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10 Städte: Augsburg · Bratislava · Budapest · Györ · Karlsruhe · München · Nancy · Neu-Ulm · Salzburg · St. Pölten · Städtebund Inn-Salzach · Strasbourg · Stuttgart · Ulm · Wien Regionen: EuRegio Salzburg-Berchtesgadener Land-Traunstein · Inn-Salzach-Euregio · Ortenaukreis · Regionaler Planungsverband Augsburg · Regionaler Planungsverband München (RPV) · Regionalverband Donau-Iller · Regionalverband Mittlerer Oberrhein · Regionalverband Südlicher Oberrhein · Verband Region Stuttgart · Initiative “Airport-Bahn Südostbayern” Wirtschaftsverbände: IHK für Augsburg und Schwaben · IHK für München und Oberbayern · IHK Karlsruhe · IHK Region Stuttgart · IHK Freiburg · IHK Ulm · Wirtschaftskammer Österreich · Wirtschaftskammer Salzburg · Wirtschaftskammer Wien · IHK Region Bratislava Paris Paris Reims Reims Metz Metz Stuttgart Stuttgart Ulm Ulm Augsburg Augsburg München München Salzburg Salzburg Linz Linz St. Pölten St. Pölten Wien Wien Györ Györ Bratislava Bratislava Budapest Budapest Strasbourg Strasbourg Karlsruhe Karlsruhe Nancy Nancy Nr. 10 – November 2009 I NITIATIVE Europäische Union/ Transeuropäische Netze „Magistrale aktuell“ feiert mit Blatt 10 ein Jubi- läum und freut sich über das anhal- tende Interesse an den Neuigkeiten zur europäischen Ost-West-Schie- nen-Transversale. Auch diesmal gibt es erfreuliche Neuig- keiten über den Fortschritt des Großprojektes, von denen ich besonders den Beschluss zur zweiten Phase des Ausbaus des TGV-Est in Frankreich durch die Vogesen hervorheben möchte. Leider konnte Präsident Adrien Zeller, der im Elsass von den Anfängen der Initiative „Magistrale für Europa“ vor 20 Jahren als einer der großen Streiter für die Magistrale tätig war, aber am 22. August 2009 gestorben ist, diesen großen Erfolg nicht mehr erleben. Wir danken ihm für seinen unermüdlichen Ein- satz und seine Fähigkeit, andere für die Mitar- beit an unserer Initiative zu begeistern. Vor wenigen Tagen habe ich die von der Initiative in Auftrag gegebene Studie „Magis- trale für Europa/Züge für Europa“ in Empfang genommen. Die Ergebnisse des vom Büro SMA und Partner AG bearbeiteten Gutachtens sind für die Fortsetzung der Arbeit der Initiative von großer Bedeutung. Wir danken dem Büro für die hervorragende Arbeit und werden die Erkenntnisse auswerten und sie den Entschei- dungsträgern -Politikern, Planungs- und Bau- trägern- weitergeben. Zumal der EU-Koordi- nator Prof. Dr. Péter Balász in seinen Schluss- folgerungen des 4. Tätigkeitsberichtes u.a. hervorhebt, „dass wir die Ergebnisse der SMA-Studie zum Nutzen des vorrangigen TEN Vorhabens Nr. 17 weiterverwenden sollen. Mit deren Hilfe könnte die Frage der Erstellung von auf europäischer Ebene harmonisierten Fahrplänen beantwortet werden.“ Es freut uns natürlich, dass der EU-Koordinator in seinem Tätigkeitsbericht mehrfach die wertvolle Ar- beit der Initiative unterstreicht. Heinz Fenrich Vorsitzender der Initiative „Magistrale für Europa“, Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe EU-Kommission veröffentlicht die Stellungnahmen zum Grünbuch „Transeuropäische Verkehrsnetze“ Der Bericht der Kommission fasst die In- halte der ca. 300 Stellungnahmen zusammen, ohne sie zu interpretieren. Die Zusammenfas- sung soll dazu dienen, interessierten Akteuren einen Überblick über die Ergebnisse der Grün- buch-Konsultation zu geben. Aufbauend auf das Grünbuch ist als wich- tigste gesetzgeberische Maßnahme geplant, die EU-Richtlinien für den Aufbau eines transeuro- päischen Verkehrsnetzes zu überarbeiten (die Veröffentlichung ist für Ende 2010 vorgesehen). Daran anschließend soll dieser Vorschlag um legislative Vorschläge zu Gemeinschaftsfinan- zierung ergänzt werden. Der komplette Bericht kann abgerufen wer- den unter http://ec.europa.eu/transport/infrastructure/ consultations/2009_04_30_ten_t_green_paper_ en.htm. [Florian Ismaier, 31.07.2009] Eine nachhaltige Zukunft für den Verkehr In einem Papier der EU-Kommission KOM (2009) 279/4 werden Wege zu einem integrierten, technologieorientierten und nutzerfreundlichen System aufgezeigt. Nach der Vorstellung allge- meiner Ziele der künftigen Verkehrspolitik folgen eine Reihe von Empfehlungen, wie die verfüg- baren politischen Instrumente eingesetzt werden könnten, um diese Ziele zu erreichen und Nach- haltigkeit zu verwirklichen. Das Papier und alle zugehörigen Dokumente können unter folgender Webadresse abgerufen werden: http://ec.europa.eu/transport/ strategies/2009_future_of_transport_en.htm. EU-Koordinator Péter Balázs übergibt vierten Tätigkeitsbericht für PP 17 Der vierte Tätigkeitsbericht des Koordinators für die „Magistrale für Europa“ wurde dem EU- Vizepräsidenten, Antonio Tajani, übergeben. Der Bericht sowie die Pressemitteilung der EU- Kommission ist abrufbar unter http://www.magistrale.org/aktuell.php. OB Heinz Fenrich mit Baden-Württembergs Verkehrsminister Heribert Rech, Tagung 19.10.2009 Foto: Ismaier EU-Koordinatoren veröffentlichen Positionspapier zur Zukunft des Transeuropäischen Verkehrs- netzes Am 7. Oktober 2009 legten die EU-Koordi- natoren neben ihren jeweiligen Tätigkeitsberich- ten zu den prioritären Projekten auch ein gemein- sam verfasstes Positionspapier vor. Aufbauend auf den seit 2005 gesammelten gemeinsamen Erfahrungen, machen die EU-Koordinatoren in dem Papier Empfehlungen zur Zukunft des Trans- europäischen Verkehrsnetzes. In Ihrem Positionspapier verweisen die EU- Koordinatoren im Kapitel „Verbesserung der Kooperation zwischen Behörden und weiteren Akteuren“ auch auf den Bedeutungsgewinn regio- naler und lokaler Gebietskörperschaften bei Ent- scheidungsprozessen zu Investitionsplanung, Finanzierung und Realisierung der TEN-Infra- strukturen. Begründet wird dies mit den erheb- lichen regionalökonomischen Effekten, die durch TEN-Projekte ausgelöst werden sowie die häu- figer werdende finanzielle Beteiligung von Regi- onen bei TEN-Investitionen. Das Positionspapier ist im Internet verfügbar unter http://ec.europa.eu/transport/infrastructure/euro- pean_coordinators/position_paper_en.htm [Florian Ismaier] Simpson neuer Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament Neuer Präsident des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament (EP) ist seit Ende Juli der Brite Brian Simpson. [Internationales Verkehrswesen (61) 9/2009] Aktuelle Informationen aus der EU-Kommission Frau Judit Bertrand berichtet am 09.10.2009: Güterverkehrskorridore: Die zweite Lesung hat im Parlament stattgefunden. Grünbuch: Die erste Expertengruppensitzung findet am 27.10.2009 statt. Bald wird die Zu- sammensetzung aller Expertensitzungen ins Netz gestellt. TEN-T-Days in Neapel: www.TEN-T-Days- 2009-Naples.eu.

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„Magistrale aktuell“ feiert mit Blatt 10 ein Jubi-läum und freut sich über das anhal-tende Interesse an den Neuigkeiten zur europäischen Ost-West-Schie-nen-Transversale. Auch diesmal gibt es erfreuliche Neuig-

keiten über den Fortschritt des Großprojektes, von denen ich besonders den Beschluss zur zweiten Phase des Ausbaus des TGV-Est in Frankreich durch die Vogesen hervorheben möchte. Leider konnte Präsident Adrien Zeller, der im Elsass von den Anfängen der Initiative „Magistrale für Europa“ vor 20 Jahren als einer der großen Streiter für die Magistrale tätig war, aber am 22. August 2009 gestorben ist, diesen großen Erfolg nicht mehr erleben. Wir danken ihm für seinen unermüdlichen Ein-satz und seine Fähigkeit, andere für die Mitar-beit an unserer Initiative zu begeistern.

