Analyse der Finanzsituation Sachsen-Anhalts und die daraus resultierenden Folgen für die Ausgabenpolitik. Zentrale Aufgaben bei der Aufstellung des Landeshaushaltes und der Folgejahre sind danach: durch Strukturveränderungen im konsumtiven Bereich Spielräume für Investitionen schaffen, Landesschulden tilgen und für künftige Einnahmeausfälle mit der Steuerschwankungsreserve vorsorgen.
Transcript of Haushalt 2014: Analyse Finanzsituation Sachsen-Anhalt und Finanzplanung
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Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten
Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens BullerjahnFinanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
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2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnenAnsonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je Einwohner ST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euroInvestitionsquoten je Einwohner ST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
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Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
1 Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
2 Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
3 Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
4 Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
5 Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
6 Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
7 Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
8 Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
9 Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
10 Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
Fiskalpakt Maximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat Berlin Gibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlagedroht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-Fondsperiode Gegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpakt laumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-AnhaltWeniger Einnahmen von EU und Bund
Einnahmen aus SoBEZ
Einnahmen aus Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euro Einnahmen 2000 bis 20062001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro ca 35 Mrd euro2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euro Einnahmen 2007 bis 2014 2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro ca 34 Mrd euro2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro2013 1030 Mio euro2014 909 Mio euro2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 20202016 676 Mio euro etwa 64 der laufenden 2017 563 Mio euro Foumlrderperiode2018 442 Mio euro2019 330 Mio euro2020 0 Mio euro
FazitSonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen (pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro Einwohner aus
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-125-150
-70
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-200
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0
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NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
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Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
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PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
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bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
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Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
-406
305
-329
10
-226
-126
-150
-71
388
138
-7
1
-0
-1
-0
1
1
-0
1
2
2
2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
2008
2009
2010
2011
2012
kumuliert von 2008 bis 2012
NW
-405
NW
-98
-177
-101
-33
3
-405
BY
305
BY
42
-54
54
99
165
305
BW
160
BW
16
-15
5
45
109
160
NI
-150
NI
-44
-54
-30
-15
-7
-150
HE
75
HE
-2
-23
10
26
63
75
SN
-275
SN
-75
-72
-62
-39
-26
-275
RP
-125
RP
-24
-48
-29
-19
-3
-125
ST
-330
ST
-79
-81
-60
-57
-52
-330
SH
10
SH
1
-12
3
10
8
10
TH
-225
TH
-59
-55
-42
-37
-33
-225
BB
-125
BB
-31
-35
-20
-24
-15
-125
MV
-150
MV
-38
-43
-27
-24
-19
-150
SL
-70
SL
-15
-20
-14
-13
-9
-70
BE
390
BE
67
24
44
116
137
390
HH
140
HH
26
29
3
36
43
140
HB
-5
HB
-4
-6
-2
-0
5
-5
NW
BY
BW
NI
HE
SN
RP
ST
SH
TH
BB
MV
SL
BE
HH
HB
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Ministerium der Finanzen
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3
Folie 2
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnenAnsonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je Einwohner ST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euroInvestitionsquoten je Einwohner ST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Folie 3
Ministerium der Finanzen
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3
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
1 Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
2 Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
3 Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
4 Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
5 Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
6 Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
7 Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
8 Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
9 Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
10 Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
Fiskalpakt Maximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat Berlin Gibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlagedroht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-Fondsperiode Gegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpakt laumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Folie 5
Ministerium der Finanzen
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Folie 5
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-AnhaltWeniger Einnahmen von EU und Bund
Einnahmen aus SoBEZ
Einnahmen aus Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euro Einnahmen 2000 bis 20062001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro ca 35 Mrd euro2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euro Einnahmen 2007 bis 2014 2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro ca 34 Mrd euro2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro2013 1030 Mio euro2014 909 Mio euro2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 20202016 676 Mio euro etwa 64 der laufenden 2017 563 Mio euro Foumlrderperiode2018 442 Mio euro2019 330 Mio euro2020 0 Mio euro
FazitSonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen (pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro Einwohner aus
