INTEGRIERTE GEMEINDE- ENTWICKLUNGSKONZEPTE · 3.1 Kommunale Rahmenbedingungen ... zugeschnittene...

INTEGRIERTE GEMEINDE-ENTWICKLUNGSKONZEPTELEITFADEN FÜR STÄDTE UND GEMEINDENIM SAARLAND

S a a r l a n dMinister ium für Umwelt

S a a r l a n dMinister ium für Inneresund Sport

Vorwort 3

1 Integrierte Entwicklungskonzepte: Begründung, Ziele und Nutzen 4

2 Inhalte und Schwerpunkte 6

3 Bausteine 8

3.1 Kommunale Rahmenbedingungen 83.2 Demografische Entwicklung 93.3 Leitbild und Entwicklungsziele 93.4 Handlungsstrategie Städtebau und Wohnen 103.5 Handlungsstrategie soziale und bildungsbezogene Infrastruktur 113.6 Handlungsstrategie lokale Wirtschaft und Nahversorgung 123.7 Handlungsstrategie technische Infrastruktur, Verkehr und Umwelt 123.8 Räumliches Entwicklungskonzept 133.9 Durchführungsmodalitäten 14

4 Arbeitshilfen und Checkliste 15

4.1 Checkliste 174.2 Nützliche Anschriften 214.3 Nützliche Quellen 21

Der vorliegende Leitfaden ist die Zusammenfassung einer „Studie zur Erstellungeines Leitfadens inkl. Definition einfach zu handhabender Qualitätskriterien fürintegrierte Gemeindeentwicklungskonzepte sowie einer Checkliste zur Prüfungder Konzepte durch die Bewilligungsbehörde“, die im Auftrag der Ministeriendurch die Arbeitsgemeinschaft isoplan/FIRU 2008 erarbeitet worden ist.

Der volle Wortlaut der Studie mit vertiefenden Erläuterungen kann im Internetunter www.saarland.de/42253.htm herunter geladen werden.

Der vorliegende Leitfaden ist unter www.saarland.de/42254.htm veröffentlicht.

Inhalt

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Angesichts der vielfältigen Herausforderungen, denen heute die Stadt- bzw.

Gemeindeentwicklung gegenübersteht, bedarf es einer besseren Koordina-

tion sektoraler Politikfelder. Ganzheitliche Strategien und abgestimmtes

Handeln aller am Prozess der Kommunalentwicklung beteiligten Personen

und Institutionen sind daher sowohl innergemeindlich als auch über die

Gemeindegrenzen hinaus für eine zukunftsfähige Stadt- und Gemeinde-

entwicklung von entscheidender Bedeutung. Vor diesem Hintergrund

unterstützt die Landesregierung die Erstellung integrierter Gemeindeent-

wicklungskonzepte (GEKOs).

Mit dem vorliegenden Leitfaden wird den saarländischen Städten und

Gemeinden eine Arbeitshilfe an die Hand gegeben, aus der der vorgesehe-

ne Aufbau und Inhalt der integrierten Gemeindeentwicklungskonzepte er-

sichtlich ist. In der im Anhang des Leitfadens beigefügten Checkliste wer-

den zusätzlich Mindeststandards und Qualitätsleitlinien definiert, an denen

sich die GEKOs orientieren sollen.

Natürlich kann und soll mit dem Leitfaden lediglich ein Rahmen vorgege-

ben werden, den die Gemeinden in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen Aus-

gangslage, den Perspektiven und spezifischen Problemen unterschiedlich

ausfüllen werden. Unabhängig davon stellen sich aufgrund der Heraus-

forderungen des demografischen Wandels bestimmte für alle Gemeinden

gleiche Fragestellungen, auf die in den Entwicklungskonzepten Antworten

gegeben werden sollen.

In diesem Sinne werden wir die Erstellung der Konzepte und den Erfah-

rungsaustausch zwischen den Kommunen unterstützen und hoffen, dass

Ihnen der vorliegende Leitfaden eine echte Hilfe bei der Erarbeitung Ihres

Gemeindeentwicklungskonzepts sein wird.

Stefan Mörsdorf Klaus Meiser

Minister für Umwelt Minister für Inneres und Sport

Vorwort

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Stefan MörsdorfMinister für Umwelt

Klaus Meiser, Minister für Inneres und Sport

Ziel integrierter Gemeindeentwicklungskonzepte (GEKOs) ist es, im Rahmeneines ganzheitlichen Ansatzes Anpassungserfordernisse und Anpassungs-strategien in allen Bereichen der kommunalen Entwicklung aufzuzeigen,die durch den demografischen und sozioökonomischen Wandel betroffensind.

