Informationsblatt der Verbindungsbüros in Prag und Breslau · der Mehrheit der Regionen regiert...

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www.sachsen.de Liebe Leserinnen und Leser, ich hoffe, Sie konnten eine wunderbare Sommerzeit verbringen. Das 4. Sommerfest im Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag am 27. und 28. August, ein Höhepunkt unserer Veranstaltungen, erfreute sich, wie in jedem Jahr regen Zuspruchs. Dieses Jahr präsentierte sich die Stadt Leipzig mit Geschichte, Kultur und Kulinarischem. Für die nun in Dresden bevorstehenden Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober wünsche ich Ihnen viel Vergnügen! Herzlichst, wie immer, Ihre Stefanie Rehm Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag ............ 2 Tschechische Republik 2 Politik und Wirtschaft ............................................................. 2 Deutsch-Tschechische Beziehungen ................................... 3 Aktuelle Projekte im Verbindungsbüro 3 Termine/Veranstaltungen 4 Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau ...... 6 Politik und Wirtschaft 6 Republik Polen ........................................................................ 6 Wojewodschaft Niederschlesien ........................................... 8 Wojewodschaft Lubuskie……………………………………….9 Wojewodschaft Oppeln 10 Kultur und Gesellschaft 11 Europäische Kulturhauptstadt Breslau 2016 11 Termine/Veranstaltungen/Hinweise 12 Wir sind für Sie da ................................................................ 14 Ausgabe vom 30.09.2016 Informationen aus den Nachbarländern und den Verbindungsbüros in Prag und Breslau

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Liebe Leserinnen und Leser, ich hoffe, Sie konnten eine wunderbare Sommerzeit verbringen.

Das 4. Sommerfest im Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag am 27. und 28. August, ein Höhepunkt unserer Veranstaltungen, erfreute sich, wie in jedem Jahr regen Zuspruchs. Dieses Jahr präsentierte sich die Stadt Leipzig mit Geschichte, Kultur und Kulinarischem.

Für die nun in Dresden bevorstehenden Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober wünsche ich Ihnen viel Vergnügen!

Herzlichst, wie immer,

Ihre Stefanie Rehm

Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag ............ 2 Tschechische Republik 2 Politik und Wirtschaft ............................................................. 2 Deutsch-Tschechische Beziehungen ................................... 3 Aktuelle Projekte im Verbindungsbüro 3 Termine/Veranstaltungen 4 Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau ...... 6 Politik und Wirtschaft 6 Republik Polen ........................................................................ 6 Wojewodschaft Niederschlesien ........................................... 8 Wojewodschaft Lubuskie……………………………………….9 Wojewodschaft Oppeln 10 Kultur und Gesellschaft 11 Europäische Kulturhauptstadt Breslau 2016 11 Termine/Veranstaltungen/Hinweise 12 Wir sind für Sie da ................................................................ 14

Ausgabe vom 30.09.2016

Informationen aus den Nachbarländern und den Verbindungsbüros in Prag und Breslau

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Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag Tschechische Republik Politik und Wirtschaft Außergewöhnliche Geschenke für Wähler Nächste Woche entscheiden Tschechiens Wähler in den Regional- und einem Teil der Senatswahlen. In der Mehrheit der Regionen regiert derzeit die CSSD. Zu einem Hauptthema der kommenden Wahlen ist das Gesundheitswesen geworden. Die Regierung versucht, die Löhne in dieser Branche zu erhöhen. Dazu kommen noch andere Staatsangestellte in der Polizei, Feuerwehr, dem Schulwesen sowie die Staatsbeamten. Nicht zuletzt sollen auch die Renten um 300 CZK erhöht werden. Durch ihre gegenwärtige Position in den Regionen hat die CSSD einen strategischen Vorteil. (LN, 27.09.2016) Tschechische Wirtschaft wächst Das jährliche Wachstum der tschechischen Wirtschaft im zweiten Quartal dieses Jahres hat sich auf 2,5 Prozent verlangsamt, im Vorquartalsvergleich hat sich die Wirtschaft aber beschleunigt - das Bruttoinlandsprodukt ist um 0,9 Prozent gestiegen. Die tschechische Wirtschaft gehört mit ihrer Wachstumsrate zu den am schnellsten wachsenden Ländern in der EU. (ekonomika.idnes.cz, 16.08.2016) Außenhandel hat den zweitniedrigsten Überschuss im Jahr, die Exporte erreichen einen Rekord Der Außenhandelsüberschuss im Juni ist um 6,2 Milliarden Kronen auf 20,6 Milliarden Kronen gestiegen. Es ist der zweitniedrigste Überschuss in diesem Jahr. Die Exporte haben zwischenjährlich einen Rekord von 299 Milliarden Kronen erreicht. Der Import ist zwischenjährlich auf 279 Milliarden Kronen gefallen. (zpravy.e15.cz, 08/2016) Tschechische Industrie verlangsamt das Tempo, die Produktion von Autos wächst rasant Nach Angaben des Tschechischen Statistikamtes hat sich im Juni die jährliche Wachstumsrate der Industrieproduktion auf 3,9 Prozent verlangsamt, während sie im Mai um 8,6 Prozent gestiegen ist. (Zum Wachstum hat traditionell die Herstellung von Kraftfahrzeugen, die im Juni um 16,3 Prozent gestiegen ist, beigetragen.) Skoda Auto hat die Produktion um 11,9 Prozent erhöht, Hyundai Nošovice um 12,5 Prozent und TPCA Kolín ist um 10,6 Prozent gewachsen. (zpravy.e15.cz, 08/2016) Staatshaushalt hatte im Juli den höchsten Überschuss in der Geschichte Tschechiens Der Überschuss des Staatshaushaltes ist Ende Juli auf 75,6 Milliarden Kronen gestiegen. Dies ist das beste Juli-Ergebnis seit der Gründung der Tschechischen Republik, sagt das Finanzministerium. Im vergangenen Juli lag der Überschuss nur 25,7 Milliarden Kronen. (zpravy.e15.cz, 08/2016) Schuldenquote der Tschechischen Republik sinkt weiter Die gesamte Staatsverschuldung des Bruttoinlandsprodukts der Tschechischen Republik ist im vergangenen Jahr von 42,2 Prozent auf 40,3 Prozent gefallen. Die so genannten Maastricht-Kriterien legen diese Schulden unter 60 Prozent des BIP fest. Die meisten EU-Länder halten diese Kriterien nicht ein. Italien und Portugal haben dieses Kriterium zweimal überschritten, Griechenland fast verdreifacht. (zpravy.e15.cz, 08/2016) Nationale Zentrale gegen die organisierte Kriminalität Die Nationale Zentrale gegen die organisierte Kriminalität wurde durch die Zusammenlegung der Anti-Mafia- und Anti-Korruptions-Abteilung gegründet. Die neue Polizeibehörde beschäftigt 870 Polizisten. Die Fusion verursachte einen Konflikt innerhalb der Regierungskoalition zwischen der CSSD und der Bewegung ANO, die die Regierung zu verlassen drohte. (CTK, 07/2016)

