.722 -265.925


-10.311 -13.220 -10.740 -10.740 -10.740 -10.740

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -240.054 -263.199 -270.147 -272.290 -274.462 -276.665

Zu Teilposition 13 Der Haushaltsansatz von 49.500 € beinhaltet die Einzelaufträge an den Eigenbetrieb Stadtpflege (14.000 €) und die Kostenbeteiligung Hallenbad (33.000 €). Des Weiteren sind in diesem Produkt 2.500 € zur Durchführung der Sportlerehrung vorgesehen. Zu Teilposition 15 Die veranschlagten Aufwendungen enthalten Zuschüsse an Vereine und Verbände in Höhe von 40.000 €. Diese wurden bereits durch Ratsbeschluss vom 23.09.2010 um 20% gekürzt. Hiervon entfallen 21.600 € auf die Jugendförderung sowie 18.400 € zur sonstigen Förderung. Des Weiteren wurden 80.000 € für bauliche Maßnahmen an städt. Sporteinrichtungen durch Vereine als Transferzahlungen veranschlagt.

- 162 -


Zu Teilposition 16 Zur Beschaffung von Medaillen für allg. sportliche Zwecke sowie für die Sportlerehrung wurde ein Betrag von 5.100 € veranschlagt.

- 163 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 08.02.10 Sportförderung und Veranstaltungen Stadt Korschenbroich Produktbereich 08. Sportförderung

Produktgruppe 08.02 Sportförderung

Produkt 08.02.10 Sportförderung und Veranstaltungen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 164 -


Produktbeschreibung Produkt 08.03.10 Hallenbad Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Michaele Messmann Auftragsgrundlage Für den Bereich Schulen - gesetzlicher Auftrag Bundes- und Landesgesetze Ansonsten freiwillige Leistung - Ratsbeschlüsse Produktbeschreibung Bereitstellung und Betrieb des Hallenbades Korschenbroich einschließlich Inventar Sportstättenbelegungsmanagement Beschaffung von Schwimm- und Sportgeräten Politische Gremien Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport, Rat Zielgruppen Einwohner/innen, Schüler/innen, Vereine, Verbände

Kennzahlen 2011 2012 2013 Ø Jahresöffnungsstunden 5.300 - Bevölkerungsschwimmen 2.025 - Schulen/Vereine 3.275 Gesamtbesucher 80.000 - Besucher 35.000 - Schulen/Vereine 50.000 Zuschussbedarf je Einwohner 14,69 € 15,00 € 13,45 € Aufwandsdeckungsgrad in % 20,33 % 17,78 % 19,44 %


- 165 -


Teilergebnishaushalt Produkt 08.03.10 Hallenbad Stadt Korschenbroich Produktbereich 08. Sportförderung

Produktgruppe 08.03 Bereitstellung und Betrieb von Bädern

Produkt 08.03.10 Hallenbad

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


303 303 303 315 328 341


52.627 50.000 50.000 50.500 51.005 51.515


48.293 57.050 57.050 57.621 58.198 58.780




-54.747 -62.350 -63.605 -64.241 -64.883 -65.532



-432 -650 -650 -650 -650 -650



-232.582 -225.714 -237.302 -238.957 -240.626 -242.313


0 0 0 0 0 0


-232.582 -225.714 -237.302 -238.957 -240.626 -242.313


0 0 0 0 0 0


-232.582 -225.714 -237.302 -238.957 -240.626 -242.313


-192.053 -270.845 -207.595 -207.595 -207.595 -207.595

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -424.635 -496.559 -444.897 -446.552 -448.221 -449.908

Zum Ergebnishaushalt Der planerische Zuschussbedarf des Hallenbades sinkt in 2013 von 496.559 € auf 444.897 €. Dies ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass in 2013 keine baulichen Maßnahmen am Gebäude vorgesehen sind.

- 166 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 08.03.10 Hallenbad Stadt Korschenbroich Produktbereich 08. Sportförderung

Produktgruppe 08.03 Bereitstellung und Betrieb von Bädern

Produkt 08.03.10 Hallenbad

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-3.983-2.000

-1.500 0 0 0 0


-3.983-2.000

-1.500 0 0 0 0


-3.983-2.000

-1.500 0 0 0 0

- 167 -


Investitionen Produkt 08.03.10 Hallenbad Stadt Korschenbroich Produktbereich

08. Sportförderung

Produktgruppe

08.03 Bereitstellung und Betrieb von Bädern

Produkt

08.03.10 Hallenbad

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


-3.982,75 -2.000,00-1.500,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -19.650,00-11.026,51

- 168 -


Produktbeschreibung Produkt 15.01.10 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Verantw. Person Stefanie Bössem Auftragsgrundlage Gemeindeordnung Produktbeschreibung Unterstützung und Förderung von wirtschaftlichen Aktivitäten Durchführung von Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Stadt Marketingmaßnahmen aller Art Politische Gremien Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Rat Zielgruppen Existenzgründer, Unternehmen, Betriebe, Gewerbetreibende



- 169 -


Teilergebnishaushalt Produkt 15.01.10 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Stadt Korschenbroich Produktbereich 15. Wirtschaft und Tourismus

Produktgruppe 15.01 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing

Produkt 15.01.10 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


160 270.160 160 166 173 180


4.303 4.000 4.500 4.545 4.590 4.636





-2.459 -5.500 -5.000 -5.050 -5.101 -5.152

14 - Bilanzielle Abschreibungen -580 -1.057 -257 -257 -257 -257

15 - Transferaufwendungen 0 -300.000 0 0 0 0


-9.323 -11.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000



-87.196 -106.820 -64.949 -65.471 -65.999 -66.531


0 0 0 0 0 0


-87.196 -106.820 -64.949 -65.471 -65.999 -66.531


0 0 0 0 0 0


-87.196 -106.820 -64.949 -65.471 -65.999 -66.531


-6.024 -7.257 -8.261 -8.262 -8.262 -8.262

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -93.220 -114.077 -73.211 -73.733 -74.261 -74.793

Zu Teilposition 04 An Erträgen in Zusammenhang mit dem Korschenbroicher Herbstfest werden 4.500 € veranschlagt. Zu Teilposition 13 + 16 Zur Erteilung von Einzelaufträgen an die Stadtpflege im Rahmen des Stadtmarketings/Wirtschaftsförderung sind 5.000 € vorgesehen.

- 170 -


Für Veranstaltungen usw. in diesem Bereich stehen 12.000 € zur Verfügung.

- 171 -


Teilfinanzhaushalt Produkt 15.01.10 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Stadt Korschenbroich Produktbereich 15. Wirtschaft und Tourismus

Produktgruppe 15.01 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing

Produkt 15.01.10 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-416-800

-800 0 0 0 0


-416-800

-800 0 0 0 0


-416-800

-800 0 0 0 0

- 172 -


Investitionen Produkt 15.01.10 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Stadt Korschenbroich Produktbereich

15. Wirtschaft und Tourismus

Produktgruppe

15.01 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing

Produkt

15.01.10 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


-415,91 -800,00-800,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -7.200,00-821,13

- 173 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Fachbereich 2 Finanzen, Recht, Ordnung,

Personal und Soziales

Beigeordneter Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze

Produkt-nummer


01.04.10 Personalrat, Schwerbehindertenvertretung 175

01.08.10 Personalsteuerung, -entwicklung, - betreuung, Qualifizierung, 178

01.09.10 Haushaltssteuerung, Investitions-/Controlling 182

01.09.20 Finanzbuchhaltung 185

01.09.30 Vollstreckung 188

01.09.40 Steuern, Abgaben, Beiträge 191

01.11.10 Rechtsangelegenheiten 195

02.01.10 Allgemeine Gefahrenabwehr 198

02.01.20 Schiedsamts- und Schöffenwesen 203

02.02.10 Führung des Gewerberegisters 206

02.02.20 Gaststätten, Veranstaltungen, Märkte, Volksfeste 209

02.10.10 Einwohnerangelegenheiten 213

02.11.10 Personenstandswesen 216

02.14.10 Wahlen 219

02.15.10 Feuerlöschwesen 222

05.01.10 Leistungen für Senioren 228

05.02.10 Leistungen nach SGB XII 231

05.02.20 Sonstige soziale Leistungen 234

05.02.30 Hilfen nach AsylBLG 237

05.04.10 Sozialversicherungsangelegenheiten 240

10.08.10 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtung für Wohnungslose 243

11.01.10 Kombinierte Versorgungsunternehmen 247

15.04.10 Beteiligungen an Unternehmen privaten Rechts 250

16.01.10 Allgemeine Finanzwirtschaft 253

- 174 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf


Verantw.Org.Einheit Personal Verantw. Person Wolfgang Schmitz Auftragsgrundlage Personalvertretungsgesetz, Dienstvereinbarungen Produktbeschreibung Interessenvertretung aller Beschäftigten der Stadtverwaltung Zielgruppen Beschäftigte der Stadtverwaltung



- 175 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 01.04.10 Personalrat, Schwerbehindertenvertretung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.04 Beschäftigtenvertretung

Produkt 01.04.10 Personalrat, Schwerbehindertenvertretung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016




-40 -150 -150 -150 -150 -150



-54.786 -55.507 -58.171 -58.751 -59.337 -59.930


0 0 0 0 0 0


-54.786 -55.507 -58.171 -58.751 -59.337 -59.930


0 0 0 0 0 0


-54.786 -55.507 -58.171 -58.751 -59.337 -59.930


-5.906 -7.257 -8.261 -8.262 -8.262 -8.262

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -60.692 -62.764 -66.433 -67.013 -67.599 -68.192

- 176 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 01.04.10 Personalrat, Schwerbehindertenvertretung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.04 Beschäftigtenvertretung

Produkt 01.04.10 Personalrat, Schwerbehindertenvertretung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 177 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 01.08.10 Personalsteuerung und -entwicklung, Qualifikation, Personalbetreuung Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Personal Verantw. Person Hans-Josef Leuchtges Auftragsgrundlage Kommunalpolitische Beschlüsse, Stellenplan Produktbeschreibung Personalgewinnung, Stellenausschreibung Einsatz des Personals zur Bedarfsdeckung Qualifizierung der Beschäftigten durch Aus- und Fortbildung Personalentwicklungskonzept Lohn- und Gehaltsabrechnungen Beihilfe, Reisekosten etc. Arbeitszeitwirtschaft Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz Sonstige personalrechtliche Betreuung Frauenförderplan Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Beschäftigte, Mitarbeitervertretung



- 178 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 01.08.10 Personalsteuerung und -entwicklung, Qualifikation, Personalbetreuung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.08 Personalmanagement

Produkt 01.08.10 Personalsteuerung und -entwicklung, Qualifikation, Personalbetreuung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


1.506 150.087 100.000 101.000 102.010 103.030


11 - Personalaufwendungen -262.676 -939.131 -984.075 -993.916 -1.003.855 -1.013.894

12 - Versorgungsaufwendungen -159.610 -164.623 -780.852 -788.661 -796.548 -804.513


-5.860 -7.000 -7.000 -7.070 -7.141 -7.212



-50.408 -62.836 -62.836 -62.836 -62.836 -62.836

17 = Ordentliche Aufwendungen -479.051 -1.174.087 -1.835.260 -1.852.980 -1.870.877 -1.888.952


-477.545 -1.024.000 -1.735.260 -1.751.980 -1.768.867 -1.785.922


0 0 0 0 0 0


-477.545 -1.024.000 -1.735.260 -1.751.980 -1.768.867 -1.785.922


0 0 0 0 0 0


-477.545 -1.024.000 -1.735.260 -1.751.980 -1.768.867 -1.785.922


20.344 17.079 17.057 17.057 17.057 17.057


-28.777 -62.371 -70.019 -70.019 -70.019 -70.019

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -485.977 -1.069.292 -1.788.221 -1.804.942 -1.821.829 -1.838.884

Generelle Erläuterung zu der Veranschlagung der Personalkosten 2013 im Haushalt Auf die separate Erläuterung zu den Personalkosten des Haushaltsjahres 2013 (siehe Inhaltsverzeichnis) wird an dieser Stelle verwiesen. Zu Teilposition 06 Als pauschale Einsparung bei Krankheitsfällen wurde in Übereinstimmung mit dem Fachamt ein Ansatz von 100.000 € eingestellt.

- 179 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Zu Teilposition 11 Nach Auffassung der Wirtschaftsprüfer sind Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Personalrückstellungen aufwandsmindernd zu verbuchen. In 2013 beträgt die Zuführung zur Pensionsrückstellung unter Berücksichtigung der aufwandsmindernden Buchung insgesamt 456.000 €. Zu Teilposition 12 Der gesamte Versorgungsaufwand für Beamte in Höhe von 780.852 € wird ab 2013 bei diesem Produkt zentral erfasst. Die genaue Zuordnung erfolgt später im Rahmen des Jahresabschlusses produktgenau. Zu Teilposition 16 In der Teilposition 16 sind unter anderem 35.000,00 € für Aus- und Fortbildung enthalten.

- 180 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 01.08.10 Personalsteuerung und -entwicklung, Qualifikation, Personalbetreuung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.08 Personalmanagement

Produkt 01.08.10 Personalsteuerung und -entwicklung, Qualifikation, Personalbetreuung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 181 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 01.09.10 Haushaltssteuerung, Investitions-/Finanzcontrolling Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Finanzen Verantw. Person Rainer Königsmark Auftragsgrundlage Landesgesetze (GO NRW, GemHVO) Produktbeschreibung Haushaltsplanung Investitions-/Finanzcontrolling Kredite Arbeitgeberdarlehen Zuschusswesen Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger, Ratsmiglieder, Fachämter



- 182 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 01.09.10 Haushaltssteuerung, Investitions-/Finanzcontrolling Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.09 Finanzmanagement und Rechnungswesen

Produkt 01.09.10 Haushaltssteuerung, Investitions-/Finanzcontrolling

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 100 100 101 102 103






-2.727 -5.000 -5.000 -5.050 -5.101 -5.152



-4.287 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000



-314.775 -244.036 -182.539 -184.285 -186.049 -187.830

19 + Finanzerträge 56.367 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000


56.367 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000


-258.408 -239.036 -177.539 -179.285 -181.049 -182.830


0 0 0 0 0 0


-258.408 -239.036 -177.539 -179.285 -181.049 -182.830


-21.426 -25.400 -28.915 -28.915 -28.915 -28.915

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -279.834 -264.436 -206.454 -208.200 -209.964 -211.745

Zu Teilposition 13 Für Schulungskosten sowie für externe Beratung im Rahmen von NKF wurden 5.000 € bereitgestellt.

- 183 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 01.09.10 Haushaltssteuerung, Investitions-/Finanzcontrolling Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.09.10 Haushaltssteuerung, Investitions-/Finanzcontrolling

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


09.108

8.599 0 7.803 7.515 7.208


09.108

8.599 0 7.803 7.515 7.208


-1.344-1.344

-1.344 0 -784 0 0


-1.344-1.344

-1.344 0 -784 0 0


-1.3447.764

7.255 0 7.019 7.515 7.208

Zu Teilposition 23 und 29 ( Sonstige Investitionseinzahlungen/ Sonstige Investitionsauszahlungen ) Bei diesen Teilpositionen werden die Einzahlungen (Tilgung) und Auszahlungen aus gewährten Arbeitgeberdarlehen veranschlagt. Die Abwicklung der Arbeitgeber-darlehen erfolgt lediglich über den Finanzplan, da den Einzahlungen bzw. Auszahlungen kein Ertrag bzw. Aufwand gegenübersteht.

- 184 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 01.09.20 Finanzbuchhaltung Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Finanzbuchhaltung Verantw. Person Nicole Fillbrandt Auftragsgrundlage Landesgesetze Produktbeschreibung Zahlungsabwicklung Liquiditätsmanagement Geschäftsbuchhaltung Anlagenbuchhaltung Zielgruppen Zahlungspflichtige, Zahlungsempfänger, Fachämter



- 185 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 01.09.20 Finanzbuchhaltung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.09.20 Finanzbuchhaltung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


12.945 12.945 12.945 13.463 14.002 14.562


0 50 0 0 0 0


26.547 22.188 17.343 17.516 17.691 17.868







-12.726 -1.500 -4.500 -1.500 -1.500 -1.500



-139.870 -235.380 -189.833 -189.118 -191.409 -193.706



45 0 0 0 0 0


-139.825 -235.380 -189.833 -189.118 -191.409 -193.706


0 0 0 0 0 0


-139.825 -235.380 -189.833 -189.118 -191.409 -193.706


-31.320 -37.738 -38.829 -38.829 -38.829 -38.829

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -171.146 -273.118 -228.661 -227.947 -230.238 -232.535

- 186 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 01.09.20 Finanzbuchhaltung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.09.20 Finanzbuchhaltung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 187 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 01.09.30 Vollstreckung Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Finanzbuchhaltung Verantw. Person Nicole Fillbrandt Auftragsgrundlage Landesgesetze, Bundesgesetze Produktbeschreibung Zwangsweise Einziehung privat- und öffentlich-rechtlicher Forderungen Zielgruppen Zahlungspflichtige, öffentlich-rechtliche Körperschaften



- 188 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 01.09.30 Vollstreckung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.09.30 Vollstreckung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


501 10.000 10.000 10.100 10.201 10.303





-4.791 -12.000 -12.000 -12.120 -12.241 -12.363



4.210 -500 -500 -500 -500 -500



-26.559 -64.260 -95.407 -96.648 -97.901 -99.167


0 0 0 0 0 0


-26.559 -64.260 -95.407 -96.648 -97.901 -99.167


0 0 0 0 0 0


-26.559 -64.260 -95.407 -96.648 -97.901 -99.167


-14.471 -17.127 -20.654 -20.653 -20.653 -20.653

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -41.030 -81.387 -116.060 -117.301 -118.554 -119.820

Zu Teilposition 13 (+ 06) Ab 2012 wurden bei diesem Produkt die Zahlungen für in Auftrag gegebene Wert-gutachten kostenneutral in Ertrag und Aufwand veranschlagt; vorher im Produkt Haushaltssteuerung veranschlagt.

- 189 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 01.09.30 Vollstreckung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.09.30 Vollstreckung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 190 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 01.09.40 Steuern, Abgaben, Beiträge Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Finanzen Verantw. Person Rainer Königsmark Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Festsetzung und Erhebung von Realsteuern, Hundesteuer, Vergnügungssteuer Erhebung von Kanalbenutzungsgebühren Festsetzung und Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB Straßenbaubeiträge nach KAG Festsetzung und Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen nach KAG Politische Gremien Ausschuss für Bau und Verkehr, Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Steuer- und Beitragspflichtige



- 191 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 01.09.40 Steuern, Abgaben, Beiträge Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.09.40 Steuern, Abgaben, Beiträge

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


1.938 1.911 811 811 811 811


48.219 50.824 43.101 43.532 43.967 44.407







-186 0 0 0 0 0



-156.366 -170.433 -136.942 -138.314 -139.700 -141.100


0 0 0 0 0 0


-156.366 -170.433 -136.942 -138.314 -139.700 -141.100


0 0 0 0 0 0


-156.366 -170.433 -136.942 -138.314 -139.700 -141.100


-21.130 -24.967 -28.419 -28.420 -28.420 -28.420

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -177.497 -195.400 -165.362 -166.734 -168.120 -169.520

Zu Teilposition 06 Bei dieser Teilposition werden die Personalkostenerstattungen des städt. Abwasserbetrieb für die Inanspruchnahme des Personals im Bereich des Steueramtes für die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen sowie Kanalbenutzungsgebühren veranschlagt.

- 192 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 01.09.40 Steuern, Abgaben, Beiträge Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.09.40 Steuern, Abgaben, Beiträge

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


191.1470

0 0 0 0 0


20.000712.200

29.134 0 58.679 234.000 0


211.147712.200

29.134 0 58.679 234.000 0


00

0 0 0 0 0


211.147712.200

29.134 0 58.679 234.000 0

- 193 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 01.09.40 Steuern, Abgaben, Beiträge Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe

01.09 Finanzmanagement und Rechnungswesen

Produkt

01.09.40 Steuern, Abgaben, Beiträge

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV20.004 Einnahmen aus Baulandmodellen

191.147,19 698.400,0023.400,00

0,00 54.600,00 234.000,00 0,00

0,00 1.794.490,00

444.394,62INV20.005 Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG

0,00 0,005.734,00

0,00 4.079,00 0,00 0,00

0,00 89.046,0048.672,67

Summe 191.147,19 698.400,0029.134,00

0,00 58.679,00 234.000,00 0,00

0,00 1.883.536,00

493.067,29UNTERHALB der Wertgrenze Summe

17.320,93 13.800,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 225.800,00316.541,85

Erläuterungen: INV20.004 Einnahmen aus Baulandmodellen Unter dieser Investionsnummer wurden Einnahmen aus der Abrechnung der Erschließungsaufwendungen im Zusammenhang mit dem Baulandmodellen "Lüttenglehn" und "Wasserweg" veranschlagt. Konkret wurden folgende Zahlungen bei der Bildung der Haushaltsansätze berücksichtigt: In 2013 - Lüttenglehn 23.400,00 € In 2014 - Lüttenglehn 54.600,00 € In 2015 - Wasserweg 234.000,00 €

- 194 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 01.11.10 Rechtsangelegenheiten Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Recht, Sicherheit und Ordnung Verantw. Person Christiane Goldermann Auftragsgrundlage Kommunalpolitischer Beschluss, indirekt: Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Beratung und Unterstützung der Verwaltung in rechtlich schwierigen Fragen innerhalb und außerhalb Gerichtliche und außergerichtliche Vertretung in wichtigen Rechtsangelegenheiten

Bearbeitung aller Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Verkehrslandeplatz Mönchengladbach

Hinweis auf bedeutsame Rechtsentwicklungen und Information auf neue Rechtsprechung und Fachliteratur Ausbildung der Referendar/innen sowie der Praktikant/innen Politische Gremien Ausschüsse allgemein, Rat Zielgruppen Fachämter, Verwaltungsspitze, Politik, Interessengemeinschaften und Bürgerinitiativen



- 195 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 01.11.10 Rechtsangelegenheiten Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.11 Recht

Produkt 01.11.10 Rechtsangelegenheiten

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016






0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000



-84.224 -62.015 -45.543 -45.987 -46.436 -46.890


0 0 0 0 0 0


-84.224 -62.015 -45.543 -45.987 -46.436 -46.890


0 0 0 0 0 0


-84.224 -62.015 -45.543 -45.987 -46.436 -46.890


-5.996 -7.257 -8.261 -8.262 -8.262 -8.262

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -90.220 -69.272 -53.804 -54.249 -54.698 -55.152

- 196 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 01.11.10 Rechtsangelegenheiten Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.11 Recht

Produkt 01.11.10 Rechtsangelegenheiten

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 197 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 02.01.10 Allgemeine Gefahrenabwehr Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Recht, Sicherheit und Ordnung Verantw. Person Christa Beeck Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Allgemeine Gefahrenabwehr Jagd- und Fischereiangelegenheiten, Fundsachen Registrierung und Erlaubniserteilung für bestimmte Hunderassen Schädlingsbekämpfung Immissionsschutz Vorläufige Unterbringung nach PsychKG Ordnungsbehördliche Bestattungen Jugendschutzmaßnahmen Straßenangelegenheiten Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Ordnungspflichitge, Anspruchsteller, Kinder und Jugendliche



- 198 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 02.01.10 Allgemeine Gefahrenabwehr Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung

Produkt 02.01.10 Allgemeine Gefahrenabwehr

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


1.536 1.536 1.536 1.597 1.661 1.727


6.025 7.500 7.500 7.575 7.651 7.728


1.786 1.800 1.000 1.000 1.000 1.000


13.921 2.100 2.100 2.121 2.142 2.163

07 + Sonstige ordentliche Erträge -81 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050





-11.656 -9.600 -9.600 -9.696 -9.793 -9.891



-13.856 -15.200 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000



-188.162 -177.651 -178.228 -179.792 -181.370 -182.961


0 0 0 0 0 0


-188.162 -177.651 -178.228 -179.792 -181.370 -182.961


0 0 0 0 0 0


-188.162 -177.651 -178.228 -179.792 -181.370 -182.961


-17.684 -21.121 -28.089 -28.089 -28.089 -28.089

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -205.846 -198.772 -206.317 -207.881 -209.459 -211.050

Zu Teilposition 04 Die Einnahmen aus Verwaltungsgebühren wurden weiterhin mit 7.500 € veranschlagt.

- 199 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Zu Teilposition 16 Diese Teilposition beinhaltet die Kostenbeteiligung am Tierheim in Oekhoven mit 17.000 €.

- 200 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 02.01.10 Allgemeine Gefahrenabwehr Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung


Produkt 02.01.10 Allgemeine Gefahrenabwehr

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

-500 0 0 0 0


00

-500 0 0 0 0


00

-500 0 0 0 0

- 201 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 02.01.10 Allgemeine Gefahrenabwehr Stadt Korschenbroich Produktbereich

02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe

02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung

Produkt

02.01.10 Allgemeine Gefahrenabwehr

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


0,00 0,00-500,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -500,000,00

- 202 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 02.01.20 Schiedsamts- und Schöffenwesen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Recht, Sicherheit und Ordnung Verantw. Person Christa Beeck Auftragsgrundlage BGB, Schiedsamtsgesetz, Gerichtsverfassungsgesetz Produktbeschreibung Berufung und Betreuung der Schiedspersonen, Vorschlagsverfahren für die Schöffen Entgegennahme von Schadensanzeigen und Stellungnahmen der Fachämter zu Haftpflichtschäden für öffentliche Straßen, Wege und Plätze Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Schiedspersonen, Bewerber für Schöffenämter, Anspruchssteller für Haftpflichtschäden



- 203 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 02.01.20 Schiedsamts- und Schöffenwesen Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung


Produkt 02.01.20 Schiedsamts- und Schöffenwesen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


103 200 200 202 204 206



12 - Versorgungsaufwendungen 0 -1.945 0 0 0 0


-4.617 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000



-9.286 -11.609 -9.713 -9.760 -9.808 -9.856


0 0 0 0 0 0


-9.286 -11.609 -9.713 -9.760 -9.808 -9.856


0 0 0 0 0 0


-9.286 -11.609 -9.713 -9.760 -9.808 -9.856


-576 -726 -826 -827 -827 -827

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -9.862 -12.335 -10.539 -10.587 -10.635 -10.683

Zu Teilposition 16 An sonstige Aufwendungen ( Aufwandsentschädigungen; Beitrag; Geschäfts-aufwendungen ) wurden insgesamt 5.000 € vorgesehen.

- 204 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 02.01.20 Schiedsamts- und Schöffenwesen Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung


Produkt 02.01.20 Schiedsamts- und Schöffenwesen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 205 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 02.02.10 Führung des Gewerberegisters Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Recht, Sicherheit und Ordnung Verantw. Person Christa Beeck Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Führen/Bereitstellen des Gewerberegisters einschließlich Auskünfte Genehmigung für besondere Gewerbezweige Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister Allgemeine Gewerbeüberwachung Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Gewerbetreibende



- 206 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 02.02.10 Führung des Gewerberegisters Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.02 Gewerbewesen

Produkt 02.02.10 Führung des Gewerberegisters

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


15.475 15.000 12.000 12.120 12.241 12.363







-23.251 -21.949 -27.130 -27.421 -27.715 -28.011


0 0 0 0 0 0


-23.251 -21.949 -27.130 -27.421 -27.715 -28.011


0 0 0 0 0 0


-23.251 -21.949 -27.130 -27.421 -27.715 -28.011


-3.979 -4.717 -5.370 -5.369 -5.369 -5.369

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -27.230 -26.666 -32.500 -32.790 -33.084 -33.380

- 207 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 02.02.10 Führung des Gewerberegisters Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung


Produkt 02.02.10 Führung des Gewerberegisters

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 208 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 02.02.20 Gaststätten, Veranstaltungen, Märkte Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Recht, Sicherheit und Ordnung Verantw. Person Christa Beeck Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, insbes. Gaststättengesetz, Gewerbeordnung Produktbeschreibung Gaststättenrechtliche Erlaubnisse und Gestattungen, Genehmigungen für öffentliche Veranstaltungen Allgmeine Gaststättenangelegenheiten Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Gewerbetreibende im Gaststättenwesen Veranstalter von Märkten, Volksfesten u.ä. Veranstaltungen



- 209 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 02.02.20 Gaststätten, Veranstaltungen, Märkte Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung


Produkt 02.02.20 Gaststätten, Veranstaltungen, Märkte

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


18.172 17.000 11.000 11.110 11.221 11.333


5.566 6.000 6.000 6.060 6.121 6.182






-39.145 -31.235 -31.735 -32.047 -32.363 -32.681



-38.239 -26.442 -32.150 -32.471 -32.796 -33.124


0 0 0 0 0 0


-38.239 -26.442 -32.150 -32.471 -32.796 -33.124


0 0 0 0 0 0


-38.239 -26.442 -32.150 -32.471 -32.796 -33.124


-3.660 -4.770 -3.305 -3.305 -3.305 -3.305

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -41.898 -31.212 -35.454 -35.776 -36.101 -36.429

Zu Teilposition 06+07 Bei dieser Teilposition werden am Jahresende die Kostenerstattungen der Bruderschaften/Schützenvereine in Höhe von 6.000 € vereinnahmt. Dieser Betrag beinhaltet die vom Rat am 23.09.2010 beschlossene Beteiligung der Bruderschaften/Schützenvereine mit 20% an den Reinigungskosten. Des Weiteren zahlen die beiden Korschenbroicher Bruderschaften für die Inanspruchnahme des Matthias-Hoeren-Platzes zur Sicherstellung der Durchführung des Schützen- und Heimatfestes Unges Pengste sowie der Herbstveranstaltungen einen jährlichen Betrag von 550 € ab 2011. Dieser Betrag wird alle 5 Jahre angepasst.

- 210 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Zu Teilposition 13 Bei dieser Teilposition werden in der Hauptsache die Kosten der Kirmesplätze für Reinigung, Absperrmaßnahmen etc. durch den Stadtpflegebetrieb verbucht. Es wurde hierfür ein Ansatz von 27.000 € hierfür gebildet. Die Abwicklung erfolgt seit 2010 als Dauerauftrag an den Stadtpflegebetrieb.

- 211 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 02.02.20 Gaststätten, Veranstaltungen, Märkte Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung


Produkt 02.02.20 Gaststätten, Veranstaltungen, Märkte

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 212 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 02.10.10 Einwohnerangelegenheiten Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Recht, Sicherheit und Ordnung Verantw. Person Christa Beeck Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Führung des Einwohnermelderegisters, Ausweis- und Passangelegenheiten, Lohnsteuerkartenwesen, Einbürgerungen, Namensänderungen, Anträge auf Erteilung von Führungszeugnissen, Erfassung von Wehrpflichtigen, Ausländerangelegenheiten, Bürgerservice Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Einwohner/innen



- 213 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 02.10.10 Einwohnerangelegenheiten Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.10 Einwohnerangelegenheiten

Produkt 02.10.10 Einwohnerangelegenheiten

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


221.415 230.000 230.000 232.300 234.623 236.969

07 + Sonstige ordentliche Erträge -1.241 100 100 100 100 100





-166.787 -175.000 -175.000 -176.750 -178.518 -180.303




-200.112 -157.007 -150.319 -151.807 -153.310 -154.826


0 0 0 0 0 0


-200.112 -157.007 -150.319 -151.807 -153.310 -154.826


0 0 0 0 0 0


-200.112 -157.007 -150.319 -151.807 -153.310 -154.826


-25.457 -31.063 -37.359 -37.359 -37.359 -37.359

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -225.569 -188.070 -187.678 -189.166 -190.669 -192.185

Zu Teilposition 04 und 13 Bei diesen beiden Teilpositionen werden in der Hauptsache die Erträge und Aufwendungen in Zusammenhang mit der Ausstellung von Personalausweisen veranschlagt. Insgesamt werden Erträge von 230.000 € sowie Aufwendungen von 175.000 € erwartet. Der Anstieg ist auf eine in 2012 erfolgte Anhebung der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Höhe von 1/3 zurückzuführen.

- 214 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 02.10.10 Einwohnerangelegenheiten Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.10 Einwohnerangelegenheiten

Produkt 02.10.10 Einwohnerangelegenheiten

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 215 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 02.11.10 Personenstandswesen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Standesamt Verantw. Person Hans-Josef Leuchtges Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, speziell Personenstandsgesetz Produktbeschreibung Beurkundung von Personenstandsfällen (Geburten, Eheschließung, Sterbefälle) Durchführung von Eheschließungen Zielgruppen Allgemeinheit



- 216 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 02.11.10 Personenstandswesen Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.11 Personenstandswesen

Produkt 02.11.10 Personenstandswesen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


21.772 17.000 17.000 17.170 17.342 17.515


1.850 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500


52 50 50 51 52 53






-3.334 -2.820 -2.820 -2.820 -2.820 -2.820



-59.190 -62.336 -61.924 -62.539 -63.160 -63.787


0 0 0 0 0 0


-59.190 -62.336 -61.924 -62.539 -63.160 -63.787


0 0 0 0 0 0


-59.190 -62.336 -61.924 -62.539 -63.160 -63.787


-7.262 -9.072 -10.079 -10.078 -10.078 -10.078

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -66.452 -71.408 -72.003 -72.617 -73.238 -73.865

- 217 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 02.11.10 Personenstandswesen Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.11 Personenstandswesen

Produkt 02.11.10 Personenstandswesen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 218 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 02.14.10 Wahlen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Recht, Sicherheit und Ordnung Verantw. Person Christa Beeck Auftragsgrundlage EuropawahlG, BundeswahlG, LandeswahlG, KommunalwahlG, GO Produktbeschreibung Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung von Wahlen Bestimmung eines Nachfolgers bei Ausscheiden von Ratsmitgliedern Erhebung allgem. Statistiken Politische Gremien Wahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss, Rat Zielgruppen Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner 1,17 € 1,05 € 0,74 € Aufwandsdeckungsgrad in % 0 % 0 % 46,23 %


- 219 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 02.14.10 Wahlen Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.14 Wahlen

Produkt 02.14.10 Wahlen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 0 21.000 21.210 21.422 21.636

10 = Ordentliche Erträge 0 0 21.000 21.210 21.422 21.636




0 0 -13.385 -13.385 -13.385 -13.385



-41.487 -30.777 -19.714 -19.778 -19.842 -19.907


0 0 0 0 0 0


-41.487 -30.777 -19.714 -19.778 -19.842 -19.907


0 0 0 0 0 0


-41.487 -30.777 -19.714 -19.778 -19.842 -19.907


-3.604 -4.135 -4.709 -4.709 -4.709 -4.709

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -45.092 -34.912 -24.423 -24.487 -24.551 -24.616

Zu Teilposition 06 und 16 Bei diesen beiden Positionen werden die Wahlkostenerstattungen bzw. Wahlkosten in Zusammenhang mit der Durchführung von Wahlen veranschlagt. In 2013 findet die Bundestagswahl statt.

- 220 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 02.14.10 Wahlen Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.14 Wahlen

Produkt 02.14.10 Wahlen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 221 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 02.15.10 Feuerlöschwesen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Recht, Sicherheit und Ordnung Verantw. Person Christa Beeck Auftragsgrundlage Feuerschutzgesetz NRW Produktbeschreibung Brandbekämpfung, techn. Hilfeleistung, Abwehr von Großschadensereignissen Brandschutztechnische Stellungnahme, Mitwirkung und Beratung, Brandschutzerziehung, Brandschauen Brandsicherheitswachdienst Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Hilfesuchende, Betreiber von gefährdeten Objekten



- 222 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 02.15.10 Feuerlöschwesen Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.15 Feuerschutzwesen

Produkt 02.15.10 Feuerlöschwesen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


149.646 151.945 152.009 158.088 164.412 170.989


54.243 14.300 11.100 11.211 11.323 11.437






-137.464 -103.348 -117.704 -118.852 -120.010 -121.181




-111.227 -141.396 -106.096 -106.096 -106.096 -106.096



-728.785 -716.884 -690.787 -689.594 -688.206 -686.613


0 0 0 0 0 0


-728.785 -716.884 -690.787 -689.594 -688.206 -686.613


0 0 0 0 0 0


-728.785 -716.884 -690.787 -689.594 -688.206 -686.613


-133.727 -109.542 -123.627 -123.627 -123.627 -123.627

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -862.512 -826.426 -814.414 -813.221 -811.833 -810.240

Zu Teilposition 02 Bei dieser Teilposition werden die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen für Feuerwehrzwecke veranschlagt. Zu Teilposition 11 Bei dieser Teilposition (Sachkonto 504110 ) werden die Kosten für Untersuchungen der Feuerwehrleute in Höhe von 5.200 € veranschlagt.

- 223 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Auf Grund einer Änderung in der Laufbahnverordnung sind aufwendigere Untersuchungen ( Atemschutz/Kfz-Tauglichkeit ) für die einzelnen Feuerwehrleute erforderlich. Zu Teilposition 13 Die Betriebsmittel bei Feuerwehreinsätzen werden mit 3.000 € veranschlagt. Als Entschädigung an die Feuerwehr für feuerwehrfremde Einsätze, wie zum Beispiel Hydrantenkontrolle sowie Rasenschnitt im Bereich der Außenflächen der Feuerwehren, werden 7.500 € vorgesehen. Des Weiteren beinhaltet diese Teilposition Aufwendungen für Abgaben (14.404 €), Haltung von Fahrzeugen (30.000 €), Unterhaltung Geräte / Ausrüstung (30.900) sowie externe Beratungskosten für die Überarbeitung des Brandschutzbedarfsplanes (20.000 €), Ersatzkosten bei Lohnausfall (4.500 €) und Daueraufträge an den Eigenbetrieb Stadtpflege (4.400 €). Diverse Ausgaben für die Unterhaltung der Alarmierungszentrale werden mit 3.000 € eingeplant. Zu Teilposition 15+16 Der Zuschuss an die Jugendfeuerwehr wurde mit 1.000 € veranschlagt. Entsprechend dem Ratsbeschluss wurde die allg. Aufwandsentschädigung der Feuerwehrleute auf 7.500 € gedeckelt. Zu Teilposition 16 Für die Anschaffung von allg. Bekleidung wurde ein Betrag von 7.500 € vorgesehen. Die Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten wurden auf der Basis der aktuellen Beschlusslage mit 31.796 € veranschlagt. Hieraus werden die Zahlungen an die die Wehrführung, den B-Diensten, die Dienstbereitschaft der Drehleiter u. Rüstwagen sowie die Erstattungszahlungen der Telefonkosten an die Löschzugführer bestritten. Die Aufwandsentschädigungen der Wehrführung orientieren sich an der Aufwandsentschädigung eines Fraktionsvorsitzenden. Für Aus- u. Fortbildung stehen insgesamt 11.400 € zur Verfügung ( Wärmegewöhnung, Führerscheine, Grundlehrgänge, Lehrgänge IDF Münster). Für Geschäftsaufwendungen wurde ebenfalls ein Betrag von 11.400 € vorgesehen.

- 224 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 02.15.10 Feuerlöschwesen Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.15 Feuerschutzwesen

Produkt 02.15.10 Feuerlöschwesen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


61.32461.500

61.500 0 61.500 61.500 61.500


61.32461.500

61.500 0 61.500 61.500 61.500


-405.917-567.850

-535.300 0 -328.000 -405.000 0


-405.917-567.850

-535.300 0 -328.000 -405.000 0


-344.592-506.350

-473.800 0 -266.500 -343.500 61.500

- 225 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 02.15.10 Feuerlöschwesen Stadt Korschenbroich Produktbereich

02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe

02.15 Feuerschutzwesen

Produkt

02.15.10 Feuerlöschwesen

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV32.001 MTW Feuerwehreinheit Pesch

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -42.000,00-45.394,86

INV32.002 MTW Feuerwehreinheit Liedberg

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -42.000,00-45.394,85

INV32.003 Rüstwagen für die Feuerwehr

-229.040,29 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -537.000,00-307.537,20

INV32.004 HLF für die Feuerwehreinheit Korschenbroich

0,00 -370.000,00-290.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -1.120.000,0

00,00

INV32.006 Feuerschutzpauschale 61.324,37 61.500,0061.500,00

0,00 61.500,00 61.500,00 61.500,00

0,00 369.000,00306.630,02

INV32.008 Einrichtung Gerätehaus Liedberg

-945,52 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -25.000,00-19.429,25

INV32.011 Einsatzleitwagen ELW-KdoW

0,00 -47.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -92.000,00-71.181,89

INV32.013 Digitalfunk Fahrzeuge 0,00 -100.000,00-12.000,00

0,00 -88.000,00 0,00 0,00

0,00 -212.000,000,00

INV32.017 MTW Feuerwehreinheit Kleinenbroich

-25.950,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -45.000,00-42.933,78

INV32.020 Logistikfahrzeug Feuerwehr

-126.934,73 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -110.000,00-126.934,73

INV32.024 Gerätewagen Gefahrgut LZ Korschenbroich

0,00 0,00-220.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -220.000,000,00

INV32.025 TLF 16/24 LZ Korschenbroich

0,00 0,000,00

0,00 -240.000,00 0,00 0,00

0,00 0,000,00

INV32.027 HLF 20/16 LZ Kleinenbroich

0,00 0,000,00

0,00 0,00 -405.000,00 0,00

0,00 0,000,00

Summe -321.546,17 -455.500,00-460.500,00

0,00 -266.500,00 -343.500,00 61.500,00

0,00 -2.076.000,0

0-352.176,54


-23.046,10 -50.850,00-13.300,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -117.600,00-74.834,98

Erläuterungen: INV32.004 HLF für die Feuerwehreinheit Korschenbroich Die Finanzierung eines HLF 20/16 für die Feuerwehreinheit in Korschenbroich wurde zunächst im Haushalt für das Jahr 2012 mit 370.000,00 € veranschlagt. Da im

- 226 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Zusammenhang mit einer außerplanmäßig in 2012 finanzierten Anschaffung einer neuen Drehleiter von den bereitgestellten Mitteln des Jahres 2012 290.000,00 € zur Deckung in Anspruch genommen wurden, erfolgt eine Neuveranschlagung dieses Betrages im Haushalt für das Jahr 2013. INV32.006 Feuerschutzpauschale Da zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushalts noch keine Erkenntnisse über die Höhe der Feuerschutzpauschale für das Jahr 2013 vorlagen, wurde ein Haushalts- ansatz unter Berücksichtigung der Höhe der letztjährigen Zuwendungen gebildet. Eine konkrete Zuordnung der Landeszuwendungen zu den beabsichtigten Investitionen im Feuerwehrbereich erfolgt im Laufe des Haushaltsjahres. Die Verwendung der Mittel wird der Bezirksregierung jährlich über die Kommunalaufsicht nachgewiesen. INV32.013 Digitalfunk Fahrzeuge Die fehlenden oder zu schwachen Verschlüsselungsmöglichkeiten für den Analogfunk machen es erforderlich, das bundesweit alle Behörden und Organisationseinheiten mit Sicherheitsaufgaben Digitalfunk nutzen. Die bereits für das Haushaltsjahr 2011 und 2012 erwartete Maßnahme hat sich aufgrund technischer Problemstellungen weiter verzögert. Im Haushalt für das 2013 wurden nun zunächst lediglich 12.000,00 € zur Finanzierung von sogenannten "Starterkits" bereitgestellt. Die weitere Finanzierung der Umstellungskosten wurde im Finanzplan für das Jahr 2014 vorgesehen. INV32.024 Gerätewagen Gefahrgut LZ Korschenbroich Gemäß Brandschutzbedarfsplan ist es erforderlich, in 2013 einen neuen Gerätewagen Gefahrgut zur Nutzung durch den Löschzug Korschenbroich anzuschaffen. Die Kosten für dieses neue Fahrzeug wurden mit 220.000,00 € eingeplant. INV32.025 TLF 16/24 LZ Korschenbroich Gemäß Brandschutzbedarfsplan ist es erforderlich, in 2014 ein neues Tank-Lösch-Fahrzeug (TLF 16/24) zur Nutzung durch den Löschzug Korschenbroich anzuschaffen. Die Kosten für dieses TLF wurden mit 240.000,00 € eingeplant. INV32.027 HLF 20/16 LZ Kleinenbroich Für das Jahr 2015 sieht der aktuelle Brandschutzbedarfsplan die Anschaffung eines Hilfesleistungs-Löschfahrzeuges (HLF 20/16) zur Nutzung durch den Löschzug Kleinenbroich vor. Die Kosten für dieses neue Fahrzeug wurden mit 405.000,00 € eingeplant.

- 227 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 05.01.10 Leistungen für Senioren Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Soziales Verantw. Person Hans-Josef Leuchtges Auftragsgrundlage Kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Durchführung des Seniorennachmittags Betrieb von Altentagesstätten in Zusammenhang mit dem Verein Sport Ältere Generation Erholungskuren für Senioren Politische Gremien Hauptausschuss Zielgruppen Senioren/innen

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner 1,63 € 1,53 € 1,14 € Aufwandsdeckungsgrad in % 10,16 € 10,74 % 7,91 %


- 228 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 05.01.10 Leistungen für Senioren Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen

Produktgruppe 05.01 Unterstützung von Senioren

Produkt 05.01.10 Leistungen für Senioren

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


6.100 6.100 3.240 3.240 3.240 3.240




0 -500 -500 -505 -510 -515


15 - Transferaufwendungen -204 -630 -630 -643 -656 -669


-36.814 -35.800 -30.800 -30.800 -30.800 -30.800



-45.005 -45.022 -36.877 -36.970 -37.064 -37.160


0 0 0 0 0 0


-45.005 -45.022 -36.877 -36.970 -37.064 -37.160


0 0 0 0 0 0


-45.005 -45.022 -36.877 -36.970 -37.064 -37.160


-2.963 -5.694 -826 -827 -827 -827

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -47.967 -50.716 -37.703 -37.797 -37.891 -37.987

Zu den Teilpositionen 16 Diese Teilposition beinhaltet einen Mietansatz in Höhe von 20.000 € für die Altentagesstätten in Korschenbroich. Der Vertrag endet zum 31.07.2013. Eine anderweitige Unterbringung nach Vertragsende wurde aktuell noch nicht entschieden. Zur Finanzierung des Seniorennachmittags u. Ausgaben für den Volkstrauertag stehen insgesamt 10.800 € zu Verfügung.