Im Ergebnis sollen die GEKOs ein praktikables, auf einen Zeithorizont vonetwa 15 Jahren angelegtes Planungsinstrument sein. Sie sollen als Orien-tierungshilfe zur Einordnung öffentlicher und privater Planungen undProjekte in den gesamtstädtischen Zielrahmen und regionalen Zusammen-hang dienen. Zugleich sollen sie auch die Funktion eines Steuerungs- undKontrollinstruments erfüllen, mit dessen Hilfe überprüft werden kann, inwelchem Umfang die gesetzten Ziele der Stadt- bzw. Gemeindeentwick-lung tatsächlich erreicht wurden.

Integrierte Handlungskonzepte sollen auch dem Ziel dienen, nicht mehrbedarfsgerechte Investitionen zu verhindern, den Einsatz knapper Mittelzu optimieren und Synergieeffekte innerhalb und zwischen den Gemein-den zu fördern. Sie leisten daher einen nicht unerheblichen Beitrag zurKonsolidierung der kommunalen Haushalte und zur Entlastung der Be-völkerung.

Übergeordnete Prinzipien

• Ressortübergreifender integrierter Ansatz• Bedarfsgerechte Anpassung

an den demografischen Wandel• Interkommunale Kooperation• Beteiligung der Bevölkerung• Nachhaltigkeit

1 Integrierte Entwicklungskonzepte:Begründung, Ziele und Nutzen

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Vier „Megatrends“ stellen die Kommunen vor neue Herausforderungen:

• die Folgen der demografischen Entwicklung, die trotz der zwischenzeitlichen Popularität des Themas immer noch unter-schätzt und in der Regel zu undifferenziert betrachtet werden;

• die Folgen der Globalisierung und des wirtschaftlichen Struktur-wandels mit ihren Begleiterscheinungen auch auf kommunaler Ebene;

• die Folgen des sozialen Wandels, des gesellschaftlichen Wertewandels sowie neu entstehender sozialer Milieus, die zu einer sich rasch ändernden Nachfrage z.B. nach Wohn-raum und Infrastruktureinrichtungen, aber auch zu neuen sozialen Problemlagen in den Kommunen führen, sowie

• die Folgen des Klimawandels.

Das Saarland wird nach der 11. koordiniertenBevölkerungsvorausberechnung bis 2020 ca. 8 %, bis 2030 ca. 13 % und bis 2050 rund 26 % seiner Einwohner verlieren.

Noch bedeutsamer als der Schrumpfungsprozess für die Entwicklungspla-nung ist jedoch der Wandel der Altersstruktur. Vom demografischen, sozioökonomischen und klimatischen Wandel sindalle Bereiche der kommunalen Entwicklung betroffen:Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und Ältere, Schulen und sonstigeEinrichtungen der sozialen Infrastruktur, Nahversorgung, Verkehr, techni-sche Infrastruktur, Wohnungsmarkt, Wirtschaftsentwicklung, Entwicklungder kommunalen Finanzen.Die Folgen des Klimawandels werden die Rahmenbedingungen ökonomi-schen und sozialen Handelns nachhaltig verändern undeine Anpassung der kommunalen Infrastruktur erfordern.

Das Saarland im Wandel

IntegrierteGemeinde-

EntwicklungskonzepteLeitfaden für Städte und Gemeinden im Saarland

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Altersbaum, Beispiel: Homburg

Bevölkerungsentwicklung im SaarlandBasis: 2005Quelle: 11. koordinierte Bevölkerungs-vorausberechnung

Aufbauend auf einer knapp gefassten Bestandsaufnahme und Stärken-Schwächen-Analyse der Gemeinde sollen im Rahmen der GEKOs für dieunten genannten Bereiche der kommunalen Entwicklung klare Zielvor-gaben formuliert werden. Die GEKOs definieren ein Leitbild der Gemeinde, Oberziele, spezifischeZiele und klare Prioritäten der Gemeindeentwicklung sowie Strategien fürderen Umsetzung. Die Konzepte sollten wie folgt gegliedert werden (vgl.hierzu auch die Checkliste im Anhang):

1 Kommunale Rahmenbedingungen

1.1 Ausgangslage1.2 Siedlungsstruktur und Flächennutzung1.3 Wirtschafts- und Sozialstruktur1.4 Kommunale Finanzen

2 Demografische Entwicklung

3 Leitbild und Entwicklungsziele

3.1 Stärken-Schwächen-Analyse 3.2 Leitbild, Oberziele und Prioritäten3.3 Spezifische Ziele u. Schwerpunktfunktionen der Ortsteile