Vor wenigen Tagen habe ich die von der Initiative in Auftrag gegebene Studie „Magis-trale für Europa/Züge für Europa“ in Empfang genommen. Die Ergebnisse des vom Büro SMA und Partner AG bearbeiteten Gutachtens sind für die Fortsetzung der Arbeit der Initiative von großer Bedeutung. Wir danken dem Büro für die hervorragende Arbeit und werden die Erkenntnisse auswerten und sie den Entschei-dungsträgern -Politikern, Planungs- und Bau-trägern- weitergeben. Zumal der EU-Koordi-nator Prof. Dr. Péter Balász in seinen Schluss-folgerungen des 4. Tätigkeitsberichtes u.a. hervorhebt, „dass wir die Ergebnisse der SMA-Studie zum Nutzen des vorrangigen TEN Vorhabens Nr. 17 weiterverwenden sollen. Mit deren Hilfe könnte die Frage der Erstellung von auf europäischer Ebene harmonisierten Fahrplänen beantwortet werden.“ Es freut uns natürlich, dass der EU-Koordinator in seinem Tätigkeitsbericht mehrfach die wertvolle Ar-beit der Initiative unterstreicht.

Heinz FenrichVorsitzender der Initiative „Magistrale für Europa“,Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe

EU-Kommission veröffentlicht die Stellungnahmen zum Grünbuch „Transeuropäische Verkehrsnetze“

Der Bericht der Kommission fasst die In-halte der ca. 300 Stellungnahmen zusammen, ohne sie zu interpretieren. Die Zusammenfas-sung soll dazu dienen, interessierten Akteuren einen Überblick über die Ergebnisse der Grün-buch-Konsultation zu geben.

Aufbauend auf das Grünbuch ist als wich-tigste gesetzgeberische Maßnahme geplant, die EU-Richtlinien für den Aufbau eines transeuro-päischen Verkehrsnetzes zu überarbeiten (die Veröffentlichung ist für Ende 2010 vorgesehen). Daran anschließend soll dieser Vorschlag um legislative Vorschläge zu Gemeinschaftsfinan-zierung ergänzt werden.

Der komplette Bericht kann abgerufen wer-den unterhttp://ec.europa.eu/transport/infrastructure/consultations/2009_04_30_ten_t_green_paper_en.htm. [Florian Ismaier, 31.07.2009]

Eine nachhaltige Zukunft für den Verkehr

In einem Papier der EU-Kommission KOM (2009) 279/4 werden Wege zu einem integrierten, technologieorientierten und nutzerfreundlichen System aufgezeigt. Nach der Vorstellung allge-meiner Ziele der künftigen Verkehrspolitik folgen eine Reihe von Empfehlungen, wie die verfüg-baren politischen Instrumente eingesetzt werden könnten, um diese Ziele zu erreichen und Nach-haltigkeit zu verwirklichen.

Das Papier und alle zugehörigen Dokumente können unter folgender Webadresse abgerufen werden: http://ec.europa.eu/transport/strategies/2009_future_of_transport_en.htm.

EU-Koordinator Péter Balázs übergibt vierten Tätigkeitsbericht für PP 17

Der vierte Tätigkeitsbericht des Koordinators für die „Magistrale für Europa“ wurde dem EU-Vizepräsidenten, Antonio Tajani, übergeben. Der Bericht sowie die Pressemitteilung der EU-Kommission ist abrufbar unterhttp://www.magistrale.org/aktuell.php.

OB Heinz Fenrich mit Baden-Württembergs

Verkehrsminister Heribert Rech, Tagung 19.10.2009

Foto: Ismaier

EU-Koordinatoren veröffentlichen Positionspapier zur Zukunft des Transeuropäischen Verkehrs-netzes

Am 7. Oktober 2009 legten die EU-Koordi-natoren neben ihren jeweiligen Tätigkeitsberich-ten zu den prioritären Projekten auch ein gemein-sam verfasstes Positionspapier vor. Aufbauend auf den seit 2005 gesammelten gemeinsamen Erfahrungen, machen die EU-Koordinatoren in dem Papier Empfehlungen zur Zukunft des Trans-europäischen Verkehrsnetzes.

In Ihrem Positionspapier verweisen die EU-Koordinatoren im Kapitel „Verbesserung der Kooperation zwischen Behörden und weiteren Akteuren“ auch auf den Bedeutungsgewinn regio-naler und lokaler Gebietskörperschaften bei Ent-scheidungsprozessen zu Investitionsplanung, Finanzierung und Realisierung der TEN-Infra-strukturen. Begründet wird dies mit den erheb-lichen regionalökonomischen Effekten, die durch TEN-Projekte ausgelöst werden sowie die häu-figer werdende finanzielle Beteiligung von Regi-onen bei TEN-Investitionen. Das Positionspapier ist im Internet verfügbar unterhttp://ec.europa.eu/transport/infrastructure/euro-pean_coordinators/position_paper_en.htm[Florian Ismaier]

Simpson neuer Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament

Neuer Präsident des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament (EP) ist seit Ende Juli der Brite Brian Simpson.[Internationales Verkehrswesen (61) 9/2009]

Aktuelle Informationen aus der EU-Kommission

Frau Judit Bertrand berichtet am 09.10.2009:• Güterverkehrskorridore: Die zweite Lesung hat im Parlament stattgefunden.• Grünbuch: Die erste Expertengruppensitzung findet am 27.10.2009 statt. Bald wird die Zu- sammensetzung aller Expertensitzungen ins Netz gestellt.• TEN-T-Days in Neapel: www.TEN-T-Days- 2009-Naples.eu.

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MDB Peter Ramsauer, Foto: DasErste.de

Nr. 10 – November 2009 Seite 2

Adrien Zeller est décédéAdrien Zeller est décédé le 22 août à l´hôpital

de Haguenau. Le président du conseil régional y avait été le 14 juellet après une attaque cardia-que. A la suite de Nicola Sarkozy et de Francois Fillon, toute la classe politique rend un homage unanime à cet homme dévoué qui, pendant les 36 ans de sa carrière, a toujours privilege l‘intérêt general.

Die Initiative „Magistrale für Europa“ erin-

nert an den engagierten Politiker und Kämpfer für die Magistrale seit den Anfängen der Initiati-ve in den 90er Jahren. Der Vorsitzende Oberbür-germeister Fenrich schreibt in seinem Beileids-schreiben: „Als Motor der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein konnte Adrien Zeller zahlreiche Akzente setzen. Ich denke da unter anderem an seinen beispielhaften Einsatz für den TGV-Est, den TGV Rhin-Rhône sowie insbesondere für die Magistrale für Europa“.

Finanzierungsvereinbarung zur zweiten Phase der Hochgeschwin-digkeitsstrecke LGV Est

Realisierung des Magistrale-Teilstücks „Baudrecourt-Vendenheim“ bis 2016. Am 1. September 2009 unterzeichneten der französische Staat, die staatliche Infrastruktur-gesellschaft Réseau Ferré de France (RFF) und 16 französische Gebietskörperschaften die Fi-nanzierungsvereinbarung zum Bau des 106 km langen fehlenden Teilstücks zwischen Baudre-court (Département Moselle) und dem elsäs-sischen Vendenheim. Der Ausbau wird knapp über 2 Milliarden Euro kosten. An der Finanzie-rung beteiligen sich auch Luxemburg und die Europäische Union. [Dossier de presse du Ministère de l‘Écologie, de l‘Énergie, du Développement durable et de la Mer]

„Un grand pas pour l´attractivité et l´accessibilité de notre territoire“

Jacques Bigot, president de la Communauté urbaine de Strasbourg:

