Interdisziplinäre Fachtagung „Strukturentwicklung im Südsudan“ · Afrika beim Ibrahim Index...

Projekt Afrikanische Entwicklungsperspektiven

Interdisziplinäre Fachtagung„Strukturentwicklung im Südsudan “

Vortrag von Prof. em. Dr. Karl Wohlmuth, Universität Bremenzum Thema:

„Märkte und Institutionen in der Krise. Gibt es Chancenfür nachhaltige Wirtschaftsreformen im Südsudan?“Interdisziplinäre Fachtagung mit dem Konferenzthema:

„Strukturentwicklung im Südsudan“ an der UniversitätErfurt, 22. 1. 2016 und 23. 1. 2016Kooperationsveranstaltung von SOS-Darfur, Weltblick undAG Nachhaltigkeit


Märkte und Institutionen in der Krise. Gibt es Chancen für nachhaltige Wirtschaftsreformen

im Südsudan?

1. Einführung

2. Makroökonomische Politik und Institutionen

3. Märkte, Unternehmen und Institutionen in der Kri se

4. Die Notwendigkeit von nachhaltigen und inklusive n Wirtschaftsreformen

5. Welche Akteure können nachhaltige und inklusive Wirtschaftsreformen durchsetzen?

6. Schlussfolgerungen und Perspektiven


EinführungEinige Daten und Indizes im Überblick

Interne Flüchtlinge seit 15. Dezember 2013: 1,7 Millionen

Flüchtlinge in UNMISS-Lagern: 185,000

Flüchtlinge in Nachbarländern: 771,000

Flüchtlinge von Nachbarländern im Südsudan: 266,000

3,9 Millionen Menschen sind „severely food-insecure“

Dramatische weitere Verschlechterung allervergleichenden Entwicklungsindikatoren (Rang 53 inAfrika beim Ibrahim Index of African Governance/IIAG ).


Makroökonomische Politik und InstitutionenDaten zur Ölexport-Abhängigkeit

Die Ölexporte bestimmen unverändert das gesamteWirtschaftssystem : seit 2005 (Friedensvertrag) bzw. seit2011 (Unabhängigkeit) gab es keine nennenswerten Erfolgebei der Verbreiterung der Produktions- und Exportbasis.

Öl mit Anteil von 99% der Exporte: keine Erfolge bei derExportdiversifizierung (viele Pläne und Studien liegen vor!).

Anteil des Öls an den Staatseinnahmen 95%: keinenennenswerten Erfolge bei der Erzielung von Nicht-Öl-Einnahmen (viele Pläne und Studien liegen dazu vor!).


Makroökonomische Politik und Institutionen Daten zur Lage im Südsudan

Der Anteil des Öls am Bruttoinlandsprodukt (BIP) machtetwa 50% aus: die Abhängigkeit des Wachstums vonÖlmengen und Ölpreisen führt nicht nur zu starkenSchwankungen der Wachstumsraten, sondern überProjektionen und Schätzungen auch zu fiskalischenProblemen; nachhaltig, transparent und effektiv ist dasBudgetmanagement praktisch nicht mehr durchführbar.

Die Daten sind wenig verlässlich: obwohl das StatistischeAmt (National Bureau of Statistics) des Südsudan engagiertarbeitet (und international stark unterstützt wird).


Makroökonomische Politik und Institutionen Wachstumsraten, Quelle: AfDB/OECD/UNDP 2015, S. 3

Der Anteil des Öls am Bruttoinlandsprodukt (BIP) machtetwa 50% aus; die Abhängigkeit des Wachstums vonÖlmengen und Ölpreisen führt nicht nur zu starkenSchwankungen der Wachstumsraten, sondern überProjektionen und Schätzungen auch zu fiskalischenProblemen; das Budgetmanagement ist kaum nachhaltigund effektiv durchführbar

Die Daten sind wenig verlässlich, obwohl dasStatistische Amt (National Bureau of Statistics)


Makroökonomische Politik und Institutionen Makrodaten, Quelle: AfDB/OECD/UNDP 2015, Seite 3

Der Anteil des Öls am Bruttoinlandsprodukt (BIP) machtetwa 50% aus; die Abhängigkeit des Wachstums vonÖlmengen und Ölpreisen führt nicht nur zu starkenSchwankungen der Wachstumsraten, sondern überProjektionen und Schätzungen auch zu fiskalischenProblemen; das Budgetmanagement ist kaum nachhaltigund effektiv durchführbar

Die Daten sind wenig verlässlich, obwohl dasStatistische Amt (National Bureau of Statistics)


Makroökonomische Politik und InstitutionenAlle Bundesstaaten sind betroffen

Die Unterbrechung der Ölproduktion im Januar 2012: dieFolge war, dass das BIP innerhalb eines Jahres von USD49 Milliarden auf USD 10,1 Milliarden gesunken ist . DieWiederaufnahme von Produktion und Export brachte erst2014 wieder Wachstum, doch die politischen Konflikte abMitte 2013 belasten die Wachstumsperspektiven erneut.