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Tschechische Studenten sind zuversichtlich Fast die Hälfte der tschechischen Studenten erwartet, dass es nicht einfach wird, nach der Hochschule Arbeit zu finden. Vor allem Ingenieure erwarten höhere Einstiegsgehälter. "Sie wissen aus den Medien, dass der tschechische Arbeitsmarkt in einem sehr guten Zustand ist, die Wirtschaft wächst und die Aussichten der Tschechischen Nationalbank bleiben positiv. Unsere Arbeitslosenquote ist eine der niedrigsten in der gesamten EU", sagt Tomáš Šurka, Direktor der tschechischen Niederlassung des Personaldienstleisters McRoy. (ekonomika.idnes.cz, 12.08.2016) Zahl ausländischer Touristen im ersten Halbjahr auf 13,6 Millionen gestiegen Im ersten Halbjahr haben 13,6 Millionen ausländische Touristen Tschechien besucht. Dies sei um rund zehn Prozent mehr als im Vorjahr gewesen. In den Hotels, Pensionen und Autocampings haben im ersten Halbjahr 5,3 Millionen Besucher übernachtet. Zudem habe es 7,1 Millionen Touristen gegeben, die nur für einen Tag nach Tschechien gekommen seien. 1,2 Millionen ausländische Touristen seien durch Tschechien als Transitland weiter gereist. Die Zahl der Ausländer, die nur einen Tag in Tschechien verbringen, sei auf 52 Prozent gestiegen. Sie besuchen häufig Städte in den Grenzregionen. Die meisten Touristen seien aus den Nachbarländern Deutschland und der Slowakei gekommen. (Radio Prag 23.09.2016)

Deutsch-Tschechische Beziehungen Tschechien und Deutschland haben ähnliche Ansichten über eine Reihe von Migrationsthemen Tschechien und Deutschland haben ähnliche Ansichten über eine Reihe von Themen im Zusammenhang mit Migration, insbesondere in Bezug auf den Schutz der Außengrenzen des Schengen-Raums und die Bekämpfung der Fluchtursachen. Der Tschechische Premierminister Bohuslav Sobotka und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel haben sich dazu in Prag geeinigt. (CTK, 25.08.2016) Deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gratuliert zur Wirtschaftsleistung der Tschechischen Republik Bundeskanzlerin Merkel hat die wirtschaftliche Leistung, eine wachsende Wirtschaft und niedrige Arbeitslosigkeit hervorgehoben. Laut Zaorálek hat Merkel gesagt, dass die Tschechische Republik ein Vorbild für andere Länder sein könnte. (CTK, 25.08.2016) Staatsminister Schmidt bei tschechischem Amtskollegen Brabec Sachsen und die Tschechische Republik wollen bei Umweltfragen noch enger zusammenarbeiten. Das vereinbarten Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt und sein tschechischer Amtskollege Richard Brabec am 19. September 2016 bei einem Treffen auf der Burg Hněvín in Most. Nach einem Arbeitsgespräch besichtigten die Minister gemeinsam die Chemiefabrik Unipetrol RPA in Litvinov. (SMUL, 19.09.2016) Aktuelle Projekte im Verbindungsbüro Zusammenarbeit in der Berufsausbildung Am 20. September 2016 führte das Verbindungsbüro in Prag gemeinsam mit der Deutschen Botschaft Prag in der Botschaft mit Teilnehmern ...des tschechischen Schulministeriums, der Arbeitgeberverbände u. a. einen Workshop zum Thema „Berufliche Ausbildung“ durch. Schwerpunkt des Gesprächs der Arbeitsgruppe waren die Möglichkeiten der Erhöhung des Praxisanteils in tschechischen Berufsschulen. Der Workshop knüpfte an die vom Verbindungsbüro Prag und der Deutschen Botschaft am 25.