4 Handlungsstrategie

4.1 Städtebau und Wohnen4.2 Soziale und bildungsbezogene Infrastruktur4.3 Lokale Wirtschaft4.4 Technische Infrastruktur, Verkehr und Umwelt

5 Räumliches Entwicklungskonzept

6 Durchführungsmodalitäten

6.1 Koordination und Steuerung6.2 Bürger/innen- und Akteursbeteiligung6.3 Intra- und interkommunale Kooperation6.4 Verlaufs- und Erfolgskontrolle

2 Inhalte und Schwerpunkte

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Aufbau und Inhalt der GEKOs

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Schlüsselfragen

Die Enquêtekommission „Demografischer Wandel“ des saarländischenLandtags hat 2007 eine Reihe von Schlüsselfragen an dieKommunalpolitik formuliert, die in den Gemeindeentwicklungskonzeptenbeantwortet werden sollen, u.a.:

• Ist die Bevölkerungs- und Altersstrukturprognose der Gemeinde bekannt, werden die Daten der demografischen Entwicklung systematisch erfasst und bewertet?

• Werden regelmäßig Prognosen für den künftigen Bedarf an kommunalen Einrichtungen und Leistungen erstellt und wird das Angebot angepasst?

• Wird die Infrastrukturplanung mit den Nachbargemeinden abgestimmt?

• Werden Gebäudeleerstände erfasst? Gibt es Nutzungskonzepte für leer stehende Einrichtungen? Gibt es altersgerechte Wohnungen in den Ortszentren?

Aufbauend auf der Innovationsstrategie der saarländischen Landesregie-rung zur Vollendung des Strukturwandels müssen sich die Kommunen fra-gen, welchen Beitrag sie zu den „Beschleunigungsfaktoren“ leisten können:

• Bildung und Forschung als Innovationsmotoren • Mehr Unternehmergeist und Gründungen • Kooperationen und Innovationstransfer • Internationale Wettbewerbsfähigkeit

Das saarländische Klimaschutzkonzept vom April 2008 betont die Vorbild-rolle der Kommunen beim Klimaschutz. In den GEKOs sind insbesondere fol-gende Aufgaben des Klimaschutzes zu behandeln:

• Umweltbildung• Energetische Gebäudesanierung, Photovoltaik• Ausweitung auf nicht-öffentliche Gebäude• Bildung lokaler Klimabündnisse



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3.1 Kommunale Rahmenbedingungen

Am Anfang der GEKOs sollte ein kurzer „Steckbrief“ der Gemeinde stehen,welcher die Ausgangslage beschreibt und die zentralen kommunalen undregionalen Rahmenbedingungen beleuchtet.

Die Kurzbeschreibung kommunaler Rahmenbedingungen sollte (ggf. intabellarischer Form) die wichtigsten Eckdaten zur Bevölkerungs- und Sozi-alstruktur sowie zur Wirtschaftsstruktur, zum Aufbau der Verwaltung undzur Lage der kommunalen Finanzen enthalten, ferner auch Aussagen zurSiedlungs- und Nutzungsstruktur.

Soweit vorhanden sollte auf „Alleinstellungsmerkmale“ der Gemeinde hin-gewiesen werden.

Weiterhin sollten Chancen und Potenziale der Gemeindeentwicklungsowie Nutzungskonflikte und Restriktionen für die weitereGemeindeentwicklung aufgezeigt werden.

3 Bausteine

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Beispiel Merzig: Lage im Raum

Grafik: FIRU

3.2 Demografische Entwicklung

Eine sorgfältige Analyse der zu erwartenden demografischen Entwicklungbildet die unverzichtbare Grundlage der GEKOs. Sie schafft die Basis für dieBeurteilung und Planung notwendiger Anpassungsmaßnahmen an dendemografischen Wandel.

Es sollte eine Vorausberechnung der Bevölkerungsent-wicklung der Gemeinde über einen Zeitraum von 15 Jah-ren in Form von Szenarien vorgenommen werden.

Besondere Beachtung sollte der Veränderung der Alters-struktur der Bevölkerung gewidmet werden. Metho-dische Hinweise, wie diese Berechnung vorzunehmen ist,sind den im Anhang genannten Quellen zu entnehmen.



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Beispiel: Bevölkerungs-Szenarien

3.3 Leitbild und Entwicklungsziele

Die Erarbeitung eines klaren und von der Bevölkerung sowie allen wichti-gen Akteuren der Gemeindeentwicklung mitgetragenen Leitbilds sowiedie Formulierung vorrangig zu verfolgender Entwicklungsziele sind – auf-bauend auf der Bestandsaufnahme, der demografischen Analyse und einerso genannten „SWOT-Analyse“ (Stärken-Schwächen-Analyse) – zentraleBestandteile integrierter Entwicklungskonzepte.