Alle 10 (bzw . 28) Bundesstaaten des Südsudan, auch dieÖlstaaten, sind massiv betroffen durch: volatilefiskalische Einnahmen, Zerstörung der Infrastruktur,sinkende Pro-Kopf-Einkommen, abnehmende Mobilität, etc.).


Makroökonomische Politik und Institutionen Alle 10 Staaten sind von der Krise betroffen


Makroökonomische Politik und Institutionen Alle 28 Staaten (neu) sind von der Krise betroffen


Makroökonomische Politik und InstitutionenFatale Folgen der Wechselkurspolitik

Die Wechselkurspolitik hatte fatale Folgen, denn deroffizielle Wechselkurs und der Parallelwechselkursdrifteten immer weiter auseinander. Die Zuteilung vonDevisen wurde immer schwieriger und trieb die Spekulationan. Es entstanden zusätzliche fiskalische Lücken, die zuhöherer Verschuldung führten und den Aufbau vonWährungsreserven erschwerten. Starke Interessengruppenblockierten die Vereinheitlichung des Wechselkurses. DieDifferenz zwischen den beiden Kursen ermöglichte bis15. Dezember 2015 sehr hohe Spekulationsgewinne.


Makroökonomische Politik und Institutionen Der Parallelwechselkurs: Quelle: IMF 2014, S. 7


Makroökonomische Politik und InstitutionenEntwicklungshemmende Niveau– und Struktureffekte

des Staatsbudgets

Dramatischer Einbruch bei den Staatseinnahmen durchdie Konflikte: gravierende Auswirkungen auf dieStaatsausgaben; neue Verschuldung des Staates, obwohlder Südsudan 2011 ohne Schulden in die Unabhängigkeitgehen konnte. Die Ausgaben des Staates sind auf„Sicherheit“, „Rule of Law“, „Zuweisungen an dieBundesstaaten“ und auf „öffentliche Verwaltung“konzentriert (etwa 80%); auf die produktiven Sektorenentfallen nur geringe Anteile (Wirtschaftsförderung:3,5%!); keine Transparenz über die Verwendung der Mittel.


Makroökonomische Politik und InstitutionenEntwicklungsfeindliche Struktur der Staatsausgaben

Besonders problematisch ist die funktionale Aufteilungder öffentlichen Ausgaben zwischen Löhnen undGehältern einerseits und Kategorien produktiverAusgaben andererseits: zwischen FY 2008 und FY2013/14 sind etwa 40% auf Löhne und Gehälter entfallen,und mehr als 73% davon auf das Militär (Defense andVeterans Affairs)! Anstieg dieser Ausgaben von 34% (FY2008) auf 84% (FY 2011/12). Für alle anderen Sektorenbleibt nur ein unwesentlicher Rest! Dramatische Abnahmebei: Öffentlichen Investitionen und Transfers an Staaten.


Makroökonomische Politik und Institutionen Fehlende Budgetdaten, Quelle: AfDB/OECD/UNDP 2015,

Seite 5

2. Für die Periode 2000-2008 sollte ein Waiver (eineAusnahmeregelung) bei der WTO beantragt werden.Die Verhandlungen sollten bis 2007 abgeschlossenwerden, um die EPA ab 2008 gelten zu lassen. Die EUhat immer wieder behauptet, es ginge ihr um umfassendeEntwicklungsabkommen . Die sofortige Liberalisierung derEU-Importe wäre ja verbunden mit einer langen Frist von


Makroökonomische Politik und Institutionen Verzerrte Struktur sektoraler Ausgaben, Quelle: UNDP

2014, S. 9

3. Die Agenda von Cotonou (2000-2020) spitzte sichaber immer mehr auf das Thema der Marktöffnung zu.Die afrikanischen Länder sahen Gefahren für ihrenregionalen Integrationsprozess, für die Industrieentwicklungund für ihre Autonomie bei Entscheidungen überAuslandsinvestitionen, Dienstleistungen und öffentlicheAufträge. Besonders die sich vertiefende Kluft zwischenLeast Developed Countries (LDCs) und Nicht-LDCs inafrikanischen regionalen Wirtschaftszonen wurde alspolitisch brisant angesehen.


Makroökonomische Politik und InstitutionenSystematische Schwächung der makroökonomischen

Institutionen

Systematische Schwächung der makroökonomischenInstitutionen und fehlende Orientierung anlangfristigen Stabilitäts- und Entwicklungszielen: Diesbetrifft alle makroökonomischen Institutionen(Fiskalmanagement, Zentralbank, Bankenaufsicht,Fiskalföderalismus), die Planungsinstanzen (Entwicklungs-,Regional- und Sektor-Pläne) und die Aufsichtsinstanzen(für Transparenz, Monitoring und Evaluierung).

Die Wechselkurspolitik diente bis 15. Dezember 2015 alsInstrument für die Spekulation und die Bereicherung.