„Mit dem Abkommen zur Finanzierung der zweiten Phase des TGV-Est wird ab 2016 die Fahrzeit zwischen Straßburg und Paris auf 1 Std. 50 Min. reduziert - unser Ballungsraum wird zum Schnittpunkt des Handels und des Verkehrs zwischen Westeuropa und Mitteleuropa. Die Achse hat entscheidende Bedeutung für die künftige Entwicklung des Stadtverbandes. Flan-kierend dazu müssen sinnvolle und effiziente Maßnahmen zum Ausbau der Infrastruktur und zur Steigerung der Attraktivität dieser zentralen Lage getroffen werden.“[CUSmag, Nr.40 / Septembre 2009]

Frankreichs Schienen bald offen für Wettbewerb

Die „neue Epoche“ beginnt am 13.12.2009. Im Frachtverkehr herrscht schon länger Wettbe-werb, doch an diesem Tag dürfen im Kernge-schäft des Passagierverkehrs ausländische Wett-bewerber erstmals den französischen Markt be-treten. Vorerst sind zwar nur grenzüberschrei-tende Verbindungen erlaubt und keine rein inländische Routen, doch für Frankreich gleicht dies einer Revolution.[Frankfurter Allgemeine FAZ.NET, 14.10.2009]

Investitionsprogramm Schienen-güterverkehr

Präsident Nicolas Sarkozy hat ein staatliches Investitionsprogramm in die Infrastruktur des Schienengüterverkehrs von 7 Milliarden ange-kündigt. Die SNCF will noch mal eine Milliarde Euro drauflegen.[Frankfurter Allgemeine FAZ.NET, 14.10.2009]

SNCF hofft auf neue TGV-Bahnhöfe am Rande von Paris

Große Pläne hegt die Staatsbahn zusammen mit der Regierung auch für den Großraum Paris, der in den kommenden zwanzig Jahren dutzende neuer Bahnhöfe und Haltestellen sowie eine neue automatische U-Bahn über 130 km Länge erhalten soll. Wer das bezahlen soll, steht ange-sichts der hohen Staatsverschuldung in den Ster-nen. „Doch endlich gibt es für Paris mal eine Vision. Da war früher nämlich immer Fehlan-zeige“, sagt Konzernchef Pepy.[Frankfurter Allgemeine FAZ.NET, 14.10.2009]

Neuer Bundesminister für VerkehrNeuer Verkehrsminister der Bundesrepublik

Deutschland ist Peter Ramsauer (CSU).

Aussagen zum Schienenverkehr in der Koalitionsvereinbarung der neuen Bundesregierung

U. a.: Wir wollen eine offensive Europa-strategie der deutschen Verkehrspolitik…

Wir wollen die Transeuropäischen Verkehrs-netze weiterentwickeln und die bestehenden Planungen unter besonderer Berücksichtigung der deutschen Projekte sinnvoll ergänzen.

Wir werden die Vorschläge zur Einführung eines Deutschlandtaktes im Schienenpersonen-verkehr einer sorgfältigen Überprüfung unter Beteiligung der Länder unterziehen.[Auszug aus dem Entwurf des Koalitionsver-trages zwischen CDU, CSU und FDP, „Wachs-tum, Bildung, Zusammenhalt“,132]

Tiefensee sagt dem Lärm den Kampf an

Der ehemalige Verkehrsminister: Schwer-punkt ist nächtlicher Güterverkehr. „Die Schie-ne wurde bislang vernachlässigt“. Im Mittel-punkt des Programms steht der Bahnverkehr. Um alte, quietschende Loks und Waggons von den Schienen zu bekommen, soll bis 2013 ein lärmabhängiges Preissystem für Güterzüge ein-geführt werden.

Nach dem Plan werden 2,5 Milliarden Euro in die Lärmreduzierung bei der Bahn bis 2020 investiert. Dabei soll laut Tiefensee die Bahn die Hälfte der Investitionen in Schiene und Waggons selbst tragen.[Badische Neueste Nachrichten, 28.08.2009]

Krise bremst Deutsche BahnGewinneinbruch im ersten Halbjahr.Zu schaffen macht dem Konzern besonders

der starke Rückgang im Güterverkehr. Das be-richtet der neue Bahnchef Rüdiger Grube. Wohl erst in vier Jahren könnte das Unternehmen wie-der an die Spitzenumsätze von 2007 und 2008 anknüpfen.

Die Zahl der Fahrgäste in den Zügen wuchs aber im ersten Halbjahr um 1,8 % auf 958 Milli-onen. [Südkurier, 21.08.2009]

Deutschland liegt um Zuglängen zurück

Während auf französischer Seite bis 2016 alle Streckenabschnitte der Magistrale fertigge-stellt sind, gibt es im Verlauf nach Osten noch zahlreiche Engstellen. Dazu zählen in Baden-

Dominique Bussereau Staatssekretär für Verkehr;Jean-Lois BorlooMinister für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Raumordnung;Jean-Marie BockelJustizstaatssekretär, OB von Mulhouse.

Quelle: Ministerium für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Raumordnung

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Nr. 10 – November 2009 Seite 3

Württemberg der lang geplante Bau des Rastat-ter Tunnels genauso wie das umstrittene Groß-projekt „Stuttgart 21“. Wann die gesamte Stre-cke von Paris bis Budapest durchgehend mit Hochgeschwindigkeit befahren werden kann, ist noch völlig unklar. [Badische Neueste Nachrichten, 17./18.10.2009]

Bahn warnt vor „blutiger Schlacht“Frankreichs Staatsbahn SNCF drängt mit ho-

hem Tempo aufs deutsche Schienennetz, wäh-rend Paris weiterhin jede Öffnung des Bahnver-kehrs für deutsche Gesellschaften in Frankreich ausbremst. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will dieses einseitige Bahnmonopol jetzt mit Vorrang brechen. „Ich bin durchaus für Wettbewerb, nur muss er auf beiden Seiten statt-finden.“. Der Minister will den seit Jahren an-haltenden Streit um die EU-Marktöffnung been-den und mit Paris verhandeln. [Badische Neues-te Nachrichten, 31.10./01.11.2009]

Bahngipfel mit Seehofer, Zeil und Bahnchef Grube

In einem Spitzengespräch über die Entwick-lung der bayerischen Verkehrsinfrastruktur und Konzepte im Schienengüter- und Schienenfern-verkehr in der bayerischen Vertretung in Berlin, standen im Mittelpunkt die Umsetzung der wichtigsten Infrastrukturvorhaben in Bayern und die Frage der erforderlichen Finanzierungsmittel von Seiten des Bundes.

„Die Investitionen in die klimafreundliche Schiene müssen Priorität haben. Im Freistaat gibt es allein im Bedarfsplan Schiene wichtige Neu- und Ausbauvorhaben ohne Finanzierungs- und Realisierungshorizont in Höhe von circa 5,5 Milliarden Euro. Hier sind deutlich mehr Bun-desmittel und ein belastbares langfristiges Aus-bau- und Finanzierungskonzept notwendig“, betonte Bayerns Verkehrsminister Zeil.

Bei der Besprechung waren besondere Schwerpunkte:• Die Magistrale für Europa Paris-Bratislava mit den bayerischen Teilstücken Ulm- Augsburg-München-Freilassing, die höchste Priorität haben muss und • der Bau der zweiten Stammstrecke in der Metropolregion München, die ohne ver- kehrliche Alternative ist.[Bayerische Staatskanzlei, Pressemitteilung Nr. 499, 15.10.2009]

Strasbourg – Karlsruhe

„Seit dem offiziellen Baubeginn der Rhein-brücke, dem 08.07.2008, gehen die Arbeiten an der Rheinbrücke zügig voran, ihre Fertigstel-lung ist bis Dezember 2010 zu erwarten. Die Anschlussstrecke zur Rheinbrücke auf der fran-zösischen Seite ist ebenfalls im Bau. Für die Strecke hinter der Rheinbrücke bis zur Westsei-te Bahnhof Kehl liegen bereits die Planungen vor, für den restlichen Abschnitt bis Appenweier haben die Planungsarbeiten noch nicht angefan-gen. Vor diesem Hintergrund sind derzeit noch keine Angaben zur technischen Ausführung der sog. „Karlsruher Kurve“ möglich.“ [Entnommen aus 4. Tätigkeitsbericht Bálazs]

Neue Rheinbrücke bei Kehl einge-schoben

Der letzte von fünf Längsverschüben der Neu-en Rheinbrücke bei Kehl wurde am 22.10.2009 erfolgreich durchgeführt. Damit ist planmäßig ein wichtiges Etappenziel erreicht: Die 238 Meter lange, 12,20 Meter hohe und 3.200 Tonnen schwere stählerne Eisenbahnbrücke spannt sich mit Stützweiten von 131 und 107 Metern über den Strom und verbindet jetzt das deutsche mit dem französischen Rheinufer. Geplante Fertig-stellung der neuen Brücke: Oktober 2010. [Deutsche Bahn AG, DB Netze, 073/2009]

