Jahrgang 4 / 5 - NPD - Landesverband Thüringen - Der Thüringer Landesverband der...

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Seit mehr als anderthalb Jahren ist die neue Oberbürgermeisterin im Amt: Was wurde nicht alles versprochen: ein Kassensturz sollte die tatsächlichen Finanz- probleme aufklären, die Fortfüh- rung der Baumaßnahmen für die Straßenbahnlinie nach Langen- berg sollte eingestellt werden, die Grundschule Aga sollte erhal- ten bleiben. Von unserer Redaktion Die Liste der Versprechungen ließe sich noch eine Weile fortsetzen, aber das offensichtliche Versagen und die damit einhergehende Füh- rungsschwäche der Oberbürger- meisterin Frau Dr. Hahn sind für jeden halbwegs politisch interes- sierten Bürger klar erkennbar. Die Bilanz sieht entsprechend schlecht aus. Angefangen beim Junihochwasser bis zur Entlassung des Finanzdezernenten und der drohenden Insolvenz der Stadtwer- ke AG und ihrer Tochter, den Geraer Verkehrsbetrieben. Nun kann man der Oberbürgermei- sterin nicht allein die Schuld an die- sen Entwicklungen geben, das wäre unfair und unanständig. Jedoch ist es an der Zeit Fragen zu stellen, Schlußfolgerungen zu ziehen, damit sich in Gera wieder etwas bewegt. In diesem Sinne fragte NPD-Stadt- rat Gordon Richter Frau Dr. Hahn, ob sie von der drohenden Zahlungsun- fähigkeit der Stadtwerke AG nichts gewußt habe und warum sie nichts unternommen hat - war doch die finanzielle Situation der SWG schon im Wahlkampf den politischen Un- terstützern der Oberbürgermeiste- rin bekannt. Bis jetzt gab es darauf keine Antwort. Richter fragte ebenfalls, ob Frau Dr. Hahn ihre im Wahlkampf immer ge- lobten guten Beziehungen zur Lan- desmutter Christine Lieberknecht, zur Landtagspräsidentin Birgit Die- zel und anderen nicht spielen las- sen könne, damit Gera etwas mehr Luft und finanziellen Spielraum zur Bewältigung seiner Probleme bekä- me. Auch hier gab es keine Antwort der Oberbürgermeisterin. Diese verstieg sich vielmehr darin, daß die (un)„demokratischen Par- teien“ CDU, SPD, FDP (hier Bürger- schaft Gera), Arbeit für Gera und die SED-Nachfolgepartei Die Linke in der interfraktionellen Arbeitsgrup- pe ein gemeinsames Haushaltssi- cherungskonzept erarbeitet hätten. Die Vertreter der NPD wurden zu diesen Gesprächen nicht eingela- den, obwohl diese wie Bündnis 90/ Die Grünen keinen Fraktionsstatus haben, aber die Grünen die Run- de der „demokratischen Parteien“ vervollständigt haben. Bezeichnend für das Demokratieverständnis der Oberbürgermeisterin und der beteiligten Parteien ist auch der Umstand, daß viele Informationen innerhalb des Stadtrates die Vertre- ter der NPD entweder gar nicht oder erst im letzten Moment erreichen. Diese Arbeitsgruppe erarbeitete nun das Haushaltssicherungskonzept, in dem der Abbau von 15 Spielplätzen, die Erhöhung von Eintrittsgelder für Museen, Hofwiesenbad und Tierpark sowie die Erhöhung der Kindergarten- und Hortgebühren, die Verringerung schulischer Unter- richtsmaterialien und die Erhöhung der Grundsteuer B für Grundstücke beschlossen werden soll. Leidtra- gende sind hier in erster Linie die Familien. Neben den ohnehin schon hohen Gebühren für Hort und Kin- dergarten kommen nun höhere Mieten, weniger Freizeitmöglich- keiten durch nicht mehr vorhandene Spielplätze und teurere Freizeitan- gebote auf sie zu. Das ist geradezu bezeichnend für die Politik der eta- blierten Parteien: erst wird sozialer Kahlschlag betrieben, sodaß sich in Folge dessen immer weniger junge deutsche Paare für Kinder entschei- den und dann werden „Fachkräfte aus aller Welt“ nach Deutschland gelockt, die mehrheitlich ihr Aus- kommen im verbliebenen Sozial- staat suchen und finden. Der NPD-Stadtrat Richter forderte die Oberbürgermeisterin, sich nicht alles von Landesverwaltungsamt und Landesregierung gefallen zu lassen und endlich mal Kante zu zeigen. Schließlich habe nicht nur die Stadt Gera Fehler gemacht, sondern das Land durch die immer schlechtere finanzielle Ausstattung der Kommunen seinen Anteil dazu beigetragen, das die Situation so verfahren ist wie jetzt. Außerdem hätte das Land seine selbst ge- steckten Ziele aus dem Landesent- wicklungsplan verfolgen müssen, aber da sah man offensichtlich kei- ne Notwendigkeit darin. So wurden bedeutende Ansiedlungen, wie die von BMW verhindert, während Leip- zig der lachende Dritte war. Jetzt jedoch ist es an der Zeit sich für unsere Stadt einzusetzen. Jeder sollte die hiesigen Landtagsabge- ordneten und Bundestagsabge- ordneten auffordern, sich meßbar für ihre Heimatstadt einzusetzen, ebenso ist Protest an die Landesre- gierung wichtig. Zeigen wir denen, daß das letzte Kapitel für Gera noch nicht ge- schrieben ist. Gera hat Zukunft – wenn wir das wollen! Die ruhige besinnliche Zeit ist vor- bei. Auch dieser Tage ist es in vielen Orten nicht so ruhig, wie man es angesichts der Jahreszeit erwarten möchte. Die Volksseele kocht. Jugendein- richtungen werden fast im Stun- dentakt geschlossen, Schulen nicht saniert und Kindergärten in die Obhut von freien Trägern entlassen. Die Städte und Gemeinden sind pleite, Schmalhans ist Küchenmeis- ter in den Gemeindekassen und doch strömen Tag für Tag mehr Ar- mutsflüchtlinge aus allen Teilen der Welt nach Deutschland. Die Medien vermitteln hier das Bild armer Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien, doch das ist die Vorspie- gelung falscher Tatsachen. In der Mehrzahl sind die Fremden Wirt- schaftsflüchtlinge. Nur 1,2 Prozent werden als Asylsuchende aner- kannt, der Rest müßte rigoros nach geltendem Recht abgeschoben werden. Doch das passiert nicht. Da verlieren die Flüchtlinge ihre Perso- naldokumente und können deshalb nicht abgeschoben werden oder prozessieren gegen den Staat, des- sen Hilfe sie erwarten. Das Ende ist immer, daß nach einigen Jahren die Fremden eine Duldung bekommen und wieder einige Zeit später ihre Familien nachholen dürfen. Hier entstehen in weiten Teilen Deutsch- lands auf schleichende Art und Wei- se Parallelgesellschaften, die unse- re Gesetze nicht akzeptieren und praktisch Staat im Staat sein wol- len. Berlin-Neuköln, Berlin-Kreuz- berg, Dortmund, Hamburg, Essen, Nürnberg und Leipzig sind traurige Beispiele für diese Entwicklungen. Doch nun regt sich Widerstand in Schneeberg, Greiz, Beichlingen und in vielen anderen Orten unserer Heimat. Unsere Landsleute haben es satt, immer mehr fremde Län- der zu retten, deren Schulden an Privatbanken zu bezahlen, während die eigene Heimat den Bach run- tergeht, und dazu mehr und mehr Fremde aufzunehmen, die sich dar- über hinaus teilweise auch nicht als Gäste benehmen. Das Boot ist voll. Wenn wir immer mehr Flüchtlinge aufnehmen, lösen wir die wirtschaftlichen Probleme dieser Menschen nicht, wir setzen nur falsche Signale, daß es hier et- was zu holen gäbe. Ein anderer Weg wäre hier richtig, die konsequente Anwendung be- stehender Gesetze, ohne Klage- möglichkeit und danach sofortige Abschiebung der Wirtschaftsflücht- linge. Wer seinen Pass „verliert“, muß dann damit rechnen, in ein Land geflogen zu werden, aus dem er nicht kommt. Wirkliche Kriegsflüchtlinge, wegen politischen oder religiösen Ansich- ten verfolgte Menschen, sollen auch weiterhin zeitlich begrenzt Asyl bekommen, jedoch muß hier auch immer nach dem Verursa- cherprinzip geprüft werden, wenn westliche Regierungen Staaten de- stabilisieren, wie Syrien oder Liby- en, dann müssen diese auch für die entstehenden Kosten aufkommen. Wer die Musik bestellt, der zahlt sie auch. Ihr Gordon Richter Heimatverbundenes Mitteilungsblatt für Ostthüringen Jahrgang 4 / 5 - Ausgabe 12 www.thueringer-zeitungen.de Die Oberbürgermeisterin läßt die Grundschule Aga schließen und stützt sich dabei auf einen Stadt- ratsbeschluß aus dem Jahre 2007. Dort war im Rahmen des Schulum- bauprojektes die Schließung meh- rerer Schulen in Gera beschlossen worden. Monatelange Streitigkeiten waren dem Beschluß vorausge- gangen, zuletzt gab es eine rot-rote Mehrheit um den ehemaligen Ober- bürgermeister Dr. Vornehm. Diesem waren Straßenbahnen und Kunst- häuser offensichtlich wichtiger als starke Stützen gegen den demogra- phischen Wandel in unserer Stadt. Eine der starken Stützen gegen den demographischen Wandel sind nach unserer Auffassung vitale Ortsteile, in denen sich junge Familien ansiedeln oder angesiedelt haben bzw. sich zur Gründung einer Familie entschließen. Gründe, die für die Ansiedlung in einem solchen Ortsteil sprechen, sind nun einmal Schulen, Kindergärten, Ärzte oder auch das Wissen, seine Kinder in einer geborgenen dörflichen Umgebung, fern von den Gefahren der Großstadt, aufwachsen zu sehen. Doch nun scheint alles vorbei zu sein, der Schulstandort Gera soll zum 31.07.2014 aufgegeben werden, weil es so im Stadtratsbeschluß von 2007 drin steht und die Stadt sich die Sa- nierung und den Unterhalt der Schule nicht mehr leisten kann. Die Kinder sollen nun an anderen Schulen un- tergebracht werden, mehrheitlich in Langenberg. Hier sollen die beste- henden Klassen aus Aga komplett übernommen werden können. Damit weist die Grundschule in Langenberg plötzlich eine bedeutend größere Ka- pazität auf als vorher bekannt war. Immerhin wurden Eltern an andere Schulen verwiesen, weil die Aufnah- me ihrer Kinder aus Platzgründen nicht möglich wäre. Fragen der besorgten Eltern, ob es denn nicht andere Möglichkeiten gäbe, bügelten die Verantwortlichen damit ab, daß es bestehende Be- schlüsse des Stadtrates gäbe und es sowieso alternativlos sei, die Grundschule Aga weiter betreiben zu wollen. Demgegenüber steht die Aus- sage der Sozialdezernentin Sandra Schöneich, daß die Schule als Be- darfsstandort bis 2023 gesichert sei, in offensichtlicher Kenntnis darüber, daß die Schließung zum nächsten Jahr erfolgen soll. Hier sollten wohl einmal mehr die Eltern ruhiggestellt werden - eine Vorgehensweise, wie sie auch aktuell vermutet werden kann. Da verspricht man den Eltern, daß die Schule von einem privaten Träger, der Euro-Schulen-Gruppe, weitergeführt werden soll. Dieser müsse nur die noch anstehenden Brandschutzmaßnahmen ausführen lassen und schon würde die Be- triebsgenehmigung verlängert. Die Kosten in Höhe von etwa 10.000 Euro kann die Stadt nicht aufbringen, auf Nachfrage einiger Eltern, ob die Schule weiterbetrieben werden wür- de, wenn dieses Geld zur Verfügung stünde, antwortete die Stadtverwal- tung entweder gar nicht oder verwies auf die geplante Schließung gemäß Stadtratsbeschluß aus 2007. Das Verhalten der Stadtverwaltung und der Oberbürgermeisterin ist mehr als respektlos gegenüber den Eltern. Offensichtlich vergißt hier die Stadt- spitze, daß Gera die Summe seiner Ortsteile ist und alle diese Ortsteile es wert sind, gebührend unterstützt zu werden - gerade, weil die Ober- bürgermeisterin im Wahlkampf den Bestand der Grundschule Aga ver- sprochen hat. Dabei gäbe es durchaus Möglich- keiten, Förderungen in Anspruch zu nehmen. Zum Beispiel am Programm „Schulen der Dorferneuerung“ oder dem Städteumbauprogramm sowie die Errichtung einer Gesamtschule in Erwägung zu ziehen. Auch würden die Eltern beim Umbau der Schu- le selbst mit anpacken. Doch dafür brauchen wir die Unterstützung aller Eltern, alle müssen an einem Strang ziehen. Laßt Euch nicht auseinander dividieren – Einigkeit macht stark. Schon einmal hat couragierter Bür- gerprotest zur Verlängerung der Be- triebsgenehmigung unserer Schule geführt. (red) UNSERE SCHULE MUSS LEBEN! Eine Stadt säuft ab Widerstand gegen Landespolitik statt Schmusekurs! Rainer Sturm / pixelio.de Dieter Schütz / pixelio.de