Makroökonomische Politik und InstitutionenSystematische Schwächung der Planungs-Instrumente

Der South Sudan Development Plan (SSDP) von 2011 -2013 wurde bis 30. Juni 2016 verlängert, um dann jeweilsFünf-Jahres-Pläne bis 2040 zu entwickeln. Weder derSouth Sudan Development Plan (SSDP) noch die SouthSudan Vision for 2040 (SSV 2040) spielen eine steuerndebzw. gestaltende Rolle. Problem: „Ownership“ des Planes!

Die Grundlagen des umfänglichen und faktenreichenEntwicklungsplanes wurden bereits mit der Unterbrechungder Ölproduktion in 1/2012 außer Kraft gesetzt. Kontureneines Folgeplans für 2016-2020 sind noch nicht erkennbar.


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseDie Marktinstitutionen sind nicht funktionsfähig

Die Marktinstitutionen sind im Südsudan nichtfunktionsfähig: Die staatlichen Institutionen und dieWirtschaftspolitik stören die Märkte und tragen zurMarktentwicklung nicht bei. Dies zeigt sich besonders imBereich der Nahrungsmittelmärkte und bei denEntwicklungschancen der Unternehmen. Da eine sichereErnährung und produktive Arbeitsplätze für dieReduzierung der Armut entscheidend sind, werden dieseMarktinstitutionen betrachtet. Im Oktober 2015 waren 3,9Millionen Menschen „severely food insecure“ (+80%/2014).


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseFragmentierung und Störung der Märkte

Die Nahrungsmittelmärkte sind mit den lokalen Märktennicht vernetzt: Die Märkte sind stark von Importenabhängig, und der Handel ist fest in den Händen vonausländischen Akteuren. Diese Akteure sind mit lokalenAkteuren (kleine Produzenten, kleine Händler, lokaleMarktteilnehmer) nur lose verbunden. Viele ausländischeHändler sind nur kurz im Südsudan, um schnelle Gewinnezu machen und investieren nicht in die Marktinfrastruktur.Erfolgreiche lokale Händler hingegen sind Teil vonkorrupten Netzwerken und auch Teil der Kriegsökonomie.


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der Krise:Die ökonomischen Interessen der Händler, Quelle:

HPG/ODI, Oktober 2015

Die (lokalen) Händler sind wohl längerfristig an denMärkten interessiert, vor allem aber an schnellen Profitendurch den Devisenhandel. Es wurden jene Gütergehandelt, bei denen die Spanne zwischen dem offiziellenund dem Parallelwechselkurs möglichst gewinnbringendgenutzt werden konnte. Die humanitäre Hilfe (allein 590Mill. US$ pro Jahr von den USA) arbeitet mit diesen beidenGruppen von Händlern zusammen, ohne Art und Ziele derMarktakteure zu hinterfragen. Die Landwirtschaft, dieUnternehmen und der Wettbewerb werden nicht gestärkt.


Märkte, Unternehmen und Institutionen in der Krise

Auch diese (lokalen) Händler sind wohl längerfristig an denMärkten interessiert, vor allem aber an schnellen Profitendurch den Devisenhandel. Es werden jene Gütergehandelt, bei denen die Spanne zwischen dem offiziellenund dem Parallelwechselkurs möglichst gewinnbringendgenutzt werden kann. Die humanitäre Hilfe (allein 590 Mill.US$ von den USA) unterstützt diese beiden Gruppen vonHändlern, ohne auf die Art und die Ziele der Akteure Bezugzu nehmen. Es ist recht zweifelhaft, ob dadurchWettbewerb und Privatsektoren entwickelt werden können.


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseDramatische Folgen der Marktfragmentierung

Die Nahrungsmittelmärkte sind im Südsudan nichtintegriert und eine staatliche Politik derMarktintegration gibt es nicht: Dies zeigen die enormenPreisunterschiede auf den lokalen Märkten. Verursacht sinddiese Preisdifferenzen durch die schlechte Verkehrslage,die hohen Kosten für Treibstoff, die vielen illegalenCheckpoints und Abgaben, die Steuern, und vor allemdurch die Wechselkurse. An manchen Orten betrug derParallelwechselkurs 17 SSP für einen Dollar. Integriert sindnur die Märkte in Grenznähe (Uganda, Sudan, Äthiopien).


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseIntegriert sind nur die Importmärkte und die zentral en

Märkte in JubaDies zeigt auch der Vergleich der Preise von Juba undGulu (Uganda); die Preisentwicklung verläuft synchron. Jeweiter von Juba entfernt, desto weniger sind die Märkteintegriert. Der Importhandel ist besonders lukrativ für großeHändler mit Lagerkapazitäten, um Preis- undWechselkursspannen zu nutzen. Auch die Kreditgewährungdurch die (ugandischen) Lieferanten und die Möglichkeit,auch andere Güter zu importieren (Treibstoff, Ausstattungfür die Hotels), führen zu Gewinnen. Die humanitäre Kriseverschärft die Importabhängigkeit; zusätzliche Gewinne.