- 229 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 05.01.10 Leistungen für Senioren Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen

Produktgruppe 05.01 Unterstützung von Senioren

Produkt 05.01.10 Leistungen für Senioren

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 230 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 05.02.10 Leistungen nach SGB XII Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Soziales Verantw. Person Hans-Josef Leuchtges Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, speziell SGB XII Produktbeschreibung Beratungsleistungen im Zusammenhang mit Leistungen nach dem SGB II und XII Abwicklung der wirtschaftlichen Leistungen nach dem SGB XII Beratungsleistung im Zusammenhang mit Leistungen nach dem SGB XII Abwicklung der wirtschaftlichen Leistungen nach dem SGB XII Politische Gremien Hauptausschuss Zielgruppen Hilfeempfänger/innen

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner 1,76 € 1,73 € 1,75 % Aufwandsdeckungsgrad in % 0 % 0 % 0 %


- 231 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 05.02.10 Leistungen nach SGB XII Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen

Produktgruppe 05.02 Wirtschaftliche Hilfen

Produkt 05.02.10 Leistungen nach SGB XII

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016






-51.577 -50.288 -50.724 -51.228 -51.738 -52.253


0 0 0 0 0 0


-51.577 -50.288 -50.724 -51.228 -51.738 -52.253


0 0 0 0 0 0


-51.577 -50.288 -50.724 -51.228 -51.738 -52.253


-5.951 -6.895 -7.187 -7.188 -7.188 -7.188

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -57.528 -57.183 -57.911 -58.416 -58.926 -59.441

- 232 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 05.02.10 Leistungen nach SGB XII Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen


Produkt 05.02.10 Leistungen nach SGB XII

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 233 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 05.02.20 Sonstige soziale Leistungen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Soziales Verantw. Person Hans-Josef Leuchtges Auftragsgrundlage Kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Schuldnerberatung Drogenberatung Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege Zuschüsse für Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit Leistungen an Bedürftige aus besonderem Anlass Beitrag zu den Kosten eines Familienaufenthalts Politische Gremien Hauptausschuss Zielgruppen Hilfesuchende



- 234 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 05.02.20 Sonstige soziale Leistungen Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen


Produkt 05.02.20 Sonstige soziale Leistungen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


88.665 69.000 75.800 76.558 77.323 78.096





-36.337 -39.600 -39.600 -39.996 -40.396 -40.800




-939 -1.220 -75.220 -75.220 -75.220 -75.220



-160.958 -130.236 -123.050 -123.582 -124.120 -124.665


0 0 0 0 0 0


-160.958 -130.236 -123.050 -123.582 -124.120 -124.665


0 0 0 0 0 0


-160.958 -130.236 -123.050 -123.582 -124.120 -124.665


-17.941 -20.320 -19.849 -19.848 -19.848 -19.848

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -178.898 -150.556 -142.899 -143.430 -143.968 -144.513

Zu Teilposition 13 Diese Teilposition sieht in der Hauptsache die Kostenbeteiligung der Drogenberatung mit 26.500 € sowie die Schuldnerberatung mit 12.600 € vor. Darüber hinaus werden in diesem Produkt die Erstattungen/Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Jobcenter abgebildet.

- 235 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 05.02.20 Sonstige soziale Leistungen Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen


Produkt 05.02.20 Sonstige soziale Leistungen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 236 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 05.02.30 Hilfen nach AsylBLG Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Soziales Verantw. Person Hans-Josef Leuchtges Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze speziell AsylBLG Produktbeschreibung Betreuung von Asylbewerbern Gewährung von Leistungen nach dem AsylBLG Politische Gremien Hauptausschuss Zielgruppen Asylbegehrende Ausländer



- 237 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 05.02.30 Hilfen nach AsylBLG Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen


Produkt 05.02.30 Hilfen nach AsylBLG

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


3.186 4.483 5.377 5.377 5.377 5.377

03 + Sonstige Transfererträge 7.294 2.500 2.500 2.545 2.591 2.638


67.858 95.144 114.117 115.258 116.411 117.575





-240 -4.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000



-344.304 -380.320 -457.559 -467.618 -477.885 -488.366


0 0 0 0 0 0


-344.304 -380.320 -457.559 -467.618 -477.885 -488.366


0 0 0 0 0 0


-344.304 -380.320 -457.559 -467.618 -477.885 -488.366


-3.312 -3.774 -4.296 -4.296 -4.296 -4.296

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -347.615 -384.094 -461.855 -471.914 -482.181 -492.662

Zu Teilposition 06 Für das Jahr 2013 geht das Fachamt von einem Landeszuschuss für Aufwendungen in diesem Bereich in Höhe von 114.117 € aus. Zu Teilposition 15 Die Transferaufwendungen ( Grundleistungen in Form von Sach- und Geld-leistungen ) erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr von 449.570 € auf 546.880 €.

- 238 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 05.02.30 Hilfen nach AsylBLG Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen


Produkt 05.02.30 Hilfen nach AsylBLG

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 239 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 05.04.10 Sozialversicherungsangelegenheiten Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Soziales Verantw. Person Hans-Josef Leuchtges Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Beratung in Rentenangelegenheiten Antragsannahme für Rententräger Politische Gremien Hauptausschuss Zielgruppen Ratsuchende in Versicherungsangelegenheiten

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner 1,27 % 1,32 € 1,37 € Aufwandsdeckungsgrad in % 0 % 0 % 0 %


- 240 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 05.04.10 Sozialversicherungsangelegenheiten Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen

Produktgruppe 05.04 Sozialversicherungsangelegenheiten

Produkt 05.04.10 Sozialversicherungsangelegenheiten

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016





-42.591 -38.791 -39.550 -39.945 -40.344 -40.747


0 0 0 0 0 0


-42.591 -38.791 -39.550 -39.945 -40.344 -40.747


0 0 0 0 0 0


-42.591 -38.791 -39.550 -39.945 -40.344 -40.747


-4.709 -5.008 -5.700 -5.699 -5.699 -5.699

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -47.300 -43.799 -45.250 -45.644 -46.043 -46.446

- 241 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 05.04.10 Sozialversicherungsangelegenheiten Stadt Korschenbroich Produktbereich 05. Soziale Leistungen

Produktgruppe 05.04 Sozialversicherungsangelegenheiten

Produkt 05.04.10 Sozialversicherungsangelegenheiten

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 242 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 10.08.10 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften für Wohnungslose Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Recht, Sicherheit und Ordnung Verantw. Person Christa Beeck Auftragsgrundlage OBG, Landesaufnahmegesetz, Flüchtlingsaufnahmegesetz Produktbeschreibung Verwaltung und Betrieb von Unterkünften zur vorübergehenden Unterbringung von Obdachlosen, asylbegehrenden Ausländern, ausländischen Flüchtlingen sowie von Aussiedlern Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Obdachlose, asylbegehrende Ausländer, ausländische Flüchtlinge und Aussiedler



- 243 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 10.08.10 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften für Wohnungslose Stadt Korschenbroich Produktbereich 10. Bauen und Wohnen

Produktgruppe 10.08 Hilfen bei Wohnproblemen

Produkt 10.08.10 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften für Wohnungslose

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


861 861 861 895 931 968


163.077 186.500 186.500 188.365 190.248 192.151


0 100 100 101 102 103






-57.850 -58.500 -56.183 -56.745 -57.311 -57.885



-8.258 -120 -120 -120 -120 -120



14.333 43.691 61.966 62.809 63.664 64.526


0 0 0 0 0 0


14.333 43.691 61.966 62.809 63.664 64.526


0 0 0 0 0 0


14.333 43.691 61.966 62.809 63.664 64.526


-128.155 -175.005 -175.008 -175.007 -175.007 -175.007

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -113.823 -131.314 -113.042 -112.198 -111.343 -110.481

Zu Teilposition 04 Für die Nutzung der Wohnungen durch Aussiedler, asylbegehrende Ausländer sowie Obdachlose werden auf der Grundlage der Gebührenordnung Benutzungsgebühren erhoben.

- 244 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 10.08.10 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften für Wohnungslose Stadt Korschenbroich Produktbereich 10. Bauen und Wohnen

Produktgruppe 10.08 Hilfen bei Wohnproblemen

Produkt 10.08.10 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften für Wohnungslose

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-3.342-4.500

-4.500 0 0 0 0


-3.342-4.500

-4.500 0 0 0 0


-3.342-4.500

-4.500 0 0 0 0

- 245 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 10.08.10 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften für Wohnungslose Stadt Korschenbroich Produktbereich

10. Bauen und Wohnen

Produktgruppe

10.08 Hilfen bei Wohnproblemen

Produkt

10.08.10 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften für Wohnungslose

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


-3.342,30 -4.500,00-4.500,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -18.000,00-15.166,05

- 246 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 11.01.10 Kombinierte Versorgungsunternehmen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Finanzen Verantw. Person Rainer Königsmark Auftragsgrundlage Konzessionsabgabenverordnung Produktbeschreibung Verwaltung der mit den Versorgungsunternehmen abgeschlossenen Konzessionsverträge Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Versorgungsunternehmen

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner -48,34 € -48,34 € -45,35 €

- 247 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 11.01.10 Kombinierte Versorgungsunternehmen Stadt Korschenbroich Produktbereich 11. Ver- und Entsorgung

Produktgruppe 11.01 Versorgung

Produkt 11.01.10 Kombinierte Versorgungsunternehmen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016



17 = Ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0


1.607.975 1.600.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000


0 0 0 0 0 0


1.607.975 1.600.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000


0 0 0 0 0 0


1.607.975 1.600.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) 1.607.975 1.600.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000

Zu Teilposition 07 Auf der Basis der Abschläge für 2012 wurde der Ansatz 2013 bei den erwarteten Konzessionsabgaben auf 1.500.000 € reduziert.

- 248 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 11.01.10 Kombinierte Versorgungsunternehmen Stadt Korschenbroich Produktbereich 11. Ver- und Entsorgung

Produktgruppe 11.01 Versorgung

Produkt 11.01.10 Kombinierte Versorgungsunternehmen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 249 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 15.04.10 Beteiligungen an Unternehmen privaten Rechts Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Finanzen Verantw. Person Rainer Königsmark Auftragsgrundlage Gemeindeordnung Produktbeschreibung Verwaltung der Beteiligungen der Stadt Korschenbroich an Unternehmen Information der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ratsmitglieder durch einen jährlichen Beteiligungsbericht Politische Gremien Rat Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger, Ratsmitglieder

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner -1,81 € -1,81 € -4,54 €

- 250 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 15.04.10 Beteiligungen an Unternehmen privaten Rechts Stadt Korschenbroich Produktbereich 15. Wirtschaft und Tourismus

Produktgruppe 15.04 Anteile an Unternehmen

Produkt 15.04.10 Beteiligungen an Unternehmen privaten Rechts

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


17 = Ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

19 + Finanzerträge 144.762 60.038 150.038 150.038 150.038 150.038


144.762 60.038 150.038 150.038 150.038 150.038


144.762 60.038 150.038 150.038 150.038 150.038


0 0 0 0 0 0


144.762 60.038 150.038 150.038 150.038 150.038

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) 144.762 60.038 150.038 150.038 150.038 150.038

Zu Teilposition 19 Aus dem Geschäftsjahr 2012 der Sparkasse Neuss erwartet die Stadt Korschenbroich einen auszuschüttenden Anteil am Jahresüberschuss von 150.000,00 €. An Dividendenzahlungen sowie Zinserträge aus dem bestehenden Genossenschaftsanteil wurden 38,00 € vorgesehen.

- 251 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 15.04.10 Beteiligungen an Unternehmen privaten Rechts Stadt Korschenbroich Produktbereich 15. Wirtschaft und Tourismus

Produktgruppe 15.04 Anteile an Unternehmen

Produkt 15.04.10 Beteiligungen an Unternehmen privaten Rechts

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 252 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 16.01.10 Allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Finanzen Verantw. Person Rainer Königsmark Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, Satzungen Produktbeschreibung Verwaltung der allgemeinen Finanzmittel Ziele Aufstellung und Abwicklung des Haushaltsplanes Sicherstellung einer geordneten, wirtschaftlichen und sparsamen Finanzwirtschaft Langfristige Liquiditätssicherung sowie aktives Zinsmanagement Politische Gremien Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Gesamtverwaltung sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner -282,49 € -275,99 € -393,75 € Aufwandsdeckungsgrad in % 140,30 % 141,75% 151,52 %

- 253 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 16.01.10 Allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Korschenbroich Produktbereich 16. Allgemeine Finanzwirtschaft

Produktgruppe 16.01 Allgemeine Finanzwirtschaft

Produkt 16.01.10 Allgemeine Finanzwirtschaft

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016



1.309.930 783.199 1.057.453 3.689.387 3.189.387 2.689.387


55.521 0 0 0 0 0



14 - Bilanzielle Abschreibungen -30 0 0 0 0 0

15 - Transferaufwendungen -20.610.452 -19.349.095 -23.224.488 -20.519.662 -20.956.940 -21.394.958


-111.361 -50.000 -220.000 -50.000 -50.000 -50.000



20.348.164 11.066.363 14.315.878 21.425.411 22.095.148 22.765.707

19 + Finanzerträge 561.817 548.507 545.385 545.385 545.385 545.385


-2.191.664 -2.479.735 -1.836.767 -2.309.007 -2.244.747 -2.174.137


-1.629.847 -1.931.228 -1.291.382 -1.763.622 -1.699.362 -1.628.752


18.718.317 9.135.135 13.024.496 19.661.789 20.395.786 21.136.955


0 0 0 0 0 0


18.718.317 9.135.135 13.024.496 19.661.789 20.395.786 21.136.955

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) 18.718.317 9.135.135 13.024.496 19.661.789 20.395.786 21.136.955

Zu Teilposition 01+02 Vor dem Hintergrund des erheblichen Gewerbesteuereinbruch wird für 2013 von einem Ansatz von 11.000.000 € ausgegangen. Als Berechnungsgrundlage dienten hierzu die Gewerbesteuereinnahmen 2011 in Höhe von 17,3 Mio. €. Grundsteuer A: 128.000 €; Grundsteuer B: 4.814.400 €. Ab 2012 gilt ein neuer Verteilungsschlüssel bei den Einkommensteueranteilen sowie bei der Umsatzsteuer. Als Basis der Berechnung gelten die Daten aus der Mai-Steuerschätzung gem. Schnellbrief vom 19. Juni 2012

- 254 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Einkommensteueranteile: 17.600.000 €; Umsatzsteueranteile: 924.162 €; Vergnügungssteuer: 95.000 €; Hundesteuer: 200.000 €; Kompensationszahlung: 1.880.351 €. An Mittel aus dem Stärkungspakt wurden auf der Basis der 1. Entwurfsberechnung 667.644 € für 2013 eingestellt. Zu Teilposition 15 Bedingt durch die zeitliche Voranstellung des Haushaltsplanes 2013 liegen noch keine belastbaren Zahlen zu den Umlagen des Rhein-Kreis Neuss vor. Folgende Ansätze wurden gebildet: Umlage Jugendamt: 5.726.995 €; Jugendmusikschule: 250.000 €; Kreisumlage: 14.499.791 €; Kommunale Beteiligung nach dem SGB II: 659.394 €.

- 255 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 16.01.10 Allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Korschenbroich Produktbereich 16. Allgemeine Finanzwirtschaft

Produktgruppe 16.01 Allgemeine Finanzwirtschaft

Produkt 16.01.10 Allgemeine Finanzwirtschaft

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


1.852.4321.236.990

1.471.345 0 3.361.345 1.721.345 1.341.345


75.92068.621

71.743 0 75.008 78.421 81.960


1.928.3511.305.611

1.543.088 0 3.436.353 1.799.766 1.423.305


00

0 0 0 0 0


1.928.3511.305.611

1.543.088 0 3.436.353 1.799.766 1.423.305

- 256 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 16.01.10 Allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Korschenbroich Produktbereich

16. Allgemeine Finanzwirtschaft

Produktgruppe

16.01 Allgemeine Finanzwirtschaft

Produkt

16.01.10 Allgemeine Finanzwirtschaft

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV20.001 Allgemeine Investitionspauschale

686.167,84 834.690,00905.013,00

0,00 905.013,00 905.013,00 905.013,00

0,00 4.653.369,00

2.294.970,06

INV20.002 Sportpauschale 78.718,50 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 90.000,00168.705,50

INV20.006 Schul- und Bildungspauschale

644.352,58 402.300,00436.332,00

0,00 436.332,00 436.332,00 436.332,00

0,00 2.605.556,00

1.496.435,08

INV20.007 Zuwendungen gem.§ 12 ÖPNV

240.900,00 0,00130.000,00

0,00 1.400.000,00

222.000,00 0,00

0,00 800.700,00453.100,00

INV20.008 Zuwendungen Konjunkturprogramm

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 625.000,000,00

INV20.009 Zuwendungen gem. GVFG - Straßenbau

0,00 0,000,00

0,00 620.000,00 158.000,00 0,00

0,00 0,000,00

Summe 1.650.138,92

1.236.990,00

1.471.345,00

0,00 3.361.345,00

1.721.345,00

1.341.345,00

0,00 8.774.625,00

4.413.210,64

Erläuterungen: INV20.001 Allgemeine Investitionspauschale Der Landesbetrieb Information und Technik NRW hat auf der Basis der Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 eine Modellrechnung erstellt. Nach dieser Modellrechnung erhält die Stadt Korschenbroich eine Investitionspauschale in Höhe von 905.013,00 €. Die Investitionspauschale liegt damit um 70.322,00 € über der des Jahres 2012. Der Mehrbetrag ist auf eine Anhebung der Finanzaus-gleichsmasse aufgrund gestiegener Steuereinnahmen des Landes zurückzuführen. Die den Gemeinden insgesamt über den Steuerverbund zufließenden Mittel für investive Maßnahmen werden unabhängig von der Finanzkraft zu 7/10 nach der Einwohnerzahl und 3/10 nach der Gebietsfläche zugewiesen. Eine Zuordnung der Investitionspauschale zu konkreten Investitionsmaßnahmen erfolgt im Hinblick auf die notwendige ertragswirksame Auflösung der Investitionspauschale im Laufe des Haushaltsjahres 2013.

- 257 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

INV20.002 Sportpauschale Gemäß der ersten Modellrechnung des Landesbetriebes Information und Technik NRW zum Finanzausgleich 2013 wird die Stadt Korschenbroich eine Sportpauschale in Höhe von 89.809,00 € erhalten. Gegenüber der Veranschlagung des Jahres 2012 ist diese Pauschale, die auf der Grundlage der Einwohnerzahl ermittelt wird, nahezu konstant geblieben. Die Pauschale wurde im Haushalt 2013 als Ertrag im Ergebnisplan innerhalb des Produktes 16.01.10 - Allgemeine Finanzwirtschaft - veranschlagt. In Abstimmung mit dem Stadtsportverband sollen 80.000,00 € im Sinne des "Paktes für den Sport" entsprechend einer festgelegten Prioritätenliste verwandt werden. Eine entsprechende Aufwandsposition wurde im Produkt 08.02.10 - Sportförderung und Sportveranstaltungen - ausgewiesen. INV20.006 Schul- und Bildungspauschale Gemäß einer ersten Modellrechnung des Landesbetriebes Information und Technik NRW zum Finanzausgleich 2013 wird die Stadt Korschenbroich eine Schul- und Bildungspauschale in Höhe von 736.332,00 € erhalten. Gegenüber der Zuweisung des Jahres 2012 steigt die Pauschale, die auf der Grundlage der Schülerzahlen ermittelt wird, um ca. 18.000,00 €. Insgesamt stellt das Land 2013 voraussichtlich eine mit 600 Mio.€ unveränderte Summe zur Finanzierung der Schul- und Bildungspauschale zur Verfügung. Von der erwarteten Zuweisung in Höhe von 736.332,00 € wurden 436.332,00 € zur Finanzierung von Investitionen im Bereich der Schulen und Kindergärten eingeplant. Die Restsummt in Höhe von 300.000,00 € wurde zur Finanzierung von Maßnahmen der Bauunterhaltung im Ergebnisplan innerhalb des Produktes 16.01.10 - Allgemeine Finanzwirtschaft - vorgesehen. INV20.007 Zuwendungen gem.§ 12 ÖPNV Die Bundesbahn beabsichtigt, in 2013 mit dem behindertengerechten Umbau der Bahnhöfe in Korschenbroich und Kleinenbroich zu beginnen. Parallel hierzu wird die Stadt eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld der Bahnhöfe durchführen. Es wird davon ausgegangen, dass zu den Kosten dieser Maßnahmen im Umfeld der Bahnhöfe Zuwendungen im Rahmen der ÖPNV-Förderung des Landes gewährt werden. Entsprechende Einnahmen wurden eingeplant. Bezüglich der Kosten der durch die Stadt durchzuführenden Arbeiten wird auf die entsprechenden Veranschlagungen im Produkt 12.02.10 - Neubau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen - verwiesen. Die erwarteten Zuschüsse betragen für Korschenbroich 682.000,00 € und für Kleinenbroich 1.070.000,00 €. INV20.009 Zuwendungen gem. GVFG - Straßenbau Im Finanzplan wurden insgesamt in den Jahren 2014 und 2015 Zuwendungen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz in Höhe von 778.000,00 € eingeplant. Bei diesen Zuwendungen handelt es sich um beantragte Fördermittel für den beabsichtigten Ausbau der Unterführung "Holzkamp" und für den Ausbau einer Kreisverkehrsanlage im Einmündungsbereich "Holzkamp - Püllenweg" in Kleinenbroich. Der entsprechende Zuschussantrag wurde Ende Mai 2012 gestellt.

- 258 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Bezüglich der Baukosten wird auf die Veranschlagungen und textlichen Erläuterungen im Produkt 12.01.10 - Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken - verwiesen.

- 259 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Fachbereich 3 Liegenschaften, Umwelt,

Stadtentwicklung Planung, Bauordnung,

Tiefbau und Grünflächen

Fachbereichsleiter: Georg Onkelbach

Produkt-nummer


01.12.10 Liegenschaftswesen, bebaute Grundstücke 261

01.13.10 Baumaßnahmen, Instandhaltung, Versicherung, Reinigung 267

01.13.20 Energiemanagement 275 02.07.10 Verkehrsregelung und -lenkung 280 04.07.10 Kulturbahnhof Korschenbroich 284

09.01.10 Orts- und Regionalplanung, unbebaute Grundstücke, Baulandmanagement 287

09.05.10 Umlegung 293 10.01.10 Bauordnung 296 10.03.10 Denkmalschutz und Denkmalpflege 299 10.04.10 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge 302 11.02.10 Abfallentsorgung 305

12.01.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken 308

12.02.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen 317 12.04.10 Förderung des Nahverkehrs ( ÖPNV ) 321 13.01.10 Park- und Gartenanlagen, Kinderspiel- und Bolzplätze 324 13.02.10 Naturschutz und Landschaftspflege 328 13.03.10 Forstwirtschaft 332 13.04.10 Grundwassermanagement 335 13.05.10 Gräben und Wasserläufe 339 14.01.10 Umweltschutz 342

- 260 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 01.12.10 Liegenschaftswesen, bebaute Grundstücke Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Liegenschaften, Gebäudemanagement, Wohnungswesen, Verantw. Person Hans Dieter Clemens Auftragsgrundlage BGB, Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Ankauf, Verkauf, Tausch von bebauten Grundstücken Verwaltung von Erbbaurechten Mieten und Pachten, Jagdpacht Kaufmännische Gebäudebewirtschaftung - Gebäudeversicherungen Nutzungsvereinbarungen Versicherungsangelegenheiten Politische Gremien Liegenschaftsausschuss, Rat Zielgruppen Allgemeinheit, Fachämter

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner -22,44 € -4,72 € -1,31 € Aufwandsdeckungsgrad in % 202,32 % 112,08 % 110,45 %


- 261 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 01.12.10 Liegenschaftswesen, bebaute Grundstücke Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.12 Allgemeines Grundstücks- und Gebäudemanagement

Produkt 01.12.10 Liegenschaftswesen, bebaute Grundstücke

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


225 225 225 234 243 253


1.700 0 0 0 0 0


1.829.944 1.081.740 309.396 309.396 309.396 309.396


7.740 8.600 8.400 8.484 8.569 8.654


10 = Ordentliche Erträge 2.355.016 1.448.455 319.689 319.782 319.876 319.971




-49.085 -117.810 -59.000 -59.590 -60.186 -60.788



-360.594 -873.641 -144.893 -144.893 -144.893 -144.893

17 = Ordentliche Aufwendungen -648.928 -1.201.473 -327.146 -328.516 -329.900 -331.299


1.706.089 246.982 -7.457 -8.734 -10.024 -11.328


0 0 0 0 0 0


1.706.089 246.982 -7.457 -8.734 -10.024 -11.328


0 0 0 0 0 0


1.706.089 246.982 -7.457 -8.734 -10.024 -11.328


0 0 137.713 137.713 137.713 137.713


-85.943 -90.822 -86.967 -86.967 -86.967 -86.967

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) 1.620.146 156.160 43.290 42.012 40.722 39.418

- 262 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Zu Teilposition 04 Bei dieser Teilposition werden die Benutzungsgebühren aus der Vermietung des Raumes im angemieteten Objekt am Hannenplatz veranschlagt. Zu Teilposition 05 Die Mieteinnahmen bei diesem Produkt betragen insgesamt 260.630 €. Nicht mehr enthalten sind Pacht-/Jagdpachteinnahmen, die im Rahmen der organisatorischen Trennung von bebauten und unbebauten Grundstücken nunmehr bei Produkt 09.01.10 - Orts- und Regionalplanung, unbebaute Grundstücke ausgewiesen werden. Die Einnahmen aus der Vergabe von Nutzungsrechten werden in Höhe von 10.166 € eingestellt. Zu Teilposition 07 Durch Neuorganisation werden die Erträge aus Grundstücksverkäufen ab 2013 im Produkt 09.01.10 - Orts- und Regionalplanung eingeplant. Zu Teilposition 13 Es wurden u.a. für Planungs- und Vermessungskosten Mittel in Höhe von 10.000 € für laufende Vermessungen veranschlagt.

- 263 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 01.12.10 Liegenschaftswesen, bebaute Grundstücke Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.12 Allgemeines Grundstücks- und Gebäudemanagement

Produkt 01.12.10 Liegenschaftswesen, bebaute Grundstücke

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


904.632679.577

0 0 0 0 0


904.632679.577

0 0 0 0 0


-115.242-107.837

-10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000


-115.242-107.837

-10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000


789.391571.740

-10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

- 264 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 01.12.10 Liegenschaftswesen, bebaute Grundstücke Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe

01.12 Allgemeines Grundstücks- und Gebäudemanagement

Produkt

01.12.10 Liegenschaftswesen, bebaute Grundstücke

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV61.001 Kauf/Verkauf von Grundbesitz

823.588,50 591.240,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 3.075.618,00

2.376.411,96

INV61.002 Kauf/Verkauf Grundbesitz Klothenhof

0,00 -147.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 94.600,00121.458,00

INV61.003 Kauf/Verkauf Grundbesitz Scherfhausen

70.400,00 -44.400,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 301.100,00121.180,00

INV61.004 Kauf/Verkauf Wasserweg 88.317,81 -174.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -565.669,00318.079,01

INV61.005 Kauf/Verkauf Schaffenbergstraße

936.351,65 182.930,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 479.147,00892.975,28

INV61.006 Kauf/Verkauf Hommelshof

0,00 258.663,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 258.663,00-1.916,00

INV61.007 Kauf/Verkauf Lüttenglehn 0,00 -30.934,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -30.934,000,00

Summe 1.918.657,96

636.499,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 3.612.525,00

3.828.188,25


0,00 -10.000,00-10.000,00

0,00 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00

0,00 -118.500,00-27.263,55

Erläuterungen: INV61.001 Kauf/Verkauf von Grundbesitz Zur Finanzierung von Grunderwerb wurden 50.000,00 € vorgesehen. Die Mittelbereitstellung erfolgte, um Grunderwerb außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Städtischen Wirtschaftsförerungs- und Entwicklungsgesellschaft zu ermöglichen. Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken wurden mit 1.058.180,00 € eingeplant. Auf den Ergebnisplan entfällt hiervon ein Ertrag in Höhe von 798.682,00 €. Bei der Ermittlung dieser Erträge wurden insbesondere Erlöse aus der Ver- äußerung von Baugrundstücken im Bereich der Bebauungsplangebiete "Fichtenstraße" und "Holzkamp" berücksichtigt.

- 265 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

INV61.004 Kauf/Verkauf Wasserweg Mit der Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wasserweg" wurde bereits 2011 begonnen. Die aufgrund der Modalitäten des Baulandmodelles in das Eigentum der Stadt übertragenden Grundstücke wurden bereits veräußert, so dass zur Abwicklung dieser Maßnahme lediglich in 2015 die Schlussrate der auf die städtischen Grundstücke entfallenden Erschließungskosten zu finanzieren sind. Gegenüber den ursprünglichen Kostenkalkulationen ist auf der Grundlage der bereits erfolgten Auftragsvergaben von Mehrkosten auszugehen, die mit der Endabrechnung in 2015 fällig werden. Diese Mehrkosten wurden für die städtischen Grundstücke in der für 2015 eingeplanten Schlussrate berücksichtigt. INV61.006 Kauf/Verkauf Hommelshof Aus dem Baulandmodell "Hommelshof" wurden Erträge aus Grundstücksveräußerungen für die Jahre 2013 und 2014 eingeplant. Darüber hinaus wurden folgende Auszahlungen bzw. Aufwendungen im Haushalt berücksichtigt: - Auszahlungen für den Erwerb der auf die Stadt Korschenbroich gemäß Baulandmodell zu übertragenden Grundstückflächen. - Anteil der Stadt an den Kosten der vom Investor zu veranlassenden tiefbautechnischen Erschließung. - Aufwendungen im Zusammenhang mit der noch durchzuführenden Umlegung. Aus der planmäßigen Abwicklung der Grundstücksregelungen resultiert für den Städtischen Haushalt voraussichtlich ein Reinertrag in Höhe von ca. 660.000,00 €. INV61.007 Kauf/Verkauf Lüttenglehn Im Rahmen des Baulandmodells "Lüttenglehn" fallen in 2013 Grunderwerbskosten in Höhe von 9.500,00 € und darüber hinaus zu finanzierende Planungs- und Erschließungskostenanteile für die städtischen Grundstücke in Höhe von 21.434,00 € an. Eine Restrate der Kosten für die Erschließung und die Finanzierung der notwendigen Ausgleichmaßnahmen wurde für das Jahr 2014 mit 33.600,00 € im Haushalt berücksichtigt. Aus der planmäßigen Abwicklung der Maßnahme resultiert voraussichtlich für den städtischen Haushalt ein Ertrag in Höhe von ca. 92.000,00 €. Die Kosten der Erschließung wurden im Produkt 12.01.10 - Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen - vorgesehen.

- 266 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 01.13.10 Baumaßnahmen, Instandhaltung, Versicherung, Reinigung Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Liegenschaften, Gebäudemanagement, Wohnungswesen, Verantw. Person Michael Deprez Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetz, Verordnungen Produktbeschreibung Bauliche Unterhaltung Für die Verwendung der Bildungs- und Sportpauschale im Baubereich liegt die Zuständigkeit bei Amt 40 - Herrn Hans-Peter Walther Planung und Bau von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Bauliche Durchführung von Modernisierungen und Sanierungen Bauherrenleistungen Externe Reinigungsdienste Unterhaltung techn. Anlagen und Systeme Gebäudeversicherung Politische Gremien Ausschuss für Bau und Verkehr, Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Fachämter



- 267 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 01.13.10 Baumaßnahmen, Instandhaltung, Versicherung, Reinigung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung

Produktgruppe 01.13 Technisches Gebäudemanagement

Produkt 01.13.10 Baumaßnahmen, Instandhaltung, Versicherung, Reinigung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


9.963 0 0 0 0 0


282.158 1.000 1.000 1.010 1.020 1.030





-1.888.562 -1.633.355 -1.653.347 -1.660.579 -1.667.880 -1.675.258



0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000



-1.993.695 -1.994.854 -2.020.371 -2.031.244 -2.042.222 -2.053.314


0 0 0 0 0 0


-1.993.695 -1.994.854 -2.020.371 -2.031.244 -2.042.222 -2.053.314


0 0 0 0 0 0


-1.993.695 -1.994.854 -2.020.371 -2.031.244 -2.042.222 -2.053.314


1.585.646 1.596.530 1.597.275 1.597.275 1.597.275 1.597.275


-31.451 -44.399 -43.757 -43.757 -43.757 -43.757

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -439.500 -442.723 -466.853 -477.726 -488.704 -499.796

Zur gesamten Teilposition 13 Entsprechend der Vorgaben aus dem beschlossenen Haushaltssanierungsplan wurden die Mittel für die baul. sowie besondere baul. Unterhaltung veranschlagt. Hierin wurde festgelegt, dass ausgehend von der Veranschlagung 2010 jährlich 300.000 € einzusparen sind. Dies wurde auch für 2013 so berücksichtigt. Für 2013 sieht der Haushalt für baul. Maßnahmen 591.100 € und für besondere baul. Unterhaltung 338.400 € vor.

- 268 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Die Verwendung der Mittel für die besondere bauliche Unterhaltung erfolgt in Abstimmung mit dem Stadtkämmerer. Insgesamt werden somit 929.500 € für baul. Unterhaltungsmaßnahmen entsprechend dem Haushaltssanierungsplan veranschlagt. Für den Bereich der Reinigung wurden wiederum Mittel in Höhe von 604.000 € wie im Vorjahr bereitgestellt. Für die Gebäudeversicherung wurde ein Ansatz in Höhe von 68.347 € gebildet. Im Oktober 2013 erfolgt eine erneute Ausschreibung.

- 269 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 01.13.10 Baumaßnahmen, Instandhaltung, Versicherung, Reinigung Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.13.10 Baumaßnahmen, Instandhaltung, Versicherung, Reinigung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-238.622-2.413.000

-1.650.000 -250.000 -550.000 0 0


-3.188-5.000

-5.000 0 -3.000 -3.000 -3.000


-241.810-2.418.000

-1.655.000 -250.000 -553.000 -3.000 -3.000


-241.810-2.418.000

-1.655.000 -250.000 -553.000 -3.000 -3.000

- 270 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 01.13.10 Baumaßnahmen, Instandhaltung, Versicherung, Reinigung Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe

01.13 Technisches Gebäudemanagement

Produkt

01.13.10 Baumaßnahmen, Instandhaltung, Versicherung, Reinigung

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV32.005 Neubau Feuerwehrgerätehaus Liedberg

-3.025,94 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -810.000,00-876.446,89

INV60.002 Modernisierung Sporthalle Buscherhof

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -243.800,00-293.784,53


0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -976.800,00-894.407,45

INV60.004 Neubau von Übergangswohnheimen

0,00 0,00-250.000,00

-250.000,00 -250.000,00 0,00 0,00

0,00 -250.000,000,00

INV60.011 Baumaßnahme Kita Schaffenbergstraße

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -100.000,00-122.848,15

INV60.012 Baumaßnahme Kita Donatusstraße

-12.191,91 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -247.000,00-271.414,83

INV60.013 Baumaßnahme Kita Josef-Thory-Straße

-43.493,57 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -205.000,00-182.810,74

INV60.014 Baumaßnahme Kita Am Sportplatz

-858,96 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -171.400,00-117.322,28

INV60.015 Umbau Gebäudeteil A des Gymnasiums

-64.422,88 -1.600.000,0

0-700.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -3.250.000,0

0-278.901,04

INV60.017 Baumaßnahmen Mensa Gymnasium

-72,13 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -72.000,00-70.344,36

INV60.019 Baumaßnahme Feuerwehrgeräteh. Kleinenbroich

0,00 0,00-20.000,00

0,00 -300.000,00 0,00 0,00

0,00 -40.000,000,00

INV60.020 Baumaßnahme Mensa Realschule

-12.986,77 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -80.000,00-69.779,34

INV60.021 Baumaßnahme Kita Auf den Kempen

0,00 -298.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -298.000,00-70,10

INV60.022 Baumaßnahme Kita Am Kerper Weiher

-465,80 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -312.500,00-162.953,73

INV60.023 Baumaßnahme Kita Danziger Str.

-46.942,89 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -607.000,00-274.584,29

INV60.024 Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus Glehn

-935,20 -200.000,00-200.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -420.000,00-9.860,20

INV60.026 Umbau Teilbereiche VG Sebastianusstraße

-52.203,44 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -280.000,00-259.501,31

INV60.027 Baumaßnahme Kita Schulstraße

0,00 0,00-240.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -240.000,000,00

INV60.028 Baumaßnahme Kita Am Hallenbad

0,00 -190.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -190.000,00-34,63

- 271 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 01.13.10 Baumaßnahmen, Instandhaltung, Versicherung, Reinigung Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe


Produkt

01.13.10 Baumaßnahmen, Instandhaltung, Versicherung, Reinigung

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.

INV60.029 Umbau OGTS Flummigumm/Kita Pestalozzistr.

0,00 0,00-190.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -190.000,000,00

INV60.030 Grundschule Gutenberg OGTS

0,00 -125.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -125.000,000,00

INV60.031 Grundschule Herrenshoff OGTS

0,00 0,00-50.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -50.000,000,00

Summe -237.599,49 -2.413.000,0

0-

1.650.000,00

-250.000,00 -550.000,00 0,00 0,00

0,00 -9.158.500,0

0-

3.885.063,87


-3.188,26 -5.000,00-5.000,00

0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00

0,00 -32.000,00-10.315,60

Erläuterungen: INV60.004 Neubau von Übergangswohnheimen Für den Bau eines neuen Übergangswohnheimes in Herrenshoff wurden im Haushalt für das Jahr 2013 250.000,00 € veranschlagt und darüber hinaus weitere 250.000,00 € in Form einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2014 vorgesehen. Für die zur Zeit genutzten Gebäude, die 1993 errichtet wurden, endet die Abschreibungsdauer am 31.12.2012. Auf die Ersatzinvestition kann nicht verzichtet werden, da der Zustand des derzeit genutzten Gebäudes dies nicht zulässt und darüber hinaus die Zahl der Asylbewerber derzeit stetig steigt. INV60.015 Umbau Gebäudeteil A des Gymnasiums Im Zusammenhang mit den Überlegungen zur Zentralisierung der Verwaltung wurde mit Zustimmung der Ratsgremien entschieden, den Bauteil A des Gymnasiums als Verwaltungsstandort zu nutzen. In den Bauteil A des Gymnasiums sollen die Verwaltungsbereiche verlagert werden, die zur Zeit in den Verwaltungsgebäuden Hindenburgstraße 56 und 58 untergebracht sind. Mit den Arbeiten zum Umbau des Gebäudes wurde zwischenzeitlich begonnen. Es wird von Gesamtkosten zur Schaffung des "Technischen Rathauses" in Höhe von 3,2 Mio. € ausgegangen. Dieser Betrag entspricht dem Kostenrahmen, über den der Hauptausschuss in seiner

- 272 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Sitzung 03.02.2011 informiert wurde. In Form von Ausgabeermächtigungen wurden bislang in den Jahren 2011 und 2012 2,5 Mio. € bereitgestellt. Der Haushalt 2013 beinhaltet nun zur Endfinanzierung der Umbaumaßnahmen eine weitere Ausgabeermächtigung in Höhe von 700.000,00 €. INV60.019 Baumaßnahme Feuerwehrgeräteh. Kleinenbroich Zur Finanzierung der Baumaßnahme "Feuerwehrgerätehaus Kleinenbroich" wurden für die Jahre 2013 und 2014 insgesamt 320.000,00 € vorgesehen. Mit der Durchführung der Baumaßnahme kann erst begonnen werden, sobald die Kita Hochstraße ihr neuen Räumlichkeiten auf dem Gelände der Gutenbergschule bezogen hat. Diese Kita-Maßnahme soll 2013 durchgeführt werden und wurde entsprechend finanziert. INV60.024 Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus Glehn Bereits im Haushalt für das Jahr 2011 wurde darauf hingewiesen, dass es aufgrund eines starken Mitgliederzuwachses des Löschzuges Glehn notwendig ist, das Feuerwehrgerätehaus, Dieselstraße 1, baulich zu erweitern. Zur Finanzierung der zu erwartenden Gesamtbaukosten in Höhe von 400.000,00 € wurden in 2012 bereits 200.000,00 € bereitgestellt. Darüber hinhaus wurde in 2012 eine Verpflichtungsermächtigung in gleicher Höhe vorgesehen. In Fortsetzung dieser Finanzierungskonzeption wurden im Haushalt für das Jahr 2013 nun 200.000,00 € in Form einer Ausgabeermächtigung veranschlagt. Es wird darauf hingewiesen, dass der Rat in seiner Sitzung am 27.09.2012 die Ausgabeermächtigung für das Jahr 2012 gesperrt hat. Eine Inanspruchnahme der Mittel bedarf somit einer Freigabe durch den Rat. INV60.027 Baumaßnahme Kita Schulstraße Es wird beabsichtigt, das Angebot der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren in der Kita Schulstraße auszuweiten. Zur Finanzierung der baulichen Maßnahmen wurden 240.000,00 € bereitgestellt. Zur teilweisen Finanzierung der zu erwartenden Kosten wurden bereits Landeszuwendungen beantragt. Diese Zuwendungen wurden im Produkt 06.01.10 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen - berücksichtigt. INV60.029 Umbau OGTS Flummigumm/Kita Pestalozzistr. Die durch die OGTS zur Zeit noch genutzten Räume an der Gutenbergschulen sollen in 2013 zur Aufnahme des Kindergartens Hochstraße umgebaut werden. Gleichzeitig sollen in diesen neuen Räumen die baulichen Voraussetzungen für eine Betreuung von Kindern unter 3 Jahren geschaffen werden. Zur Finanzierung der Umbaumaßnahmen sieht der Haushalt 2013 eine Ausgabeermächtigung in Höhe von 190.000,00 € vor. Bereits beantragte Landeszuwendungen wurden für das Jahr 2013 im Produkt 06.01.10 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen - berücksichtigt.

- 273 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

INV60.031 Grundschule Herrenshoff OGTS Die steigende Inanspruchnahme der OGTS in Herrenshoff macht es erforderlich, die bereits von der Grundschule genutzte ehemalige Altenstube weiter auszubauen. Die Kosten für diesen Ausbau betragen laut einer Ermittlung des städtischen Gebäudemanagements 50.000,00 €. Über die Notwendigkeit dieser Maßnahme wurde der Rat bereits in seiner Sitzung am 03.07.2012 informiert. Es wird diesbezüglich auf die Sitzungsvorlage Nr. VIII/631.1 verwiesen.

- 274 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 01.13.20 Energiemanagement Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Liegenschaften, Gebäudemanagement, Wohnungswesen, Verantw. Person Walter Hintzen Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, Verordnungen Produktbeschreibung Energieüberwachung Führung und Pflege einer Energiedatenbank Regelmäßige Auswertung der Energiedaten Durchführung von Energieeinsparmaßnahmen an Gebäuden und techn. Anlagen Energiespar-Contracting Ausschreibung, Verhandlung, Prüfung und Gestaltung von Energielieferverträgen Politische Gremien Auschuss für Bau und Verkehr, Ausschuss für Umwelt, Zielgruppen Fachämter

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner 0,02 € 0,10 € -0,11 € Aufwandsdeckungsgrad in % 99,96 % 99,79 % 100,22 %


- 275 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 01.13.20 Energiemanagement Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.13.20 Energiemanagement

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


-471 0 0 0 0 0


139.283 78.104 78.400 79.184 79.976 80.776






-1.481.780 -1.485.481 -1.578.300 -1.578.320 -1.578.340 -1.578.360

14 - Bilanzielle Abschreibungen -5.302 -1.332 -333 -333 -333 -333


-2.348 -1.000 -1.225 -1.225 -1.225 -1.225



-1.420.831 -1.470.864 -1.551.441 -1.551.248 -1.551.052 -1.550.854


0 0 0 0 0 0


-1.420.831 -1.470.864 -1.551.441 -1.551.248 -1.551.052 -1.550.854


0 0 0 0 0 0


-1.420.831 -1.470.864 -1.551.441 -1.551.248 -1.551.052 -1.550.854


1.360.236 1.473.858 1.560.769 1.560.769 1.560.769 1.560.769


-7.331 -6.274 -5.665 -5.665 -5.665 -5.665

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -67.926 -3.280 3.662 3.856 4.052 4.250

Zu Teilposition 10 Die Energiekostenerstattungen der Vereine werden in 2013 voraussichtlich 52.400 € betragen. An Erträgen aus Netznutzungsentgelten, Einspeisungsvergütung BHKW sowie Erstattungen aus übrigen Bereichen werden 26.000 € veranschlagt. Zusätzlich werden aus der Mineralölsteuerstattung für das BHKW 7.000 € eingeplant.

