Jahresbericht 2010 - Gesellschaft für bedrohte Völker · GfbV Jahresbericht 2010 Brasilien:...

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Editorial

Brasilien

Bosnien, Tschetschenien, China

Kosovo

Iran

Sri Lanka, Niger

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Finanzen: Bilanz

Finanzen: Erfolgsrechnung

Finanzen: Bemerkungen zur Erfolgsrechnung

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GfbV Jahresbericht 2010

Tuareg-Vertreterin Azara Jalawi berichtete auf Einladung der GfbV in der Schweiz über die desaströsen Folgen des Uranabbaus auf ihr Volk.

Als Menschenrechtsorganisation sind wir nicht erfolgsverwöhnt, Veränderungen zugunsten von Minderheiten und Indigenen sind nur langsam zu bewirken. Umso mehr freuten wir uns, dass in diesem Jahr dank unserer sorgfältigen und glaub-würdigen Kampagne fast alle Roma-Familien, die während mehr als zehn Jahren in der im Norden Kosovos gelegenen Stadt Mitrovica in bleiverseuchten Lagern lebten, in neu gebaute, sichere Häuser umziehen konnten.

Im Januar verlangten wir zusammen mit der uigurischen Menschenrechtlerin Re-biya Kadeer von der Schweiz, dass sie zwei uigurische Guantánamo-Häftlinge, die unschuldig eine achtjährige Strafe in Guantánamo absitzen mussten, aufnehme. Unsere Freude war gross, als der Kanton Jura die beiden Brüder im März dieses Jahres willkommen hiess.

Die GfbV reichte sodann zusammen mit der Schweizerischen Gesellschaft für Völ-kerstrafrecht (TRIAL) eine Klage gegen die rechtsgerichtete Zeitung «La Nation» wegen Leugnung eines Völkermordes und damit Verstoss gegen die Antirassismus-Strafnorm ein. Noch am gleichen Tag relativierte «La Nation» ihre eigenen Aus-sagen und der Richter zwang sie, die umstrittenen Aussagen von ihrer Webseite zu nehmen.

Recherchen der GfbV beim geplanten Staudamm Belo Monte zeigten, dass der Staudammbau Beginn einer massiven wirtschaftlichen Entwicklung auf Kosten der Indigenen wäre. Die GfbV setzte sich für die Mitsprache der Indigenen ein.

Auf den folgenden Seiten finden Sie weitere Informationen zu den vielfältigen Ak-tivitäten der GfbV zugunsten von Minderheiten und indigenen Völkern im Verlau-fe des Jahres 2010. Dieses Jahr mussten wir auch Abschied nehmen: Es verlies-sen uns die teils langjährigen MitarbeiterInnen Kaspar Haller, Regula Hafner, Na-dia Imgrüt sowie Hans Stutz. Für ihr Engagement sei hier herzlich gedankt.

Wir bedanken uns herzlich bei unseren Mitgliedern, SpenderInnen, Stiftungen und der öffentlichen Hand für die finanzielle und ideelle Unterstützung der GfbV. Di-ese Grosszügigkeit und Solidarität ermöglichen es uns, unser Engagement für Min-derheiten und indigene Völker weiterhin nachhaltig wahrzunehmen.

Dr. Ruth-Gaby Vermot-Mangold, Präsidentin

Christoph Wiedmer, Geschäftsleiter

Editorial

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Brasilien: Indigene bedroht durch Belo Monte-Staudamm

Die brasilianische Regierung gab im Febru-ar 2010 grünes Licht für den Bau des Belo Monte-Staudamms. Dieses Projekt droht die Lebensgrundlage der dort ansässigen indi-genen Bevölkerung zu zerstören und ihre traditionelle Lebensweise massiv einzu-schränken. Die GfbV befürchtet zudem, dass dies nur der Anfang ist: Der Bau zahlreicher weiterer Staudämme ist geplant. Hinzu

kommt, dass die ganze Region reich an Rohstoffen ist. Anträge von verschiedenen Firmen für Probebohrungen für Bodenschätze − so-gar mitten in den Indigenenreservaten − liegen bereits vor.