Märkte, Unternehmen und Institutionen in der Krise

Dies zeigt auch der Vergleich der Preise von Juba undGulu (Uganda); die Preisentwicklung verläuft synchron. Jeweiter von Juba entfernt, desto weniger sind die Märkteintegriert. Der Importhandel ist besonders lukrativ für großeHändler mit Lagerkapazitäten, um Preis- undWechselkursspannen zu nutzen. Auch die Kreditgewährungdurch die (ugandischen) Lieferanten und die Möglichkeit,auch andere Güter zu importieren (Treibstoff, Ausstattungfür die Hotels), führen zu Gewinnen. Die humanitäre Kriseverschärft die Importabhängigkeit; zusätzliche Gewinne.


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseSystematische Zerstörung der Marktinfrastruktur in den

Konfliktgebieten

Zerstörung der Marktinfrastruktur in denKonfliktgebieten: Reduzierung der Zahl der Händler, desMarktvolumens, des Austausches von Getreide gegenVieh, und Zerstörung der Marktplätze. Folge:Preiserhöhungen durch den Handel auf kleineren undsichereren lokalen Märkten, und zusätzlich durch höhereTransportkosten und hohe informale Besteuerung.Stärkung der ausländischen Händler (größere Kapitalbasis)und der großen lokalen Händler (weite Netzwerke). StarkeNachfragereduzierung in Juba durch Kaufkraftverluste.


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseTransformation der Märkte und Zerstörung etablierte r

Handelswege durch die Kriegswirtschaft

Zerstörung der etablierten Handelswege: Das Militärgründete eigene Firmen für die Versorgung mitNahrungsmitteln und anderen Gütern; Import und Handeldurch eine kleine Zahl von ausgewählten Händlern, die derRegierung nahestehen. Nur noch wenige undregierungsnahe Händler hatten Zugang zu Dollars zumoffiziellen und für sie lukrativen Wechselkurs (3 SSP/USD).Der Parallelwechselkurs stieg dramatisch an: von 3.9SSP/USD (April 2014) auf 6,1 SSP/USD (Januar 2015) undauf 11,6 SSP/USD (Mai 2015), lokal bis auf 17 SSP/USD.


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseStrukturwandel im Handel und bei Zahlungen

Substitution bei Produkten und bei denZahlungsformen: Kleine Händler gehen zu anderenProdukten über (lokales Gemüse), da sie bei Getreidekeinen Gewinn mehr machen. Informale Zahlungsformenbreiteten sich bei ausländischen Händlern, bei kleinen undgroßen lokalen Händlern und beim Personal von NGOsund internationalen Organisationen schnell aus undbefeuerten so den informalen Währungshandel. Nurwenige regierungsnahe Händler behielten den Zugang zuPräferenzdollars; noch mehr Spekulation und Instabilität.


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseUnterschätzte Wirkungen der humanitären Hilfe auf di e

Funktionsfähigkeit der Märkte

Protection of Civilans (PoC) in UN -Camps und diegesamte humanitäre Hilfe haben erheblicheAuswirkungen auf die Funktionsfähigkeit der Märkte:Der Handel mit zugeteilten Getreiderationen in den PoCCamps kann, obwohl verboten, nicht effektiv verhindertwerden. Die begrenzen Einkommensmöglichkeiten in denLagern (Cash for Work und Wage Labour for NGOs)zwingen zu dieser Reaktion. Generell sind die langfristigenWirkungen der Nahrungsmittelhilfen (durch importiertesGetreide) zu überprüfen, da negative Produktionsanreize.


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseKönnen Nahrungsmittelhilfen innovativ und

entwicklungsförderlich ausgestaltet werden?

Innovationen bei der Nahrungsmittelhilfe durch CashTransfers und Vouchers: Diese Instrumente können vonHilfsorganisationen zur Entwicklung von Märkten eingesetztwerden. Zudem können Hilfsorganisationen ihre Tätigkeitkonflikt-sensibel organisieren und Handelswege zwischenNachbargemeinden und ethnischen Gruppen offenhalten(MercyCorps, AECOM). Allerdings dominieren dietraditionellen Konzepte der Verteilung durch dieHilfsorganisationen; es gibt kaum direkte Kontakte zuProduzenten in Überschussregionen (Greater Equatoria).


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseInnovative Programme, aber keine Breitenwirkung

Das Programm “Market Oriented Rehabilitation ofAgricultural Livelihoods” (MORAL) und das Instrument“Emergency Market Mapping and Analysis” (EMMA):Durch Cash Transfers erhalten bedürftige HaushalteKaufkraft für Lebensmittel, um die lokale Nachfrage zustärken; Arbeitskräfte aus armen Haushalten erhalten fürArbeiten an der kommunalen Infrastruktur Geld, das lokalverausgabt wird; Haushalte erhalten über Vouchers auflokalen Märkten Saatgut und Arbeitsgeräte, um lokaleMärkte für Inputs und Arbeitsgeräte zu entwickeln. Breite?