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November 2015 durchgeführte Konferenz zur beruflichen Ausbildung an sowie den am 20. Juni 2016 in der Deutschen Botschaft gehaltenen Workshop zur Errichtung einer deutsch-tschechischen beruflichen Facheinrichtung im Rahmen des deutsch-tschechischen Strategischen Dialogs. Aus diesem Workshop war die Vereinbarung der Beteiligten zu drei nachfolgenden Arbeitsgruppen ausgegangen, die die Voraussetzungen für eine gemeinsame berufliche Facheinrichtung eruieren sollen. Leipziger Kinderchor tritt in Prag auf Am 3. Oktober 2016 wird aus Anlass des Jahrestages der deutschen Wiedervereinigung in der Kirche Nepumuk in Prag ein Konzert mit dem Rundfunkkinderchor des MDR Leipzig (kleine Formation) und dem tschechischen Knabenchor Boni Pueri aus Hradec Kralove stattfinden. Die Zusammenarbeit der Chöre bei diesem Projekt wird vom Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds bezuschusst.

Termine/Veranstaltungen 27.-28.08.2016 Das Sommerfest im Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag Am 27. August 2016 wurde das vierte Sommerfest des sächsischen Verbindungsbüros im Lužický seminář/Wendischen Seminar in Prag eröffnet. In diesem Jahr präsentierte sich die Kultur- und Messestadt Leipzig. Vertreten waren neben der Stadt Leipzig die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH, die Messe Leipzig sowie die Universität Leipzig. Die tschechischen, deutschen und weiteren internationalen Gäste aus Politik, Wirtschaft und öffentlichem Leben erwartete ein besonderes Erlebnis: lebendige Musik wurde abwechselnd durch das Streichquartett und die Funkyband der Leipziger Musikschule Johann Sebastian Bach geboten, kulinarische Delikatessen aus Leipzig rundeten das Fest auf.

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09.09.2016 Zweiter Sächsisch-Tschechischer Innovationstag Am 9. September 2016 fand der zweite Sächsisch-Tschechische Innovationstag im sächsischen Verbindungsbüro in Prag statt. Die Grußworte zur Eröffnung hielten die sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, MVDr. Pavel Bělobrádek, Vizepremier für Wissenschaft, Forschung und Innovation der Tschechischen Republik, Christiana Markert, Geschäftsträgerin der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland und Prof. Dr. Gerhard Rödel, Prorektor Forschung an der TU Dresden. Im Laufe des Seminars wurden zwölf Fachbeiträge aus Wissenschaft, Forschung und Hochschulen beider Länder zu den Themenschwerpunkten des Seminars „Material- und Rohstoffforschung“ gehalten. Frau Staatsministerin Stange würdigte die engen grenzüberschreitenden Kooperationen zwischen beiden Ländern und rief die beteiligten Akteure in Wissenschaft, Technologietransfer und Wirtschaft dazu auf, sich weiter so gut wie möglich bzw. regional und nachhaltig zu vernetzen. An dem Seminar teilgenommen haben unter anderem Vertreter der Deutschen Botschaft in Prag, einer tschechischen Technologieagentur, des sächsischen Landtages, des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Fraunhofer- und Helmholtz-Instituts sowie sächsische und tschechische Fachhochschulen und Universitäten. Bei dem ersten Sächsisch-Tschechischen Innovationstag am 29. Oktober 2015 hatten sich die rund 50 Teilnehmer mit den Themen Wissens- und Technologietransfer, Forschungsförderung und weitere Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Kooperation beschäftigt.

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Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau Republik Polen Politik und Wirtschaft Mateusz Morawiecki wurde zum Finanzminister ernannt und wird gleich zwei große Ressorts leiten. Doch damit ist nicht Schluss. Er wollte nicht Premierminister werden obwohl ihn Kaczynski selbst dazu überzeugen wollte. Nun hat er so viel Macht bekommen wie keiner vor ihm. Zwei Ressorts sollen ihm unterliegen. Mateusz Morawiecki – der neue Superminister im Kabinett von Beata Szydlo. Die Spekulationen haben sich bewahrheitet – Finanzminister Pawel Szamalacha ist am Mittwoch zurückgetreten. Einen Nachfolger soll es jedoch nicht geben, zumindest vorerst. Die Aufgaben des Finanzministers übernimmt Mateusz Morawiecki, der gleichzeitig zum Vorsitzenden des neu berufenen Wirtschaftsausschusses des Ministerrates gewählt wurde. Zum ersten Mal in der Geschichte wird ein Minister gleich zwei Ministerien leiten. Eine große Herausforderung – sagen Experten fast im Einklang. Mit einer Armee von stellvertretenden Ministern und einer ganzen Reihe von Departments soll Morawiecki gleichzeitig die Wirtschaft und Polens Finanzen auf den richtigen Kurs bringen. Eine zusätzliche Hilfe soll auch der Wirtschaftsausschuss des Ministerrates werden, den er ebenfalls leiten wird. Mit so viel Macht soll Morawiecki endlich freie Bahn für die Umsetzung seines Planes zur wirtschaftlichen Entwicklung bekommen, welcher bisher von anderen Ressorts und vor allem dem Finanzministerium gebremst wurde. Der Plan soll wiederum Geld in Staatskassen spülen, welches benötigt wird, um die Wahlversprechen zu realisieren. Hier schließt sich also der Kreis. Wirtschaftswissenschaftler warnen, dass Morawiecki vorsichtig in seinem Handeln sein sollte, um die Staatsfinanzen nicht in Gefahr zu bringen. Schließlich ist er für zwei verschiedene Systeme, die den Wirtschaftswachstum kreieren, ab jetzt verantwortlich. (Quelle: Polenjournal.de, 29.09.2016) 21,5 Millionen Euro für sächsisch-polnische Projekte Der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG Polen - Sachsen 2014-2020 hat in seiner vierten Sitzung 15 Projekte mit einem Gesamtvolumen von gut 21,5 Mio. Euro bewilligt. Die Vorhaben stammen aus den Bereichen Bildung, Natur und Umwelt, Tourismus sowie Infrastruktur. Insgesamt waren 61 Anträge von 173 Partnern aus Sachsen und Polen eingereicht worden. „Unser gemeinsamer Grenzraum soll die Menschen aus Polen und Sachsen verbinden, nicht mehr trennen. Er soll auf beiden Seiten eine lebenswerte und vitale Heimat bleiben. Die EU unterstützt uns dabei, mit der Förderung gemeinsamer, nachhaltiger Projekte“, erklärte Minister Thomas Schmidt (CDU). Unter anderem soll mit den EU-Fördermitteln das Badehaus im Fürst-Pückler-Park Bad Muskau wieder aufgebaut werden, zudem stehen grenzüberschreitende Veranstaltungen und Ausstellungen auf dem Programm - eingeplant sind dafür etwa 1,2 Mio. Euro. Mit rund einer halben Million Euro werden zudem auf beiden Seiten der Grenze Schülerreiseagenturen gegründet, die Jungen und Mädchen werden an Workshops für junge Kultur- und Tourismusmanager teilnehmen. Im Förderzeitraum 2014 bis 2020 stehen insgesamt rund 70 Mio. Euro für das Kooperationsprogramm Polen-Sachsen zur Verfügung. Davon profitieren die Landkreise Görlitz und Bautzen sowie auf polnischer Seite Teile Niederschlesiens und des Lebuser Landes. (Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft) Polen profitierte 2015 am stärksten von EU-Geldern, zahlreiche Betrugsfälle bei Mittelverwendung Zum siebten Mal in Folge hat Polen 2015 am stärksten von EU-Geldern profitiert. Zwar sank der Nettobetrag auf 9,48 Mrd. Euro gegenüber 13,75 Mrd. Euro im Jahr 2014, dennoch blieb Polen der klare Spitzenreiter vor der zweitplatzierten Tschechischen Republik mit 5,7 Mrd. Euro. Seit dem EU-Beitritt im