Mit einer Kampagne unterstützte die GfbV die Indigenen deshalb im 2010 bei der Ausübung ihres Rechtes auf Mitbestimmung bei wirtschaftlichen Grossprojekten. Anfang 2010 sandte die GfbV ei-nen Brief an den brasilianischen Präsidenten Lula da Silva, in wel-chem sie ein Mitbestimmungsrecht für die vom Staudammprojekt betroffene indigene Bevölkerung forderte.

Die GfbV-Aktivistin Rebecca Sommer besuchte sodann während eines mehrmonatigen Aufenthaltes im Amazonas verschiedene in-digene Gemeinschaften und dokumentierte deren Meinungen zum Staudammprojekt mit Film und Foto ausführlich. Diese Dokumenta-tionen nutzte die GfbV, um den Anliegen der Indigenen in der Schweiz und international mehr Gehör zu verschaffen.

Im November reichte die GfbV sodann aufgrund zahlreicher Infor-mationen von Indigenenvertretern eine Beschwerde bei der brasili-anischen Bundesanwaltschaft ein, in welcher sie eine Überprüfung des Bewilligungsverfahrens verlangte. Die GfbV forderte darin, dass die Bewilligung für den Bau des Staudamms sistiert werden müsse, sollten im Verfahren nicht alle Vorschriften eingehalten worden sein. Bisher haben die Indigenen, unterstützt durch die GfbV und andere Organisationen, den Baubeginn verhindern können.

Im Bundesstaat Pará in Brasilien soll der drittgrösste Staudamm der Welt gebaut werden. Dies würde bedeuten, dass Tausende von Be-wohnern umgesiedelt und eine einzigartige Flora und Fauna zer-stört würden.

Protest von Indigenen gegen den Bau des Staudamms am Vier Flüsse-Treffen in Itaituba/Brasilien.

Beim Bau des Staudamms würde diese Flussschleife des Xingu-Flusses austrocknen. Die indigenen Juruna sind für Fischfang und Fortbewegung jedoch auf den Fluss angewiesen.

«Der Bau des Belo Monte-Staudamms ist erst der Anfang.»

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SChWEIz/BoSNIEN:

Klage gegen Leugner des Völker-mords von SrebrenicaZwei Redaktoren der Schweizer Zeit-

schrift «La Nation», Sprachrohr der rechts aussen angesiedelten Partei «Ligue vaudoi-se», bezeichneten in einem Artikel den ser-bischen Völkermord von Srebrenica als «Pseudo-Massaker». Sie bestritten nicht nur die Ermordung von über 8000 männlichen Muslimen, sondern auch die Gräuel in den Konzentrationslagern und die Massenverge-waltigungen durch bosnische Serben. Diese Verbrechen wurden jedoch schon von meh-reren internationalen und nationalen ge-richtlichen Instanzen bestätigt und verur-teilt. Nach den Schrecken des Krieges ist eine Leugnung dieser Verbrechen für die Op-fer und ihre Angehörige unerträglich. Die GfbV und die Schweizerische Gesellschaft für Völkerstrafrecht (TRIAL) haben deshalb

Gräberfeld in der Nähe von Srebrenica, wo über 8000 Muslime Opfer des Völkermordes wurden.

Prostestaktion der GfbV gegen die Straflosigkeit in Russland.

im April 2010 bei den Waadtländer Untersu-chungsbehörden Strafanzeige wegen Leug-nung eines Völkermordes und von Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht. Die GfbV Schweiz wird sich, in Zusammenarbeit mit der GfbV-Sektion Bosnien-Herzegowina, auch in Zukunft für ein multikulturelles Zu-sammenleben in Bosnien einsetzen und Äus-serungen, welche eine Versöhnung und ein friedliches Zusammenleben der verschiede-nen Ethnien verhindern, kritisieren und wenn nötig gesetzliche Schritte einleiten.