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseDer Trend zu Scheinfirmen und Schein banken

Produktive Unternehmen versus Scheinunternehmen:Schon vor dem Beginn des Bürgerkriegs im Dezember2013 nahm die Zahl der Scheinfirmen und Scheinbankenzu, die primär in der Devisenspekulation tätig waren undWarendokumente ohne reale Basis verwendeten. Diesekorrupten Netzwerke zerstören die Anreize für produktiveunternehmerische Tätigkeiten. Die Enterprise Surveyszeigen daher alarmierende Ergebnisse. In allen Bereichender Unternehmenstätigkeit fällt der Südsudan zurück, dochsind politische Instabilität und Korruption die Hauptfaktoren.


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der Krise Zuwendungen, um öffentliche Leistungen zu erhalten,

Quelle: World Bank/IFC 2015

Produktive Unternehmen versus Scheinunternehmen:Schon vor dem Beginn des Bürgerkriegs im Dezember2013 nahm die Zahl der Scheinfirmen und Scheinbankenzu, die primär in der Devisenspekulation tätig sind undWarendokumente ohne reale Basis verwenden. Diesekorrupten Netzwerke zerstören die Anreize für produktiveunternehmerische Tätigkeiten. Die Enterprise Surveyszeigen daher alarmierende Ergebnisse. In allen Bereichender Unternehmenstätigkeit fällt der Südsudan zurück, dochsind politische Instabilität und Korruption die Hauptfaktoren.


Märkte, Unternehmen, Institutionen in der Krise Umfang der Korruption, Quelle: World Bank/IFC 2015



Märkte, Unternehmen, Institutionen in der Krise Umfang von Bestechung, Quelle: World Bank/IFC 2015



Märkte, Unternehmen, Institutionen in der Krise Defekte des Finanzsystems behindern das Wachstum

der Unternehmen, Quelle: World Bank/IFC 2015



Märkte, Unternehmen, Institutionen in der Krise Eine Wirtschaft ohne Innovationen, Quelle: World

Bank/IFC 2015



Märkte, Unternehmen, Institutionen in der KriseWeder Entwicklung der landwirtschaftlichen Märkte noch Beschäftigungsschaffung im privaten Sektor

Die staatliche Politik fördert weder dieMarktentwicklung noch die Beschäftigungsschaffung:

Eine Förderung der Landwirtschaft, der Unternehmen undvon Investitionen in die Marktinfrastruktur findet nicht statt.

Die Wirtschaft bleibt durch ökonomische Fehlanreize undschwache makroökonomische Institutionen importabhängigund schafft keine nachhaltigen Arbeitsplätze.

Die Kriegswirtschaft verstärkt die Ungleichgewichtezwischen Sektoren, Regionen und sozialen Gruppen.


Die Notwendigkeit von nachhaltigen und inklusiven Wirtschaftsreformen

Sechs Prioritäten

Sechs Prioritäten für Wirtschaftsprogramme:

Makroökonomische Stabilisierung und Strukturreformen

Mittelfristige öffentliche Finanz- und Entwicklungsplanung

Nachhaltige Förderung von Nicht-Öl-Exporten

Aufbau von effektiven sozialen Sicherungsnetzen

Reduzierung horizontaler und vertikaler Ungleichheiten

Kooperation der Grenzstaaten von Sudan-Südsudan



Die Kooperation der Grenzstaaten Sudan-Südsudan

Interdependenzen der beiden Grenzregionen: Dieökonomische Kooperation der jeweils fünf Grenzstaatendes Südsudans und des Sudans ist für dieWirtschaftsdynamik beider Staaten ganz entscheidend.Beide Regionen sind reich an natürlichen Ressourcen (Öl,mineralische Rohstoffe, Vieh- und Landwirtschaft, Forst-und Fischereiwirtschaft, Wasserwirtschaft, etc.). Besondersdie Ölwirtschaft, der grenznahe Handel und die Märkte fürdie Landwirtschaft sind eng vernetzt. Die Handelswegesind unterbrochen, was zu teurer Handelsumlenkung führt.



Reduzierung horizontaler und vertikaler Ungleichheite n

Horizontale Ungleichheiten zwischen Regionen undethnischen Gruppen führen zu Konflikten , wenn diePolitik nicht rechtzeitig korrigierend eingreift. Dies zeigeninternationale Vergleichsstudien insbesondere auch fürAfrika. Solche Ungleichheiten sind im Südsudan besondersstark ausgeprägt. Bisher wurden keine politischenInstrumente eingesetzt, um gegenzusteuern (etwa durchregionale Beschäftigungs- und Bildungsförderung, oderdurch eine Neugestaltung des Fiskalföderalismus). Auchvertikale Ungleichheiten haben zugenommen (seit 2012).