- 276 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Zu Teilposition 13 An Energiekosten werden insgesamt 1.561.300 € eingestellt. Diese verteilen sich wie folgt: Energiekosten in städtischen Gebäuden insgesamt: 1.080.300 €; Hallenbad: 151.000 €; Straßenbeleuchtung: 330.000 €. Die Vorgabe des Haushaltssanierungsplanes 141.000 € einzusparen konnte insgesamt eingehalten werden. Zur Durchführung energiesparender Maßnahmen wurde ein Betrag von 15.000 € bereitgestellt. Die genaue Verwendung dieser Mittel liegt in der Eigenverantwortung des Fachamtes. Für Untersuchungen gem. Trinkwasserverordnung (TVO) an Schulen u. Kindergärten wurden wiederum 2.000 eingestellt. Zu Teilposition 16 Für allgemeine Geschäftsaufwendungen ( Umweltmarkt ) werden 1.000 € sowie Beitrag für Klimabündnis 225 € vorgesehen. Zu Teilposition 27 Alle anfallenden Energiekosten werden im Rahmen der Internen Leistungsverrechnung (ILV) den verursachenden Produkten zugeordnet. In 2013 werden insgesamt 1.560.769 € in der ILV verrechnet. Der Differenzbetrag von 531 € zu den veranschlagten Energieaufwendungen entspricht dem auf das Produkt "Energiemanagement" entfallenden Eigenanteil.

- 277 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 01.13.20 Energiemanagement Stadt Korschenbroich Produktbereich 01. Innere Verwaltung


Produkt 01.13.20 Energiemanagement

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-282.2690

0 0 0 0 0


-282.2690

0 0 0 0 0


-282.2690

0 0 0 0 0

- 278 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 01.13.20 Energiemanagement Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe


Produkt

01.13.20 Energiemanagement

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.



0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00398.376,06

INV60.018 BHKW Gymnasium -282.268,66 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -625.000,00-684.414,73

Summe -282.268,66 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -625.000,00-286.038,67

- 279 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 02.07.10 Verkehrsregelung und -lenkung Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Tiefbau, Grünflächen Verantw. Person Christoph Herchner Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze Produktbeschreibung Maßnahmen zur Sicherung des öffentlichen Straßenverkehrs Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen Verkehrserziehung und -aufklärung Straßenbenennung Durchführung von Verkehrs- und Unfallschauen Überwachung des ruhenden Verkehrs Ausstellung von Parkausweisen Politische Gremien Ausschuss für Bau und Verkehr Zielgruppen Allgemeinheit



- 280 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 02.07.10 Verkehrsregelung und -lenkung Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.07 Verkehrsangelegenheiten

Produkt 02.07.10 Verkehrsregelung und -lenkung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


39.907 28.000 32.000 32.320 32.644 32.970


360 480 480 480 480 480


1.512 1.000 1.000 1.010 1.020 1.030






-2.672 -3.700 -2.750 -2.778 -2.806 -2.834



-13.210 -3.153 -3.153 -3.153 -3.153 -3.153



-140.426 -120.461 -115.331 -116.848 -118.380 -119.928


0 0 0 0 0 0


-140.426 -120.461 -115.331 -116.848 -118.380 -119.928


0 0 0 0 0 0


-140.426 -120.461 -115.331 -116.848 -118.380 -119.928


-21.169 -25.111 -35.365 -35.365 -35.365 -35.365

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -161.595 -145.572 -150.696 -152.213 -153.745 -155.293

Zu Teilposition 04 Bei dieser Position werden die Sondernutzungsgebühren und Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr vereinnahmt. Zu Teilposition 07 Bei diesen Erträgen handelt es sich um Verwarn- und Bußgelder aus der Überwachung des ruhenden Verkehrs.

- 281 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Aufgrund der Einnahmeentwicklung wurde der Ansatz auf 40.000 € nach unten angepaßt. Zu Teilposition 13 In 2012 wurden einmalig für einen Anstrich der Fahrradboxen 1.500,00 € auf Wunsch des Fachamtes bereitgestellt. Für 2013 wird der Ansatz wieder auf 150€ für kleinere Reparaturen zurückgefahren. Zu Teilposition 16 Für Geschäftsaufwendungen wurde ein Ansatz von 3.000,00 € gebildet.

- 282 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 02.07.10 Verkehrsregelung und -lenkung Stadt Korschenbroich Produktbereich 02. Sicherheit und Ordnung

Produktgruppe 02.07 Verkehrsangelegenheiten

Produkt 02.07.10 Verkehrsregelung und -lenkung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 283 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 04.07.10 Kulturbahnhof Korschenbroich Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Schulen, Kitas, Kultur und Sport Verantw. Person Hans Dieter Clemens Auftragsgrundlage Ratsbeschluss Produktbeschreibung Bereitstellung von Räumlichkeiten zum Betrieb eines Heimatmuseums Politische Gremien Ausschuss für Kultur, Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend und Sport, Rat Zielgruppen Heimatkundlich interessierte Schulen, Vereine, Kindergärten


- 284 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 04.07.10 Kulturbahnhof Korschenbroich Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.07 Museum

Produkt 04.07.10 Kulturbahnhof Korschenbroich

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


7.191 7.191 7.191 7.479 7.778 8.089





-2.527 -2.527 -2.527 -2.239 -1.940 -1.629


0 0 0 0 0 0


-2.527 -2.527 -2.527 -2.239 -1.940 -1.629


0 0 0 0 0 0


-2.527 -2.527 -2.527 -2.239 -1.940 -1.629


-1.870 -2.242 -2.513 -2.513 -2.513 -2.513

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -4.397 -4.769 -5.040 -4.752 -4.453 -4.142

Allgemeiner Hinweis Der Heimatverein Korschenbroich beteiligt sich an den Betriebskosten mit insgesamt 1.800 €. Diese werden im Produkt "Liegenschaften" vereinnahmt, da dort die organisatorische Verantwortung liegt.

- 285 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 04.07.10 Kulturbahnhof Korschenbroich Stadt Korschenbroich Produktbereich 04. Kultur und Wissenschaft

Produktgruppe 04.07 Museum

Produkt 04.07.10 Kulturbahnhof Korschenbroich

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 286 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 09.01.10 Orts- und Regionalplanung, Baulandmanagement, unbeb. Grundstücke Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Stadtplanung und Bauordnung Verantw. Person Dieter Hoffmans

Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, speziell Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, kommunalpolitische

Beschlüsse Produktbeschreibung Erstellung von - Flächennutzungsplänen - Bebauungsplänen - Städtebaulichen Konzepten - Entwürfen (Rahmenplanungen sowie Einzelobjekte) - Vorhabenbezogenen Bebauungsplänen - Satzungen gemäß §§ 34 und 35 BauGB - Gestaltungssatzungen - Erhaltungssatzungen - Veränderungssperren Baulandmanagement Ankauf, Verkauf, Tausch von unbebauten Grundstücken Politische Gremien Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Denkmalpflege, Rat Zielgruppen Bauwillige Investoren/Bürger/innen



- 287 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 09.01.10 Orts- und Regionalplanung, Baulandmanagement, unbeb. Grundstücke Stadt Korschenbroich Produktbereich 09. Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Produktgruppe 09.01 Räumliche Planung

Produkt 09.01.10 Orts- und Regionalplanung, Baulandmanagement, unbeb. Grundstücke

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


59 59 59 61 63 66


9.937 8.500 6.500 6.565 6.631 6.697


0 0 779.619 604.006 20.006 20.006


47.891 64.117 45.550 46.006 46.466 46.931


10 = Ordentliche Erträge 57.887 72.676 1.630.410 806.638 223.166 223.700




-27.275 -100.000 -146.611 -148.077 -149.558 -151.054



-7.750 -7.000 -601.199 -82.600 -209.333 -49.000

17 = Ordentliche Aufwendungen -348.734 -445.940 -1.091.550 -577.848 -709.526 -554.187


-290.847 -373.264 538.860 228.790 -486.360 -330.487


0 0 0 0 0 0


-290.847 -373.264 538.860 228.790 -486.360 -330.487


0 0 0 0 0 0


-290.847 -373.264 538.860 228.790 -486.360 -330.487


-29.302 -35.199 -47.555 -47.555 -47.555 -47.555

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -320.150 -408.463 491.304 181.235 -533.915 -378.042

Zu Teilposition 04 Als Resultat einer organisatorischen Veränderung bezüglich der bebauten und unbebauten Grundstücke werden ab 2013 unter diesem Produkt die Pachteinnahmen (12.901 €) und Jagdpachteinnahmen (7.105 €) veranschlagt.

- 288 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Zu Teilposition 06 An Planungserstattungen im Rahmen Baulandmanagement werden 45.550 € eingeplant. (Kleinere B-Plan Änderungen, Hommelshof, Carbonnestraße, Lüttenglehn) Zu Teilposition 07/16 Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit dem "Baulandmanagement" werden aufgrund organisatorischer Veränderungen ab dem Haushaltsjahr 2013 bei diesem Produkt veranschlagt. Bisher erfolgte die Veranschlagung im Produkt 01.12.10 - Liegenschaften. Zu Teilposition 13 Für Planungs- u. Vermessungskosten sieht der Haushalt 2013 einen Betrag von 146.611 € entsprechend der Anmeldung des Fachamtes vor. Hauptsächlich für die Bereiche Holzkamp, Hommelshof, Carbonnestraße, Parkplatz Bahnhof Kleinenbroich, Lüttenglehn, Schanzer Weide, Ortskern Korschenbroich, Zentrum Glehn.

- 289 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 09.01.10 Orts- und Regionalplanung, Baulandmanagement, unbeb. Grundstücke Stadt Korschenbroich Produktbereich 09. Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Produktgruppe 09.01 Räumliche Planung

Produkt 09.01.10 Orts- und Regionalplanung, Baulandmanagement, unbeb. Grundstücke

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

1.106.017 0 208.000 208.000 208.000


00

1.106.017 0 208.000 208.000 208.000


00

-97.837 0 -50.000 -50.000 -50.000


00

-97.837 0 -50.000 -50.000 -50.000


00

1.008.180 0 158.000 158.000 158.000

- 290 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 09.01.10 Orts- und Regionalplanung, Baulandmanagement, unbeb. Grundstücke Stadt Korschenbroich Produktbereich

09. Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Produktgruppe

09.01 Räumliche Planung

Produkt

09.01.10 Orts- und Regionalplanung, Baulandmanagement, unbeb. Grundstücke

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.



0,00 0,001.008.180,0

0

0,00 158.000,00 158.000,00 158.000,00

0,00 1.008.180,00

0,00INV61.004 Kauf/Verkauf Wasserweg 0,00 0,00

0,000,00 0,00 -160.333,00

0,00 0,00 0,00

0,00INV61.006 Kauf/Verkauf Hommelshof

0,00 0,00165.898,00

0,00 696.663,00 696.663,00 696.663,00

0,00 165.898,000,00

INV61.007 Kauf/Verkauf Lüttenglehn 0,00 0,0041.516,00

0,00 29.350,00 62.950,00 62.950,00

0,00 41.516,000,00

Summe 0,00 0,001.215.594,0

0

0,00 884.013,00 757.280,00 917.613,00

0,00 1.215.594,00

0,00Erläuterungen: INV61.001 Kauf/Verkauf von Grundbesitz Zur Finanzierung von Grunderwerb wurden 50.000,00 € vorgesehen. Die Mittelbereitstellung erfolgte, um Grunderwerb außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Städtischen Wirtschaftsförerungs- und Entwicklungsgesellschaft zu ermöglichen. Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken wurden mit 1.058.180,00 € eingeplant. Auf den Ergebnisplan entfällt hiervon ein Ertrag in Höhe von 798.682,00 €. Bei der Ermittlung dieser Erträge wurden insbesondere Erlöse aus der Veräußerung von Baugrundstücken im Bereich der Bebauungsplangebiete "Fichtenstraße" und "Holzkamp" berücksichtigt. INV61.004 Kauf/Verkauf Wasserweg Mit der Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wasserweg" wurde bereits 2011 begonnen. Die aufgrund der Modalitäten des Baulandmodelles in das Eigentum der Stadt übertragenden Grundstücke wurden bereits veräußert, so dass zur Abwicklung dieser Maßnahme lediglich in 2015 die Schlussrate der auf die städtischen Grundstücke entfallenden Erschließungskosten zu finanzieren sind. Gegenüber den ursprünglichen Kostenkalkulationen ist auf der Grundlage der bereits erfolgten Auftragsvergaben von Mehrkosten auszugehen, die mit der Endabrechnung in 2015 fällig werden. Diese Mehrkosten wurden für die städtischen Grundstücke in der für 2015 eingeplanten Schlussrate berücksichtigt.

- 291 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

INV61.006 Kauf/Verkauf Hommelshof Aus dem Baulandmodell "Hommelshof" wurden Erträge aus Grundstücksveräußerungen für die Jahre 2013 und 2014 eingeplant. Darüber hinaus wurden folgende Auszahlungen bzw. Aufwendungen im Haushalt berücksichtigt: - Auszahlungen für den Erwerb der auf die Stadt Korschenbroich gemäß Baulandmodell zu übertragenden Grundstückflächen. - Anteil der Stadt an den Kosten der vom Investor zu veranlassenden tiefbautechnischen Erschließung. - Aufwendungen im Zusammenhang mit der noch durchzuführenden Umlegung. Aus der planmäßigen Abwicklung der Grundstücksregelungen resultiert für den Städtischen Haushalt voraussichtlich ein Reinertrag in Höhe von ca. 660.000,00 €. INV61.007 Kauf/Verkauf Lüttenglehn Im Rahmen des Baulandmodells "Lüttenglehn" fallen in 2013 Grunderwerbskosten in Höhe von 9.500,00 € und darüber hinaus zu finanzierende Planungs- und Erschließungskostenanteile für die städtischen Grundstücke in Höhe von 21.434,00 € an. Eine Restrate der Kosten für die Erschließung und die Finanzierung der notwendigen Ausgleichmaßnahmen wurde für das Jahr 2014 mit 33.600,00 € im Haushalt berücksichtigt. Aus der planmäßigen Abwicklung der Maßnahme resultiert voraussichtlich für den städtischen Haushalt ein Ertrag in Höhe von ca. 92.000,00 €. Die Kosten der Erschließung wurden im Produkt 12.01.10 - Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen - vorgesehen.

- 292 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 09.05.10 Umlegung Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Liegenschaften, Gebäudemanagement, Wohnungswesen, Verantw. Person Kerstin Wild Auftragsgrundlage Baugesetzbuch, Flurbereinigungsgesetz Produktbeschreibung Durchführung von Umlegungs- und Grenzregelungsverfahren Mitwirkung bei Flurbereingungsverfahren Politische Gremien Umlegungsausschuss, Rat Zielgruppen Grundstückseigentümer in Flurbereinigungs- und Bebauungsplangebieten



- 293 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 09.05.10 Umlegung Stadt Korschenbroich Produktbereich 09. Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Produktgruppe 09.05 Grundstücksneuordnung und grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen

Produkt 09.05.10 Umlegung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


139.390 105.000 150.000 151.500 153.015 154.545





-119.457 -92.000 -150.000 -151.500 -153.015 -154.545


-11.813 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000



-59.219 -27.035 -28.595 -28.721 -28.849 -28.978


0 0 0 0 0 0


-59.219 -27.035 -28.595 -28.721 -28.849 -28.978


0 0 0 0 0 0


-59.219 -27.035 -28.595 -28.721 -28.849 -28.978


-3.007 -2.902 -1.652 -1.652 -1.652 -1.652

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -62.225 -29.937 -30.247 -30.373 -30.501 -30.630

Zu Teilposition 06 An Erträgen aus Wertausgleichszahlungen für das Umlegungsgebiet Am Hommelshof und Lüttenglehn werden 150.000 € erwartet. Zu Teilposition 13 An Vermessungskosten sowie Wertausgleichszahlungen für das Gebiet Hommelshof und Lüttenglehn werden 150.000 € eingeplant.

- 294 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 09.05.10 Umlegung Stadt Korschenbroich Produktbereich 09. Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Produktgruppe 09.05 Grundstücksneuordnung und grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen

Produkt 09.05.10 Umlegung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 295 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 10.01.10 Bauordnung Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Stadtplanung und Bauordnung Verantw. Person Dieter Hoffmans Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze sowie kommunale Satzungen Produktbeschreibung Bearbeitung von Anträgen auf Baugenehmigung/-voranfragen ordnungsbehördliche Maßnahmen im Rahmen des Baurechts Führung Baulastenverzeichnis Politische Gremien Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Denkmalpflege Zielgruppen Bürger/innen, Architekten, Investoren, Planer, Rechtsanwälte



- 296 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 10.01.10 Bauordnung Stadt Korschenbroich Produktbereich 10. Bauen und Wohnen

Produktgruppe 10.01 Bauordnung

Produkt 10.01.10 Bauordnung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


223.347 170.000 170.000 171.700 173.417 175.151

07 + Sonstige ordentliche Erträge -1.835 10.000 5.000 5.000 5.000 5.000





-1.612 -2.000 -2.000 -2.020 -2.040 -2.060



-1.249 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000



-146.489 -190.039 -187.082 -188.968 -190.872 -192.796


0 0 0 0 0 0


-146.489 -190.039 -187.082 -188.968 -190.872 -192.796


0 0 0 0 0 0


-146.489 -190.039 -187.082 -188.968 -190.872 -192.796


-33.362 -39.771 -44.860 -44.860 -44.860 -44.860

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -179.851 -229.810 -231.941 -233.828 -235.732 -237.656

Zu Teilposition 04 Die veranschlagten Einnahmen resultieren im Wesentlichen aus erwarteten Baugenehmigungsgebühren.

- 297 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 10.01.10 Bauordnung Stadt Korschenbroich Produktbereich 10. Bauen und Wohnen

Produktgruppe 10.01 Bauordnung

Produkt 10.01.10 Bauordnung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 298 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 10.03.10 Denkmalschutz und Denkmalpflege Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Stadtplanung und Bauordnung Verantw. Person Dieter Hoffmans

Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, insbesondere das Denkmalschutzgesetz NW, kommunale Satzungen und

Beschlüsse Produktbeschreibung Überwachung und Koordinierung der Instandhaltung von Baudenkmälern, auch der kommunalen Denkmäler der Stadt Korschenbroich Begleitung (mit dem Rheinischen Amt für Denkmalpflege) Unterschutzstellung von schützwürdigen Denkmälern Führen der Denkmalliste Politische Gremien Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Denkmalpflege, Rat Zielgruppen Grundstückseigentümer/innen



- 299 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 10.03.10 Denkmalschutz und Denkmalpflege Stadt Korschenbroich Produktbereich 10. Bauen und Wohnen

Produktgruppe 10.03 Denkmalschutz und Denkmalpflege

Produkt 10.03.10 Denkmalschutz und Denkmalpflege

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000


5.502 500 500 505 510 515




15 - Transferaufwendungen 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000


-550 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000



-105.288 -67.617 -49.976 -50.446 -50.921 -51.400


0 0 0 0 0 0


-105.288 -67.617 -49.976 -50.446 -50.921 -51.400


0 0 0 0 0 0


-105.288 -67.617 -49.976 -50.446 -50.921 -51.400


-6.164 -7.257 -8.261 -8.262 -8.262 -8.262

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -111.453 -74.874 -58.237 -58.708 -59.183 -59.662

Zu Teilposition 15 Bei dieser Position werden die Mittel zur Förderung privater Denkmalpflegeinvestitionen und zur Förderung von Investitionen nach dem Denkmalschutzgesetz veranschlagt. Im Jahr 2013 werden Landesfördermittel in Höhe von 2.000 € erwartet. Der Eigenanteil der Stadt Korschenbroich wird aus diesem Grunde auf 4.000 € erhöht. Werden keine Landesfördermittel gewährt, kann nur der als Eigenanteil der Stadt vorgesehene Betrag zur Förderung der Denk-malpflege genutzt werden.

- 300 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 10.03.10 Denkmalschutz und Denkmalpflege Stadt Korschenbroich Produktbereich 10. Bauen und Wohnen

Produktgruppe 10.03 Denkmalschutz und Denkmalpflege

Produkt 10.03.10 Denkmalschutz und Denkmalpflege

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 301 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 10.04.10 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Liegenschaften, Gebäudemanagement, Wohnungswesen, Verantw. Person Hans Dieter Clemens Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, Verordnungen Produktbeschreibung Förderung des Baus und Erwerbs von Wohneigentum sowie des Neu-, Aus- und Umbaus von Mietwohnung mit Antragsbearbeitung und Bewilligung von Wohngeldanträgen Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen Vermittlung von Wohnraum Aufstellung des Mietspiegels Zielgruppen Einwohner und Grundstückseigentümer



- 302 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 10.04.10 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stadt Korschenbroich Produktbereich 10. Bauen und Wohnen

Produktgruppe 10.04 Wohnungsbauförderung, Subjektbezogene Förderung von Wohnraum

Produkt 10.04.10 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


913 500 500 505 510 515


1.245 1.000 1.000 1.010 1.020 1.030





-140 0 0 0 0 0



-56.232 -62.591 -66.084 -66.745 -67.412 -68.086

19 + Finanzerträge 7.257 8.457 13.621 13.621 13.621 13.621


0 0 0 0 0 0


7.257 8.457 13.621 13.621 13.621 13.621


-48.975 -54.134 -52.463 -53.124 -53.791 -54.465


0 0 0 0 0 0


-48.975 -54.134 -52.463 -53.124 -53.791 -54.465


-5.089 -6.967 -8.261 -8.262 -8.262 -8.262

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -54.064 -61.101 -60.725 -61.386 -62.053 -62.727

Zu Teilposition 19 Es handelt sich hierbei um Zinserträge aus der Gewährung von Wohnungsbaudarlehen gemäß Wohnungsbauförderungsprogramm.

- 303 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 10.04.10 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stadt Korschenbroich Produktbereich 10. Bauen und Wohnen

Produktgruppe 10.04 Wohnungsbauförderung, Subjektbezogene Förderung von Wohnraum

Produkt 10.04.10 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


14.07018.518

24.293 0 24.749 25.247 25.754


14.07018.518

24.293 0 24.749 25.247 25.754


-20.122-9.553

0 0 0 0 0


-20.122-9.553

0 0 0 0 0


-6.0528.965

24.293 0 24.749 25.247 25.754

Zu Teilposition 23 und 29 Es handelt sich hierbei um die Gewährung von Wohnungsbaudarlehen gemäß Wohnungsbauförderungsprogramm. Die Auszahlung dieser Darlehen endete im Jahre 2012. Die ersten Rückzahlungen haben bereits in 2009 begonnen. In 2013 wurden an Rückzahlungen 24.293 € eingeplant.

- 304 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 11.02.10 Abfallentsorgung Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Liegenschaften, Gebäudemanagement, Wohnungswesen, Verantw. Person Hans Dieter Clemens Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, Verordnungen, Satzungen Produktbeschreibung Entsorgung von Bioabfällen, Altpapier und Rest-und Sperrmüll vom Anfall bis zur Übergabestelle Entsorgung von Problemstoffen und schadstoffbelasteten Gebrauchsgeräten Bereitstellung und Pflege von Wertstoffsammelcontainerstandplätzen Bürgerinformation Politische Gremien Ausschuss für Umwelt, Grundwasser und Energie, Hauptausschuss, Rat Zielgruppen Einwohner und Grundstückseigentümer



- 305 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 11.02.10 Abfallentsorgung Stadt Korschenbroich Produktbereich 11. Ver- und Entsorgung

Produktgruppe 11.02 Abfallwirtschaft

Produkt 11.02.10 Abfallentsorgung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


3.047.189 3.348.880 3.389.572 3.423.468 3.457.703 3.492.280


174.897 150.000 200.000 200.000 200.000 200.000


40.994 42.867 40.942 41.351 41.765 42.183

07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.850 0 1.850 1.850 1.850 1.850





-3.235.583 -3.295.647 -3.406.920 -3.440.990 -3.475.401 -3.510.155

14 - Bilanzielle Abschreibungen -5 0 0 0 0 0


-38.253 -8.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000



-150.218 99.163 105.992 105.122 104.245 103.359



791 0 0 0 0 0


-149.427 99.163 105.992 105.122 104.245 103.359


0 0 0 0 0 0


-149.427 99.163 105.992 105.122 104.245 103.359


-91.907 -99.163 -105.991 -105.992 -105.992 -105.992

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -241.333 0 0 -870 -1.747 -2.633

Allgemeiner Hinweis: Im Ergebnisplan wurde die Veranschlagung entsprechend der Wirtschaftlich-keitsberechnung des Fachamtes berücksichtigt. Eventuell können sich noch Veränderungen bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 20.11.2012 ergeben.

- 306 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 11.02.10 Abfallentsorgung Stadt Korschenbroich Produktbereich 11. Ver- und Entsorgung

Produktgruppe 11.02 Abfallwirtschaft

Produkt 11.02.10 Abfallentsorgung

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 307 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 12.01.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Tiefbau, Grünflächen Verantw. Person Christoph Herchner Auftragsgrundlage Landes- und Bundesgesetze, kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Neubau, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb von - ölffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen - land- und forstwirtschaftlichen Wegen - Brücken und Tunnel - Wartehallen - Lichtsignalanlagen - Aufbruchmanagement Politische Gremien Ausschuss für Bau und Verkehr Zielgruppen Allgemeinheit Ver- und Entsorger



- 308 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 12.01.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken Stadt Korschenbroich Produktbereich 12. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe 12.01 Öffentliche Verkehrsflächen

Produkt 12.01.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


129.936 129.133 132.347 137.641 143.147 148.873


774.087 773.641 772.094 772.103 772.112 772.121


7.649 2.000 2.000 2.020 2.040 2.060





-2.254.996 -1.999.340 -2.048.908 -2.069.397 -2.090.092 -2.110.991

14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.435.766 -2.435.269 -2.437.011 -2.437.011 -2.437.011 -2.437.011



-3.755.775 -3.521.003 -3.572.018 -3.588.277 -3.604.541 -3.620.800



148 0 0 0 0 0


-3.755.627 -3.521.003 -3.572.018 -3.588.277 -3.604.541 -3.620.800


0 0 0 0 0 0


-3.755.627 -3.521.003 -3.572.018 -3.588.277 -3.604.541 -3.620.800


-11.102 -11.031 -12.557 -12.558 -12.558 -12.558

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -3.766.728 -3.532.034 -3.584.575 -3.600.835 -3.617.099 -3.633.358

Zu Teilposition 13 Für Unterhaltungsarbeiten an Straßen, Wegen und Brücken wurden insgesamt 235.000 € veranschlagt. Desweiteren stehen im Rahmen der Erteilung von Dauer-/Einzelaufträge an den Stadtpflegebetrieb weitere 561.000 € für die Unterhaltung der Straßen und Wege zur Verfügung. Für Erstattungszahlungen an den Abwasserbetrieb im Rahmen der Straßenunterhaltung wurden für Arndtstraße, Freiheitsstraße sowie Hindenburgstraße 47.000 € vorgesehen.

- 309 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Der Anteil der Kosten an der Straßenentwässerung beträgt in 2013 : 1.230.190 €, die Kosten der Straßenablaufreinigung werden mit 70.000 € veranschlagt.

- 310 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 12.01.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken Stadt Korschenbroich Produktbereich 12. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe 12.01 Öffentliche Verkehrsflächen

Produkt 12.01.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-592.865-180.000

-1.115.000 -2.238.000 -3.478.000 -683.000 -40.000


00

-30.000 0 0 0 0


-592.865-180.000

-1.145.000 -2.238.000 -3.478.000 -683.000 -40.000


-592.865-180.000

-1.145.000 -2.238.000 -3.478.000 -683.000 -40.000

- 311 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 12.01.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken Stadt Korschenbroich Produktbereich

12. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe

12.01 Öffentliche Verkehrsflächen

Produkt

12.01.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV66.002 Ausbau der Feldstraße -2.061,59 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -213.000,00-16.215,17

INV66.003 BPlan Glehn-Süd-Ost Erschließungsanlagen

-3.503,67 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -105.000,00-44.338,89

INV66.004 Brückensanierungen -89.785,50 0,00-150.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -430.000,00-233.549,74

INV66.006 Ausbau der Straße An der Insel

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

-110.000,00 0,000,00

INV66.007 Ausbau Novalisstraße (nördl. Bereich)

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

-100.000,00 -100.000,000,00

INV66.008 Tiefbautechnische Planungen

0,00 -40.000,00-40.000,00

0,00 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00

0,00 -280.000,00-64.374,20

INV66.009 S-Bahn-Maßnahme K4 Hoch-/Nordstraße

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -25.000,000,00

INV66.010 Ausbau Zollhausstraße 0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

-1.600.000,0

0

0,000,00

INV66.011 Ausbau der Straße Am Sportplatz

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

-550.000,00 0,000,00

INV66.012 Ausbau der Arndtstraße -1.582,80 -20.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -295.000,00-216.169,05

INV66.013 Ausbau Arndtplatz 0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -235.000,00-226.851,40

INV66.015 Erschließung B-Plan Am Buscherhof

0,00 0,000,00

0,00 -70.000,00 0,00 0,00

0,00 -95.000,00-30.320,42

INV66.017 Ausbau der Lade-/Bahnstraße

0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -38.800,006.772,70

INV66.018 Erschließung BPlan Wasserweg

-90.228,20 0,000,00

0,00 -360.000,00 0,00 0,00

0,00 -294.000,00-115.119,15

INV66.019 Gehweganlage Scherfhausen K 4

0,00 -20.000,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -65.000,00-3.199,50

INV66.021 Erfassung digitale Daten Straßenkataster

0,00 0,00-30.000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -280.000,00-103.712,81

INV66.022 Erschließung BPlan Schaffenbergstraße

63.000,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -263.000,000,00

INV66.023 Behindertengerechter Ausbau von Buswartehallen

-453.044,77 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -950.000,00-781.067,71

INV66.024 Erneuerung Trogbauwerk Regentenstraße

0,00 -100.000,00-720.000,00

-200.000,00 -200.000,00 0,00 0,00

0,00 -820.000,00-3.556,35

- 312 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 12.01.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe

12.01 Öffentliche Verkehrsflächen

Produkt

12.01.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Ingenieurbauwerken

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.

INV66.025 Ausbau Unterführung Holzkamp u.Ausbau Kreisverkehr

0,00 0,000,00

0,00 -1.000.000,0

0

-255.000,00 0,00

0,00 0,000,00

INV66.026 Fußgängerampel Bahnhofstraße

-15.658,04 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 0,00-15.658,04

INV66.028 Erschließung Baugebiet Lüttenglehn

0,00 0,00-20.000,00

0,00 -58.000,00 0,00 0,00

0,00 -20.000,000,00

INV66.029 Ausb.Außenbahnsteig S-Bahnhof Korschenbroich

0,00 0,00-60.000,00

-791.000,00 -650.000,00 -141.000,00 0,00

0,00 -60.000,000,00

INV66.030 Ausb.Außenbahnsteig S-Bahnhof Kleinenbroich

0,00 0,00-90.000,00

-1.247.000,0

0

-1.000.000,0

0

-247.000,00 0,00

0,00 -90.000,000,00

INV66.031 Erschließung B-Plan Fichtenstraße

0,00 0,00-35.000,00

0,00 -100.000,00 0,00 0,00

0,00 -35.000,000,00

Summe -592.864,57 -180.000,00-

1.145.000,00

-2.238.000,0

0

-3.478.000,0

0

-683.000,00 -40.000,00

-2.360.000,0

0

-4.693.800,0

0-

1.847.359,73


0,00 0,000,00

0,00 0,00 0,00 0,00

0,00 -19.000,00-17.900,71

Erläuterungen: INV66.004 Brückensanierungen Die Mittel in Höhe von 150.000,00 € wurden vorgesehen, um ein Brückenbauwerk im Verlauf eines Wirtschaftsweges über den Jüchener Bach in Kleinenbroich (Brückenbauwerk 2.3 Fischteich III) zu erneuern. INV66.006 Ausbau der Straße An der Insel Aufgrund der Haushaltslage ist der Realisierungszeitpunkt zur Zeit nicht absehbar. INV66.007 Ausbau Novalisstraße (nördl. Bereich) Aufgrund der Haushaltslage ist der Realisierungszeitpunkt zur Zeit nicht absehbar.

- 313 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

INV66.008 Tiefbautechnische Planungen Zur Planung von Tiefbaumaßnahmen wurden 40.000,00 € für das Jahr 2013 eingeplant. Die in Anspruch genommenen Mittel werden zu einem späteren Zeitpunkt konkreteren Maßnahmen zur entsprechenden Bilanzierung zugeordnet. INV66.010 Ausbau Zollhausstraße Aufgrund der Haushaltssituation ist die Realisierung dieser Maßnahme entsprechend der bisherigen Ausbauplanung nicht absehbar. INV66.011 Ausbau der Straße Am Sportplatz Aufgrund der Haushaltssituation ist der Realisierungszeitpunkt zur Zeit nicht absehbar. INV66.015 Erschließung B-Plan Am Buscherhof Für den Ausbau der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet "Am Buscherhof" wurden 2008 bereits 95.000,00 € bereitgestellt. Die zunächst für das Jahr 2012 vorgesehene Endfinanzierung wurde aufgrund der Bebauungssituation in das Jahr 2014 verschoben und entsprechend im Finanzplan berücksichtigt. INV66.018 Erschließung BPlan Wasserweg Zur Endfinanzierung der Erschließungsanlagen im Bebauungsplangebiet "Wasserweg" wurden im Finanzplan für das Jahr 2014 360.000,00 € vorgesehen. Bei der Veranschlagung des Betrages zur Endfinanzierung der Maßnahme in 2014 wurden die zwischenzeitlich erwarteten Mehrkosten in Höhe von 234.000,00 € berücksichtigt. Die Erstattung der Erschließungskosten durch die Grundstücks-eigentümer des Gebietes wurden für das Haushaltsjahr 2015 im Produkt 01.09.40 - Steuern, Abgaben, Beiträge - in Höhe der Endfinanzierungssumme eingeplant. INV66.021 Erfassung digitale Daten Straßenkataster In 2012 wurde ein Unternehmen mit der digitalen Erfassung von Daten für ein Straßenkataster beauftragt. Neben den bisher für diese Arbeiten bereitgestellten Mitteln in Höhe von 150.000,00 € müssen weitere 30.000,00 € bereitgestellt werden, da die Länge des zu erfassenden Straßennetzes deutlich länger ist, als dies bei Auftragsvergabe ermittelt wurde. INV66.024 Erneuerung Trogbauwerk Regentenstraße Untersuchungen von Fachingenieuren haben gezeigt, dass es erforderlich ist, das Trogbauwerk an der Regentenstraße (Bahnunterführung) insgesamt zu sanieren bzw. zu erneuern. Nach vorliegenden Kostenermittlungen betragen die Gesamtkosten dieser Sanierungsmaßnahme 1.020.000,00 €. Mit Hinblick auf die notwendigen Planungsleistungen wurden bereits in 2012 100.000,00 € bereitgestellt. Im Haushalt für das Jahr 2013 wurden nun weitere 720.000,00 € in Form einer Ausgabeermächtigung und darüber hinaus 200.000,00 € in Form einer

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Haushaltsplan 2013

Entwurf

Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2014 eingeplant. Die Sanierungsarbeiten sollen im wesentlichen in den Sommermonaten 2013 durchgeführt werden. INV66.025 Ausbau Unterführung Holzkamp u.Ausbau Kreisverkehr Im Finanzplan wurden insgesamt in den Jahren 2014 und 2015 1.255.000,00 € für den beabsichtigten Ausbau der Bahnunterführung "Holzkamp" und für den Ausbau einer Kreisverkehrsanlage im Einmündungsbereich "Holzkamp - Püllenweg" vorgesehen. Aufgrund der Verkehrsbedeutung der Straßenanlagen wird davon ausgegangen, dass die Stadt zu den Ausbaukosten Landeszuwendungen in Höhe von 788.000,00 € erhalten wird. Bereits Ende Mai 2012 wurde ein entsprechender Zuschussantrag gestellt. INV66.028 Erschließung Baugebiet Lüttenglehn Die Kosten für den Ausbau der Verkehrsanlage im Beabauungsplangebiet "Lüttenglehn" wurden mit 20.000,00 € in 2013 und mit weiteren 58.000,00 € in 2014 vorgesehen. Es wird beabsichtigt, zunächst in 2013 im Zuge der Kanalbau-maßnahmen eine Baustraße anzulegen. Die von dem am Baulandmodell beteiligten Grundstückseigentümer zu zahlenden Kostenerstattungen wurden im Produkt 01.09.40 - Steuern, Abgaben, Beiträge - eingeplant. INV66.029 Ausb.Außenbahnsteig S-Bahnhof Korschenbroich Die Bundesbahn beabsichtigt, in 2013 mit dem behindertengerechten Umbau des S-Bahnhofes in Korschenbroich zu beginnen. Parallel hierzu wird die Stadt eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld des Bahnhofes durchführen. Es wird davon ausgegangen, dass die Stadt zu den Gesamtkosten dieser Maßnahme in Höhe von 850.000,00 € Zuwendungen aus Mitteln der ÖPNV-Föderung des Landes in Höhe von 682.000,00 € erhalten wird. Ein entsprechender Zuschussantrag wurde bereits gestellt. Die insgesamt erwarteten Kosten entfallen auf folgende Teilmaßnahmen: -Bike & Ride - Außenanlagen mit Lightsystem und taktilen Hilfen, Beleuchtung - Behindertengerechter Umbau der Unterführung - Zusätzliche Anbindung der Bahnsteige durch Rampen INV66.030 Ausb.Außenbahnsteig S-Bahnhof Kleinenbroich Es wird erwartet, dass die Bundesbahn in 2013 mit dem behindertengerechten Umbau des Bahnhofes in Kleinenbroich beginnt. Parallel hierzu wird die Stadt eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld des Bahnhofes durchführen. Es wird davon ausgegangen, dass die Kosten der Maßnahme in einem Umfang von 1.337.000,00 € aus Mitteln der ÖPNV-Förderung des Landes bezuschusst werden. Es werden Landeszuwendungen zu dieser Maßnahme in Höhe von 1.070.000,00 € erwartet. Ein entsprechender Zuschussantrag wurde bereits gestellt. Im einzelnen sollen folgende Teilmaßnahmen realisiert werden:

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Haushaltsplan 2013

Entwurf

- Bike & Ride - Außenanlagen mit Lightsystem und taktilen Hilfen und Beleuchtung - Zusätzliche Anbindung der Bahnsteige durch Rampen - Park & Ride - Behindertengerechter Umbau der Unterführung INV66.031 Erschließung B-Plan Fichtenstraße Zur Erschließung der Verkehrsanlage im Bebauungsplangebiet "Fichtenstraße" wurde eine Ausgabeermächtigung im Haushalt für das Jahr 2013 in Höhe von 35.000,00 € vorgesehen und darüber hinaus zur Endfinanzierung der Erschließung im Finanzplan für das Jahr 2014 weitere 100.000,00 €. Die Erschließung des Gebietes ist im Zusammenhang mit der beabsichtigten Vermarktung der städtischen Grundstücke dieses Gebietes erforderlich.

- 316 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 12.02.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Tiefbau, Grünflächen Verantw. Person Christoph Herchner Auftragsgrundlage Landes- und Bundesgesetze, kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Neuanlage, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb von Beleuchtungs- und Verkehrslenkungsanlagen Politische Gremien Ausschuss für Bau und Verkehr Zielgruppen Allgemeinheit



- 317 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 12.02.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Stadt Korschenbroich Produktbereich 12. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe 12.02 Verkehrsanlagen

Produkt 12.02.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


7.542 7.000 7.000 7.070 7.141 7.212





-326.673 -191.000 -191.000 -192.910 -194.839 -196.787




-380.270 -243.346 -241.511 -243.916 -246.344 -248.797


0 0 0 0 0 0


-380.270 -243.346 -241.511 -243.916 -246.344 -248.797


0 0 0 0 0 0


-380.270 -243.346 -241.511 -243.916 -246.344 -248.797


-211.534 -266.677 -337.601 -337.600 -337.600 -337.600

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -591.804 -510.023 -579.112 -581.516 -583.944 -586.397

Zu Teilposition 13 Für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtungsanlagen werden insgesamt 191.000 € vorgesehen. In diesem Betrag ist die Anlagenrefinanzierung der Straßenbeleuchtung L31n von 5.000 € sowie der Kostenanteil der NVV an der SB Liedberg von 57.000 € sowie die an die NVV zu zahlende Unterhaltungskostenpauschale für Korschen-broich u. Pesch in Höhe 54.000 € enthalten. Der Restbetrag ist vorgesehen für die Unterhaltung der ca. 2.300 städtischen Leuchtstellen.

- 318 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 12.02.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Stadt Korschenbroich Produktbereich 12. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe 12.02 Verkehrsanlagen

Produkt 12.02.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-1.037-240.000

-60.000 0 -60.000 -180.000 -60.000


-1.037-240.000

-60.000 0 -60.000 -180.000 -60.000


-1.037-240.000

-60.000 0 -60.000 -180.000 -60.000

- 319 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 12.02.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Stadt Korschenbroich Produktbereich


Produktgruppe

12.02 Verkehrsanlagen

Produkt

12.02.10 Neubau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV66.014 Erneuerung Straßenbeleuchtung

-1.036,73 -240.000,00-60.000,00

0,00 -60.000,00 -180.000,00 -60.000,00

0,00 -415.000,00-21.942,85

Summe -1.036,73 -240.000,00-60.000,00

0,00 -60.000,00 -180.000,00 -60.000,00

0,00 -415.000,00-21.942,85

Erläuterungen: INV66.014 Erneuerung Straßenbeleuchtung Zur Erweiterung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung wurden jährlich 60.000,00 € und darüber hinaus im Finanzplanungsjahr für das Jahr 2015 weitere 120.000,00 € bereitgestellt. Die Anhebung des Ansatzes für das Jahr 2015 ist darauf zurückzuführen, dass im Zuge der durch den Kreis beabsichtigten Ausbaumaß- nahme an der Kreisstraße 4 eine Erneuerung der Beleuchtung finanziert werden soll.

- 320 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 12.04.10 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV) Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Tiefbau, Grünflächen Verantw. Person Christoph Herchner Auftragsgrundlage Kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Durchführung von ÖPNV-Maßnahmen - Tiefbauamt Entwicklung und Ausführung von Nahverkehrskonzepten - Bauordnung Politische Gremien Ausschuss für Bau und Verkehr Zielgruppen Allgemeinheit

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner 16,99 % 17,19 € 17,72 € Aufwandsdeckungsgrad in % 0 % 0 % 0 %


- 321 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 12.04.10 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV) Stadt Korschenbroich Produktbereich 12. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe 12.04 ÖPNV

Produkt 12.04.10 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV)

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016







-556.339 -566.724 -583.587 -583.858 -584.131 -584.407


0 0 0 0 0 0


-556.339 -566.724 -583.587 -583.858 -584.131 -584.407


0 0 0 0 0 0


-556.339 -566.724 -583.587 -583.858 -584.131 -584.407


-1.914 -2.178 -2.478 -2.479 -2.479 -2.479

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -558.253 -568.902 -586.065 -586.337 -586.610 -586.886

Zu Teilposition 15 Die Abwicklung der ÖPNV-Kosten erfolgt über die Kreisverkehrsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss. Die zu zahlende Umlage wird von der Stadt Korschenbroich zeitversetzt rückwirkend für das vorangegangene Jahr gezahlt. Die Höhe der Umlage 2013 orientiert sich an den tatsächlichen Kosten des Vorjahres.

- 322 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 12.04.10 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV) Stadt Korschenbroich Produktbereich 12. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Produktgruppe 12.04 ÖPNV

Produkt 12.04.10 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV)

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 323 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 13.01.10 Park- und Gartenanlagen, Kinderspiel- und Bolzplätze Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Tiefbau, Grünflächen Verantw. Person Christoph Herchner Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, kommunalpolitische Beschlüsse Produktbeschreibung Neubau, Unterhaltung und Betrieb von - Park- und Gartenanlagen - Spielplätzen - Bolzplätzen - Gestaltung und Erhalt von Straßenbegleitgrün - Öffentlichkeitsanteil Friedhöfe an Stadtpflegebetrieb Politische Gremien Ausschuss für Bau und Verkehr Zielgruppen Allgemeinheit



- 324 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 13.01.10 Park- und Gartenanlagen, Kinderspiel- und Bolzplätze Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 13.01 Öffentliches Grün

Produkt 13.01.10 Park- und Gartenanlagen, Kinderspiel- und Bolzplätze

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


36.847 36.847 36.847 38.321 39.854 41.448





-1.245.218 -1.360.234 -1.409.900 -1.423.999 -1.438.240 -1.452.622


15 - Transferaufwendungen -490 -490 -490 -500 -510 -520



-1.571.506 -1.634.121 -1.653.628 -1.667.049 -1.680.560 -1.694.159


0 0 0 0 0 0


-1.571.506 -1.634.121 -1.653.628 -1.667.049 -1.680.560 -1.694.159


0 0 0 0 0 0


-1.571.506 -1.634.121 -1.653.628 -1.667.049 -1.680.560 -1.694.159


-9.884 -11.612 -15.718 -15.718 -15.718 -15.718

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -1.581.390 -1.645.733 -1.669.347 -1.682.767 -1.696.278 -1.709.877

Zu Teilposition 13 Für Daueraufträge in diesem Bereich wurden insgesamt 1.225.500 € veranschlagt. An Erstattungen für verbundene Unternehmen (ehemaliger Öffentlichkeitsanteil für die Friedhöfe) wurde von 153.000 € auf 179.400 € angehoben. Der zugrunde liegende Öffentlichkeitsanteil in Korschenbroich stieg in 2012 von 20% auf 25%.