Verbunden mit der Definition inhaltlicher Ziele sollte imRahmen der GEKOs auch eine Festlegung zukünftigerSchwerpunktfunktionen der einzelnen Ortsteile erfol-gen – eine Anforderung, die wie die Leitbild- und Ziel-findung auf der Ebene der Gesamtgemeinden einen in-tensiven Abstimmungsprozess mit Vertretern der Orts-teile erfordert.

SWOT-Matrix

3.4 Handlungsstrategie Städtebau und Wohnen

Die Auseinandersetzung mit den Folgen des demografischen und sozialenWandels auf den Wohnungsmarkt zählt zu den Mindeststandards der Ge-meindeentwicklungskonzepte. Die sich verändernde und ausdifferenzie-rende Nachfrage nach Wohnraum erfordert auf die jeweilige Kommunezugeschnittene Lösungen und Anpassungsstrategien. Die GEKOs sollen einBild der aktuellen Wohnraumversorgung vermitteln.

Weiterhin ist, um Fehlinvestitionen zu vermeiden und öffentliche Folge-kosten im Bereich der Infrastruktur zu reduzieren, eine Überprüfung deraktuellen Planungen und Zielrichtungen der Siedlungsentwicklung erfor-derlich. Zusammenzustellen sind der aus landesplanerischer Sicht maximalwünschenswerte Wohnungsneubau, die ausgewiesenen und potenziellenWohnbauflächen innerhalb der Gemeinde und bestehende Flächenpoten-ziale (Brachflächen, untergenutzte Flächen und Baulücken).

Um einer dauerhaften Beeinträchtigung von Ortsbild, Immobilienmarkt,Wohnumfeldqualität und Image entgegenzuwirken, sind zudem Strate-gien zum Umgang mit strukturellem Leerstand gefragt. Im Ergebnis desSchwerpunktes „Wohnen“ sollen Aussagen zum künftigen Wohnraumbe-darf getätigt, Anpassungserfordernisse auf dem Wohnungsmarkt abgelei-

tet und Handlungsoptionen aufgezeigt werden.

Die Gemeindeentwicklungskonzepte sollten dar-über hinaus eine Darstellung der städtebaulichenEntwicklung (v.a. Baustrukturen, Baualter, Frei-raum- und Gestaltqualität und Situation der Orts-kerne) enthalten.

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Grafik: FIRU

Beispiel: Umgang mit Leerständenund Baulücken

3.5 Handlungsstrategie Soziale und bildungsbezogene Infrastruktur

Neben den Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt wird sich der demogra-fische Wandel am stärksten im Bereich der kommunalen Infrastruktur aus-wirken. Diese Auswirkungen sind jedoch eher langfristiger Natur. Ent-sprechend langfristig müssen die Planungen ausgelegt werden.

Im Rahmen eines Soll-Ist-Vergleichs zwischen dem derzeitigen Bestand anInfrastruktureinrichtungen und der zu erwartenden Nachfrage sollen dieGEKOs Aussagen zum erforderlichen Anpassungsbedarf treffen.

Dies betrifft insbesondere Erziehungs- und Bildungseinrichtungen, Einrich-tungen für Kinder und Jugendliche, Senioreneinrichtungen, Erholungs-,Spiel- und Sporteinrichtungen, kulturelle Einrichtungen, das Angebot anmedizinischer Versorgung sowie die Einrichtungen der öffentlichenVerwaltung und Sicherheit.



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Beispiel: Bestandsaufnahme sozialer Infrastruktur

Kriterien:

• Bestand• Kapazitäten• Auslastung• Bauzustand• Energieverbrauch• Eigentümer• lfd. Kosten• Nachfrage-

entwicklung

Anpassungsbedarf

3.6 Handlungsstrategie Lokale Wirtschaft und Nahversorgung

Im Rahmen der Konzepte sollen die wichtig-sten Strukturmerkmale und Entwicklungs-potenziale bzw. -chancen der lokalen Wirt-schaft einschließlich der Gewerbeflächen-situation aufgezeigt werden.

Besonderes Augenmerk ist auf die Situ-ation des Einzelhandels, die Nahversorgungin den Ortsteilen sowie die Problematik derLadenleerstände zu legen.

Es sollen Strategien zur Umnutzung vonLeerständen und zur Attraktivierung derOrtskerne für den Einzelhandel entwickeltwerden.