Reduzierung horizontaler und vertikaler Ungleichhei ten (Quelle: World Bank, 2011)

Horizontale Ungleichheiten zwischen Regionen undethnischen Gruppen führen zu Konflikten, wenn die Politiknicht rechtzeitig korrigierend eingreift. Dies zeigeninternationale Vergleichsstudien insbesondere auch fürAfrika. Solche Ungleichheiten sind im Südsudan besondersstark ausgeprägt. Bisher wurden keine politischenInstrumente eingesetzt, um gegenzusteuern (etwa durchregionale Beschäftigungs- und Bildungsförderung, oderdurch eine Neugestaltung des Fiskalföderalismus). Auchvertikale Ungleichheiten haben zugenommen (seit 2012).


Reduzierung horizontaler und vertikaler Ungleichhei ten (Quelle: SSNBS, 2012)

Horizontale Ungleichheiten zwischen Regionen undethnischen Gruppen führen zu Konflikten, wenn die Politiknicht rechtzeitig korrigierend eingreift. Dies zeigeninternationale Vergleichsstudien insbesondere auch fürAfrika. Solche Ungleichheiten sind im Südsudan besondersstark ausgeprägt. Bisher wurden keine politischenInstrumente eingesetzt, um gegenzusteuern (etwa durchregionale Beschäftigungs- und Bildungsförderung, oderdurch eine Neugestaltung des Fiskalföderalismus). Auchvertikale Ungleichheiten haben zugenommen (seit 2012).


Reduzierung horizontaler und vertikaler Ungleichhei ten (Quelle: SSNBS, 2012)

Horizontale Ungleichheiten zwischen Regionen undethnischen Gruppen führen zu Konflikten, wenn die Politiknicht rechtzeitig korrigierend eingreift. Dies zeigeninternationale Vergleichsstudiven insbesondere auch fürAfrika. Solche Ungleichheiten sind im Südsudan besondersstark ausgeprägt. Bisher wurden keine politischenInstrumente eingesetzt, um gegenzusteuern (etwa durchregionale Beschäftigungs- und Bildungsförderung, oderdurch eine Neugestaltung des Fiskalföderalismus). Auchvertikale Ungleichheiten haben zugenommen (seit 2012).



Aufbau von effektiven sozialen Sicherungsnetzen

Soziale Sicherungsnetze existieren allenfalls für einekleine Gruppe von Staatsbediensteten: VieleEntwicklungsorganisationen experimentieren mit CashTransfers, Vouchers, Beschäftigungsprogrammen,Rückkehrer-Programmen, Gesundheits- undBildungszentren, etc., doch ist die Breitenwirkung all dieserMaßnahmen gering geblieben. Die Konflikte seit 2012haben die Lage grundlegend weiter verschärft. DieErnährungssituation hat sich weiter verschlechtert, und diesgilt auch für andere Human Development-Indikatoren.




Studien über Potentiale der Exportdiversifizierung: Inzahlreichen Studien wird auf die Möglichkeit verwiesen,den Südsudan zum „Brotkorb“ der Region zu machen,mineralische Rohstoffe zu fördern, in die Ölverarbeitung zuinvestieren, die Vieh-, Forst- und Fischwirtschaft zuentwickeln, auch den Tourismus, etc. Die Realität lässt aberkeine Fortschritte erkennen. Wertschöpfungsketten (Shea,Gum Arabikum, Agrarprodukte, Fisch, Vieh, Holz,Tourismus) könnten aber zur Beschäftigungsschaffung,Marktentwicklung und zur Konfliktvermeidung beitragen.




Keine Anreize für die Exportproduktion: Es gibt keineAnreize für die Exportproduktion; das Wirtschaftssystem istauf den Importhandel ausgerichtet. Der Wechselkurs dientenur als Instrument der Bereicherung. Offensichtlich habenauch die großflächigen Landverpachtungen/Landverkäufeund die Lizenzen für die Ausbeutung mineralischerRohstoffe bisher nicht zur Exportdiversifizierung geführt(aber auch fiskalisch keinen nachhaltigen Vorteil gebracht).

Das Beispiel der Shea-Wertschöpfungskette zeigt:Potential besteht und große Regionen könnten profitieren.


Nachhaltige Förderung von Nicht-Öl-Exporten (Quelle : USAID 2008)

Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft/SouthAfrican Development Community-SADC : Am 14. Juli2014 wurden die EPA-Verhandlungen abgeschlossen, nach10 Jahren der Verhandlungen. Das Abkommen ersetzt dasiEPA von 2009 zwischen EU und Botswana, Lesotho,Mosambik und Swasiland, das nie ratifiziert wurde. DasSADC-EPA umfasst praktisch aber nur die SACU-Ländermit Südafrika und Mosambik . Das Abkommen wird nun„unterschriftsreif“ gemacht. Ein Problem war das geltendeFreihandelsabkommen von Südafrika mit der EU.