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Seit mehr als anderthalb Jahren ist die neue Oberbürgermeisterin im Amt: Was wurde nicht alles versprochen: ein Kassensturz sollte die tatsächlichen Finanz-probleme aufklären, die Fortfüh-rung der Baumaßnahmen für die Straßenbahnlinie nach Langen-berg sollte eingestellt werden, die Grundschule Aga sollte erhal-ten bleiben.

Von unserer Redaktion

Die Liste der Versprechungen ließe sich noch eine Weile fortsetzen, aber das offensichtliche Versagen und die damit einhergehende Füh-rungsschwäche der Oberbürger-meisterin Frau Dr. Hahn sind für jeden halbwegs politisch interes-sierten Bürger klar erkennbar.

Die Bilanz sieht entsprechend schlecht aus. Angefangen beim Junihochwasser bis zur Entlassung des Finanzdezernenten und der drohenden Insolvenz der Stadtwer-ke AG und ihrer Tochter, den Geraer

Verkehrsbetrieben.Nun kann man der Oberbürgermei-sterin nicht allein die Schuld an die-sen Entwicklungen geben, das wäre unfair und unanständig. Jedoch ist es an der Zeit Fragen zu stellen, Schlußfolgerungen zu ziehen, damit sich in Gera wieder etwas bewegt.

In diesem Sinne fragte NPD-Stadt-rat Gordon Richter Frau Dr. Hahn, ob sie von der drohenden Zahlungsun-fähigkeit der Stadtwerke AG nichts gewußt habe und warum sie nichts unternommen hat - war doch die finanzielle Situation der SWG schon im Wahlkampf den politischen Un-terstützern der Oberbürgermeiste-rin bekannt. Bis jetzt gab es darauf keine Antwort.

Richter fragte ebenfalls, ob Frau Dr. Hahn ihre im Wahlkampf immer ge-lobten guten Beziehungen zur Lan-desmutter Christine Lieberknecht, zur Landtagspräsidentin Birgit Die-zel und anderen nicht spielen las-sen könne, damit Gera etwas mehr Luft und finanziellen Spielraum zur

Bewältigung seiner Probleme bekä-me. Auch hier gab es keine Antwort der Oberbürgermeisterin.

Diese verstieg sich vielmehr darin, daß die (un)„demokratischen Par-teien“ CDU, SPD, FDP (hier Bürger-schaft Gera), Arbeit für Gera und die SED-Nachfolgepartei Die Linke in der interfraktionellen Arbeitsgrup-pe ein gemeinsames Haushaltssi-cherungskonzept erarbeitet hätten. Die Vertreter der NPD wurden zu diesen Gesprächen nicht eingela-den, obwohl diese wie Bündnis 90/Die Grünen keinen Fraktionsstatus haben, aber die Grünen die Run-de der „demokratischen Parteien“ vervollständigt haben. Bezeichnend für das Demokratieverständnis der Oberbürgermeisterin und der beteiligten Parteien ist auch der Umstand, daß viele Informationen innerhalb des Stadtrates die Vertre-ter der NPD entweder gar nicht oder erst im letzten Moment erreichen.Diese Arbeitsgruppe erarbeitete nun das Haushaltssicherungskonzept, in dem der Abbau von 15 Spielplätzen,

die Erhöhung von Eintrittsgelder für Museen, Hofwiesenbad und Tierpark sowie die Erhöhung der Kindergarten- und Hortgebühren, die Verringerung schulischer Unter-richtsmaterialien und die Erhöhung der Grundsteuer B für Grundstücke beschlossen werden soll. Leidtra-gende sind hier in erster Linie die Familien. Neben den ohnehin schon hohen Gebühren für Hort und Kin-dergarten kommen nun höhere Mieten, weniger Freizeitmöglich-keiten durch nicht mehr vorhandene Spielplätze und teurere Freizeitan-gebote auf sie zu. Das ist geradezu bezeichnend für die Politik der eta-blierten Parteien: erst wird sozialer Kahlschlag betrieben, sodaß sich in Folge dessen immer weniger junge deutsche Paare für Kinder entschei-den und dann werden „Fachkräfte aus aller Welt“ nach Deutschland gelockt, die mehrheitlich ihr Aus-kommen im verbliebenen Sozial-staat suchen und finden.

Der NPD-Stadtrat Richter forderte die Oberbürgermeisterin, sich nicht

alles von Landesverwaltungsamt und Landesregierung gefallen zu lassen und endlich mal Kante zu zeigen. Schließlich habe nicht nur die Stadt Gera Fehler gemacht, sondern das Land durch die immer schlechtere finanzielle Ausstattung der Kommunen seinen Anteil dazu beigetragen, das die Situation so verfahren ist wie jetzt. Außerdem hätte das Land seine selbst ge-steckten Ziele aus dem Landesent-wicklungsplan verfolgen müssen, aber da sah man offensichtlich kei-ne Notwendigkeit darin. So wurden bedeutende Ansiedlungen, wie die von BMW verhindert, während Leip-

zig der lachende Dritte war.

Jetzt jedoch ist es an der Zeit sich für unsere Stadt einzusetzen. Jeder sollte die hiesigen Landtagsabge-ordneten und Bundestagsabge-ordneten auffordern, sich meßbar für ihre Heimatstadt einzusetzen, ebenso ist Protest an die Landesre-gierung wichtig.

Zeigen wir denen, daß das letzte Kapitel für Gera noch nicht ge-schrieben ist.

Gera hat Zukunft – wenn wir das wollen!

Die ruhige besinnliche Zeit ist vor-bei. Auch dieser Tage ist es in vielen Orten nicht so ruhig, wie man es angesichts der Jahreszeit erwarten möchte.

Die Volksseele kocht. Jugendein-richtungen werden fast im Stun-dentakt geschlossen, Schulen nicht saniert und Kindergärten in die Obhut von freien Trägern entlassen. Die Städte und Gemeinden sind pleite, Schmalhans ist Küchenmeis-ter in den Gemeindekassen und doch strömen Tag für Tag mehr Ar-mutsflüchtlinge aus allen Teilen der Welt nach Deutschland.

Die Medien vermitteln hier das Bild armer Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien, doch das ist die Vorspie-gelung falscher Tatsachen. In der Mehrzahl sind die Fremden Wirt-schaftsflüchtlinge. Nur 1,2 Prozent werden als Asylsuchende aner-kannt, der Rest müßte rigoros nach geltendem Recht abgeschoben werden. Doch das passiert nicht. Da verlieren die Flüchtlinge ihre Perso-naldokumente und können deshalb nicht abgeschoben werden oder prozessieren gegen den Staat, des-sen Hilfe sie erwarten. Das Ende ist immer, daß nach einigen Jahren die Fremden eine Duldung bekommen und wieder einige Zeit später ihre Familien nachholen dürfen. Hier entstehen in weiten Teilen Deutsch-lands auf schleichende Art und Wei-se Parallelgesellschaften, die unse-re Gesetze nicht akzeptieren und praktisch Staat im Staat sein wol-len. Berlin-Neuköln, Berlin-Kreuz-berg, Dortmund, Hamburg, Essen, Nürnberg und Leipzig sind traurige Beispiele für diese Entwicklungen. Doch nun regt sich Widerstand in Schneeberg, Greiz, Beichlingen und in vielen anderen Orten unserer Heimat. Unsere Landsleute haben es satt, immer mehr fremde Län-der zu retten, deren Schulden an

Privatbanken zu bezahlen, während die eigene Heimat den Bach run-tergeht, und dazu mehr und mehr Fremde aufzunehmen, die sich dar-über hinaus teilweise auch nicht als Gäste benehmen.Das Boot ist voll. Wenn wir immer mehr Flüchtlinge aufnehmen, lösen wir die wirtschaftlichen Probleme dieser Menschen nicht, wir setzen nur falsche Signale, daß es hier et-was zu holen gäbe.

Ein anderer Weg wäre hier richtig, die konsequente Anwendung be-stehender Gesetze, ohne Klage-möglichkeit und danach sofortige Abschiebung der Wirtschaftsflücht-linge. Wer seinen Pass „verliert“, muß dann damit rechnen, in ein Land geflogen zu werden, aus dem er nicht kommt.Wirkliche Kriegsflüchtlinge, wegen politischen oder religiösen Ansich-ten verfolgte Menschen, sollen auch weiterhin zeitlich begrenzt Asyl bekommen, jedoch muß hier auch immer nach dem Verursa-cherprinzip geprüft werden, wenn westliche Regierungen Staaten de-stabilisieren, wie Syrien oder Liby-en, dann müssen diese auch für die entstehenden Kosten aufkommen. Wer die Musik bestellt, der zahlt sie auch.