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Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 13.01.10 Park- und Gartenanlagen, Kinderspiel- und Bolzplätze Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 13.01 Öffentliches Grün

Produkt 13.01.10 Park- und Gartenanlagen, Kinderspiel- und Bolzplätze

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


-11.689-25.000

-25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000


-11.689-25.000

-25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000


-11.689-25.000

-25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000

- 326 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Produkt 13.01.10 Park- und Gartenanlagen, Kinderspiel- und Bolzplätze Stadt Korschenbroich Produktbereich

13. Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe

13.01 Öffentliches Grün

Produkt

13.01.10 Park- und Gartenanlagen, Kinderspiel- und Bolzplätze

Nr. Bezeichnung

Jahres-ergebnis

2011

Ansatz2012 2013

VE Finanz-plan 2014


spätere Jahre

Bisher ber./

Gesamt Einz. Ausz.


INV66.001 Geräte für Kinderspielplätze

-11.688,92 -25.000,00-25.000,00

0,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00

0,00 -160.000,00-121.844,75

Summe -11.688,92 -25.000,00-25.000,00

0,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00

0,00 -160.000,00-121.844,75

Erläuterungen: INV66.001 Geräte für Kinderspielplätze Zur Finanzierung von Geräten für Kinderspielplätze wurden im Haushalt für das Jahr 2013 25.000,00 € bereitgestellt. Anzumerken ist, dass der Mittelanmeldung des Fachamtes nicht im vollen Umfang entsprochen wurde.

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Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 13.02.10 Naturschutz und Landschaftspflege Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Stadtplanung und Bauordnung Verantw. Person Dieter Hoffmans Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, insbesondere Bundesnaturschutzgesetz kommunale Satzungen (Empfehlungs-)/Richtlinien kommunale Beschlüsse Produktbeschreibung Landschafts- und Bauleitplanung, Grünordnungsplanungen, Rahmenplanungen, Eingriffs-/Ausgleichsberechnungen, Festsetzungen von Ausgleichszahlungen, Bearbeitung Baumschutzsatzung, Begleitung städtischer Planungen, Ökopool Politische Gremien Ausschuss für Umwelt, Grundwasser und Energie, Rat Zielgruppen Bürger/innen, Grundstückseigentümer/innen

Kennzahlen 2011 2012 2013 Zuschussbedarf je Einwohner 1,10 € -0,08 € 0,60 € Aufwandsdeckungsgrad in % 58,94 % 102,07 % 85,66 %


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Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 13.02.10 Naturschutz und Landschaftspflege Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 13.02 Natur und Landschaft

Produkt 13.02.10 Naturschutz und Landschaftspflege

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 2.800 2.100 2.121 2.142 2.163


2.800 3.000 3.000 3.030 3.060 3.091


0 5.438 12.512 12.637 12.763 12.890





-32.288 -80.775 -86.350 -87.214 -88.087 -88.968


15 - Transferaufwendungen -989 -1.600 -1.600 -1.632 -1.665 -1.698


-220 -60 -60 -60 -60 -60



-6.902 7.416 -14.497 -15.672 -16.861 -18.060


0 0 0 0 0 0


-6.902 7.416 -14.497 -15.672 -16.861 -18.060


0 0 0 0 0 0


-6.902 7.416 -14.497 -15.672 -16.861 -18.060


-4.187 -4.717 -5.370 -5.369 -5.369 -5.369

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -11.088 2.699 -19.867 -21.041 -22.230 -23.429

Zu Teilposition 04 Der Haushaltsansatz weist u.a. Verwaltungsgebühren im Zusammenhang mit der Baumschutzsatzung aus (60 Anträge x 50€ je Bescheid).

- 329 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Zu Teilposition 07 + 13 Für Ausgleichsmaßnahmen im Rahmem des Ökokontos oder bestehender B-Pläne sieht dieser Haushaltsplan entsprechende Ansätze in der Einnahme von 98.890 € sowie in der Ausgabe 45.100 € vor. Weiterhin werden 2.500 € in Einnahme und Ausgabe gleichlautend für Ökosponsoring in Verbindung mit der Hochzeitswiese veranschlagt. Die Teilposition 13 beinhaltet 13.750 € für Maßnahmen des Naturschutzes sowie zur Pflege von Obstbäumen. Die Ansatzbildung resultiert aus dem Fachbereichsgespräch.

- 330 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 13.02.10 Naturschutz und Landschaftspflege Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 13.02 Natur und Landschaft

Produkt 13.02.10 Naturschutz und Landschaftspflege

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 331 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 13.03.10 Forstwirtschaft Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Stadtplanung und Bauordnung Verantw. Person Dieter Hoffmans Auftragsgrundlage Bundeswald-/Landesforstgesetz NW, kommunale Beschlüsse Produktbeschreibung Bewirtschaftung der städtischen Wald- und Forstflächen, Bewirtschaftungspläne, Forstwirtschaftspläne, Verkauf von Brennholz Politische Gremien Ausschuss für Umwelt, Grundwasser und Energie, Rat Zielgruppen Allgemeinheit, Holzvermarkter


- 332 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 13.03.10 Forstwirtschaft Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 13.03 Wald-, Forst- und Landwirtschaft

Produkt 13.03.10 Forstwirtschaft

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


18.513 16.672 17.000 17.100 17.201 17.303


12.150 15.321 15.000 15.000 15.000 15.000



-87.988 -85.121 -86.800 -87.668 -88.545 -89.431


-2.843 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000



-60.167 -56.128 -57.800 -58.568 -59.344 -60.128


0 0 0 0 0 0


-60.167 -56.128 -57.800 -58.568 -59.344 -60.128


0 0 0 0 0 0


-60.167 -56.128 -57.800 -58.568 -59.344 -60.128

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -60.167 -56.128 -57.800 -58.568 -59.344 -60.128

Zu Teilposition 10 Der aktuelle Forstwirtschaftsplan sieht Erträge in Höhe von 22.000 € vor. Des weiteren Zuschüsse von 10.000 € des Kreises zur Sanierung und Neuanlage von Reitwegen. Eine Ausgabeposition wurde in gleicher Höhe gebildet. Zu Teilposition 13 Für Aufforstungen gem. Forstwirtschaftsplan wurden 55.000 € zur Verfügung gestellt. Für die Unterhaltung des sonst. unbewegl. Vermögens 20.000 € (Verkehrssicherung Gräben u. Bäche) sowie für Aufträge an den Stadtpflegebetrieb 11.800 €.

- 333 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 13.03.10 Forstwirtschaft Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 13.03 Wald-, Forst- und Landwirtschaft

Produkt 13.03.10 Forstwirtschaft

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 334 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 13.04.10 Grundwassermanagement Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Stadtplanung und Bauordnung Verantw. Person Dieter Hoffmans Auftragsgrundlage Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz NW, Gutachten wasserrechtl. Erlaubnisse etc. kommunale Beschlüsse Produktbeschreibung Überwachung der Grundwassersituation im Stadtgebiet Korschenbroich Grundwassermanagement Politische Gremien Ausschuss für Umwelt, Grundwasser und Energie, Rat Grundwasserkommission Rhein-Kreis Neuss Zielgruppen Betroffene Grundstückseigentümer Allgemeinheit



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Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 13.04.10 Grundwassermanagement Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 13.04 Grundwassermanagement

Produkt 13.04.10 Grundwassermanagement

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


0 62.633 0 0 0 0


680 122.150 120.850 120.865 120.880 120.895

10 = Ordentliche Erträge 680 184.783 120.850 120.865 120.880 120.895



-31.804 -457.729 -139.745 -139.745 -139.745 -139.745


-2.463 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000



-88.731 -330.694 -84.350 -84.980 -85.616 -86.259


0 0 0 0 0 0


-88.731 -330.694 -84.350 -84.980 -85.616 -86.259


0 0 0 0 0 0


-88.731 -330.694 -84.350 -84.980 -85.616 -86.259


-7.296 -7.983 -8.674 -8.675 -8.675 -8.675

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -96.027 -338.677 -93.025 -93.655 -94.291 -94.934

Zu Teilposition 04 Der Bürgeranteil für die Pumpmaßnahmen beträgt 119.350 €. Für Gebäude-katasterauskünfte werden 1.500 € eingeplant. Zu Teilposition 11 Die Personalaufwendungen in diesem Bereich betragen 64.455 €. Zu Teilposition 13 Die Zahlungen an den Erftverband wurden entsprechend der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit insgesamt 139.745 € errechnet.

- 336 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Zu Teilposition 16 Für Geschäftskosten wird ein Betrag von 1.000 € vorgesehen. Auf der Basis der vertraglichen Unterlagen wurde die Veranschlagung vorgenommen ( 80/20 Regelung ).

- 337 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 13.04.10 Grundwassermanagement Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 13.04 Grundwassermanagement

Produkt 13.04.10 Grundwassermanagement

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 338 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 13.05.10 Gräben und Wasserläufe Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Tiefbau, Grünflächen Verantw. Person Christoph Herchner Auftragsgrundlage Landesgesetze Produktbeschreibung Unterhaltung der Gräben und Wasserläufe (Öffentlichkeitsanteil) Politische Gremien Werksausschuss Zielgruppen Allgemeinheit


- 339 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 13.05.10 Gräben und Wasserläufe Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 13.05 Wasserbau

Produkt 13.05.10 Gräben und Wasserläufe

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016



-178.933 -200.000 -230.000 -232.300 -234.623 -236.969



-178.933 -200.000 -230.000 -232.300 -234.623 -236.969


0 0 0 0 0 0


-178.933 -200.000 -230.000 -232.300 -234.623 -236.969


0 0 0 0 0 0


-178.933 -200.000 -230.000 -232.300 -234.623 -236.969


-458 0 0 0 0 0

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -179.392 -200.000 -230.000 -232.300 -234.623 -236.969

Zu Teilposition 13 Der Betrag für die Gräbenunterhaltung wird jährlich durch den Städtischen Abwasserbetrieb ermittelt. Hintergrund dieser Veranschlagung ist, dass sich die Stadt Korschenbroich mit 50% an der Unterhaltung der Gräben beteiligt. Es ist Praxis und bestätigte Expertenmeinung, dass der Gebührenhaushalt "Abwasser" ebenfalls mit 50% beteiligt wird, da die Gräben als Vorfluter dienen und dazu bestimmt sind Regenwasser aufzunehmen und abzuleiten. Vom Abwasserbetrieb wurde ein Betrag von 230.000 € mitgeteilt.

- 340 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 13.05.10 Gräben und Wasserläufe Stadt Korschenbroich Produktbereich 13. Natur- und Landschaftspflege

Produktgruppe 13.05 Wasserbau

Produkt 13.05.10 Gräben und Wasserläufe

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 341 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Produktbeschreibung Produkt 14.01.10 Umweltschutz Stadt Korschenbroich


Verantw.Org.Einheit Liegenschaften, Gebäudemanagement, Wohnungswesen, Verantw. Person Hans Dieter Clemens Auftragsgrundlage Bundes- und Landesgesetze, Verordnungen Produktbeschreibung Überwachung von Altlasten Information und Beratung im Rahmen des Umweltschutzes Durchführung des Umweltmarktes Koordination und Durchführung von Umweltschutzangelegenheiten Politische Gremien Ausschuss für Umwelt, Grundwasser und Energie Zielgruppen Allgemeinheit



- 342 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilergebnishaushalt Produkt 14.01.10 Umweltschutz Stadt Korschenbroich Produktbereich 14. Umweltschutz

Produktgruppe 14.01 Umweltschutz

Produkt 14.01.10 Umweltschutz

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016





-25.062 -16.825 -18.279 -18.462 -18.646 -18.832


0 0 0 0 0 0


-25.062 -16.825 -18.279 -18.462 -18.646 -18.832


0 0 0 0 0 0


-25.062 -16.825 -18.279 -18.462 -18.646 -18.832


-1.279 -1.451 -1.652 -1.652 -1.652 -1.652

29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -26.341 -18.276 -19.932 -20.114 -20.298 -20.484

- 343 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Teilfinanzhaushalt Produkt 14.01.10 Umweltschutz Stadt Korschenbroich Produktbereich 14. Umweltschutz

Produktgruppe 14.01 Umweltschutz

Produkt 14.01.10 Umweltschutz

Nr.


Ansatz 2012

Ansatz 2013

VE Plan 2014

Plan 2015

Plan 2016


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0


00

0 0 0 0 0

- 344 -

Stellenplangemäß § 8 Abs.1 GemHVO

Stand: Januar 2013

- 345 -

Stadt Korschenbroich

vollzeit- abweichende Erläuterungen

verrechnet Besetzung

1 2 3 4 5 6 7 8 9

Wahlbeamte

Bürgermeister B 5 1,00 1,00 1,00 1,00

Beigeordneter B2/A16 1,00 1,00 1,00 1,00Beigeordneter A16/A15 0,00 0,00 1,00 1,00 Beamtenstelle umgewandelt in

Beschäftigtenstelle lt. Ratsbeschluss

Höherer Dienst

Verwaltungsdirektor A 15 0,00 0,00 0,00 0,00

Oberverwaltungsrat A 14 4,00 4,00 -1,00 4,00 4,00 1 Stelle kw (2016)

Oberrechtsrätin A 14 1,00 1,00 -0,27 1,00 1,00

Verwaltungsrat A 13 3,00 3,00 3,00 3,00 1 Stelle kw (2018)

Baurätin A 13 2,00 2,00 -0,22 1,00 1,00

1 Stelle kw (2019)

Beschäftigtenstelle umgewandelt in

Beamtenstelle

Gehobener Dienst

Oberamtsrat/Oberamtsrätin A 13 3,00 3,00 3,00 3,00

Amtsrat/Amtsrätin A 12 5,00 5,00 -1,00 5,00 4,00 1 Stelle kw (2014)

Amtmann/Amtfrau A 11 8,00 8,00 -0,46 8,00 8,00

1 Beamtin abgeordnet: Jobcenter

1 Beamter abgeordnet:

RPA Rhein-Kreis Neuss

Oberinspektor/Oberinspektorin A 10 6,00 6,00 -0,50 6,00 5,00 0,50 Stelle kw

Inspektor/Inspektorin A 9 3,00 3,00 -1,50 3,00 1,00

Mittlerer Dienst

Amtsinspektor A 9 + Z 3,00 3,00 3,00 3,00

Amtsinspektor A 9 1,00 1,00 1,00 1,00

Hauptsekretär A 8 0,00 0,00 0,00 0,00

Obersekretär A 7 0,00 0,00 0,00 0,00

Sekretär A 6 0,00 0,00 0,00 0,00

Assistent A 5 0,00 0,00 0,00 0,00

Insgesamt 41,00 41,00 -4,95 41,00 37,00

abzüglich 1 1 Stelle Eigenbetrieb Stadtpflege (A 9 m.D. + Z)

40,00 40,00 Planstellen städtischer Stellenplan

Anmerkung: 2 Stellen wurden umgewandelt Stelle Beigeordneter A 16 / A 15 in eine Beschäftigtenstelle

Stelle Baurätin A 13 h.D. von einer Beschäftigtenstelle in eine Beamtenstelle

Stellenplan

Teil A: Beamte/Beamtinnen

Zahl der

tatsächlich

besetzten Stellen

am 30.06.2012

Wahlbeamte,

Laufbahngruppen und Amtsbezeichnungen

insgesamtdavon

ausgesondert

Besoldungs-

gruppe

Zahl der

Stellen

2012

Zahl der Stellen

2013

- 346 -

Stellenübersicht

Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung

- Beamte -

vollzeitverrechnet

Nr. Produktbereich Wahlbeamte Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Stellen

B5 B 2/A16 A16/A15 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9 A9+Z A9 A8 2013

01 Innere Verwaltung 1,00 1,00 0,00 3,60 1,00 2,70 2,90 2,00 3,00 3,00 2,00 22,20

02 Sicherheit und Ordnung 0,10 1,00 1,00 2,00 1,90 1,00 7,00

03 Schulträgeraufgaben 1,00 0,85 1,85

04 Kultur 0,15 0,15

05 Soziale Hilfen 0,30 1,00 1,30

06 Kinder- Jugend- und Familienhilfe 0,00

08 Sportförderung 0,00

09Räumliche Planung und Entwicklung,

Geoinformationen1,00 1,00 2,00

10 Bauen und Wohnen 1,00 1,00 0,10 2,10

11 Ver- und Entsorgung 0,30 0,10 0,40

12 Verkehrsflächen und -anlagen 0,00

13 Natur- und Landschaftspflege 0,00

14 Umweltschutz 0,00

15 Wirtschaft und Tourismus 1,00 1,00

16 Allgemeine Finanzwirtschaft 0,00

Summen 1,00 1,00 0,00 0,00 4,00 5,00 3,00 4,00 8,00 6,00 3,00 2,00 1,00 0,00 38,00

Anmerkung Zwei nicht besetzte Beamtenstellen (A 14 h.D. und A 12 g.D.- beide kw - ) wurden nicht auf Produkte verteilt.


- 347 -

StellenplanTeil B: Tariflich Beschäftigte

hier: Verwaltungsbereich sowie weitere Einrichtungen(ohne Kindertageseinrichtungen)

Zahl der Stellen 2013

insgesamtvollzeit-

verrechnet

abweichende

Besetzung

1 2 3 4 5 6 7

15 1,00 1,00 0,00 0,00 umgewandelte Beamtenstelle

14 1,00 1,00 1,00 1,00

13 3,00 3,00 3,00 3,00

12 1,00 1,00 1,00 1,00 1 Stelle ku

11 12,00 12,00 -0,26 13,00 13,001 Beschäftigter abgeordnet:

RPA Rhein-Kreis Neuss

1 Stelle ku

10 7,00 7,00 -1,23 7,00 7,001 Stelle kw (2014)

9 19,00 16,19 21,00 21,00

8 16,00 13,30 -0,13 16,00 16,00

7 1,00 1,00 1,00 1,00

6 25,00 22,38 -0,11 26,00 25,00

5 21,00 14,46 -0,15 22,00 22,00

4

3 6,00 4,57 6,00 6,00

2 34,00 15,39 -0,38 35,00 32,00

1

Insgesamt 147,00 112,29 -2,26 152,00 148,00

Anmerkung: Gegenüber dem Vorjahr:

2 Stellen mehr: 1 Stelle EntgGr 15 - bedingt durch die Umwandlung einer Beamtenstelle A 16/A 15 in eine Beschäftigtenstelle; 1 Stelle EntGr 2

7 Stellen weniger: 1 Stelle EntgGr 11 - bedingt durch die Umwandlung in eine Beamtenstelle A 13 h.D.; 1 Tz-Stelle (0,57) - EntgGr 10/EntgGr 9; 1 Stelle EntgGr 9;

1 Stelle EntgGr 6; 1 Stelle EntgGr 5; 2 Tz-Stellen EntgGr 2 (0,18 u. 0,68) - bedingt durch das Ausscheiden von Mitarbeitern/Umverteilen von Aufgaben/Fremdreinigungen


ErläuterungenEntgeltgruppe/

Sondertarif

Zahl der Stellen

2012

Zahl der tatsächlich besetzten

Stellen am 30.06.2012

- 348 -

Stadt Korschenbroich Stellenplan

Teil B: Tariflich Beschäftigte

hier: Kindertageseinrichtungen

Produktbereich Haushalt: 06 Kinder-, Jugend-, und Familienhilfe

Zahl der Stellen 2013

insgesamtvollzeit-

verrechnet

abweichende

Besetzung1 3 4 5 6 7 8

S 18

S 17

S 16

S 15 2,00 2,00 3,00 3,00Nach Neubesetzung einer

Leiterinnenstelle ist 1 Stelle bei

S 13 zu führen.

S 14

S 13 Ü 6,00 6,00 6,00 6,00

S 13 1,00 1,00 0,00 0,00

S 12

S 11

S 10 1,00 1,00 1,00 1,00

S 9 3,00 2,50 3,00 3,00

S 8 8,00 7,26 7,00 7,00

S 7

S 6 71,00 61,47 66,00 63,00

S 5

S 4 7,00 4,76 7,00 7,00

S 3 28,00 16,85 28,00 25,00

S 2 0,00 0,00 0,00 0,00

Insgesamt 127,00 102,84 121,00 115,00

Anmerkung

plus 5 Stellen S 6 (vollzeitverechnet 3,75 Stellen) durch die Umwandlung in 2013 von 5 Gruppen für Kinder von 1 - 6 Jahren

plus 1 Stelle S 8 (teilzeitverrechnet 0,54 Stellen) in Integrativen Gruppen aufgrund der Belegungen

ErläuterungenZahl der tatsächlich

besetzten Stellen

am 30.06.2012

Entgeltgruppe S

Sozial- und Erziehungsdienst

Zahl der Stellen

2012

- 349 -

StellenübersichtTeil B: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung

-Tariflich Beschäftigte-

hier: Verwaltungsbereich sowie weitere Einrichtungen

vollzeitverrechnet(ohne Kindertageseinrichtungen)

01 Innere Verwaltung 1,00 1,00 0,60 4,55 4,50 5,71 8,40 1,00 2,50 3,10 2,00 0,11 34,47

02 Sicherheit und Ordnung 0,30 0,12 3,50 1,64 7,50 1,02 0,43 14,51

03 Schulträgeraufgaben 0,10 0,25 4,00 6,73 1,93 10,84 23,85

04 Kultur 0,60 0,50 1,00 1,00 0,12 0,16 0,08 0,26 3,72


06 Kinder- Jugend- und Familienhilfe 0,25 1,00 1,00 0,03 2,28

08 Sportförderung 0,05 0,75 1,00 3,31 2,45 0,56 3,38 11,50

09Räumliche Planung und Entwicklung,

Geoinformationen 0,60 0,15 1,00 1,00 1,20 3,95

10 Bauen und Wohnen 0,25 3,90 0,77 0,20 0,31 1,00 6,43

11 Ver- und Entsorgung 0,20 1,06 1,00 2,26

12 Verkehrsflächen und -anlagen 0,50 1,00 0,60 0,64 0,34 3,08

13 Natur- und Landschaftspflege 0,15 0,20 0,75 0,40 1,80 3,30

14 Umweltschutz 0,20 0,20

15 Wirtschaft und Tourismus 0,00

16 Allgemeine Finanzwirtschaft 0,00

Summen 1,00 1,00 3,00 1,00 12,00 7,00 16,19 13,30 1,00 22,38 14,46 0,00 4,57 15,39 0,00 112,29

12 11 10 9


Nr. Produktbereich 1415 13 8 7Stellen

20134 3 2 16 5

- 350 -

Stadt Korschenbroich Stellenübersicht

2013

Amtsbezeichnung Art der Vergütung 2013 beschäftigt am

01.10.2012

Inspektoranwärter/Inspektoranwärterin Anwärterbezüge 2,00 2,00

Auszubildende für den Beruf des/der Ausbildungsvergütung

a) Verwaltungsfachangestellten 2,00 2,00

b) Bürokauffrau

(Städt. Abwasserbetrieb) 1,00 1,00

c) Bauzeichners/Bauzeichnerin


d) Kanalbauers


Insgesamt 7,00 7,00

Nachrichtlich

Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit

Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte

4 Erzieherinnen im Anerkennungsjahr (Kindertageseinrichtungen)

- 351 -

Gesamtübersicht

Stellenplan 2013

vollzeitverrechnet

Verwaltungsbereich und

sonstige Einrichtungen

Kindertageseinrichtungen

01 Innere Verwaltung 22,20 34,47 56,67

02 Sicherheit und Ordnung 7,00 14,51 21,51

03 Schulträgeraufgaben 1,85 23,85 25,70

04 Kultur 0,15 3,72 3,87


06 Kinder- Jugend- und Familienhilfe 0,00 2,28 102,84 105,12

08 Sportförderung 0,00 11,50 11,50

09

Räumliche Planung und

Entwicklung,

Geoinformationen

2,00 3,95 5,95

10 Bauen und Wohnen 2,10 6,43 8,53

11 Ver- und Entsorgung 0,40 2,26 2,66

12 Verkehrsflächen und -anlagen 0,00 3,08 3,08

13 Natur- und Landschaftspflege 0,00 3,30 3,30

14 Umweltschutz 0,00 0,20 0,20

15 Wirtschaft und Tourismus 1,00 0,00 1,00

16 Allgemeine Finanzwirtschaft 0,00 0,00 0,00

Summen 38,00 112,29 102,84 253,13

Stellen gesamttariflich Beschäftigte


Nr. Produktbereich Beamte

- 352 -

Vollzeitverrechneten Stellen in den Teilergebnisplänen (Produkten) im Haushaltsjahr 2013 Einleitung: Mit der Aufstellung des ersten NKF-Haushaltes für das Jahr 2008 wurden aus Gründen der Transparenz und der besseren Steuerbarkeit erstmalig vollzeitverrechnete Stellenanteile (VZS) auf Produktebene ausgewiesen. Auf diese Weise soll grundsätzlich erkennbar werden, welcher Personalbedarf für die auf Produktebene beschriebenen Aufgaben (Produktbeschreibung) erforderlich ist. Diese Aufteilung bildet gleichzeitig die Grundlage für die Personalbuchhaltung, die Personalaufwendung 2013 auf die einzelnen Produkte zu buchen. Diese Verteilung der vollzeitverrechneten Stellen ist naturgemäß einer regelmäßigen Prüfung zu unterziehen, da sich einerseits der Aufgabenbestand und damit der Personalbedarf verringert (z.B. Aufgabenkritik, geringere Fallzahlen, veränderte Rechtslage etc.) und andererseits durch Rechtsnormen oder die lokale Beschlusslage neue Aufgaben hinzukommen, bestehende Aufgaben stärkere Bedeutung erlangen oder intern verlagert werden. Insgesamt wurden 253,38 vollzeitverrechnete Stellen auf die einzelnen Produkte des Haushaltes 2013 verteilt (2012: 255,77 vollzeitverrechnete Stellen). Im Folgenden sind Änderungen der Kennzahl von mehr als 0,25 vollzeitverrechneter Stellen gegenüber dem Vorjahr erläutert. Hieraus ergibt sich folglich in den betroffenen Produkten auch eine Veränderung des Personalaufwandes gegenüber dem Vorjahr 2011. Sollten weitere Gründe für erhöhten oder verminderten Personalaufwand vorliegen, enthalten diese Erläuterungen entsprechende Hinweise ab einer Summe von 10.000,00 €. Als Grundlage für diese vergleichende Betrachtung dienen die Zeilen Nr. 11 – Personalaufwendungen und Nr. 12 – Versorgungsaufwendungen im jeweiligen Teilergebnishaushalt (Produkt). Zu beachten ist, dass auf Grund der tariflichen Gehaltssteigerungen für Beschäftigte in den Jahren 2012 (3,5% ab März) und 2013 (1,4% ab Januar und 1,4% ab August) ein erheblicher Mehraufwand entsteht. Desweiteren wurden ab 2013 die Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger zentral dem Produkt 01.08.1000 – „Personalsteuerung“ zugeordnet. Hierdurch verringert sich der Aufwand in einigen Produkten. Sollten daher nachfolgend Veränderungen zum Vorjahr von über 10.000 € nicht erläutert sein, ist davon auszugehen, dass diese Änderungen lediglich durch die Tariferhöhungen oder die Zentralisierung der Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger im Produkt „Personalsteuerung“ entstanden sind. Produkt 01.02.1000 – Verwaltungsführung, zentrale Projekte, zentrale Submission Die Zuweisung der Aufgabe „Investitionscontrolling“ an den Bereich Finanzen ermöglicht es in diesem Produkt insgesamt 0,45 VZS weniger als im Vorjahr auszuweisen. Gleichzeitig mit Abgabe des Investitionscontrollings zum 01.10.2012 wird die gemäß Gefährdungsatlas für korruptionsgefährdete Bereiche notwendige Rotation in der zentralen Submissionsstelle umgesetzt. Die Aufgabe verbleibt in 10 Zentrale Dienste; der Mitarbeiter des gehobenen Dienstes wird personell das Amt 32 – Recht, Ordnung und Feuerschutz verstärken.

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Desweiteren geht eine Mitarbeiterin, die sich derzeit in der Passivphase der Altersteilzeit befindet in Rente und fällt hierdurch aus diesem Produkt. Eine weitere Mitarbeiterin in der Passivphase der Altersteilzeit wird nun dem Produkt 01.08.1000 zugeordnet. Die seit 01.04.2011 nicht besetzte und im Haushalt 2012 bei den Personalaufwendungen nicht berücksichtigte Beigeordnetenstelle ist im Haushalt 2013 wieder entsprechend auszuweisen. Einzelerläuterungen Fachbereich 1 – Zentrale Steuerung, Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kultur und Sport Produkt 01.10.1000 – Organisation Im Haushaltsjahr 2013 geht eine sich derzeit in der Passivphase der Alterteilzeit befindende Mitarbeiterin aus dem Produkt „Organisation“ in Rente und verringert somit den Aufwand. Desweiteren verringern sich die Personalaufwendungen für eine Mitarbeiterin in diesem Produkt, da diese zukünftig die zentrale Submissionsstelle unterstützt (0,25 VZS). Produkt 03.01.1000 - Grundschulen Mit Ausstellen des Haushaltsplanes 2013 können im Produkt Grundschulen 0,68 VZS entfallen, da durch einen Aufgabenwechsel einer Mitarbeiterin die Reinigung der Maternusschule auf eine Fremdreinigung umgestellt wurde. Das Produkt Grundschulen weist demnach 10,61 vollzeitverrechnete Stellen gegenüber 11,29 VZS in 2012 aus. Produkt 03.01.2000 - Hauptschule Die Personalaufwendungen steigen in diesem Produkt um ca. 20.000,- €, da neben den tariflichen Erhöhungen der Jahre 2012 und 2013 eine strukturelle Korrektur bei der Ausweisung in Anlehnung an die Vollzeitverrechnung umzusetzen war. Produkt 03.02.1000 – Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte Produkt 08.02.1000 – Sportförderung und Sportveranstaltungen Durch die Verlagerung der Aufgaben „Hausmeisterdienste und Reinigung“ ins Gebäudemanagement kann im Stellenplan 2013 eine Stelle des mittleren Dienstes im Bereich der Schul- und Sportverwaltung entfallen (jeweils 0,5 VZS/Produkt). Eine Verlagerung der Stelle ins Gebäudemanagement ist nicht erforderlich, da hier im Zuge einer Neuausrichtung des Amtes in 2012/2013 eine Aufgabenumverteilung erfolgt. Produkt 04.08.1000 – Archiv Im Produkt Archiv wurde der Aufwand durch eine Stundenänderung einer Mitarbeiterin in Höhe von 15 % reduziert. Die VZS bleiben hierdurch unberührt.

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Produkt 06.01.1000 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen von 0 – 6 Jahren Der Bereich der Kindertageseinrichtungen weist in 2013 insgesamt 105,12 VZS gegenüber 102,45 VZS in 2012 aus. Diese Steigerung der vollzeitverrechneten Stellen ist weiter dem Ausbau von Bertreuungsplätzen für unter Dreijährige geschuldet. Die Personalaufwendungen liegen insgesamt im Bereich der Kindertageseinrichtungen um ca. 55.000,- € über dem Vorjahresniveau. Produkt 08.01.1000 – Turn- und Sporthallen Im Produkt Turn- und Sporthallen ergab sich in 2012 eine geringfügige Aufgabenverschiebung durch die Übertragung des Sportplatzes an den SV Glehn. Die Hausmeisterdienste für die angrenzende Sporthalle Johannes-Büchner-Straße werden von Bestandspersonal übernommen. Weiterhin wurden Reinigungsleistungen für die Sporthalle Glehn aufgrund einer eingetretenen Personalfluktuation an Fremdfirmen übertragen. Die Reduzierung der Stellenanteile im Produkt beträgt gegenüber 2012 insgesamt 0,28 VZS. Produkt 08.01.2000 – Sportfreianlagen Durch die o.g. Übertragung des Sportplatzes an den SV Glehn wird die Stelle des Platzwartes (0,9 VZS) abgebaut. Einzelerläuterungen Fachbereich 2 – Finanzen, Recht, Ordnung, Personal und Soziales Produkt 01.08.1000 – Personalsteuerung Nach Absprache zwischen den Ämtern 10 und 11 werden dem Produkt Personalsteuerung ab 2013 alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zugeordnet, die sich in der Passivphase der Altersteilzeit befinden. Für die Personalkosten 2013 sind dies zwei Mitarbeiter, wovon Einer zum 31.08.2012 aus der Altersteilzeit ausscheidet und die Rente antritt. Zusätzlich scheidet eine Mitarbeiterin aus dem Personalamt zum 31.12.2012 aus dem Beschäftigungsverhältnis bei der Stadt Korschenbroich aus und geht in Rente. Die zwei derzeit an den Kreis abgeordneten Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes werden kostentechnisch ebenfalls dem Produkt Personalsteuerung zugeordnet. In 2012 hat ein Inspektoranwärter die Staatsprüfung erfolgreich abgelegt und ist für 2013 mit 20 Std. im Produkt Personalsteuerung eingerechnet, da derzeit noch nicht abschließend geklärt ist, welchem Produkt der Inspektor zugeordnet werden soll. Mitte des Jahres 2013 werden ein weiterer Inspektoranwärter und ein Auszubildender zum Verwaltungsfachangestellten die Ausbildung abschließen. Beide wurden für ein halbes Jahr in die Personalkosten eingerechnet. Auf Grund struktureller Veränderungen im Personalamt wurden die Stunden einer Mitarbeiterin von 19,5 Std. auf 27 Std. erhöht. Desweiteren wurden die Stellenanteile der stellvertretenden Amtsleiterin des Amtes 11/50/34 von 0,12 VZS auf 0,35 VZS angehoben. In 2013 werden 2 neue Auszubildende zum / zur Verwaltungsfachangestellten und ein/e Inspektoranwärter/in ihre Ausbildung bei der Stadtverwaltung Korschenbroich beginnen. Die geringfügige Beschäftigung einer Mitarbeiterin in Elternzeit endete im Juli 2012.

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Produkt 01.09.2000 – Finanzbuchhaltung Im Produkt Finanzbuchhaltung wird fluktuationsbedingt zum 01.01.2013 eine Vollzeitstelle frei, die zukünftig nur noch in Teilzeit zu besetzen ist. Die vollzeitverrechneten Stellenanteile können von 5,20 VZS in 2012 auf 4,70 VZS reduziert werden. Produkt 01.09.4000 – Steuern, Abgaben, Beiträge Eine Mitarbeiterin, die sich derzeit in der Passivphase der Altersteilzeit befindet, wird in 2013 ihre Rente beginnen und entfällt somit aus den Kosten dieses Produktes. Produkt 02.01.1000 – Allgemeine Gefahrenabwehr Eine Personalrotation in der Zentralen Submissionsstelle ermöglicht es, den Bereich 32 – Recht, Ordnung und Feuerschutz mit einem Beamten des gehobenen Dienstes kurz- bis mittelfristig personell zu verstärken. Im Rahmen einer Aufgaben-/Organisationsbetrachtung in 2014/2015 wird der Stellenbedarf in diesem Amt nochmals zu überprüfen sein. Insgesamt werden in 2013 in diesem Produkt 0,49 VZS mehr abgebildet. Produkt 05.02.2000 – Sonstige soziale Leistungen Eine an das Jobcenter abgeordnete Mitarbeiterin ist aus dem Dienst der Stadt Korschenbroich ausgeschieden, so dass diese Stelle ab 2013 sowohl im Stellenplan als auch in der Vollzeitverrechnung entfallen kann. Eine erneute Abordnung eines Mitarbeiters bzw. einer Mitarbeiterin war nicht erforderlich. Einzelerläuterungen Fachbereich 3 – Liegenschaften, Umwelt, Stadtentwicklung, Planung, Bauordnung, Tiefbau und Grünflächen Produkt 01.12.1000 – Liegenschaftswesen, bebaute Liegenschaften Mit Neuorganisation des Fachbereiches 3 zum 01.09.2012 bzw. 01.10.2012 wurde die Verwaltung der städtischen Liegenschaften – bisher gebündelt in Amt 60 – aufgeteilt. Während bebaute Grundstücke bzw. deren Verwaltung in 60 – Gebäudemanagement, Umwelt und Wohnungswesen verbleiben, wurden die Aufgaben „Baulandmanagement“ und „unbebaute Grundstücke“ in die Zuständigkeit des Amtes 61 – Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung – übertragen. Für dieses Produkt bedeutet dies eine Reduzierung der anzusetzenden vollzeitverrechneten Stellen um 0,80 VZS auf 1,55 VZS in 2013. Produkt 01.13.1000 – Baumaßnahmen, Instandhaltung Eine verbeamtete Berufsrückkehrerin wird zukünftig nicht mehr in diesem Produkt gebucht. Die bereits beschriebene Neuorganisation des Fachbereiches 3 erforderte einen zukünftigen Einsatz im Bereich 60 – bebaute Grundstücke. Es entfallen 1,0 VZS im Haushaltsplan 2013. Die Personalaufwendungen gehen nicht analog zurück, da auch 2012 für die Teilzeitkraft (ab 01.09.2012 wieder im Dienst) keine entsprechenden Bezüge einkalkuliert wurden.

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Produkt 02.07.1000 – Verkehrsregelung und -lenkung Bei den in diesem Produkt mehr ausgewiesenen 0,5 VZS handelt es sich um eine korrigierte Darstellung der vollzeitverrechneten Stellen auf der Grundlage der Erfordernisse, die sich für die Aufstellung des städtischen Stellenplanes ergeben. Auch im Stellenplan werden teilzeitbeschäftigte Beamtinnen und Beamte mit vollen Stellen ausgewiesen. Die tatsächliche Besetzung im Bereich Verkehrsangelegenheiten bleibt unverändert. Produkt 09.01.1000 – Orts- und Regionalplanung, Baulandmanagement, unbebaute Grundstücke Aufgrund der Neuorganisation des Fachbereiches 3 sind die Aufgaben „Baulandmanagement“ und „unbebaute Grundstücke“ an das Amt 61 Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung übertragen worden. Folge ist ein höherer Stellenbedarf in diesem Produkt in Höhe von insgesamt 0,90 VZS. Produkt 09.05.1000 – Umlegung Ein Mitarbeiter aus dem Produkt Umlegung tritt noch in 2012 in die Passivphase der Altersteilzeit ein. Daher werden diese Kosten, wie bereits erläutert, in 2013 dem Produkt 01.08.1000 – Personalsteuerung zugeordnet. Hierfür kommt eine Mitarbeiterin mit 0,20 VZS in das Produkt Umlegung neu hinzu. Produkt 11.02.1000 – Abfallentsorgung Eine kurzfristig anstehende Personalfluktuation erforderte es die Aufgaben im Sinne einer kontinuierlichen Aufgabenerfüllung im Vorfeld auf das Bestandspersonal des Amtes zu verteilen. Die Neuausrichtung des Amtes in 2013/14 wird mit der Zielsetzung erfolgen, die in 2013 erhöhten Stellenanteile von 0,36 VZS wieder abzubauen. Desweiteren wurde eine sich in der Passivphase der Altersteilzeit befindende Mitarbeiterin kostentechnisch dem Produkt 01.08.1000 – „Personalsteuerung“ zugeordnet, sodass die entsprechenden Kosten im Produkt Abfallentsorgung entfallen.

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Erläuterungen Personalkosten Haushalt 2013 Der Personalaufwand 2013 ist im Vergleich zu 2012 um 452.552 € gestiegen, in erster Linie natürlich bedingt durch die Tarifsteigerungen bei der Personalgruppe der Beschäftigten. Bei den (nicht zahlungswirksamen) Pensions- und Beihilferückstellungen ergibt sich eine Einsparung in Höhe von 47.000 €. Weitere (zahlungswirksame) Minderausgaben konnten erzielt werden aufgrund der Tatsache, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Rentenbezug übergehen, durch Stundenreduzierungen und durch den Beschluss von Wiederbesetzungs- sperren (224.568 € + 45.000 € + 11.000 €). Im Bereich der Kindertagesstätten werden durch den Mehraufwand in der U-3-Betreuung Mehrkosten in Höhe von voraussichtlich 95.690 € entstehen. Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass der städtische Anteil an diesen Mehrkosten nur bei etwa 21% liegt. Die übrigen Anteile werden aus Elternbeiträgen, aus Landesmitteln und Mitteln des Kreisjugendamtes finanziert, wobei die letztgenannten Kosten über die Jugendamtsumlage von der Stadt Korschenbroich wiederum mit zu finanzieren ist, außderdem von den Gemeinden Jüchen und Rommerskirchen. Die Kostensteigerungen durch den neuen Tarifabschluss liegen bei 496.498 € (unter Einbeziehung eines mitkalkulierten Anteils „1-%-Steigerung“ bei den Beamtinnen und Beamten). Weitere Kostensteigerungen entstehen durch die Neubesetzung einer Fachbereichs- leiterstelle, Beendigungen von Elternzeiten und die Übernahme von Ausbildungskräften sowie der Einrichtung neuer Ausbildungsstellen (172.631 €). Genaue Zahlen der Mehraufwendungen und Einsparungen sind in der nachfolgenden Übersicht dargestellt.