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300
400
500
NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
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Folie 7
Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
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PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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Ministerium der Finanzen
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
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Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
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bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
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3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
-406
305
-329
10
-226
-126
-150
-71
388
138
-7
1
-0
-1
-0
1
1
-0
1
2
2
2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
2008
2009
2010
2011
2012
kumuliert von 2008 bis 2012
NW
-405
NW
-98
-177
-101
-33
3
-405
BY
305
BY
42
-54
54
99
165
305
BW
160
BW
16
-15
5
45
109
160
NI
-150
NI
-44
-54
-30
-15
-7
-150
HE
75
HE
-2
-23
10
26
63
75
SN
-275
SN
-75
-72
-62
-39
-26
-275
RP
-125
RP
-24
-48
-29
-19
-3
-125
ST
-330
ST
-79
-81
-60
-57
-52
-330
SH
10
SH
1
-12
3
10
8
10
TH
-225
TH
-59
-55
-42
-37
-33
-225
BB
-125
BB
-31
-35
-20
-24
-15
-125
MV
-150
MV
-38
-43
-27
-24
-19
-150
SL
-70
SL
-15
-20
-14
-13
-9
-70
BE
390
BE
67
24
44
116
137
390
HH
140
HH
26
29
3
36
43
140
HB
-5
HB
-4
-6
-2
-0
5
-5
NW
BY
BW
NI
HE
SN
RP
ST
SH
TH
BB
MV
SL
BE
HH
HB
Folie 3
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
1 Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
2 Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
3 Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
4 Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
5 Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
6 Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
7 Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
8 Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
9 Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
10 Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
Fiskalpakt Maximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat Berlin Gibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlagedroht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-Fondsperiode Gegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpakt laumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Folie 5
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-AnhaltWeniger Einnahmen von EU und Bund
Einnahmen aus SoBEZ
Einnahmen aus Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euro Einnahmen 2000 bis 20062001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro ca 35 Mrd euro2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euro Einnahmen 2007 bis 2014 2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro ca 34 Mrd euro2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro2013 1030 Mio euro2014 909 Mio euro2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 20202016 676 Mio euro etwa 64 der laufenden 2017 563 Mio euro Foumlrderperiode2018 442 Mio euro2019 330 Mio euro2020 0 Mio euro
FazitSonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen (pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro Einwohner aus
Folie 6
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-125-150
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NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
Folie 7
Ministerium der Finanzen
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Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
Folie 8
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Folie 8
PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Folie 9
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
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bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
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Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Fiskalpakt Maximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat Berlin Gibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlagedroht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-Fondsperiode Gegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpakt laumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Folie 5
Ministerium der Finanzen
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-AnhaltWeniger Einnahmen von EU und Bund
Einnahmen aus SoBEZ
Einnahmen aus Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euro Einnahmen 2000 bis 20062001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro ca 35 Mrd euro2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euro Einnahmen 2007 bis 2014 2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro ca 34 Mrd euro2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro2013 1030 Mio euro2014 909 Mio euro2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 20202016 676 Mio euro etwa 64 der laufenden 2017 563 Mio euro Foumlrderperiode2018 442 Mio euro2019 330 Mio euro2020 0 Mio euro
FazitSonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen (pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro Einwohner aus
Folie 6
Ministerium der Finanzen
copyMi
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160
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75
-275
-125
-330
10
-225
-125-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
Folie 7
Ministerium der Finanzen
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nhalt
201
3
Folie 7
Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
Folie 8
Ministerium der Finanzen
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3
Folie 8
PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Folie 9
Ministerium der Finanzen
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3
Folie 9
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
Ministerium der Finanzen
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3
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
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3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
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3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
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201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
-406
305
-329
10
-226
-126
-150
-71
388
138
-7
1
-0
-1
-0
1
1
-0
1
2
2
2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
2008
2009