Presseerklärung des Oberbürger-meisters von Strasbourg zum Beginn der letzten Bauphase der Rheinbrücke

Oberbürgermeister Roland Ries, Vorsitzen-der der “Association TGV Est-Européen”, be-grüßt diese wichtige Etappe auf dem Weg zur Verbesserung der künftigen Verbindung zwischen Frankreich, Deutschland und ganz Mitteleuropa[Presseerklärung, Sekretariat des Oberbürger-meisters Roland Ries]

Es hapert an der Appenweierer Kurve und dem Rastatter Tunnel

Gleich zwei Engstellen machen auf der Magi-strale zwischen Kehl und Karlsruhe zu einer Stop-and-Go-Fahrt. Der nicht vorhandene Rastat-ter Tunnel und die fehlende Appenweierer Kurve. Letztere ist inzwischen im Bau und soll im Ok-tober nächsten Jahres in Betrieb genommen werden.[Badische Neueste Nachrichten 17./18.10.2009]

Rastatter Tunnel – jetzt!Positionierung der Region Mittlerer Ober-

rhein:Am 19.10.2009 haben sich die politischen

Spitzen der Region mit dem Innen- und Ver-kehrsminister des Landes Baden-Württemberg, Heribert Rech, in Rastatt zu einem Dialog ge-troffen, Thema: Bau des Rastatter Tunnels.

Die gesamte Region drängt auf eine Umset-zung der bis zu 650 Millionen Euro umfas-senden Investition durch den Bund. Die Vertre-ter der Region wenden sich an das Land, um po-litische Unterstützung, an den Bund wegen der Finanzmittel und an die Deutsche Bahn zur Pla-nung und Umsetzung des Bauvorhabens. Heri-bert Rech signalisierte seine Unterstützung für die Initiative der Region. [Regionalverband Mittlerer Oberrhein, Presse-Information Nr.34]

Lenkungsausschuss für Rastatter Tunnel

Die festgefahrenen Pläne für den Rastatter Tunnel sollen jetzt durch einen Lenkungsaus-schuss wieder in Schwung kommen. Dem Gre-mium mit hochrangigen Vertretern der Region Karlsruhe gehört auch der baden-württember-gische Verkehrsminister Heribert Rech.

Die Region strebt jetzt eine Finanzierungs-vereinbarung zwischen Bund und Bahn an.[Badische Neueste Nachrichten, 20.10.2009]

Karlsruhe

Hauptbahnhof Karlsruhe, zentraler Knoten des Öffentlichen Nahverkehrsnetzes

Der Karlsruher Ver-kehrsverbund (KVV) führt alle Stadtbahnli-nien ins Umland und die meisten Straßen-bahnlinien der Stadt über den Hauptbahn-hof und genügt damit der Forderung der Ini-tiative: bestmögliche Verflechtung Fernver-kehr/Öffentlicher Nah-verkehr.[Dr. Casazza, KVV - Geschäftsführer]

Letzter Einschub der Rheinbrücke KehlFoto: DB ProjektBau GmbH

Regionales ÖV-Erschließungsnetz des KVV

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Nr. 10 – November 2009 Seite 4

Stuttgart 21

Noch immer kein Ende in der Auseinander-setzung um Stuttgart 21

Hin und her in der öffentlichen Diskussi-on, wiedergegeben in der Presse.

Kampf um Bürgerentscheid ist zu Ende

Das juristische Tauziehen um einen Bürger-entscheid über Stuttgart 21 ist beendet: Die Pro-jektgegner werden das ablehnende Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart nicht mehr an-fechten, erklärte Stadtrat Gangolf Stocker (SÖS) am 26.08.2009. Der Kampf gegen das Bahnpro-jekt soll aber weitergehen.

[Stuttgarter Nachrichten, 26.08.2009]

Jüngere sehen langfristige Chan-cen durch Stuttgart 21[Stuttgarter Amtsblatt, 20.08.2009]

Immobilienstandort Stuttgart

Wirtschaftsstark, stabil, schwäbischDoch wenig neue Flächen auf dem Markt.

Das Verkehrs- und Stadtentwicklungsprojekt Stuttgart 21, das in zentraler Innenstadtlage na-hezu 100 ha für die Stadtentwicklung bringt, soll in den kommenden 15 Jahren Investitionen von 9 Milliarden auslösen, verspricht Oberbür-germeister Schuster.[Frankfurter Allgemeine, FAZ.NET, 20.08.2009]

“Stuttgart 21” und Stuttgart-Ulm wichtig

Die Bahn profitiert von Grundstückserträgen bei “Stuttgart 21”.

Das Vorhaben und der Ausbau der Strecke Wendlingen-Ulm ha-ben für Grube beson-deres Gewicht. Bis November werde der Kostenrahmen von 6,5 Mrd. 5 noch mal überprüft. “Sind es mehr, müssen wir uns mit allen unterhalten. Von einer Gefahr des Scheiterns würde ich aber nicht reden.”[SÜDWEST AKTIV, 21.08.2009]

Bahnchef Rüdiger Grube rechnet mit Kostensteigerungen beim Pro-jekt Stuttgart 21

Würden die zuletzt 2004 mit 3,076 Milliar-den Euro kalkulierten Kosten für den unterir-dischen Durchgangsbahnhof und die Anbindung an den Flughafen auch unter Einsatz der Risiko-vorsorge von 1,45 Milliarden Euro nicht abge-deckt werden können, “wird es schwierig”, sagte Grube gestern in Stuttgart. Wird “Stuttgart 21” teurer als 4,5 Milliarden Euro, können die Ver-tragspartner aussteigen.

Bis Mitte November werde die Bahn eine Pro-gnose vorlegen. Die Schnellbahnstrecke Wendlin-gen-Ulm soll zwei Milliarden Euro kosten.

Grube versprach künftig mehr Transparenz. Die Bahn habe Fehler gemacht: “Wir werden die Bevölkerung nicht für dumm erklären”. Deshalb werde es keine verharmlosenden Infor-mationen geben. [SÜDWEST AKTIV]

Kommunikationsbeirat für das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm ge-gründet

Am 16.09.2009 sind die Mitglieder des Kommunikationsbeirats des Bahnprojekts Stutt-gart-Ulm zum ersten Mal zusammengekommen, um sich mit Wolfgang Drexler, Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart-Ulm, über die künftige Kommunikation zum Projekt auszutauschen. Es gab eine lebhafte Diskussion mit zahlreichen Vorschlägen für kommunikative Maßnahmen, die in die künftige Strategie eingearbeitet wer-den.[Landesportal Baden-Württemberg, 18.09.2009]

Kritik an neuen Vorschlägen zu Stuttgart 21

Heftig reagiert die Deutsche Bahn auf die Vorschläge von Ulrich Ehmann, der eine Alter-native sowohl zu den offiziellen Plänen zum Projekt Stuttgart 21 als auch zum Konzept der Gegner vorgestellt hatte. Ehmann spricht sich aus für eine Veränderung des Fildertunnels, der den ICE-Verkehr aus dem Stuttgarter Zentrum an Flughafen und Messe anbinden soll, die ohne den Umbau des Kopfbahnhofs zum Tiefbahnhof auskommen würde und wesentlich billiger wä-re. [SÜDWEST AKTIV, 26.09.2009]

Bahn stockt Bauteam für Stuttgart 21 deutlich auf

Bei der Bahn AG gibt es keine Vorbehalte gegen Stuttgart 21.

Die Deutsche Bahn schreibt seit 19.10.2009 Leitungsstellen für den Bau des Tiefbahnhofs und der Strecke Feuerbach-Ulm aus.

Das Planungsteam der DB Projektbau soll laut früheren Angaben auf bis zu 150 Ingenieure anwachsen. Die Größe sei für die Ausschrei-bungsplanungen und die spätere Baubetreuung nötig.

Den Firmen, die das heutige Gleisfeld vor den Bahnsteigen umbauen, hat die Bahn den 15.03.2010 als offiziellen Starttermin vorgegeben.[Stuttgarter Nachrichten, 23.10.2009]

Das Städtebauprojekt Stuttgart 21:In bester Innenstadtlage entstehen Wohnungen und

Arbeitsplätze für 35 000 Menschen. Flächen auf der “grünen Wiese” werden geschont.