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Personalkosten 2013 im Verhältnis zu 2012

Personalerträge 2012 2013 Differenz:

448000 Erstattungen vom Bund (hier: Zivildienstleistende) 8.000 € 12.000 € 4.000,00448200 Erstattungen von Gemeinden (GV) 222.600 € 13.800 € -208.800,00 448810 Personalkostenerstattungen 215.552 € 268.181 € 52.629,00448820 Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz 6.504 € 0 € -6.504,00 458200 Erträge a. d. Auflösung o. Herabsetzung v. Rückst. ( nicht zahlungswirksam) 0 € 0 € 0,00

458290 Summe Personalerträge 452.656 € 293.981 € -158.675,00

Personalaufwand (Pos. 11)

501100 Bezüge der Beamten 1.707.164 € 1.681.115 € -26.048,73 501200 Vergütungen tariflich Beschäftigte 8.136.670 € 8.552.049 € 415.379,10501900 Aufwendungen für sonstige Beschäftigte 12.500 € 12.500 € 0,00502200 Beiträge zu Versorgungskassen für tarif. Be. 630.592 € 662.784 € 32.191,86503200 Beiträge zur gesetzlichen Soz. tarifl. Besch. 1.708.701 € 1.795.931 € 87.229,60504100 Beihilfen und Unterstützungsleistungen und dgl. 150.000 € 150.000 € 0,00504110 Sonst. Unterstützungsleistungen f. Beschäftigte 14.400 € 5.200 € -9.200,00 505100 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen ( nicht zahlungswirksam ) 395.000 € 355.000 € -40.000,00 506100 Zuführungen zu Beihilferückst. für Beschäftigte ( nicht zahlungswirksam ) 108.000 € 101.000 € -7.000,00

506190 Summe Personalaufwand 12.863.027 € 13.315.579 € 452.551,82

Versorgungsaufwand

512100 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 686.865 € 680.852 € -6.013,92 514100 Beihilfen und Unterstützungsl. Vers.empfäng. 100.000 € 100.000 € 0,00

516190 Summe Versorgungsaufwand 786.865 € 780.852 € -6.013,92

519999 Gesamtsumme Aufwendungen 13.649.893 € 14.096.430 € 446.537,90

Differenz Gesamtsumme Erträge / Gesamtsumme Aufwendungen -13.197.237 € -13.802.449 € -605.212,90

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Erläuterungen Personalkosten Haushalt 2013

Personalaufwendungen 2012 12.863.027 EUR Personalaufwendungen 2013 13.315.579 EUR Mehraufwendungen 2013 452.552 EUR

Begründungen:

• Beamte, Alterssteigerungen, Beförderungen (2012): + 29.300 EUR

• Zurruhesetzung (Pensionierung) von Beamten: - 55.349 EUR

• Tarifsteigerungen: + 496.499 EUR

• Neubesetzung einer Fachbereichsleiterstelle: + 91.631 EUR

• Kosten für eine Berufsrückkehrerinnen: + 49.000 EUR

• Neubesetzung nach einer Wiederbesetzungssperre: + 39.000 EUR

• Mehraufwendungen im Kindertagesstättenbereich: + 95.690 EUR

• Kosten für einen Inspektoranwärter (wird übernommen): + 6.000 EUR

• Neue Ausbildungsstellen, Übernahme von Ausbild.-kräften: + 26.000 EUR

• Zuführung Pensionsrückstellung, Beihilferückstellung (nicht

• zahlungswirksam , entspr. Reduzierung bei den Erträgen): - 47.000 EUR

• Wiederbesetzungssperren, Rentengewährungen: - 169.219 EUR

• Stundenreduzierungen: - 11.000 EUR

• Einsparungen im Personalamt (w. Rentengewähr.): - 45.000 EUR

• Einsparungen durch Altersteilzeit-Arbeitsverhältnisse: - 9.000 EUR

• Einsparung einer Platzwartstelle: - 44.000 EUR

Versorgungsaufwendungen 2012 786.865 EUR Versorgungsaufwendungen 2013 780.852 EUR Minderaufwendungen 2013 6.013 EUR

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Bilanz der Stadt KorschenbroichStichtag: 31.12.2010

AKTIVA Euro Euro Vorjahr1. Anlagevermögen 246.459.344,54 € 249.159.013,26 €

1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 221.193,64 € 217.494,47 € 1.2 Sachanlagen 226.839.913,94 € 229.489.131,21 €

1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 24.324.567,33 € 24.593.355,02 € 1.2.1.1 Grünflächen 16.817.088,76 € 17.004.865,45 € 1.2.1.2 Ackerland 2.637.218,56 € 2.679.725,56 € 1.2.1.3 Wald, Forsten 1.093.759,00 € 1.093.759,00 € 1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 3.776.501,01 € 3.815.005,01 €

1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 103.674.026,42 € 103.998.236,36 € 1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 9.052.656,63 € 8.905.237,08 € 1.2.2.2 Schulen 55.270.316,00 € 56.024.881,64 € 1.2.2.3 Wohnbauten 3.626.505,26 € 3.499.902,18 € 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 35.724.548,53 € 35.568.215,46 €

1.2.3 Infrastrukturvermögen 93.972.818,28 € 95.119.231,45 € 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 25.307.758,43 € 25.284.177,60 € 1.2.3.2 Brücken und Tunnel 2.236.004,00 € 2.299.200,00 € 1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen

- € - €

1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen - € - €

1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen

65.866.189,46 € 66.947.075,84 €

1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 562.866,39 € 588.778,01 €

1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 1.268.450,44 € 1.021.256,82 € 1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 44,00 € 44,00 € 1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 1.267.581,58 € 1.032.312,90 €

1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.458.905,29 € 1.270.427,82 € 1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 873.520,60 € 2.454.266,84 €

1.3 Finanzanlagen 19.398.236,96 € 19.452.387,58 €

1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 1.893.884,07 € 1.893.884,07 € 1.3.2 Beteiligungen 175.514,56 € 175.514,56 € 1.3.3 Sondervermögen 14.013.195,75 € 14.013.195,75 € 1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 822,00 € 822,00 € 1.3.5 Ausleihungen 3.314.820,58 € 3.368.971,20 €

1.3.5.1 an verbundene Unternehmen - € - € 1.3.5.2 an Beteiligungen - € - € 1.3.5.3 an Sondervermögen 2.659.363,46 € 2.722.140,60 € 1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 655.457,12 € 646.830,60 €

2. Umlaufvermögen 5.409.663,94 € 2.475.740,62 € 2.1 Vorräte 95.709,72 € 71.757,96 €

2.1.1Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 95.709,72 € 71.757,96 € 2.1.2Geleistete Anzahlungen - € - €

2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 4.881.730,59 € 2.251.264,17 € 2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen

3.946.076,28 € 1.716.239,21 €

2.2.1.1 Gebühren 64.781,10 € 72.275,18 € 2.2.1.2 Beiträge 31.270,30 € 50.555,41 € 2.2.1.3 Steuern 3.048.812,98 € 1.195.854,38 € 2.2.1.4 Forderungen aus Transferleistungen 343.056,02 € 193.802,55 € 2.2.1.5 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 458.155,88 € 203.751,69 €

2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 200.224,63 € 275.914,93 € 2.2.2.1 gegenüber dem privaten Bereich 102.501,03 € 107.426,40 € 2.2.2.2 gegenüber dem öffentlichen Bereich 8.327,68 € 12.716,99 € 2.2.2.3 gegen verbundene Unternehmen - € - € 2.2.2.4 gegen Beteiligungen 81,80 € 25.375,46 € 2.2.2.5 gegen Sondervermögen 89.314,12 € 130.396,08 €

2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände 735.429,68 € 259.110,03 € 2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens - € - € 2.4 Liquide Mittel 432.223,63 € 152.718,49 €

3. Aktive Rechnungsabgrenzung 157.556,08 € 186.224,64 € Summe 252.026.564,56 € 251.820.978,52 €

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Bilanz der Stadt KorschenbroichStichtag: 31.12.2010

PASSIVA Euro Euro Vorjahr1. Eigenkapital 49.100.777,83 € 54.707.629,51 €

1.1 Allgemeine Rücklage 52.167.264,80 € 52.167.264,80 € davon zweckgeb. Deckungsrücklage: 1.355.708,87 € 1.2 Sonderrücklagen - € - € 1.3 Ausgleichsrücklage 2.540.364,71 € 11.990.576,00 € 1.4 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag - 5.606.851,68 € - 9.450.211,29 €

2. Sonderposten 91.409.755,22 € 90.066.363,25 € 2.1 für Zuwendungen 47.495.546,69 € 46.820.912,54 € 2.2 für Beiträge 39.009.047,38 € 38.630.946,28 € 2.3 für den Gebührenausgleich 453.912,52 € 287.011,35 € 2.4 Sonstige Sonderposten 4.451.248,63 € 4.327.493,08 €

3. Rückstellungen 19.376.548,58 € 19.358.185,72 € 3.1 Pensionsrückstellungen 17.117.346,00 € 17.149.298,00 € 3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 20.000,00 € 20.000,00 € 3.3 Instandhaltungsrückstellungen - € - € 3.4 Sonstige Rückstellungen 2.239.202,58 € 2.188.887,72 €

4. Verbindlichkeiten 92.068.180,78 € 87.644.960,04 €

4.1 Anleihen - € - €

4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 43.530.485,66 € 45.877.349,72 €

4.2.1 von verbundenen Unternehmen - € - €

4.2.2 von Beteiligungen - € - € 4.2.3 von Sondervermögen - € - € 4.2.4 vom öffentlichen Bereich 4.294,75 € 4.908,31 €

4.2.5 vom privaten Kreditmarkt 43.526.190,91 € 45.872.441,41 € 4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 39.911.425,68 € 32.131.037,41 € 4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

- € 2.476,27 €

4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.931.889,46 € 1.262.157,60 € 4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 9.745,51 € 271.884,79 € 4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 6.684.634,47 € 8.100.054,25 €

5. Passive Rechnungsabgrenzung 71.302,15 € 43.840,00 €

Summe 252.026.564,56 € 251.820.978,52 €

- 362 -

Zuwendungen an die Fraktionen

Teil A: Geldleistungen

Im Haushaltsplan enthalten Nr. Fraktion

2013 EUR

2012 EUR

Ergebnis aus Jahres-

abschluss 2011 EUR

Erläuterungen

1 2 3 4 5 6

1

2

3

4

5

6

CDU

SPD

Die Aktive

FDP

Bündnis 90/ Die Grünen

ULLI (bis 07/12 Die Linke)

5.310,00

2.790,00

2.610,00

2.430,00

2.070,00

855,00

5.310,00

2.790,00

2.610,00

2.430,00

2.070,00

855,00

5.310,00

2.790,00

2.610,00

2.430,00

2.070,00

855,00

- 363 -

Zuwendungen an die Fraktionen Teil B: Geldwerte Leistungen

Geldwert Zweckbestimmung

Haushaltsjahr2013

EUR

Vorjahr 2012

EUR

mehr (+) weniger (-)

EUR

Erläuterungen

1 2 3 4 5 1. 1.1 1.2 1.3 2. 3. 3.1 3.2 4. 4.1 4.2 5. 5.1 5.2 5.3 5.4 6.

Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) für Fahrer von Dienstfahrzeugen Bereitstellung von Fahrzeugen Bereitstellung von Räumen für die Fraktionsgeschäftsstelle dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen Bereitstellung einer Büroausstattung Büromöbel und -maschinen sonstiges Büromaterial Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für bereitgestellte räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Fachliteratur und -zeitschriften Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage Sonstiges

Auf Nachfrage werden den Fraktionen Räume im Hannenstammhaus oder in der Alten Schule Steinstraße zur Verfügung gestellt.

- 364 -

Übersicht

über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

Voraussichtlich fällige Auszahlungen

Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres: 2013

2014 TEUR

2015 TEUR

2016 TEUR

2017 TEUR

2018 TEUR

1 2 3 4 5 6 Es wurden für das Haushaltsjahr 2013 folgende Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt: INV60.004 Neubau von Übergangswohnheimen 250.000 Euro INV66.024 Erneuerung Trogbauwerk Regentenstr. 200.000 Euro INV66.029 Außenbahnsteig S-Bahnhof Korschenbroich 791.000 Euro INV66.030 Außenbahnsteig S-Bahnhof Kleinenbroich 1.247.000 Euro

250

200

650

1.000

141

247

SUMME 2.488.000 Euro 2.100 388 - - -

Nachrichtlich: In der Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen

850

0

0

0

0

- 365 -

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten

(ohne Kredite zur Liquiditätssicherung)

Art

Stand am Ende des Vorvorjahres

2011

EUR

Voraussichtlicher Stand zu Beginn

des Haushaltsjahres

2013 EUR

Voraussichtlicher Stand zum Ende

des Haushaltsjahres

2013 EUR

1 2 3 1. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 1.1 vom Bund 1.2 vom Land 3.681,19 3.067,63 2.454,07 1.3 von Gemeinden (GV) 1.4 von Zweckverbänden 1.5 vom sonstigen öffentlichen Bereich 1.6 vom privaten Kreditmarkt 41.174.517,38 39.599.340,53 37.097.971,36 S U M M E 41 .178 .198 ,57 39 .602 .408 ,16 37 .100 .425 ,43

2. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

2.1 Leasing 2.2 Restkaufpreise 2.3 Sonstige 3. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 3.1 aus Krediten 24.133.826,17 24.710.611,61 28.273.514,36 3.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen

wirtschaftlich gleichkommen

- 366 -

Eröffnungs-Bilanz

01.01.2008 in EUR

Bilanz 31.12.2008

in EUR

Bilanz 31.12.2009

in EUR

vorl. Stand 31.12.2010

in EUR


in EUR


in EUR


in EUR


in EUR


in EUR

Allgemeine Rücklage 52.128.191,79 52.128.191,79 52.167.264,80 52.167.264,80 49.100.777,83 49.100.777,83 37.522.434,83 29.831.896,83 28.332.493,83

Ausgleichs-Rücklage 11.990.576,00 11.990.576,00 11.990.576,00 2.540.364,71 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 39.073,01 -9.450.211,29 -5.606.851,68 0,00 -11.578.343,00 -7.690.538,00 -1.499.403,00 -1.619.874,00

Eigenkapital insgesamt 64.118.767,79 64.157.840,80 54.707.629,51 49.100.777,83 49.100.777,83 37.522.434,83 29.831.896,83 28.332.493,83 26.712.619,83

Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals

gem. § 1 Abs. 2 Nr. 7 GemHVO

- 367 -

Leitfaden

zur

Internen Leistungsverrechnung

- 368 -

Interne Leistungsverrechnung (ILV) Zweck der ILV ist die Zuordnung zentral bewirtschafteter Kosten auf die Produkte, die sie verursachen. Der innerbetriebliche Leistungsaustausch zwischen den einzelnen Verwaltungsbereichen wird so dargestellt. Es handelt sich hierbei um Dienstleistungen innerhalb der Verwaltung, somit also um Geschäftsvorfälle ohne Außenwirkung. Die ILV soll dazu beitragen, dass die Güterentstehung bzw. der Güterverbrauch für jedes Produkt vollständig abgebildet wird. Nimmt ein Produkt Leistungen eines anderen Verwaltungsbereiches in Anspruch, sind entsprechende (interne) Aufwendungen zu berücksichtigen. Das Ergebnis des Produktes wird dadurch schlechter. Erbringt ein Produkt dagegen Leistungen für andere Verwaltungsbereiche, entstehen (interne) Erträge. Das Ergebnis des Leistungserbringers verbessert sich dadurch. Die ILV der Stadt Korschenbroich basiert in der Planung zum einen auf Schlüsselungen, zum anderen auf verursachungsgerechter Zuordnung von Aufwendungen. Schlüsselungen sind immer dann notwendig, wenn allgemeine Kosten der Verwaltung keinem Produkt exakt zugeordnet werden können. Beispiele hierfür sind Post- und Fernmeldegebühren, Büromaterialien, Leasinggebühren für Computer sowie die Energie- und Gebäudeaufwendungen der Verwaltungsgebäude. Als Verteilungsschlüssel dient die Verteilung der Verwaltungsmitarbeiter auf die einzelnen Produkte. Der prozentuale Anteil pro Produkt ist der Quotient aus Verwaltungsmitarbeiter pro Produkt und der Summe aller Verwaltungsmitarbeiter. In den zentral bewirtschafteten Bereichen Energie- und Gebäudemanagement können Aufwendungen im Rahmen der ILV größtenteils direkt den Produkten zugeordnet werden, die sie verursachen. Ein Beispiel hierfür sind die Energie- und Gebäudeaufwendungen der Kindergärten. Diese werden in voller Höhe von dem Produkt 06.01.10 – Kindertageseinrichtungen – hervorgerufen und können diesem ungeschlüsselt zugerechnet werden. Buchungstechnisch wird hierdurch das Produkt 06.01.10 – Kindertageseinrichtungen – belastet, während die Verwaltungsbereiche Energie- und Gebäudemanagement entlastet werden. Im Gesamthaushalt gleichen sich die Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen insgesamt immer aus. Die Haushaltsplanung 2013 weist diesbezüglich ein Volumen von 3.993.339,53 € aus.

- 369 -

Investitionsliste -nach Ämtern sortiert-

- 370 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf

Investitionen Stadt Korschenbroich

Nr. Bezeichnung

Ansatz 2013

VE Finanzplan2014

Finanzplan2015

Finanzplan 2016

Gesamtausgabe-/

-einnahmeb

edarf (Ansatz)

Gesamt Ein- und Auszahl.

I09GWG Sammler -56.980 -51.257I10GWG Sammler -61.822 -47.975I11GWG Sammler -54.000 -36.762I12GWG Sammler -56.400 -22.487INV10.001 Büromöbel und Geräte über 410 Euro

-210.000 -15.000 -15.000 -15.000 -339.000 -57.653

INV10.002 Beschaffungen Hardware u.a. über 410 Euro

-4.000 -2.000 -2.000 -2.000 -19.630 -7.565

INV10.003 EDV-Technik GS Andreas

-1.500 -35.000 -2.000 -1.000 -69.000 -14.039

INV10.004 EDV-Technik GS Herrenshoff

-31.000 -2.500 -2.000 -1.000 -55.400 -8.027

INV10.005 EDV-Technik GS Glehn -1.500 -2.500 -2.000 -2.500 -63.700 -36.536INV10.006 EDV-Technik Gutenbergschule

-1.500 -2.500 -2.000 -1.000 -57.600 -34.268

INV10.007 EDV-Technik Maternusschule

-29.000 -2.500 -2.000 -1.000 -49.800 -5.646

INV10.008 EDV-Technik GS Liedberg

-1.500 -2.500 -2.000 -1.000 -35.600 -20.494

INV10.009 EDV-Technik Hauptschule

-1.500 -4.900 -3.000 -1.500 -73.800 -38.017

INV10.010 EDV-Technik Realschule -2.000 -6.000 -3.000 -65.000 -112.100 -87.034INV10.011 EDV-Technik Gymnasium

-4.000 -8.000 -71.000 -8.000 -143.800 -84.166

INV10.012 Fahrzeugbeschaffungen -16.000 -16.000 -16.000 -90.000 -37.031INV10.013 Software-Lizenzen GS Andreas

-200 -200 -200 -200 -2.300 -149

INV10.014 Software-Lizenzen GS Herrenshoff

-200 -200 -200 -200 -2.300

INV10.015 Software-Lizenzen GS Glehn

-200 -200 -200 -200 -2.300 -805

INV10.016 Software-Lizenzen GS Gutenbergschule

-200 -200 -200 -200 -2.300

INV10.017 Software-Lizenzen GS Maternusschule

-200 -200 -200 -200 -2.300 -167

INV10.018 Software-Lizenzen GS Liedberg

-200 -200 -200 -200 -2.300

INV10.019 Software-Lizenzen Hauptschule

-300 -300 -300 -300 -2.900 -952

INV10.020 Software-Lizenzen Realschule

-400 -400 -400 -400 -3.300

INV10.021 Software-Lizenzen Gymnasium

-700 -3.000 -700 -700 -7.000 -2.205

INV10.022 Beschaffung Software-Lizenzen über 410 Euro

-4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -22.000 -7.282

INV10.023 Software-Lizenz MS-Office

-37.644 -37.644

INV10.024 Software-Lizenz MS-SQL-Server

-5.500 -5.041

INV10.025 Virenscanner -9.000 -3.818

- 371 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf


Nr. Bezeichnung

Ansatz 2013

VE Finanzplan2014

Finanzplan2015

Finanzplan 2016

Gesamtausgabe-/

-einnahmeb

edarf (Ansatz)


INV10.026 Software-Lizenz KWIS.NET Wirtschaftsförderung

-3.500 -1.502

INV10.027 Software-Lizenz AIS-Kommunal

-600

INV10.028 Software-Lizenz Infoma Insolvenzverwaltung

-7.140 -7.140

INV10.029 Software-Lizenz Infoma Gebühren- und Barkasse

-4.500 -8.800

INV10.030 Software-Lizenz Audicon -4.500 INV10.031 Software-Lizenz Infoma Gebäudemanagement

-18.000 -63.600 -28.596

INV10.032 Software-Lizenz Straßenkataster

-53.000

INV10.033 Software-Lizenz GEOAS -2.500 INV10.034 Software-Lizenz Hard-u. Softwareverwaltung

-3.000 -7.497

INV10.035 Zeiterfassungs-Terminal -3.000 INV10.036 Software-Lizenz Infoma Business Intelligence

-30.000

INV10.037 Software-Lizenz Infoma Gesamtabschluss

-12.000

INV10.038 Software-Lizenz Infoma Budget-Auskunftsuser

-12.000

INV10.039 Software-Lizenz Infoma Vollstreckung Außendienst

-3.987

INV10.040 Software-Lizenz Infoma Job Steuerung

-5.593

INV10.041 Software-Lizenz Infoma Launch Utility

-2.499

INV10.042 Software-Lizenz Microsoft Server

-26.000 -26.000

INV10.043 Software-Lizenz Datensicherung Server

-10.000 -10.000

INV10.GWG Zentrale Dienste -2.200 -2.200 INV20.001 Allgemeine Investitionspauschale

905.013 905.013 905.013 905.013 7.368.408 2.294.970

INV20.002 Sportpauschale 90.000 168.706INV20.003 Beiträge gem. § 127 BauGB

225.800 316.542

INV20.004 Einnahmen aus Baulandmodellen

23.400 54.600 234.000 2.083.090 444.395

INV20.005 Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG

5.734 4.079 93.125 48.673

INV20.006 Schul- und Bildungspauschale

436.332 436.332 436.332 436.332 3.914.552 1.496.435

INV20.007 Zuwendungen gem.§ 12 ÖPNV

130.000 1.400.000 222.000 2.422.700 421.900


625.000 398.376

INV20.009 Zuwendungen gem. GVFG - Straßenbau

620.000 158.000 778.000

- 372 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf


Nr. Bezeichnung

Ansatz 2013

VE Finanzplan2014

Finanzplan2015

Finanzplan 2016

Gesamtausgabe-/

-einnahmeb

edarf (Ansatz)


INV32.001 MTW Feuerwehreinheit Pesch

-42.000 -45.395

INV32.002 MTW Feuerwehreinheit Liedberg

-42.000 -45.395

INV32.003 Rüstwagen für die Feuerwehr

-537.000 -307.537

INV32.004 HLF für die Feuerwehreinheit Korschenbroich

-290.000 -370.000

INV32.005 Neubau Feuerwehrgerätehaus Liedberg

-810.000 -876.447

INV32.006 Feuerschutzpauschale 61.500 61.500 61.500 61.500 553.500 306.630INV32.007 Abgesetzter Arbeitsplatz Einsatzleitrechner

-12.000 -11.043

INV32.008 Einrichtung Gerätehaus Liedberg

-25.000 -19.429

INV32.009 Feuerwehr Kleinenbroich Hebesatz techn.Hilfe

-3.800

INV32.010 Feuerwehr Glehn Hebesatz techn.Hilfe

-3.800

INV32.011 Einsatzleitwagen ELW-KdoW

-92.000 -71.148

INV32.012 Büroausstattung - Ersatzanschaffungen

-3.690

INV32.013 Digitalfunk Fahrzeuge -12.000 -88.000 -100.000 INV32.014 Spezial-Waschmaschine u. Spezial-Trockner

-16.800

INV32.015 2 Multi-Messgeräte für gasförmige Stoffe

-2.400

INV32.016 Feuerwehrspinde -9.000 INV32.017 MTW Feuerwehreinheit Kleinenbroich

-45.000 -42.934

INV32.018 Notalarmgeber Alarmierungszentrale

-2.000 -2.839

INV32.019 Crash Recovery System -1.000 -863INV32.020 Logistikfahrzeug Feuerwehr

-110.000 -126.935

INV32.021 Rollwagen für den Transport von Atemschutzgeräten

-4.600 -4.414

INV32.022 Rollwagen für den Transport von Schläuchen

-2.550 -2.494

INV32.023 Ersatzbeschaffung Rohrdichtkissen

-14.400 -9.990

INV32.024 Gerätewagen Gefahrgut LZ Korschenbroich

-220.000 -220.000

INV32.025 TLF 16/24 LZ Korschenbroich

-240.000 -240.000

INV32.027 HLF 20/16 LZ Kleinenbroich

-405.000 -405.000

INV32.028 Hebesatz LZ Korschenbroich

-4.400 -4.400

- 373 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf


Nr. Bezeichnung

Ansatz 2013

VE Finanzplan2014

Finanzplan2015

Finanzplan 2016

Gesamtausgabe-/

-einnahmeb

edarf (Ansatz)


INV32.029 Gerätesatz Absturzsicherung LZ Korschenb. u. Glehn

-2.000 -2.000

INV32.030 Ausstattung Alarmierungszentrale

-1.500 -1.500

INV32.GWG Recht, Ordnung, Feuerschutz, Bürgerbüro

-10.400 -10.400

INV40.001 Lehr- u. Lernmittel, Mobiliar GS Andreas

-2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -40.600 -28.362

INV40.002 Lehr- u. Lernmittel, Mobiliar GS Herrenshoff

-14.500 -2.000 -2.000 -2.000 -50.200 -18.454

INV40.003 Lehr- u. Lernmittel, Mobiliar GS Glehn

-2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -49.560 -20.492

INV40.004 Lehr- u. Lernmittel, Mobiliar Gutenbergschule

-2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -35.392 -7.318

INV40.005 Lehr- u. Lernmittel, Mobiliar Maternusschule

-1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -23.760 -13.395

INV40.006 Ausstattung OGATA GS Pesch

-20.000 -2.483


-62.000 -52.976

INV40.008 Lehr- u. Lernmittel, Mobiliar Hauptschule

-4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -42.756 -18.081

INV40.009 Lehr- u. Lernmittel, Mobiliar Realschule

-500 -500 -500 -500 -61.040 -25.951

INV40.010 Lehr- u. Lernmittel, Mobiliar Gymnasium

-24.500 -7.500 -7.500 -7.500 -257.400 -91.433

INV40.011 Büromöbel und Regalsysteme für das Archiv

-16.000 -1.547

INV40.012 Material u. Ausst. Kita Am Hallenbad

-2.250 -2.250 -2.250 -2.250 -20.250 -12.064

INV40.013 Material u. Ausst. Kita Am Sportplatz

-3.750 -3.750 -3.750 -3.750 -30.750 -42.739

INV40.014 Material u. Ausst. Kita Schaffenbergstraße

-3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -30.000 -37.550

INV40.015 Material u. Ausst. Kita Donatusstraße

-2.250 -2.250 -2.250 -2.250 -20.250 -27.176

INV40.016 Material u. Ausst. Kita Auf den Kempen

-2.250 -2.250 -2.250 -2.250 -20.250 -20.604

INV40.017 Material u. Ausst. Kita Am Kerper Weiher

-3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -27.000 -57.884

INV40.018 Material u. Ausst. Kita Hochstraße

-1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -13.500 -10.466

INV40.019 Material u. Ausst. Kita Schulstraße

-2.250 -2.250 -2.250 -2.250 -20.250 -13.766

INV40.020 Material u. Ausst. Kita Danziger Straße

-2.250 -2.250 -2.250 -2.250 -20.250 -13.644

INV40.021 Material u. Ausst. Kita Josef-Thory-Straße

-3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -27.000 -31.843

INV40.022 Material u. Ausst. Waldkindergarten

-3.650 -208

- 374 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf


Nr. Bezeichnung

Ansatz 2013

VE Finanzplan2014

Finanzplan2015

Finanzplan 2016

Gesamtausgabe-/

-einnahmeb

edarf (Ansatz)


INV40.023 Sportgeräte Sportfreianlagen

-3.600 -2.400 -2.400 -2.400 -23.600 -2.944

INV40.024 Sportgeräte für Sporthallen

-4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -40.200 -11.235

INV40.025 Geräte für die Pflege von Sportfreianlagen

-5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -57.000 -22.215

INV40.026 Lehr- u. Lernmittel, Mobiliar GS Liedberg

-10.500 -1.400 -1.400 -1.400 -26.100 -6.938

INV40.027 Zuwendungen Land Kita Schaffenbergstraße

43.200 -63.230

INV40.028 Neue Küche Alte Schule Steinstraße

-3.000 -4.624

INV40.029 Erneuerung Löschteichversorgung Dreifachhalle Ko1

-15.000 -14.938

INV40.030 Neubau Kleinspielfeld -95.396INV40.031 Einrichtung Mensa Gymnasium

-40.000 -35.820

INV40.032 Anschaffungen für die Hauptschule Programm IZBB

-19.523

INV40.033 Anschaffungen für die Realschule Programm IZBB

-15.622

INV40.034 Anschaffungen für das Gymnasium Programm IZBB

-40.589

INV40.035 Software GS Andreas -500 -500 -500 -500 -3.500 -1.169INV40.036 Software GS Herrenshoff -500 -500 -500 -500 -3.500 INV40.037 Software GS Glehn -500 -500 -500 -500 -3.500 -2.246INV40.038 Software Gutenbergschule

-500 -500 -500 -500 -3.500

INV40.039 Software Maternusschule -500 -500 -500 -500 -3.500 INV40.040 Software GS Liedberg -500 -500 -500 -500 -3.500 INV40.041 Software Hauptschule -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -12.000 -2.615INV40.042 Software Realschule -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -13.500 INV40.043 Software Gymnasium -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -17.500 -1.174INV40.044 Einrichtung Mensa Realschule

-44.000 -44.475

INV40.045 Zuwendungen Land Mensa Realschule

61.500 -9.436

INV40.046 Zuwendungen des Landes Kita Auf den Kempen

277.200

INV40.047 Zuwendungen des Landes Kita Am Kerper Weiher

288.000 172.610

INV40.048 Zuwendungen des Landes Kita Danziger Straße

286.200 215.748

INV40.049 Ausstattung Kita Auf den Kempen

-10.000

INV40.050 Ausstattung Kita Am Kerper Weiher

-1.000 -162

INV40.051 Ausstattung Kita Danziger Straße

-10.000 -477

- 375 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf


Nr. Bezeichnung

Ansatz 2013

VE Finanzplan2014

Finanzplan2015

Finanzplan 2016

Gesamtausgabe-/

-einnahmeb

edarf (Ansatz)


INV40.052 Neuanschaffung von Umkleidebänken u.a.

-10.000 -6.374

INV40.053 Traverse mit LED-Beleuchtung Sandbauernhof

-1.200

INV40.054 Zuwendungen d. Landes Kita Pestalozzistraße

180.000 180.000

INV40.055 Ausstattung des Kindergartens Pestalozzistraße

-6.000 -6.000

INV40.056 Zuwendungen des Landes Kita Schulstraße

225.000 225.000

INV40.057 Ausstattung Kita Schulstraße (Kinder u. 3)

-6.000 -6.000

INV40.058 Zuwendungen des Landes Kita Am Hallenbad

180.000

INV40.059 Ausstattung Kita Am Hallenbad (Kinder u. 3)

-6.000

INV40.060 Grundwasser-Zwischenzähler Sportplätze

-1.350

INV40.061 Lehr-u.Lernmittel, Mobiliar Sekundarschule

-5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -22.000

INV40.062 Software Sekundarschule -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -6.000 INV40.GWG Schulen, Kitas, Kultur, Sport, Stadtarchiv

-29.750 -29.750

INV60.001 Geräte für die Bauunterhaltung

-3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -33.000 -4.193

INV60.002 Modernisierung Sporthalle Buscherhof

-243.800 -293.785


-976.800 -1.113.974

INV60.004 Neubau von Übergangswohnheimen

-250.000 -250.000 -250.000 -500.000

INV60.005 Erwerb von Straßenland -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -120.000 -27.264INV60.009 Leibrenten -13.500 INV60.011 Baumaßnahme Kita Schaffenbergstraße

-100.000 -122.848

INV60.012 Baumaßnahme Kita Donatusstraße

-247.000 -271.415

INV60.013 Baumaßnahme Kita Josef-Thory-Straße

-205.000 -182.811

INV60.014 Baumaßnahme Kita Am Sportplatz

-171.400 -117.322

INV60.015 Umbau Gebäudeteil A des Gymnasiums

-700.000 -3.200.000 -278.901

INV60.017 Baumaßnahmen Mensa Gymnasium

-72.000 -70.344

INV60.018 BHKW Gymnasium -625.000 -684.415INV60.019 Baumaßnahme Feuerwehrgeräteh. Kleinenbroich

-20.000 -300.000 -340.000

INV60.020 Baumaßnahme Mensa Realschule

-80.000 -69.779

- 376 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf


Nr. Bezeichnung

Ansatz 2013

VE Finanzplan2014

Finanzplan2015

Finanzplan 2016

Gesamtausgabe-/

-einnahmeb

edarf (Ansatz)


INV60.021 Baumaßnahme Kita Auf den Kempen

-298.000 -60

INV60.022 Baumaßnahme Kita Am Kerper Weiher

-312.500 -162.954

INV60.023 Baumaßnahme Kita Danziger Str.

-318.000 -268.255

INV60.024 Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus Glehn

-200.000 -420.000 -935

INV60.025 Errichtung von 3 Beobachtungsbrunnen

-15.000

INV60.026 Umbau Teilbereiche VG Sebastianusstraße

-280.000 -259.501

INV60.027 Baumaßnahme Kita Schulstraße

-240.000 -240.000

INV60.028 Baumaßnahme Kita Am Hallenbad

-190.000 -35

INV60.029 Umbau OGTS Flummigumm/Kita Pestalozzistr.

-190.000 -190.000

INV60.030 Grundschule Gutenberg OGTS

-125.000

INV60.031 Grundschule Herrenshoff OGTS

-50.000 -50.000

INV60.GWG Gebäudemanagement, Umwelt, Wohnungswesen

-2.000 -2.000


1.008.180 200.000 200.000 200.000 4.683.798 2.376.412

INV61.002 Kauf/Verkauf Grundbesitz Klothenhof

94.600 121.458

INV61.003 Kauf/Verkauf Grundbesitz Scherfhausen

301.100 121.180

INV61.004 Kauf/Verkauf Wasserweg -160.333 -726.002 318.079INV61.005 Kauf/Verkauf Schaffenbergstraße

479.147 892.975

INV61.006 Kauf/Verkauf Hommelshof

165.898 500.000 924.561 -1.916

INV61.007 Kauf/Verkauf Lüttenglehn 41.516 50.400 60.982 INV66.001 Geräte für Kinderspielplätze

-25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -235.000 -106.845

INV66.002 Ausbau der Feldstraße -213.000 -16.215INV66.003 BPlan Glehn-Süd-Ost Erschließungsanlagen

-105.000 -44.339

INV66.004 Brückensanierungen -150.000 -233.550INV66.006 Ausbau der Straße An der Insel

-110.000

INV66.007 Ausbau Novalisstraße (nördl. Bereich)

-200.000

INV66.008 Tiefbautechnische Planungen

-40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -397.661 -64.374

INV66.009 S-Bahn-Maßnahme K4 Hoch-/Nordstraße

-25.000

INV66.010 Ausbau Zollhausstraße -1.600.000

- 377 -

Haushaltsplan 2013

Entwurf


Nr. Bezeichnung

Ansatz 2013

VE Finanzplan2014

Finanzplan2015

Finanzplan 2016

Gesamtausgabe-/

-einnahmeb

edarf (Ansatz)


INV66.011 Ausbau der Straße Am Sportplatz

-550.000

INV66.012 Ausbau der Arndtstraße -295.000 -216.169INV66.013 Ausbau Arndtplatz -235.000 -226.851INV66.014 Erneuerung Straßenbeleuchtung

-60.000 -60.000 -180.000 -60.000 -21.943

INV66.015 Erschließung B-Plan Am Buscherhof

-70.000 -165.000 -30.320

INV66.016 Ampelanlage Rheydter Str./Borrenstraße

-15.000 -11.573

INV66.017 Ausbau der Lade-/Bahnstraße

-38.800 6.773

INV66.018 Erschließung BPlan Wasserweg

-360.000 -654.000 -115.119

INV66.019 Gehweganlage Scherfhausen K 4

-65.000 -3.200

INV66.020 Umrüstung Fußgängerampel Rheydter Str.

-6.339 -6.327

INV66.021 Erfassung digitale Daten Straßenkataster

-30.000 -183.670 -103.713

INV66.022 Erschließung BPlan Schaffenbergstraße

-263.000

INV66.023 Behindertengerechter Ausbau von Buswartehallen

-950.000 -768.786

INV66.024 Erneuerung Trogbauwerk Regentenstraße

-720.000 -200.000 -200.000 -1.020.000 -3.556

INV66.025 Ausbau Unterführung Holzkamp u.Ausbau Kreisverkehr

-1.000.000 -255.000 -1.255.000

INV66.026 Fußgängerampel Bahnhofstraße

-15.658

INV66.028 Erschließung Baugebiet Lüttenglehn

-20.000 -58.000 -78.000

INV66.029 Ausb.Außenbahnsteig S-Bahnhof Korschenbroich

-60.000 -791.000 -650.000 -141.000 -851.000

INV66.030 Ausb.Außenbahnsteig S-Bahnhof Kleinenbroich

-90.000 -1.247.000 -1.000.000 -247.000 -1.337.000

INV66.031 Erschließung B-Plan Fichtenstraße

-35.000 -100.000 -135.000

INV80.001 Sammelhinweistafeln -4.000 -308INV80.GWG Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing

-800 -800

- 378 -

Wirtschaftspläne

- 379 -

Eigenbetrieb “Stadtpflege“

Wirtschaftsplan 2013

- Entwurf -

- 380 -

V o r b e m e r k u n g: Auf der Grundlage eines Gutachtens der WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Düsseldorf, vom 25.11.1996 beschloss der Rat der Stadt Korschen-broich am 22.05.1997 auf Empfehlung des Hauptausschusses, die betrieblichen Bereiche Bauhof, Grünflächenunterhaltung und Friedhofswesen der Stadt Korschenbroich in Form eines Sondervermögens unter Anwendung des Eigenbetriebsrechtes zu führen und den Eigenbetrieb Stadtpflege zum 01.01.1998 durch Schaffung eigener Organe (Werkleitung, Werksausschuss) organisatorisch und personell zu verselbständigen. Ziel der Bil-dung des Eigenbetriebes ist die nachhaltig kostengünstigere und damit wirtschaftlichere Aufgabenwahrnehmung in optimierter, schlanker Organisa-tionsform. Im Rahmen des organisatorischen Ablaufs erteilen die Fachämter als Auftraggeber dem Eigenbetrieb Stadtpflege konkrete Einzelaufträge, wie z.B. Transporte oder Aufträge im Bereich der Hochbauunterhaltung oder Daueraufträge, wie z.B. im Bereich der Straßenunterhaltung, Straßenreini-gung/Winterdienst, Grünflächen- und Friedhofspflege. Die Überführung in die neue Organisationsform erfolgte insbesondere mit Hinblick auf eine Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Leistungserstellung. Gemäß Beschluss des Rates der Stadt Korschenbroich vom 25.10.2007 wurde der Eigenbetrieb Stadtpflege zum 01.01.2008 um die Friedhofs-verwaltung erweitert, die vom Amt 66 Tiefbau, Grünflächen und Friedhöfe zum Eigenbetrieb verlagert wurde. Gleichzeitig wurde auch die Aufgabe der Gebührenkalkulation für das Friedhofswesen, bislang im Amt 20 Kämmerei wahrgenommen, dem Eigenbetrieb Stadtpflege zugewiesen. Somit nimmt der Eigenbetrieb Stadtpflege ab Januar 2008 die Aufgabe der Friedhofswesens in der Gesamtheit wahr. Dem Rat der Stadt Korschenbroich wird am 30.10.2012 der Geschäftsbericht des Eigenbetriebes “Stadtpflege“ für das Wirtschaftsjahr 2011 vorgelegt. Dem Geschäftsbericht 2011, bestehend aus der Schlussbilanz zum 31.12.2011, der Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01.2011 bis 31.12.2011 und dem Anhang mit Lagebericht kann entnommen werden, daß der Verlauf des Wirtschaftsjahres in vollem Umfang der Aufgabenstellung des Betriebes entsprach. Die Bilanzsumme erhöhte sich gegenüber dem 01.01.2011 um 47 T€ auf 9.239 T€. Der Jahresgewinn für das Wirtschaftsjahr 2011 betrug 51.854,31 €. Konkrete Informationen zum Ablauf des Jahres 2011 können der Schlussbilanz zum 31.12.2011 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2011 entnommen werden, die dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2013 beiliegen. Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2012 wurde durch den Rat der Stadt Korschenbroich in seiner Sitzung am 14.02.2012 beschlossen.

- 381 -

Stadtpflege Korschenbroich, Korschenbroich

A K T I V A Bilanz zum 31. Dezember 2011 P A S S I V A

31.12.2011 31.12.2010 31.12.2011 31.12.2010

EUR EUR EUR EUR EUR

A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL

I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Stammkapital 51.129,19 51.129,19

1. Software 5.366,44 8.910,60 II. Rücklagen

1. Allgemeine Rücklage 908.656,81 868.897,73

2. Zweckgebunde Rücklage 367.563,73 367.563,73

II. Sachanlagen 1.276.220,54 1.236.461,46

1. Grundstücke 7.502.312,50 7.502.312,50 III. Gewinn

2. Betriebs- und andere Bauten 797.098,27 821.008,86 Gewinn/Verlust des Vorjahres 13.390,42 -187.287,76

3. Maschinen und maschinelle Anlagen 157.095,87 153.858,02 Entnahme/Einstellung allgemeine Rücklage 0,00 141.814,74

4. Betriebs- und Geschäftsausstattung, Fahrzeuge 266.395,87 334.884,64 Entnahme/Einstellung Rücklage für Anlagenerhaltung 0,00 45.473,02

5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 0,00 0,00 Ausschüttung an die Stadt -13.390,42 0,00

8.722.902,51 8.812.064,02 0,00 0,00

Jahresgewinn/Jahresverlust 51.854,31 13.390,42

8.728.268,95 8.820.974,62 51.854,31 13.390,42

1.379.204,04 1.300.981,07

B. UMLAUFVERMÖGEN

B. RÜCKSTELLUNGENI. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 134.957,00 118.450,00

1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 99.458,21 62.803,35

- davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 2. Sonstige Rückstellungen 89.500,00 138.310,00

224.457,00 256.760,00

2. Forderungen an die Stadt 107.936,80 11.692,05

- davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 C. VERBINDLICHKEITEN

3. Sonstige Vermögensgegenstände 2.549,97 4.837,80 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 54,42 50,97

- davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 54,42

209.944,98 79.333,20

2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 42.274,67 69.599,70

II. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 300.602,28 291.592,86 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 42.274,67

510.547,26 370.926,06 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt 2.628.594,77 2.673.257,19

davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 103.485,84

4. Sonstige Verbindlichkeiten 0,00 0,00

davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 0,00

2.670.923,86 2.742.907,86

D. Rechnungsabgrenzungsposten 4.964.231,31 4.891.251,75

9.238.816,21 9.191.900,68 9.238.816,21 9.191.900,68

- 382 -

Stadtpflege Korschenbroich, Korschenbroich

Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01.2011 bis 31.12.2011

Stadtpflege gesamt Friedhofswesen Grünpflege, Bauhof

2011 2011 2011 2011 2010

EUR EUR EUR EUR EUR

1. Umsatzerlöse 3.073.331,90 848.165,78 2.225.166,12 2.956.641,27

2. Sonstige betriebliche Erträge 45.602,34 18.627,35 26.974,99 63.232,82

3.118.934,24 866.793,13 2.252.141,11 3.019.874,09

3. Materialaufwand

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 257.922,25 71.022,35 186.899,90 245.146,36

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 374.970,64 55.056,74 319.913,90 357.450,55

632.892,89 126.079,09 506.813,80 602.596,91

4. Personalaufwand

a) Löhne und Gehälter 1.342.319,01 357.181,72 985.137,29 1.386.525,28

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

und für Unterstützung 429.660,38 107.404,39 322.255,99 419.998,90

davon für Altersversorgung EUR 140.596,27 (Vj. EUR 137.629,65)

1.771.979,39 464.586,11 1.307.393,28 1.806.524,18

5. Abschreibungen immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens

und Sachanlagen 156.990,19 86.718,61 70.271,58 143.357,58

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 382.146,54 142.077,66 240.068,88 327.603,84

7. Ordentliches Betriebsergebnis (Zwischensumme aus Z. 1 bis 6) 174.925,23 47.331,66 127.593,57 139.791,58

8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 976,51 292,95 683,56 704,39

9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 119.343,82 119.061,98 281,84 121.831,55

10. Finanzergebnis (Zwischensumme aus Z. 8 bis 9) -118.367,31 -118.769,03 401,72 -121.127,16

11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 56.557,92 -71.437,37 127.995,29 18.664,42

12. Sonstige Steuern 4.703,61 681,08 4.022,53 5.274,00

13. Jahresgewinn/-verlust 51.854,31 -72.118,45 123.972,76 13.390,42

- 383 -

Eigenbetrieb Stadtpflege

Stellenplan für das Jahr 2013

- 384 -

Eigenbetrieb Stadtpflege Stellenplan A: BEAMTE

Zahl der Stellen 2013 Zahl der Stellen 2012

Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.2012

Erläuterungen Besoldungsgruppe

insgesamt vollzeitverrechnet

abweichende Besetzung

A9 m.D. + Zulage 1 1 1 1 SB allgem. Verwaltung (siehe auch Stellenplan Stadt)

Stellenplan B: BESCHÄFTIGTE



Erläuterungen Entgeltgruppe



1 2 3 4 5 6 7

14 1 0,50 0 0 techn. Betriebsleiter Dipl.-Ingenieur

13 0 0 1 1

12 1 0,50 1 1 kaufm. Betriebsleiterin Betriebswirtin

11 0 0 0 0

10 1 0,50 0 0 Beschäftigte/r

9 5 4,02 - 0,09 5 4 Betriebsmeister für Grünflächen und

Tiefbaubereich (2), SB allgem. Verwaltung (3)

8 0 0 0 0

7 1 1 1 1 Vorarbeiter/Gärtner

6 10 9,17 10 10 SB allgem. Verwaltung (1), Vorarbeiter, Gärtner, Handwerker

5 4 4 4 4 Gärtner, Handwerker, Bauhofmitarbeiter

4 16 16 16 16 Hilfsgärtner, Bauhofmitarbeiter

3 3 3 3 3 Hilfskräfte

2 2 0,51 2 2 Reinigungskräfte

1 0 0 0 0

Insgesamt 45 40,20 - 0,09 43 42

- 385 -

Einzelbemerkungen zum Stellenplan 2013 Eigenbetrieb Stadtpflege Der Stellenplan weist die Stellen 2013 im Vergleich zu den Ausweisung weiterer Planstellen Stellen 2012 aus und zeigt zudem die Zahl der tatsächlich - Mit Führung der Eigenbetriebe in Personalunion ist besetzten Stellen per 30.06.2012 sowie eine Vollzeit- eine Änderung in der Geschäftsverteilung der Eigenbetriebe verrechnung der Stellen 2013 auf. unerlässlich. In beiden Eigenbetrieben ist je eine 0,50 Stelle auf der sachbearbeitenden Ebene des gehobenen Dienstes Veränderungen gegenüber dem Jahr 2012 zeigen sich wie anzusiedeln. Die Ausweisung dieser Stellen erfolgt jeweils folgt: als 0,50 Stelle in der Entgeltgruppe 10 TVöD. Betriebsleitung in Personalunion - Nach Beschluss des Ausschusses für Bildung, Familie, Es ist beabsichtigt, die Eigenbetriebe der Stadt Jugend und Sport am 03.05.2012 wurde die Sportplatz- Korschenbroich ab 2013 in Personalunion zu führen. Damit anlage Glehn durch den SV Glehn übernommen. Der kann für die Eigenbetriebe eine Leitungsstelle entfallen; hier tätige Platzwart wurde dem Hausmeisterpool beim Eigenbetrieb Stadtpflege entfällt eine 0,50 Stelle Gebäudemanagement zugewiesen. Ein dort tätiger Leitung. Im Gegenzug ist es erforderlich, in beiden Mitarbeiter wurde auf seinen Wunsch hin in den Eigenbetrieb Eigenbetrieben je eine Planstelle als Teilzeitstelle Stadtpflege versetzt. In Folge dessen ist eine Planstelle der (0,50 Stelle) nach Entgeltgruppe 10 TVöD auszuweisen Entgeltgruppe 3 TVöD im Stellenplan Stadtpflege neu Der Synergieeffekt liegt in der Wertigkeit der betroffenen auszuweisen. Stellen. Anhebung der Leitungsstelle in Personalunion Die Leitungsstelle für die Eigenbetriebe in Personalunion ist (je Eigenbetrieb eine 0,50 Stelle) nach Entgeltgruppe 14 TVöD einzurichten. Die gebündelte Personal- und Finanzverantwortung erfordert eine entsprechende Eingruppierung. Dadurch entfällt die frühere Leitungsstelle bei der Entgeltgruppe 13 TVöD.