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Jahre 2004 erhielt die Republik Polen insgesamt 89,12 Mrd. Euro Fördermittel von der Europäischen Union. Die größten Summen stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE 46,7 Prozent der Mittel), dem Kohäsionsfonds (27 Prozent der Mittel), dem Europäischen Sozialfonds (ESF 15,3 Prozent der Mittel) und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER 10,1 Prozent der Mittel). Unterdessen gab die EU-Antikorruptionsbehörde OLAF bekannt, dass in Polen und Rumänien im Jahr 2015 die meisten Betrugsfälle bei der Verwendung von EU-Fördermitteln aufgedeckt wurden. Auch bei der Summe der veruntreuten Mittel belegt Polen einen Spitzenplatz. (Quelle: Polen-heute.de, ec.europa.eu) Premierministerin Szydło entlässt Schatzminister Die polnische Premierministerin, Beata Szydło, hat am 15.09.2016 die Entlassung von Schatzminister Dawid Jackiewicz bekannt gegeben. Szydlo begründete diesen Schritt mit einem Beschluss des Ministerrates vom Juli, das Schatzministerium zum Ende des Jahres aufzulösen und die bisherigen Aufgaben des Ministeriums an andere Ministerien umzuverteilen. Minister Jackiewicz habe die notwendigen Schritte zur Ministeriumsauflösung bestens vorbereitet und eingeleitet, daher Ende nun seine Aufgabe in dieser Position. Die endgültige Abwicklung des Schatzministeriums soll vom Minister im Premierministeramt, Henryk Kowalczyk, überwacht werden. Polnische Medien vermuten hingegen andere Gründe für die Entlassung. Jackiewicz soll bei der Neubesetzung leitender Posten in Staatsunternehmen und öffentlichen Beschaffungsaufträgen Bekannte bevorzugt haben. Am 20. September eröffnete die Antikorruptionsbehörde CBA Überprüfungsverfahren gegen fünf dieser Unternehmen. Wenige Tage vor seiner Entlassung hatte Jackiewicz sich bereits vergeblich um seine erneute Wahl in das Politische Komitee der Regierungspartei PiS beworben. (Quellen: Gazeta Wyborcza, Rzeczpospolita) EU-Kommission eröffnet Vertragsverletzungsverfahren wegen Einzelhandelssteuer Die EU-Kommission hat wegen der zum 1. September in Polen eingeführten Einzelhandelssteuer ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Für die Steuer gilt ein Freibetrag in Höhe von bis zu 17 Mio. Złoty Umsatz monatlich, zwischen 17 Mio. und 170 Mio. Złoty Umsatz monatlich fällt eine Steuer in Höhe von 0,8 Prozent an und bei Umsatz über 170 Mio. Złoty 1,4 Prozent. Die Steuer sollte kleine Einzelhändler im Wettbewerb mit großen Supermarktketten stärken. Die EU-Kommission sieht in der Steuer eine versteckte Beihilfe. Einen Tag nach Eröffnung des Beihilfeverfahrens kündigte Polens Finanzminister Szalamacha die sofortige Aussetzung der Steuer und den Beschluss einer überarbeiteten Variante zum 1. Januar 2017 an. (Quelle: Rzeczpospolita, Gazeta Wyborcza) Wirtschaftslage: Schwächeres Wachstum, Stärkerer Arbeitsmarkt Das polnische Entwicklungsministerium hat die Prognose für das Wirtschaftswachstum für 2016 von 3,8 auf 3,5 Prozent gesenkt. Ein Grund dafür kann im Rückgang der Investitionen in den ersten zweit Quartalen um 1,8 bzw. 4,9 Prozent gesehen werden. Außerdem stieg der private Konsum geringer als erwartet. Einen Lichtblick bildeten die Exporte mit einem Wachstum von 0,8 Prozent im zweiten Quartal. Zugleich erreichte die Arbeitslosigkeit im Juli mit unter 1,4 Mio. und einer Quote von 8,8 Prozent ihren niedrigsten Stand seit 25 Jahren. Die fünf Wojewodschaften mit den höchsten Arbeitslosenzahlen, darunter auch Lubuskie, verzeichneten in den letzten Monaten einen besonders deutlichen Rückgang. (Quelle: Hauptstatistikamt GUS, Rzeczpospolita) Neue Untersuchungskommission zum Flugzeugunglück in Smolensk Der polnisch Verteidigungsminister, Antoni Macierewicz, hat eine neue Kommission eingesetzt, die erneut den Absturz der Präsidentenmaschine im Russischen Smolensk im April 2010 untersuchen soll. Die Kommission wird von Waclaw Berczynski geleitet. Die von der Vorgängerregierung eingesetzte Untersuchungskommission hatte in ihrem von vielen internationalen Experten gelobten Abschlussbericht einen Anschlag ausgeschlossen und eine fatale Mischung aus schlechtem Wetter, technischem sowie menschlichem Versagen für das Unglück verantwortlich gemacht. Verteidigungsminister Macierewicz

