InternationaleInstitutionen

SitzungIB Essay-Tutorium1

ORGANISATIONEN UND REGIME

0

IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer Theorie der Internationalen Politik.

DETERMINANTE BELEG

Anspruch auf ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Führungsrolle in multilateralen Institutionen (G8; EU-Rat; …)

Vertiefung dereuropäischenIntegration

Strategisches balancing gegenüber regionalen Hegemonial-bestrebungen Russlands in Osteuropa

NEOREALISMUS

„Neues Selbstbewusstsein”

Situations-abhängige Außenpolitiken

Afghanistaneinsatz (Terrorismusbekämpfung) „Nein“ zum Irak-Krieg

„Motor“ der Integration Osterweiterung Vertragswerke

Institutionalisierung und Ausbau der Machtkapazitäten durch verschiedene multilaterale, zweckmäßige „Kooperationen“

Kurzfristige Allianzbildungen (entsprechend Bedrohungslage)

IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

1 Überblick

2 Vereinte Nationena) Organisationb) Kollektive Sicherheit

3 NATO

4 OSZE

Varwick/Gareis: „Die Vereinten Nationen ― Aufgaben, Instrumente und Reformen“

Schimmelpfennig: „Sicherheitskooperationen im Bündnis: Die NATO“

INTERNATIONALE INSTITUTIONEN

IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

Vereinte Nationen

WelthandelsorganisationVorgänger: GATT

Internationaler Währungsfonds1

Weltbank1

GLOBAL

INSTITUTION ZIELE

REGIONAL Europäische Union

NATO

OSZE

OAS

Europarat

Afrikanische Union

Arabische Liga

194

9

199

5

194

4

194

6

192

153

185

185

Kollektive Sicherheit

wirtschaftliche Koordination/Streitregelung

Stabilisierung

Finanz-/Währungspolitik

Förderung/Kreditvergabe

1„Bretton-Woods-Institutionen”

27

26

56

35

47

53

21

Supranationale Integration

Kollektive Verteidigung

Kollektive Sicherheit;regionale Stabilität

Regulative Zusammenarbeit

Wahrung demokratischer

Standards

Allgemeine Kooperation

Beziehungspflege, Kooperation,Souveränitätswahrung

199

3

194

9

199

0

194

8

194

9

198

4

194

5

1ÜBERBLICK

IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

Sicherheitsrat Exekutivorgan/„Weltdirektorium” 5 ständige Mitglieder (Vetorecht) und 10 gewählte Mitglieder Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen; bei sonstigen Fragen einschließlich aller ständigen Mitglieder Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit Entscheidung über Kollektivmaßnahmen gemäß Kap. VI und VII

Generalsekretariat Administration

(Generalsekretär als UN-Verwaltungschef) Vermittlung, eigeninitiierte Lösungen, Wahrnehmungsfunktion, politische Aufgaben

Internationaler Gerichtshof

Hauptrechtsprechungs- organ 15 Mitglieder2

Aufgaben entsprechend IGH-Statut

Wirtschafts- und

Sozialrat 54 Mitglieder Lösung internationaler Probleme nach Art. 55 Koordinierung Sonder organisationen, NGOs

Treuhandrat Beaufsichtigung von UN-Treuhandgebieten Einstellung 1994

General-versammlung

Repräsentativorgan (one state, one vote) -Mehrheit („wichtige” Fragen) einfache Mehrheit (sonstige Beschlüsse) 191 Mitglieder Erörterungs-/ Empfehlungsrecht1

verbindliche Beschlüsse im housekeeping-Bereich Ausschüsse, Nebenorgane

2 3

1allgemeine „Wahrnehmungskompetenz” bei Funktionsunfähigkeit des Sicherheitsrates2gegebenfalls Zuziehung eines oder mehrerer ad hoc-Richter3bei Aufnahme neuer Mitglieder

BeratungEmpfehlungZustimmung

Wahl

BEZW

W

W

WE3

E

W

W

W

2aVEREINTE NATIONEN

IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

UN-Grundsätze Gewaltverbot

souveräne Gleichheit Menschenrechte Interventionsverbot

Friedliche Beilegung von Streitigkeiten diplomatisch, institutionell,

gerichtlich, ... Untersuchung/Anrufung des

Sicherheitsrat Anordnungen des Sicherheitsrats

Zwangsmaßnahmen „vorläufige Maßnahmen” (wirtschaftliche/politische) Sanktionen militärische Sanktionen

Mechanismus kollektiver Sicherheit Kap. VI

Art. 33Art. 34, 35Art. 36Kap. VIIArt. 40Art. 41Art. 42

ChVN

Kollektive Sicherheit allgemeine Prinzipien

Multilateralismus Universalität Inklusivität

Kap. VI

Kap. VII

peace-keeping Friedenssicherung

Gewalt nur als Notwehr

peace-building (zivile) Aufgabenerweiterung

auch innerstaatliche Konflikte

robust peacekeeping Friedenserzwingung(militärische) Aufgabenerweiterung

ChVN

UN-Friedensmissionen

2bKOLLEKTIVE SICHERHEIT

IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

Werte- und Zielorientierung an UN-Charta

Kollektive Erhaltung/Erhöhung Widerstandskraft

Beistandsverpflichtung(bis Sicherheitsrat geeignet einschreitet)

Erweiterungsoption

VERTRAGSINHALT

1

3

5

10

Art.