- 386 -

- Entwurf -

W i r t s c h a f t s p l a n

des Eigenbetriebes Stadtpflege

für das Wirtschaftsjahr 2013

---------- Aufgrund des § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 ff), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. September 2012 (GV. NRW. S. 432/436) und der §§ 14 ff. der Eigenbetriebs-verordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Artikel 1 der VO vom 13. August 2012 (GV. NRW. S. 296) hat der Rat der Stadt Korschenbroich am folgenden Wirtschaftsplan beschlossen:

§ 1 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wird Im Erfolgsplan im Aufwand auf 3.178.968,00 € im Ertrag auf 3.178.968,00 € und im Vermögensplan in der Einnahme auf 500.000,00 € in der Ausgabe auf 500.000,00 € festgesetzt.

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§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2013 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf 0,00 € festgesetzt.

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4 Der Gesamtbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2013 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 600.000,00 € festgesetzt. Korschenbroich, den 04.10.2012 Als Entwurf festgestellt: Als Entwurf aufgestellt: (H.J. Dick) (Jacob) (Onkelbach) Bürgermeister Kaufm. Betriebsleiterin Betriebsleiter

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Eigenbetrieb "Stadtpflege"

ERFOLGSPLAN FÜR DAS JAHR 2013

2013 2012 Abweichung € € €

ERTRAG

Umsatzerlöse 3.158.468,00 3.067.068,00 91.400,00Sonstige betriebliche Erträge 19.500,00 19.500,00 0,00Sonstige Zinsen / ähnliche Erträge 1.000,00 1.000,00 0,00

3.178.968,00 3.087.568,00 91.400,00

AUFWAND

Materialaufwand 611.500,00 611.500,00 0,00Personalaufwendungen 2.003.400,00 1.922.000,00 81.400,00Abschreibungen auf Sachanlagen 150.000,00 150.000,00 0,00Sonstige betriebliche Aufwendungen 374.000,00 374.000,00 0,00Zinsen und ähnliche Aufwendungen 117.000,00 117.000,00 0,00Unternehmensergebnis (Eigenkapitalverzinsung) -76.932,00 -86.932,00 10.000,00

3.178.968,00 3.087.568,00 91.400,00

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ERFOLGSPLAN

2013 2012Lfd. Nr. Bezeichnung Ansatz Ansatz Abweichung

€ € €

EINNAHMEN:

1 Umsatzerlöse:

100 Erlöse aus Daueraufträgen - übrige betriebliche Bereiche - 2.217.868,00 2.137.368,00 80.500,00101 Erlöse aus Einzelaufträgen - übrige betriebliche Bereiche - 100.000,00 100.000,00 0,00102 Erlöse aus Einzelaufträgen - Dritte - 6.000,00 5.000,00 1.000,00103 Gebühren für Begräbnisplätze (Grabnutzungsrechte) 475.200,00 454.000,00 21.200,00104 (Saldo Zuführungen/Auflösungen; abzugrenzendes Gebührenaufkommen) -120.000,00 -120.000,00 0,00105 Beerdigungsgebühren 278.300,00 316.000,00 -37.700,00106 Anteil der Stadt Korschenbroich an den Unterhaltungskosten Friedhöfe 179.400,00 153.000,00 26.400,00107 Trägergebühren 8.000,00 8.000,00 0,00108 Genehmigungsgebühren für Grabeinfassungen u. Denkmäler 10.000,00 10.000,00 0,00109 Zuschüsse für Ehrengräber 2.300,00 2.300,00 0,00110 Zuschüsse für jüdische Friedhöfe 1.200,00 1.200,00 0,00111 Gebühr für Umbettungen 200,00 200,00 0,00

Summe 3.158.468,00 3.067.068,00 91.400,00

2 Sonstige betriebliche Erträge:

20 Einnahmen aus Beschädigungen 3.000,00 2.800,00 200,0020 Erstattung von Versicherungsschäden 1.500,00 1.500,00 0,0021 Erstattung durch Bundesamt für Freiwilligendienst (für Freiwilligendienstleistende) 15.000,00 15.200,00 -200,00

Summe 19.500,00 19.500,00 0,00

3 Zinsen und ähnliche Erträge:

30 Zinsen aus Kassenbestand 1.000,00 1.000,00 0,00

Erträge gesamt 3.178.968,00 3.087.568,00 91.400,00

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ERFOLGSPLAN


€ € €

AUSGABEN:

1 Materialaufwand:

1 a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe:

100 Unterhaltung und Anschaffung von Verkehrs- und Straßenschildern 28.000,00 30.000,00 -2.000,00101 Ausgaben für den Straßenwinterdienst 30.000,00 30.000,00 0,00102 Betriebsstoffe 70.000,00 58.000,00 12.000,00103 Unterhaltung der Spielplätze und Kindergärten 35.000,00 40.000,00 -5.000,00104 Unterhaltung der Grünanlagen 70.000,00 75.000,00 -5.000,00105 Unterhaltung betriebliche Bereiche 15.500,00 15.500,00 0,00106 Unterhaltung der Friedhöfe und Ehrengräber 65.000,00 65.000,00 0,00107 Unterhaltung der jüdischen Friedhöfe 10.000,00 10.000,00 0,00108 Energie und Wasser für Friedhöfe 20.000,00 20.000,00 0,00

Summe 1a) 343.500,00 343.500,00 0,00

1 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen:

109 Kosten der Straßenreinigung 113.000,00 113.000,00 0,00110 Unterhaltung und Instandsetzung der Wirtschaftswege 5.000,00 5.000,00 0,00111 Unterhaltung der Sportplätze 55.000,00 55.000,00 0,00112 Unterhaltung von Straßen 70.000,00 70.000,00 0,00113 Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes 20.000,00 20.000,00 0,00114 Unterhaltung der Friedhofsgebäude 5.000,00 5.000,00 0,00

Summe 1 b) 268.000,00 268.000,00 0,00

Summe 1 Materialaufwand: 611.500,00 611.500,00 0,00

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ERFOLGSPLAN


€ € €

2 Personalaufwand

2 a) Löhne und Gehälter

20 Bezüge der Beamten 39.100,00 38.000,00 1.100,0021 Bezüge der Beschäftigten 1.476.300,00 1.413.500,00 62.800,0022 Beschäftigungsentgelte für Bundesfreiwilligendienstleistende 17.000,00 17.300,00 -300,00

Summe 2 a) 1.532.400,00 1.468.800,00 63.600,00

2 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung

23 Gesetzliche Sozialabgaben für Beschäftigte 309.900,00 296.800,00 13.100,0024 Versorgungskassenbeiträge für Beamte 17.800,00 17.800,00 0,0025 Versorgungskassenbeiträge für Beschäftigte 114.300,00 109.600,00 4.700,0026 Personalnebenausgaben 4.500,00 4.500,00 0,0027 Berufsgenossenschaftsbeitrag 24.500,00 24.500,00 0,00

Summe 2 b) 471.000,00 453.200,00 17.800,00

Summe 2 Personalaufwand: 2.003.400,00 1.922.000,00 81.400,00

3 Abschreibungen auf Sachanlagen: 150.000,00 150.000,00 0,00

30 Abschreibungen - übrige betriebliche Bereiche 100.000,00 100.000,00 0,0031 Abschreibungen - Friedhofswesen 50.000,00 50.000,00 0,00

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ERFOLGSPLAN


€ € €

4 Sonstige betriebliche Aufwendungen:

400 Unterhaltung der Fahrzeuge, Geräte u.a. 110.000,00 110.000,00 0,00401 Kfz.-Versicherungen 20.000,00 18.000,00 2.000,00402 Kfz.-Steuern 5.000,00 5.700,00 -700,00403 Versicherungen, Beiträge, Abgaben 14.500,00 14.500,00 0,00404 Miete einschl. Mietnebenkosten und Raumkosten 124.000,00 124.000,00 0,00405 Prüfungs- und Beratungskosten 14.000,00 14.000,00 0,00406 Verwaltungskostenumlage an die Stadt 33.000,00 33.000,00 0,00407 Software-Pflege 12.000,00 12.000,00 0,00408 Inserate und Veröffentlichungen 2.000,00 2.000,00 0,00409 Dienst- und Schutzkleidung 8.200,00 9.500,00 -1.300,00410 Fort- und Weiterbildung 5.000,00 5.000,00 0,00411 Allgemeine Bürokosten, Geschäftsausgaben 18.000,00 18.000,00 0,00412 Neuanschaffung von beweglichem Vermögen - Friedhöfe 3.000,00 3.000,00 0,00413 Gebäudeversicherung Friedhöfe 1.500,00 1.500,00 0,00414 Abgaben Friedhöfe und Beitrag Verband der Friedhofsverwalter 2.200,00 2.200,00 0,00415 Reinigung Friedhöfe 1.100,00 1.100,00 0,00416 Neuanschaffung von beweglichem Vermögen - Leichenhallen 500,00 500,00 0,00

Summe 4 374.000,00 374.000,00 0,00

5 Zinsen und ähnliche Aufwendungen: 117.000,00 117.000,00 0,00

50 Zinsaufwand für Kontokorrentkredite 1.000,00 1.000,00 0,0051 Zinsaufwand für langfristige Darlehen (Friedhöfe) 116.000,00 116.000,00 0,00

6 Unternehmensergebnis -76.932,00 -86.932,00 10.000,00

60 Verzinsung Eigenkapital 3.068,00 3.068,00 0,0061 Jahresverlust (-); Jahresgewinn (+) -80.000,00 -90.000,00 10.000,00

Aufwand gesamt 3.178.968,00 3.087.568,00 91.400,00

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Erläuterungen zum Erfolgsplan für das Jahr 2013 Dem Erfolgsplan, in der gestrafften Form, liegt eine erweiterte Fassung bei, die zur Verdeutlichung der kalkulierten Einnahmen und Ausgaben konkrete Aufschlüsselungen enthält. Erläuterungsbedarf besteht insbesondere hinsichtlich folgender Ansätze: 100. Erlöse aus Daueraufträgen - übrige betriebliche Bereiche - 101. Erlöse aus Einzelaufträgen - übrige betriebliche Bereiche -

Entsprechend der ermittelten Aufgabenverteilung und Gewichtung wurden folgende zwei Haushaltsstellen eingerichtet:

Daueraufträge an den Eigenbetrieb Stadtpflege Einzelaufträge an den Eigenbetrieb Stadtpflege

Auftragsarbeiten, die nach Art, Umfang und Menge vollständig erfassbar sind und regelmäßig wiederkehren, sind in Summe als Daueraufträ-ge veranschlagt. Dazu zählen z.B. die übliche Straßen- und Stadtreinigung, regelmäßige Fuhrleistungen, die Grünflächenunterhaltung, tur-nusgemäße Arbeiten der Straßen- und Einrichtungsunterhaltung usw. Die Beauftragung dieser Arbeiten erfolgte durch einmalige Verfügung durch das Fachamt. Ausführungsarbeiten und sonstige Dienstleistungen, die unregelmäßig anfallen und im Einzelnen nicht weit vorhersehbar sind, wurden in Summe als Einzelaufträge veranschlagt. Es handelt sich hierbei insbesondere um Fuhrleistungen, Reparaturen, Handwerksleistungen bis hin zur Hilfestellung im Rahmen von unregelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen.

103. bis 111. Friedhöfe

Die Veranschlagung der Ansätze für das Friedhofswesen wurde anhand der voraussichtlichen Ist-Zahlen für 2012 vorgenommen. Die Veranschlagung des Gebührenabschnittes Friedhöfe erfolgte auf der Grundlage der ansatzfähigen Gesamtkosten für 2013. Auf der Basis dieser Kosten wird für 2013 eine neue Gebührenkalkulation erfolgen. Zum genauen Abschluss 2012 kann jedoch erst etwas nach Erstellung des endgültigen Jahresabschlusses gesagt werden.

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Zu den Ausgaben des Erfolgsplanes: Der Wirtschaftsplanentwurf 2013 ist auf der Grundlage des Ergebnisses zum Jahresabschluss 2011, den Plandaten für das Wirtschaftsjahr 2012 und den Vorgaben aus der Finanzplanung aufgestellt worden. Durch das kaufmännische Rechnungswesen sind alle Kosten- und Erlösarten mit den Vorjahren zu vergleichen und vermitteln ein abgerundetes Bild der Finanzlage des Stadtpflegebetriebes. Der Arbeitskreis Stadtpflege hat zwei Konzepte zum Aufbau einer Kosten- und Leistungsrechnung erarbeitet und vorgestellt. Nach Abschluss der Beratungen innerhalb der politischen Gremien wurde die Stadtpflege gemäß Beschluss des Gemeinsamen Werksausschusses und Bauaus-schusses vom 06.11.2001 beauftragt, die Kostenstellenrechnung, die lediglich die mit einem Pflegeobjekt verbundenen Gesamtkosten darstellt, umzusetzen (Konzept 2). Die Unterteilung soll für die Bereiche Friedhöfe, Kindergärten und Verwaltungsgebäude vorgenommen werden. Dies wurde von der Stadtpflege ab dem Jahr 2002 umgesetzt. Insbesondere bei den Personalkosten wird durch die Ausweitung der Leistungs-stundenerfassung eine Kostentransparenz erzeugt, die ein verstärktes wirtschaftliches Handeln ermöglicht. Der Stellenplan des Eigenbetriebes Stadtpflege weist 45 Planstellen aus. Zu den Erläuterungen der Veränderungen gegenüber dem Vorjahr wird auf die Einzelbemerkungen zum Stellenplan verwiesen. Angesichts der weiterhin angespannten Haushaltssituation musste seitens der Betriebsleitung diesen Rahmenbedingungen bei der Aufstellung des Wirtschaftsplanentwurfes gefolgt werden und wurde mit restriktiven haushaltsrechtlichen und finanziellen Vorgaben konfrontiert. Bei der Stadtpflege muss mit zusätzlicher Flexibilität und Anpassungsfähigkeit reagiert werden, was bei steigender Komplexität und wachsenden Anforderungen immer schwieriger wird. Oft entsteht ein Missverhältnis zwischen dem Umfang der zu bewältigenden Aufgaben und den zur Verfügung stehenden Mitteln. Es stellt sich die Frage, durch welche Maßnahmen und Entscheidungen der Stadtpflegebetrieb eine wirtschaftliche Ausübung der Pflichtaufgaben unter gleichzeitiger Einhaltung der haushaltsrechtlichen Anforderungen und der Sicherung der operativen Leistungserbringung gewährleisten können. Bei der Erstellung des Entwurfes ist die Betriebsleitung - wie im Vorjahr - zunächst vom aktuellen Inhalt der Aufträge der Fachämter ausgegangen. Es ist festzuhalten, dass sich das Haushaltsvolumen gegenüber dem Vorjahr um 91.400,-- € erhöht. Die Detailerläuterungen erfolgen dazu im jeweiligen Abschnitt. Über anderweitige Einschränkungen wie weitere Senkung der bestehenden Standards und Fremdvergabe von Pflichtaufgaben sowie weitreichende Einschnitte im Leistungsumfang (z.B. Reduzierung freiwilliger Aufgaben) sind politische Entscheidungen zu treffen. Um die geforderten Einsparun-gen zu erzielen, bedarf es erheblicher Einschnitte, die einer umfassenden Klärung zwischen Verwaltung und Politik bedürfen.

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100. Unterhaltung und Anschaffung von Verkehrs- und Straßenschildern

Der Ansatz für die notwendige Unterhaltung und Anschaffung von Verkehrs- und Straßenschildern wird um 2.000,-- € auf 28.000,-- € gekürzt.

101. Ausgaben für den Straßenwinterdienst

Der Ansatz bleibt gegenüber dem Vorjahr unverändert. Selbst bei einem milden Winter werden die Mittel gerade ausreichen, um den Auftrag der Fachämter zu erfüllen.

102. Betriebsstoffe

Aufgrund der erheblich gestiegenen Treibstoffkosten wurde der Ansatz gegenüber dem Vorjahr um 12.000,-- € erhöht. Die zur Verfügung gestellten Mittel können daher nur reichen, wenn weiterhin äußerst sparsam gewirtschaftet wird.

103. Unterhaltung der Spielplätze und Kindergärten

In diesem Bereich werden Mittel für die Unterhaltung und Pflege der Außenanlagen an 11 städtischen Tageseinrichtungen für Kinder, 40 städtischen Kinderspielplätzen und 11 Bolzplätzen unterschiedlichster Größe und Ausstattung veranschlagt. Dafür sind insgesamt 35.000,-- € vorgesehen. Der Ansatz wurde um 5.000,-- € reduziert. Gemäß den vorliegenden Daueraufträgen müssen daraus sämtliche für die Reparatur der Spielgeräte notwendigen Materialien finanziert wer-den. Hinzu kommen die Kosten für den Sandaustausch und die Entsorgung der anfallenden Abfälle. Viele Spielgeräte wegen ihres Alters sehr reparaturanfällig. Ersatz- bzw. Neuanschaffungen sind aufgrund der angespannten Haushalts-situation aber kaum möglich. Die Mittel dienen dazu, den Spielwert und vor allem den verkehrssicheren Zustand der Anlagen trotzdem zu ge-währleisten.

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104. Unterhaltung der Grünanlagen

Aus den gegenüber dem Vorjahr um 5.000,-- € gekürzten zur Verfügung gestellten Mitteln in Höhe von 70.000,-- € sollen 2013 folgende Maß-nahmen durchgeführt werden:

Bepflanzung von Blumenkübeln, Ersatzanpflanzungen, Pflanzenschutz, Rindenmulch, Entsorgung von Park- und Gartenabfällen, Sanierungsarbeiten am vorhandenen Baumbestand im Zuge der Verkehrssicherungspflicht.

In diesem Betrag ist ein sehr hoher Anteil von Fixkosten enthalten. An erster Stelle steht hier die Abfallentsorgung, die mehr als ein Drittel des gesamten Ansatzes ausmacht. Dieser Betrag kann von der Stadtpflege nicht beeinflusst werden. Die Vergabe von zusätzlichen Fremdaufträ-gen wird notwendig sein, um die ordnungsgemäße Pflege der Grünanlagen von zwei Baugebieten (Kleinenbroich - Eickerender Feld und Glehn Süd-Ost) sicherzustellen, da dies mit eigenem Personal nicht zu bewältigen ist.

105. Unterhaltung betriebliche Bereiche

Der Ansatz wird unverändert beibehalten. Eine Reduzierung ist nicht möglich, da u.a. die Betriebsgebäude aus diesen Mitteln unterhalten werden müssen.

106. Unterhaltung der Friedhöfe, Ehrengräber

Von den bereitgestellten Mitteln in Höhe von unverändert 65.000,-- € werden in 2013 folgende notwendigste Pflegeleistungen bzw. Maßnahmen finanziert:

Überarbeitung der Wege- und Pflanzflächen, Nachpflanzungen in den öffentlichen Flächen, Reparaturen der Wasserzapfstellen, Deponie-kosten Grünabfälle, Sanierungsarbeiten am vorhandenen Baumbestand, Wechselbepflanzung Ehrengräber

Die Abfallentsorgung (Deponierung/Kompostierung) macht als Fixkostenblock einen Großteil des Ansatzes aus.

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107. Unterhaltung der jüdischen Friedhöfe

Wie die Ehrengräber müssen auch die jüdischen Friedhöfe von der Stadtpflege unterhalten werden. Für den Pflanzenkauf müssen entsprechende Mittel eingeplant werden. Der Ansatz bleibt unverändert bestehen, da die geplante Instandsetzungsmaßnahme nicht ausge-führt werden konnte. Bei der Bezirksregierung Düsseldorf wurde ein Antrag auf Zuwendung für die Sanierung der denkmalgeschützten Mauer auf dem jüdischen Friedhof in Korschenbroich (Borrenweg, Donatusstraße) gestellt, über den die Landesregierung jedoch noch nicht ent-schieden hat. Es besteht Sanierungsbedarf, um die Standfestigkeit der Mauer auf Dauer nicht zu gefährden.

109. Kosten der Straßenreinigung

Die Straßenreinigung vor städtischen Liegenschaften muss neu ausgeschrieben werden. Zum Auftragsumfang gehören aufgrund gesetzlicher Vorgaben (Straßenreinigungsgesetz NW) auch die Fahrbahnen der Ortsdurchfahrten der Bundes-, Land- und Kreisstraßen. Hinzuzurechnen sind noch die Kosten der Abfallentsorgung (Deponierung/Kompostierung).

110. Unterhaltung und Instandsetzung der Wirtschaftswege

Aus diesem Ansatz werden die Kosten für die Unterhaltung und Instandsetzung der Wirtschaftswege finanziert. Die Reihenfolge der im Stadt-gebiet Korschenbroich zu sanierenden Wirtschaftswege wird durch den landwirtschaftlichen Wegeausschuss der Ortsbauernschaft festgelegt.

Der Ansatz muss aufgrund der Haushaltslage trotz erheblicher Bedenken gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben. Diese Mittel reichen nicht einmal aus, die absolut notwendigsten Unterhaltungsmaßnahmen zu finanzieren. Die Unterhaltung und Instandsetzung der Wirtschaftswege muss an den zur Verfügung gestellten Mitteln ausgerichtet werden.

111. Unterhaltung der Sportplätze

Für Unterhaltungsarbeiten an den einzelnen Sportplätzen im Stadtgebiet wurde der Ansatz des Vorjahres von 55.000,-- € beibehalten und für folgende Maßnahmen zur Verfügung gestellt:

Überarbeitung der Rasensportplätze incl. Düngung und Ausbesserung der Torräume, Deponiekosten Grünabfälle

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112. Unterhaltung von Straßen

Die notwendigen Fremdvergaben für die Unterhaltung der in der Baulast der Stadt Korschenbroich stehenden Straßen, Wege und Plätze werden beim Stadtpflegebetrieb veranschlagt, da somit sichergestellt ist, dass Verkehrssicherungspflicht und Mittelbewirtschaftung in einer Zuständigkeit liegen. Benötigte Materialien für Arbeiten, die vom eigenen Personal ausgeführt werden können, wie z.B. kleinere Ausbesse-rungsmaßnahmen, werden auch aus diesem Ansatz finanziert.

113. Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes

In § 13 Arbeitsschutzgesetz wird die Verantwortungshierarchie im Arbeitsschutz definiert. Hauptadressat sowohl des staatlichen als auch des berufsgenossenschaftlichen Arbeitsschutzrechts ist der Arbeitgeber bzw. der Unternehmer. Damit sind er und sein gesetzlicher Stellvertreter kraft Gesetzes für den Arbeitsschutz, d. h. für die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit an oberster Stelle verantwort-lich und ihnen obliegen Organisations- Auswahl- und Überwachungspflichten. Die Ablauforganisation erfolgt beispielsweise mit Hilfe von Ablaufbeschreibungen, Richtlinien, Verfahrensanweisungen, Checklisten, Formularen, mündlichen Vereinbarungen und Anweisungen. Nicht nur für eine gerichtsfeste Organisation, sondern auch zur Rationalisierung von Abläufen, zur Stützung präventiver Arbeitsschutzbelange, zur Verbesserung der Transparenz und als Kontrollinstrumentarium im Arbeitsschutz ist es empfehlenswert, auch im Bereich der Ablauforganisation schriftliche Regeln zu erstellen. Hierfür wurde wie im Vorjahr ein Ansatz in Höhe von 20.000,-- € gebildet.

2. Personalaufwand 2a) Löhne und Gehälter 2b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung

Der Stellenplan des Eigenbetriebes Stadtpflege weist 45 Planstellen gegenüber 43 Planstellen im Vorjahr aus. Zu den näheren Erläuterun-gen der Veränderungen gegenüber dem Vorjahr wird auf die Einzelbemerkungen zum Stellenplan verwiesen.

Bei der Kalkulation der Personalkosten wurden 2,0 % Leistungsentgelte, die tarifliche Erhöhung von 2,5 % für 2012 (Ansatz Vorjahr: 1,0 % gemäß den Orientierungsdaten und einer Vorgabe der Verwaltungsführung), eine tarifliche Erhöhung von 2,8 % für 2013, eine zusätzliche Stelle im gewerblichen Bereich sowie die Änderung in der Wertigkeit der Stellen durch die Betriebsleitung in Personalunion bei den Beschäftigten berücksichtigt. Die Personalkosten liegen demnach um 81.400,-- € über dem Ansatz des Vorjahres.

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24. Beschäftigungsentgelte für Bundesfreiwilligendienstleistende

Für den Bereich “Umweltschutz“ ist für 2013 die Einstellung neuer Bundesfreiwilligendienstleistender vorgesehen. 3. Abschreibungen

Die Abschreibungen bleiben gegenüber dem Ansatz des Vorjahres unverändert bei 150.000,-- €. 400. Unterhaltung der Fahrzeuge, Geräte u.a.

Bei der Stadtpflege werden nach wie vor viele ältere Fahrzeuge bzw. Geräte eingesetzt. Aufgrund ihres Alters sind sie sehr reparaturanfällig. Ein Einsatz dieser Fahrzeuge und Geräte ist aber dringend erforderlich, um die vorliegenden Aufträge zu erledigen. In der Werkstatt der Stadtpflege können die Reparaturen nur teilweise erfolgen. Hier sind in der Regel Fremdvergaben erforderlich.

401. Kfz-Versicherungen 402. Kfz-Steuern

Der Ansatz des Vorjahres muss aufgrund steigender Versicherungsprämien um 1.300,-- € angehoben werden. Neue Fahrzeuge werden nur als Ersatz für ausgesonderte Kraftfahrzeuge erworben.

403. Versicherungen, Beiträge, Abgaben

Von diesem Ansatz entfallen etwa 8.800,-- € auf die allgemeine Haftpflichtversicherung und 5.700,-- € auf die übrigen Versicherungen wie die Vermögenseigenschaden-, die gesetzliche Unfall- sowie die Spezialstrafrechtschutzversicherung. Die Zahlen resultieren aus bestehenden Verträgen.

406. Verwaltungskostenumlage an die Stadt

Dieser Ansatz berücksichtigt Personalkostenerstattungen, die im Zusammenhang mit Leistungen anfallen, die nach wie vor durch die Stadt erbracht werden. Im wesentlichen sind dies Leistungen für die Personalabrechnungen.

- 400 -

407. Software-Pflege

Hierunter fallen die Kosten der Pflegeverträge vorhandener Softwareverfahren (Classic Line Finanzbuchhaltung, Quadriga Anlagenbuch-haltung, WinFried Friedhofsverwaltung), auf die ca. 6.000,-- € entfallen, sowie die Leistungsabrechnungen über die innere Verrechnung mit der Stadt, die ca. 6.000,-- € (Verfahrens- und Produktionskosten der KDVZ Neuss, Mailsystem Lotus Notes, Internetgestaltung, Software-folgekosten, Schulungskosten u. a.) ausmachen.

408. Inserate und Veröffentlichungen

Diese Mittel wurden rein vorsorglich in den Wirtschaftsplan eingestellt, falls Stellenausschreibungen etc. notwendig werden. 409. Dienst- und Schutzkleidung

Alle Mitarbeiter haben einen Rechtsanspruch auf kostenlose Bereitstellung von Dienst- und Schutzkleidung. Ein Ansatz von 8.200,-- € reicht gerade aus, um dieser Verpflichtung nachzukommen.

410. Fort- und Weiterbildung

Der Ansatz bleibt gegenüber dem letzten Jahr unverändert. Der GUV und die Berufsgenossenschaften fordern zur Ausübung bestimmter Tätigkeiten für eine Vielzahl von Mitarbeitern mittlerweile spezielle Ausbildungen und Unterweisungen. Die Mittel werden deshalb komplett gebraucht.

411. Allgemeine Bürokosten, Geschäftsausgaben

Die Instandsetzung bzw. Reparatur von Einrichtungsgegenständen und Bürogeräten, die Ersatzbeschaffung sowie die Ergänzung der Büroausstattung sind hier veranschlagt. Neuanschaffungen für den Bereich des beweglichen Vermögens bis zu einem Anschaffungswert von 409,-- € fallen unter diesen Ansatz. Hauptausgabefaktor bei den sonstigen Geschäftsausgaben sind neben den Post- und Fernmelde-gebühren die Kosten für die laufende Inanspruchnahme der Kopiergeräte. Weitere Kosten fallen für den allgemeinen Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften sowie Formulare und Vordrucke an.

- 401 -

412. Neuanschaffung von beweglichem Vermögen - Friedhöfe

Für kleinere Beschaffungen auf den Friedhöfen werden unverändert wie in den Vorjahren 3.000,-- € eingeplant. Es handelt sich dabei z.B. um Sargversenker oder Kästen für den Grabverbau. Neuanschaffungen erfolgen nur dann, wenn sie absolut notwendig sind.

51. Zinsaufwand für langfristige Darlehen (Friedhöfe)

Hierbei handelt es sich um Zinsen, die auf die Darlehenssumme entfallen, die konkret dem Friedhofswesen zuzuordnen ist. 60. Verzinsung Eigenkapital 61. Jahresverlust (-); Jahresgewinn (+)

Gemäß § 10 Abs. 5 EigVO soll der Jahresgewinn des Eigenbetriebes so hoch sein, daß neben angemessenen Rücklagen nach Abs. 3 mindestens eine marktübliche Verzinsung des Stammkapitals erwirtschaftet wird. Durch Runderlass des Innenministers wurde festgelegt, dass der auf die Kalkulation der Eigenkapitalverzinsung beruhende Gewinnanteil an den Haushalt der Stadt abgeführt werden soll. Die veran-schlagte Verzinsung wurde auf der Grundlage eines Zinssatzes von 6,0 % ermittelt. Das zu verzinsende Stammkapital beträgt 51.129,19 €. Die vorgesehene Ausschüttung wird voraussichtlich nicht erwirtschaftet, da ein Jahresverlust für das Wirtschaftsjahr 2013 erwartet wird. Um die Ausschüttung einer Eigenkapitalverzinsung von insgesamt 3.068,-- € sicherzustellen, wäre eine Entnahme aus der Rücklage erforderlich. Für den Gebührenbereich Friedhöfe wird ein handelsrechtlicher Sparten-Jahresverlust erwartet. Der Unterschiedsbetrag zwischen handels-rechtlichem und gebührenrechtlichem Jahresergebnis ist auf die handelsrechtliche Erlösschmälerung aus dem Saldo von Zuführungen und Auflösungen des passiven Rechnungsabgrenzungsposten für Gebühren für Grabnutzungsrechte zurückzuführen. Handelsrechtlich besteht die Verpflichtung, den Anteil am Gebührenaufkommen für die Überlassung von Grabnutzungsrechten, welcher als Vorauszahlung für die gesamte Ruhefrist von den Nutzungsberechtigten zu entrichten ist, zu Lasten der Umsatzerlöse abzugrenzen und zu passivieren. Die Auflösung zugunsten der Umsatzerlöse erfolgt dann zeitanteilig über die jeweiligen Ruhefristen von 25 oder 30 Jahren bzw. den Zeitraum einer Verlängerung des Nutzungsrechts. Den Zuführungen zur passiven Rechnungsabgrenzung von 350.000,-- € stehen 230.000,-- € an Auflösungen gegenüber. Gebührenrechtlich ist diese Abgrenzung nicht vorgesehen. Eine Belastung des handelsrechtlichen Jahresergebnisses des Gebührenbereichs Friedhöfe aufgrund der einschlägigen handelsrechtlichen Ansatz- und Bewertungsvorschriften ist somit längerfristig ein einer solchen Größenordnung zu erwarten.

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Eigenbetrieb "Stadtpflege"

VERMÖGENSPLAN FÜR DAS JAHR 2013

2013 Verpfl.Erm. 2012 Abweichung€ € € €

EINNAHMEN

Abschreibungen 150.000,00 150.000,00 0,00Ertragszuschüsse 350.000,00 350.000,00 0,00Darlehen 0,00 0,00 0,00

500.000,00 500.000,00 0,00

AUSGABEN

Investitionen 160.000,00 160.000,00 0,00Auflösung der Ertragszuschüsse 230.000,00 230.000,00 0,00Darlehenstilgungen 69.000,00 69.000,00 0,00Entnahme aus Rücklage 41.000,00 41.000,00 0,00

500.000,00 500.000,00 0,00

- 403 -

VERMÖGENSPLAN

Haushaltsansatz Verpflichtungs- Haushaltsansatz AbweichungLfd. Nr. Bezeichnung 2013 ermächtigung 2012

€ € € €

Ausgaben für Investitionen:

1 Beschaffung von Geräten und Fahrzeugen 110.000,00 110.000,00 0,002 Ausbau und Erneuerung von Friedhofsanlagen 50.000,00 50.000,00 0,00

Investitionen gesamt 160.000,00 0,00 160.000,00 0,00

3 Auflösung der passiven Rechnungsabgrenzung (Gebühren Grabnutzungsrechte) 230.000,00 230.000,00 0,00

4 Darlehenstilgungen 69.000,00 69.000,00 0,005 Entnahme aus der Rücklage für Friedhofsvermögen 41.000,00 41.000,00 0,00

Summe der Ausgaben 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00

Einnahmen:

6 Abschreibungen 150.000,00 150.000,00 0,007 Zuführung zur passiven Rechnungsabgrenzung (Gebühren

Grabnutzungsrechte) 350.000,00 350.000,00 0,008 Kreditaufnahmen 0,00 0,00 0,00

Summe der Einnahmen 500.000,00 500.000,00 0,00

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Erläuterungen zum Vermögensplan für das Jahr 2013 An dieser Stelle sei anzumerken, daß die sicherlich unbestrittene Notwendigkeit, im Vermögensplan die Kreditaufnahme auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken, zwangsläufig dazu führt, daß die Anforderungen genauestens zu prüfen sind. Hier wird der Eigenbetrieb im Rahmen seiner Aufgabenwahrnehmung zu entscheiden haben, welche Investitionen im einzelnen vorgenommen werden sollen, so daß sich bei den nachfolgend aufgeführten Einzelinvestitionsvorhaben noch kurzfristige Änderungen innerhalb des vorgegebenen Investitionsvolumens ergeben können. Dadurch soll eine größtmögliche effizienzorientierte Flexibilität in der Gerätedisposition sichergestellt werden. Dem komprimierten Vermögensplan für das Jahr 2013 liegt ein detaillierter Vermögensplan bei, dem insbesondere die Einzelinvestitionen entnommen werden können. Diese Maßnahmen werden wie folgt nach den laufenden Nummern des detaillierten Vermögensplanes erläutert: 1. Beschaffung von Geräten und Fahrzeugen

Im Vermögensplan für das Jahr 2013 wurden 110.000,-- € zur Finanzierung von Anschaffungen von Geräten und Fahrzeugen zur Pflege der Park- und Gartenanlagen sowie zur Unterhaltung der Sportplätze vorgesehen. Die Finanzierung der notwendigen Neu- und Ersatz-beschaffungen im Bereich der Büro- und Werkstattausstattung erfolgt ebenfalls über diesen Ansatz. Jedoch müssen im Rahmen der insgesamt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel vom Betrieb Stadtpflege selbst Prioritäten gesetzt werden, wie die zur Verfügung gestellten Mittel sinnvoll und effektiv eingesetzt werden können. Eine konkrete Auflistung kann zur Zeit noch nicht erfolgen, da nicht im Vorfeld bekannt ist, welches Altfahrzeug/-gerät im Laufe des Jahres aufgrund von unrentablen Reparaturen zur Ersatzbeschaffung ansteht.

2. Ausbau und Erneuerung von Friedhofsanlagen

Für den Ausbau und die Erneuerung von Friedhofsanlagen im Stadtgebiet von Korschenbroich wurden 50.000,-- € bereitgestellt. Hieraus werden vor allem die Kosten für die Anlage von Grabfeldern für die neuen Bestattungsformen zu finanzieren sein. Eine detaillierte Auflistung ein-zelner Maßnahmen kann derzeit noch nicht erfolgen und wird im Laufe des Jahres über den Gemeinsamen Betriebsausschuss für die beiden Eigenbetriebe als zuständiges Gremium bekannt gegeben.

- 405 -

3. Auflösung der passiven Rechnungsabgrenzung (Gebühren Grabnutzungsrechte) 7. Zuführung zur passiven Rechnungsabgrenzung (Gebühren Grabnutzungsrechte)

Die aus dem Saldo von Zuführungen und Auflösungen des zu bildenden passiven Rechnungsabgrenzungspostens (Abgrenzung eines Anteils am Gebührenaufkommen für die Überlassung von Grabnutzungsrechten, welcher als Vorauszahlung für die gesamte Ruhezeit von den Nutzungsberechtigten zu entrichten ist) resultierende Erlösschmälerung in Höhe von 120.000,-- € kann bei einer gebührenrechtlich kosten-deckenden Bewirtschaftung der Friedhöfe im Jahresabschluss nicht kompensiert werden.

Zur Finanzierung der Ausgaben des Vermögensplanes sind keine Kreditaufnahmen erforderlich.

- 406 -

Städtischer Abwasserbetrieb Korschenbroich

Wirtschaftsplan 2013

- Entwurf -

- 407 -

V o r b e m e r k u n g: Gemäß § 53 Abs. 1 LWG haben grundsätzlich die Gemeinden das auf ihrem Gebiet anfallende Abwasser zu beseitigen und die dazu notwendigen Anlagen (Abwasseranlagen) zu betreiben. Diese Verpflichtung umfaßt auch das Einsammeln und Abfahren des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und dessen Aufbereitung für eine ordnungsgemäße Beseitigung (§ 53 Abs. 1 Satz 2 LWG). Die Abwasserbeseitigung der Stadt Korschenbroich wird in Form eines Sondervermögens als eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Städtischer Abwasserbetrieb Korschenbroich“ geführt. Dem Rat der Stadt Korschenbroich wird am 30.11.2012 der Geschäftsbericht des Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich für das Wirt-schaftsjahr 2011 vorgelegt. Dem Geschäftsbericht 2011, bestehend aus der Schlussbilanz zum 31.12.2011, der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2011 und dem Anhang mit Lagebericht kann entnommen werden, dass der Verlauf des Wirtschaftsjahres 2011 in vollem Um-fang der Aufgabenstellung des Betriebes entsprach. Die Bilanzsumme erhöhte sich gegenüber dem 31.12.2010 um 656 TEUR auf 56,0 Mio. €. Der Bilanzgewinn für das Wirtschaftsjahr 2011 betrug 1.070.690,88 €. Konkrete Informationen zum Ablauf des Jahres 2011 können der Schlussbilanz zum 31.12.2011 und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2011 entnommen werden. Die Schlussbilanz 2011 sowie die Gewinn- und Verlustrechnung liegen dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2013 bei. Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2012 wurde durch den Rat in seiner Sitzung am 14.02.2012 beschlossen. Nach dem bisherigen Ablauf des Wirt-schaftsjahres 2012 kann davon ausgegangen werden, daß zum Jahresende ein Gewinn erzielt wird, der eine angemessene Eigenkapitalver-zinsung ermöglicht. Dies ist anzunehmen, da insbesondere die zu den Umsatzerlösen gehörenden Kanalbenutzungsgebühren planmäßig erzielt wurden. Zur Zeit ist davon auszugehen, daß der Vermögensplan für das Jahr 2012 bis auf die Maßnahmen „Verlagerung der Eigenbetriebe“, die sich bis zur endgültigen Entscheidung über die weitere Vorgehensweise verschiebt, und die „Betonsanierung Betriebspunkte Lichtstraße“, die im nächsten Jahr umgesetzt werden soll, in vollem Umfang ausgeführt werden kann. Eine für das Wirtschaftsjahr 2013 vorgenommene Gebührenbedarfsberechnung hat gezeigt, daß die seit dem 01.01.2011 geltenden Gebühren-sätze zur Kostendeckung des Jahres 2013 angehoben werden müssen. Für das Jahr 2013 gelten daher folgende Gebührensätze: a) Schmutzwasser (mit Klärwerkskosten) 2,79 €/m³ b) Schmutzwasser (ohne Klärwerkskosten) 1,08 €/m³ c) Niederschlagswasser 1,29 €/m²

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Städtischer Abwasserbetrieb Korschenbroich, Korschenbroich

A K T I V A Bilanz zum 31. Dezember 2011 P A S S I V A

31.12.2011 31.12.2010 31.12.2011 31.12.2010

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

A. ANLAGEVERMÖGEN A. EIGENKAPITAL

I. Stammkapital 7.158.086,34 7.158.086,34

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

II. Rücklagen

1. Kanalkataster 774.641,89 812.749,49

2. Software 28.704,76 37.390,07 1. Allgemeine Rücklage 2.463.263,17 2.463.263,17

803.346,65 850.139,56 2. Zweckgebundene Rücklagen

a) zur Erhöhung des Stammkapitals 21.914,37 21.914,37

II. Sachanlagen b) aus Landeszuweisungen und Zuwendungen Dritter 11.101.991,69 11.101.991,69

c) für Anlagenerhaltung 3.842.629,78 2.744.464,20

1. Grundstücke 1.400.655,66 1.396.130,59 14.966.535,84 13.868.370,26

2. Betriebs- und andere Bauten 2.656.635,82 2.877.359,10 17.429.799,01 16.331.633,43

3. Regenrückhalte- und Regenüberlaufbecken 3.064.623,03 3.126.911,10

4. Kanalanlagen 884.539,48 885.712,18 III. Gewinn

5. Entsorgungsanlagen Gewinn des Vorjahres 1.527.650,58 328.142,70

- Mischwasser 30.585.154,31 31.287.599,33 Entnahme (+)/Einstellung (-) Rücklage

- Regenwasser 7.528.575,39 7.442.069,70 für Anlagenerhaltung -1.098.165,58 101.342,30

- Schmutzwasser 4.650.653,26 4.656.330,90 Ausschüttung an die Stadt -429.485,00 -429.485,00

6. Maschinen und maschinelle Anlagen 998.670,53 1.014.097,29 0,00 0,00

7. Betriebs- und Geschäftsausstattung 152.857,20 161.223,34 Jahresgewinn 1.070.690,88 1.527.650,58

8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 989.268,72 180.917,50 1.070.690,88 1.527.650,58

52.911.633,40 53.028.351,03

25.658.576,23 25.017.370,35

53.714.980,05 53.878.490,59

B. SONDERPOSTEN FÜR INVESTITIONSZUSCHÜSSE 519.562,61 576.607,30

B. UMLAUFVERMÖGEN

C. EMPFANGENE ERTRAGSZUSCHÜSSE 7.126.604,41 7.214.654,71

I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

D. RÜCKSTELLUNGEN1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 122.490,63 321.305,83

davon mit einer Restlaufzeit von mehr als (0,00) 1. Sonstige Rückstellungen 585.640,87 403.517,27

einem Jahr: EUR 0,00 (Vj: EUR 0,00) 585.640,87 403.517,27

2. Forderungen an die Stadt 325.786,62 431.269,93 E. VERBINDLICHKEITENdavon mit einer Restlaufzeit von mehr als (0,00)

einem Jahr: EUR 0,00 (Vj: EUR 0,00) 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 20.568.072,51 20.872.346,69

3. Sonstige Vermögensgegenstände 31.308,87 21.636,75 davon mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr:

davon mit einer Restlaufzeit von mehr als (0,00) EUR 317.915,30 (Vj: EUR 305.840,11)

einem Jahr: EUR 0,00 (Vj: EUR 0,00) 479.586,12 774.212,51 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 522.434,48 172.859,01

davon mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr:

II. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 1.806.024,59 691.667,32 EUR 522.434,48 (Vj: 172.859,01)

3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt 1.019.627,52 1.086.338,65

2.285.610,71 davon mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr:

EUR 81.282,09 (Vj: EUR 112.748,63)

4. Sonstige Verbindlichkeiten 72,13 676,44

davon mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr:

EUR 72,13 (Vj: EUR 676,44) 22.110.206,64 22.132.220,79

56.000.590,76 55.344.370,42 56.000.590,76 55.344.370,42

- 409 -

Städtischer Abwasserbetrieb Korschenbroich, Korschenbroich

Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011

2011 2011 2010 2010

EUR EUR EUR EUR

1. Umsatzerlöse

a) Kanalbenutzungsgebühren u.a. 8.251.802,58 7.856.388,41

b) Auflösung passivierter Baukostenzuschüsse 398.587,30 362.433,72

8.650.389,88 8.218.822,13

2. Sonstige betriebliche Erträge 319.746,31 1.168.301,23

8.970.136,19 9.387.123,36

3. Materialaufwand

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren -88.217,98 -102.030,30

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -4.450.731,56 -4.510.426,03

-4.538.949,54 -4.612.456,33

4. Personalaufwand

a) Löhne und Gehälter -315.066,69 -323.248,85

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung

und für Unterstützung

davon für Altersversorgung: EUR 26.251,30 (Vj. EUR 25.462,24) -90.737,97 -89.472,55

-405.804,66 -412.721,40

5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens

und Sachanlagen -1.546.956,53 -1.552.176,17

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen -488.261,09 -368.839,69

7. Ordentliches Betriebsergebnis (Zwischensumme aus Z. 1 bis 6) 1.990.164,37 2.440.929,77

8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 28.297,69 25.930,34

davon aus der Abzinsung von Rückstellungen: EUR 22.106,76 (Vj. 25.185,67)

9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -945.784,48 -937.251,60

davon aus der Aufzinsung von Rückstellungen: EUR 25.185,67 (Vj. 0,00)

10. Finanzergebnis (Zwischensumme aus Z. 8 bis 9) -917.486,79 -911.321,26

11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 1.072.677,58 1.529.608,51

12. Sonstige Steuern -1.986,70 -1.957,93

13. Jahresgewinn 1.070.690,88 1.527.650,58

- 410 -

Städt. Abwasserbetrieb Korschenbroich

Stellenplan für das Jahr 2013

- 411 -

Städtischer Abwasserbetrieb Korschenbroich Stellenplan A: BEAMTE keine Stellen Stellenplan B: BESCHÄFTIGTE



Erläuterungen Entgeltgruppe



1 2 3 4 5 6 7

14 1 0,50 0 0 techn. Betriebsleiter Dipl.-Ingenieur

13 0 0 1 1

12 1 0,50 1 1 kaufm. Betriebsleiterin Betriebswirtin

11 0 0 0 0

10 2 1,50 1 1 techn. Beschäftigte/r Dipl.-Ingenieur/in

9 2 2 - 0,42 2 2 SB allgem. Verwaltung/ Kanalunterhaltung/Dichtheitsprüfung

8 0 0 0 0 7 1 1 1 1 Elektriker

6 2 2 2 2 SB Kanalhausanschlüsse, Wasserinstallateur/Rohrnetzmeister

5 0 0 0 0 4 2 2 - 1,00 2 1 Hilfskraft 3 0 0 0 0 2 0 0 0 0 1 0 0 0 0

Insgesamt 11 9,50 - 1,42 10 9 nachrichtlich: 1 Auszubildende für den Beruf „Bürokauffrau“ 1 Auszubildende für den Beruf „Bauzeichnerin“ 1 Auszubildender für den Beruf „Kanalbauer“

- 412 -

Einzelbemerkungen zum Stellenplan 2013 Städtischer Abwasserbetrieb Korschenbroich Der Stellenplan weist die Stellen 2013 im Vergleich zu den Ausweisung einer weiteren Planstelle Stellen 2012 aus und zeigt zudem die Zahl der tatsächlich Mit Führung der Eigenbetriebe in Personalunion ist eine besetzten Stellen per 30.06.2012 sowie eine Vollzeit- Änderung in der Geschäftsverteilung der Eigenbetriebe verrechnung der Stellen 2013 auf. unerlässlich. In beiden Eigenbetrieben ist je eine 0,50 Stelle auf der sachbearbeitenden Ebene des gehobenen Dienstes Veränderungen gegenüber dem Jahr 2012 zeigen sich wie anzusiedeln. Die Ausweisung dieser Stellen erfolgt jeweils folgt: als 0,50 Stelle in der Entgeltgruppe 10 TVöD. Betriebsleitung in Personalunion Es ist beabsichtigt, die Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich ab 2013 in Personalunion zu führen. Damit kann für die Eigenbetriebe eine Leitungsstelle entfallen; beim Städt. Abwasserbetrieb entfällt eine 0,50 Stelle Leitung. Im Gegenzug ist es erforderlich, in beiden Eigenbetrieben je eine Planstelle als Teilzeitstelle (0,50 Stelle) nach Entgeltgruppe 10 TVöD auszuweisen. Der Synergieeffekt liegt in der Wertigkeit der betroffenen Stellen. Anhebung der Leitungsstelle in Personalunion Die Leitungsstelle für die Eigenbetriebe in Personalunion ist (je Eigenbetrieb eine 0,50 Stelle) nach Entgeltgruppe 14 TVöD einzurichten. Die gebündelte Personal- und Finanzverantwortung erfordert eine entsprechende Eingruppierung. Dadurch entfällt die frühere Leitungsstelle bei der Entgeltgruppe 13 TVöD.