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wirft der alten Kommission vor, Daten manipuliert zu haben. Außerdem forderte er die russischen Behörden auf, endlich alle dort vorhandenen Daten vorzulegen. Russland erwiderte, bereits alle verfügbaren Informationen nach Polen weitergeleitet zu haben. (Quelle: TVP, Gazeta Wyborcza) Gebrauch des Ausdrucks „polnische Konzentrationslager“ soll unter Strafe gestellt werden Justizminister Ziobro hat am 16. August einen Gesetzesentwurf vorgestellt, wonach die Verwendung des Ausdrucks „polnische Konzentrationslager“ für die ehemaligen deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager im besetzten Polen strafbar sein soll. Bei Gebrauch dieser Formulierung droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren. Zudem soll dem Institut für das Nationale Gedenken (IPN) das Recht eingeräumt werden, in Zivilprozessen gegen die Verwender dieses Ausdrucks vorzugehen. Vor einem Krakauer Bezirksgericht läuft derzeit ein Verfahren gegen die Autoren der ZDF-Serie „Unsere Mütter, unsere Väter“. Nach Auffassung der Anklage seien in der Serie die Kämpfer der polnischen Heimatarmee fälschlicherweise als Antisemiten und Kollaborateure sowie Mitverantwortliche für den Holocaust dargestellt worden. (Quelle: Rzeczpospolita, Gazeta Wyborcza) Ehemalige PO-Abgeordnete gründen neuen Klub im Sejm Die drei im Juli aus der Sejmfraktion der Bürgerplattform (PO) ausgeschlossenen Abgeordneten Jacek Protasiewicz, Stanisław Huskowski und Michał Kamiński haben sich zum parlamentarischen Klub „Europäische Demokraten“ zusammengeschlossen. Prostasiewicz und Huskowski haben ihre Wahlkreise in Niederschlesien, Kaminski in Warschau. Komplettiert wird der Klub durch den ehemaligen Vize-Marschall des Sejm Stefan Niesiołowski aus Lubuskie, der aus eigenem Entschluss die PO-Fraktion verließ. Der neue Klub möchte enger mit der außerparlamentarischen Protestbewegung KOD (Komitee zur Verteidigung der Demokratie) zusammenarbeiten. (Quelle: Gazeta Wyborcza, Fakt) Wirtschaftsforum Krynica ehrt Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban wurde beim Internationalen Wirtschaftsforum in Krynica als „Mensch des Jahres“ ausgezeichnet. Er folgt damit auf Jaroslaw Kaczynski, der die Auszeichnung im vergangenen Jahr erhielt. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion während des Forums drückte Orban seine Hoffnung aus, der Brexit könne zu einer kulturellen Konterrevolution in Europa führen. Am Wirtschaftsforum nahmen unter anderem auch die die Regierungschefs der weiteren Visegrad-Staaten teil. Das Themenspektrum des Forums ging deutlich über den Bereich Wirtschaft hinaus. So forderte Polens Verteidigungsminister Macierewicz auf dem Forum die Stationierung von NATO-Truppen an der Grenze zu Russland und kündigte die Einführung des Faches „Wehrkunde“ an polnischen Schulen ab dem Jahr 2018 an. (Quelle: Rzeczpospolita, Dziennik Gazeta Polska)

Wojewodschaft Niederschlesien Sachsen und Niederschlesien erweitern Zusammenarbeit beim Bergbau Im Rahmen der niederschlesisch-sächsischen Rohstoff-Konferenz in Breslau hat der Sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Martin Dulig, am 21. September das Projekt „MineLife“ vorgestellt, mit dem der Freistaat Sachsen und die Wojewodschaft Niederschlesien ihre Zusammenarbeit im Bergbau vertiefen wollen. „MineLife“ wird aus Mitteln des INTERREG-Kooperationsprogramms Polen-Sachsen finanziert und soll Anfang Oktober endgültig beschlossen werden. Das Projekt wurde durch das Sächsische Oberbergamt konzipiert und hat die Intensivierung der institutionellen und partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Institutionen im Bereich des Bergbaus im sächsisch-niederschlesischen Grenzgebiet zum Ziel. Es soll insbesondere der Verbesserung der Kenntnisse sowohl über die Verwaltungsabläufe, Planungsverfahren und Zuständigkeiten in der Nachbarregion dienen als auch über zur Verfügung stehende Technologien und Verfahren im ober- und untertägigen Bergbau aufklären. (Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr)