TSChETSChENIEN:

Stopp der Straflosig-keit in RusslandAussergerichtliche Hinrichtungen, will-

kürliche Verhaftungen und Folter waren auch 2010 weiterhin verbreitet in Tschet-schenien. Die einzige Chance auf Gerechtig-keit für die Betroffenen besteht in der An-rufung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Dieser hat Russ-land bereits über 100 Mal wegen Menschen-rechtsverletzungen verurteilt. Die Verant-wortlichen werden allerdings vom russi-schen Staat kaum zur Rechenschaft gezogen.

Anlässlich der Ministerkonferenz des EGMR in Interlaken im Februar 2010, an wel-

cher über eine Reform des chronisch über-lasteten Gerichtshofs beraten werden sollte, forderte die GfbV die 47 Minister der Mit-gliedsländer mittels einer Protestaktion auf, die verbreitete Straflosigkeit in Russland zu verurteilen und die russische Regierung zur Durchsetzung der Menschenrechtskonventi-on zu verpflichten. Fast ein Drittel der hän-gigen Klagen vor dem EGMR (38 850 von 139 700) gehen auf das Konto von Russland.

Die GfbV wiederholte ihre Kritik an der Straflosigkeit in Russland beim Staats-besuch von Bundesrätin Doris Leuthard im August 2010 in Sotschi. Die GfbV rief die Bundesrätin dazu auf, anlässlich der Ge-spräche mit dem russischen Präsidenten Medwedew, Russland zu einem wirksamen Schutz von Menschenrechtsaktivistinnen und zu einer konsequenten Strafverfolgung der Täter zu verpflichten.

ChINa:

Minderheiten leiden unter RepressionIm Januar 2010 organisierte die GfbV

gemeinsam mit der mehrfach für den Frie-densnobelpreis nominierten uigurischen Aktivistin Rebiya Kadeer eine Medienkonfe-renz. Sie appellierte dabei an den Bundes-rat, zwei Uiguren, die während 8 Jahren un-schuldig im US-Gefängnis Guantánamo fest-gehalten wurden, aus humanitären Gründen in die Schweiz aufzunehmen. Bei einer Rückschaffung nach China wären die beiden grossen Risiken von Verfolgung ausgesetzt

Rebiya Kadeer, uigurische Menschenrechtlerin, spricht in Bern über die schwierige Situation der Minderheiten in China.

gewesen. Zudem forderte sie die Schweiz auf, im Menschenrechtsdialog mit China verstärkt die Minderheitenpolitik zu thema-tisieren. Mit Freude reagierte die GfbV auf den Entscheid des Kantons Jura vom März 2010, die beiden Uiguren aufzunehmen. Di-ese können nun endlich wieder in Freiheit leben.

Im Oktober, als die nepalesische Polizei bei den exil-tibetischen Wahlen in Kath-mandu Wahlurnen gewaltsam beschlag-nahmte, wandte sich die GfbV mit einem Brief an Bundesrätin Calmy-Rey und for-derte sie dazu auf, sich für die Aushän-digung der Wahlurnen und die Aufnahme von tibetischen Flüchtlingen in Nepal einzu-setzen.

Im November 2010 schliesslich for-derte die GfbV gemeinsam mit weiteren Or-ganisationen, dass die Schweiz im ge-planten Freihandelsabkommen mit China griffige Menschenrechtsklauseln einfügt.

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Kosovo: Roma-Familien verlassen bleiverseuchte Lager

Während über zehn Jahren lebten in der im Norden Kosovos gelegenen Stadt Mitrovica rund 200 Roma-Familien in bleiverseuchten Flüchtlingslagern. Aufgrund internationa-len Drucks − unter anderem auch durch die GfbV, welche sich mit einer intensiveren Kampagne seit 2009 für die Schliessung der Lager einsetzte − konnten im August 2010 endlich die ersten Roma-Familien eine al-

ternative Wohnsiedlung beziehen. Der GfbV-Vertreter im Kosovo, Dzafer Buzoli, selbst ein Rom, begleitete die Umsetzung des Um-siedlungsprojektes und agierte als wichtiges Bindeglied zwischen den betroffenen Roma und der internationalen Gemeinschaft sowie dem kosovarischen Staat. Er engagierte sich auch dafür, dass die unerlässliche medizinische Versorgung der Betroffenen gewährlei-stet wird. Mit der Schliessung der Lager ist ein wesentliches Ziel der GfbV-Kampagne erreicht.

