Hegemonie und Krise des Neoliberalismus

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1 Silke Steinbach-Nordmann / Björn Decker | | | | || www.sws-seite.de Hegemonie und Krise Hegemonie und Krise des Neoliberalismus des Neoliberalismus Perspektiven linker Perspektiven linker Reformprojekte Reformprojekte Dr. Jürgen Nordmann Dr. Jürgen Nordmann SPW-Herbsttagung Springe Oktober 2010

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Hegemonie und Krise des Neoliberalismus. Perspektiven linker Reformprojekte Dr. Jürgen Nordmann. SPW-Herbsttagung Springe Oktober 2010. Stationen des Neoliberalismus in Deutschland. Ordoliberalismus als „rheinischer“ Neoliberalismus Die Symbolfigur Ludwig Erhard - PowerPoint PPT Presentation

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NeoliberalismusNeoliberalismus

Perspektiven linker Perspektiven linker ReformprojekteReformprojekte

Dr. Jürgen NordmannDr. Jürgen Nordmann

SPW-Herbsttagung Springe Oktober 2010

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Stationen des Neoliberalismus in Stationen des Neoliberalismus in DeutschlandDeutschland

• Ordoliberalismus als „rheinischer“ NeoliberalismusOrdoliberalismus als „rheinischer“ Neoliberalismus• Die Symbolfigur Ludwig ErhardDie Symbolfigur Ludwig Erhard• Die Kernbegriffe Wettbewerb, Ordnungspolitik und MarktDie Kernbegriffe Wettbewerb, Ordnungspolitik und Markt• Das Lambsdorff PapierDas Lambsdorff Papier• Deregulierung, Geld- und Lohnpolitik vor und nach der WendeDeregulierung, Geld- und Lohnpolitik vor und nach der Wende• Exportorientierung und WettbewerbsstaatExportorientierung und Wettbewerbsstaat• Das neoliberale Projekt unter Rot-GrünDas neoliberale Projekt unter Rot-Grün• Das neoliberale Projekt unter der Großen KoalitionDas neoliberale Projekt unter der Großen Koalition• Die Krise und die Wandlung des Neoliberalismus zum ordoliberalen Die Krise und die Wandlung des Neoliberalismus zum ordoliberalen

Neokonservatismus Neokonservatismus

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Organisationsformen des Organisationsformen des NeoliberalismusNeoliberalismus

• Ideologischer Lobbyismus durch Think TanksIdeologischer Lobbyismus durch Think Tanks Neoliberal orientierte politische Exekutiven (und Parteien) öffnen Neoliberal orientierte politische Exekutiven (und Parteien) öffnen

die Türen für neoliberale Kampagnen in Gesetzgebungsverfahren die Türen für neoliberale Kampagnen in Gesetzgebungsverfahren und Wahlen. Think-Tanks als „Go-Betweens“und Wahlen. Think-Tanks als „Go-Betweens“

Indirekte Machttechniken. Demokratie als „Feedback“Indirekte Machttechniken. Demokratie als „Feedback“

• Neue Konstellationen und private Macht in den Neue Konstellationen und private Macht in den gesellschaftlichen Teilsystemengesellschaftlichen Teilsystemen Konsequenzen der Marktorientierung von Wissenschaft, Medien Konsequenzen der Marktorientierung von Wissenschaft, Medien

und Politikund Politik

Alles muss sich ändern, damit es bleibt wie es ist. Giuseppe Tomasi, Fürst von Lampedusa: Der Leopard

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Neoliberale Think-Tanks in Neoliberale Think-Tanks in DeutschlandDeutschland

• Besetzung der ExpertengremienBesetzung der Expertengremien• Beeinflussung der Eliten. Buhlen um Eigentümer Beeinflussung der Eliten. Buhlen um Eigentümer • Funktionskonzept Original Thinker/Second-Hand-Dealer Funktionskonzept Original Thinker/Second-Hand-Dealer

(Hayek) – Diskurskoalitionen (Plehwe)(Hayek) – Diskurskoalitionen (Plehwe)

Typus 1Typus 1 Partei-StiftungPartei-Stiftung Friedrich-Naumann-StiftungFriedrich-Naumann-Stiftung

Typus 2 Typus 2 Kampagnen-Think-TankKampagnen-Think-Tank Initiative Neue Soziale MarktwirtschaftInitiative Neue Soziale Marktwirtschaft

Typus 3Typus 3

Typus 4Typus 4

Typus 5Typus 5

WirtschaftsinstitutWirtschaftsinstitut

ÖkonomenvereinÖkonomenverein

Intern. HonoratiorenclubIntern. Honoratiorenclub

Ifo-Institut MünchenIfo-Institut München

Kronberger KreisKronberger Kreis

Mont-Pelerin-SocietyMont-Pelerin-Society

Wie organisiert sich Geld über Wissen und Ideologie zur Macht?