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Neue Fernbusverbindung nach Breslau Seit Anfang September hat der Fernbus-Anbieter FlixBus eine Verbindung von Sachsen nach Breslau aufgenommen. Dazu wird die bereits bestehende Fernbusverbindung von Darmstadt über Frankfurt am Main, Erfurt, Weimar, Jena, Chemnitz und Dresden nach Breslau verlängert. Täglich (außer dienstags) fahren die Busse am Nachmittag von Sachsen niederschlesische Hauptstadt. Von Breslau nach Sachsen verkehren die Busse jeden Vormittag außer am Mittwoch. Die Fahrt von Dresden dauert 3:25 Stunden, Tickets kosten ab 11 Euro. (Quelle: flixbus.de)

Wojewodschaft Lubuskie Sachsens Ministerpräsident erhält Verdienstorden der Wojewodschaft Lubuskie Die Marschallin der Wojewodschaft Lubuskie, Elżbieta Polak, verlieh dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Stanislaw Tillich, am 22. August 2016 den Verdienstorden der Wojewodschaft Lubuskie. Marschallin Polak würdigte damit den Einsatz des Ministerpräsidenten für die deutsch-polnischen Beziehungen und die Regionalpartnerschaft zwischen Sachsen und Lubuskie. Die Verleihung fand im symbolträchtigen Schloss im Fürst-Pückler-Park Bad Muskau statt. Der Muskauer Park ist das einzige deutsch-polnische UNESCO-Weltkulturerbe und wird von Sachsen und Lubuskie gemeinsam verwaltet. (Sächsische Staatskanzlei)

Erste Weinernte im Lebuser Weinzentrum in Zabór Im Lebuser Weinzentrum in Zabór fand am 17. und 18. September im Rahmen des Lebuser Weinfestes zum ersten Mal eine Weinlese statt. Die Marschallin der Wojewodschaft Lubuskie, Elżbieta Polak, erklärte dazu: „Heute ist ein wichtiger Tag für die Region und für nachfolgende Generationen, der in die Geschichte eingehen wird.“ Die erste Weinlese auf dem 30 Hektar großen Weinberg in Zabór soll den Anfang einer regionalen Weintradition bilden. Das Lebuser Weinzentrum in Zabór liegt 15 km von Zielona Góra entfernt und befindet sich im Besitz des Marschallamtes der Wojewodschaft Lubuskie. Bevor sich die Besucher des Weinfestes an der gemeinsamen Weinlese beteiligen konnten, erhielten sie Einblick in die Arbeit im Weinberg. Die Winzer erläuterten wie die Reben das ganze Jahr über sorgfältig gepflegt werden, die Notwendigkeit des Wetterglücks und wie bei der Ernte der Reifegrad der Reben bestimmt wird. Durch die Berufshochschule in Sulechów und das Lebuser Museum in Zielona Góra wurden Vorträge zur Geschichte des Weinanbaus in der Region Mittlere Oder präsentiert. Da ein Teil der Reben vor Ort gepresst wurde, konnten die Gäste den leckeren Traubensaft aus den lokalen Früchten vor Ort verkosten. Die geladenen Ehrengäste pflanzten zudem neue Weinstöcke an.

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Ergänzt wurde das Programm des Weinfestes durch einen Fotografieworkshop für die Erwachsenen und Korbflechten für die jüngeren Gäste. (Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie)

Wojewodschaft Oppeln Gemeindereform in Oppeln Die polnische Regierung hat beschlossen, dass einige Umlandgemeinden zum 1. Januar 2017 in die Stadt Oppeln eingemeindet werden. Vertreter der deutschen Minderheit und auch die PiS-Fraktion im Oppelner Stadtrat hatten sich gegen dieses Vorhaben gewendet. In allen betroffenen Gemeinden stellt die deutsche Minderheit mindestens 20% der Bevölkerung und hat dadurch gemäß dem polnischen Minderheitengesetz Anspruch auf besondere Rechte, wie etwa zweisprachige Ortsschilder. Durch die Eingemeindung nach Oppeln geht dieser Status verloren, da die deutsche Minderheit nur 2,4% der Oppelner Bevölkerung stellt. Der Sejm-Abgeordnete der der Deutschen Minderheit, Ryszard Galla, und der Vize-Marschall der Wojewodschaft Oppeln, Roman Kollek, kündigten an, gegen den Eingemeindungsbeschluss Verfassungsklage zu erheben. Der stellvertretende polnische Justizminister, Patryk Jaki, verteidigte den Beschluss, da die Stadt Oppeln sonst auf Sicht unter 100.000 Einwohner fallen und damit den Bestand der Wojewodschaft gefährden würde. Quellen: Gazeta Wyborcza, Gazeta Polska Codziennie Einweihung des Instituts für Auswärtige Beziehungen an der Universität Oppeln Unter Teilnahme des polnischen Vizeministers für Auswärtige Angelegenheiten, Jan Dziedziczak, fand am 13. Juli die feierliche Eröffnung des Instituts für Auswärtige Beziehungen Collegium Nobilium Opoliens der Oppelner Universität statt. In Anwesenheit von Repräsentanten des diplomatischen und konsularischen Corps in Polen, unter anderem die deutsche Konsulin in Oppeln, Vertretern von Wissenschaft, Forschung, Politik und Wirtschaft stellte der Vorsitzende des Oppelner Stadtrats die Visionen für die Arbeit des Instituts vor. So ist einerseits die Schulung von Politikern und zukünftigen Diplomaten geplant, andererseits sollen am Institut Vorschläge und Strategiepapiere für aktuelle außenpolitische Themen, wie z.B. die Zukunft der EU und NATO, erarbeitet werden. Das Institut soll auch als Stätte des Austausches und des Gesprächs zwischen ausländischen Gästen und Politikern und Wissenschaftlern aus Polen dienen. Quelle: www.polen.diplo.de

