Informationsfreiheit und offene Bereitstellung von VerwaltungsdatenErfahrungen aus der Freien Hansestadt Bremen

Claas Hanken30.8.2011, betahaus Hamburg

Verwaltungstransparenzin Bremen

Vom Geheimhaltungsprinzip zum Akteneinsichtsrecht!

Von der Akteneinsicht zur initiativen Bereitstellung!

Von der Dokumentenbereitstellung zur Zugänglichmachung von strukturierten Daten

!Von individuell auslesbaren strukturierten Daten zur privat und kommerziell nutzbaren Datenschnittstelle

Schritt für Schritt zu offenen Daten

Amtliche Informationen im Register

Veröffentlichungspflichten nach BremIFG

" Neu 2011: Aufzählungweiterergeeigneter Informationen

BremIFG seit 2006in Kraft

! Verwaltungsdokumente unter Creative Commons BY, Datenbanken unter Open Database License oder CC?

! Die Grundsituation „Kein urheberrechtlicher Schutz für amtliche Werke“ (geregelt in § 5 Abs. 1 und 2 Urheberrechtsgesetz) ist generell besser als jedes konstruierte Lizenzmodell.

! Bei Werken im Auftrag der Verwaltung freie Lizenzen einfordern. Bei Werken der Verwaltung Hinweis auf Kompatibilität mit CC BY(-ND) hilfreich.

Nutzungsrechte

! Das IW-Gesetz gilt für die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhandenen Informationen (etwa Informationen zu Wirtschaft, Bildung und zum Sozialbereich, Geo- und Wetterinformationen). Die Freigabe der Informationen ergibt sich aus anderen Normen, z.B. aus einem IFG.

! Öffentliche Stellen können häufig Gebühren oder Entgelte für die Weiterverwendung verlangen (fachbezogene Datenbankwerke ohne hohes öffentliches Interesse an allgemeiner Verbreitung sind i.d.R. kostenpflichtig).

Informationsweiterverwendung

! Barrierefreiheits-Informationen zu öffentlichen Gebäuden! Informationen zu öffentlich nutzbaren Toiletten! Einrichtungsdaten Kindertagesstätten, Schulen! Diverse Statistikdaten! Haushaltsdaten

Erste Kandidaten für Datenfreigabe

! Apps for Democracy, Washington, D.C.! München, Berlin, Bund, Bremen, …! Unterschiede bezüglich Offenheitsgrad und Zielrichtung

Wettbewerbe für App-Entwickler

Hilfreich für OGD:! Landes-IFG, das die initiative Bereitstellung von strukturierten

Daten vorsieht! Unterstützung auf Verwaltungs-Leitungsebene! Definitionen einheitlicher Fachdaten-Standards im Geobereich

(INSPIRE)Ständige Aufgaben:

! Prüfung rechtlicher Voraussetzungen im Einzelfall! Stetige Motivation der Verwaltungsmitarbeiter! Auswahl relevanter Datenquellen! Sicherstellung hoher Datenqualität

Erkenntnisse und Thesen

Claas Hanken@telefreizeithttp://telefreizeit.de

Nächste SocialbarBremen am 6.10.2011

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