Ein unterirdischer Schienenring ermöglicht

einen kreuzungsfreien Zugverkehr. Fildertunnel und Flughafenbahnhof

binden Messen und Flughafen an.

Stuttgart 21, Neuordnung des Bahnknotens -

2019

Alle Abb. auf Seite 4:Bahnprojekt Stuttgart-Ulm,

Wolfgang Drexler

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Nr. 10 – November 2009 Seite 5

Stefan Mappus: “Ich stehe für Kontinuität”

sagt der CDU-Fraktionschef des Landtags Baden-Württemberg, der in Kürze Günther Oet-tinger als Ministerpräsident nachfolgen soll auf die Frage: Halten Sie an Stuttgart 21 fest, das offenbar viel teurer wird als geplant?

“Das Projekt ist für den Schienenverkehr im Land richtig und wichtig”, so Mappus.[SÜDWEST-AKTIV, 31.10.2009]

„Stuttgart 21 wird teurer“Der Vorstandschef der Deutschen Bahn AG

hat erstmals eingeräumt, dass das Bahnprojekt Stuttgart 21 definitiv teurer wird als bisher kal-kuliert. „Wir werden in der Tat nicht mit 3,076 Milliarden Euro auskommen“, sagte Rüdiger Grube der Stuttgarter Zeitung. Die Höhe der Mehrkosten ließ er offen.[Badische Neueste Nachrichten, 09.11.2009]

Stuttgart-Ulm

Die Trasse hat eine wichtige Hürde genommen,

nachdem das technisch anspruchsvollste Stück, der Albaufstieg, nach Abschluss der An-hörung bereit für die Planfeststellung ist. Prak-tisch alle 14 Abschnitte der 59 Kilometer langen Strecke sind im Genehmigungsprozess oder ha-ben das Verfahren durchlaufen. Geplanter Bau-beginn: 2010, Fertigstellung 2019.

ICE-NEUBAUSTRECKE: Es gibt kein Zurück - außer . . .

...eine breite politische und öffentliche Mehr-heit trägt das Gesamtprojekt. Es ist unumkehr-bar geworden. Einzig und allein die Kosten, wenn sie denn ins Unermessliche stiegen, könn-ten Stuttgart-Ulm noch zu Fall bringen.

Das Vorhaben hat planerisch, finanziell, juri-stisch und vertraglich ein Stadium erreicht, in dem es nicht mehr entkoppelt werden kann von Stuttgart 21, also von der Tieferlegung des Haupt-bahnhofs in der Landeshauptstadt und seines Um-baus zum Durchgangsbahnhof. Speziell Ulm/Neu-Ulm braucht die Neubaustrecke; nur sie garantiert, dass die Region nicht abgehängt wird vom internationalen Schnellschienennetz.[SÜDWEST AKTIV,29.08.2009]

Pfister zur Neubaustrecke: Start 2010

“Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Stutt-gart-Ulm werden kommen, der Startschuss zum Bau kann im kommenden Jahr erfolgen.” Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister lässt keine Zweifel daran aufkom-men, dass er den zwischen Bahn, Land, Landes-hauptstadt und Region Stuttgart ausgehandelten Fahrplan für die Realisierung des Gesamtpro-jekts Stuttgart-Ulm für realistisch und durch-setzbar hält. [SÜDWEST AKTIV, 02.09.2009]

Ulm-Augsburg

Gerät Nahverkehr aus dem Takt?Kommt der regionale Schienen-Nahverkehr

gewaltig aus dem Takt? Nach Informationen der AZ will die Bayerische Eisenbahngesellschaft

(BEG) offenbar den längst geplanten und lange geforderten Bau zusätzlicher Gleise nicht finan-zieren. Das könnte das Ende des Regio-Schie-nen-Taktes bedeuten, mit dem der Wirtschafts-raum zügig und schnell verbunden werden sollte. [Augsburger Allgemeine, 07.08.2009]

Minister Zeil bleibt bei seiner Ab-sage für drittes Gleis

Er hält den Bau eines dritten Gleises von Augsburg in Richtung Westen vorläufig nicht für nötig. „Dieses wird erst gebraucht, wenn die Strecke von Stuttgart nach Ulm fertiggestellt ist und mehr Fernverkehrszüge fahren.”Ein Vorfi-nanzierungsangebot der Region ans Land für die Planung lehnt Zeil ab, da der Bund in der Pflicht stehe. Bayern könne nicht über Bundesmittel verfügen. [Augsburger Allgemeine, 10.08.2009]

Resolutionvon Abgeordneten des Europaparlaments,

Bundestags und Bayerischen Landtags sowie der Vertreter des Landkreises Augsburg und Aichach Friedberg.

Ergebnis einer Tagung am 24.08.2009 über die Umsetzung des fahrplanmäßig vorgesehenen Regio-Schienen-Taktes und der damit zusam-menhängenden erforderlichen Planungs- und Aus-baumaßnahmen.

Die Resolution ging an das Bundesverkehrs-ministerium, an Ministerpräsident Seehofer, Staatsminister Zeil und an den Vorstandsvorsit-zenden der Deutschen Bahn AG Grube.

Koalitionsthema: das dritte Gleis“Ganz oben auf der Prioritätenliste baye-

rischer Verkehrsprojekte steht die zügige Auf-nahme der gesamten Ausbaustrecke Ulm-Augs-burg in den Vordringlichen Bedarf des Bundes-verkehrswegeplans. Ich versichere Ihnen, dass ich den Ausbau der genannten Strecken, inklusi-ve der dazu erforderlichen Planungen und eines raschen Planungsbeginns, bei den Koalitions-verhandlungen zu zentralen bayerischen Forde-rungen machen werde,” schreibt Ministerpräsi-dent Horst Seehofer in einem offenen Brief nach der Bundestagswahl an die Stadt Augsburg.

Seehofer macht aber auch deutlich, dass der Bayern zustehende Anteil an entsprechenden Bundestöpfen auf Jahre hinaus für andere Pro-jekte verplant sei.

Auch Bahn-Chef Rüdiger Grube sieht keine Möglichkeit für einen vorzeitigen Planungsbe-ginn, bevor nicht die Finanzierung durch den Bund gesichert ist.[Augsburger Allgemeine Zeitung, 02.10.2009]

Augsburg

Augsburg droht das AbstellgleisImmer weniger ICE-Züge: Schwäbische Ab-

geordnete fordern Garantien für eine attraktive Anbindung der Region.

“Seit Bestehen der ICE-Strecke über Ingol-stadt müssen wir jährlich kämpfen, dass wir nicht abgehängt werden”, berichtet Peter Lint-ner (IHK Augsburg). Deswegen sei er froh, dass dieser Schulterschluss über Parteigrenzen hin-weg stattfindet. [Süddeutsche Zeitung, 03.08.2009]

Augsburg-München

Geringfügige Verzögerung der Fertigstellung

Im 4. Tätigkeitsbericht des EU-Koordinators ist als Fertigstellungstermin der Gesamtstrecke das Jahr 2010 genannt. Aufwendige Arbeiten im Moorgebiet verzögern aber die voraussichtliche Fertigstellung des durchgehenden viergleisigen Betriebs auf Juni 2011. Nach den erforderlichen Hochlast- und Messfahrten, die zur Anhebung der Geschwindigkeit auf 230 km/h erforderlich sind und der Streckenabnahme durch die Ge-nehmigungsbehörden, sollen die Arbeiten im Dezember 2011 komplett abgeschlossen sein.[DB Mobility Logistics AG, Presseinformation 388/2009]

München

Gutachten zur Flughafenanbin-dung läuft planmäßig

Dies verkündet der bayerische Verkehrsmi-nister anlässlich einer zweiten Informationsver-anstaltung zum Flughafengutachten. Zeil: “Mir liegt an einer offenen und kontinuierlichen In-formation über dieses wichtige Thema der baye-rischen Verkehrspolitik.”[Pressestelle stmwvt, 17.06.2009]

Schneller zum FlughafenExperten prüfen Anbindung über die Pasin-

ger Kurve. Darüber informierte das Planungsre-ferat den Bezirksausschuss Pasing-Obermen-zing. [Süddeutsche Zeitung, 30.06.2009]