2010
2011
2012
kumuliert von 2008 bis 2012
NW
-405
NW
-98
-177
-101
-33
3
-405
BY
305
BY
42
-54
54
99
165
305
BW
160
BW
16
-15
5
45
109
160
NI
-150
NI
-44
-54
-30
-15
-7
-150
HE
75
HE
-2
-23
10
26
63
75
SN
-275
SN
-75
-72
-62
-39
-26
-275
RP
-125
RP
-24
-48
-29
-19
-3
-125
ST
-330
ST
-79
-81
-60
-57
-52
-330
SH
10
SH
1
-12
3
10
8
10
TH
-225
TH
-59
-55
-42
-37
-33
-225
BB
-125
BB
-31
-35
-20
-24
-15
-125
MV
-150
MV
-38
-43
-27
-24
-19
-150
SL
-70
SL
-15
-20
-14
-13
-9
-70
BE
390
BE
67
24
44
116
137
390
HH
140
HH
26
29
3
36
43
140
HB
-5
HB
-4
-6
-2
-0
5
-5
NW
BY
BW
NI
HE
SN
RP
ST
SH
TH
BB
MV
SL
BE
HH
HB
Folie 5
Ministerium der Finanzen
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201
3
Folie 5
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-AnhaltWeniger Einnahmen von EU und Bund
Einnahmen aus SoBEZ
Einnahmen aus Laumlnderfinanzausgleich Steuereinnahmen Einnahme aus EU-Mitteln
2000 2208 Mio euro 715 Mio euro 4759 Mio euro Einnahmen 2000 bis 20062001 2208 Mio euro 718 Mio euro 4707 Mio euro ca 35 Mrd euro2002 1661 Mio euro 528 Mio euro 4259 Mio euro2003 1661 Mio euro 488 Mio euro 4206 Mio euro2004 1661 Mio euro 542 Mio euro 4374 Mio euro2005 1657 Mio euro 564 Mio euro 4240 Mio euro2006 1649 Mio euro 575 Mio euro 4638 Mio euro2007 1633 Mio euro 644 Mio euro 5038 Mio euro Einnahmen 2007 bis 2014 2008 1609 Mio euro 658 Mio euro 5205 Mio euro ca 34 Mrd euro2009 1496 Mio euro 546 Mio euro 4896 Mio euro2010 1376 Mio euro 488 Mio euro 4723 Mio euro2011 1263 Mio euro 502 Mio euro 5170 Mio euro2012 1142 Mio euro 571 Mio euro 5420 Mio euro2013 1030 Mio euro2014 909 Mio euro2015 796 Mio euro Prognose 2014 bis 20202016 676 Mio euro etwa 64 der laufenden 2017 563 Mio euro Foumlrderperiode2018 442 Mio euro2019 330 Mio euro2020 0 Mio euro
FazitSonderfoumlrderung der EU und des Bundes gehen stark zuruumlck oder laufen aus In Sachsen-Anhalt sind besonders die Steuereinnahmen noch vom Einwohnerruumlckgang betroffen (pro Jahr 50 bis 60 Mio euro) Derzeit gehen die Berechnungen fuumlr 2025 von 95 der Steuerkraft Ost gguuml West pro Einwohner aus
Folie 6
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3
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
Folie 7
Ministerium der Finanzen
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3
Folie 7
Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
Folie 8
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PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Folie 9
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
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3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
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3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
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201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
-406
305
-329
10
-226
-126
-150
-71
388
138
-7
1
-0
-1
-0
1
1
-0
1
2
2
2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
2008
2009
2010
2011
2012
kumuliert von 2008 bis 2012
NW
-405
NW
-98
-177
-101
-33
3
-405
BY
305
BY
42
-54
54
99
165
305
BW
160
BW
16
-15
5
45
109
160
NI
-150
NI
-44
-54
-30
-15
-7
-150
HE
75
HE
-2
-23
10
26
63
75
SN
-275
SN
-75
-72
-62
-39
-26
-275
RP
-125
RP
-24
-48
-29
-19
-3
-125
ST
-330
ST
-79
-81
-60
-57
-52
-330
SH
10
SH
1
-12
3
10
8
10
TH
-225
TH
-59
-55
-42
-37
-33
-225
BB
-125
BB
-31
-35
-20
-24
-15
-125
MV
-150
MV
-38
-43
-27
-24
-19
-150
SL
-70
SL
-15
-20
-14
-13
-9
-70
BE
390
BE
67
24
44
116
137
390
HH
140
HH
26
29
3
36
43
140
HB
-5
HB
-4
-6
-2
-0
5
-5
NW
BY
BW
NI
HE
SN
RP
ST
SH
TH
BB
MV
SL
BE
HH
HB
Folie 6
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125-150
-70
390
140
-5
-500
-400
-300
-200
-100
0
100
200
300
400
500
NW BY BW NI HE SN RP ST SH TH BB MV SL BE HH HB
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich( 5-Jahresdurchschnitt)
Folie 7
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 7
Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
Folie 8
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 8
PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Folie 9
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 9
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
-406
305
-329
10
-226
-126
-150
-71
388
138
-7
1
-0
-1
-0
1
1
-0
1
2
2
2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
2008
2009
2010
2011
2012
kumuliert von 2008 bis 2012
NW
-405
NW
-98
-177
-101
-33
3
-405
BY
305
BY
42
-54
54
99
165
305
BW
160
BW
16
-15
5
45
109
160
NI
-150
NI
-44
-54
-30
-15
-7
-150
HE
75
HE
-2
-23
10
26
63
75
SN
-275
SN
-75
-72
-62
-39
-26
-275
RP
-125
RP
-24
-48
-29
-19
-3
-125
ST
-330
ST
-79
-81
-60
-57
-52
-330
SH
10
SH
1
-12
3
10
8
10
TH
-225
TH
-59
-55
-42
-37
-33
-225
BB
-125
BB
-31
-35
-20
-24
-15
-125
MV
-150
MV
-38
-43
-27
-24
-19
-150
SL
-70
SL
-15
-20
-14
-13
-9
-70
BE
390
BE
67
24
44
116
137
390
HH
140
HH
26
29
3
36
43
140
HB
-5
HB
-4
-6
-2
-0
5
-5
NW
BY
BW
NI
HE
SN
RP
ST
SH
TH
BB
MV
SL
BE
HH
HB
Folie 7
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 7
Schuldenabbau2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro(ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
VorsorgeaufwendungenJaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Sachsen-Anhalt kann ReformenWir fangen nicht bei Null an
Folie 8
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 8
PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Folie 9
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 9
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
-406
305
-329
10
-226
-126
-150
-71
388
138
-7
1
-0
-1
-0
1
1
-0
1
2
2
2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
2008
2009
2010
2011
2012
kumuliert von 2008 bis 2012
NW
-405
NW
-98
-177
-101
-33
3
-405
BY
305
BY
42
-54
54
99
165
305
BW
160
BW
16
-15
5
45
109
160
NI
-150
NI
-44
-54
-30
-15
-7
-150
HE
75
HE
-2
-23
10
26
63
75
SN
-275
SN
-75
-72
-62
-39
-26
-275
RP
-125
RP
-24
-48
-29
-19
-3
-125
ST
-330
ST
-79
-81
-60
-57
-52
-330
SH
10
SH
1
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-225
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-70
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-14
-13
-9
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BE
390
BE
67
24
44
116
137
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29
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HB
-5
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-6
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Folie 8
PersonalanpassungSeit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euroeingespart
StrukturreformenLandkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Folie 9