3.7 Handlungsstrategie Technische Infrastruktur, Verkehr und Umwelt

Mit dem Bevölkerungsrückgang, einer abnehmenden Bevölke-rungsdichte und einem veränderten Nutzerverhalten geht einesinkende Auslastung der technischen Infrastruktur einher. Es stelltsich die Frage nach langfristigen Umbau- undRückbaumöglichkeiten sowie Chancen des Einsatzes neuerTechniken.

Gleiches gilt für die verkehrlichen Folgen des demografischen, ge-sellschaftlichen und ökonomischen Wandels. Nicht nur die Nach-frage, sondern auch die Ansprüche an die Gestaltung von Straßen-räumen und das Angebot des öffentlichen Verkehrs ändern sich. Zuthematisieren sind insbesondere die Folgen für den öffentlichenPersonennahverkehr.

Die Themen Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sollen als Querschnittsthemain die Erarbeitung der Gemeindeentwicklungskonzepte einfließen. MitAussagen zum Energieverbrauch öffentlicher Einrichtungen sollen Ein-sparpotenziale im Interesse des Klimaschutzes und der Entlastung der kom-munalen Haushalte ermittelt werden.

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Beispiel: Verkehrsmanagement SaarQuelle: Klimaschutzkonzept Saar

Beispiel: Einzelhandelserhebung undLeerstandskataster

Einzelhandelserhebung NeunkirchenGebäudenutzungen nördliche InnenstadtEinzelhandel nach Warengruppen

Lebensmittel, Nahrungs- und Genußm.Gesundheits- und KörperpflegeEinrichtungsbedarfElektrogeräte und LeuchtenBaumarktartikel, Kfz, GartenBekleidungUhren, Schmuck, LederwarenSchuheBücher, Schreibwaren, Computer, Telek.Hausrat, Glas, PorzellanUnterhaltungselektr., CD, VideoSport, Spiel, Hobby

Sonstige NutzungenDienstleistungGastronomieÖffentliche Nutzung

LeerstandKartengrundlage: Grundkarte 1:1000Maßstab: unmaßstäblichDatenquelle: isoplan-Einzelhandelserhebung 09/2004

3.8 Räumliches Entwicklungskonzept

Die Erarbeitung der GEKOs erfordert eine intensive Auseinandersetzungmit den künftigen Entwicklungstendenzen. Übergreifende wie auch the-matische Zielrichtungen, Handlungsschwerpunkte und ggf. auch Leitpro-jekte für die gemeindliche Entwicklung werden erarbeitet.

Im Ergebnis sollen diese Aussagen zu einem räumlichen Entwicklungskon-zept in Form eines Plans im Maßstab 1:20.000 für das gesamte Gemein-degebiet zusammengefasst werden. Neben den zentralen Leitlinien undZielvorstellungen der Gemeinde soll die Plangrafik die räumlichen Hand-lungs- und Interventionsbereiche veranschaulichen und ggf. Leitprojekteverorten.

Je nach gemeindespezifischer Problemlage kann es sinnvoll sein, die GEKOsdurch zusätzliche teilräumliche Entwicklungskonzepte oder spezifischeFachkonzepte zu ergänzen.



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Beispiel für ein räumlichesEntwicklungskonzept

Nutzungsstruktur

- Attraktivitätssteigerung als Wohnschwerpunkt

- Sicherung der Arbeitsplätze unter Minimierung von Nutzungskonflikten

- Erhalt des mischgenutzten Versorgungsbandes mit Einzelhandel und Dienstleistung

Ortskern

- Erhalt / Stärkung der Versorgungsfunktion

- Stärkung der Wohnfunktion (ggf. durch Entkernung oder Zusammenlegung)

- Gestalterische Aufwertung des Ortskerns/ Gestaltung Ortsmittelpunkt als Treffpunkt

Verkehr

- Einheitliche Straßenraumgestaltung und Neuordnung ruhender Verkehr

- Förderung der Verkehrssicherheit, z.B. durch zusätzliche Querungshilfen

- Ausbau und Attraktivierung Fuß-/ Radwegenetz

Naturerlebnis & Naherholung

- Verbesserung der Lebensqualität durch attraktive und nutzbare Grün-/ Freiflächen

- Gestaltung der Übergänge in die Landschaft

- Schaffen vernetzes Grün-/ Freiflächensystem

- Einbindung und naturnahe Gestaltung Bachlauf

Grafik: FIRU

3.9 Durchführungsmodalitäten

Die Koordination und Steuerung der GEKOs sollte grundsätzlich in denHänden der Verwaltungsspitze liegen („Chefsache“). Diese sollte durch ein

fachbereichs- und ämterübergreifendes Lenkungsgremiumunterstützt werden. In größeren Gemeinden und Städten em-pfiehlt sich die Einrichtung einer Stabsstelle, die auch für diespätere Umsetzung verantwortlich ist.Die Beteiligung der Bevölkerung und die Einbeziehung loka-ler Akteure ist zwingender Bestandteil der Konzeptentwick-lung. Sie sollte bereits in der Phase der Leitbildfindung undZieldefinition einsetzen. Insbesondere in Flächengemeindenmit vielen Ortsteilen sollte die Konzeptentwicklung frühzei-tig in einen intrakommunalen Diskussionsprozess eingebun-den werden.