Ziele nach 1990 Möglichkeit von out-of-area-Einsätzen (auch ohne UN-Mandat) Rüstungskontrolle, Abrüstung, Proliferationseindämmung Konfliktprävention und –bewältigung NATO-Osterweiterung Friedens-/Demokratieerhalt „Partnerschaft für den Frieden” (1994)• Erweiterung der Ziele (Terrorismusbekämpfung nicht-staatlich)Mechanismus kollektiver Verteidigung Beistandsverpflichtung bei Bedrohungen “von außen” militärisch ausgerichtetes Zweckbündnis (geo-)strategisches balancing kein Multilateralismus; Exklusivität gegenseitige Aufrüstung; Abschreckung äußerer Feinde

1949-1955Gründungs-

phase, Aufbau

1955-1966Konsolidierun

g, Abschreckung

s-strategie1967-1975Entspannungs

-phase

1975-1985Konfrontation-

phase

1985-1989Übergangs-

phase1990-2000

Neudefinition; Erweiterung

seit 2000Zielerweiterun

g

3NATO

IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

Entspannungspolitik als Voraussetzung ( SALT, Harmel-Bericht, Ostverträge) Schlussakte von Helsinki (1. August 1975)

1. Hauptphase (1975-1989) ― KSZE bis zum Ende des Kalten Kriegs

KORB 1 PrinzipienUnverletzlichkeit der Grenzen, souveräne Gleichheit, territoriale Integrität, Menschenrechte, Grundfreiheiten

VertrauensbildungErwartungssicherheit, Ankündigung militärischer Manöver, Transparenz

KORB 2Richtlinien für Zusammenarbeit in ... Wirtschaft Wissenschaft Technik/Umwelt Sicherheit

KORB 3 Zusammenarbeit in humanitären und anderen Bereichen Erleichterung des Kultur-/Informations- austauschs und menschlicher Kontakte

2. Hauptphase (ab 1989) ― Gründung der OSZE (56 Mitglieder)

Neue inner- und zwischenstaatliche Konflikte als Voraussetzung „Charta von Paris für eines neues Europa” (1990)

Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (alle 2 Jahre) Rat der Außenminister (mindestens jährlich abgehaltene Treffen) Beratungs- und Beschlussgremium, rotierender Vorsitz

Hoher Rat/Ständiger Rat oberstes/ständiges Beratungsgremium, Ausführung und Umsetzung der Beschlüsse

Generalsekretär; Parlamentarische Versammlung; Foren; KommissariatZIELE Friedenssicherung

Stabilisierung Europas System kollektiver Sicherheit Wiederaufbau, Wahlbeaobachtung, ...

DIMENSIONEN politisch-militärisch ökologisch/ ökonomisch menschlich

Körbe

4KSZE/OSZE

IB Essay-Tutorium, WS 2009/10, Philipp Klüfers

Frühjahr 1991 Stellen Sie die Rolle der Vereinten Nationen im Rahmen der Nord-Süd-Dialoge dar!

Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages!

Sommer 1996Schildern Sie die Organisation und Funktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen unddiskutieren Sie seine Rolle im Rahmen der Friedenssicherung!

Frühjahr 1998 Stellen Sie kurz die Organisation der UNO dar und problematisieren Sie vor diesem Hintergrund Grenzen und Möglichkeiten der Weltorganisation! Berücksichtigen Sie dabei die Entwicklungen in diesem Jahrzehnt!

Sommer 1999 OSZE oder NATO: Diskutieren Sie deren jeweilige Vorzüge und Nachteile als Grundlage für eine europäische Sicherheitsarchitektur!

Frühjahr 2000 Stellen Sie die Möglichkeiten und Grenzen der peace-keeping missions der Vereinten Nationen dar und veranschaulichen Sie diese an einem Beispiel!

Sommer 2001 Stellen Sie die Idee der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UN Charta dar und diskutieren Sie aneinem Beispiel die Möglichkeiten und Grenzen des Konzepts.

Sommer 2003 Skizzieren Sie die Rolle der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Gehen Sie insbesondere auf die Problematik der Ost-Erweiterung ein.

Frühjahr 2008Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus.

ZP-FRAGEN

IB Essay-Tutorium, WS 2009/10, Philipp Klüfers

REKAPITULATION Europäische Integration

ESSAY SCHREIBEN Zwischenprüfungsfragen zum Thema „Europäische Integration“

KORREKTUR Diskussion der Essays der heutigen Sitzung

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