Ihr Gordon Richter

Heimatverbundenes Mitteilungsblatt für Ostthüringen

Jahrgang 4 / 5 - Ausgabe 12 www.thueringer-zeitungen.de

Die Oberbürgermeisterin läßt die Grundschule Aga schließen und stützt sich dabei auf einen Stadt-ratsbeschluß aus dem Jahre 2007. Dort war im Rahmen des Schulum-bauprojektes die Schließung meh-rerer Schulen in Gera beschlossen worden. Monatelange Streitigkeiten waren dem Beschluß vorausge-gangen, zuletzt gab es eine rot-rote Mehrheit um den ehemaligen Ober-bürgermeister Dr. Vornehm. Diesem waren Straßenbahnen und Kunst-häuser offensichtlich wichtiger als starke Stützen gegen den demogra-phischen Wandel in unserer Stadt. Eine der starken Stützen gegen den demographischen Wandel sind nach unserer Auffassung vitale Ortsteile, in denen sich junge Familien ansiedeln oder angesiedelt haben bzw. sich zur Gründung einer Familie entschließen. Gründe, die für die Ansiedlung in einem solchen Ortsteil sprechen, sind

nun einmal Schulen, Kindergärten, Ärzte oder auch das Wissen, seine Kinder in einer geborgenen dörflichen Umgebung, fern von den Gefahren der Großstadt, aufwachsen zu sehen.Doch nun scheint alles vorbei zu sein, der Schulstandort Gera soll zum 31.07.2014 aufgegeben werden, weil es so im Stadtratsbeschluß von 2007 drin steht und die Stadt sich die Sa-nierung und den Unterhalt der Schule nicht mehr leisten kann. Die Kinder sollen nun an anderen Schulen un-tergebracht werden, mehrheitlich in Langenberg. Hier sollen die beste-henden Klassen aus Aga komplett übernommen werden können. Damit weist die Grundschule in Langenberg plötzlich eine bedeutend größere Ka-pazität auf als vorher bekannt war. Immerhin wurden Eltern an andere Schulen verwiesen, weil die Aufnah-me ihrer Kinder aus Platzgründen nicht möglich wäre.

Fragen der besorgten Eltern, ob es denn nicht andere Möglichkeiten gäbe, bügelten die Verantwortlichen damit ab, daß es bestehende Be-schlüsse des Stadtrates gäbe und es sowieso alternativlos sei, die Grundschule Aga weiter betreiben zu

wollen. Demgegenüber steht die Aus-sage der Sozialdezernentin Sandra Schöneich, daß die Schule als Be-darfsstandort bis 2023 gesichert sei, in offensichtlicher Kenntnis darüber, daß die Schließung zum nächsten Jahr erfolgen soll. Hier sollten wohl

einmal mehr die Eltern ruhiggestellt werden - eine Vorgehensweise, wie sie auch aktuell vermutet werden kann. Da verspricht man den Eltern, daß die Schule von einem privaten Träger, der Euro-Schulen-Gruppe, weitergeführt werden soll. Dieser müsse nur die noch anstehenden Brandschutzmaßnahmen ausführen lassen und schon würde die Be-triebsgenehmigung verlängert. Die Kosten in Höhe von etwa 10.000 Euro kann die Stadt nicht aufbringen, auf Nachfrage einiger Eltern, ob die Schule weiterbetrieben werden wür-de, wenn dieses Geld zur Verfügung stünde, antwortete die Stadtverwal-tung entweder gar nicht oder verwies auf die geplante Schließung gemäß Stadtratsbeschluß aus 2007. Das Verhalten der Stadtverwaltung und der Oberbürgermeisterin ist mehr als respektlos gegenüber den Eltern. Offensichtlich vergißt hier die Stadt-

spitze, daß Gera die Summe seiner Ortsteile ist und alle diese Ortsteile es wert sind, gebührend unterstützt zu werden - gerade, weil die Ober-bürgermeisterin im Wahlkampf den Bestand der Grundschule Aga ver-sprochen hat.Dabei gäbe es durchaus Möglich-keiten, Förderungen in Anspruch zu nehmen. Zum Beispiel am Programm „Schulen der Dorferneuerung“ oder dem Städteumbauprogramm sowie die Errichtung einer Gesamtschule in Erwägung zu ziehen. Auch würden die Eltern beim Umbau der Schu-le selbst mit anpacken. Doch dafür brauchen wir die Unterstützung aller Eltern, alle müssen an einem Strang ziehen. Laßt Euch nicht auseinander dividieren – Einigkeit macht stark. Schon einmal hat couragierter Bür-gerprotest zur Verlängerung der Be-triebsgenehmigung unserer Schule geführt. (red)

unsere schule muss leben!

eine stadt säuft abWiderstand gegen Landespolitik statt Schmusekurs!

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Nun, wenige Monate nach der Bundestagswahl, hat das Gekun-gel um Posten und faule Kompro-misse endlich ein Ende. Die dritte Große Koalition der Geschichte der Bundesrepublik nimmt ihre Arbeit auf. Obwohl vor allem die SPD noch kurz vor der Bundes-tagwahl eine Koalition mit der CDU kategorisch ausgeschlossen hatte, sind sich die Protagonisten nun erstaunlich einig und de-monstrieren überall Harmonie.

Inhaltlich hat der Koalitionsvertrag nicht allzu viel zu bieten. Es wer-den zwar soziale Maßnahmen vor allem für Rentner versprochen, aber da bisher nicht geklärt ist, wie die dadurch entstehenden Mehrko-sten in Höhe von 23 Milliarden Euro finanziert werden sollen, stehen die Maßnahmen unter dem Vorbehalt des Finanzministeriums. Entweder werden die gemachten Verspre-chen nie Realität oder aber sie sind mit steigenden Steuern und Sozial-abgaben verbunden.

Die neuen Koalitionäre verkaufen besonders die abschlagsfreie Rente mit 63 als ganz großen Wurf. Doch schaut man sich an, für wen diese überhaupt gilt und vor allem, für wen sie nicht gilt, erweist sich das Ganze als große Mogelpackung. Abschlagsfrei mit 63 in Rente ge-hen können nur Arbeitnehmer, die 45 Jahre lang gearbeitet haben. Personen, die nach dem 1.1.2011 Hartz IV bezogen oder eine aka-demische Ausbildung durchlaufen haben, haben kaum eine Chance auf diese 45 Beitragsjahre. Auch nur jede siebte Frau komme in den Genuss dieser vermeintlichen Ren-te mit 63. Ebenso steigt die Rente mit 63 im Laufe der kommenden Jahre auf 65 an.

Auch werden deutsche Steuerzah-

ler weiterhin zur Rettung internati-onaler Banken zur Kasse gebeten. Laut Koalitionsvertrag sollen Spar-einlagen bis zu 100.000 Euro zwar geschützt bleiben, aber das zähe Ringen auf Zypern hat bewiesen, wie schnell auch kleinere Sparein-lagen zur Auffüllung der Rettungs-fonds zur Debatte stehen.

Bezüglich der Homo-Ehe ist zu er-warten, daß sich die Union bereits zeitnah auf die Forderung der SPD einlassen wird, auch Adoptionen für homosexuelle Paare zu ermögli-chen. Kinder sollen als Versuchska-ninchen einer verantwortungslosen Gleichschaltungspolitik herhalten, obwohl bisher keine Studie zu dem Ergebnis kam, daß es für die be-troffenen Kinder kein Risiko für die persönliche Entwicklung darstellt.

Das Hauptwahlkampfthema der SPD, der Mindestlohn, verkommt in der Form, wie er im Koalitions-vertrag angedacht ist, zur Farce. Er soll flächendeckend erst ab dem Jahr 2017 gelten, also dann, wenn der nächste Bundestag gewählt wird. Die nun im Amt befindliche Bundesregierung hofft wohl, daß man so die Mindestlohnfrage aus-sitzen kann und in vier Jahren eine veränderte Mehrheitssituation das Ganze wieder ad acta legen kann. Auch sind die von der SPD verspro-chenen 8,50 Euro bei gleich blei-bender Inflationsrate im Jahr 2017 nur noch 7,80 Euro wert.

Die besonders von CSU-Chef Horst Seehofer ins Spiel gebrachte Pkw-Maut erweist sich als Schlag ins Gesicht der Leistungsträger un-seres Landes. Besonders die, die aufgrund ihres Berufs regelmäßig lange Strecken zurücklegen müs-sen, werden zur Kasse gebeten. Ursprünglich hieß es, daß Auslän-der eine Maut entrichten sollen, um

somit einen Beitrag zur Instand-haltung des deutschen Verkehrs-netzes zu leisten. Nun sollen auch all die, die ohnehin schon über Steuern massiv geschröpft werden, die deutschen Bürger, auch mit der Maut belastet werden.

Angesichts dieser teils gebro-chenen und teils nicht finanzier-baren Wahlversprechen darf die Zusammensetzung der neuen Merkel-Mannschaft nicht wundern: kaum einer der neuen Amtsinhaber verfügt über echte Expertise in sei-nem Fachbereich. Der sich sowohl gegen Armutszuwanderung als auch gegen ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren aussprechende Ex-Innenminister Friedrich wurde in das Landwirtschaftsministerium entsorgt, Ex-Sozialministerin von der Leyen soll als neue Verteidi-gungsministerin dem wegen der millionenschweren Drohnenaffäre rücktrittsgefährdeten Ex-Verteidi-gungsminister Thomas de Maiziere (ab sofort Innenminister) zur Ehren-rettung als Merkels Liebling ver-helfen und die türkischstämmige Aydan Özoguz soll Integrationsmi-nisterin werden.

Sowohl die im Koalitionsvertrag festgehaltenen Inhalte als auch das Personal lassen befürchten, daß es weitere vier Jahre Politik gegen das eigene Volk geben wird. Da der Koalitionsvertrag keinerlei Rezept zum Schutz der deutschen Wirtschaft vor der sich epidemisch ausbreitenden europäischen Wirt-schafts- und Währungskrise und keinen Maßnahmenkatalog gegen die massiv zunehmende Einwan-derung in den Sozialstaat zu bieten hat, ist mit weiteren unsozialen Zumutungen, steigenden Abga-ben und weiterer Überfremdung unserer Städte und Gemeinden zu rechnen. (red)

Gebetsmühlenartig bemühen Thüringens Politiker und ihre Sprachrohre in den Redaktions-stuben die Statistiken, wonach Thüringen vergleichsweise we-nige Ausländer habe. Ganz un-geachtet davon, daß in diesen Zahlen beispielsweise die Ein-gebürgerten (jährlich werden es mehr) unberücksichtigt bleiben, ist auch der Begriff „vergleichs-weise“ eher relativ zu sehen.

Denn schaut man sich nur in Er-furt, Weimar und Eisenach um, erkennt der Beobachter ohne rosa-rote Brille, wohin die Reise gehen wird. Es stellt sich anhand der aktuellen Entwicklung und der immer wieder vorgebrachten Argu-mente pro Zuwanderung auch die Frage, ob es hier erst so schlimm werden muß, wie in großen Tei-len Westdeutschlands? Sind erst dann die Zuwanderungsfreunde zufrieden? Oder auch erst dann, wenn die Deutschen wirklich in die Minderheit geraten sind. In einigen westdeutschen Ballungs-räumen, verraten uns nicht etwa die Ideologen der NPD, sondern nüchterne Statistiker, sind bei den unter 14-jährigen längst die Mehrheitsverhältnisse gekippt. Nicht nur knapp, sondern teilwei-se liegen die Anteile der Kinder mit „Migrationshintergrund“ (Achtung: Neusprech) bei 80 Prozent. Das macht die Ausländer und ihre Her-kunftsländer freilich selbstbewußt. Die geplante Einführung einer dop-pelten Staatsbürgerschaft feiern nicht nur die hießigen Türken als Erfolg über die Deutschen, son-

dern der Staat der Türkei gleich mit. Hinzu kommt, daß so viel Selbstbewußtsein, an dem es den Deutschen mangelt, auch zu lauter werdenden Forderungen hinsicht-lich der Anpassung der Deutschen an die Fremden führt. Muslimische Feiertage sollen eingeführt wer-den, auf der anderen Seite christ-liche Feste abgeschafft oder aus dem öffentlichen Raum verbannt, damit die (Noch-) Minderheiten sich nur nicht diskriminiert fühlen. Schweinefleisch wird zunehmend aus den Speiseplänen von Schu-len, Kindergärten und öffentlichen Einrichtungen verbannt. Auch das würde schließlich importierte (Noch-) Minderheiten verletzen. Mit stärker werdender Intensität wird also ein einst rein wirtschaft-liches und soziales Problem auch zur kulturellen Bedrohung für die hier beheimateten Deutschen und die abendländischen Werte.