Interkommunale Kooperation

Der interkommunalen Kooperation kommt zukünftig bei zahlreichen Auf-gaben der Daseinsfürsorge eine Schlüsselrolle zu, da einzelne Gemeinden

diese angesichts der demografischen Entwicklung und derKnappheit kommunaler Finanzen allein nicht mehr erfüllenkönnen. Die Konzepte sollen frühzeitig mit den Nachbar-gemeinden abgestimmt werden und konkrete Aussagen be-inhalten, in welchen Bereichen eine Zusammenarbeit mit be-nachbarten Gemeinden geplant ist.In vielen Bereichen sind die Landkreise bzw. der Regionalver-band Träger von Einrichtungen. Diese sollten als kommunaleAufgabenträger grundsätzlich in die Konzeptentwicklungeinbezogen werden. Gleiches gilt für andere Träger öffentli-cher wie privater Infrastruktureinrichtungen, z.B. Kirchen.

Monitoring und Evaluierung

Gemeindeentwicklungskonzepte haben nur dann einen Sinn, wenn derVerlauf der Umsetzung und der Zielerreichung regelmäßig überprüft unddokumentiert wird. Die Konzepte sollen daher Aussagen zur beabsichtig-ten Form der Verlaufskontrolle und Evaluierung beinhalten.

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4 Arbeitshilfen und Checkliste



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Methodische Hinweise

Im Rahmen der Vorbereitung dieses Leitfadens wurde im Auftrag desMinisteriums für Umwelt des Saarlandes durch die Arbeitsgemeinschaft iso-plan - FIRU eine Studie zu den Inhalten, Qualitätskriterien und Methodender künftigen Gemeindeentwicklungskonzepte erstellt.Die Studie beinhaltet eine Fülle von methodischen Hilfestellungen und Bei-spielen, an denen sich die Gemeinden bei der Erarbeitung der Konzepteorientieren können. Die Studie ist im Internet zugänglich unter www.saar-land.de/42253.htm.

Hinweis zur Checkliste

Die nachstehende Checkliste dient sowohl der Vorbereitung als auch derinhaltlichen Prüfung der Gemeindeentwicklungskonzepte. In der Vorberei-tungsphase kann die Checkliste für die Leistungsbeschreibung im Rahmenvon Ausschreibungen durch die Kommunen herangezogen werden.In der Prüfungsphase soll in der Checkliste markiert werden, welche inhalt-lichen Bestandteile der GEKOs vorhanden bzw. ergänzungsbedürftig sindoder ggf. fehlen und nachgearbeitet werden müssen. Bei der Erstellung der GEKOs sollten die in der Checkliste aufgeführten„Mindeststandards“ beachtet werden. Auf die Bearbeitung der genannten„optionalen Bestandteile“ kann in Abhängigkeit von der jeweiligen Pro-blemlage der Gemeinde verzichtet werden, ggf. aber auch eine Ergänzungweiterer Schwerpunktthemen erfolgen. Insgesamt sollten die GEKOs in derRegel einen Seitenumfang von 70 - 100 Seiten nicht übersteigen.

Förderung

Die Erstellung der Konzepte wird auf Antrag vom Ministerium für Umweltund dem Ministerium für Inneres und Sport gefördert. Anträge sind imRahmen des jährlichen Anmeldeverfahrens für die Städtebauförderung andas Ministerium für Umwelt zu stellen.

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Gemeinde: Kreis:

Ansprechpartner: Funktion:

Telefon: Fax:

E-mail:

GEKO erstellt durch: am:

GEKO geprüft durch: am:

4.1 Checkliste zur Erstellung und Prüfung IntegrierterGemeindeentwicklungskonzepte

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3 Kommunale Rahmenbedingungen („Steckbrief“)

Mindeststandards Optional

1.1 Lage im Raum, verkehrliche Erreichbarkeit 1.6 Siedlungsstrukturelle Entwicklung der Gemeinde

1.2 Funktionen, Aufgaben und zentralörtliche 1.7 Besonderheiten der kommunalen Ent- Bedeutung wicklung, Alleinstellungsmerkmale

