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Haushaltsplan 2016

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  • Haushaltsplan 2016

  • 1

    im Ergebnishaushalt mit dem

    - Gesamtbetrag der ordentlichen Ertrge auf 110.565.939 EUR

    - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 118.582.376 EUR

    - Saldo aus den ordentlichen Ertrgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf -8.016.437 EUR

    - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbetrgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf -1.449.469 EUR

    -9.465.906 EUR

    - Gesamtbetrag der auerordentlichen Ertrge auf 0 EUR

    - Gesamtbetrag der auerordentlichen Aufwendungen auf 172.507 EUR

    - Saldo aus den auerordentlichen Ertrgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf -172.507 EUR

    - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbetrgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf 0 EUR

    - Saldo aus den auerordentlichen Ertrgen und Aufwendungen einschlielich der Abdeckung von Fehlbetrgen des Sonderergebnisses aus

    Vorjahren (veranschlagtes Sonderergebnis) auf -172.507 EUR

    - Gesamtbetrag des veranschlagten ordentlichen Ergebnisses auf -9.465.906 EUR

    - Gesamtbetrag des veranschlagten Sonderergebnisses auf -172.507 EUR

    - Gesamtergebnis auf -9.638.413 EUR

    im Finanzhaushalt mit dem

    - Gesamtbetrag der ordentlichen Einzahlungen aus laufender Verwaltungsttigkeit auf 103.811.267 EUR

    - Gesamtbetrag der ordentlichen Auszahlungen aus laufender Verwaltungsttigkeit auf 103.860.843 EUR

    -49.576 EUR

    - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionsttigkeit auf 16.265.115 EUR

    - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionsttigkeit auf 25.949.162 EUR

    - Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionsttigkeit auf -9.684.047 EUR

    H A U S H A L T S S A T Z U N G

    der Stadt Plauen fr das Haushaltsjahr 2016

    Aufgrund von 74 Absatz 1 Schsische Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Mrz 2014 (SchsGVBl. S. 146), die zuletzt durch Artikel 18 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SchsGVBl. S. 349) gendert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt Plauen am 08.03.2016 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

    Der Haushaltsplan fr das Haushaltsjahr 2016, der die fr die Erfllung der Aufgaben der Stadt voraussichtlich anfallenden Ertrge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthlt, wird:

    - Saldo aus den ordentlichen Ertrgen und Aufwendungen einschlielich der Abdeckung von Fehlbetrgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf

    - Zahlungsmittelberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungsttigkeit als Saldo der Gesamtbetrge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungsttigkeit auf

    Seite 1

  • -9.733.623 EUR

    - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungsttigkeit auf 17.922.233 EUR

    - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungsttigkeit auf 12.170.440 EUR

    - Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungsttigkeit auf 5.751.793 EUR

    -3.981.830 EUR

    festgesetzt.

    2

    Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen fr Investitionen und Investitionsfrderungsmanahmen wird auf festgesetzt. 10.149.969 EUR

    3

    Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermchtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsfrderungsmanahmen, der in knftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 9.335.900 EUR

    4

    Der Hchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf festgesetzt. 15.000.000 EUR

    5

    Die Hebestze werden gem der Satzung ber die Festsetzung der Hebestze fr die Grund- und Gewerbesteuer (Realsteuern) in der Stadt Plauen 2016 vom 22.10.2015 wie folgt festgesetzt:fr die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf

    fr die Grundstcke (Grundsteuer B) auf

    Gewerbesteuer auf

    Plauen, den 03.05.2016

    Ralf Oberdorfer

    Oberbrgermeister

    450 vom Hundert

    - Finanzierungsmittelberschuss oder fehlbetrag als Saldo aus dem Zahlungsmittelberschuss oder fehlbetrag aus laufender Verwaltungttigkeit und dem Saldo der Gesamtbetrge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionsttigkeit auf

    - Saldo aus Finanzierungsmittelberschuss oder fehlbetrag und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungsttigkeit als nderung des Finanzmittelbestands auf

    300 vom Hundert

    505 vom Hundert

    Seite 2

  • INHALTSBERSICHTSeite

    Haushaltssatzung der Stadt Plauen fr das Haushaltsjahr 2016

    Vorbericht A 1-45

    Abkrzungsverzeichnis B 1-6

    Gesamthaushalt Vorbemerkungen zum Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Kontenbersicht Anlagen zum Gesamthaushalt

    C 1C 2-3C 4-6C 7D 1-23

    bersicht Zuordnung der Produktbereich-/gruppen zu den Teilhaushalten E 1-2bersicht Teilhaushalte mit konkreten Produkten E 3-5bersicht Produktbezogene Finanzdaten E 6-24bersicht der Produkte unter Angabe der Seitenzahlen in den Teilhaushalten E 25-26

    Teilhaushalte

    THH 1 GBL OB, Bro OB, Rechnungsprfungsamt F 1-33

    THH 2 Personal/Organisation G 1-16

    THH 3 Fachbereich Finanzverwaltung H 1-49

    THH 4 Festhalle/Festplatz I 1-10

    THH 5 Fachbereich Zentrale Dienste J 1-23

    THH 6 Fachbereich Jugend/Soziales/Schulen/Sport, GBL I, Kultur K 1-87

    THH 7 Fachbereich Sicherheit und Ordnung L 1-29

    THH 8 Fachbereich Bau und Umwelt M 1-73

    THH 9 Gebude- und Anlagenverwaltung N 1-10

    THH10 Informationstechnik O 1-7

    Investitionsprogramm (Teilfinanzhaushalte nach Investitionen) P 1-74

    Stellenplan Q 1-9

    Anlagenbersicht zum HaushaltAnlage 1: bersicht ber die im Ergebnishaushalt zu veranschlagenden