Ministerium der Finanzen
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-AnhaltRaus aus der Schuldenspirale
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
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Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
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bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
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-125
-330
10
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140
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Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
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-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
Ministerium der Finanzen
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3
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
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3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
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Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
-406
305
-329
10
-226
-126
-150
-71
388
138
-7
1
-0
-1
-0
1
1
-0
1
2
2
2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
2008
2009
2010
2011
2012
kumuliert von 2008 bis 2012
NW
-405
NW
-98
-177
-101
-33
3
-405
BY
305
BY
42
-54
54
99
165
305
BW
160
BW
16
-15
5
45
109
160
NI
-150
NI
-44
-54
-30
-15
-7
-150
HE
75
HE
-2
-23
10
26
63
75
SN
-275
SN
-75
-72
-62
-39
-26
-275
RP
-125
RP
-24
-48
-29
-19
-3
-125
ST
-330
ST
-79
-81
-60
-57
-52
-330
SH
10
SH
1
-12
3
10
8
10
TH
-225
TH
-59
-55
-42
-37
-33
-225
BB
-125
BB
-31
-35
-20
-24
-15
-125
MV
-150
MV
-38
-43
-27
-24
-19
-150
SL
-70
SL
-15
-20
-14
-13
-9
-70
BE
390
BE
67
24
44
116
137
390
HH
140
HH
26
29
3
36
43
140
HB
-5
HB
-4
-6
-2
-0
5
-5
NW
BY
BW
NI
HE
SN
RP
ST
SH
TH
BB
MV
SL
BE
HH
HB
Folie 10
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Folie 10
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespartErfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlG Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der
Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und
STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale
(125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat
ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Folie 11
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
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Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
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Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
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Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
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en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
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550
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723
786
778
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668
723
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Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
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er F
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Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
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er F
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en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
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Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
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Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
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Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
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Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
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Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
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Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
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Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
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copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
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Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
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Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
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Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
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Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
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Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
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Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
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Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
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Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
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Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
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Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
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inanz
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en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
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en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
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668
723
662
611
559
565
661
626
514
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0
200
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800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Folie 22
Ministerium der Finanzen
copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Handlungsoptionenin Mio euro
Uumlberschuszlig nach Abzug der Eckwerte und VorklammertatbestaumlndeEpl 13 (hier Defizit) -204 -453
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
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550
711
723
786
778
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970
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668
723
662
611
559
565
661
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551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK 54 68
Kuumlrzung Blindengeld 5 5
Kuumlrzung Hochschulen 0 5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015 5 9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung 3 3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen -87 -293