Im Februar dieses Jahres hat die GfbV sodann den Bundesrat auf-gefordert, die Zwangsrückschaffungen von Roma aus der Schweiz in den Kosovo zu stoppen, bis den Zurückgeschafften vor Ort men-schenwürdige Lebensbedingungen geboten werden. Die GfbV be-mühte sich überdies um den Aufbau eines Informations-Netzwerks, welches in Rückkehr-Härtefällen rasch aktiv werden kann.

In Frankreich verschlechterte sich die Situation der Roma im Ver-lauf des Jahres drastisch. Ende Juli 2010 kündigte der französische Präsident Nicolas Sarkozy an, die Hälfte der etwa 600 illegalen Ro-ma-Lager in Frankreich innerhalb von drei Monaten räumen zu las-sen. In einem öffentlichen Appell forderte die GfbV den franzö-sischen Staatspräsidenten dazu auf, Abschiebungen von Roma um-gehend einzustellen und gemeinsam mit allen anderen Ländern endlich geeignete Programme zur Unterstützung dieser grössten europäischen Minderheit durchzusetzen.

Nach jahrelangen Bemühungen konnten im august 2010 endlich die ersten Roma die bleiver-seuchten Lager in Mitrovica ver-lassen. Die grösste europäische Minderheit wird jedoch zunehmend diskriminiert.

Nach 10 Jahren in einem bleiverseuchten Flüchtlingslager: endlich der Umzug in ein neues, sicheres Haus.

«Roma werden vielerorts als Sündenböcke missbraucht.»

Was für eine zukunft für Roma in Europa?

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Obwohl die prekäre Menschenrechtslage im Iran seit langem bekannt ist, hielt die schweizerische Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg (EGL) bis vor kurzem an ihrem Vertrag mit der nationalen iranischen Gas-exportgesellschaft (NIGEC) fest. Aufgrund von verstärktem internationalem Druck − und nach dem Rückzug anderer Grosskon-

zerne aus dem Energiegeschäft mit dem Iran (bspw. der Trafigura) − geriet die EGL mehr und mehr in die Defensive und sah sich, wie aus dem Briefverkehr mit der GfbV hervorgeht, im Oktober gezwungen, den Milliardenvertrag mit der NIGEC zu sistieren. Die GfbV beg-rüsste den Rückzug der EGL aus dem Iran und forderte den Konzern dringend dazu auf, keine Wiederaufnahme von Handelsgeschäften mit dem iranischen Staat zu erwägen, bevor sich die menschen-rechtliche Lage vor Ort grundlegend verbessert hat.

Kritisch unter die Lupe nahm die GfbV auch den seit 2003 zwischen der Schweiz und dem Iran etablierten Menschenrechtsdialog. Die anhaltenden und gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Iran zeigen deutlich, dass das iranische Regime an einer echten Ausei-nandersetzung mit Menschenrechtskritik nicht interessiert ist. Des-halb stellte die GfbV auf verschiedenen Ebenen den erfolglosen Dialog in Frage.

Zahlreiche iranische Minderheiten haben 2005 eine gemeinsame In-itiative zur besseren Integration von Minderheiten in einem künf-tigen Iran gestartet. Im Rahmen dieser Initiative organisierte die GfbV im Dezember 2010 ein Seminar am Institut für Föderalismus in Fribourg, an welchem zwölf Vertreterinnen und Vertreter ver-schiedener iranischer Minderheiten das schweizerische Föderalis-musmodell näher kennenlernen konnten. Ziel des Seminars war es, konkrete und realistische Inputs zu erhalten für die Diskussion über föderalistische Modelle für einen künftigen Iran.

Die GfbV fokussierte ihre diesjäh-rige Kampagne zu Iran auf drei Be-reiche: Wirtschaftsbeziehungen, Menschenrechtsdialog sowie auf die Lage der Minderheiten.