Die Notwendigkeit von nachhaltigen und inklusiven Wirtschaftsreformen Mittelfristige öffentliche Finanz- und

Entwicklungsplanung

Die mittelfristige Planung der Verwendung vonÖleinnahmen ist für die ökonomische Zukunft desSüdsudan von zentraler Bedeutung: Im 2012 PetroleumRevenue Management Bill (PRMB) ist vorgesehen, 25%der Öleinnahmen in Petroleum Revenue Savings undFuture Generation Funds zu transferieren. Auch andereGesetze, wie der Taxation Amendment Act von 2012,könnten hilfreich sein, doch ist die Umsetzbarkeit derzeitnicht gegeben. Zudem sind manche Bestimmungenunrealistisch, unfair und administrativ nicht umsetzbar.



Mittelfristige öffentliche Finanz- und Entwicklungsplanung

Die mittelfristige Planung der Verwendung vonÖleinnahmen ist für die ökonomische Zukunft desSüdsudan von zentraler Bedeutung: Im 2012 PetroleumRevenue Management Bill (PRMB) ist vorgesehen, 25%der Öleinnahmen in Petroleum Revenue Savings undFuture Generation Funds zu transferieren. Auch andereGesetze, wie der Taxation Amendment Act von 2012,könnten hilfreich sein, doch ist die Umsetzbarkeit derzeitnicht gegeben. Zudem sind manche Bestimmungenunrealistisch, unfair und administrativ nicht umsetzbar.



Makroökonomische Stabilisierung und Strukturreforme n

Strukturreformen setzen ein erfolgreichesmakroökonomisches Management voraus: Die Geld-,Fiskal- und Wechselkurspolitiken können Strukturreformenin den produktiven Sektoren, vor allem der Landwirtschaft,unterstützen. Ohne einen realistischen Wechselkurs gibt eskeine Exportanreize und auch keine Verbesserung derfiskalischen Situation. Ohne eine disziplinierte Fiskalpolitikgibt es keine nachhaltige Wachstumspolitik. Und ohne eineGeldpolitik, die ein funktionierendes Finanzsystem fördert,gibt es auch keine Basis für ökonomische Stabilität.


Welche Akteure können nachhaltige und inklusive Wirtschaftsreformen durchsetzen?Das politische Marktmodell: Der Preis der Loyalitä t

Die Lage im Südsudan ist überaus kompliziert: DasModell von Alex de Waal (2014) der Kleptokratie in derForm eines „politischen Marktplatzes“ lässt wenig Hoffnungauf eine Besserung der Lage. Schon zur Zeit derUnabhängigkeit im Jahr 2011 war das politische System soorganisiert, dass mit den Öleinnahmen eine Integration vonMilizen und Oppositionsgruppen in den Herrschaftsapparaterfolgte. All dies ging auf Kosten der Entwicklung. DieSuspendierung der Ölproduktion im Januar 2012 führtedann zum Zusammenbruch dieses Verteilungsmodells.


Welche Akteure können nachhaltige und inklusive Wirtschaftsreformen durchsetzen? Lokale Basisorganisationen arbeiten weithin ohne

staatliche Unterstützung

Engagement von Nichtregierungsorganisationen undvon Akteuren der Entwicklungszusammenarbeit: Diesebeiden Akteurs-Gruppen konnten trotz großenEngagements keine nachhaltigen Ergebnisse bewirken.Unzählige Projekte und Initiativen wurden mit Engagementbegonnen und über kurz oder lang erfolglos beendet.Nachhaltige und inklusive Programme setzen voraus, dassdie technokratischen Reformgesetze auch politisch gewolltwerden. Auch die Friedensstifter (African Union und IGAD)haben engagiert verhandelt und Problembereiche benannt.


Welche Akteure können nachhaltige und inklusive Wirtschaftsreformen durchsetzen? Beispiele für lokal erfolgreiche Entwicklungsarbeit

Die Erneuerung von unten durch die Zivilgesellschaft:Das Within and Without the State (WWS) Governance-Modell von Oxfam zeigt auf, welcher Weg derzeit gangbarist. Sechs Strategieelemente werden erwähnt. Erstenslernen lokale zivilgesellschaftliche Gruppen, wie sie lokaleBudgets der Bundestaaten und Provinzen überprüfen undbesser nutzen können. Die in der Verfassungvorgesehenen Accountability Groups werden effektiver fürdie Kontrolle der Mittelverwendung eingesetzt. StaatlicheStrukturen werden nicht umgangen, sondern verbessert.


Die Agenda von EU und Afrika hinsichtlich der EPA

Die Erneuerung von unten durch die Zivilgesellschaft:Das Within and Without the State (WWS) Governance-Modell von Oxfam zeigt auf, welcher Weg derzeit gangbarist. Sechs Strategieelemente werden erwähnt. Erstenslernen lokale zivilgesellschaftliche Gruppen, wie sie lokaleBudgets der Bundestaaten und Provinzen überprüfen undbesser nutzen können. Die in der Verfassungvorgesehenen Accountability Groups werden effektiver fürdie Kontrolle der Mittelverwendung eingesetzt. StaatlicheStrukturen werden nicht umgangen, sondern verbessert.