2014 2015
Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
-406
305
-329
10
-226
-126
-150
-71
388
138
-7
1
-0
-1
-0
1
1
-0
1
2
2
2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
2008
2009
2010
2011
2012
kumuliert von 2008 bis 2012
NW
-405
NW
-98
-177
-101
-33
3
-405
BY
305
BY
42
-54
54
99
165
305
BW
160
BW
16
-15
5
45
109
160
NI
-150
NI
-44
-54
-30
-15
-7
-150
HE
75
HE
-2
-23
10
26
63
75
SN
-275
SN
-75
-72
-62
-39
-26
-275
RP
-125
RP
-24
-48
-29
-19
-3
-125
ST
-330
ST
-79
-81
-60
-57
-52
-330
SH
10
SH
1
-12
3
10
8
10
TH
-225
TH
-59
-55
-42
-37
-33
-225
BB
-125
BB
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-24
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MV
-150
MV
-38
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-27
-24
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SL
-70
SL
-15
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BE
390
BE
67
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HH
140
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26
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HB
-5
HB
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-6
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NW
BY
BW
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HE
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RP
ST
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TH
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SL
BE
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Ministerium der Finanzen
Folie 23copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
bull Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
bull Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
bull Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
bull Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
bull Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-AusgleichAufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
Folie 24copyMi
nister
ium d
er F
inanz
en S
achs
en-A
nhalt
201
3
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Sachsen-Anhalt Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestaltenHaushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Ziele fuumlr Sachsen-AnhaltKonsolidieren ndash Mittel zum Zweck
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
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160
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Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
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-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
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8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
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661
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0
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600
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1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
Handlungsoptionen
Vielen Dank fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt
Handlungsfaumlhigkeit erhalten ndash Politik gestalten Haushalt 2014 Mittelfristige Finanzplanung
Jens Bullerjahn
Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Ziele fuumlr Sachsen-Anhalt Konsolidieren ndash Mittel zum Zweck
2020 muss Sachsen-Anhalt finanziell auf eigenen Fuumlszligen stehen ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und bei sinkenden EU-Foumlrdergeldern Zugleich muss das Land attraktiver werden um im Wettbewerb der europaumlischen Regionen um die kluumlgsten Koumlpfe und Investitionen erfolgreich zu sein
Ziele sind nur erreichbar wenn sich Sachsen-Anhalt die finanziellen Spielraumlume erhaumllt um wichtige Entscheidungen fuumlr das Land selbst treffen zu koumlnnen Ansonsten laumluft unser Land Gefahr dass es nur noch Auflagen - etwa des Stabilitaumltsrates des Bundes - umsetzen muss
Deshalb gibt es zur Fortsetzung der Konsolidierung keine vertretbare Alternative Konsolidierung ist dabei nicht das Ziel sondern Mittel zum Zweck
Dies haben andere Laumlnder (Sachsen Mecklenburg-Vorpommern) bewiesen die eher als Sachsen-Anhalt mit der Konsolidierung begonnen haben Deren Zinslasten sind deutlich geringer und die Investitionsquoten houmlher
Zinsausgaben je EinwohnerST 334 euro MV 224 euro Sachsen 80 euro Investitionsquoten je EinwohnerST 611 euro MV 786 euro Sachsen 816 euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 Was koumlnnen was wollen wir erreichen
Die Abwanderung ist gestoppt Es kommen vor allem mehr junge Leute zu uns als das Land verlassen
Das Land steht finanziell auf eigenen Fuumlszligen - ohne Sonderfoumlrderung des Bundes und der EU
Sachsen-Anhalt ist auf dem Weg zur Vollbeschaumlftigung Der Forschungsanteil nimmt zu Das Lohnniveau ist deutlich gestiegen Regionale Unterschiede wird es weiter geben
Land tilgt jaumlhrlich Schulden in Houmlhe von 300 Mio euro Damit sind Ende 2025 rund 29 Mrd euro Schulden getilgt Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt nachhaltig
Zwei Drittel aller Kommunen sind schuldenfrei Sie haben durch die verstetigte Investitionspauschale von 125 Mio euro wichtige Projekte abschlieszligen koumlnnen
Alle bestandsfaumlhigen Schulen und Kitas sind saniert und technisch auf dem neuesten Stand
Die Personalausstattung des Landes ist auf dem Niveau der westdeutschen Flaumlchenlaumlnder Es werden jaumlhrlich etwa 800 junge Leute eingestellt Das sind vor allem Lehrer und Polizisten
Wichtige Strukturreformen sind abgeschlossen so in den Bereichen Polizei Hochschulen und Justizvollzug Die Strukturen wurden der Bevoumllkerungsentwicklung angepasst
Die wesentlichen Hochbau-Maszlignahmen (Neubau und Sanierung) sind abgeschlossen Jetzt geht es vor allem um die Werterhaltung
Alle Landesteile verfuumlgen uumlber schnelles Internet alle Behoumlrden und Schulen haben Zugang zum neuen Landesdatennetz
FiskalpaktMaximal 05 Defizit am BIP aller Ebenen Laumlnder und Kommunen werden gemeinsam betrachtet
Schuldenbremse 2010 von der Foumlderalismus-Kommission II beschlossen in Sachsen-Anhalt erweitert in der LHO bedeutet ab 2012 keine Nettokreditermaumlchtigung
Stabilitaumltsrat BerlinGibt klares Konsolidierungsprogramm fuumlr die Laumlnder vor dessen Einhaltung uumlberpruumlft wird Sachsen-Anhalt wurde in den Jahren 2010-2012 bescheinigt dass dem Land keine Haushalts-Notlage droht Dagegen muumlssen Berlin Bremen das Saarland und Schleswig-Holstein als Haushalts-Notlagelaumlnder bereits harte Auflagen erfuumlllen