Die erwähnten sozialen wie wirt-schaftlichen Belastungen wachsen aber auch: Viele Städte und Ge-meinden fürchten sich bereits heu-te vor weiterer Massenzuwande-rung aus Bulgarien und Rumänien seit dem 1. Januar 2014, ab dem auch für diese Länder die EU-Frei-zügigkeit gilt. Dortmund, Duisburg und Mannheim weisen darauf hin, daß diese Entwicklung Millionen-kosten für Krankenhilfe und Unter-künfte mit sich bringen wird. Laut Städte- und Gemeindebund sind schon heute zahlreiche Kommu-nen mit der Armutseinwanderung heillos überfordert. So sagte der Hauptgeschäftsführer des Städ-

te- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg: „Einer ungebremsten Armutsmigration in unsere Sozi-alsysteme müssen wir entgegen-wirken. Wir erwarten wirksame Maßnahmen gegen die ungerecht-fertigte Inanspruchnahme von So-zialleistungen durch EU-Bürger.“ Im Schnitt liegt der Hartz-IV-Anteil bei Ausländern bei 15 Prozent und somit doppelt so hoch wie bei Deutschen. Besonders hoch ist der Hartz-IV-Anteil bei Arabern und Türken. Laut Bundesagentur für Arbeit hat mittlerweile jeder vierte Hartz-IV-Empfänger ausländische Wurzeln. Der eigentliche Anteil ist deutlich höher als 15%. Der Mi-grationsforscher Herbert Brücker rechnet mit einem weiteren An-stieg der Zahlen.

Auch in Frankreich und Großbritan-nien wächst die Sorge vor einem weiteren Anstieg der Einwande-rung in die sozialen Sicherungs-systeme. Der britische Premier David Cameron fordert bereits die Einschränkung der EU-Freizügig-keit und auch in Frankreich droht der Sozialtourismus zum Kollaps beispielsweise des Gesundheitssy-stems zu führen. Der rechte Front National ist derzeit laut Umfragen zur Europawahl die stärkste Kraft in Frankreich, auch in anderen europäischen Staaten sind nati-onale Parteien spürbar auf dem Vormarsch, was sich auch auf das Wahlverhalten in Deutschland aus-wirken könnte. Not tut deshalb eine starke prodeutsche Vertretung im europäischen Parlament wie auch in den Kommunen. (pw)

Welch herrliche Düfte lagen in der Luft, Kinder träumten von ihren größten Wünschen, Erwachsene diskutierten, wer das Christkind oder den Weihnachtsmann spielen soll. In den Innenstädten funkelte es in aller Farbenpracht, man be-sann sich zu seinem Nächsten und war froher Erwartung auf die schönste Zeit des Jahres im Kreise der Familie. Es war Weihnachten.

Dabei mag es Menschen geben, die Weihnachten nur noch als Fest des ungezügelten Konsums im to-talen Verkaufswahn ansehen und andere, die Weihnachten schät-zen. Dieses Fest ist so viel mehr als nur Stollen, Geschenke oder für die Christen das Fest der Ge-burt Jesu. Schon unsere Vorfahren versammelten sich in den Nächten nach der Wintersonnenwende, um die dunkle, kalte Jahreszeit ge-meinsam zu verbringen. Manch alte Geschichte erzählt von den wundersamen Dingen, die sich in dieser Zeit taten. So stellte man immer zu den Mahlzeiten auch ein Gedeck für die verstorbenen Ah-nen mit auf den festlich gedeckten Tisch, um den Vorfahren die Ehre zu erweisen und Dank für die Le-bensleistung auszusprechen. Eine familiäre Verbundenheit, wie wir sie uns heute oft wünschen. Viele

unserer heutigen Bräuche gehen auf die naturverbundene Lebens-weise unserer Vorfahren zurück und geben uns oft Halt, Geborgen-heit und Freude in manchen Stun-den. Deshalb lieben wir unsere Kultur, unser Volk und eben auch unsere Art die Weihnachtszeit zu begehen.

Doch dieser uralte Brauch ist in Gefahr durch die zunehmende Ein-wanderung kulturfremder Völker, die sich nicht integrieren möchten, die ihre Lebenswelten in Deutsch-land ausbauen und verfestigen wollen.

Wer die Tagespresse aufmerksam verfolgt hat, dem ist aufgefallen, daß diese aggressive Lebensart bereits Früchte trägt und erste Forderungen der fremden Minder-heiten laut werden. Durch öffentli-chen Druck eines einflußreichen is-lamischen Gelehrten, der forderte, allen Christen das Weihnachtsfest zu verbieten, entschlossen sich einige deutsche Kommunen oder deren Stadtbezirke, wie z.B. in Ber-lin und Bremen, öffentliche Weih-nachtsfeiern zu verbieten, um die Fremden nicht in ihrer „religiösen Ehre“ zu verletzen. Dieser Forde-rung wurde von Piraten, Grünen und Linken und deren schwarzgel-

ben Schoßhündchen von CDU/CSU und FDP nachgegeben.

Die Behörden erlaubten keine Weihnachtsfeiern mehr auf öffent-lichen Plätzen oder Straßen. Ein Tannenbaum durfte nur noch an einem zentralen, vorher von den Behörden zugewiesenen Platz auf-gestellt werden.

Dieses Verbot von althergebrach-ten deutschen Traditionen und Kultur können und werden wir nicht hinnehmen. Damit schafft Deutschland sich ab und falsche Alternativen werden auf den Plan gerufen. Nur um der keifenden Überfremdungsmafia das Wort zu reden, soll hier aus falsch verstan-dener oder eingeforderter Toleranz auf eigene Herkunft und Selbstbe-stimmung verzichtet werden? Das hat jedenfalls nichts mehr mit der im Grundgesetz garantierten Reli-gionsfreiheit zu tun.

Wem unsere Bräuche und Sitten nicht gefallen und wer sich nicht anpaßt, kann und muß seine Le-bensart in der eigenen Heimat aus-leben. Sollte dies aus politischen Gründen nicht möglich sein, er-warten wir Anstand, Dankbarkeit, Demut und Verständnis für unsere Sitten. (red)

WEIHNACHTEN SOLLWEIHNACHTEN BLEIBEN

Die kommunalen Haushalte in Thüringen lesen sich wie Kon-dolenzbücher. Die Vorberichte zu den Finanzplänen zeigen deutlich, wie die öffentliche Da-seinsfürsorge in den nächsten Jahren abgebaut wird. Aber: Der Bundesrepublik geht es ja so gut, meinen Medien und Politik einhellig. Doch stimmt das?

Fakt ist: Im Jahr der Türinger Land-tagswahl sind Hunderte Gemein-den, Städte und viele Landkreise im Freistaat nur noch mit einem dreistelligen Millionenpaket des Landes zu retten. Wer hier einen wahltaktischen Schachzug der Landesregierung vermutet, liegt richtig. Obwohl man uns täglich weismachen will, daß die Steuer-einnahmen sprudeln, die Arbeits-losenzahlen zurückgehen und die Auftragsbücher der Betriebe bald platzen, müssen die Verantwort-lichen vor Ort konsequent den Rot-stift ansetzen, Gebühren erhöhen,

kommunale Einrichtungen schlie-ßen oder eben den Geldsegen vom Land abwarten und fordern. Stei-gende Soziallasten der Kommunen, Aufgabenübertragungen von Oben nach Unten und der Rückgang des

kommunalen Finanzausgleichs ha-ben aber ihre Ursache. Schwarze und rote Politiker sind dafür ver-antwortlich - oben wie unten. Zur Kommunal- und Landtagswahl kann man diese abwählen... (tk)

Die Kommunensind bankrottASyLfLuT

STOppENOhne natiOnale pOlitik geht

deutschland zugrunde

Randgruppen-RegierungVier weitere Jahre Politik gegen das Volk

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Wie stolz müssen sie sein, die Mitglieder der EU-Arbeitsgruppe “Toilettenspülung”, die nun nach zweijähriger umfangreicher Erfor-schung ihre 60-seitige Feldstudie über die “Uriniergewohnheiten der EU-Bürger” vorgelegt haben. Finanziert wurde das anscheinend lebenswichtige Projekt selbstver-ständlich durch EU-Gelder, die zu einem großen Teil die deutschen Steuerzahler zu tragen haben.

Neben den Spülgewohnheiten hat man sich in der Studie auch mit den Sitzgewohnheiten, der Ergo-nomie und dem Sinn von Toiletten-deckeln befaßt.

Die Ergebnisse sind fatal und be-dürfen selbstverständlich eines sofortigen Eingreifens der EU-Re-gulierung. Erst vor einigen Jahren wurden den EU-Bürgern schmerz-lich das Ende der liebgewordenen Glühbirne beigebracht (seitdem

“erfreuen” sich viele an nur lang-sam hell werdenden Räumen nach Betätigung des Lichtschalters), nun soll auch die Klospülung dran glauben.

Der EU-Europäer spült zu viel! Für ein großes Geschäft sollen der Studie zufolge nur noch 5,5 Li-ter pro Spülvorgang angemessen sein, ein Urinieren darf mit maxi-mal einem halben Liter dahin ge-schwemmt werden.

Die Briten dürfen aufatmen: Für die Bürger der englischen Krone wird eine Ausnahmeregelung von 7-9 Litern pro Toilettenbesuch diskutiert. Die englische Küche scheint wohl auch bei den Mitglie-dern der Arbeitsgruppe als eher schwer verdaulich angesehen worden zu sein.

Ist es nicht beruhigend, daß sich eine personell vermutlich recht

umfangreich besetzte EU-Arbeits-gruppe in Zeiten von immer größer werdenden sozialen Problemen und sozialer Armut auf Kosten der europäischen Steuerzahler um die Regulierung der Toilettenspü-lungen kümmert?

Auf der anderen Seite ist es schön, daß der Moloch EU immer wieder derartige Steilvorlagen liefert, um seine eigene Sinnlosigkeit offen-zulegen.

Ach, zum Schluß noch folgendes: Fachleute kritisieren derartige Überlegungen bereits jetzt, da eine Reduzierung der Spülmenge dazu führen könnte, daß die Ab-flußkanäle nicht mehr ausreichend bewässert würden und somit ver-stopfen könnten.

Die Gas- und Wasserinstallateure wird es freuen. Danke, liebe EU! (red)

Was kommt dabei raus, wenn realitätsferne Politprofis, die von Pädagogik so viel verste-hen, wie ein afrikanischer Ur-einwohner von Teilchenphysik, anfangen Bildungspolitik zu machen? Nun, ich möchte nicht zu viel vorweg nehmen, nur eines sei schon jetzt angemerkt – es ist nicht besonders viel…

Von Kevin Schulhauser

Das neue, grandiose und revolu-tionäre Bildungskonzept, welches unsere Politiker vor Freude hy-

perventilieren läßt, heißt Inklusi-on. Auf Deutsch bedeutet das so viel wie „Einschließung“, aber da „Einschließungspädagogik“ nicht unbedingt nett klingt, sagt man lieber Inklusion. Dabei ist „ein-schließen“ durchaus das richtige Wort, denn es geht im Grunde darum, alle Kinder, gleich welche Voraussetzungen, Fähigkeiten und Bedürfnisse sie haben, zusammen in eine Klasse zu pferchen und sie somit in ein standardisiertes Menschenbild „einzuschließen“, welches Individualität und Vielfalt nicht kennt. Ob genau das ge-

wünscht ist, sei dahingestellt und durch die Bürger zu beurteilen.

Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht?

Wie soll es möglich sein, daß geistig behinderte, lernschwache, durchschnittliche und hochbe-gabte Schüler gemeinsam in einer Klasse sitzen, ohne daß auch nur einer über- bzw. unterfordert ist? Ohne daß einer auf der Strecke bleibt?

Dafür haben sich die Damen und

Herren da oben etwas ganz Be-sonderes überlegt. Ein neues Notensystem! Dort soll es dann nicht einfach nur die Noten 1 bis 6 geben, sondern zusätzlich noch die Kategorien A, B, C und D. Wer also eine A 4 hätte, der bekommt dann z.B. eine B 2. Klingt doch gleich viel netter, oder? Klar, Lern-anreize gehen verloren, denn wer will schließlich besser werden, wenn dann aus seiner B 2 eine A 3 wird? „Zwei ist zwei“, denkt sich der Schüler und ruht sich darauf aus. Zwar werden die Chancen auf dem Arbeitsmarkt später stark

reduziert, wenn auf dem Zeugnis irgendwann nur C – Noten stehen, aber bei diesem, noch komplizier-teren Notensystem, wird sich das sicher kein Schüler überlegen.

Doch auch für dieses Problem ha-ben sich einige schlaue Köpfe et-was ausgedacht. Wir schaffen die Noten einfach komplett ab! Spin-nerei, meinen Sie? Tut mir leid, da muß ich sie enttäuschen, denn diese Möglichkeit ist tatsächlich im Gespräch bei den etablierten Intelligenzbestien, welche über unsere Köpfe hinweg vor sich hin regieren.

Da wächst zusammen, was ge-trennt gehört

Mit einer „Flex“, das wissen die Hand- und Heimwerker unter ih-nen ganz genau, kann man ver-schiedene Dinge „auseinanderfle-xen“, also teilen, spalten oder wie auch immer man das bezeichnen möchte.

Anders ist es bei den sogenannten „Flex-Klassen“, die bereits heute in zahlreichen Grundschulen zu finden sind und nach dem Willen unserer Großfürsten in Land- und Bundestag, auch bald in Haupt- und Realschulen sowie in Gym-nasien Einzug finden werden. In diesen „Flex-Klassen“ sollen dann Schüler jahrgangsübergreifend zusammen unterrichtet werden. Erste und zweite, zweite und vierte Klasse, oder auch in noch absur-derer Kombination. Die Jüngeren sollen dann von den Älteren ler-nen. In der Praxis führt das Gan-ze dazu, daß die älteren Kinder den jüngeren einfach Ergebnisse vorsagen, um ihre Ruhe zu haben oder ihnen falsche Dinge beibrin-gen, weil sie es selbst nicht richtig verstanden haben.

So kann man also, dank Inklusion, heutzutage Dinge „zusammenfle-xen“, die besser getrennt bleiben sollten. So wie eben die verschie-denen Klassenstufen.

Patrick Wieschke unterscheidet sich fundamental vom heutigen Politikertypus: Der Begriff „Hei-mat“ gehört nach wie vor zu seinem Hauptwortschatz und das nicht etwa als bloße Wort-hülse wie bei CDU-Vertretern.

1981 in Eisenach geboren hat er noch heute seinen Lebensmittel-punkt in der Wartburgstadt. Hier wirkt er politisch seit Beginn der 90er Jahre und führt inzwischen die Fraktion der Nationaldemo-kraten im Stadtparlament. Dort fürchtet man den wortgewandten Oppositionspolitiker, weil er kein Blatt vor den Mund nimmt. Es gibt keine Abhängigkeiten oder Koalitionen und auch keinen Auf-sichtsratsposten um den Wiesch-ke fürchten muß, wenn er sagt, was er und immer mehr Deutsche denken. Die Opportunisten der anderen Parteien schwanken zwi-schen heimlichem Respekt und Ablehnung ob so viel Mutes. Aus ihren Mündern würde niemand hören, was sie wirklich denken. Sie schwimmen mit dem Strom.

Patrick Wieschke hat es sich zur Lebensaufgabe gemacht, de-nen die Suppe zu versalzen die aus purem Opportunismus, po-litischer Feigheit oder teilweiser echter Abneigung gegen das ei-gene Volk aus Deutschland eine

überfremdete, souveränitätslose Bananenrepublik machen wollen. Wieschke nennt sich nicht „Nazi“ und kann an sich auch keinen Ex-tremisten ausmachen. Da derar-tige Einstufungen heutzutage aber jeden treffen, der nach Auffassung der bundesrepublikanischen Mo-ralwächter „politisch inkorrekte“ Ansichten vertritt, kann Wieschke damit auch leben. Ob Thilo Sarra-zin oder Eva Herrmann, ein kluges Wort schon ist man Nazi, bringt es Wieschke auf den Punkt. Nur aus Angst vor derartigen Diffamie-rungen dürfe man der aktuellen und äußert bedrohlichen politi-schen Entwicklung in unserem Land nicht zusehen.

Patrick Wieschke trat 1997 in die NPD ein und übernahm bei den Nationaldemokraten bereits viele Aufgaben, mehr als ein Jahrzehnt im Ehrenamt. Der gelernte Tisch-ler ist heute Bundesorganisations-leiter der NPD und ist hier für die Organisation von Großveranstal-tungen und Wahlkämpfen zustän-dig. Im Ehrenamt ist er seit 2012 Vorsitzender der Thüringer NPD. Er ist der bekannteste Vertreter nationaler Politik in Thüringen. In rund zwei Jahrzehnten poli-tischen Engagements für unser Land hat er Thüringen und seine Menschen kennengelernt. Seiner Heimat und ihren Menschen fühlt

er sich verpflichtet. Seine poli-tischen Schwerpunkte sind die Bevölkerungs-, Innen-, Finanz- und Kommunalpolitik. Hier sieht der Eisenacher auch zugleich die größten Probleme Thüringens. Auch wenn die Abwanderung zu-rückgegangen ist, weil es nicht mehr genügend potentielle Ab-wanderer gibt, schrumpft und altert Thüringen scheinbar unauf-haltsam. Statt diesen Prozeß ver-niedlichend als demografischen Wandel zu bezeichnen und ihn durch Schulschließungen und Ab-bau der öffentlichen Infrastruktur zu moderieren, müsse ihm durch gezielte Geburten- und Familien-förderung, wozu auch anständige Arbeit und anständige Einkom-men zählen, begegnet werden. Hier kann man sich durchaus, so Wieschke, Anleihen an der ehe-maligen DDR nehmen, die auf diesem Gebiet weit fortschritt-licher und zukunftsorientierter als die heutige BRD gewesen ist. Geht es so weiter, meint der NPD-Poli-tiker, wissen wir irgendwann nicht mehr, wer die Sozialkassen füllen und anfallende Arbeiten erledigen soll. Ein Todeskreislauf.

Deswegen stehen Wieschke und seine Mitstreiter für einen Politikwechsel und gehören als Korrektiv in den Thüringer Landtag. (red)

zurück ins MittelalterWie man das Bildungsniveau erfolgreich senkt

Eu = Europas unsinnMit was man sich auf

Steuerzahlers Kosten in

Brüssel beschäftigt

»Den Deutschlandabschaffern die Suppe versalzen«

PATRICKWIESCHKE

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Page 3: Jahrgang 4 / 5 - NPD - Landesverband Thüringen - Der Thüringer Landesverband der …npd-thueringen.de/regionalzeitungen/wp-content/uploads/... · 2015. 12. 6. · zig der lachende

Nun, wenige Monate nach der Bundestagswahl, hat das Gekun-gel um Posten und faule Kompro-misse endlich ein Ende. Die dritte Große Koalition der Geschichte der Bundesrepublik nimmt ihre Arbeit auf. Obwohl vor allem die SPD noch kurz vor der Bundes-tagwahl eine Koalition mit der CDU kategorisch ausgeschlossen hatte, sind sich die Protagonisten nun erstaunlich einig und de-monstrieren überall Harmonie.

Inhaltlich hat der Koalitionsvertrag nicht allzu viel zu bieten. Es wer-den zwar soziale Maßnahmen vor allem für Rentner versprochen, aber da bisher nicht geklärt ist, wie die dadurch entstehenden Mehrko-sten in Höhe von 23 Milliarden Euro finanziert werden sollen, stehen die Maßnahmen unter dem Vorbehalt des Finanzministeriums. Entweder werden die gemachten Verspre-chen nie Realität oder aber sie sind mit steigenden Steuern und Sozial-abgaben verbunden.

Die neuen Koalitionäre verkaufen besonders die abschlagsfreie Rente mit 63 als ganz großen Wurf. Doch schaut man sich an, für wen diese überhaupt gilt und vor allem, für wen sie nicht gilt, erweist sich das Ganze als große Mogelpackung. Abschlagsfrei mit 63 in Rente ge-hen können nur Arbeitnehmer, die 45 Jahre lang gearbeitet haben. Personen, die nach dem 1.1.2011 Hartz IV bezogen oder eine aka-demische Ausbildung durchlaufen haben, haben kaum eine Chance auf diese 45 Beitragsjahre. Auch nur jede siebte Frau komme in den Genuss dieser vermeintlichen Ren-te mit 63. Ebenso steigt die Rente mit 63 im Laufe der kommenden Jahre auf 65 an.

Auch werden deutsche Steuerzah-

ler weiterhin zur Rettung internati-onaler Banken zur Kasse gebeten. Laut Koalitionsvertrag sollen Spar-einlagen bis zu 100.000 Euro zwar geschützt bleiben, aber das zähe Ringen auf Zypern hat bewiesen, wie schnell auch kleinere Sparein-lagen zur Auffüllung der Rettungs-fonds zur Debatte stehen.

Bezüglich der Homo-Ehe ist zu er-warten, daß sich die Union bereits zeitnah auf die Forderung der SPD einlassen wird, auch Adoptionen für homosexuelle Paare zu ermögli-chen. Kinder sollen als Versuchska-ninchen einer verantwortungslosen Gleichschaltungspolitik herhalten, obwohl bisher keine Studie zu dem Ergebnis kam, daß es für die be-troffenen Kinder kein Risiko für die persönliche Entwicklung darstellt.

Das Hauptwahlkampfthema der SPD, der Mindestlohn, verkommt in der Form, wie er im Koalitions-vertrag angedacht ist, zur Farce. Er soll flächendeckend erst ab dem Jahr 2017 gelten, also dann, wenn der nächste Bundestag gewählt wird. Die nun im Amt befindliche Bundesregierung hofft wohl, daß man so die Mindestlohnfrage aus-sitzen kann und in vier Jahren eine veränderte Mehrheitssituation das Ganze wieder ad acta legen kann. Auch sind die von der SPD verspro-chenen 8,50 Euro bei gleich blei-bender Inflationsrate im Jahr 2017 nur noch 7,80 Euro wert.

Die besonders von CSU-Chef Horst Seehofer ins Spiel gebrachte Pkw-Maut erweist sich als Schlag ins Gesicht der Leistungsträger un-seres Landes. Besonders die, die aufgrund ihres Berufs regelmäßig lange Strecken zurücklegen müs-sen, werden zur Kasse gebeten. Ursprünglich hieß es, daß Auslän-der eine Maut entrichten sollen, um

somit einen Beitrag zur Instand-haltung des deutschen Verkehrs-netzes zu leisten. Nun sollen auch all die, die ohnehin schon über Steuern massiv geschröpft werden, die deutschen Bürger, auch mit der Maut belastet werden.

