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Niederschrift über die Senatssitzung

(111.1)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12877

des Abg. Haufler (CDU )

Integration durch Sport

Drucksache Nr. 2014/1965,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für dieg·chtig~eit J! (( M .·k ~ C\... '-., e1 ron~s

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.2)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12878

des Abg. Heinemann (CDU)

Schuldaten

Drucksache Nr. 2014/1966,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.3)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12879

des Abg. Heinemann ( CDU )

Teilnahmequoten an GBS-Standorten im Schuljahr 2014/2015

Drucksache Nr. 2014/1967,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler F~1r f~ie~Richtigk:it ())(_ « M 'k. ~ .\'0 e1 on~s

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.4)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12880

des Abg. Heinemann (CDU)

Musterflächenprogramm: "Dummes Zeug"? (2)

Drucksache Nr. 2014/1968,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.5)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12881

des Abg. de Vries ( CDU )

Werden in den Bezirken für die Umsetzung der Frühen Hilfen nun

Hausbesuche reduziert und Mütterberatungsstellen geschlossen?

Drucksache Nr. 2014/1969,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtl ich.

Gr. Verteiler

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09.09 2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.6)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12882

des Abg. de Vries ( CDU )

Tatort Schule - wie viele Gewaltvorfälle gab es im Schuljahr

2013/2014? (IV)

Drucksache Nr. 2014/1970,

gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.7)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12883

des Abg. Thering ( CDU )

Was geschieht mit dem Grundstück in der Diestelstraße in Wohldorf­

Ohlstedt wirklich? (III)

Drucksache Nr. 2014/1971.

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.8)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12885

des Abg. Hamann (CDU)

Bleiberecht für geduldete Ausländer mit deutschen Schulabschlüssen

Drucksache Nr. 2014/1972,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.9)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12886

des Abg. Trepoll (CDU )

Ausfälle der Kameraüberwachung in der Justizvollzugsanstalt

Billwerder

Drucksache Nr. 2014/1973,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.10)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12887

des Abg. Abac1 ( SPD )

Pilotprojekt zur Reform der beruflichen Bildung für junge Flüchtlinge

Drucksache Nr. 2014/1974,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.11)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12888

der Abg. Kaesbach (FDP )

Wohnschiffe für die Ausweitung der Kapazitäten der öffentlichen

Unterbringung

Drucksache Nr. 2014/1975,

gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.12)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12889

des Abg. Ritter ( FDP )

Neue Top-Level-Domain (TLD) ".hamburg"

Drucksache Nr. 2014/1976,

gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kieme Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.13)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12884

des Abg. Sehinnenburg ( FDP )

Schwanenwikbrücke

Drucksache Nr. 2014/1978,

gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.14)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftl iche Kleine Anfrage 20/12890

des Abg. Kerstan ( Bündnis 90/Die Grünen )

Zukunft der Hamburger Fernwärmeversorgung: Was plant Vattenfall in

Wedel?

Drucksache Nr. 2014/1979,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen .

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.15)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12891

der Abg. Möller ( Bündnis ~O/Die Grünen )

Pilotprojekt zum Einsatz von Bodycams bei der Hamburger Polizei

Drucksache Nr. 2014/1980,

gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.16)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12899

der Abg. Artus (Die Linke)

Wie geschlechterblind ist der Sozialsenator?

Drucksache Nr. 2014/1982,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.17)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12900

des Abg. Sternmann (CDU)

Temporäre Busspur in der Kollaustraße

Drucksache Nr. 2014/1983,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt·

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.18)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12901

des Abg. Sternmann (CDU )

Reduzierung der Abbiegespuren vom Nedderfeld in die

Tarpenbekstraße / Rosenbrook

Drucksache Nr. 2014/1984,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.19)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12902

des Abg. Hesse ( CDU )

Auto stehen lassen - gilt das auch für den Senat?

Drucksache Nr. 2014/1985,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.20)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12903

des Abg. Warnholz ( CDU )

Sondernutzung im August-Lütgens-Park

Drucksache Nr. 2014/1986,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.21)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12904

der Abg. Kaesbach ( FDP )

Lage der gehörlosen Menschen in Hamburg

Drucksache Nr. 2014/1987,

gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.22)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12905

des Abg. Bill ( Bündnis 90/Die Grünen )

Grünpatenschaften

Drucksache Nr. 2014/1988,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.23)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12906

des Abg. Tjarks ( Bündnis 90/Die Grünen )

Fluglärmbeschwerden

Drucksache Nr. 2014/1989,

gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.24)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12907

der Abg. von Berg ( Bündnis 90/Die Grünen )

Besetzung von Schulleiterstellen (V)

Drucksache Nr. 2014/1990,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.25)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12908

des Abg. Wankum ( CDU )

Stecker ziehen? Die tatsächlichen Folgen des Volksentscheids zum

Rückkauf der Energienetze - Nachfrage zu Drucksache 20/12655

Drucksache Nr. 2014/1991,

gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.26)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12909

des Abg. de Vries (CDU)

Endloses Warten auf das Elterngeld

Drucksache Nr. 2014/1992,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler · Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.27)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12911

der Abg. Schmitt ( Bündnis 90/Die Grünen )

Überlastung in der Notfallaufnahme der Asklepios-Klinik Altona

Drucksache Nr. 2014/1993,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.28)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12912

der Abg. Föcking ( CDU )

Pflegerische Versorgung für aufgefundene ältere Hilfebedürftige

Drucksache Nr. 2014/1995,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.29)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12913

des Abg. Golke (Die Linke)

Zusammensetzung und Abfluss aus dem Eingliederungstitel - aktueller

Stand

Drucksache Nr. 2014/1996,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.30)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12914

des Abg. Ritter ( FDP)

Auskunftsansprüche nach dem Transparenzgesetz, Bearbeitung und

Bearbeitungsdauer

Drucksache Nr. 2014/1997,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.31)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12918

des Abg. Tjarks ( Bündnis 90/Die Grünen)

Fusion Hapag-Lloyd und CSAV

Drucksache Nr. 2014/1998,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.32)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12919

der Abg. von Berg ( Bündnis 90/Die Grünen )

Küchen in Schulen - aktueller Stand

Drucksache Nr. 2014/1999,

gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.33)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12920

des Abg. de Vries ( CDU )

Gesetzliche Leistungen im Haushalt der BASFI - Übertragbarkeit von

Resten

Drucksache Nr. 2014/2000,

gibt Herr Staatsrat Dr. Vages das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.34)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12921

des Abg. Wankum ( CDU )

Geschäftsführung der Sprinkenhof GmbH

Drucksache Nr. 2014/2001,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.35)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12922

des Abg. Wankum (CDU)

Freiluft- oder Geisterkino auf dem Rathausmarkt? Nachfrage zu

Drucksache 20/12506

Drucksache Nr. 2014/2002,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt

Antwort des Senats wie mit der Drucksache v·orgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.36)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12923

des Abg. Wankum (CDU)

Von der Rolle? Kinodigitalisierung in Hamburg

Drucksache Nr. 2014/2003,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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09.09.2014

Niederschrift über die Senatssitzung

(111.37)

Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend

Schriftliche Kleine Anfrage 20/12924

des Abg. Yildiz (Die Linke)

Minderjährige unter Radikalislamisten - Wie viele Kinder und

Jugendliche sind vom radikalen lslamismus betroffen?

Drucksache Nr. 2014/2004,

gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für

Große und Kleine Anfragen bekannt.

Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt:

Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.

Gr. Verteiler Für die Richtigkeit

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