EU-FondsperiodeGegenwaumlrtiger Stand Sachsen-Anhalt wird fuumlr den Zeitraum 2014 ndash 2020 etwa zwei Drittel der bisherigen EU-Zuweisungen (2007-2013 = 34 Mrd euro) erhalten Das waumlren dann etwa 11 Mrd euro weniger
Solidarpaktlaumluft 2020 aus (2000 22 Mrd euro 2014 909 Mio euro 2020 0 euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Finanzieller Rahmen fuumlr Sachsen-Anhalt
Weniger Einnahmen von EU und Bund
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Berechnungen und Darstellung MF LSA Referat 21
Demografiebedingte Veraumlnderung der Steuereinnahmen im Laumlndervergleich
( 5-Jahresdurchschnitt)
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
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-25
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Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
-406
305
-329
10
-226
-126
-150
-71
388
138
-7
1
-0
-1
-0
1
1
-0
1
2
2
2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
2008
2009
2010
2011
2012
kumuliert von 2008 bis 2012
NW
-405
NW
-98
-177
-101
-33
3
-405
BY
305
BY
42
-54
54
99
165
305
BW
160
BW
16
-15
5
45
109
160
NI
-150
NI
-44
-54
-30
-15
-7
-150
HE
75
HE
-2
-23
10
26
63
75
SN
-275
SN
-75
-72
-62
-39
-26
-275
RP
-125
RP
-24
-48
-29
-19
-3
-125
ST
-330
ST
-79
-81
-60
-57
-52
-330
SH
10
SH
1
-12
3
10
8
10
TH
-225
TH
-59
-55
-42
-37
-33
-225
BB
-125
BB
-31
-35
-20
-24
-15
-125
MV
-150
MV
-38
-43
-27
-24
-19
-150
SL
-70
SL
-15
-20
-14
-13
-9
-70
BE
390
BE
67
24
44
116
137
390
HH
140
HH
26
29
3
36
43
140
HB
-5
HB
-4
-6
-2
-0
5
-5
NW
BY
BW
NI
HE
SN
RP
ST
SH
TH
BB
MV
SL
BE
HH
HB
Diagramm2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
-405
305
160
-150
75
-275
-125
-330
10
-225
-125
-150
-70
390
140
-5
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
-406
305
-329
10
-226
-126
-150
-71
388
138
-7
1
-0
-1
-0
1
1
-0
1
2
2
2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
2008
2009
2010
2011
2012
kumuliert von 2008 bis 2012
NW
-405
NW
-98
-177
-101
-33
3
-405
BY
305
BY
42
-54
54
99
165
305
BW
160
BW
16
-15
5
45
109
160
NI
-150
NI
-44
-54
-30
-15
-7
-150
HE
75
HE
-2
-23
10
26
63
75
SN
-275
SN
-75
-72
-62
-39
-26
-275
RP
-125
RP
-24
-48
-29
-19
-3
-125
ST
-330
ST
-79
-81
-60
-57
-52
-330
SH
10
SH
1
-12
3
10
8
10
TH
-225
TH
-59
-55
-42
-37
-33
-225
BB
-125
BB
-31
-35
-20
-24
-15
-125
MV
-150
MV
-38
-43
-27
-24
-19
-150
SL
-70
SL
-15
-20
-14
-13
-9
-70
BE
390
BE
67
24
44
116
137
390
HH
140
HH
26
29
3
36
43
140
HB
-5
HB
-4
-6
-2
-0
5
-5
NW
BY
BW
NI
HE
SN
RP
ST
SH
TH
BB
MV
SL
BE
HH
HB
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
-406
305
-329
10
-226
-126
-150
-71
388
138
-7
1
-0
-1
-0
1
1
-0
1
2
2
2
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
2008
2009
2010
2011
2012
kumuliert von 2008 bis 2012
NW
-405
NW
-98
-177
-101
-33
3
-405
BY
305
BY
42
-54
54
99
165
305
BW
160
BW
16
-15
5
45
109
160
NI
-150
NI
-44
-54
-30
-15
-7
-150
HE
75
HE
-2
-23
10
26
63
75
SN
-275
SN
-75
-72
-62
-39
-26
-275
RP
-125
RP
-24
-48
-29
-19
-3
-125
ST
-330
ST
-79
-81
-60
-57
-52
-330
SH
10
SH
1
-12
3
10
8
10
TH
-225
TH
-59
-55
-42
-37
-33
-225
BB
-125
BB
-31
-35
-20
-24
-15
-125
MV
-150
MV
-38
-43
-27
-24
-19
-150
SL
-70
SL
-15
-20
-14
-13
-9
-70
BE
390
BE
67
24
44
116
137
390
HH
140
HH
26
29
3
36
43
140
HB
-5
HB
-4
-6
-2
-0
5
-5
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt kann Reformen Wir fangen nicht bei Null an
Schuldenabbau 2012 erstmals in Landesgeschichte in Tilgung eingestiegen (mit 25 Mio euro) Tilgungsbetrag muss jaumlhrlich ansteigen bis zu einer Houmlhe von 300 Mio euro (ab 2018) damit die Pro-Kopf-Verschuldung nachhaltig sinkt
Vorsorgeaufwendungen Jaumlhrliche Zufuumlhrungen zur Steuerschwankungsreserve (aktueller Vermoumlgens-bestand 55 Mio euro von 80 Mio euro (2014) bzw 100 Mio euro in den Jahren 2015 bis 2017 Zufuumlhrungen an den Pensionsfonds (jaumlhrlich in der Groumlszligenordnung von 70 Mio euro)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Personalanpassung Seit Jahren stetige Personalreduzierung Grundlage ist beschlossenes Personal-Entwicklungskonzept von 2006 ndash 2019 werden dadurch etwa 800 Mio euro eingespart
Strukturreformen Landkreise von 37 auf 11 Kommunen von 857 auf 220 Finanzaumlmter von 21 auf 14 Standorte JVA von 8 auf 3 Standorte Schulen von 1742 Schulen in 1991 auf 930 Schulen in 2012 aktuelle Debatte uumlber weitere Strukturveraumlnderungen ndash Ziel dauerhafte Sicherung der Unterrichtsversorgung Polizei Aumlnderung der Verwaltungsstruktur mit Personalanpassung
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Entwicklung der Nettokreditaufnahme Sachsen-Anhalt
Raus aus der Schuldenspirale
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
Diagramm Neu
2007 bis 2009 keine Nettokreditaufnahme
ab 2012 Tilgung
Nettokreditaufnahme
788
713
1505
772
1316
998
656
0
0
0
612
209
-25
-25
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-300
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
170
2
-
Brandenburg
162
3
-18
Meckl-Vorp
184
1
32
Thuumlringen
152
4
-41
Sachsen
146
5
-56
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Studentin EUR
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
11468
2
-
Brandenburg
7418
5
-222
Meckl-Vorp
11702
1
13
Thuumlringen
9718
4
-96
Sachsen
9842
3
-89
Quelle Haushaltsplaumlne 2012 der Laumlnder
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Verschuldungszuwachs von
Brandenburg
Mecklenburg Vorpommern
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595
2795
1558
3120
2680
1996 bis 2000
993
1327
434
1724
1547
2000 bis 2006
1621
1928
532
2928
2299
2006 bis 2011
365
-385
-165
819
575
Angaben in EUR je Einwohner
Sachsen
2196
Bayern
3380
Baden-Wuumlrttemberg
6365
Mecklenburg-Vorpommern
7382
Thuumlringen
8438
Brandenburg
8750
Niedersachsen
8759
Hessen
9155
Sachsen-Anhalt
10376
Rheinland-Pfalz
10817
Schleswig-Holstein
11149
Nordrhein-Westfalen
12775
Saarland
14948
Einwohner per 30062011
BW
10768624
BY
12559769
BB
2498387
HE
6074950
MV
1637679
NI
7925968
NW
17836512
RP
3999293
SL
1014716
SN
4138651
ST
2322848
SH
2835467
TH
2227072
Zusammen
75839936
Schuldenstaumlnde per 31122011
Gesamtschuldenstand
Einw per 300611
Sachsen
1405
4297217
75839936
Bayern
2315
Baden-Wuumlrttemberg
3918
Mecklenburg-Vorp
5902
Hessen
6413
Nordrhein-Westfalen
7053
Niedersachsen
7072
Brandenburg
7173
Rheinland-Pfalz
7274
Thuumlringen
7314
Sachsen-Anhalt
8896
Schleswig-Holstein
9401
Saarland
11368
5666
Durchschnitt
Sachsen
Sachsen
Sachsen
Bayern
Bayern
Bayern
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Baden-Wuumlrttemberg
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Mecklenburg-Vorp
Hessen
Hessen
Hessen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen
Niedersachsen
Niedersachsen