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Kultur und Gesellschaft Kunstpreisverleihung der Roland Gräfe Stiftung Radebeul, 15.09.2016 Psychedelische (rauschartige) Klänge durchströmen die Galerie „Miejska“ in Breslau und ein leichter Duft von Rotwein lag in der Luft. Der Anlass war die Kunstpreisverleihung der Roland Gräfe Stiftung aus Radebeul und zugleich die Eröffnung der Ausstellung von Marta Kubiak. Eine enge Partnerschaft während der Vorbereitungen zur Preisverleihung zwischen der Stiftung und dem Verbindungsbüro Breslau ermöglichte die Realisierung dieser Veranstaltung. Zum ersten Mal in der Geschichte der Roland Gräfe Stiftung ging der Preis nach Polen und ist nicht zuletzt ein Symbol dafür, dass die deutsch-polnische Freundschaft seit nunmehr 25 Jahren immer weiter wächst. Die Stiftung wird auch weiterhin in der Region Niederschlesien aktiv bleiben. (Text: Marta Kubiak)

Europäische Kulturhauptstadt Breslau 2016 Singing Europe animiert zum Mitsingen Jeder kennt die Situation, wenn ein Kollege, der beste Freund oder ein Familienmitglied Geburtstag hat und man in der Gruppe das Geburtstaglied anstimmen will: jeder wartet darauf, dass einer beginnt und man hofft im allgemeinen Gesangsgemurmel nicht weiter aufzufallen. Singen ist nicht jedermanns Sache und doch kann es mit einer Gitarre und den richtigen Liedern zu unvergesslichen Abenden am Lagerfeuer werden. Das man dafür nicht raus aufs Land fahren und im Wald Holz sammeln muss, bewies das Projekt „Singing Europe“, eine Veranstaltung im Programm der Europäischen Kulturhauptstadt 2016. An drei Wochenenden im Juli und August präsentierten Chöre aus ganz Europa die größten Werke der Opern – und Oratorienmusik, sowie die berühmtesten europäischen Hits. Während des Events am 23. Juli 2016 wurde das Publikum zum Mitsingen von Songs, wie „Happy“ von Pharrell Williams oder „Fix You“ von Coldplay, animiert und ließ es für alle Teilnehmer zu einem einzigartigen Konzert werden. „Alchemia Światła“ – 3. & 4. September 2016 Die Veranstalter von „Alchemia Światła“ aus Krakau nutzen die letzten milden Sommernächte, um den Einwohnern und Besuchern Breslaus ein einmaliges multimediales Spektakel darzubieten. Hunderte Zuschauer jeden Alters versammelten sich am 3. und 4. September auf dem Freiheitsplatz (Plac Wolności) vor dem neuen Musikforum. Während auf verschiedene Leinwände und das Gebäude des Musikforums eine Lichtshow projiziert wurde, zeigten Sänger, Tänzer und Musiker ihre Künste in einem abwechslungsreichen, zweistündigen Programm. Capital of Rock – 27. August 2016 Menschenmassen aus allen Himmelsrichtungen kommen mit der Bahn, dem Bus oder zu Fuß zur Fußballarena Breslau. Kein ungewöhnlicher Anblick. Doch anstatt in Trikots und Vereinsfarben gekleideten Fußballfans strömten am 27. August tausende, meist dunkelgekleidete Menschen in die Arena. Schnell war klar: Fußball wird an diesem Tag nicht gespielt. Stattdessen stand mit der „Capital of Rock“ eine der spektakulärsten Musikveranstaltungen im Rahmen der Europäischen Kulturhauptstadt auf dem Programm. Die hochkarätige Liste der auftretenden Bands führten Rammstein, Limp Bizkit und RED an. Ausstellung der Nationalgalerie in Breslau Seit August und noch bis 22. Januar 2017 präsentiert die Nationalgalerie der Staatlichen Museen Berlin eine Ausstellung zur Gegenwartskunst in Breslau. Kernstück der Ausstellung bilden Werke aus der