Demonstrationen der Bevölkerung in Teheran gegen das Regime.

Iran: Die Lage bleibt kritisch

«Die GfbV kritisiert Geschäfte, die auf Kosten der Menschenrechte gehen.»

Iranische Minderheitenvertreter informieren sich auf Einladung der GfbV in der Schweiz über Föderalismus.

Iran: Die Lage bleibt kritisch

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SRI LaNKa:

Kriegsverbrechen müssen unabhängig untersucht werdenAnlässlich einer Gedenkveranstaltung

im Mai in Zürich zu Ehren der Opfer des fast 30 Jahre andauernden Krieges in Sri Lanka kritisierte die GfbV die gravierenden Kriegs-verbrechen und Menschenrechtsverletzun-gen vorab durch die sri-lankische Regierung, aber auch durch die Tamil Tigers sowie die fehlende Ahndung dieser Verbrechen.

In der Novemberausgabe der Zeitschrift Voice thematisierte die GfbV die Situation in Sri Lanka ein Jahr nach dem Ende des Bür-gerkrieges. Im Fokus stand die Situation der tamilischen Minderheit in Sri Lanka, welche am meisten unter dem Krieg und seinen Fol-gen zu leiden hat.

In einer Eingabe an die UNO-Experten-kommission für Sri Lanka forderte die GfbV sodann im Dezember die Kommission dazu auf, eine unabhängige Untersuchung sämt-licher Kriegsverbrechen und Menschen-rechtsverletzungen beider Kriegsparteien einzuleiten und die Schuldigen vor Gericht zu bringen. Die Expertenkommission war von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon ins Leben gerufen worden, um ihn über das wei-tere Vorgehen bezüglich der Aufarbeitung des Konfliktes in Sri Lanka zu beraten.

Die GfbV hat zudem immer wieder dar-auf hingewiesen, dass ein dauerhafter Frie-den in Sri Lanka nur dann möglich ist, wenn die Straflosigkeit beendet wird und die po-litische, soziale und kulturelle Gleichbe-rechtigung der tamilischen Minderheit ge-währleistet wird.

NIGER:

Tuareg-Vertreterin zu Besuch in der SchweizAuf Einladung der GfbV hat im Septem-

ber 2010 die Tuareg-Aktivistin Azara Jalawi aus der Republik Niger an einem internatio-nalen Kongress über indigene Völker und Uranabbau in Basel teilgenommen. Im Niger stellt der Uranabbau, der vor 40 Jahren von dem französischen Grosskonzern Areva auf-genommen wurde, ein grosses Problem für die Tuareg dar. Sie wurden aus ihren Gebie-ten vertrieben und leiden heute an den ge-sundheitlichen Auswirkungen des Uranab-baus. Die GfbV forderte gemeinsam mit Jala-wi, dass Areva die Lebensbedingungen für die indigene Bevölkerung endlich verbessert. Die Menschen müssten besser über die Fol-gen der Verstrahlung aufgeklärt werden und es müsse mehr getan werden zur Gesund-heitsvorsorge. Den Besuch der Tuareg-Ver-treterin in der Schweiz nutzte die GfbV, um Schweizer Behörden und Organisationen über die schwierige Situation der vom Uranabbau betroffenen indigenen Völker zu informieren.

Flüchtlingslager in Sri Lanka.

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Bemerkungen zur Jahresrechnung 2010

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24


Team

Ein besonderes DankeschönDie GfbV dankt ganz herzlich den zahlreichen Personen, welche die Arbeit der GfbV im Rahmen eines Prak-tikums oder als Freiwillige tagtäglich unterstützen. Sie alle erledigen in unzähligen Arbeitsstunden für die GfbV wertvolle Arbeit und prägen die Inhalte der Organisation entscheidend mit. Die Arbeit auf der Geschäftsstelle der GfbV unterstützten 2010 insbesondere Flavia Fries, Karin Riedweg, Claudia Schwarzen-bach, Sanna Vögeli und Rahel Zürrer. Herzlichen Dank!

