IHK St.Gallen-Appenzell Der grosse Feind der Wahrheit ist sehr häufig nicht die Lüge – wohl...

IHK St.Gallen-Appenzell

Der grosse Feind der Wahrheit ist sehr häufig nicht die Lüge – wohl bedacht, erfunden und unehrlich –, sondern der Mythos – hartnäckig, überzeugend und unrealistisch.

John F. Kennedy

Total Ausgaben BKG

Mythos 1: Die Schweiz wird kaputt gespart


160 Mia

110 Mia

100 Mia

90 Mia

80 Mia

150 Mia

140 Mia

130 Mia

120 Mia

Total Einnahmen BKG

1990 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006

Mythos 2: Der Sozialstaat wird der Wirtschaft geopfert

Ausgaben Bund, Kantone, Gemeinden nach Funktion


1990 1995 2000 2006

30 Mia.

25 Mia.

20 Mia.

15 Mia.

5 Mia.

10 Mia.

0 Mia.

Umwelt und Raumord.LandesverteidigungKultur und FreizeitBez. zum Ausland

Soziale WohlfahrtBildungGesundheitVerkehr

Finanzen und SteuernAllgemeine VerwaltungJustiz, Polizei, FeuerwehrVolkswirtschaft


Der Sozialstaat Schweiz ist unsozial, weil er sich mit der Kreditkarte unserer Kinder finanziert.

Schulden Bund, Kantone, Gemeinden300 Mia.

250 Mia.

200 Mia.

150 Mia.

100 Mia.

50 Mia.

1970 1980 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006


Der Sozialstaat Schweiz ist unsozial, weil er die Gegenwart konsumiert, statt in die Zukunft investiert.

140 Mia.

120 Mia.

100 Mia.

80 Mia.

40 Mia.

60 Mia.

20 Mia.

0 Mia.

199

0 199

2

199

4

199

6

200

0

199

8

200

4

200

2

200

6

Laufende Ausgaben Investitionsausgaben


Der Sozialstaat Schweiz ist unsozial, weil er Geringqualifizierte vom Arbeitsmarkt ausschliesst.

Erwerbsquote Gesamt Erwerbsquote Männer Erwerbsquote Frauen

Sekundarstufe 1 Sekundarstufe 2 Tertiärstufe

Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis von Daten aus dem OECD Employment Outlook

15%

5%

0%

-10%

-5%

-15%

10%

Arbeitslosenquote nach Alter, 2006


Der Sozialstaat ist Schweiz unsozial, weil er junge Erwachsene arbeitslos macht.

Quelle: Eigene Berechnungen auf Basis von Daten aus dem OECD Employment Outlook

6

5

4

3

2

1

0

15-1

9

20-2

4

25-2

9

30-3

4

35-3

9

40-4

4

45-4

9

50-5

4

55-5

9

60-6

4


Die Sozialstaat-Fallen:

Die Moral-Hazard-FalleDie Regulierungs-FalleDie Komplexitäts-Falle


Die Komplexitäts-Falle

ALV Sozialhilfe IV

Gewährleistung Versicherung bei Eintreten einesRisikos

Deckung desExistenzminimums

Versicherung bei Eintreten einesRisikos

Zielgruppe Arbeitslose Personen in wirtschaft-lichen Notlagen

Personen mit vermin-derter Erwerbsfähigkeit aufgrund gesundheit-licher Probleme

Zuständigkeit Bund, Kantone Gemeinden, Kantone Bund

Finanzierung Lohnabzüge: 89,8% Lohnabzüge: 39,8%

Bund: 7,1% Bund: 44,4%

Kantone: 2,4% Kantone Kantone: 13,1%

Gemeinden Gemeinden: 1,7%

Übrige: 0,7% Übrige: 1,4%

Die Moral-Hazard-Falle

BV Art. 12 Recht auf Hilfe in Notlagen

Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich ist.

Praxis: Recht auf ein staatlich finanziertes soziales und kulturelles Existenzminimum


Vergleich Durchschnittslohn nach Steuern – Sozialhilfe einer Familie mit 2 Kindern

Die Moral-Hazard-Falle


Sozialhilfe Durchschnittslohn nach Steuern

70‘000

60‘000

50‘000

40‘000

30‘000

20‘000

10‘000

0


Obligationenrecht

Gesamtarbeitsverträge

allg.verbindliche GAV

Flankierende Massnahmen

Arbeitsgesetz

Lohnersatzsysteme

Die Regulierungs-Falle


Die Moral-Hazard-Falle Vom Lohnersatzsystem zum 3-Säulen-Konzept

Die Komplexitäts-FalleEine Pforte für ALV, IV und Sozialhilfe

Die Regulierungs-FalleKeine Mindestlöhne für Bezüger von Sozialleistungen

Massnahme 1:


Vom Lohnersatzsystem zum sozialpolitischen3-Säulen-Konzept

Grundrente(ALV, IV, SH)

Existenzsicherung

1. Säule

Ergänzungseinkommen

Fortsetzung des Lebensstandards

2. Säule

Eigene ErsparnisseFamilie, Dritte

Individuelle Bedürfnisse

3. Säule


Sozialeinkommen einer Familie mit 2 Kindern bei voller Erwerbsfähigkeit der Eltern


Sozialeinkommen Grundrente Ergänzungseinkommen netto

70‘000

60‘000

50‘000

40‘000

30‘000

20‘000

10‘000

0

Massnahme 2:

Eine Pforte für ALV, IV undSozialhilfe


Massnahme 3:

Keine Mindestlöhne für Bezügervon Sozialleistungen



Entwicklung der Schuldenquote unserer Sozialwerke, 2004-2050

Quelle: EFD / Die Volkswirtschaft

200

4

200

7

202

2

201

0

201

3

201

9

201

6

202

5

203

4

202

8

203

1

203

7

204

0

204

3

204

9

204

6

80%

70%

60%

50%

40%

30%

20%

10%

0%

-10%

-20%

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