Angesichts dieser teils gebro-chenen und teils nicht finanzier-baren Wahlversprechen darf die Zusammensetzung der neuen Merkel-Mannschaft nicht wundern: kaum einer der neuen Amtsinhaber verfügt über echte Expertise in sei-nem Fachbereich. Der sich sowohl gegen Armutszuwanderung als auch gegen ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren aussprechende Ex-Innenminister Friedrich wurde in das Landwirtschaftsministerium entsorgt, Ex-Sozialministerin von der Leyen soll als neue Verteidi-gungsministerin dem wegen der millionenschweren Drohnenaffäre rücktrittsgefährdeten Ex-Verteidi-gungsminister Thomas de Maiziere (ab sofort Innenminister) zur Ehren-rettung als Merkels Liebling ver-helfen und die türkischstämmige Aydan Özoguz soll Integrationsmi-nisterin werden.

Sowohl die im Koalitionsvertrag festgehaltenen Inhalte als auch das Personal lassen befürchten, daß es weitere vier Jahre Politik gegen das eigene Volk geben wird. Da der Koalitionsvertrag keinerlei Rezept zum Schutz der deutschen Wirtschaft vor der sich epidemisch ausbreitenden europäischen Wirt-schafts- und Währungskrise und keinen Maßnahmenkatalog gegen die massiv zunehmende Einwan-derung in den Sozialstaat zu bieten hat, ist mit weiteren unsozialen Zumutungen, steigenden Abga-ben und weiterer Überfremdung unserer Städte und Gemeinden zu rechnen. (red)

Gebetsmühlenartig bemühen Thüringens Politiker und ihre Sprachrohre in den Redaktions-stuben die Statistiken, wonach Thüringen vergleichsweise we-nige Ausländer habe. Ganz un-geachtet davon, daß in diesen Zahlen beispielsweise die Ein-gebürgerten (jährlich werden es mehr) unberücksichtigt bleiben, ist auch der Begriff „vergleichs-weise“ eher relativ zu sehen.

Denn schaut man sich nur in Er-furt, Weimar und Eisenach um, erkennt der Beobachter ohne rosa-rote Brille, wohin die Reise gehen wird. Es stellt sich anhand der aktuellen Entwicklung und der immer wieder vorgebrachten Argu-mente pro Zuwanderung auch die Frage, ob es hier erst so schlimm werden muß, wie in großen Tei-len Westdeutschlands? Sind erst dann die Zuwanderungsfreunde zufrieden? Oder auch erst dann, wenn die Deutschen wirklich in die Minderheit geraten sind. In einigen westdeutschen Ballungs-räumen, verraten uns nicht etwa die Ideologen der NPD, sondern nüchterne Statistiker, sind bei den unter 14-jährigen längst die Mehrheitsverhältnisse gekippt. Nicht nur knapp, sondern teilwei-se liegen die Anteile der Kinder mit „Migrationshintergrund“ (Achtung: Neusprech) bei 80 Prozent. Das macht die Ausländer und ihre Her-kunftsländer freilich selbstbewußt. Die geplante Einführung einer dop-pelten Staatsbürgerschaft feiern nicht nur die hießigen Türken als Erfolg über die Deutschen, son-

dern der Staat der Türkei gleich mit. Hinzu kommt, daß so viel Selbstbewußtsein, an dem es den Deutschen mangelt, auch zu lauter werdenden Forderungen hinsicht-lich der Anpassung der Deutschen an die Fremden führt. Muslimische Feiertage sollen eingeführt wer-den, auf der anderen Seite christ-liche Feste abgeschafft oder aus dem öffentlichen Raum verbannt, damit die (Noch-) Minderheiten sich nur nicht diskriminiert fühlen. Schweinefleisch wird zunehmend aus den Speiseplänen von Schu-len, Kindergärten und öffentlichen Einrichtungen verbannt. Auch das würde schließlich importierte (Noch-) Minderheiten verletzen. Mit stärker werdender Intensität wird also ein einst rein wirtschaft-liches und soziales Problem auch zur kulturellen Bedrohung für die hier beheimateten Deutschen und die abendländischen Werte.

Die erwähnten sozialen wie wirt-schaftlichen Belastungen wachsen aber auch: Viele Städte und Ge-meinden fürchten sich bereits heu-te vor weiterer Massenzuwande-rung aus Bulgarien und Rumänien seit dem 1. Januar 2014, ab dem auch für diese Länder die EU-Frei-zügigkeit gilt. Dortmund, Duisburg und Mannheim weisen darauf hin, daß diese Entwicklung Millionen-kosten für Krankenhilfe und Unter-künfte mit sich bringen wird. Laut Städte- und Gemeindebund sind schon heute zahlreiche Kommu-nen mit der Armutseinwanderung heillos überfordert. So sagte der Hauptgeschäftsführer des Städ-

te- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg: „Einer ungebremsten Armutsmigration in unsere Sozi-alsysteme müssen wir entgegen-wirken. Wir erwarten wirksame Maßnahmen gegen die ungerecht-fertigte Inanspruchnahme von So-zialleistungen durch EU-Bürger.“ Im Schnitt liegt der Hartz-IV-Anteil bei Ausländern bei 15 Prozent und somit doppelt so hoch wie bei Deutschen. Besonders hoch ist der Hartz-IV-Anteil bei Arabern und Türken. Laut Bundesagentur für Arbeit hat mittlerweile jeder vierte Hartz-IV-Empfänger ausländische Wurzeln. Der eigentliche Anteil ist deutlich höher als 15%. Der Mi-grationsforscher Herbert Brücker rechnet mit einem weiteren An-stieg der Zahlen.

Auch in Frankreich und Großbritan-nien wächst die Sorge vor einem weiteren Anstieg der Einwande-rung in die sozialen Sicherungs-systeme. Der britische Premier David Cameron fordert bereits die Einschränkung der EU-Freizügig-keit und auch in Frankreich droht der Sozialtourismus zum Kollaps beispielsweise des Gesundheitssy-stems zu führen. Der rechte Front National ist derzeit laut Umfragen zur Europawahl die stärkste Kraft in Frankreich, auch in anderen europäischen Staaten sind nati-onale Parteien spürbar auf dem Vormarsch, was sich auch auf das Wahlverhalten in Deutschland aus-wirken könnte. Not tut deshalb eine starke prodeutsche Vertretung im europäischen Parlament wie auch in den Kommunen. (pw)

Welch herrliche Düfte lagen in der Luft, Kinder träumten von ihren größten Wünschen, Erwachsene diskutierten, wer das Christkind oder den Weihnachtsmann spielen soll. In den Innenstädten funkelte es in aller Farbenpracht, man be-sann sich zu seinem Nächsten und war froher Erwartung auf die schönste Zeit des Jahres im Kreise der Familie. Es war Weihnachten.

Dabei mag es Menschen geben, die Weihnachten nur noch als Fest des ungezügelten Konsums im to-talen Verkaufswahn ansehen und andere, die Weihnachten schät-zen. Dieses Fest ist so viel mehr als nur Stollen, Geschenke oder für die Christen das Fest der Ge-burt Jesu. Schon unsere Vorfahren versammelten sich in den Nächten nach der Wintersonnenwende, um die dunkle, kalte Jahreszeit ge-meinsam zu verbringen. Manch alte Geschichte erzählt von den wundersamen Dingen, die sich in dieser Zeit taten. So stellte man immer zu den Mahlzeiten auch ein Gedeck für die verstorbenen Ah-nen mit auf den festlich gedeckten Tisch, um den Vorfahren die Ehre zu erweisen und Dank für die Le-bensleistung auszusprechen. Eine familiäre Verbundenheit, wie wir sie uns heute oft wünschen. Viele

unserer heutigen Bräuche gehen auf die naturverbundene Lebens-weise unserer Vorfahren zurück und geben uns oft Halt, Geborgen-heit und Freude in manchen Stun-den. Deshalb lieben wir unsere Kultur, unser Volk und eben auch unsere Art die Weihnachtszeit zu begehen.

Doch dieser uralte Brauch ist in Gefahr durch die zunehmende Ein-wanderung kulturfremder Völker, die sich nicht integrieren möchten, die ihre Lebenswelten in Deutsch-land ausbauen und verfestigen wollen.

Wer die Tagespresse aufmerksam verfolgt hat, dem ist aufgefallen, daß diese aggressive Lebensart bereits Früchte trägt und erste Forderungen der fremden Minder-heiten laut werden. Durch öffentli-chen Druck eines einflußreichen is-lamischen Gelehrten, der forderte, allen Christen das Weihnachtsfest zu verbieten, entschlossen sich einige deutsche Kommunen oder deren Stadtbezirke, wie z.B. in Ber-lin und Bremen, öffentliche Weih-nachtsfeiern zu verbieten, um die Fremden nicht in ihrer „religiösen Ehre“ zu verletzen. Dieser Forde-rung wurde von Piraten, Grünen und Linken und deren schwarzgel-

ben Schoßhündchen von CDU/CSU und FDP nachgegeben.

Die Behörden erlaubten keine Weihnachtsfeiern mehr auf öffent-lichen Plätzen oder Straßen. Ein Tannenbaum durfte nur noch an einem zentralen, vorher von den Behörden zugewiesenen Platz auf-gestellt werden.

Dieses Verbot von althergebrach-ten deutschen Traditionen und Kultur können und werden wir nicht hinnehmen. Damit schafft Deutschland sich ab und falsche Alternativen werden auf den Plan gerufen. Nur um der keifenden Überfremdungsmafia das Wort zu reden, soll hier aus falsch verstan-dener oder eingeforderter Toleranz auf eigene Herkunft und Selbstbe-stimmung verzichtet werden? Das hat jedenfalls nichts mehr mit der im Grundgesetz garantierten Reli-gionsfreiheit zu tun.

Wem unsere Bräuche und Sitten nicht gefallen und wer sich nicht anpaßt, kann und muß seine Le-bensart in der eigenen Heimat aus-leben. Sollte dies aus politischen Gründen nicht möglich sein, er-warten wir Anstand, Dankbarkeit, Demut und Verständnis für unsere Sitten. (red)

WEIHNACHTEN SOLLWEIHNACHTEN BLEIBEN

Die kommunalen Haushalte in Thüringen lesen sich wie Kon-dolenzbücher. Die Vorberichte zu den Finanzplänen zeigen deutlich, wie die öffentliche Da-seinsfürsorge in den nächsten Jahren abgebaut wird. Aber: Der Bundesrepublik geht es ja so gut, meinen Medien und Politik einhellig. Doch stimmt das?

Fakt ist: Im Jahr der Türinger Land-tagswahl sind Hunderte Gemein-den, Städte und viele Landkreise im Freistaat nur noch mit einem dreistelligen Millionenpaket des Landes zu retten. Wer hier einen wahltaktischen Schachzug der Landesregierung vermutet, liegt richtig. Obwohl man uns täglich weismachen will, daß die Steuer-einnahmen sprudeln, die Arbeits-losenzahlen zurückgehen und die Auftragsbücher der Betriebe bald platzen, müssen die Verantwort-lichen vor Ort konsequent den Rot-stift ansetzen, Gebühren erhöhen,

kommunale Einrichtungen schlie-ßen oder eben den Geldsegen vom Land abwarten und fordern. Stei-gende Soziallasten der Kommunen, Aufgabenübertragungen von Oben nach Unten und der Rückgang des

kommunalen Finanzausgleichs ha-ben aber ihre Ursache. Schwarze und rote Politiker sind dafür ver-antwortlich - oben wie unten. Zur Kommunal- und Landtagswahl kann man diese abwählen... (tk)

Die Kommunensind bankrottASyLfLuT

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Wie stolz müssen sie sein, die Mitglieder der EU-Arbeitsgruppe “Toilettenspülung”, die nun nach zweijähriger umfangreicher Erfor-schung ihre 60-seitige Feldstudie über die “Uriniergewohnheiten der EU-Bürger” vorgelegt haben. Finanziert wurde das anscheinend lebenswichtige Projekt selbstver-ständlich durch EU-Gelder, die zu einem großen Teil die deutschen Steuerzahler zu tragen haben.