1.3 Eckdaten zur Sozial- u. Wirtschaftsstruktur 1.8 Nutzungsstruktur inkl. Grün- und Frei-raumstruktur

1.4 Eckdaten des kommunalen Haushalts 1.9 Regionale Verflechtungen

1.5 Planungen, Gutachten, Fördergebiete 1.10 Weitere wichtige Rahmenbedingungen

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Entwicklungskonzepte


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2 Demografische Entwicklung


2.1 Zeitreihen (10 Jahre rückblickend) 2.4 Szenarien für die Ortsteile- Einwohner nach Alter, Geschlecht- natürliche Bevölkerungsentwicklung- Wanderungen- Ausländeranteile

2.2 Bevölkerungsvorausschau (15 Jahre) 2.5 Szenarien für Personen mit Migrations-Einwohner gesamt (drei Szenarien): hintergrund

- Status-Quo-Vorausschau- negatives Wanderungsszenario- positives Wanderungsszenario

2.3 Bevölkerungsvorausschau (15 Jahre) für bestimmte Zielgruppen(Senioren, Kinder/Jugendliche)

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3 Leitbild und Ziele


3.1 Nachvollziehbare SWOT-Analyse* 3.6 Übergeordnete Leitbilder

3.2 Leitbild und Oberziele der Gemeinde- 3.7 Imageanalyseentwicklung

3.3 Prioritätensetzung

3.4 Spezifische Ziele und Indikatoren der Zielerreichung

3.5 Schwerpunktfunktionen der Ortsteile

* SWOT = strengths, weaknesses, opportunities, threats (Stärken, Schwächen, Chancen, Risiken)

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d4 Schwerpunkt Städtebau und Wohnen


4.1 Wohnungsbestand 4.9 Baustrukturen, Baualter, Sanierungsbedarf, Städtebauliche Entwicklung

4.2 Ausgewiesene/potenzielle Wohnbauflächen 4.10 Umfeld-, Freiraum-, Gestaltqualität

4.3 Baulücken im Sinne des LEP 4.11 Situation / Problemlagen im Ortskern/ in der Innenstadt

4.4 Landesplanerische Vorgaben zu Wohnbau- 4.12 Eigentümerstrukturflächen

4.5 Wohnungsleerstände 4.13 Sonstige un- / untergenutzte Flächen

4.6 Leerstandspotenziale 4.14 Qualitative Aussagen zu Wohnraum-angebot und -Nachfrage

4.7 Konsequenzen für Siedlungsentwicklung 4.15 Wohnbautätigkeit der letzten 10 Jahreund Baulandausweisung

4.8 Handlungsansätze 4.16 Leitprojekte

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Entwicklungskonzepte

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5 Schwerpunkt Soziale InfrastrukturKiTas, Schulen, Jugendeinrichtungen, Senioreneinrichtungen, sonstige soziale Einrichtungen, Erholungs-,

Spiel-, Sport-, Kultur-, Gesundheitseinrichtungen, Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung und Sicherheit


5.1 Bestand, Kapazitäten, Auslastung, 5.9 Abgleich mit Benchmarks (Vergleichswerte)Planungskompetenz

5.2 Gebäudezustand 5.10 Sanierungsbedarf

5.3 Eigentumsverhältnisse 5.11 ggf. nicht-kommunale Träger

5.4 Laufende Kosten der Gemeinde 5.12 Vorschläge zur Effizienzsteigerung

5.5 Abschätzung der Nachfrageentwicklung 5.13 Leitprojekte

5.6 Anpassungsbedarf

5.7 Soziale Integration benachteiligter Bevölkerungsgruppen

5.8 Handlungsansätze

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6 Wirtschaft


6.1 Entwicklungspotenziale und Hemmnisse 6.8 Kaufkraftentwicklung (Zeitreihe 10 Jahre)

6.2 Großflächiger Einzelhandel: Bestand 6.9 Künftige demografisch bedingte Kaufkraftverluste

6.3 Nahversorgung in den Ortsteilen 6.10 Wachstumspotenziale örtlicher Betriebe

6.4 Ladenleerstände 6.11 Wirtschaftsförderungs-/Marketingkonzept

6.5 freie Gewerbeflächen und Gewerbeflächen- 6.12 Konkrete Ansiedlungsvorhabenpotenziale

6.6 Brachen, Revitalisierungschancen 6.13 Leitprojekte


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7 Technische Infrastruktur, Verkehr, Umwelt


