Transnationale Kooperation bei grenzüberschreitenden UVP-Verfahren:

Bedeutung, Chancen, zukünftige Herausforderungen und absehbare

Trends

Iris ValkovićGENERALDIREKTION UMWELT

Direktion D - Implementierung, Governance & SemesterIris.Valkovic@ec.europa.eu

Der Ausgangspunkt

• Negative Umweltauswirkungen machen vor Grenzen nicht halt

• Idee und Theorie von UVPs entstanden zunächst im innerstaatlichen Kontext

• Internationale und multilaterale Abkommen zu grenzüberschreitenden UVPs

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Bedeutung der Espoo Konvention

• Globaler Aspekt - das führende und beispielgebende internationale Rechtsinstrument im Bereich der grenzüberschreitenden UVP

• Natur der Espoo Konvention - Multilaterales Abkommen mit der Schaffung bilateraler Verfahrensstrukturen

•

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Ziele der Espoo Konvention• Schaffung von Instrumenten zur Teilnahme betroffener

Staaten und deren Öffentlichkeit an grenzüberschreitenden UVPs für Projekte mit möglicherweise erheblichen Umweltauswirkungen

• Verhinderung oder Abschwächung von erheblichen Umweltauswirkungen sowohl im Ursprungsstaat als auch in betroffenen Staaten durch frühe Kooperation und Öffentlichkeitsbeteiligung

• Transparente UVP (Prüfverfahren) für bestimmte Projekte• Hilfestellung und Beistand für die Staaten bei der

Durchführung ihrer nationalen UVP im grenzüberschreitenden Kontext

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Die Relevanz der Konvention

• Anwendung ihrer Bestimmungen auf alle, in der Liste angeführten Projekte und größeren Projektänderungen

• Beitrag zum jeweils nationalen und internationalen Umweltschutz

• Ein internationales Forum zum Austausch von Erfahrungen und guten Beispielen, wie die Konvention (und internationales Umweltrecht) umzusetzen ist (sind) und UVPs durchgeführt werden

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Chancen• Verbesserung von Projekten und dadurch die Schaffung

eines besseren Schutzes von Schutzgütern wie Natur und menschliche Gesundheit in betroffenen Staaten

• Erhöhte Akzeptanz von Projekten auch in betroffenen Staaten durch frühe Einbeziehung der betroffenen Öffentlichkeit in ein Verfahren (Effekt von Transparenz und Partizipation)

• Entwicklung eines gegenseitigen Verständnisses durch den geregelten Austausch von Information und strukturierte Konsultation

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Chancen… Fortsetzung

• Zusammenarbeit auf mehreren Ebenen (einschließlich des Vorteils, von einander gegenseitig zu lernen): auf administrativer, technischer Experten-Ebene und in der Zivilgesellschaft

• Ermöglichung eines umfassenderen, integrativen (Prüf-)Blickes auf die verschiedenen Auswirkungen eines Projektes durch breite Partizipation der Öffentlichkeit (quasi das “viele Augen Prinzip”)

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Herausforderungen (gegenwärtige und zukünftige)

• Richtige Identifikation jener Projekte und größeren Projektänderungen

• Frage nach dem adäquaten Zeitpunkt der Notifikation und dem Notifikations-Radius

• Die korrekte Anwendung der Konvention in Bezug auf die einzelnen Verfahrensschritte

• Identifikation, Information und Einbeziehung der Öffentlichkeit des betroffenen Staates (vgl. Hierzu Aarhus Konvention)

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Herausforderungen… Fortsetzung

• Die Unterschiedlichkeit der jeweiligen Rechtssysteme von Ursprungs- und betroffenem Staat

• Die Frage der Sprachen-Regelung

• Der richtige, adäquate Umgang mit der Komplexität von einzelnen Verfahrensschritten und Dokumentationen

• Zusammenarbeit und Vereinbarungen zu den verschiedenen Zeitfristen und Zeitplänen

• Die Notwendigkeit, bei grenzüberschreitenden UVPs politische Konflikte und Interferenzen zu vermeiden

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Trends (und gute Praxisbeispiele)

• Vermehrte Planung und Umsetzung von Großprojekten im Infrastrukturbereich, die sich über mehrere Länder erstrecken und die Teilnahme von vielen verschiedenen Parteien vorsehen

• Weiterer Bedarf an bi- und multilateraler Zusammenarbeit und deshalb an entsprechenden (zwischenstaatlichen) Abkommen, die darauf abzielen, die Herausforderungen zu minimieren – Soll die Konvention geändert sein?

• Verstärkte Verwendung und Einsatz von Online- und E-Medien (Internet Plattformen)

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Trends… Fortsetzung

• Fortschreitendes Zusammenwirken und gegenseitige Beeinflußung der verschiedenen internationalen und speziell europarechtlichen Umweltrechtsbereiche

• Weitere Stärkung der Konvention durch die Öffnung für Nicht-ECE-Staaten

• Auf EU-Ebene führt die Zusammenarbeit von Europäischer Kommission und den Mitgliedstaaten zur weiteren Klärung und besserer Qualität von UVPs – Siehe z.B. den Vorschlag für eine neue UVP-Richtlinie

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Schlussfolgerungen• Die Verantwortlichkeit zur Durchführung einer UVP bleibt im

nationalstaatlichen Bereich

• Bilaterale Kooperations-Programme, wie jenes zwischen Österreich und der Slowakei, sind hervorragende Beispiele, wie (grenzüberschreitende) UVPs allen Beteiligten verständlicher und zugänglicher gestaltet und durchgeführt werden können

• Diese Art von Zusammenarbeit resultiert in größerer Effizienz, Vermeidung von unnötigen Verzögerungen oder Missverständnissen

• Das vorliegende e-MAT Projekt ist ein gutes Beispiel für gelungene Zusammenarbeit

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… schließlich

• Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

• Abschlusskonferenz des e-MAT-Projektes• Bratislava, 3. Dezember 2013

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