- 413 -

- Entwurf -


des Städtischen Abwasserbetriebes Korschenbroich


---------- Aufgrund des § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666 ff), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. September 2012 (GV. NRW. S. 432/436) und der §§ 14 ff. der Eigenbetriebs-verordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. November 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Artikel 1 der VO vom 13. August 2012 (GV. NRW. S. 296) hat der Rat der Stadt Korschenbroich am folgen-den Wirtschaftsplan beschlossen:

§ 1 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wird Im Erfolgsplan im Aufwand auf 9.145.260,00 € im Ertrag auf 9.145.260,00 € und im Vermögensplan in der Einnahme auf 8.188.000,00 € in der Ausgabe auf 8.188.000,00 € festgesetzt.

- 414 -

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2013 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf 6.150.000,-- € festgesetzt.

§ 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 1.000.000,-- € festgesetzt.

§ 4 Der Gesamtbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2013 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 700.000,-- € festgesetzt. Korschenbroich, den 04.10.2012 Als Entwurf festgestellt: Als Entwurf aufgestellt: (H.J. Dick) (Jacob) (Kochs) Bürgermeister Kaufm. Betriebsleiterin Techn. Betriebsleiter

- 415 -

STÄDTISCHER ABWASSERBETRIEB KORSCHENBROICH


2013 2012 Abweichung€ € €

ERTRAG

Umsatzerlöse 9.004.760,00 8.812.200,00 192.560,00Sonstige betriebliche Erträge 140.000,00 201.000,00 -61.000,00Sonstige Zinsen / ähnliche Erträge 500,00 500,00 0,00Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00

9.145.260,00 9.013.700,00 131.560,00AUFWAND

Materialaufwand 4.806.000,00 4.749.000,00 57.000,00Personalaufwendungen 499.600,00 495.400,00 4.200,00Abschreibungen auf Sachanlagen 1.660.000,00 1.660.000,00 0,00Sonstige betriebliche Aufwendungen 410.000,00 410.000,00 0,00Zinsen und ähnliche Aufwendungen 958.800,00 927.200,00 31.600,00Unternehmensergebnis (Eigenkapitalverzinsung) 810.860,00 772.100,00 38.760,00

9.145.260,00 9.013.700,00 131.560,00

- 416 -

ERFOLGSPLAN2013 2012 Abweichung

Lfd. Nr. Bezeichnung € € €

EINNAHMEN:

1 Umsatzerlöse:

100 Kanalbenutzungsgebühren 7.035.570,00 6.935.360,00 100.210,00101 Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässserungsanlagen 8.000,00 8.000,00 0,00102 Anteil der Gemeinde an der Straßenentwässerung 1.160.190,00 1.134.840,00 25.350,00103 Auflösung empfangener Ertragszuschüsse 390.000,00 350.000,00 40.000,00104 Kostenerstattung der Stadt Korschenbroich für die Unterhaltung von Gräben und Wasserläufen 230.000,00 200.000,00 30.000,00105 Kostenerstattung der Stadt Korschenbroich für die Straßenablaufreinigung 70.000,00 75.000,00 -5.000,00106 Erstattung von Kanalhausanschlusskosten (siehe Aufwand lfd. Nr. 405) 20.000,00 20.000,00 0,00107 Erstattung von Kosten für Dichtheitsprüfung städtischer Gebäude und Sanierungsmaßnahmen (Stadt

Korschenbroich und NRW.BANK) (siehe Aufwand lfd. Nr. 406) 50.000,00 50.000,00 0,00108 50 % Zuschuss des Rhein-Kreises Neuss für die Sohlregulierung des Fluitbaches im 2. Bauabschnitt

(Ingenieurleistung Variantenuntersuchung, 1. Arbeitsabschnitt ca. 600 m) 36.000,00 36.000,00 0,00109 Gebühren für Genehmigungen 5.000,00 3.000,00 2.000,00

Summe 1 9.004.760,00 8.812.200,00 192.560,00

2 Sonstige betriebliche Erträge:

20 Erstattung Verwaltungskostenanteil aufgelöster Abwasserzweckverband - Gemeinde Jüchen 3.000,00 3.000,00 0,0021 Kostenerstattung Kanal - Gemeinde Jüchen 6.000,00 6.000,00 0,0022 Einnahmen aus Vermietungen 129.000,00 192.000,00 -63.000,0023 Kostenerstattung der Stadt Korschenbroich für die Prüfung nicht ortsfester elektrischer Betriebsmittel 2.000,00 0,00 2.000,00

Summe 2 140.000,00 201.000,00 -61.000,00

3 Zinsen und ähnliche Erträge:

30 Zinsen aus Kassenbestand 500,00 500,00 0,00

Erträge gesamt 9.145.260,00 9.013.700,00 131.560,00

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ERFOLGSPLAN

2013 2012 AbweichungLfd. Nr. Bezeichnung € € €

1 Materialaufwand:

1a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe:100 Wasserbezug Pumpstationen 3.000,00 3.000,00 0,00101 Strombezug Pumpstationen 90.000,00 90.000,00 0,00102 Materialeinsatz/Betriebsstoffe Pumpstationen 22.000,00 22.000,00 0,00

Summe 1a) 115.000,00 115.000,00 0,00

1b) Aufwendungen für bezogene Leistungen:103 Innenrohrsanierung im Stadtgebiet (Fremdleistungen; Erhaltungsaufwand) 50.000,00 50.000,00 0,00104 Unterhaltung der Abwasserkanäle (Fremdleistungen) 400.000,00 400.000,00 0,00105 Unterhaltung der Pumpstationen (Fremdleistungen) 130.000,00 130.000,00 0,00106 Unterhaltung der Haus-Pumpstationen Druckentwässerung (Fremdleistungen) 25.000,00 25.000,00 0,00107 Unterhaltung der Gräben und Wasserläufe 445.000,00 385.000,00 60.000,00108 Technische Leistungen (u.a. Vermessungs- und Ingenieurleistungen) 60.000,00 60.000,00 0,00109 Kosten für die Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen 8.000,00 8.000,00 0,00110 Abwasserabgabe 53.000,00 51.000,00 2.000,00111 Beitrag an den Niersverband 1.030.000,00 1.035.000,00 -5.000,00112 Beitrag an den Erftverband 2.490.000,00 2.490.000,00 0,00

Summe 1b) 4.691.000,00 4.634.000,00 57.000,00

Summe 1 Materialaufwand: 4.806.000,00 4.749.000,00 57.000,00

2 Personalaufwand

2a) Löhne und Gehälter20 Bezüge der Beschäftigten 386.500,00 383.200,00 3.300,00

2b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung21 Gesetzliche Sozialabgaben für Beschäftigte 81.100,00 80.500,00 600,0022 Versorgungskassenbeiträge für Beschäftigte 30.000,00 29.700,00 300,0023 Personalnebenausgaben 2.000,00 2.000,00 0,00

Summe 2b) 113.100,00 112.200,00 900,00

Summe 2 Personalaufwand: 499.600,00 495.400,00 4.200,00

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ERFOLGSPLAN

2013 2012 AbweichungLfd. Nr. Bezeichnung € € €

3 Abschreibungen30 Abschreibungen auf Sachanlagen 1.660.000,00 1.660.000,00 0,00

4 Sonstige betriebliche Aufwendungen:400 Steuern, Abgaben, Versicherungen 38.000,00 38.000,00 0,00401 Unterhaltung der Fahrzeuge und Geräte 30.000,00 30.000,00 0,00402 Verwaltungskosten an NVV AG und Kreiswerke Grevenbroich 7.000,00 7.500,00 -500,00403 Prüfungs- und Beratungskosten 18.000,00 18.000,00 0,00404 Rechts- und Gerichtskosten 10.000,00 10.000,00 0,00405 Herstellung der Kanalhausanschlüsse (siehe Einnahmen lfd. Nr. 106) 20.000,00 20.000,00 0,00406 Dichtheitsprüfungen städtischer Gebäude und Sanierungsmaßnahmen (siehe

Einnahmen lfd. Nr. 107) 50.000,00 50.000,00 0,00407 Verwaltungskostenumlage an die Stadt (Personalgestellung durch die Stadt) 89.000,00 89.000,00 0,00408 Software-Pflege 35.000,00 35.000,00 0,00409 Inserate und Veröffentlichungen 2.000,00 2.500,00 -500,00410 Fort- und Weiterbildung 7.000,00 6.000,00 1.000,00411 Kosten der Gebäudebewirtschaftung 90.000,00 90.000,00 0,00412 Allgemeine Bürokosten, Geschäftsausgaben 14.000,00 14.000,00 0,00

Summe 4 410.000,00 410.000,00 0,00

5 Zinsen und ähnliche Aufwendungen:50 Zinsaufwand für Darlehen der Stadt 32.800,00 36.200,00 -3.400,0051 Zinsaufwand für Kontokorrentkredite 20.000,00 20.000,00 0,0052 Sonstiger Zinsaufwand 906.000,00 871.000,00 35.000,00

Summe 5 958.800,00 927.200,00 31.600,00

8.334.400,00 8.241.600,00 92.800,00

6 Unternehmensergebnis 810.860,00 772.100,00 38.760,00

60 Verzinsung 429.485,00 429.485,00 0,0061 Jahresgewinn (+); Jahresverlust (-) 381.375,00 342.615,00 38.760,00

Aufwand gesamt 9.145.260,00 9.013.700,00 131.560,00

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Erläuterungen zum Erfolgsplan für das Jahr 2013 Dem Erfolgsplan, in der gestrafften Form, liegt eine erweiterte Fassung bei, die zur Verdeutlichung der kalkulierten Einnahmen und Ausgaben konkrete Aufschlüsselungen enthält. Erläuterungsbedarf besteht insbesondere hinsichtlich folgender Ansätze: Zu den Einnahmen des Erfolgsplanes: 103. Auflösung empfangener Ertragszuschüsse

Seit Wegfall des § 22 Abs. 3 EigVO a.F. sind Neuzugänge von Kanalanschluss- und Erschließungsbeiträgen ab dem Jahr 2006 analog den Nutzungsdauern der bezuschussten Vermögensgegenstände ergebniswirksam aufzulösen.

106. Erstattung von Kanalhausanschlusskosten 405. Herstellung der Kanalhausanschlüsse

Für die Herstellung der Kanalhausanschlüsse wurden 20.000,-- € veranschlagt. Zur Finanzierung werden Ertragszuschüsse (Kostenersätze) in gleicher Höhe berücksichtigt.

107. Erstattung von Kosten für Dichtheitsprüfung städtischer Gebäude und Sanierungsmaßnahmen (Stadt Korschenbroich und NRW.BANK) 406. Dichtheitsprüfungen städtischer Gebäude und Sanierungsmaßnahmen

Für die Dichtheitsprüfung städtischer Gebäude und ggf. erforderliche Sanierungsmaßnahmen wurden 50.000,-- € bereitgestellt. Zur Finanzierung werden Ertragszuschüsse (Kostenersätze) in gleicher Höhe berücksichtigt. Bei der NRW.BANK wird ein Zuschussantrag im Rahmen des NRW.BANK.Ergänzungsprogramm.Abwasser zur Förderung der Sanierung der Abwasseranlagen auf kommunalen Liegen-schaften gestellt (Zuschuss bis zu 50 %).

22. Einnahmen aus Vermietungen

Die durch den Städtischen Abwasserbetrieb angekauften Gebäude werden durch ihn nicht in vollem Umfang selbst genutzt. Durch die Vermietung der nicht selbst benötigten Flächen wird in 2013 mit Mieteinnahmen einschließlich Mietnebenkosten in Höhe von 129.000,-- € gerechnet. Von diesem Betrag entfallen ca. 47.000,-- € auf Mietzahlungen durch die Stadt Korschenbroich (Wegfall der Miete von 50.000,-- € ab 07/2013 für VG Hindenburgstraße 58 sowie Friedrich-Ebert-Straße 3) sowie ca. 77.000,-- € auf den Eigenbetrieb “Stadtpflege“ und ca. 5.000,-- € auf Mietzahlungen Dritter.

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Zu den Ausgaben des Erfolgsplanes: 103. Innenrohrsanierung im Stadtgebiet (Fremdleistungen; Erhaltungsaufwand)

Im Rahmen baulicher Maßnahmen am Anlagevermögen ist zu entscheiden, ob diese aktivierungsfähige bzw. -pflichtige Herstellungskosten darstellen oder als laufender Erhaltungsaufwand zu behandeln sind. Diese Fragestellung wird insbesondere vor dem Hintergrund, dass die erstmalige Herstellung der Entsorgungseinrichtungen weitgehend abgeschlossen ist, zunehmend relevant. Die Entscheidung hierüber hat unmittelbare Ergebnisauswirkung und damit wesentlichen Einfluss auf die Entsorgungsgebühren, da die Herstellungskosten lediglich in Höhe ihrer Abschreibungen in das laufende Jahresergebnis einfließen, d. h. in einer Größenordnung von z. B. 2 bis 10 %, während Erhaltungsaufwendungen das laufende Jahresergebnis zu 100 % beeinflussen. Außer bei der erstmaligen Herstellung eines Vermögensgegenstandes liegen demnach Herstellungskosten in der Regel dann vor, wenn ein bereits vorhandener Vermögensgegenstand • in seiner Substand wesentlich vermehrt • in seinem Wesen erheblich verändert • über seinen bisherigen Zustand hinaus erheblich verbessert • oder seine Nutzungsdauer wesentlich verlängert wird. Während die Kosten der Reparatur in jedem Fall dem Unterhaltungsaufwand und somit den laufenden Betriebskosten eines Jahres zuzuordnen sind und die Erneuerung immer zu aktivieren ist, stellt sich die Frage nach dem Umgang mit den Kosten der verschiedenen Renovierungsverfahren. Zum Beispiel beim Relining stellt sich regelmäßig die Frage, ob die aufgewendeten Kosten aktivierungsfähig sind oder nicht. Beim sog. Inlinerverfahren wird der Kanal als solcher nicht ersetzt, sondern in den bestehenden Kanal z.B. eine Kunststoffschicht eingezogen, um Undichtigkeiten zu beheben. Für die Qualifizierung dieser Maßnahmen gelten die o. a. Kriterien entsprechend, d. h. dass diese zumindest bis zu einer gewissen Größenordnung (Länge) als Erhaltungsaufwand zu qualifizieren sind. Für die Maßnahme „Innenrohrsanierung im Stadtgebiet“ wurde ein Ansatz in Höhe von 50.000,-- € gebildet. Darüber hinaus sei darauf hin-gewiesen, dass die Erkenntnisse aus dem im Jahr 2010 erarbeiteten Konzept für die Wirtschaftlichkeitsberechnung von Kanalsanierungs-maßnahmen in Verbindung mit der Erstellung einer Sanierungsstrategie umgesetzt werden.

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105. Kostenerstattung der Stadt Korschenbroich für die Straßenablaufreinigung 104. Unterhaltung der Abwasserkanäle (Fremdleistungen)

Gemäß Selbstüberwachungsverordnung (SüwVKAN) ist es notwendig, das gesamte Kanalnetz nach der kompletten Erst-TV-Befahrung auch weiterhin zu kontrollieren. Kanalnetzbetreiber, die dies unterlassen, müssen gemäß Runderlass des Umweltministeriums mit einem Bußgeld rechnen. Gleichzeitig verlieren diese Kommunen die Abwasserabgabenfreiheit (siehe 110). Bei der Zweitbefahrung muss sicher-gestellt werden, dass diese innerhalb von 15 Jahren abgeschlossen sein muss. Somit sind 6,67 % pro Jahr inklusive Neubau zu befahren.

Der Ansatz des Vorjahres von 400.000,-- € bleibt unverändert bestehen, weil diese gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen sind.

Die Kosten für die Reinigung der Sinkkästen in Höhe von 70.000,-- € sind nicht in die Abwassergebühren einzurechnen, da es sich hierbei ausschließlich um Kosten der Abwasserbeseitigung handelt, die durch die Beseitigung des Niederschlagswassers von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen bedingt sind (OVG NRW Urteil vom 24.06.2008 Az.:9 A 373/06). Diese Kosten sind von der Stadt Korschen-broich zu übernehmen.

105. Unterhaltung der Pumpstationen (Fremdleistungen)

Der Ansatz für die Unterhaltung der Pumpstationen beträgt unverändert 130.000,-- €. Davon entfallen 69.000,-- € auf elektrotechnische War-tung und Selbstüberwachung sowie 33.000,-- € auf die maschinentechnische Wartung der Betriebspunkte und 28.000,-- € auf sonstige Unterhaltungsarbeiten.

106. Unterhaltung der Haus-Pumpstationen Druckentwässerung (Fremdleistungen)

Als Ansatz werden unverändert 25.000,-- € veranschlagt, wobei allein schon 19.000,-- € auf die jährlichen maschinentechnischen Wartungsarbeiten entfallen.

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107. Unterhaltung der Gräben und Wasserläufe 104. Kostenerstattung der Stadt Korschenbroich für die Unterhaltung von Gräben und Wasserläufen 108. 50 % Zuschuss des Rhein-Kreises Neuss für die Sohlregulierung des Fluitbaches im 2. Bauabschnitt

Für die naturnahe Gewässerunterhaltung wird in 2013 ein Ansatz in Höhe von 445.000,-- € für Beiträge und Fremdleistungen gebildet. Hinzu kommen dann noch die Jahreslohnkosten für die in diesem Bereich eingesetzten Mitarbeiter des Abwasserbetriebes sowie die Betriebskosten für eingesetzte Fahrzeuge und Geräte wie auch anteilige Verwaltungsgemeinkosten. Durch diese Veranschlagung soll sichergestellt werden, dass dringende Unterhaltungsmaßnahmen bei der Gewässerunterhaltung auch in 2013 weiterhin durchgeführt werden können.

Die Beiträge für die einzelnen Wasserverbände werden direkt beim Städtischen Abwasserbetrieb Korschenbroich veranschlagt und auch von hier bezahlt. Die für 2013 veranschlagte Summe entspricht der Mitteilung der Verbände. Für 2013 wurde folgender Ansatz gebildet:

1. Beitrag Wasser- und Bodenverband Nordkanal 2.000,-- € 2. Beitrag Niersverband für Unterhaltung Trietbach 21.000,-- € 3. Beitrag Niersverband für Gewässerunterhaltung 35.000,-- € 4. Umlage Erftverband (Beitragsgruppe 3 – Oberirdische Gewässer) 199.000,-- € 5. Unterhaltung der Gräben und Wasserläufe (Fremdleistungen) 40.000,-- € 6. Entschlammung div. Gräben 10.000,-- € 7. Sohlregulierung Fluitbach 2. BA - Ingenieurleistungen 12.000,-- € 8. Sohlregulierung Fluitbach 2. BA - 1. Arbeitsabschnitt ca. 600 m 60.000,-- € 9. Baumfällarbeiten 1.000,-- €

Ansatz 2012 445.000,-- € 10. Personalkosten, Betriebskosten, Verwaltungsgemeinkosten 51.000,-- €

Summe 496.000,-- € 11. 50 % Zuschuss des Rhein-Kreis Neuss für die Sohlregulierung Fluitbach 2. BA -36.000,-- €

Summe 460.000,-- €

Für die Grabenunterhaltung erhält der Städtische Abwasserbetrieb Korschenbroich einen Betrag von insgesamt 230.000,-- € aus dem städtischen Haushalt. Hintergrund dieser Veranschlagung ist, dass sich die Stadt Korschenbroich mit 50 % an der Unterhaltung der Gräben beteiligt. Die Einleitungen aus der Ortskanalisation wurden dabei seitens der Stadt Korschenbroich als Erschwerer eingestuft. Die Gräben dienen der Vorflut und sind dazu bestimmt, Regenwasser aufzunehmen und abzuleiten.

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108. Technische Leistungen (u.a. Vermessungs-, Ingenieurleistungen, landschaftspflegerische Ingenieurleistungen)

Im Zuge der Generalentwässerungsplanung können verschiedenste Ingenieurleistungen notwendig werden, die im Rahmen einer sofortigen Sanierung notwendig wären. Dies macht zum einen Vermessungsarbeiten als Vorarbeiten ebenso wie Ingenieurleistungen in Form der Leistungsphasen 2 - 9 gemäß HOAI eventuell erforderlich.

Der Ansatz für technische Leistungen bleibt gegenüber dem Vorjahr unverändert bei 60.000,-- €.

110. Abwasserabgabe

Das Landesumweltamt Nordrhein-Westfalen veranlagt den Abwasserbetrieb für die Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser zur Zahlung der Abwasserabgabe. Für die Entwässerungsgebiete Herrenshoff und Raderbroich werden Freistellungen erteilt, weil die Sanierung des Regenwassernetzes Herrenshoff abgeschlossen ist. Die Freistellung von der Abwasserabgabe ist an verschiedene Auflagen gebunden (u. a. bestehende Einleiterlaubnis, Betriebshandbücher, Selbstüberwachungsverordnung Kanal (SüwVKAN), BWK Merkblatt 3 sowie weitergehende Anforderungen, z.B. Bodenfilterbecken).

In der Beitragszahlung an den Niersverband werden für die Beitragsgruppe „Abwasserabgabe für das Einleiten von Niederschlagswasser“ 53.000,-- € (+9,20 %) veranschlagt.

111. Beitrag an den Niersverband

Die an den Niersverband zu zahlende Umlage bleibt gemäß der Mitteilung des Verbandes nahezu konstant gegenüber den für 2012 kalkulierten Ausgaben. Über alle Beitragsgruppen reduziert sich der Beitragsbedarf um 0,01 %. In den einzelnen Beitragsgruppen stellt sich die Veränderung des Beitragsbedarfes gegenüber dem Vorjahr wie folgt dar:

Der Beitrag der kommunalen Mitglieder für die Niederschlagswasserbehandlungsbeitrag (+39,28 %) und der Gewässerunterhaltungsbeitrag (+17,24 %) steigen. Dagegen verringert sich der Beitrag für die Abwasserbeseitigung (-5,80 %). Der Beitrag für den Hochwasserschutz (-0,53 %) sowie der Beitrag für Rückführungsmaßnahmen/Renaturierung (0,00 %) liegen auf Vorjahresniveau.

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112. Beitrag an den Erftverband

Die an den Erftverband zu zahlende Umlage bleibt gemäß der Mitteilung des Verbandes gegenüber den für 2012 kalkulierten Ausgaben un-verändert. Die Beitragsprognose basiert auf dem Wirtschaftsplanentwurf 2013, den Veranlagungsrichtlinien 2012, den Verteilmaßstäben der Veranla-gung 2012, den wasserwirtschaftlichen Eingriffen (Förderungen, Ableitungen oder Einleitungen) im Erfassungszeitraum vom 01.07.2010 bis 30.06.2011 und den anderen Beitragsmaßstäben (Einwohner, Flächen) 2012 sowie der Auflösung der Rücklage; eventuelle Abweichungen zur endgültigen Veranlagung 2013 können durch die vorgenannten Faktoren begründet sein. Aufgrund der laufenden Beratungen in den Verbandsgremien und der sich konkretisierenden Beitragsberechnung erfährt die Veranlagung Änderungen.

2. Personalaufwand

Der Stellenplan weist 11 Planstellen gegenüber 10 Planstellen im Vorjahr aus. Zu den näheren Erläuterungen der Veränderungen gegenüber dem Vorjahr wird auf die Einzelbemerkungen zum Stellenplan verwiesen. Bei der Kalkulation der Personalkosten wurden 2,0 % Leistungsentgelte, die tarifliche Erhöhung von 2,50 % für 2012 (Ansatz Vorjahr: 1,0 % gemäß den Orientierungsdaten und einer Vorgabe der Verwaltungsführung), eine tarifliche Erhöhung von 2,8 % für 2013 sowie die Änderung in der Wertigkeit der Stellen durch die Betriebsleitung in Personalunion bei den Beschäftigten berücksichtigt. Die Personalkosten liegen demnach um 4.200,-- € über dem Ansatz des Vorjahres.

30. Abschreibungen

Die Abschreibungen auf Sachanlagen werden gegenüber der Veranschlagung des Jahres 2012 unverändert mit 1.660.000,-- € angesetzt. 400. Steuern, Abgaben, Versicherungen

Für 2013 wurde ein Ansatz in Höhe von 38.000,-- € gebildet. Von diesem Ansatz entfallen etwa 19.000,-- € auf Gebäude- und Inhaltver-sicherungen, 10.000,-- € auf Abgaben, 4.000,-- € auf die übrigen Versicherungen wie die allgemeine Haftpflicht-, Vermögenseigenschaden-, die gesetzliche Unfall- sowie die Spezialstrafrechtschutzversicherung sowie 4.000,-- € auf div. Mitgliedsbeiträge. Die Zahlen resultieren aus bestehenden Verträgen.

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401. Unterhaltung der Fahrzeuge und Geräte

Der Ansatz des Vorjahres für die Unterhaltung und Instandsetzung der im Abwasserbetrieb eingesetzten Fahrzeuge und Geräte wird beibehalten. Auch die Kfz-Steuern fallen unter diesen Ansatz.

407. Verwaltungskostenumlage an die Stadt

Dieser Ansatz berücksichtigt nur Personalkostenerstattungen, die im Zusammenhang mit Leistungen anfallen, die nach wie vor durch die Stadt erbracht werden. Im wesentlichen sind dies Leistungen im Veranlagungsbereich sowie der Personalabrechnungen. Der Ansatz des Vorjahres von 89.000,-- € bleibt unverändert bestehen.

408. Software-Pflege

Hierunter fallen die Kosten der Pflegeverträge vorhandener Softwareverfahren (BaSYS/Kanaldatenbank mit verschiedenen Modulen, AutoCad u.a.), auf die ca. 14.000,-- € entfallen, sowie die Leistungsabrechnungen über die innere Verrechnung mit der Stadt, die ca. 16.000,-- € (Verfahrens- und Produktionskosten der KDVZ Neuss, Mailsystem, Internetgestaltung, Softwarefolgekosten, Schulungskosten u.a.) ausmachen.

410. Fort- und Weiterbildung

Technologische und wirtschaftliche Anforderungen an den Abwasserbetrieb steigen kontinuierlich an. Diesem Umstand muss mit einem Wissensmanagement und gezielter Weiterbildung begegnet werden. Im Rahmen der Personalentwicklung ist die Fort- und Weiterbildung ein immer wichtiger werdender Bestandteil der Personalentwicklung. Schon im Hinblick auf die Einführung und Entwicklung immer neuer Tech-niken ist es erforderlich die Mitarbeiter/innen entsprechend zu schulen, um auch zukunftsorientiert die Effektivität des Abwasserbetriebes und indirekt auch seine Effizienz stärken bzw. steigern zu können. Der Ansatz wird um 1.000,-- € erhöht.

411. Kosten der Gebäudebewirtschaftung

Aus diesen Mitteln sind die Kosten für die laufende Unterhaltung und Wartung der Gebäude zu bestreiten.

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412. Allgemeine Bürokosten, Geschäftsausgaben

Die Instandsetzung bzw. Reparatur von Einrichtungsgegenständen und Bürogeräten, die Ersatzbeschaffung sowie die Ergänzung der Büroausstattung sind hier veranschlagt. Neuanschaffungen für den Bereich des beweglichen Vermögens bis zu einem Anschaffungswert von 409,-- € fallen unter diesen Ansatz. Hauptausgabefaktor bei den Geschäftsausgaben sind neben den Post- und Fernmeldegebühren die Wartungsgebühren und die Kosten für die laufende Inanspruchnahme der Kopiergeräte. Weitere Kosten fallen für den allgemeinen Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften sowie Formulare und Vordrucke an.

50. Zinsaufwand für Darlehen der Stadt 51. Zinsaufwand für Kontokorrentkredite 52. Sonstiger Zinsaufwand

Hierbei handelt es sich u.a. um Zinsen, die auf die Darlehenssumme entfallen, die konkret der Abwasserbeseitigung zuzuordnen ist. Die gesamte auf die Stadt Korschenbroich entfallende Darlehenssumme wird nach planmäßiger Tilgung in 2012 zum 01.01.2013 € 938.345.43 betragen.

60. Verzinsung 61. Jahresgewinn (+); Jahresverlust (-)

Gemäß § 10 Abs. 5 EigVO soll der Jahresgewinn des Eigenbetriebes so hoch sein, daß neben angemessenen Rücklagen nach Abs. 3 mindestens eine marktübliche Verzinsung des Stammkapitals erwirtschaftet wird. Durch Runderlaß des Innenministers wurde festgelegt, daß der auf die Kalkulation der Eigenkapitalverzinsung beruhende Gewinnanteil an den Haushalt der Stadt abgeführt werden soll. Die veranschlagte Verzinsung wurde auf der Grundlage eines Zinssatzes von 6,0 % ermittelt. Das zu verzinsende Stammkapital beträgt € 7.158.086,34. Aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Regelungen zum einen für die Erhebung von Kommunalabgaben (Abwassergebühren) und zum anderen für das kaufmännische Rechnungswesen ist ein Unterschied zwischen der Abwassergebührenkalkulation und der betriebswirtschaft-lichen Bilanz unvermeidlich und rechtlich richtig. Die Differenz zwischen den ansatzfähigen Kosten in der Gebührenkalkulation (u. a. kalkulatori-schen Kosten wie Abschreibungen und Zinsen) und tatsächlichem Aufwand spiegelt sich im handelsrechtlichen Ergebnis der Gewinn- und Ver-lust-Rechnung wider.

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STÄDTISCHER ABWASSERBETRIEB KORSCHENBROICH

VERMÖGENSPLAN FÜR DAS JAHR 2013

2013 Verpflichtungs- 2012 Abweichungermächtigung

€ € € €

EINNAHMEN

Landeszuschüsse, Zuschüsse Dritter, Erstattungen Dritter 323.000,00 246.000,00 77.000,00Ertragszuschüsse 55.000,00 49.000,00 6.000,00Abschreibungen 1.660.000,00 1.660.000,00 0,00Darlehen 6.150.000,00 3.900.000,00 2.250.000,00

8.188.000,00 5.855.000,00 2.333.000,00

AUSGABEN

Investitionen 7.430.000,00 1.000.000,00 5.150.000,00 2.280.000,00Auflösung der Ertragszuschüsse 390.000,00 350.000,00 40.000,00Darlehenstilgungen 368.000,00 355.000,00 13.000,00

8.188.000,00 1.000.000,00 5.855.000,00 2.333.000,00

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VERMÖGENSPLAN

Ansatz Verpflichtungs- AnsatzLfd. Nr. Bezeichnung 2013 ermächtigung 2012

€ € €

Ausgaben für Investitionen:

1 Neuanschaffung von beweglichem Vermögen 50.000,00 50.000,002 Anschaffungen für Pumpstationen 80.000,00 80.000,003 Diverse Kanalsanierungen gemäß ABK 5. Fortschreibung im Zusammenhang mit der Einsparung

von Betriebskosten (u.a. Sanierungskonzept 2012; I.99, II.99 u. III.99 Überarbeitung Generalentwässerungsplanung (GEP) Glehn, Nordkanal u. Neuwerk ) 1.250.000,00 1.000.000,00

4 Projekte Baulandmanagement (Glehner Heide BP 30/44) (s. lfd. Nr. 13) 1.000.000,00 1.000.000,005 Betonsanierung Betriebspunkt Lichtstraße 500.000,00 270.000,006 Verlagerung der Eigenbetriebe an den Standort Fuggerstraße 2.750.000,00 1.000.000,00 2.750.000,007 Neubau Kanal Holzkamp östlicher Teil (BP 20/43) (II.14) 1.300.000,00 0,008 Neubau Mischwasserkanal Pestalozzistraße/Bahnhofstraße (BP 20/26) DN 800 (II.6) 435.000,00 0,009 Neubau Kanal Fichtenstraße (BP 20/44) DN 300 65.000,00 0,00

Investitionen gesamt 7.430.000,00 1.000.000,00 5.150.000,00

10 Auflösung der Ertragszuschüsse 390.000,00 350.000,0011 Darlehenstilgungen 368.000,00 355.000,00

Summe der Ausgaben 8.188.000,00 1.000.000,00 5.855.000,00

Einnahmen:

12 Abschreibungen 1.660.000,00 1.660.000,0013 Kanalanschlussbeiträge 55.000,00 49.000,0014 Kostenerstattung für Baulandmanagement (s. lfd. Nr. 4) 323.000,00 246.000,0015 Kreditaufnahmen 6.150.000,00 3.900.000,00

Summe der Einnahmen 8.188.000,00 5.855.000,00

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Erläuterungen zum Vermögensplan für das Jahr 2013 Dem komprimierten Vermögensplan für das Jahr 2013 liegt ein detaillierter Vermögensplan bei, dem insbesondere die Einzelinvestitionen entnommen werden können. Diese Maßnahmen werden wie folgt nach den laufenden Nummern des detaillierten Vermögensplanes erläutert: 1. Neuanschaffung von beweglichem Vermögen

Im Vermögensplan für das Jahr 2013 wurden 50.000,-- € zur Finanzierung folgender Erst- bzw. Ersatzanschaffungen vorgesehen:

Gerätschaften/Ersatzteile zur Unterhaltung der Betriebspunkte, verschiedene Werkzeuge/Geräte 25.000,-- € EDV-Ausstattung für Büroarbeitsplätze und Server 17.500,-- € Persönliche Schutzausrüstung (PSA) (z.B. Höhenrettungsgerät mit Lastwinde und Rettungsgeschirr) 7.500,-- €

2. Anschaffungen für Pumpstationen

Für nachfolgende Ersatzinvestitionen bzw. Neuanschaffungen an verschiedenen Pumpstationen wurden im Vermögensplan für das Jahr 2013 insgesamt 80.000,-- € vorgesehen: Diverse Hauspumpstationen: Ersatzteile wie Schneidwerke, Steuerung, Kugelhähne, Abwasserpumpen etc. 35.000,-- € Diverse Betriebspunkte: Erneuerung Druckrohrleitungen, Frequenzumformer 20.000,-- € Diverse Pumpstationen: Armaturen, Schieber, Muffenverbindungen, Manometer, Stromzähler 15.000,-- € Diverse Betriebspunkte: Ersatzbeschaffung mobile Pumpe 10.000,-- €

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3. Diverse Kanalsanierungen gemäß ABK 5. Fortschreibung im Zusammenhang mit der Einsparung von Betriebskosten

Das Abwasserbeseitigungskonzept 5. Fortschreibung hat die Sanierung der baulichen Schäden zeitlich neu geordnet. Die bekannten städte-baulichen Entwicklungspotentiale wurden dabei ebenso berücksichtigt, wie die notwendigen Sanierungsinvestitionen zur Werterhaltung. Die Weiterentwicklung einer Sanierungsstrategie hat dabei höchste Priorität. Die Erstellung einer neuen Generalentwässerungsplanung (GEP) für das Einzugsgebiet der Kläranlagen Glehn, Nordkanal und Neuwerk ist erforderlich. Die folgenden Maßnahmen sind geplant: • Sanierungskonzept 2012 900.000,-- € • I.99 Überarbeitung Generalentwässerungsplanung (GEP) Glehn 60.000,-- € • II.99 Überarbeitung Generalentwässerungsplanung (GEP) Nordkanal 95.000,-- € • III.99 Überarbeitung Generalentwässerungsplanung (GEP) Neuwerk 195.000,-- € 1.250.000,-- € Für diese diversen Kanalsanierungen sowie die Generalentwässerungsplanung wurden im Vermögensplan für das Jahr 2013 1.250.000,-- € veranschlagt.

4. Projekte Baulandmanagement

Für das Baulandmanagement sind verschiedene Bereiche geplant. In die Realisierung soll die Maßnahme „Glehner Heide BP 30/44“ 2013 gelangen. Für diese Maßnahme wurde ein Ansatz in Höhe von 1.000.000,-- € vorgesehen, wobei gleichzeitig als Einnahmeposition für die entwässerungstechnische Erschließung Mittel in Höhe von 323.000,-- € berücksichtigt wurden.

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5. Betonsanierung Betriebspunkt Lichtstraße

Das im Jahre 1991 gebaute Regenrückhaltebecken Lichtstraße in Betonkonstruktion weist innerhalb der Beckensohle eine Vielzahl von „wilden Rissen“ auf. Daher ist es erforderlich hier eine neue Beckensohle herzustellen, die konstruktiv mit der alten Beckensohle verbunden wird. Dies muss unter Berücksichtigung sowohl der Auftriebssicherung als auch des Rückhaltevolumens erfolgen. Für diese Maßnahme wurden im Vermögensplan für das Jahr 2013 500.000,-- € neu veranschlagt. Aufgrund der Verzögerung bei der Umsetzung der Maßnahme werden zum Jahresende 2012 bestehende Haushaltsreste in Höhe von 260.000,-- € in Ausfall gebracht. In gleichem Umfang werden Darlehenseinnahmereste im Zuge des Jahresabschlusses reduziert.

6. Verlagerung der Eigenbetriebe an den Standort Fuggerstraße

Das Gesamtkonzept „Zentrales Rathaus“ sieht die Auslagerung der beiden Eigenbetriebe vor. Der Rat der Stadt Korschenbroich hat in seiner Sitzung am 29.09.2011 der Neuerrichtung der zur Verlagerung der städtischen Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Stadtpflege notwendigen Bauten und Betriebseinrichtungen auf einem Grundstück in der Fuggerstraße (Gemarkung Pesch, Flur 2, Flurstück div.) im Bereich des Bebauungsplangebietes „Püllenweg“ zugestimmt. Für die Baukosten für dieses Projekt wurden im Vermögensplan für das Jahr 2013 2.750.000,-- € neu veranschlagt und darüber hinaus Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Wirtschaftsjahres 2014 in Höhe von 1.000.000,-- € vorgesehen. Aufgrund der Verzögerung bei der Umsetzung der Maßnahme werden zum Jahresende 2012 bestehende Haushaltsreste in Höhe von 2.750.000,-- € in Ausfall gebracht. In gleichem Umfang werden Darlehenseinnahmereste im Zuge des Jahresabschlusses reduziert.

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7. Neubau Kanal Holzkamp östlicher Teil (BP 20/43) (II.14)

Im Stadtteil Kleinenbroich südlich der „Von-Stauffenberg-Straße“ ist ein neues Wohngebiet östlich der K35n geplant. Eine Entwässerungsstudie hat untersucht, wie das neue Wohngebiet kanalisiert werden kann und in wie weit die vorhandenen Bauwerke für die Niederschlags-wasserbehandlung und Ableitung (Herstellung RRB) eingesetzt werden können. Für diese Maßnahme wurden im Vermögensplan für das Jahr 2013 1.300.000,-- € vorgesehen.

8. Neubau Mischwasserkanal Pestalozzistraße/Bahnhofstraße (BP 20/26) (II.6)

Aufgrund der Umbaupläne der Deutschen Bahn (DB) für den Kleinenbroicher Bahnhof wird nunmehr dieses Projekt weiter verfolgt. Für diese Maßnahme wurden im Vermögensplan für das Jahr 2013 435.000,-- € veranschlagt.

9. Neubau Kanal Fichtenstraße (BP 20/44) DN 300

Diese Kleinmaßnahme kann kurzfristig durch den Jahresvertrag für kleinere Kanalbaumaßnahmen umgesetzt werden. Für diese Maßnahme wurden im Vermögensplan für das Jahr 2013 65.000,-- € veranschlagt.

Wie dem Vermögensplan zu entnehmen ist, wurden dort auf der Ausgabenseite aufzulösende Ertragszuschüsse in Höhe von 390.000,-- € ausgewiesen. Dieser Betrag fließt im Gegenzug als Einnahme in den Erfolgsplan ein. Es wird diesbezüglich auf die Erläuterungen zum Erfolgsplan verwiesen. Zur Finanzierung der Ausgaben des Vermögensplanes sind Kreditaufnahmen in Höhe von 6.150.000,-- € erforderlich.

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Wirtschaftsplan 2013 der

Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft der

Stadt Korschenbroich mbH

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Allgemeiner Hinweis: Bei Drucklegung des Haushaltsplanes 2013 lag der aktuelle Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH nicht vor.