7.1 Verkehrsnetz und -aufkommen (insbeson- 7.7 Telekommunikationsinfrastrukturdere ÖPNV): Eckdaten und Entwicklungen

7.2 Ver- und Entsorgung: 7.8 Ver- und Entsorgungsnetz: Chancen und Situation und Entwicklungen Möglichkeiten des Einsatzes neuer

Techniken

7.3 Immissionsbelastungen; Hochwassergefähr- 7.9 Klimaschutz und Klimafolgenanpassungdung

7.4 Energieverbrauch kommunaler 7.10 Weitere Maßnahmen des Umwelt- und Einrichtungen Naturschutzes

7.5 Anpassungsbedarf 7.11 Leitprojekte


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8 Räumliches Entwicklungskonzept


8.1 Plan im Maßstab ca. 1:20.000 8.2 Teilräumliches Strukturkonzept für den für das gesamte Gemeindegebiet mit Dar- Zentralortstellung der Entwicklungsziele und Leitpro-jekte, soweit verortbar

8.3 Teilräumliche Strukturkonzepte für sonstige Ortsteile

8.4 Plandarstellungen für einzelne relevante Fachbereiche (z.B. Grün- und Freiflächen)

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9 Durchführungsmodalitäten


9.1 Form der Steuerung der GEKO-Erstellung 9.8 Externe Beratung und Moderation(Lenkungsgruppe o.ä.)

9.2 Intrakommunale Kooperation der Ortsteile 9.9 Bürger/innenversammlungen, Befragungen

9.3 Bürger- und Akteursbeteiligung: Einbe- 9.10 Begleitende Evaluierungziehung örtlicher Akteure

9.4 geplante Kontrolle der Zielerreichung 9.11 Konkrete Kooperationsprojekte, z.B. Gründung von Zweckverbänden

9.5 Interkommunale Kooperation mit 9.12 Kostenschätzung, Finanzierungsquellen benachbarten Gemeinden etwaiger Leitprojekte

9.6 Finanzieller Handlungsspielraum der Gemeinde

9.7 Ratsbeschluss zu Leitbild und Zielen

Anmerkungen:

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4.2 Nützliche Anschriften

Ministerium für Umwelt

Keplerstr. 18, 66117 Saarbrücken, Abt. C-Landesplanung, Stadtentwicklung,demografischer Wandel

Ministerium für Inneres und Sport

Franz-Josef-Röder-Str. 21, 66119 Saarbrücken, Abt. C-Kommunalabteilung

Landesamt für Zentrale Dienste, Statistisches Amt

Virchowstraße 7, 66119 Saarbrücken, Tel. (0681) 501-5927

4.3 Nützliche Quellen

Internet1. Umweltministerium: www.saarland.de/ministerium_umwelt.htm

2. Bertelsmann Stiftung: Demographiemonitor, www.aktion2050.de

3. Arbeitsgruppe schrumpfende-stadt.de: www.schrumpfende-stadt.de

4. Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung: www.berlin-institut.org

5. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung: www.bbr.bund.de

6. Schröter, F.: Orientierungswerte (Richtwerte) für die Planung:http://www-public.tu-bs.de:8080/~schroete/planungsrichtwerte.htm

Sonstige wichtige Veröffentlichungen

1. Saarländische Landesregierung: Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt „Siedlung“, veröffentlicht im Amtsblatt des Saarlandes vom 4. Juli 2006, Saarbrücken 2006

2. Saarländische Landesregierung: Den demografischen Wandel gestal-ten. Demographiebericht der saarländischen Landesregierung, Saarbrücken, September 2007

3. Statistisches Amt Saarland: Trendreport Demografie, Analysen und Zeitreihen zur zukünftigen Entwicklung im Saarland – 11. koordinierteund regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung, Saarbrücken 2008

4. Enquêtekommission „Demografischer Wandel“ des saarländischen Landtags: Saarland 2020, Gestaltung des demographischen Wandels durch die Kommunalpolitik, Saarbrücken 2007

5. Landesregierung des Saarlandes: Für alle, die Zukunft gestalten möch-ten: das Saarland. Innovationsstrategie bis 2015, Saarbrücken 2007

6. Saarland, Ministerium für Umwelt: Saarländisches Klimaschutzkonzept 2008 - 2013, Saarbrücken 2008

7. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (Hrsg.): Öffentliche Daseinsvorsorge und demographischer Wandel, Berlin/Bonn 2005

8. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und Bundesministerium für Bauwesen und Raumordnung (BBR) (Hrsg.):Infrastrukturkostenrechnung in der Regionalplanung – Ein Leitfaden zur Abschätzung der Folgekosten alternativer Bevölkerungs- und Siedlungsszenarien für soziale und technische Infrastrukturen, Bonn 2006



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Herausgeber:

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