Neben den Spülgewohnheiten hat man sich in der Studie auch mit den Sitzgewohnheiten, der Ergo-nomie und dem Sinn von Toiletten-deckeln befaßt.

Die Ergebnisse sind fatal und be-dürfen selbstverständlich eines sofortigen Eingreifens der EU-Re-gulierung. Erst vor einigen Jahren wurden den EU-Bürgern schmerz-lich das Ende der liebgewordenen Glühbirne beigebracht (seitdem

“erfreuen” sich viele an nur lang-sam hell werdenden Räumen nach Betätigung des Lichtschalters), nun soll auch die Klospülung dran glauben.

Der EU-Europäer spült zu viel! Für ein großes Geschäft sollen der Studie zufolge nur noch 5,5 Li-ter pro Spülvorgang angemessen sein, ein Urinieren darf mit maxi-mal einem halben Liter dahin ge-schwemmt werden.

Die Briten dürfen aufatmen: Für die Bürger der englischen Krone wird eine Ausnahmeregelung von 7-9 Litern pro Toilettenbesuch diskutiert. Die englische Küche scheint wohl auch bei den Mitglie-dern der Arbeitsgruppe als eher schwer verdaulich angesehen worden zu sein.

Ist es nicht beruhigend, daß sich eine personell vermutlich recht

umfangreich besetzte EU-Arbeits-gruppe in Zeiten von immer größer werdenden sozialen Problemen und sozialer Armut auf Kosten der europäischen Steuerzahler um die Regulierung der Toilettenspü-lungen kümmert?

Auf der anderen Seite ist es schön, daß der Moloch EU immer wieder derartige Steilvorlagen liefert, um seine eigene Sinnlosigkeit offen-zulegen.

Ach, zum Schluß noch folgendes: Fachleute kritisieren derartige Überlegungen bereits jetzt, da eine Reduzierung der Spülmenge dazu führen könnte, daß die Ab-flußkanäle nicht mehr ausreichend bewässert würden und somit ver-stopfen könnten.

Die Gas- und Wasserinstallateure wird es freuen. Danke, liebe EU! (red)

Was kommt dabei raus, wenn realitätsferne Politprofis, die von Pädagogik so viel verste-hen, wie ein afrikanischer Ur-einwohner von Teilchenphysik, anfangen Bildungspolitik zu machen? Nun, ich möchte nicht zu viel vorweg nehmen, nur eines sei schon jetzt angemerkt – es ist nicht besonders viel…

Von Kevin Schulhauser

Das neue, grandiose und revolu-tionäre Bildungskonzept, welches unsere Politiker vor Freude hy-

perventilieren läßt, heißt Inklusi-on. Auf Deutsch bedeutet das so viel wie „Einschließung“, aber da „Einschließungspädagogik“ nicht unbedingt nett klingt, sagt man lieber Inklusion. Dabei ist „ein-schließen“ durchaus das richtige Wort, denn es geht im Grunde darum, alle Kinder, gleich welche Voraussetzungen, Fähigkeiten und Bedürfnisse sie haben, zusammen in eine Klasse zu pferchen und sie somit in ein standardisiertes Menschenbild „einzuschließen“, welches Individualität und Vielfalt nicht kennt. Ob genau das ge-

wünscht ist, sei dahingestellt und durch die Bürger zu beurteilen.

Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht?

Wie soll es möglich sein, daß geistig behinderte, lernschwache, durchschnittliche und hochbe-gabte Schüler gemeinsam in einer Klasse sitzen, ohne daß auch nur einer über- bzw. unterfordert ist? Ohne daß einer auf der Strecke bleibt?

Dafür haben sich die Damen und

Herren da oben etwas ganz Be-sonderes überlegt. Ein neues Notensystem! Dort soll es dann nicht einfach nur die Noten 1 bis 6 geben, sondern zusätzlich noch die Kategorien A, B, C und D. Wer also eine A 4 hätte, der bekommt dann z.B. eine B 2. Klingt doch gleich viel netter, oder? Klar, Lern-anreize gehen verloren, denn wer will schließlich besser werden, wenn dann aus seiner B 2 eine A 3 wird? „Zwei ist zwei“, denkt sich der Schüler und ruht sich darauf aus. Zwar werden die Chancen auf dem Arbeitsmarkt später stark

reduziert, wenn auf dem Zeugnis irgendwann nur C – Noten stehen, aber bei diesem, noch komplizier-teren Notensystem, wird sich das sicher kein Schüler überlegen.

Doch auch für dieses Problem ha-ben sich einige schlaue Köpfe et-was ausgedacht. Wir schaffen die Noten einfach komplett ab! Spin-nerei, meinen Sie? Tut mir leid, da muß ich sie enttäuschen, denn diese Möglichkeit ist tatsächlich im Gespräch bei den etablierten Intelligenzbestien, welche über unsere Köpfe hinweg vor sich hin regieren.

Da wächst zusammen, was ge-trennt gehört

Mit einer „Flex“, das wissen die Hand- und Heimwerker unter ih-nen ganz genau, kann man ver-schiedene Dinge „auseinanderfle-xen“, also teilen, spalten oder wie auch immer man das bezeichnen möchte.

Anders ist es bei den sogenannten „Flex-Klassen“, die bereits heute in zahlreichen Grundschulen zu finden sind und nach dem Willen unserer Großfürsten in Land- und Bundestag, auch bald in Haupt- und Realschulen sowie in Gym-nasien Einzug finden werden. In diesen „Flex-Klassen“ sollen dann Schüler jahrgangsübergreifend zusammen unterrichtet werden. Erste und zweite, zweite und vierte Klasse, oder auch in noch absur-derer Kombination. Die Jüngeren sollen dann von den Älteren ler-nen. In der Praxis führt das Gan-ze dazu, daß die älteren Kinder den jüngeren einfach Ergebnisse vorsagen, um ihre Ruhe zu haben oder ihnen falsche Dinge beibrin-gen, weil sie es selbst nicht richtig verstanden haben.

So kann man also, dank Inklusion, heutzutage Dinge „zusammenfle-xen“, die besser getrennt bleiben sollten. So wie eben die verschie-denen Klassenstufen.

Patrick Wieschke unterscheidet sich fundamental vom heutigen Politikertypus: Der Begriff „Hei-mat“ gehört nach wie vor zu seinem Hauptwortschatz und das nicht etwa als bloße Wort-hülse wie bei CDU-Vertretern.

1981 in Eisenach geboren hat er noch heute seinen Lebensmittel-punkt in der Wartburgstadt. Hier wirkt er politisch seit Beginn der 90er Jahre und führt inzwischen die Fraktion der Nationaldemo-kraten im Stadtparlament. Dort fürchtet man den wortgewandten Oppositionspolitiker, weil er kein Blatt vor den Mund nimmt. Es gibt keine Abhängigkeiten oder Koalitionen und auch keinen Auf-sichtsratsposten um den Wiesch-ke fürchten muß, wenn er sagt, was er und immer mehr Deutsche denken. Die Opportunisten der anderen Parteien schwanken zwi-schen heimlichem Respekt und Ablehnung ob so viel Mutes. Aus ihren Mündern würde niemand hören, was sie wirklich denken. Sie schwimmen mit dem Strom.

Patrick Wieschke hat es sich zur Lebensaufgabe gemacht, de-nen die Suppe zu versalzen die aus purem Opportunismus, po-litischer Feigheit oder teilweiser echter Abneigung gegen das ei-gene Volk aus Deutschland eine

überfremdete, souveränitätslose Bananenrepublik machen wollen. Wieschke nennt sich nicht „Nazi“ und kann an sich auch keinen Ex-tremisten ausmachen. Da derar-tige Einstufungen heutzutage aber jeden treffen, der nach Auffassung der bundesrepublikanischen Mo-ralwächter „politisch inkorrekte“ Ansichten vertritt, kann Wieschke damit auch leben. Ob Thilo Sarra-zin oder Eva Herrmann, ein kluges Wort schon ist man Nazi, bringt es Wieschke auf den Punkt. Nur aus Angst vor derartigen Diffamie-rungen dürfe man der aktuellen und äußert bedrohlichen politi-schen Entwicklung in unserem Land nicht zusehen.

Patrick Wieschke trat 1997 in die NPD ein und übernahm bei den Nationaldemokraten bereits viele Aufgaben, mehr als ein Jahrzehnt im Ehrenamt. Der gelernte Tisch-ler ist heute Bundesorganisations-leiter der NPD und ist hier für die Organisation von Großveranstal-tungen und Wahlkämpfen zustän-dig. Im Ehrenamt ist er seit 2012 Vorsitzender der Thüringer NPD. Er ist der bekannteste Vertreter nationaler Politik in Thüringen. In rund zwei Jahrzehnten poli-tischen Engagements für unser Land hat er Thüringen und seine Menschen kennengelernt. Seiner Heimat und ihren Menschen fühlt

er sich verpflichtet. Seine poli-tischen Schwerpunkte sind die Bevölkerungs-, Innen-, Finanz- und Kommunalpolitik. Hier sieht der Eisenacher auch zugleich die größten Probleme Thüringens. Auch wenn die Abwanderung zu-rückgegangen ist, weil es nicht mehr genügend potentielle Ab-wanderer gibt, schrumpft und altert Thüringen scheinbar unauf-haltsam. Statt diesen Prozeß ver-niedlichend als demografischen Wandel zu bezeichnen und ihn durch Schulschließungen und Ab-bau der öffentlichen Infrastruktur zu moderieren, müsse ihm durch gezielte Geburten- und Familien-förderung, wozu auch anständige Arbeit und anständige Einkom-men zählen, begegnet werden. Hier kann man sich durchaus, so Wieschke, Anleihen an der ehe-maligen DDR nehmen, die auf diesem Gebiet weit fortschritt-licher und zukunftsorientierter als die heutige BRD gewesen ist. Geht es so weiter, meint der NPD-Poli-tiker, wissen wir irgendwann nicht mehr, wer die Sozialkassen füllen und anfallende Arbeiten erledigen soll. Ein Todeskreislauf.