Zweitens prüfen lokale Akteure, wie die Lage der Haushalteverbessert werden kann, wenn Frauen ihrerArbeitsbelastung entsprechend auch mehrEntscheidungsmöglichkeiten hinsichtlich der Investitionenund Ausgaben erhalten. Auch religiöse Führer spielen beidieser gesellschaftlichen Umorientierung eine Rolle.Drittens können durch zivilgesellschaftliche Dialoge jeneFrauen in wichtige Funktionen auf County-Ebene gewähltwerden, die sich schon länger engagiert für die Rechte derFrauen eingesetzt haben (Wulu County in Lakes State).



Viertens ist es sinnvoll, sorgfältige Konfliktanalysendurchzuführen, um dann die direkt an Konflikten beteiligtenGruppen und Personen an der Konfliktlösung zu beteiligen.Dies zeigen die Erfahrungen bei der Bewältigung vonKonflikten über Viehdiebstähle in Lakes State. Es zeigtesich, dass Konflikte eher vermieden werden können, wenndie Führer von Jugendbanden, die an den Viehdiebstählenbeteiligt sind, direkt in den Dialog einbezogen werden undalternative Einkommensmöglichkeiten aufgezeigt werden.

Fünftens helfen Analysen über lokale Machtverhältnisse.



Ein Mapping der lokalen Machtverhältnisse kann helfen, dieeinflussreichen Akteure zu identifizieren undherauszufinden, welche Personen und Gruppen positiveVeränderungen unterstützen können. Dies ist besondershilfreich bei der Unterstützung von Friedensinitiativen undbei der Stärkung von Frauenrechten durch CSOs.

Sechstens ist es hilfreich, durch neue Medien (Filme, etc.)positive Leitbilder zu transportieren. Die Jugend kann somotiviert werden, Aufgaben in der lokalen Verwaltung zuübernehmen und auch zukunftsorientiert zu planen.



Innovative Beschäftigungsprogramme werden über dielokalen Entwicklungsmöglichkeiten entscheiden: Diebisherigen Ansätze sind rudimentär, lokal, temporär, meistvon humanitären Zielen und Initiativen getragen, und kaumuntereinander abgestimmt. Vielfach sind es Pilotprojekte,die nicht ausgeweitet werden, und/oder komplexeProgrammpakete mit vielen Akteuren und einer großenZahl von Entwicklungszielen. Die vielen Projekte undProgramme sind nicht vernetzt, sind teuer, bürokratisch,und berücksichtigen nicht die Sektor- und Makrowirkungen.



Die Emergency Job Creation (EJC)-Programme wollendie lokalen Infrastrukturen wieder aufbauen, die lokaleNachfrage durch Cash Transfers stimulieren und das SkillsTraining für Schlüsselkompetenzen voranbringen. Aberweder diese Programme noch die Disarmament,Demobilization, Reinsertion and Reintegration (DDRR)-Programme hatten nennenswerten Impact. NeueProgramme können bei lokalen Produzenten und beiUnternehmensnetzwerken ansetzen. Dies betrifft vorallem die Landwirtschaft und die Wertschöpfungsketten.



Lokale Verankerung von Agricultural Value ChainPromotion (AVCP)-Programmen und von High ImpactPublic Works (HIPW)-Programmen: Überlandwirtschaftliche Wertschöpfungsketten (für GumArabikum, Shea, Vieh, Holz, Fisch, Sorghum, Mais,Gemüse und Obst, etc.) und über High Impact PublicWorks-Programme (bezogen auf Infrastrukturen für dielandwirtschaftliche Produktionserhöhung) kann einegrößere Breitenwirkung in der Beschäftigungsschaffungund Privatsektor-Entwicklung erreicht werden.



Die AVCP-Programme und die HIPW -Programmesollten besser aufeinander abgestimmt werden ,verbreitert werden, langfristig gefördert werden, und mitdem lokalen Handels- und Unternehmenssektor vernetztwerden. Das Building Resilience through Asset Creationand Enhancement (BRACE)-Programm von WFP undNGOs basiert auf dem Tausch von Nahrungsmitteln undGeldbeträgen (Cash Transfers) gegen Arbeitsleistungen,und zudem soll in diesem Programm durch den Aufbau vonKapazitäten und Skills die lokale Resilienz gestärkt werden.


Schlussfolgerungen und Perspektiven

Es zeigt sich, dass gegenwärtig nur auf lokaler EbeneChancen auf einen Neuanfang im Südsudan bestehen:Die WWS-Programme, die AVCP-Programme und dieHIPW-Programme spielen dabei eine zentrale Rolle. DerAufbau von Staatlichkeit, ausgehend von den Counties undPayams, und der Wiederaufbau der lokalenWirtschaftskreisläufe setzen eine tiefe Vernetzung vonlokalen Unternehmern (Produzenten und Händlern) undvon lokalen Akteuren (Verwaltung, Politik, NGOs, CSOs,und einflussreicher lokaler Interessengruppen) voraus.

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