Flughafenanbindung: Freistaat in der Pflicht

Ein Thema bei der Kreistagssitzung am 13.07.2009 war die Anbindung des Flughafens mittels der Walpertskirchner Spange, was die Elektrifizierung notwendig mache. Bei diesem Thema sei der Freistaat in der Pflicht. “Als Ge-samtziel muss bleiben: zweigleisiger Ausbau und Elektrifizierung.”[Passauer Neue Presse, 14.07.2009]

München-Mühldorf-Freilassing

Gute Nachrichten in Sachen Elektrifizierung

Bahn beschließt Finanzierung der Vorpla-nung. Die Europäische Kommission hatte ent-schieden, die Vorplanung für die Elektrifizie-rung des Streckenabschnitts Markt Schwaben-Tüßling-Freilassing mit bis zu 8,035 Millionen Euro zu bezuschussen. Die Bahn ist für die Komplementärfinanzierung zuständig und hat diese sicherzustellen; hierzu ist die Gremienent-scheidung nun getroffen worden. [Passauer Neue Presse, 11.09.2009]

Planungsaufnahme auf der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing

Das Bundesverkehrsministerium hat die Auf-nahme der Planungen für die Schienenstrecke München-Mühldorf-Freilassing bestätigt.[LokReport, 17.09.2009]

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Nr. 10 – November 2009 Seite 6

Initiative Airport-Bahn: Der Ausbau geht definitiv zu lang-sam voran

Die Mitglieder der Initiative “Airport-Bahn” haben eine Resolution zum beschleunigten Aus-bau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Frei-lassing verabschiedet. Sie ging an Ex-Bundes-verkehrsminister Tiefensee.

“Sollte der ständig wachsende Flughafen nicht in absehbarer Zeit mit der Bahn von Osten her besser erschlossen werden, droht ein Ver-kehrschaos auf den Gemeinde-, Kreis- und Staats-straßen in der angrenzenden und weiteren Umge-bung des Flughafens München”.[OVB, 24.09.2009]

Chemiedreieck bekommt besseren Bahnanschluss

Die Bundesregierung wird 37 Millionen Eu-ro aus den Konjunkturpaketen in den Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing investieren. Damit sollen lange geplante Bauar-beiten, wie eine neue Innbrücke und das elek-tronische Stellwerk Burghausen, finanziert wer-den.

Zweigleisiger Ausbau zwischen Mühldorf und Ampfing

Die Bauarbeiten für den zweigleisigen Aus-bau der Bahnstrecke Mühldorf-Ampfing sowie für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Ampfing schreiten voran. Zwischen dem 15. und 19. Oktober 2009 findet die erste große In-betriebnahmephase statt.

Die neue Bauphase startet am 15. Oktober 2009 und wird bis voraussichtlich 15. Dezember 2009 andauern. In den kommenden Monaten stehen umfangreiche Bahnsteig- und Gleisar-beiten auf dem Programm.[Pressemeldung Deutsche Bahn, 07.10.2009]

Der österreichische Rahmenplan 2009-2014 für Schiene und Straße

Im vorliegenden sechsjährigen Rahmenplan 2009-2014 der ÖBB-Infrastruktur Bau AG ist für die Periode bis 2014 ein Gesamtinvestitions-volumen von rund 13,9 Milliarden Euro vorge-sehen (inkl. Konjunkturpaket und österreichi-scher Anteil des Brennerbasistunnels als Son-dervorhaben). Dieses Gesamtvolumen soll in folgenden Jahrestranchen umgesetzt werden (in Mio 5):

2009 2010 2011 2012 2013 2014

2.173,7 2.245,1 2.338,8 2.337,7 2.297,5 2.502,3

Bauprogramm 2009-2014 ASFINAGDas in Abstimmung mit der ASFINAG ent-

wickelte mittelfristige Bauprogramm umfasst für den Zeitraum 2009-2014 Investitionen von insgesamt rd. 8,6 Mrd. Euro. Die geplanten Jah-restranchen betragen (in Mio 5):

2009 2010 2011 2012 2013 2014

1.250 1.149 1.342 1.587 1.678 1.551

Im Bauprogramm ist das Konjunkturpaket im Umfang von rd. 200 Mio. Euro für den Zeit-raum von 2009-2012 enthalten.

Die wichtigsten Eckdaten des neuen Rah-menplans 2009-2014:• Die Gesamtinvestitionen für Schiene und Straße werden vom bestehenden Rekord- niveau um rund 3,6 Milliarden Euro erhöht.• Für 2009- 2014 sind 22,5 Milliarden Euro vorgesehen, davon 900 Millionen vorgezo- gene Projekte aus dem Konjunkturpaket.• 13,9 Milliarden werden in Bahn-Projekte in- vestiert, 8,6 Milliarden in die Straße; das heißt, mehr als 60 % wird in die Bahn investiert.• zusammengerechnet investiert Österreich jährlich durchschnittlich 3,74 Milliarden Eu- ro in den Verkehr.[BMVIT – Doris Bures präsentiert ÖBB-Rah-menplan und ASFINAG-Bauprogramm]

Anmerkung der Redaktion: Es reizt, einen Ver-gleich der österreichischen Investitionen für die Schiene mit denen der Bundesrepublik Deutsch-land unter Berücksichtigung der Einwohner bei-der Staaten anzustellen.

Ausbau Westbahn Wien-Salzburg zur Hochleistungsstrecke (davon durchgehend viergleisig Wien-Wels):Im Jahr 2012 wird zum zweiten Mal (nach 12 Jahren) ein weiterer großer durchgehender Teil der neuen leistungsstarken viergleisigen West-bahn fertiggestellt und in Betrieb gehen:Durchgehend rund 60 km (Neubaustrecke Wien-St.Pölten bis einschl. Anschluss an fertiggestell-tem Bereich Knoten Wagram und Lainzer Tun-nel). Ebenfalls 2012 erfolgt die Teilinbetrieb-nahme des Lückenschlusses Ybbs-Amstetten!

2012 ist Wien-Linz nahezu durchgehend fertig-gestellt viergleisig! [ÖBB-Infrastruktur AG, Dipl.-Ing. Rudolf Koller]

Salzburg

Bahnausbau nach Deutschland weiterhin vorantreiben

Im Mittelpunkt der Aussprache beim An-trittsbesuch des deutschen Botschafters bei Lan-deshauptfrau Burgstaller am 20.10.2009 stand das Projekt “Magistrale für Europa”. “Wichtig ist, dass auf beiden Seiten, sowohl von Österreich als auch von Deutschland, die notwendigen Gelder für die Planungen und den Ausbau zur Verfügung gestellt werden”, betonte Landes-hauptfrau Burgstaller. Deutschland hat über sein Konjunkturpaket 517 Millionen Euro für Schie-neninfrastruktur zur Verfügung gestellt, davon aber nur 12,75 % für Projekte in Bayern und Baden-Württemberg.[Landeskorrespondenz des Landes Salzburg vom 20.10.2009]

Salzburg-Linz

Aktuelle Schwerpunkte:• Umbau Hbf Salzburg, Gesamtinbetriebnahme: 2015• Investitionsschwerpunkt Salzburg-Salzach brücke/Freilassing, dreigleisiger Ausbau, Gesamtinbetriebnahme: 2014• Streckenausbau Lambach-Breitenschützing, Fertigstellung: 2012[ÖBB-Infrastruktur AG, Dipl.-Ing. Rudolf Koller]

Linz-St. Pölten

Aktuelle Schwerpunkte im Bereich Linz-St. Pölten:• Asten-Linz/Kleinmünchen, Fertigstellung: Gesamt 2011• Ybbs-Amstetten, Fertigstellung: Gesamt 2014 (davon Teil- inbetriebnahme 2012: beide Neubaugleise)• Lückenschluss St. Pölten - Loosdorf, (Güterzugumfahrung) = Bestandteil des Konjunkturpaketes! Status: Vor Baubeginn der ersten Vorarbeiten, die Ende 2009 erfol- gen. (Baubeginn der Hauptbaulose auf 2011 vorgezogen) Fertigstellung: 2017 [ÖBB-Infrastruktur AG, Dipl.-Ing. Rudolf Koller]