Niedersachsen
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz
Thuumlringen
Thuumlringen
Thuumlringen
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein
Saarland
Saarland
Saarland
56661664376932
Abbildung 11 Entwicklung der NKA des Landes im Zeitraum 2000-2014
Nettokreditaufnahme
2000
788
2001
713
2002
1505
2003
772
2004
1316
2005
998
2006
656
2007
0
2008
0
2009
0
2010
612
2011
209
2012
-25
2013
-25
2014
-50
2015
-100
2016
-150
2017
-200
2018
-250
2019
-300
2020
-300
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
Daten-NKA
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Folie
Sachsen-Anhalt wird nicht kaputt gespart Erfolgreich im Standort-Wettbewerb
Wichtige Projekte aus der Koalitionsvereinbarung wurden bereits umgesetzt
Neues KiFOumlGRechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2013 Standortvorteil fuumlr Sachsen-Anhalt wird gerade von jungen Familien geschaumltzt die das Land halten und gewinnen will
Buumlndnis fuumlr Starke Kommunen (4 Saumlulen) ndash alle Projekte bereits angelaufen 1 FAG (16 Mrd euro) regelt angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach Bedarf 2 Entschuldungsstrategie STARK II (ca 630 Mio euro) und STARK IV (ca450 Mio euro) 3 Investitionsstrategie ndash Verstetigung der Investitions-Pauschale (125 Mio euro jaumlhrlich) und STARK III (etwa 600 Mio euro) 4 Controlling uumlber Kommunalen Finanzmonitor u Stabilitaumltsrat ST Kommunales Entlastungsgesetz (durch Innenministerium)
Schuldenfreie Kommunen die uumlber top-sanierte Bildungs- und Betreuungs-Einrichtungen verfuumlgen sind ein immenser Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen Reformen sparen Sachsen-Anhalt nicht kaputt sondern bringen das Land voran
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Schuldenstaumlnde aller Laumlnder 2012
Quelle BMF SFK4
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Schuldenstaumlnde der Flaumlchenlaumlnder per 31122011 (lt Schuldenstandsstatistik) in EUREinwohner
Sachsen-Anhalt liegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung nach dem Saarland und Schleswig-Holstein an der Spitze der Flaumlchenlaumlnder
Quelle BMF vom 27012012SFK 4
Diagramm1
5666 Laumlnderdurchschnitt
1405
2315
3918
5902
6413
7053
7072
7173
7274
7314
8896
9401
11368
Tabelle1
Tabelle2
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtverschuldung einschlieszliglich Kommunen 2011
Quelle Schuldenstatistik Statistischen Bundesamt
Darstellung in valutarischer Betrachtung jeweils zum Jahresende
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 1991 bis 2011 je Einwohner
Schuldenstand lt Haushalt
Angaben in euro je Einwohner
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger Abgrenzung)
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Gesamtausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Schuumller an allgemein bildenden Schulen (inkl Kommunen keine neueren Daten verfuumlgbar)
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Laumlndervergleich Ausgaben je Student (inkl Medizin)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
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Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
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BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
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Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
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Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
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Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
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Sachsen146 5 -56
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Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
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zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
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Sachsen
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1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
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1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
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Tabelle1
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Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
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Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
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Brandenburg Mecklenburg
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993 1327 434 1724 1547
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365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
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Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
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Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
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Einwohnerzahl von ST
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Brandenburg6000 5 -248
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Thuumlringen7900 1 66
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Verschuldungs-
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Brandenburg Mecklenburg
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Sachsen
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1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
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1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
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Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
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Tabelle1
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Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
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BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
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Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
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Thuumlringen7900 1 66
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Verschuldungs-
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Brandenburg Mecklenburg
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1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
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993 1327 434 1724 1547
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Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