Deswegen stehen Wieschke und seine Mitstreiter für einen Politikwechsel und gehören als Korrektiv in den Thüringer Landtag. (red)

zurück ins MittelalterWie man das Bildungsniveau erfolgreich senkt

Eu = Europas unsinnMit was man sich auf

Steuerzahlers Kosten in

Brüssel beschäftigt

»Den Deutschlandabschaffern die Suppe versalzen«

PATRICKWIESCHKE

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Page 4: Jahrgang 4 / 5 - NPD - Landesverband Thüringen - Der Thüringer Landesverband der …npd-thueringen.de/regionalzeitungen/wp-content/uploads/... · 2015. 12. 6. · zig der lachende

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Impressum Herausgeber: Thüringer Medienverbund e.V.Redaktion: Tobias Kammler (tk), Patrick Wieschke (pw), Kevin Schulhauser (ks), Michael Andrä (ma), Gordon Richter (gr), Hans-Dieter Jahnke (hdj)V.i.S.d.P.: Gordon Richter, Söllmnitz 6b, 07554 Gera; E.i.S.Anschrift: Postfach 10 16 39, 99817 EisenachTelefon: 03691 / 88 86 303, Fax: 03691 / 88 86 304ePost + Netz: [email protected]; www.thueringer-zeitungen.de

Gera hat über seine Verhältnisse gelebt, die Stadt hat ihre Haus-aufgaben nicht gemacht und der Haushalt 2013 inklusive dem Haus-haltssicherungskonzept sind alter-nativlos, nur um einige Kommenta-re hiesiger Kommunalpolitiker von Landespolitikern und Wirtschafts-

prüfern wiederzugeben. Schieres Entsetzen brach sich bei dem ein oder anderen Stadtrat Bahn, als die Zahlen des Haushaltssiche-rungskonzeptes zehn Tage vor der beschließenden Sondersitzung den Mitglieder des Stadtrates zugin-gen. In dieser kurzen Zeit sollten die ehrenamtlichen Volksvertreter fast 600 Seiten Haushalt und Haus-haltssicherungskonzept durch-arbeiten und sich politisch dazu positionieren. Das ist schlicht und ergreifend nicht zu schaffen.Trotzdem sollten die Stadträte am 4. November diesen Nachtrags-haushalt und das Haushaltssi-cherungskonzept beschließen, da sonst der Zwangsverwalter in Gera die Geschäfte übernehmen würde und dieses Sparkonzept sowieso alternativlos sei, wenn die Stadt noch weitere Hilfen der Landes-

regierung beanspruchen wolle. Dazu stellte Gordon Richter fest: „Wenn wir diese Sparmaßnahmen beschließen, machen wir uns zum Totengräber des sozialen Lebens in Gera.“ Richter führte weiter aus, daß mit den zu beschließenden Maßnahmen Gera in einen Ab-wärtsstrudel gerissen würde und auch das Land endlich mal Verant-wortung übernehmen müsse. Habe doch das Land mit der Gewährung der vergangenen Haushalte und damit den immer höheren Kassen-krediten zumindest eine Teilschuld an der Situation in Gera, verstärkt durch die zunehmende Verlagerung hoheitlicher Aufgaben an die Kom-munen, ohne diese ausreichend zu finanzieren. Ebenso habe das Land die Stadt Gera geradezu dazu er-muntert eine neue Straßenbahnli-nie zu planen und zu bauen, damit

die Gesamtkosten der Stadtbahner-neuerung förderfähig seien, also auch der bestehenden Strecken. Nach langer Debatte lehnte der Stadtrat die Vorlage ab, worauf die Oberbürgermeisterin am nächsten Tag die Anweisung heraus gab, alle Museen, Freizeiteinrichtungen und das Kultur- und Kongresszen-trum zu schließen - ein wahrhafter Schildbürgerstreich. Alle betroffe-nen städtischen Angestellten muß-ten trotzdem zur Arbeit, ihre Löhne mußten bezahlt werden, Neben-kosten entstanden, ohne daß ein meßbarer Spareffekt eingetreten wäre. Es folgte die Einladung zur Sondersitzung für den 8. Novem-ber, welche zurückgezogen wurde mit dem Hinweis, man könne alles am 14. November besprechen - zur nächsten regulären Stadtratssit-zung. Zwischenzeitlich traf sich

die interfraktionelle Arbeitsgruppe, bestehend aus allen Parteien au-ßer der NPD. So wurde hinter den Kulissen gemauschelt, um am 14. November den Nachtragshaushalt und das Haushaltsicherungskon-zept zu beschließen. Erfreulicher-weise blieben wenigstens die SPD, Teile der Linken und die NPD bei ih-rem Nein zu dieser Vorlage. Gordon Richter forderte die Oberbürger-meisterin auf, sich an die Spitze der notleidenden Kommunen zu stellen und den Aufstand zu proben, damit die Kommunen nun endlich ausrei-chend finanziell ausgestattet wer-den. Doch alle Appelle fruchteten nicht, sodaß unsere Stadt auf Jahre in ihrer Handlungsfähigkeit gelähmt bleiben wird und Besserung nicht in Sicht ist.

Die etablierten Politiker sind in der

Lethargie der Alternativlosigkeit ge-fangen. Hier hilft nur frischer Wind, neue Ideen und vor allem Kampf-geist für unsere Stadt und für unse-re Bürgerinnen und Bürger.

Die NPD- Stadtratsgruppe Gera informiert:

Gordon Richter

Frank JahnNPD GeraPostfach 1220, 07502 Gerawww.npd-gera.de

Ich gehe durch meine Heimatstadt,schaue wie die Blumen sprießen,

kein Mensch tritt die Rabatten platt,jeder will den Anblick genießen.

Beim Bäcker seh ich eine greise Frau,sie hat gar schwer zu tragen,

ein Kind das steht am Straßenrand,hilft ihr ohne zu zagen.

Im Rathaus gerade der Stadtrat tagt,einen Beschluss den will er fassen,alle Bürger wurden zuvor befragt,

denn sie will man entscheiden lassen.Es werden Heimat und Natur geschätzt,

Gemeinschaft wird gelebt,von Demokratie nicht nur geschwätzt,

nein nach ihr wird stets gestrebt.Das zu sehen tut mir gut,

ich kann es nur kaum glauben,kein Leid, kein Elend, alle gut,

weil die Menschen daran glauben.Generationskonflikte sind passé,

alle halten eng zusammen,keinen interessiert noch ein Klischee,die Zwietracht konnten sie verbannen.

Was war das für eine schöne Welt,in der ich mich befand,

bevor ich erwachte als der Wecker schellt,und mich in der Realität wieder fand.Doch war es nur ein schöner Traum,

ich will ihn weiter träumen,geb meinen Träumen ihren Raum,

um sich gegen die Welt aufzubäumen.Ich träume weiter ganz egal,

solln andre mich ruhig dafür verlachen,ich weiß mein Traum er wird real,

wenn er erst geträumt wird von den Massen.Wenn alle sehen was ich sah,

sie alle danach streben,werden schon unsre Enkel diesen Traum,

in der Realität erleben.

Von Jahr zu Jahr verdoppelt sich die Zahl der Asylanten in Deutsch-land. Allein die Zahl der Asylbewer-ber aus Tschetschenien hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 500 Pro-zent erhöht!

Ursache der Asylflut ist die immen-se Erhöhung der finanziellen Leis-tungen für Asylbewerber. Seit dem Jahr 2012 werden sie finanziell deutschen Hartz-IV-Empfängern gleichgestellt, was eine magne-tische Anziehungskraft auf Wirt-schaftsflüchtlinge aus aller Welt hat. Es kommt hinzu, daß 2013 lediglich 1,1 Prozent der Asylan-träge positiv beschieden wurden und dennoch kaum Abschiebungen erfolgen.

Viele Kommunen wissen nicht, wie sie die finanzielle Belastung stem-men sollen, die mit dem Neubau von Asylunterkünften und der sozi-alen Umsorgung der Asylbewerber verbunden ist. Dutzende Kreise haben bereits Haushaltssperren

angekündigt, weil sie auf den mas-siven Kosten sitzen bleiben. Auch die relativ wenigen Asylanten in Thüringen belasten den Steuerzah-ler jährlich in zweifacher Millionen-höhe. Überall in Thüringen wehren sich die Bürger gegen Asylheime

in ihrer Nachbarschaft. Die drama-tische Kriminalitätsbelastung und die Sorge vor sozialen Spannungen durch die Asylbewerber treibt die Menschen aktuell in vielen Orten des Freistaates auf die Straße. Die etablierte Politik diffamiert die Bür-

ger als Nazis und zeichnet Bilder von Progromen oder Ausschreitun-gen. Mit solchen Schreckenssze-narien soll verhindert werden, daß sich mehr Menschen den Protesten anschließen. Ist das gelebte Demo-kratie? Fühlen Sie sich noch ausrei-chend vertreten?

Zur Klarstellung: Die NPD ist nicht ausländerfeindlich. Wir begrüßen Zuwanderer, die in Deutschland in-vestieren, hier eine Ausbildung oder ein Studium absolvieren. Wir möch-ten auch jedem tatsächlich von Krieg bedrohten Menschen für die Dauer dieser Situation Asyl gewäh-ren. Wer aber nur nach Deutschland kommt, weil er vor den wirtschaft-lichen Verwerfungen in seiner Hei-mat flieht und unsere Sozialleistun-gen abschöpfen will, der hat kein Recht, unsere Gastfreundschaft in Anspruch zu nehmen.

Der Bürgerproteste in Greiz bewei-sen, daß es immer mehr werden, die sich gegen Asylmißbrauch weh-ren. Wann schließen Sie sich an?

Ein TraumGedicht eines LesersAsylflut

stoppenWir sind nicht das sozialamt der Welt

Am Abend des 14. Oktober kam es in einer der Greizer Asylbewerber-unterkünfte zu einer gefährlichen Körperverletzung. Hier konnte man die ausländische Herkunft der Tä-ter nicht verschweigen. Am sel-ben Abend kam es aber zu einem weiteren brutalem Zwischenfall, bei welchem scheinbar bewußt verschwiegen wird, daß die Täter Asylbewerber sind. Bei dem zwei-ten Vorfall wurden zwei junge Män-ner von zwei Maskierten mit einem Holzstock bedroht und ausgeraubt. Inzwischen soll feststehen, daß es sich auch dabei um sogenannte Asylbewerber handeln soll. Bislang liest man davon aber nichts in den Zeitungen.

„Man stelle sich vor, es wäre umge-dreht gewesen und die Opfer wären Ausländer gewesen. Schon heute würden die Betroffenheitsfanatiker

mit Lichterketten durch die ostthü-ringische Stadt demonstrieren und das deutsche Volk anklagen. Doch die Opfer waren nur Deutsche und die Täter wurden nach der Logik der Überfremdungsmafia wahr-scheinlich nur deshalb zu solchen, weil wir Deutschen sie nicht aus-reichend integriert haben. Unser

Land braucht wieder Zivilcourage wie sie in Mitteldeutschland be-reits mehrfach praktiziert wurde. Es muß nur endlich Massenwirkung entfalten. Wir müssen Herren im eigenen Hause bleiben“, sagte der NPD-Landesvorsitzende Patrick Wieschke zu den Vorfällen.

www.npd-thueringen.de

Greizer Asylbewerber raubten Deutsche ausDeutsche müssen sich aktiv wehren

Am 16. und 17. November 2013 führten die Mitglieder der NPD Kreisverbände Gera und Greiz eine gemeinsame Aktion zum Volks-trauertag durch. Insgesamt wurden 136 Gräber von Laub befreit und mit weißen Kieselsteinen bedeckt. Außerdem wurden an acht Denk-mälern im Landkreis Greiz Rosen niedergelegt, sowie in Gera und Ronneburg den Toten bei einer Kranzniederlegung gedacht. Als Redner traten unter anderen Gordon

Richter und Kevin Schulhauser auf, welche in den Redebeiträgen an das Leid und die Not, aber auch an die Heldenhaftigkeit der gefallenen Soldaten und ermordeten Frauen und Kinder erinnerten.

Der Volkstrauertag wird heute von der politischen Klasse leider nur noch dafür mißbraucht, um die „deutsche Schuld“ zu betrauern. Unserer Ahnen gedenken die We-nigsten.

Volkstrauertag 2013 - Gedenken an die toten

Lutz Stallknecht / pixelio.de