    Instandhaltungs- und Instandsetzungsmanahmen (E-Liste)R 1-12

    Anhang: INST-Liste (Zuschuss GAV) und Z-Liste (Stadtsanierung) S 1-10S 11-15

    Anlage 2: bersicht ber die aus Verpflichtungsermchtigungenvoraussichtlich fllig werdenden Ausgaben T 1-2

    Anlage 3: Stand der Verbindlichkeiten U 1-2

    Anlage 4: Voraussichtlicher Stand der Rcklagen V 1

    Anlage 5: Voraussichtlicher Stand der Rckstellungen W 1Anlage 6: Darstellung der Fehlbetrge im ordentlichen Ergebnis X 1

    Anlage 7: Wirtschaftsplne Y 1-24- Wohnungsbaugesellschaft Plauen mbH (Y 1-3)- Immobilienservice Plauen GmbH (Y 4-6)- Plauener Straenbahn GmbH (Y 7-9)- Abfallentsorgung Plauen GmbH (Y 10-11)- Stadtwerke Erdgas Plauen GmbH (Y 12-13)- Theater Plauen - Zwickau gGmbH (Y 14-16)- Freizeitanlagen Plauen GmbH (Y 17-19)- Stadtwerke Strom Plauen Verwaltungs-GmbH (Y 20-21)

    - Stadtwerke - Strom Plauen GmbH & Co. KG (Y 22-23)

  • Seite

    nachrichtlich zu Anlage 6 - Wirtschaftsplne (Y 24)- Kulturbetrieb der Stadt Plauen (Eigenbetrieb)

    Jahresabschluss 2014Vorlage Drucksachen Nr. 273/2015, Stadtratsbeschluss vom 15.12.2015Wirtschaftsplan 2016Vorlage Drucksachen Nr. 259/2015, Stadtratsbeschluss vom 17.11.2015n- Eigenbetrieb Gebude- und Anlagenverwaltung der Stadt PlauenJahresabschluss 2014Vorlage Drucksachen Nr. 282/2015, Stadtratsbeschluss vom 15.12.2015Wirtschaftsplan 2016Vorlage Drucksachen Nr. 280/2015, Stadtratsbeschluss vom 15.12.2015

    Anlage 8: bersicht ber die den Fraktionen nach 35 a Abs. 3 der SchsGemOzur Verfgung stehenden Mittel

    Z 1-5

  • Seite A1

    VORBERICHT

    GliederungSeite

    1. Wesentliche Ziele und Strategien der Gemeinde und gegenber dem Vorjahr eintretende nderungen A 2

    2.Entwicklung der wichtigsten Ertrge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, des Vermgens, derVerbindlichkeiten ohne Kassenkredite und der Zinsbelastung sowie der Verpflichtungen aus Brgschaften,Gewhrvertrgen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschften in den Jahren 2014 bis 2019

    A 5

    2.1Entwicklung der wichtigsten Ertrge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen in den Jahren2014 bis 2019

    A 5

    2.1.1 Gesamthaushalt (Ertrge und Einzahlungen aus lfd. Verwaltungsttigkeit) A 9

    Zu 01/01 Steuern und hnliche Abgaben A 10

    Zu 02/02 Zuwendungen, Umlagen und aufgelste Sonderposten A 11

    Zu 04/04 ffentlich-rechtliche Leistungsentgelte A 13

    Zu 05/05 privatrechtliche Leistungsentgelte A 14

    Zu 06/06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen A 14

    Zu 07/07 Finanzertrge (Zinsen, Ertrge aus Beteiligungen und hnliche Ertrge) A 15

    Zu 09/08 sonstige ordentliche Ertrge A 152.1.2 Gesamthaushalt (Aufwendungen und Auszahlungen) A 16

    Zu 10/11 Personalaufwendungen und -auszahlungen A 17

    Zu 13/12 Aufwendungen/Auszahlungen fr Sach- und Dienstleistungen A 19

    Zu 15/13 Zinsen und hnliche Aufwendungen/Zinsen und hnliche Auszahlungen A 21

    Zu 16/14 Transferaufwendungen u. Abschreibungen auf Sonderposten fr geleistete Investitions-frderungsmanahmen /Zuwendungen, Umlagen, sonstige Transferauszahlungen lfd. Verwaltungsttigkeit

    A 21

    Zu 17/15 Sonstige ordentliche Aufwendungen/Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus lfd.Verwaltungsttigkeit

    A 25

    2.1.3 Auerordentliche Ertrge und auerordentliche Aufwendungen A 262.1.4 Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionsttigkeit (Gesamtfinanzhaushalt) und Darstellung der

    erheblichen Investitionen und Investitionsfrderungsmanahmen im Jahr 2016 (Haushaltsjahr) und derenAuswirkungen auf die Haushalte der folgenden Jahre

    A 27

    2.1.4.1 Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionsttigkeit (Gesamtfinanzhaushalt) A 27

    2.1.4.2 Darstellung der erheblichen Investitionen und Investitionsfrderungsmanahmen A 282.1.5 Darstellung der Entwicklung des Vermgens in den Jahren 2014 bis 2019 A 35

    2.2Darstellung der Entwicklung der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite und der Zinsbelastung sowie derVerpflich