Derzeitige Baumaßnahmen Linz – Wien

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Deutschland

Frankreich

Europäische Union/Transeuropäische Netze

Städte: Augsburg · Bratislava · Budapest · Györ · Karlsruhe · München · Nancy · Neu-Ulm · Salzburg · St. Pölten · Städtebund Inn-Salzach · Strasbourg · Stuttgart · Ulm · WienRegionen: EuRegio Salzburg-Berchtesgadener Land-Traunstein · Inn-Salzach-Euregio · Ortenaukreis · Regionaler Planungsverband Augsburg · Regionaler Planungsverband München (RPV) · Regionalverband Donau-Iller · Regionalverband Mittlerer Oberrhein · Regionalverband Südlicher Oberrhein · Verband Region Stuttgart · Initiative “Airport-Bahn Südostbayern” Wirtschaftsverbände: IHK für Augsburg und Schwaben · IHK für München und Oberbayern · IHK Karlsruhe · IHK Region Stuttgart · IHK Freiburg · IHK Ulm · Wirtschaftskammer Österreich · Wirtschaftskammer Salzburg · Wirtschaftskammer Wien · IHK Region Bratislava

Slowakei

Ungarn

Querende Schienen-Hauptverkehrsachsen

Initiative„Magistrale für Europa“

StatistikWissenschaft, Statistik

Personen

Statistiken

Güterverkehr

Veröffentlichungen

Osterweiterung

Veranstaltungen

Personalien

Herausgeber: Arbeitskreis der InitiativeKontakt: Init iative „Magistrale für Europa“ Stadt Karlsruhe Koordinierungsstelle für europäische und regionale Beziehungen Rathaus, Marktplatz D-76124 Karlsruhe

Fon: +49 (0) 721 133 18 71Fax: +49 (0) 721 133 18 79 E-Mail: [email protected]

Redaktion: Dr. MartinRedaktionsstab: N. N.Grafik: Kup

Nr. 5 – November 2008

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Nancy

Nancy

Nr. 10 – November 2009

I N I T I A T I V E

[Quelle: Doris Danzinger, ÖBB]

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Nr. 10 – November 2009 Seite 7

St. Pölten-Wien

Aktuelle Schwerpunkte• Hbf St.Pölten (inkl. Gleisanlagen):

Fertigstellung: 2011 • Neubaustrecke St.Pölten-Wien Fertigstellung: Ende 2012, (davon Reakti- vierung Tullner Westschleife: Fertigstellung bereits Ende 2009)[ÖBB-Infrastruktur AG, Dipl.-Ing. Rudolf Koller]

Wien

Aktuelle Schwerpunkte im Bereich Wien:• Verbindung West-, Süd- und Donaulände- bahn im Raum Wien (Lainzer Tunnel) Fertigstellung: Ende 2012 Gesamtbaukosten 1.295,9 Mio 5 [Rahmenplan ÖBB]• Hauptbahnhof Wien (inkl. Südtirolerplatz): voraussichtliche Teilinbetriebnahme 2012 voraussichtliche Vollinbetriebnahme 2015 Gesamtkosten (inkl. Planung) 933,7 Mio 5• Bahnhof Wien Meidling: Fertigstellung: 2009• Bahnhofcity Wien West: Fertigstellung: 2011[ÖBB-Infrastruktur AG, Dipl.-Ing. Rudolf Koller]

Wiener HauptbahnhofDer in Bau befindliche Zentralbahnhof wird

die Südbahn, Ostbahn und Nordbahn auf dem Areal des heutigen Südbahnhofs verknüpfen. Damit können die Fernzüge von der Westbahn nach Ungarn bzw. zum Flughafen Wien durch-gebunden werden, ebenso wie jene von der Süd-bahn nach Tschechien und der Slowakei.

Der Start der Hauptbauphase ist für 2010 vorgesehen, 2013 soll der Hauptbahnhof teil-weise in Betrieb gehen und im Jahre 2015 voll-ständig fertiggestellt sein. [Wikipedia, 11.08.2009]

Wien-Bratislava

Götzendorfer Spange

Verbindung Wien Bratislava, S80voraussichtlicher Baubeginn: 2011;voraussichtliche Inbetriebnahme: 2015;Gesamtkosten: 177,1 Mio 5.Offen: UVP, eisenbahnrechtliche Bewilligung.

Ausbau Marchegger Ast Wien-Bratislava, S80

voraussichtlicher Baubeginn Stadlau - Marchegg: offen (nach 2013); voraussichtliche Inbetriebnahme: offen; Planungskosten bis 2012: 9,1 Mio 5; Baukosten: stehen noch nicht endgültig fest, derzeit keine Bedeckung im Rahmenplan. Ausbau Bestandsstrecke und Elektrifizierung. Offen: UVP, eisenbahnrechtliche Bewilligung.[BMVIT – Doris Bures präsentiert ÖBB-Rah-menplan und ASFINAG-Bauprogramm]

TGV Rhin-Rhône

Der deutsche Botschafter unter-stützt die Forderungen nach dem Ausbau des TGV Rhin Rhône

Reinhard Schäfers, Ambassadeur d´Allemagne en France: Je viens d’en parler avec le nouveau président de la Deutsche Bahn. J´espère bien que ce lien ferroviaire Rhin Rhône-Alpes va recevoir un coup de pouce car le plan de relance dans les deux pays devrait y contribuer. C´est dans la logique de ces deux plans. Après ma visite à Lyon, je vais davantage en parler avec mon ministère à berlin mais aussi à Stuttgart pour que ce dossier soit accéléré.

Petition des Wirtschaftsclubs Rhône-Alpes an die Regierungen von Frankreich und Deutschland

Die Hochgeschwindigkeitsstrecke “HGS Rhein-Rhône” verwirklicht eine wesentliche europäische Achse zwischen Deutschland und dem Mittelmeer über Lyon und die Region Rhône-Alpes.

Die Bürger Metropole Lyon, des Departe-ments Rhône und der Region Rhône-Alpes ha-ben ein großes Interesse am TGV Rhein-Rhône. Sie bitten darum. dass das HGS-Projekt auf die Tagesordnung des nächsten deutsch-franzö-sischen Gipfeltreffens genommen wird, damit das Netz der deutsch-französischen Hochge-schwindigkeitsstrecken optimal ausgebaut wird.

Deutschland und Frankreich sind die Loko-motive Europas. Und wir sind die Passagiere dieser Verbindung zwischen Rhein und Rhône.[http://www.wkra.net/petition/]

Rotterdam-Genua (PP24)

Rheintalbahn: konstituierende Sitzung des Projektbeirats

Nach der konstituierenden Sitzung des am 10.07.2009 von Tiefensee und Oettinger be-schlossenen Projektbeirats zur Rheintalbahn für den Abschnitt „Offenburg-Basel“ am 05.10.2009 in Berlin teilte Innenminister Rech mit:

“Alle Beteiligten waren sich einig, dass kein Planfeststellungsbeschluss ergehen und keine Finanzierungsvereinbarung geschlossen werden darf, bevor der Projektbeirat die einzelnen Pla-nungsabschnitte abschließend beraten hat. Da-mit wird verhindert, dass vollendete Tatsachen geschaffen werden.”[Landesportal Baden-Württemberg, 05.10.2009]

Brenner-Korridor

Finanzierungsbeschluss in Italien zum Brenner-Basistunnel

In Italien hat am 01.08.2009 der Interminis-terielle Ausschuss für Wirtschaftsplanung (CI-PE) die UVP-Genehmigung und Finanzierungs-entscheidung für den Brenner-Basistunnel ge-troffen. Damit sind nun auch von italienischer Seite alle technischen und finanziellen Voraus-setzungen für den Baustart erfüllt. In Österreich

wurde dies bereits sichergestellt. Das Startsignal für die Realisierung wird voraussichtlich im Herbst jeweils mit einem Regierungsbeschluss gemäß dem Staatsvertrag zwischen Österreich und Italien erfolgen.[LokReport vom 01.08.2009]

Zeil: „Ein großer Tag für das Brennerprojekt“

Nachdem der Weg für den Baubeginn frei sei und die Zulaufstrecken in Österreich und Italien zunehmend Gestalt annähmen, rücke auch die Frage nach dem deutschen Nordzulauf wieder in den Mittelpunkt. „Ich bin zuversichtlich, dass die Planungen für den bayerischen Abschnitt durch Bund und Bahn nun ohne weitere Verzö-gerung in Gang kommen. Schließlich können wir es uns nicht leisten, zum Flaschenhals auf dem wichtigen Nord-Süd-Korridor durch Euro-pa zu werden”.[[email protected], 02.08.2009]

Italien will bald am Brenner graben

Der Spatenstich für den Brenner-Basistunnel im nächsten Jahr ist nach Einschätzung von Ba-yerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) “jetzt zum Greifen nah”.[Süddeutsche Zeitung, 03.08.2009]

Brenner-Basis-Tunnel bis 2022 fertig

Der österreichische Außenminister Michael Spindelegger und sein Amtskollege Franco Frat-tini haben bei ihrem bilateralen Treffen den kla-ren Willen bekräftigt, dass der Brennerbasistun-nel bis 2022 fertig gestellt werde.[stol.it, SÜDTIROL ONLINE, 28.07.2009]

Trassenauswahl für zweiten Abschnitt der Unterinntalbahn abgeschlossen

2012 wird der erste Ausbauschritt zwischen Kundl und Baumkirchen in Betrieb gehen.