Nadia Imgrüt Mitarbeit Politik (bis 31.12.)

Elizabeth NdungiMitarbeit Adminis tration und Finanzen

Ruslan Bazgiev Mitarbeit Projekte

hans Stutz Mitarbeit Kommuni-kation (bis 31.08.)

Valjentina ademiAuszubildende Admini-stration und Finanzen

Shoma Chatterjee Kilchhofer Projektkoordinatorin

Regula hafner Projektkoordinatorin (bis 30.11.)

Christian Bosshard Mitarbeit Kommuni- kation (ab 16.08.)

Franziska Stocker Leitung Kommunikation, stv. Geschäftsleiterin

Christoph Wiedmer Geschäftsleiter, Leitung Projekte

Marcel BärtschiLeitung Administration und Finanzen

Kaspar haller Leitung Politik (bis 31.12.)

Vorstand

urs zschokkePaolo Wegmüller

Remo Gysin Thomas huonker

Josef Lang

Sonja Beeli- zimmermann

Göpf Berweger Vize-Präsident

Ruth-Gaby Vermot-Mangold Präsidentin

26


Verein

Der Verein Gesellschaft für bedrohte Völker Schweiz (GfbV Schweiz) mit Sitz in Bern ist Mitglied der Gesellschaft für bedrohte Völker Inter-national. als deren Mitglied hat sie beratenden Status beim Wirt schafts- und Sozialrat (ECoSoC) der uNo in Genf und beim Europarat in Strassburg. Die GfbV Schweiz ist institutionell unabhängig, arbeitet aber nach den Grundsätzen der GfbV International.

Name Gesellschaft für bedrohte Völker SchweizSociété pour les peuples menacés SuisseSocietà per i popoli minacciati SvizzeraSocietad per ils pievels periclitads Svizra

Statuten Verabschiedet an der Mitglieder-Gründungsversammlung vom 20. Mai 1989, zuletzt revidiert an der Mitglieder-Jahresversammlung vom 13. Oktober 2006 in Bern.

Vereinszweck (aus dem Leitbild) Die GfbV ist eine Menschenrechtsorganisation, die sich für verfolgte Minderheiten und indigene Völker einsetzt und die kulturelle Vielfalt fördert. Die Arbeit der GfbV ist getragen vom Gedanken, dass die Menschenrechte universal sind. Die GfbV dokumentiert Menschenrechtsverletzungen, informiert und sensi-bilisiert die Öffentlichkeit in Menschenrechtsfragen und nimmt die Interessen von Betroffenen gegenüber Behörden und Entscheidungsträgern wahr. Sie unterstützt nach haltige lokale Bemühungen zur Stärkung der Menschenrechte von Minderheiten und indigenen Völkern. Die GfbV arbeitet national und international mit Organisationen und Personen zusammen, welche ähnliche Zielsetzungen verfolgen.

organea) MitgliederversammlungDie Mitgliederversammlung ist das oberste Organ der GfbV Schweiz. Ihr obliegt die Wahl der Mitglieder des Vorstandes und der RevisorInnen. Die Mitglieder genehmigen an der alljährlichen Versammlung Jahresbericht und Jahresrechnung.

b) Vorstand Der Vorstand ist das leitende Organ der GfbV Schweiz. Er ist für die allgemeine Geschäftsführung und die strategische Ausrichtung verantwortlich. Er ge-nehmigt das jährliche Budget und nimmt Jahresbericht und Jahresrechnung zuhanden der Mitgliederversammlung entgegen.

c) GeschäftsstelleDie Geschäftsstelle handelt als geschäftsführendes Organ der GfbV Schweiz. Sie steht in regelmässigem Kontakt mit dem Vorstand und den Vereinsmitgliedern.

Die GfbV Schweiz

zur arbeit der GfbV gehört auch die Durch-führung von Medienkon-ferenzen.

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Gesellschaft für bedrohte Völker Schw

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CH-3072 Osterm

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Jahresbericht2010

Eine Stimme für Verfolgte.www.gfbv.ch

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