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Kollektion des deutschen Kunstliebhabers Erich Marx, die ihren eigentlichen Ausstellungsort, den Hamburger Bahnhof in Berlin, nur sehr selten verlassen. In Zusammenarbeit mit dem Breslauer Nationalmuseum werden im neu gestalteten Vier-Kuppel-Pavillon von Hans Poelzig neben der Jahrhunderthalle etwa 50 Arbeiten gezeigt, darunter von solch bekannten Künstlern, wie Joseph Beuys, Anselm Kiefer, Robert Rauschenberg, Cy Twombly und Andy Warhol.. Quelle: ESK 2016 Termine/Veranstaltungen/Hinweise 19.09.2016 »DRESDEN – Gesichter einer Stadt« von Dyrck Bondzin "Dresden - Gesichter einer Stadt“, so hat Dyrck Bondzin seine Ausstellung übertittelt, die am 19. September im Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau am Rynek Nr. 7 feierlich eröffnet wurde. Gekommen waren Vertreter Breslauer Schulen, der Städtischen Entwicklungsgesellschaft für interkulturellen Dialog, der Universität und der Oper Breslau, Angehörige der deutschsprachigen Minderheit, die in der Deutschen Sozial-Kulturellen Gesellschaft organisiert sind. Studenten und Praktikanten, Ärzte und Mitglieder der beiden deutschsprachigen Gemeinden der katholischen und evangelischen Kirche in Breslau. Der Leiter des Verbindungsbüros Andreas Grapatin würdigte die Initiative des Dresdner Malers, seine Bilder in Breslau zu präsentieren. Dyrck Bondzin, der erstmals in Breslau weilte, zeigte sich begeistert von der weltoffenen Atmosphäre der Stadt und den Gesprächen mit den Gästen des Abends. Seine Ästhetik sei der Dresdner klassischen Moderne zuzuordnen, sagte er auf Nachfrage aus dem interessierten Publikum. Die Bilder entstehen im urbanen Raum in und um Dresden. Darunter sind vor allem historische Bauten im Stadtzentrum, wie das Gebäudeensemble auf und an der Brühlschen Terrasse, die Katholische Hofkirche, die Semperoper aber auch Villen in Blasewitz und der Gebäudekomplex des Lehmann-Sanatoriums auf dem Weißen Hirsch. Ein Blick nach Moritzburg, vor den Toren der Stadt, rundet diese Werkschau ab. Eine besondere Beziehung habe Dyrck Bondzin zu Brücken. Und so sind die bekanntesten seiner Heimatstadt nun auch in Breslau, dem Venedig des Nordens, zu sehen. Zu den Gesichtern einer Stadt gehören vor allem ihre Menschen, betone der 1955 in Dresden geborene Maler, der bei Prof. Jutta Damme und Prof. Siegfried Klotz an der Hochschule für Bildende Künste Dresden studiert hat. Zwei charismatische Porträts von Dresdnern, die sich der Kunst- und Kulturvermittlung eng verbunden fühlen stießen auf ein besonders großes Interesse. Seine Porträtmalerei ist immer nahe am Menschen, einfühlend, nobel gepflegt und realistisch. Oft bleiben die Titel seiner Porträts anonym. Sukzessive erschließt sich ihm der Mensch erst beim Malen, im Gespräch, beim Betrachten. Seine Stilleben verleihen dieser kleinen aber feinen Ausstellung einen farbigen Rhythmus und führen hin zu einer psychologische Tiefe, die der Schönheit des Menschen und dem Bewahrenswerten einer Stadt gewidmet ist. In diesem Sinne fühlt sich Dyrck Bondzin herausgefordert, nunmehr die Gesichter, die Brücken vor allem aber die bewahrenswerte Veränderung der Kulturhauptstadt Breslau mit Pinsel und Farbe einzufangen. Das Kulturhauptstadtjahr in Breslau neigt sich langsam dem Ende. Das Leben und die Herausforderungen in dieser Stadt gehen weiter. Die Ausstellung ist noch bis zum 13.10.2016 im Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen, Rynek Nr. 7 in der "Passage der Blauen Sonne“, 1. Etage; zu sehen. Gäste sind montags bis freitags herzlich willkommen. Eine telefonische Anmeldung wird empfohlen 0048/713131893 oder per e-mail: [email protected]

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14.10.2016 Ausstellungseröffnung Via Regia Sachsen Der Landesverband Via Regia Sachen stellt vom 14. Oktober bis 10. November in den Räumen des Verbindungsbüros des Freistaates Sachsen in Breslau Projekte der Kooperation entlang der Via Regia aus. Die Ausstellungseröffnung findet am 14. Oktober 2016 um 17.00 Uhr im Verbindungsbüro statt. Die Sächsischen Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, hat die Schirmherrschaft über die Ausstellung übernommen. 03.-05.11.2016 Jürgen Fuchs „Sagen was ist“. Diktatur als grenzüberschreitende Erinnerungslandschaft Vom 3. bis 5. November 2016 veranstalten der Lehrstuhl für Deutschlandstudien der Universität Łódź und das Institut für Germanistik der Universität Wrocław in den Räumen des Verbindungsbüros des Freistaates Sachsen in Breslau die internationale Konferenz zum Thema „Jürgen Fuchs: ‚Sagen was ist‘ - Diktatur als grenzüberschreitende Erinnerungslandschaft“. Die Teilnehmer werden über die Wirkung des literarischen Werks von Jürgen Fuchs und seine Wahrnehmung außerhalb des deutschsprachigen Raumes reflektieren sowie den Stellenwert des Schreibens unter totalitären Bedingungen zur Diskussion zu stellen und als grenzüberschreitendes Phänomen erörtern. Die Konferenz ist interdisziplinär konzipiert und richtet sich in erster Linie an Wissenschaftler (u.a. Historiker, Germanisten, Politologen, Soziologen sowie Vertreter anderer Disziplinen), Schriftsteller, Journalisten, Bürgerrechtler und Oppositionelle. Die Konferenzsprache ist Deutsch.

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Besucheradresse U Lužického semináře 13 118 00 PRAG 1 Tschechische Republik www.cz.sk.sachsen.de Ansprechpartner Dipl.-Päd. Stefanie Rehm M. A., Staatsministerin a. D. Referatsleiterin Verbindungsbüros in Polen und Prag Telefon: +420 23481 3160 Telefax: +420 23481 3167 [email protected] Dr. David Michel Beauftragter des Freistaates Sachsen Telefon: +420 23481 3161 Telefax: +420 23481 3167 [email protected] Michaela Krčmářová Mitarbeiterin Telefon: +420 23481 3163 [email protected]

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