Nach mehrjähriger Erkundung ist nun auch das Trassenfindungsverfahren für den zweiten Abschnitt der neuen Unterinntalbahn zwischen Schaftenau und Kundl abgeschlossen.

Die Unterinntalbahn soll vorwiegend unter-irdisch geführt werden. Damit will die ÖBB die Lärmbelastung verringern.[LokReport vom 21.09.2009 + TT.com//Chro-nik, 21.09.2009]

Baltisch-Adriatischer Korridor

Fehler in Magistrale-Aktuell 9 in der Darstel-lung: “Künftiger Ausbauzustand des Baltisch-Adri-atischen Korridors: “Bis 2015 soll der Groß-teil der geplanten Maßnahmen an der TEN-Achse 23 finalisiert (nicht analysiert) werden; spürbare Verbesserungen auf dem Gesamtkor-ridor werden ab dem Jahr 2020 erwartet.”

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Deutschland

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Erste Sitzung der gemeinsamen Regierungskommission von Baden-Württemberg und Serbien

Baden-Württemberg unterstützt Serbien auf dem Weg in die Europäische Union. Für Baden-Württemberg sei dies von großer Bedeutung, denn “wir suchen mit unserer Osteuropa- und Donaustrategie den engen Schulterschluss mit den Ländern Südosteuropas”, sagte Europaminis-ter Reinhart. [Landesportal Baden-Württemberg, 17.07.2009]

Bayern will Kooperation mit Donau-Anrainern ausbauen

Die bayerische Staatsregierung will die Zu-sammenarbeit mit den benachbarten Donaurai-nerstaaten ausbauen. Dazu wird Europaministe-rin Emilia Müller (CSU) Ungarn, Österreich und die Slowakei besuchen. Die Ministerin will sich für den raschen Ausbau der Energie- und Schieneninfrastruktur einsetzen. Dazu zähle ins-besondere die Bahnstrecke von Paris nach Bu-dapest. [dpa, 20.10.2009]

Autobahn auf der SchieneFrankreich ist für den TGV bekannt. Nun will

die Staatsbahn möglichst viele Lkws von der Straße verbannen. Die SNCF will seinen Güter-verkehr auf der Schiene in den kommenden Jah-ren steigern. Die Regierung möchte auf diese Weise auch den Kohlendioxidausstoß senken. Der Anteil des Frachtverkehrs der Bahn soll bis 2022 von 14 auf 25 Prozent steigen.[Süddeutsche Zeitung, 25.09.2009]

Paris plant Fracht-Hochgeschwin-digkeitszüge

Frankreich will mit Hochgeschwindigkeits-Frachtzügen mehr Güterverkehr auf die Schiene bringen. Fünf bis sieben Milliarden Euro sollen dafür investiert werden. Der Plan werde vom Chef der Staatsbahn SNCF, Guillaume Pepy, mit der Regierung abgesprochen.

Lastwagen sollen auf Zügen transportiert werden, wie bereits auf der Strecke Luxemburg- Perpignan. Außerdem sollen die Häfen umge-baut werden -um wie in Rotterdam- einen di-rekten Güterumschlag vom Schiff auf die Bahn zu ermöglichen. [dpa. 15.09.2009]

Stau auf der SchieneViel zu wenig investiert. Die Deutsche Bahn

vernachlässigt den Gütertransport. So zwingt sie Container auf die total überlastete Straße.

Wichtige Eisenbahnkorridore sind um 20 bis 30 % überlastet. Aber auch die Straßen haben keine Belastungsreserven. Wenn es im Handel und Wandel wieder bergauf geht, drohe deshalb eine chaotische Situation. “Es brennt. Wenn wir nicht besser werden, kollabiert der Straßenver-kehr”, sagen Mitarbeiter der Bahn AG.[Die Zeit, 17.09.2009]

Die Weichen auf Zukunft stellenSzenarien zum dringenden Ausbau des

Schienennetzes für den Güterverkehr in Baden-Württemberg.

Die Verkehrsuntersuchung der IHK zum Schienengüterverkehr weist nach, dass die zahl-reichen Engpässe in der Schieneninfrastruktur im Land konkrete und quantifizierbare negative Auswirkungen auf die Wirtschaft in der Region Stuttgart haben. Wenn nicht rasch Abhilfe ge-schaffen wird, werden die schon heute bestehen-den Engpässe zukünftig zu einem gravierenden Hemmnis für die wirtschaftliche Entwicklung.[IHK Region Stuttgart]

Neues Terminal entsteht im GVZ Augsburg

Die Terminal-Investitionsgesellschaft Augs-burg plant in Kooperation mit der Deutschen Umschlaggesellschaft Schiene-Straße DUSS den Bau eines Umschlagterminals im Güterver-kehrszentrum Region Augsburg. Das neue Ter-minal soll 2012 in Betrieb gehen.[verkehrsRUNDSCHAU; 16.09.2009]

Studie “Magistrale für Europa/Züge für Europa”

Die Studie zeigt, dass neue Infrastruktur al-leine noch nicht automatisch zu einer höheren Qualität für den Fahrgast führt. Dafür ausschlag-gebend ist das Angebot, das auf der neuen Infra-struktur produziert wird. Damit hohe Investiti-onen in die Infrastruktur auch einen hohen Nutzen für den Fahrgast generieren, ist es notwendig, den Betrieb frühzeitig zusammen mit der Infrastruktur konzeptionell zu planen.

Eine integrierte Planung von Betrieb und Infrastruktur kommt beim internationalen Fern-verkehr nur dann zum Tragen, wenn die natio-

nalen Netzbetreiber bereits auf einer langfristig-strategischen Ebene die Infrastrukturprojekte, die den internationalen Verkehr betreffen, koor-dinieren. Die isolierte Planung der Infrastruktur birgt dagegen ein hohes Risiko, dass Teile der Investition nicht die maximal mögliche Wir-kung entfalten. [sma+, 05.10.2009]

(Stand zum Redaktionsschluss am 30.10.2009)

12./13. 11. 2009 – Hotel Vienna Marriott5. Europäischen Schienengipfel - zur Zukunft des Europäischen SchienenverkehrsVeranstaltung der Österreichischen Verkehrs-wissenschaftlichen Gesellschaft (ÖVG) und des Business Circle

18.11.2009, Hannover7. DVWG Bahnforum: Strategische Netzpla-nung im Zielkonflikt: Personen- contra Güter-verkehr[www.dvwg.de oder Tel. 030 2936060]

19.11.2009, 17.30 Uhr im Festsaal + Böcklsaal TU Wien. Karlsplatz 13/232Das ÖBB Projekt – Hauptbahnhof Wien[Tel. +43.1.1587 97 27, [email protected]]

26. 11. 2009, 10.30 Uhr - ca. 16.30 Uhr, Sitzung Arbeitskreis “Magistrale für Europa”Flughafen München GmbH, Tagungszentrum municon, Terminalstrasse Mitte 18, 85356 Mün-chen Flughafen

02.12.2009, 19.30 Uhr, Volkshochschule Lichtenwald, BürgerzentrumDipl.-Ing. Albrecht Klenk: Stuttgart 21 und die “Magistrale für Europa”

21.-23.01.2010, ETH Zürich IT10.rail - Internationale Eisenbahnkonferenz:Mastering Interfaces in Railway Operation and Planning [http://www.it10rail.ch]

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Mehr Gü-ter als Personen. Wachstum im Güter- und Personen-verkehr(Index 2000=100)

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