Institut für den Donauraum und Mitteleuropa

Europa erweitern UND vertiefen

DI Karl G. Doutlik

Vertretung der Europäischen Kommission

24.März 2003

Bis zum 15. Jahrhundert war dieErde eine Scheibe.

Bis zum 18. Jahrhundert war dieDemokratie ein Übel.

Bis zum 20. Jahrhundert warenFrauen zu dumm zum Studieren.

Bis in die 50er Jahre war Europaunfähig zur Einheit.

Heute ist die Erde rund,Demokratie verwirklicht,

die Grundrechte für alleMenschen Europasfestgeschrieben;

Frieden,Wohlstand undSicherheit garantiert.

Der 9. Mai symbolisiert diesenFortschritt.

Der 9.Mai - Europatag

Ihr Tag der Europäischen Union

Europa 2003

• 15 Mitgliedstaaten

• 379,4 Mio Einwohner

• 3.234,8 Mio qkm Fläche

• 11 Amtssprachen

Europa 2004

• 25 Mitgliedstaaten (= +66%)

• 454,3 Mio Einwohner (= +20%)

• 3.973,4 Mio qkm Fläche (= +23%)

• 20 Amtssprachen (= +82%)

Europa 2007

• 27 Mitgliedstaaten (RO;BU)

• 484,8 Mio Einwohner• 4.322,8 Mio qkm

Fläche• 22 Amtssprachen

Europa 20??

• 33 Mitgliedstaaten (z.B.HR,YU,MK,BIH,AL,TR; ...)

• ca. 575 Mio Einwohner

• ca. 5.370 Mio qkm Fläche

• ca. 28 Amtssprachen

Erweiterungsgründe

• Ausweitung des Raums des Friedens, der Stabilität und des Wohlstands

• bessere Lebensqualität für alle

• Rolle der Union in Welt stärken

• neue Impulse für das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen

Erweiterung 2004 I

• + 20 % Bürger

• + 23 % Fläche

• + 5 % Wirtschaftskraft

Erweiterung 2004 II

NeueMitgliedstaaten

EU 15

2001 2002 2003 2004 2002

BNPWachstum %

2,5 % 2,1 % 3,6 % 4,2 % 0,9 %

Inflation % 5,7 % 2,9 % 3,3 % 3,6 % 2,1 %

Beschäftigte % - 0,9 % - 0,7 % + 0,7 % +1,1 % + 0,4 %

Arbeitslose % 14,6 % 14,6 % 14,4 % 13,9 % 7,6 %

Erweiterung 2004 III

Neue Mitgliedstaaten

Politisch-demokratische Entwicklung Dynamik Unternehmerische Initiative Strukturen Bereitschaft zu Strukturwandel Euro-Vorbedingungen (teilweise) Kultur + Werte Nettozahler!

Lissabon Ziel

Erweiterung 2004 IV

• Lissabon Ziel wird WEGEN und nicht TROTZ Erweiterung erreicht!

Wo sind die Grenzen der EU ?

• Nicht geographisch zu definieren, sondern politisch und institutionell

• Was ist wann/wie politisch machbar/sinnvoll?

• Konzept des “Ringes der Freunde”

Europa erweitern UND vertiefen

0 15 30 Mitgliedstaaten

Erweiterung

Integration

Reform(Konvent)

Der lange Weg

Maastricht Amsterdam Nizza

Konvent

Regierungskonferenz

"EU neu"

Besinnung und Herausforderung

Was wollten unsere Gründungsväter?

Was wurde erreicht?

Was steht vor uns?

Was wollen wir?

Was können wir?

Wie nehmen wir die Chancen und Herausforderungen an?

Vom EGKS-Vertrag zur europäischen Verfassung I

Präambel

DIE AM IN (….)VERSAMMELTEN VERTRETER DERMITGLIEDSTAATEN UND DER VÖLKER

IN DER ERWÄGUNG, dass der Weltfriede nur durch schöpferische, dendrohenden Gefahren angemessene Anstrengungen gesichert werden kann,

IN DER ÜBERZEUGUNG, dass der Beitrag, den ein organisiertes undlebendiges Europa für die Zivilisation leisten kann, zur Aufrechterhaltungfriedlicher Beziehungen unerläßlich ist,

IN DEM BEWUSSTSEIN, dass Europa nur durch konkrete Leistungen,die zunächst eine tatsächliche Verbundenheit schaffen, und durch dieErrichtung gemeinsamer Grundlagen für das europäischeGesellschaftsmodell aufgebaut werden kann,

Vom EGKS-Vertrag zur europäischen Verfassung II

IN DEM BEMÜHEN, den künftigen Generationen eine intakteUmwelt, ein intaktes kulturelles Erbe sowie bessere Lebens- undArbeitsbedingungen zu hinterlassen;

ENTSCHLOSSEN, an die Stelle der jahrhundertealten Rivalitäteneinen Zusammenschluss ihrer wesentlichen Interessen zu setzen, mitder Verfassung eine immer engere Union der Völker eines zulange entzweiten Kontinents zu begründen, und dieinstitutionellen Grundlagen zu schaffen, die in einem als Weltmachtagierenden Europa einem nunmehr allen gemeinsamen Schicksaldie Richtung weisen können.

Der Konvent

Vorbereitung für wesentlicheReformen auf breitester Basis

- Aufteilung der Zuständigkeiten- Vereinfachung der Instrumente- Institutioneller Aufbau- Weg zu einer Verfassung für

europäische Bürger

Zusammensetzung des Konvents

Vorsitzender und 2 Stellvertreter

28 Vertreter der Regierungen

56 Mitglieder der Parlamente

16 Mitglieder des europ. Parlaments

2 Mitglieder der europ. Kommission

13 Beobachter

Arbeitsweise und Ergebnisse

Empfehlungen im Konsens(Optionen);11 Arbeitsgruppen

Entwurf für Struktur eines Verfassungsvertrags

-Union mit eigener RechtspersönlichkeitZiele, Grundrechte, Zuständigkeiten,Institutionen

-Bestimmungen der derzeitigen Verträge

-Schlußbestimmungen

Wichtige Schlussfolgerungen einiger Konventsarbeitsgruppen

• Kommission soll verpflichtet werden, jedem Textvorschlag einen “Subsidaritätsbogen” beizugeben

• Nationale Parlamente sollen sich zu Beginn des Verfahrens gemäß Subsidiaritätprinzip äußern können -“Frühwarnmechanismus”

• Nationale Parlamente können Gerichtshof anrufen

Positionen der Kommission

Bürger verlangen Antworten auf konkreteAnliegen

Union muß Integration festigen undweiterentwickeln"Frieden, Freiheit, Solidarität"

Gleichgewicht der Institutionenweiterentwickeln

Legitimation durch Staaten und Bürger

Ausblick

Die Visionen derGründungsstunden sind aus dem

Chaos der Zeiten davorentstanden.

Die Visionen für das21. Jahrhundert sollten nicht erst

aus dem Chaos von heuteentspringen.

Kontakt

DI Karl G. DoutlikVertretung der EuropäischenKommission in ÖsterreichKärntner Ring 5-7A-1010 WienTel. (+43 1) 516 18Fax (+43 1) 513 42 25e-mail: karl.doutlik@cec.eu.inthttp://europa.eu.int/austria