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Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
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Brandenburg6000 5 -248
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zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
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3595 2795 1558 3120 2680
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365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
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Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
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Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
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Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Sachsen-Anhalt hat unter den neuen Laumlndern die zweithoumlchsten Ausgaben Durch die Reduzierung des Polizeibestandes in Sachsen-Anhalt auf das Niveau von Niedersachsen lieszligen sich 73 Mio euro sparen und koumlnnten 1461 Stellen sofort abgebaut werden
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
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Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
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1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
2006SchuldenEWin Tsd EUR
2011SchuldenEWin Tsd EUR
Veraumlnderung der Pro-Kopf-Verschuldung zwischen 2006 und 2011in EUREW
Brandenburg
6742
7107
365
Mecklenbur-Vorp
6312
5927
-385
Sachen
2849
2684
-165
Sachsen-Anhalt
8071
8890
819
Thuumlringen
6761
7336
575
Ausgaben je Schuumllerin EUR2009
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR bezogen auf die Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt
7500
2
-
Brandenburg
6000
5
-248
Meckl-Vorp
6300
4
-198
Thuumlringen
7900
1
66
Sachsen
7000
3
-83
Quelle Bundesfinanzbericht 2012 des Statistischen Bundesamtes aggregierte Betrachtung von Landes- und Kommunalausgaben
Ausgaben in EUREW
Rang
Mehr-Minderausgabeninsgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt
199
2
-
Brandenburg
182
3
-40
Meckl-Vorp
217
1
43
Thuumlringen
177
4
-52
Sachsen
135
5
-152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vergleich der Investitionsausgaben der neuen Laumlnder 2010 bis 2013
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Uumlberschuss und Eckwerte Handlungsbedarfe
In den Jahren 2014 bis 2017 ergeben sich Handlungsbedarfe ndash der Uumlberschuss im Einzelplan 13 ermoumlglicht nicht die Ausfinanzierung der Eckwerte von Vorklammer-tatbestaumlnde
Angaben in Mio euro
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Handlungsoptionen
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
2014
2015
2016
2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und Vorklammer-Tatbestaumlnde steht zur Verfuumlgung)
1662
1421
1415
1346
Eckwerte
1827
1816
1826
1845
Vorklammertatbestaumlnde
39
58
76
55
Saldo
-204
-453
-487
-554
Tabelle1
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Durchfuumlhrung personalwirtschaftlicher Maszlignahmen mit Halbierung NEK
54
68
Kuumlrzung Blindengeld
5
5
Kuumlrzung Hochschulen
0
5
Reduzierung Sportfoumlrderung auf Durchschnitt anderer Laumlnder ab 2015
5
9
Kuumlrzung bei FHG-Foumlrderung
3
3
verbleibendes Gesamtdefizit nach Umsetzung aller Kuumlrzungen
-87
-293
Tabelle2
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Laumlnder in den vergangenen 5 Jahren in Mio EUR (kumuliert)
Ausgaben je
Student
in EUR
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzhal von ST
Sachsen-Anhalt11468 2 -
Brandenburg7418 5 -222
Meckl-Vorp11702 1 13
Thuumlringen9718 4 -96
Sachsen9842 3 -89
4149
4291
4353
4397
4042
3901
3687
3953
4234
4304
4248
4296
4146
4187
3955
4062
2500
3000
3500
4000
4500
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
Sachsen-Anhalt199 2 -
Brandenburg182 3 -40
Meckl-Vorp217 1 43
Thuumlringen177 4 -52
Sachsen135 5 -152
Quelle Statistisches Bundesamt Wiesbaden Fachserie 13 Reihe 21
Angaben in Mio euro
2014 2015 2016 2017
Verbindliche Eckwerte
Bemessungsgrundlage fuumlr
Eckwertefortschreibung
Uumlberschuss Epl 13
(fuumlr Ressorteckwerte und
Vorklammer-Tatbestaumlnde
steht zur Verfuumlgung)
1662 1421 1415 1346
Eckwerte 1827 1816 1826 1845
Vorklammertatbestaumlnde 39 58 76 55
Saldo -204 -453 -487 -554
LandEUR je Einwohner
Sachsen
1218
Bayern
2223
Baden-Wuumlrttemberg
3901
Mecklenburg-Vorpommern
5875
Hessen
6619
Niedersachsen
6984
Brandenburg
7206
Nordrhein-Westfalen
7285
Thuumlringen 7293
Rheinland-Pfalz
8064
Sachsen-Anhalt
8959
Schleswig-Holstein
9504
Hamburg 11557
Saarland
13088
Berlin 17344
Bremen 28768
Tabelle3
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Es verbleibt ein Handlungsbedarf der durch die aufgezeigten Optionen nicht ausgeglichen werden kann Die Ressorts sind also aufgefordert weitere Vorschlaumlge zu unterbreiten
Alternativ kommt nur eine pauschale Absenkung der Ressort-Eckwerte eine Absenkung der Neueinstellungskorridore oder eine globale Minderausgabe mit sofortiger Haushaltssperre in Betracht
Verzicht auf Schuldentilgung und Vorsorge scheidet als Option aus
Hilfe von dritter Seite ist nicht zu erwarten ndash im Gegenteil unterlassen wir die notwendigen Schritte verliert das Land auch noch uumlber kurz oder lang seine Konsolidierungshilfe von jaumlhrlich 80 Mio euro
Sachsen-Anhalt gibt zu viel aus ndash es verfuumlgt nicht uumlber zu niedrige Einahmen Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahr muss fortgesetzt werden
Varianten fuumlr Defizit-Ausgleich
Aufgaben fuumlr die Landespolitik
Ministerium der Finanzen
copy Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt 2013
Vielen Dank
fuumlr Ihre Aufmerksamkeit
Ausgaben
in EUREW
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt170 2 -
Brandenburg162 3 -18
Meckl-Vorp184 1 32
Thuumlringen152 4 -41
Sachsen146 5 -56
654
626
550
711
723
786
778
690
970
816
668
723
662
611
559
565
661
626
514
551
0
200
400
600
800
1000
1200
Ist 2010 Ist 2011vorl Ist 2012Plan 2013
BrandenburgMecklenburg-VorpommernSachsen
Sachsen-AnhaltThuumlringenDurchschnitt FO4
EuroEinwohner
Ausgaben je
Schuumller
in EUR
2009
RangMehr-Minderausgaben
insgesamt in Mio EUR
bezogen auf die
Einwohnerzahl von ST
Sachsen-Anhalt7500 2 -
Brandenburg6000 5 -248
Meckl-Vorp6300 4 -198
Thuumlringen7900 1 66
Sachsen7000 3 -83
Angaben in euro je Einwohner
Verschuldungs-
zuwachs von
Brandenburg Mecklenburg
Vorpommern
Sachsen
Sachsen-
Anhalt
Thuumlringen
1991 bis 1996
3595 2795 1558 3120 2680
1996 bis 2000
993 1327 434 1724 1547
2000 bis 2006
1621 1928 532 2928 2299
2006 bis 2011
365 -385 -165 819 575
(Negative Betraumlge Abbau der Verschuldung Quelle ZDL Darstellung in haushaltsmaumlszligiger A bgrenzung)