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Think-Tanks und MedienThink-Tanks und Medien

• Printmedien: Neoliberale Zentren und ihre Printmedien: Neoliberale Zentren und ihre Verbindungen Verbindungen Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

(Hans Dieter Barbier, Karen Horn (nun in Berlin), Heike (Hans Dieter Barbier, Karen Horn (nun in Berlin), Heike Göbel, allesamt Preisträger für Publizistik der Hayek-Göbel, allesamt Preisträger für Publizistik der Hayek-Stiftung)Stiftung)

Barbier ist Vorsitzender der Ludwig-Erhardt-StiftungBarbier ist Vorsitzender der Ludwig-Erhardt-Stiftung Neue Zürcher Zeitung Gerhard Schwarz (MPS)Neue Zürcher Zeitung Gerhard Schwarz (MPS) Süddeutsche Zeitung Nikolaus Piper (nun in New York)Süddeutsche Zeitung Nikolaus Piper (nun in New York)Wir akzeptieren Sinnestäuschungen, aber nicht Denktäuschungen.

Hans Hahn 1926

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Wichtige neoliberale AkteureWichtige neoliberale Akteure

Hans Tietmeyer (Ex-Bundesbankpräsident. INSM-Hans Tietmeyer (Ex-Bundesbankpräsident. INSM-Kuratoriumsvorsitzender)Kuratoriumsvorsitzender)

Otmar Issing (Ex-Chefvolkswirt und Otmar Issing (Ex-Chefvolkswirt und Direktoriumsmitglied der EZB, Mitglied des Direktoriumsmitglied der EZB, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 1988-1990, Leiter gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 1988-1990, Leiter der Expertenkommission zur Finanzmarktreform)der Expertenkommission zur Finanzmarktreform)

Axel Weber (Bundesbankpräsident)Axel Weber (Bundesbankpräsident) Bert RürupBert Rürup Eher Geld in der Tasche als Freiheit im Sinn. Jordan Meijas über die Tea-Party

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Neoliberale Politik und MedienNeoliberale Politik und Medien

• Konsequenzen der Deregulierung der visuellen Konsequenzen der Deregulierung der visuellen MedienMedien Marginalisierung von kritischer politischer Marginalisierung von kritischer politischer

BerichterstattungBerichterstattung Trash und Skandale statt AufklärungTrash und Skandale statt Aufklärung Digitalisierung und Kommerzialisierung als JunktimDigitalisierung und Kommerzialisierung als Junktim Quantifizierung im InternetQuantifizierung im Internet Ortlosigkeit für Grundsatzdiskurse Ortlosigkeit für Grundsatzdiskurse Computer als neoliberale Lieblingstechnik Computer als neoliberale Lieblingstechnik

(selbstorganisierende Prozesse)(selbstorganisierende Prozesse)

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Wege aus dem NeoliberalismusWege aus dem Neoliberalismus

• Demokratische Frage zur Grundsatzfrage Demokratische Frage zur Grundsatzfrage machen. Aktiv gegen Elitenmachen. Aktiv gegen Eliten

• Dualismus in der Wirtschaftspolitik Dualismus in der Wirtschaftspolitik überwinden (Keynes versus neoliberal)überwinden (Keynes versus neoliberal)

• Heraus aus der WachstumsfalleHeraus aus der Wachstumsfalle• Nord-Süd-Verhältnis bei wirtschaftlichen Nord-Süd-Verhältnis bei wirtschaftlichen

Systemfragen. Globale Gerechtigkeit Systemfragen. Globale Gerechtigkeit • Bündnisse Gewerkschaften/Soziale Bündnisse Gewerkschaften/Soziale

BewegungenBewegungen