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der Rehabilitationsklinik Korschenbroich Bau GmbH


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Erläuterungen zum Wirtschaftsplan für das Jahr 2013 Die Rehabilitationsklinik Korschenbroich Bau GmbH gehört zu 100 % der Stadt Korschenbroich, so dass nach § 108 GO NW in sinngemäßer Anwendung der für Eigenbetriebe geltenden Vorschriften ein Wirtschaftsplan aufgestellt werden muss. Der Wirtschaftsplan basiert auf einer langfristigen Investitionsrechnung. In Zusammenhang mit der durchgeführten Investition konnte aufgrund dieser Prognoserechnung über einen langfristigen Zeitraum die Wirtschaftlichkeit der Errichtung der Klinik anhand der prognostizierten Zahlungsströme dargestellt werden. Die Geschäftsberichte der Jahre 1993 bis 2011, die durch die Geschäftsführung erstellt und durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA geprüft wurden, haben diese Prognoserechnungen bestätigt. Um der Forderung des § 108 GO NW nachzukommen, wurde auch für das Haushaltsjahr 2013 ein Wirtschaftsplan erstellt, der im Erfolgsplan die Aufwendungen und Erträge nachweist. Der Vermögensplan enthält analog hierzu die planmäßig zu erwartenden Vermögensveränderungen. Aufgrund der langfristigen Refinanzierung der getätigten Investitionen über Mieteinnahmen bestand in den ersten Jahren bis einschließlich 2007 ein planmäßiger Fehlbedarf. Dies ist auf die erheblichen Abschreibungen, die im Zusammenhang mit den getätigten Investitionen insbesondere in den ersten Jahren entstehen, zurückzuführen. Insofern entstanden in den ersten Jahren planmäßige Unterdeckungen im Erfolgsplan, die mittelfristig durch sinkende Abschreibungen wieder abgebaut werden. Für 2008 wurde erstmals eine planmäßige Überdeckung erwartet, da sich die Abschreibungen erheblich reduziert hatten. Diese Prognose hat sich durch den Jahresabschluss 2008 bestätigt. Auch die folgenden Jahre konnten mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen werden. Die positive Entwicklung der Ertragssituation hat dazu geführt, dass die Gesellschaft inzwischen Gewerbesteuern an die Stadt Korschenbroich zu zahlen hat. Im Vermögensplan entsteht ein buchmäßiger Fehlbetrag, da die Abschreibungen übersteigende Darlehenstilgungen zu finanzieren sind. Durch die gewählte Art der Finanzierung ist im Jahr 2000 eine vorübergehende bilanzielle Überschuldung in Höhe von 511.552,68 € entstanden, die mit Abschluss des Jahres 2007 auf 3.905.943,52 € angestiegen ist. Durch den Überschuss des Geschäftsjahres 2011 von 466.285,51 € (Vorjahr: 491.853,63 €) wurde die Überschuldung auf 2.291.908,26 € (Vorjahr: 2.758.193,77 €) reduziert. Die bilanzielle Überschuldung ist aufgrund der positiven Fortführungsprognose und durch stille Reserven in Anlagevermögen ausgeglichen. Darüber hinaus hat der Rat der Stadt Korschenbroich am 28. Juni 2001 eine Patronatserklärung zugunsten der Rehabilitationsklinik Bau GmbH beschlossen.

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Bilanz der Rehabilitationsklinik Korschenbroich Bau GmbH zum:

31.12.201031.12.2011Passiva31.12.201031.12.2011Aktiva

TEUR€TEUR€

A. EigenkapitalA. Anlagevermögen

3.0933.093.315,88I. Gezeichnetes KapitalI. Sachanlagen

6.3435.851.509,65II. Verlustvortrag3.2093.209.570,511. Grundstücke15.86015.271.046,782. Gebäude

492466.285,51III. Jahresüberschuss5925.104,303. Technische Anlagen-2.758-2.291.908,26237.228,054. Einrichtungen und Ausstattungen

Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag1329,755. Betriebs- und Geschäftsausstattung2.7582.291.908,26vergl. Aktivposten D.

00,0019.15218.513.279,39Summe Sachanlagen

B. RückstellungenB. Umlaufvermögen

3930.429,001. SteuerrückstellungenI. Forderungen5857.752,102. Sonstige Rückstellungen

184184.251,491. Forderungen aus Lieferungen und LeistungenC. Verbindlichkeiten11.280,772. Forderungen gegen den Gesellschafter

22.86521.839.811,791. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten (davon mit einer Restlaufzeit bis zu870937.739,86II. Guthaben bei Kreditinstituten

;1.190.028,75 einem Jahr:)1.182.766,62 im Vorjahr:1.0551.123.272,12Summe Umlaufvermögen

30,002. Verbindlichkeiten aus Lieferungen1976,99C. Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten und Leistungen (davon mit einer Restlaufzeit bis zuD. Nicht durch Eigenkapital

;0,00 einem Jahr:2.7582.291.908,26 gedeckter Fehlbetrag)3.439,10 im Vorjahr:

11.443,873. Sonstige Verbindlichkeiten584,97 (davon aus Steuern

)584,97 im Vorjahr (davon mit einer Restlaufzeit bis zu

;1.443,87 einem Jahr:)1.443,87 im Vorjahr:

22.96621.929.436,7622.96621.929.436,76

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Gewinn- und Verlustrechnung der Rehabilitationsklinik Korschenbroich Bau GmbH

für das Geschäftsjahr 1.1.2011 bis 31.12.2011

20102011

TEUR€€

2.2112.211.017,88 1. Umsatzerlöse

11154.341,05 2. Sonstige betriebliche Erträge

1817.808,00 3. Personalaufwand

639635.906,44 4. Abschreibungen auf Sachanlagen

7295.742,51 5. Sonstige betriebliche Aufwendungen

729749.456,95

25.858,88 6. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

1.004959.361,35 7. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

591562.399,51 8. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

9996.114,00 9. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag

492466.285,5110. Jahresüberschuss

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Rehabilitationsklinik Korschenbroich Bau GmbH


2013 2012EUR EUR

ERTRAG

Umsatzerlöse 2.265.342 2.262.150Sonstige Zinsen / ähnliche Erträge 2.000 2.000Sonstige betriebliche Erträge 0 0Planmäßiger Überschuss -332.400 -296.800

1.934.942 1.967.350

AUFWAND

Materialaufwand 241.200 241.200Personalaufwendungen 17.900 17.900Abschreibungen auf Sachanlagen 591.000 621.000Sonstige betriebliche Aufwendungen 202.342 159.750Zinsen und ähnliche Aufwendungen 882.500 927.500

1.934.942 1.967.350

STELLENÜBERSICHT FÜR DAS JAHR 2012Zahl der für 2013 Zahl der für 2012erforderlichen erforderlichenPlanstellen Planstellen

Nebendienstliche Geschäftsführung 2 2

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VERMÖGENSPLAN FÜR DAS JAHR 20132013 Verpfl.Erm. 2012EUR EUR EUR

EINNAHMEN

Abschreibungen 591.000 621.000Darlehen 0 0

591.000 621.000

AUSGABEN

Investitionen 0 0 0Darlehenstilgungen 1.050.500 1.032.200Buchmäßiger Überschuss / Fehlbetrag -459.500 -411.200

591.000 0 621.000

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Glossar

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Begriff Erläuterung

Abschlussbuchungen Die für die Erstellung der -> Bilanz notwendigen Buchungen am Jah-resende werden als Abschlussbuchungen bezeichnet. Sie betreffen die Erfolgskonten, die über die Ergebnisrechnung abgeschlossen werden und die Bestandskonten, die über das Schlussbilanzkonto in die Bilanz münden.

Abschlussbuchungen - vorbereitende

u.a. BUCHUNGEN DER -> Abschreibung, Bildung und Auflösung von Rückstellungen, Abschluss der Unterkonten, Verrechnung der Vorsteuer und der Umsatzsteuer.

Abschreibung (AfA) Betrag, der bei Vermögensgegenständen die eingetretenen Wertminde-

rungen erfassen soll und der dementsprechend als -> Aufwand ange-setzt wird.

Aktiva Summe des -> Anlagevermögens, des -> Umlaufvermögens und der

aktiven -> Rechnungsabgrenzungsposten (RAP), die auf der linken Seite der -> Bilanz aufgeführt werden. Die Aktiva zeigen die konkrete Verwendung der eingesetzten finanziellen Mittel. Das buchhalterische Verfahren zur Erfassung der Aktiva wird als Aktivierung bezeichnet. Gegensatz: -> Passiva.

Anlagevermögen Alle Gegenstände, die dazu bestimmt sind, dauerhaft von der Kommu-

ne genutzt zu werden. Es setzt sich zusammen aus: Immateriellem Vermögen (z.B. Konzessionen, Rechte) Sachanlagen (z.B. Grundstücke und Gebäude, techn. Anlagen) Finanzanlagen (z.B. Beteiligungen) Ansatzvorschriften Vorschriften, in denen geregelt ist, ob ein Wert in die -> Bilanz aufzu-

nehmen ist, aufgenommen werden kann oder nicht erfasst werden darf.

Anschaffungswertprinzip Nach dem Anschaffungswertprinzip stellen die Anschaffungs- oder Her-

stellkosten die absolute Obergrenze der -> Bewertung dar. Anschaf-fungskosten sind die -> Aufwendungen, die anfallen, um einen- Ver-mögensgegenstand zu erwerben und in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen.

Aufwand Bewerteter -> Ressourcenverbrauch (Güter- und Leistungsverzehr) Ausgabe Ist-Ausgaben im kameralen Sinne entsprechen - von wenigen Ausnah-

men abgesehen - dem hier verwendeten betriebswirtschaftlichen Beg-riff der-> Auszahlungen.

Unter Ausgaben werden im -> Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) sämtliche Geldvermögensminderungen in barer und unbarer Form verstanden. Hierzu gehören u.a. die Minderung des Kassenbe-standes, die Verminderung des Forderungsbestandes und die Erhöhung des Verbindlichkeitsbestandes.

Ausgleichsrücklage In der -> Eröffnungsbilanz als gesonderter Bilanzposten ausgewiesener

Teil des -> Eigenkapitals. Decken die Erträge eines Jahres nicht die Aufwendungen, kann der -> Haushaltsausgleich durch Verminderung der Ausgleichrücklage erzielt werden.

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Auszahlung Auszahlungen sind "Verminderungen des Bargeldbestandes" und "Be-lastungen von Girokonten".

Bankkonto Das Bankkonto ist das reale Konto bei einem Kreditinstitut. Barwert Auf- oder Abzinsung eines bestimmten Betrages auf einen zukünftigen

Zeitpunkt. Bestandsaufnahme – Körperliche

Inventurmethode, die bei physisch erfassbaren Vermögensgegenstän-den durch zählen, messen, wiegen und schätzen angewandt wird.

Bestandskonto Bestandskonten sind Konten der -> Aktiva und -> Passiva der -> Bi-

lanz. Es können sowohl Vermögenspositionen als auch Eigenkapital- oder Schuldenpositionen sein.

Beteiligungen Beteiligungen sind Anteile an Unternehmen, die in der Absicht gehalten

werden, eine dauerhafte Verbindung zu diesem Unternehmen herzu-stellen. Als Beteiligung gilt im Zweifel ein Anteil am Nennkapital des Unternehmens von mehr als 20 v.H.

Betriebsstoffe Betriebsstoffe sind keine Bestandteile eines erzeugten Produkts, son-

dern dienen der Sicherstellung des Produktionsprozesses (z.B. Schmier-stoffe für Maschinen).

Bewertung Verfahren mit dem Ziel, die unter den einzelnen Bilanzposten (-> Aktiva

und -> Passiva) darzustellenden Güter und Positionen zu bewerten. Bewirtschaftung Bewirtschaftung ist die Inanspruchnahme der im Haushaltsplan enthal-

tenen Ermächtigungen einschließlich der Verpflichtungsermächtigungen und deren Überwachung.

Bilanz Die Bilanz kennzeichnet den -> Abschluss des -> Rechnungswesens für

einen bestimmten Zeitraum (Geschäftsjahr bzw. Haushaltsjahr) zu ei-nem bestimmten Zeitpunkt (Bilanzstichtag). -> Vermögen (-> Aktiva) sowie -> Eigenkapital und -> Schulden (-> Passiva) sowie -> Rech-nungsabgrenzungsposten (RAP) auf der Aktiva und Passiva Werden einander gegenüber gestellt. Die Bilanz ist immer ausgeglichen (Aktiva = Passiva).

Briefkurs Kurs, zu dem ein Angebot besteht, d.h. zu dem ein Wertpapier oder

Geld angeboten wird. Im Währungsverkehr: Briefkurs = Verkauf von EUR gegen Annahme von Fremdwährung. Im Gegensatz dazu siehe -> Geldkurs.

Buchführung Erfassung aller Geschäftsvorfälle in wertmäßiger Form. Die finanziellen

Beziehungen einer Kommune werden in der Finanzbuchhaltung erfasst und über einen regelmäßigen jährlichen Abschluss zur -> Bilanz, -> Ergebnisrechnung und -> Finanzrechnung verdichtet.

Buchinventur Methode, die zur Feststellung von physisch nicht erfassbaren Vermö-

gensgegenständen (z.B. -> Forderungen, -> Schulden) angewandt wird. Hier findet die Inventur auf der Grundlage von Aufzeichnungen und der -> Buchführung statt.

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Buchwert In der -> Bilanz ausgewiesener Wert eines Aktiv- oder Passivpostens,

der nach bestimmten Bewertungsgrundsätzen (vgl. -> Bewertung, -> Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für Kommunen (GoB-K)) gebildet wird.

Budgetierung Budgetierung bezeichnet im -> Neuen Kommunalen Finanzmanage-

ment das Verbinden mehrerer -> Ergebnispositionen oder -> Finanzpo-sitionen, so dass einzelne Ermächtigungen im Ergebnis- bzw. im Fi-nanzplan gemeinsam bewirtschaftet werden können.

Cashflow Der Cashflow, auch Kapitalflussrechnung ist eine wirtschaftliche Mess-

größe, mit deren Hilfe man die Zahlungskraft eines Unternehmens be-urteilen kann. Er stellt den reinen Einzahlungsüberschuss dar (aus-schließlich auf eine Periode bezogene Differenz zwischen Einzahlungen und Auszahlungen.

Debitorenkonto Buchmäßiger Nachweis von (Einzel-(Forderungen gegenüber einem

Schuldner (Zahlungspflichtigen). Es ist als Personenkonto (Kontokor-rent-Konto) ein Unterkonto des jeweiligen Forderungskontos.

Doppik Abkürzung für doppelte -> Buchführung in Konten. Der Begriff steht für

das kaufmännische -> Rechnungswesen. Die Doppik ermittelt das -> Jahresergebnis (kaufmännisch: Erfolg) auf zweifache Weise; zum einen durch die -> Bilanz und zum anderen durch die -> Ergebnisrechnung (kaufmännisch: Gewinn- und Verlustrechnung). Da im Rahmen der Doppik jeder Geschäftsvorfall doppelt, also auf zwei Konten, gebucht wird, zuerst im Soll und danach im Haben, ist eine indirekte Kontroll-funktion vorhanden, die die Buchungssicherheit erhöht.

Durchschnittsbewertung Siehe -> Gruppenbewertung Eigenkapital Unter Eigenkapital wird in der -> Doppik die Differenz zwischen dem ->

Vermögen (-> Aktiva) und den -> Schulden (-> Verbindlichkeiten und -> Rückstellungen) sowie den -> Sonderposten verstanden. -> Jahres-überschüsse erhöhen und -> Jahresfehlbeträge mindern das Eigenkapi-tal. Das Eigenkapital wird in der Bilanz der Kommune wie folgt geglie-dert:

I. Allgemeine -> Rücklage II. Sonderrücklagen III. Ausgleichsrücklage IV. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag Einnahme Ist-Einnahmen im kameralen Sinne entsprechen - von wenigen Aus-

nahmen abgesehen - dem hier verwendeten betriebswirtschaftlichen Begriff der -> Einzahlungen. Unter Einnahmen werden im -> Neuen Kommunalen Finanzmanagement sämtliche Geldvermögenszugänge in barer und unbarer Form verstanden. Hierzu gehören u.a. die Erhöhung des Kassenbestandes, die Erhöhung des Forderungsbestandes und die Minderung des Verbindlichkeitsbestandes.

Einzahlung Einzahlungen sind "Erhöhungen des Bargeldbestandes" und "Gutschrif-

ten auf Girokonten"

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Einzelbewertung Jedes Wirtschaftsgut ist grundsätzlich einzeln zu bewerten. Aus diesem Grundsatz leitet sich ein Saldierungsverbot ab. Ausnahme Siehe -> Gruppenbewertung.

Erfolgskonto Erfolgskonten sind Konten der -> Erfolgsrechnung. Sie können sowohl -

> Aufwand als auch -> Ertrag darstellen. Ergebnis Die Differenz aller Erträge und Aufwendungen eines im Haushalt (bzw.

im -> Jahresabschluss) abgebildeten -> Produktbereiches stellt das Ergebnis dar.

Ergebnisplan Der Ergebnisplan ist die der -> Ergebnisrechnung entsprechende Pla-

nungskomponente. Er ist Bestandteil des Haushaltsplans. Ergebnisposition Aus der Kombination der Merkmale -> Produktbereich und Aufwands-

und Ertragsart (s. -> Aufwand und -> Ertrag) entsteht eine Ergebnis-position. Die Ergebnispositionen werden im -> Teilergebnisplan und in der -> Teilergebnisrechnung erfasst. Jede Ergebnisposition stellt für das zu planende Haushaltsjahr nach Beschluss des Rates eine haus-haltsrechtliche Ermächtigung dar.

Ergebnisrechnung Eine der drei Komponenten des -> NKF. -> Ertrag (Ressourcenauf-

kommen) und -> Aufwand (Ressourcenverbrauch) werden einander gegenüber gestellt.. Sie ist daher das Äquivalent der -> Gewinn- und Verlustrechnung des kaufmännischen Rechnungswesens. Der Saldo der Ergebnisrechnung stellt den -> Jahresüberschuss bzw. den -> Jahres-fehlbetrag dar. Entsprechend erhöht bzw. vermindert sich das -> Ei-genkapital.

Erinnerungswert Abgeschriebene Vermögensgegenstände (insbesondere bewegliche

Sachen), die nach Ablauf des geplanten Abschreibungszeitraums noch nutzbar sind, werden in den Vermögensverzeichnissen bis zu ihrer Ausmusterung mit einem Wert von einem Euro geführt werden.

Eröffnungsbilanz Die erstmalig aufgestellt -> Bilanz wird als Eröffnungsbilanz bezeichnet.

Erweitert man die Definition und bezeichnet man die Bilanz zu Beginn eines Wirtschaftsjahres als Eröffnungsbilanz (auch Anfangsbilanz), so entsprechen die Angaben denen der -> Schlussbilanz des abgelaufenen Jahres (Prinzip der Bilanzidentität).

Ertrag Bewertetes Ressourcenaufkommen (erfolgswirksame Wertezuflüsse)

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Festwertbildung Die erstmalige Festwertbildung setzt eine körperliche Bestandsaufnah-me zum Bilanzstichtag voraus. Zu den gesetzlichen Voraussetzungen des Festwert- verfahrens gehören: Regelmäßiger Ersatz Die in Frage kommenden Vermögens- gegenstände des Sachanlagevermögens müs-sen regelmäßig ersetzt werden. D.h. Abgängen und Abschreibungen stehen gleich hohe Zugänge gegenüber. Nachrangige Bedeutung Die nachrangige Bedeutung ist unter dem Gesichtspunkt der Wesentlichkeit zu beurteilen. Die Nachrangigkeit gilt für den einzelnen Festwert und bezieht sich auf die Bilanzsumme. Eine nachrangige Bedeutung kann unterstellt werden, wenn der einzelne Festwertansatz rd. 5 % der Bi-lanzsumme nicht übersteigt. Geringe Veränderungen Eine Bewertung mit Festwerten wird regelmäßig unter Berücksichtigung eines Abschla-ges von 50 - 60 % von den Zeitwerten vorgenommen, da unterstellt werden kann, dass bei historischem Bestand, auch bei regelmäßigem Ersatz, die Hälfte der zu erwartenden Nutzungsdauer verstrichen ist. Der Vermögensbestand wird als konstante Größe ohne planmäßige Abschreibung in der Anlagenbuchhaltung geführt. Quantitative Veränderungen des Bestandes führen zu einer Anpassung des Festwertes. Eine Überprüfung des Festwertes ist in regelmäßigen Abständen von 3 Jahren vorzunehmen. Außerplanmäßige Ereignisse können Überprüfungen außerhalb dieser Zyklen erforderlich werden lassen.

Finanzanlage Finanzanlagen sind Werte des -> Anlagevermögens, die auf Dauer

finanziellen Anlagezwecken (Wertpapiere) bzw. Unternehmens-verbindungen (-> Beteiligungen) dienen.

Finanzbuchhaltung Die Finanzbuchhaltung erfasst alle vorkommenden Geschäftsvorgänge.

Durch sie werden regelmäßig Veränderungen im Vermögen bzw. Kapi-tal hervorgerufen.

Finanzmittel Die Finanzmittel umfassen den Bestand an Bargeld und die Guthaben

auf Girokonten. Finanzplan Im -> NKF wird die Planungskomponente zur -> Finanzrechnung als

Finanzplan bezeichnet. Der Finanzplan ist Bestandteil des Haushalts-plans. Die Bezeichnung der einzelnen Zeilen des Finanzplans und der Finanzrechnung sind identisch.

Finanzrechnung Die Finanzrechnung ist im -> NKF Bestandteil des -> Jahresabschlus-

ses. Sie ist Nachweis der empfangenen -> Einzahlungen und der geleis-teten -> Auszahlungen.

Fremdkapital Bestandteil der -> Passiva der -> Bilanz. Bezeichnung der ausgewiese-

nen -> Schulden (-> Verbindlichkeiten und -> Rückstellungen) gegen-über Dritten.

Geldkurs Geldkurs ist der Kurs, zu dem Nachfrage zu einem bestimmten Wertpa-

pier besteht. Im Währungsverkehr: Geldkurs = Ankauf von EUR gegen Abgabe von Fremdwährung. Im Gegensatz dazu Siehe -> Briefkurs.

Gewinn Siehe -> Jahresergebnis

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Gewinn- und Verlust- rechnung

Gewinn- und Verlustrechnung Begriff des kaufmännischen Rechnungswesens. Im -> NKF entspricht sie der -> Ergebnisrechnung.

Gruppenbewertung Ausnahme von der -> Einzelbewertung. Wenn sich die Anschaffungs-

kosten nur schwer individuell feststellen lassen, so ist für gleichartige Güter eine Gruppenbewertung bzw. Sammelbewertung zulässig. Bei der Aufstellung des -> Inventars und der -> Bilanz können mehrere ähnli-che Vermögensgegenstände zu einer Gruppe zusammen gefasst und mit dem gewogenen Durchschnitt angesetzt werden.

Grundbuch Das Grundbuch enthält die Buchungen der einzelnen Geschäftsvorfälle

in chronologischer Reihenfolge. Im kaufmännischen Rechnungswesen auch Journal genannt. Im Gegensatz dazu vgl. -> Hauptbuch.

Grundsätze ordnungs-mäßiger Buchführung für Kommunen (GoB-K) NRW

Grundsätze ordnungs-mäßiger Buchführung für Kommunen (GoB-K) Die GoB-K sind den GoB des Handelsgesetzbuches (HGB) entlehnt. Folgende Grundsätze sind im -> NKF zu beachten:

Vollständigkeit Richtigkeit Verständlichkeit Öffentlichkeit Aktualität Relevanz Stetigkeit Nachweis der Rechts- und Ordnungsmäßigkeit Dokumentation der intergenerativen Gerechtigkeit Hauptbuch Das Hauptbuch enthält die Buchung der einzelnen Geschäftsvorfälle in

sachlicher Ordnung auf Aufwands- und Ertragskonten sowie auf Be-standskonten Im Gegensatz dazu vgl. -> Grundbuch.

Haushaltsausgleich Der Haushaltsausgleich ist bezogen auf ein Haushaltsjahr dann erzielt,

wenn der Gesamtbetrag der Erträge mindestens den Gesamtbetrag der Aufwendungen erreicht. Wird dies nicht erreicht, kann auf den Bestand der -> Ausgleichsrücklage zurückgegriffen werden.

Haushaltsgliederung Aus dem -> Produktrahmen des Haushaltes sind die -> Produktberei-

che zu gliedern. Die Kommunen müssen -> Teilergebnispläne. -> Teil-ergebnisrechnungen, -> Teilfinanzpläne, -> Teilfinanzrechnungen erstellen

Haushaltssicherungs- konzept

Genehmigungspflichtiges Konsolidierungskonzept der Gemeinde, das dann aufzustellen ist, wenn der Haushaltsausgleich fortgesetzt nur durch Eigenkapitalverzehr zu erreichen ist. Das HSK dient dem Ziel, im Rahmen einer geordneten Haushaltswirtschaft die künftige, dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu erreichen

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Hilfsstoffe Hilfsstoffe sind Nebenbestandteile eines erzeugten Produktes. Höchstwertprinzip Grundsatz der -> Bewertung für -> Verbindlichkeiten. Das Höchstwert-

prinzip besagt, dass der Wertansatz für eine -> Verbindlichkeit nach oben korrigiert werden muss, falls sich der Rückzahlungsbetrag ent-sprechend ändert, z.B. aufgrund der Aufwertung einer Auslandswäh-rung. Für -> Aktiva gilt korrespondierend das -> Niederstwertprinzip

Imparitätsprinzip Grundsatz der -> Bewertung. Schränkt das -> Realisationsprinzip ein,

indem es verlangt, dass Wertminderungen bereits dann „berücksichtigt werden, wenn sie sich mit hinreichender Wahrscheinlichkeit abzeich-nen“. Wertsteigerungen hingegen dürfen entsprechend dem Realisati-onsprinzip erst angesetzt werden, „wenn sie realisiert sind“.

Inventar Das Inventar ist ein ausführliches Bestandsverzeichnis, das alle ->

Vermögensgegenstände und -> Schulden zu einem bestimmten Zeit-punkt nach Art, Menge und Wert ausweist. Vorausgegangen muss eine entsprechende Bestandsaufnahme in Form der -> Inventur. Das Inven-tar ist Grundlage für die Erstellung der -> Bilanz

Inventur Inventur ist die mengen- und wertmäßige Bestandsaufnahme aller ->

Vermögensgegenstände und -> Schulden zu einem bestimmten Zeit-punkt

Investitionsmaßnahmen, Nachweis der -

Der Nachweiß der Investitionsmaßnahmen ist eine Komponente des -> Jahresabschlusses, da er Bestandteile der -> Teilfinanzrechnung ist

Investitionsmaßnahmen, Plan der -

Der Plan der Investitionsmaßnahmen weißt alle geplanten -> Einzah-lungen und -> Auszahlungen im Zusammenhang mit Investitionen ei-nes -> Produktbereiches aus. Erhebliche Investitionen werden maß-nahmenscharf dargestellt. Ab welchem Volumen Investitionen als er-heblich angesehen werden, entscheidet der Rat bzw. der Kreistag.

Jahresabschluss Die wesentlichen Bestandteile des Jahresabschlusses im -> NKF sind

die drei Komponenten -> Bilanz, -> Ergebnisrechnung und -> Finanz-rechnung. Als Spiegelbild zum Haushalt enthält der Jahresabschluss -> Teilergebnisrechnung, -> Teilfinanzrechnung und Kennzahlen mit ent-sprechenden Erläuterungen

Jahresergebnis Das Jahresergebnis ergibt sich aus der Subtraktion von Aufwendungen

und Erträgen. Ein negatives Jahresergebnis wird als Jahresfehlbetrag, ein positives Jahresergebnis als Jahresüberschuss ausgewiesen. In der kaufmännischen -> Gewinn- und Verlustrechnung spricht man von Gewinn bzw. verludst. das Jahresergebnis erhöht bzw. vermindert das -> Eigenkapital.

Jahresfehlbetrag Siehe -> Jahresergebnis Jahresüberschuss Siehe -> Jahresergebnis

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Kennzahlen Messwerte, die die Beurteilung der Umsetzung geplanter Zielsetzung ermöglichen

Konsolidierung Konsolidierung bezeichnet die Aufrechnung konzerninterner Vorgänge

im Konzernabschluss. Der Konzernabschluss erlangt Relevanz, wenn man die Kommune als Konzern definiert.

Kontenform Form der Abbildung von Werten in horizontaler Anordnung (z.B. ->

Bilanz). Steht im Gegensatz zur Staffelform, der vertikalen Darstellung von Werten (z.B. -> Inventar)

Kontenplan Systematische Gliederung und Auflistung aller in der -> Finanzrechnung

einer bestimmten Kommune geführten Konten Kontenrahmen Der Kontenrahmen bildet für alle Kommunen die einheitliche Grundord-

nung für die Gliederung und Bezeichnung der Konten. Er ermöglicht somit eine Vereinfachung und Vereinheitlichung der Buchung sowie Zeit- und Betriebsvergleiche zur Überwachung der Wirtschaftlichkeit. Der Kontenrahmen unterteilt das -> Rechnungswesen in Kontenklas-sen, diese wiederum in Konten und Unterkonten. Auf der Basis des Kontenrahmens erstellt jede Kommune ihren individuellen -> Konten-plan

Konzernbericht Der Konzerbericht umfasst des Gesamtabschluss einer Kommune mit

dem Lagebericht und den nach derzeitigem Recht bereits zu erstellen-den Beteiligungsbericht.

Kosten Unter Kosten versteht man den Teil der Aufwendungen der -> Ergeb-

nisrechnung, der im Rahmen der betrieblichen bzw. kommunalen Leis-tungsprozesse anfallen. Kosten sind der in Geldeinheiten bewertete Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen für die Beschaffung, Erstel-lung und Abgabe von betrieblichen -> Leistungen

Kostenerstattung Kostenerstattung bezieht sich auf die Erstattung und auch innerbetrieb-

liche bzw. innerkommunale Umlage bzw. Verrechnung für den Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen zur Erbringung eines öf-fentlichen Güterangebots

Kostenumlage Siehe -> Kostenerstattung Kredit Kredite stellen -> Verbindlichkeiten dar und dienen der Finanzierung

des Haushaltes. Die Aufteilung in der Bilanz erfolgt in kurz- und lang-fristige Kredite. Sie werden nach ihrer Herkunft ausgewiesen.

Kreditorenkonto Das Kreditkonto erfasst die Verbindlichkeiten gegenüber einem be-

stimmten Lieferanten. Es ist eine Person- bzw. Kontokorrentkonto und somit Unterkonto des Kontos -> Verbindlichkeiten.

Leistung Der Begriff ist mit zwei unterschiedlichen Definitionen belegt: im kaufmännischen Rechnungswesen ist er der in Geldeinhei-

ten bewertete Güter- und Leistungszufluss und somit Gegenteil von -> Kosten

im Haushaltswesen ist Leistung jedes Arbeitsergebnis, das zur Aufgabenerfüllung erzeigt wird. Leistungen werden zu Produk-ten zusammen gefasst

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Leistungsentgelte Leistungsentgelte stellen die Gegenleistung für eine erbrachte Leistung dar. Zu den öffentlich rechtlichen Leistungsentgelten gehören Gebüh-ren und Beiträge

Liquidität Liquidität ist die Zahlungsfähigkeit, die sich aus dem Verhältnis der

flüssigen (liquiden) Mittel und den fälligen -> Verbindlichkeiten ermit-teln lässt.

Liquiditätsplanung Ermittlung des Bedarfs an -> Finanzmitteln zur Sicherung der -> Aus-

zahlungen Liquiditätsreserve Liquiditätsreserven sind solche -> Vermögensgegenstände des -> Um-

laufvermögens, die leicht und kurzfristig in -> Finanzmitteln umzuwan-deln sind.

Neues Kommunales Fi-nanzmanagement (NKF)

Das Neue Kommunale Finanzmanagement stellt die Reform der kom-munalen haushalts- und Finanzwirtschaft dar. Grundlage ist die -> Doppik bzw. das kaufmännische Rechnungswesen.

NKF Siehe -> Neues Kommunales Finanzmanagement Niederstwertprinzip Grundsatz der -> Bewertung für -> Vermögensgegenstände. -> Anla-

gevermögen und -> Umlaufvermögen sind zu ihrem niedrigsten Wert zu aktivieren. Es dürfen die Anschaffungs- bzw. Herstellkosten nicht überschritten werden. Z.B. ein im Wert gestiegenes Grundstück darf maximal zu den Anschaffungskosten in der Bilanz erscheinen. Die Diffe-renz zwischen Anschaffungskosten und dem aktuellen Tageswert stel-len -> stille Reserven dar, die in der Bilanz nicht ausgewiesen werden dürfen. Vgl. -> Höchstwertprinzip für -> Passiva.

Nutzungsdauer Betriebsübliche Verwendung eines Anlagegutes. Passiva Summe von -> Eigenkapital, -> Rücklagen, -> Sonderposten, -> Rück-

stellungen, weiteren -> Verbindlichkeiten und passiven -> Rechnungs-abgrenzungsposten.

Pensionsrückstellungen In Kommunen müssen -> Rückstellungen für Beamte gebildet werden,

die einen Anspruch auf einmalige oder laufende Pensionszahlungen erworben haben.

Produkt Ein Produkt ist eine -> Leistung oder eine Gruppe von Leistungen, die

von der Kommune für den Bürger erbracht wird. Die Erstellung der Leistung führt zum -> Ressourcenverbrauch.

Produktbereich -> Produktgruppen werden zu Produktbereichen zusammengefasst. Produktbeschreibung Sie dienen der Konkretisierung der -> Produkte. Sie nennen u.a. Ziel-

gruppe bzw. Empfänger der Produkte und die Auftragsgrundlage. Produktgruppe Einzelne -> Produkte werden zu Produktgruppen zusammengefasst. Produktkatalog Der Produktkatalog enthält die -> Produktbereich, -> Produktgruppen,

-> Produkte und -> Produktbeschreibungen. Die Erstellunge eines Pro-duktkataloges ist für eine Kommune nicht zwingend vorgeschrieben.

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Produktrahmen Der Produktrahmen enthält alle -> Produktbereiche, -> Produktgrup-pen und -> Produkte. Der Haushalt wird auf der Ebene der Produktbe-reiche gegliedert. Daher sind diese verbindlich. Die Ebenen der Pro-duktgruppen und Produkte sind lediglich Empfehlungen.

Realisationsprinzip Grundsatz der Bewertung des Haushaltsrechts, abgeleitet aus dem

Vorsichtsprinzip. Das Realisationsprinzip definiert den Zeitpunkt, zu dem ein aus der Leistung resultierender Ertrag vorliegt. Danach liegt ein Ertrag erst dann vor, wenn die Kommune alle für die Leistungs-erbringung erforderlichen Schritte abgeschlossen hat. Für Aufwendun-gen hingegen sieht das Imparitätsprinzip vor, dass diese bereits vorlie-gen, "wenn die sich mit hinreichender Wahrscheinlichkeit abzeichnet".

Rechnungsabgrenzungs-posten (RAP)

Rechnungsabgrenzungsposten dienen der periodengerechten Erfolgs-ermittlung. Will man den Jahreserfolg richtig ermitteln, ist es erforder-lich, dass man die Aufwendungen und Erträge dem Wirtschaftsjahr zuordnet, zu dem sie wirtschaftlich gehören. Auf der -> Aktiva der -> Bilanz sind das -> Ausgaben vor dem Bilanzstichtag, die erst zu einem -> Aufwand nach dem Bilanzstichtag führen. Auf der -> Passiva sind das -> Einnahmen vor dem Bilanzstichtag, die erst zu einem -> Ertrag nach dem Bilanzstichtag führen.

Rechnungswesen Das Rechnungswesen dient der zahlenmäßigen Abbildung vergangener,

gegenwärtiger und zukünftiger Tatbestände und Abläufe in einem Un-ternehmen bzw. einer Kommune.

Reserven, stille - Stille Reserven können entstehen durch eine Unterbewertung der -> Aktiva, wenn die ausgewie-

senen Werte des -> Anlage- und -> Umlaufvermögens unter den tatsächlichen Werten liegen

durch eine Überbewertung der -> Passiva, wenn die ausgewie-senen Werte der -> Schulden über den tatsächlichen Werten liegen.

Ressourcenverbrauch Verbrauch von Gütern, Dienstleistungen und Arbeitsleistungen. Siehe -

> Aufwand und -> Kosten Im Rahmen der Einführung des -> NKF soll die kameralistische Einnahme- und Ausgaberechnung ersetzt werden durch das Ressourcen-verbrauchskonzept. Ziel ist ein periodengerech-ter Ausweis des Ressourcenverbrauchs.

Restbuchwert Der Restbuchwert ist der in die Schlussbilanz zu übernehmende Wert

von Vermögensgegenständen des -> Anlagevermögens abzüglich der -> Abschreibungen der zurückliegenden Perioden.

Restnutzungsdauer Die zu einem bestimmten Bilanzstichtag verbleibende -> Nutzungsdau-

er eines Anlagegutes. Restwert Der Restwert ist der mögliche Erlös eines Anlagegutes durch den Ver-

kauf nach Ablauf der -> Nutzungsdauer. Rohstoffe Rohstoffe sind Hauptbestandteile eines erzeugten Produkts.

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Rücklage Rücklagen sind Teile des -> Eigenkapitals. Mehrungen der Rücklage erfolgen durch Zuführung von -> Jahresüberschüssen, Minderungen durch die Entnahme zur Abdeckung von -> Jahresfehlbeträgen. Siehe -> Eigenkapital.

Rückstellung Rückstellungen sind ungewisse Verbindlichkeiten für Aufwendungen.

Aus Gründen einer periodengerechten Erfolgsermittlung sind zum Bi-lanzstichtag auch solche Aufwendungen zu erfassen, deren Höhe und Fälligkeit noch nicht bekannt sind, die jedoch wirtschaftlich dem Ab-schlussjahr zugerechnet werden müssen. Für diese Aufwendungen sind dann die Beträge zu schätzen und als Verbindlichkeiten in Form von Rückstellungen zu passivieren.

Saldierungsverbot Im NKF ist es grundsätzlich unzulässig, Beträge (Aufwendungen / Er-

träge, Einzahlungen / Auszahlungen oder Vermögenswerte / Schulden) gegeneinander aufzurechnen. Die jeweiligen Beträge sind in voller Hö-he und getrennt voneinander im Haushaltsplan oder in der Bilanz dar-zustellen.

Sammelbewertung Siehe -> Gruppenbewertung Schlussbilanzkonto Bilanzkonto zum Ende einer Rechnungsperiode. Schulden Schulden sind sämtliche -> Verbindlichkeiten. Sie sind auf der -> Passi-

va der -> Bilanz mit ihrem Rückzahlungsbetrag anzusetzen. Siehe -> Höchstwertprinzip

Sonderposten In einem Sonderposten werden in der -> Bilanz Beträge erfasst, die die

Kommune für einen festgelegten Verwendungszweck von Dritten erhal-ten hat. Sonderposten werden zwischen -> Eigenkapital und -> Fremd-kapital passiviert. Sie werden entsprechend der Abschreibung des für sie verwendeten Anlagegutes erfolgswirksam aufgelöst.

Sonderrücklage Siehe § 43 Abs. 4 GemHVO NKF Sondervermögen Zum Sondervermögen der Kommunen gehören das Gemeindegliedervermögen das Vermögen der rechtlich unselbständigen örtlichen Stiftun-

gen wirtschaftliche Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit rechtlich unselbständige Versorgungs- und Versicherungsein-

richtungen Staffelform Form der Abbildung von Werten in vertikaler Anordnung (z.B. -> Inven-

tar). Steht im Gegensatz zur Kontoform, der horizontalen Darstellung von Werten (z.B. -> Bilanz).

Teilergebnisplan Für die -> Produktbereiche ist im Haushalt ein Teilergebnisplan und im

-> Jahresabschluss eine -> Teilergebnisrechnung zu erstellen. Inhalt sind die vom Rat bewilligten -> Aufwendungen und die voraussichtli-chen -> Erträge.

Teilergebnisrechnung Die Teilergebnisrechnung ist Bestandteil des -> Jahresabschlusses und

enthält die Ist-Aufwendungen und Ist-Erträge des -> Produktbereichs.

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Teilfinanzplan Der Teilfinanzplan ist der dazu gehörige Plan der -> Investitionsmaß-nahmen. Die Teilfinanzpläne werden im Haushalt abgebildet.

Teilfinanzrechnung Die Teilfinanzrechnung enthält alle auf einen Produktbereich entfalle-

nen -> Einzahlungen und -> Auszahlungen, die keinen -> Aufwand bzw. -> Ertrag darstellen.

Tochterorganisationen Tochterorganisationen sind alle Unternehmungen einer Kommune, auf

die diese einen beherrschenden Einfluss hat. Transferzahlungen Zahlungen der Kommune an Dritte, der keine Gegenleistung entgegen

steht (z.B. Auszahlungen von Sozialhilfe, Subventionen). Umlaufvermögen Zum Umlaufvermögen zählen alle Vermögensgegenstände, die nur

kurzfristig in der Kommune verbleiben. Sie sind nicht dazu bestimmt, dauernd dem Geschäftsbetrieb zu dienen. Dazu gehören Roh,- Hilfs- und Betriebsstoffe, Vorräte, Forderungen und alle Finanzmittel.

Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten sind alle am Bilanzstichtag dem, Grunde, der Höhe

und der Fälligkeit nach feststehenden -> Schulden. Sie gehören zum -> Fremdkapital.

Verbindlichkeitsspiegel Siehe § 47 Abs. 1 GemHVO NKF Verbundene Unternehmen Verbundene Unternehmen sind solche, in denen die Kommune mehr als

50% der Stimmrechte ausübt. Solche Unternehmen sind im Abschluss voll zu konsolidieren.

Verkehrswert Kommunen, in der Vermögensgegenstände zu bewerten sind, die

grundsätzlich eine privatwirtschaftliche Vermarktung erwarten lassen, leiten den Zeitwert aus dem Verkehrswert ab. Nach § 194 BauGB wird der Verkehrswert durch den Preis bestimmt, der in dem Zeitpunkt, auf den sich die Ermittlung bezieht, unter Berücksichtigung des konkreten Einzelfalles zu erzielen wäre. Für Immobilien werden Ertragswert- und Sachwertfaktoren bei der Bildung des Verkehrswertes berücksichtigt. Die Verkehrswertermittlung für städt. Immobilien wird regelmäßig durch ein Gutachten des Vermessungs- und Katasteramtes erfolgen.

Verlust Siehe -> Jahresergebnis Vermögen -> Aktiva der -> Bilanz. Das Vermögen setzt sich zusammen aus ->

Anlagevermögen und -> Umlaufvermögen. Vermögensbewertung Siehe -> Bewertung Vermögensgegenstand Vermögensgegenstände sind Güter, die wirtschaftliche Werte darstellen die einzeln veräußerbar sein müssen die grundsätzlich aktiviert werden müssen Verpflichtungsermächti-gungen

Verpflichtungsermächtigungen sind Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Haushaltsjahren.

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Vorschüsse Vorschüsse werden buchhalterisch als Forderungen gebucht, da ihnen noch keine Gegenleistung gegenüber steht. Eine besondere Form der Vorschüsse sind geleistete Anzahlungen an Lieferanten.

vorsichtig geschätzter Zeitwert

Wertansatz für Eröffnungsbilanz „Kein bestimmter Wert, sondern der Wert, der nach dem Zweck der Bestimmung – Verhütung eines zu ho-hen Bilanzansatzes – und unter Berücksichtigung der Verhältnisse des Einzelfalls der sinnvollste Wert ist“. Somit bildet der Begriff „Vorsichtig geschätzter Zeitwert“ einen übergeordneten Wertbegriff, dem das Vor-sichtsprinzip angegliedert wird und der sich aus verschiedenen anderen Wertbegriffen ableiten lässt.

Vorsichtsprinzip Allgemeiner Bilanzierungsgrundsatz des Handelsrecht (§ 252 Abs. 1 S.

4 HGB, vgl. -> Bewertung). Er besagt, dass vorsichtig zu bewerten ist. Spezielle Ausprägungen des Vorsichtsprinzips sind das -> Realisations-prinzip und das -> Imparitätsprinzip. Der Bilanzierende soll sich durch das Vorsichtsprinzip nicht reicher rechnen als er ist, sondern eher är-mer (Gläubigerschutz).

Waren Waren sind zugekaufte Vermögensgegenstände, die für den Umschlag,

die Veräußerung oder den Verbrauch bestimmt sind. Wertansatz Siehe -> Bewertung Wertberichtigung Wertkorrektur auf der -> Passiva der -> Bilanz für zu hoch angesetzte -

> Aktiva. Wiederbeschaffungswert Der Wiederbeschaffungszeitwert stellt in der Regel mittels Wertindizie-

rung den aktuellen Wert eines bereits vorhandenen Vermögensgegens-tandes unter Berücksichtigung seines bisherigen Werteverzehrs dar. Hierbei wird unterstellt, dass der Vermögensgegenstand in unveränder-ter Form wieder beschafft wird. Erfolgt die Ermittlung des Wiederbe-schaffungszeitwertes mittels Wertgutachtens (z.B. im Gebührenrecht alle drei bis fünf Jahre), werden veränderte Anforderungen und Tech-nologien bei der Bewertung berücksichtigt. Auf dieser Grundlage ent-spricht der Wiederbeschaffungszeitwert dem Verkehrswert.

Zahlungsmittel Siehe -> Finanzmittel Zeitwert Der Begriff des Zeitwertes ist nach gängiger Auslegung "kein bestimm-

ter Wert, sondern der Wert, der nach dem Zweck der Bestimmung - Vermeidung eines zu hohen Bilanzansatzes - und unter Berücksichti-gung der Verhältnisse des Einzelfalls der sinnvollste Wert ist". Somit bildet der Begriff "Zeitwert" einen übergeordneten Wertbegriff, der sich auf der Grundlage des "Vorsichtsprinzips" aus verschiedenen anderen Wertbegriffen ableiten lässt.

Zuwendungen (Zuwei-sung/Zuschuss)

Zuweisungen sind Übertragungen innerhalb des öffentlichen Bereichs. Zuschüsse sind Übertragungen vom öffentlichen Bereich in den unter-nehmerischen Bereich. Zuweisungen und Zuschüsse werden unter dem Oberbegriff Zuwendungen subsumiert.

Anmerkung: entnommen aus Hauffe Doppik

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