Jan Weidner: Organisation und Funktion der UNO

Organisation und Funktion der UNO

Jan Weidner: Organisation und Funktion der UNO

Organisationsform der UNO

• Intergouvernementale Zusammenarbeit souveräner Staaten

• Supranationale Elemente

• Multilateralismus

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Funktionalismus

Funktionalismus Föderalismus„form follows function“ statt künstlicher

StaatsgebildeProzeß der Kooperation VerzweigungNetz multilateraler, funktionsspezifischer

internationaler OrganisationenLegitimation durch sachliche Nützlichkeit

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Aufgaben der UNO

• Ursprünglich: Verhinderung von Krieg

• Heute zusätzlich: Verbesserung der humanitären und sozialen Lage der Menschen, Stärkung des Völkerrechts, entwicklungspolitische Anliegen

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Das „UN-System“

• 6 Hauptorgane

• Spezialorgane

• Sonderorganisationen

• Verbindungen zu anderen Bereichen und Akteuren

• Uno als dynamisches Gebilde, das sich schwer eingrenzen läßt und sich einem vollständigen Überblick entzieht

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Hauptorgane

• Organe, die politische Entscheidungen treffen, sind von weisungsgebundenen Delegierten besetzt

• Sekretariat und Internationaler Gerichtshof sind mit UN-Mitarbeitern bzw. unabhängigen Richtern besetzt.

• Charta regelt Zuständigkeiten, Geschäftsordnungen regeln Arbeits- und Verfahrensweisen

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•Sitz: New York

•191 Stimmberechtigte Mitglieder

•Generalversammlung als zentrales Organ der UNO

•„ein Staat, eine Stimme“

•Beobachter wirken ohne Stimmrecht mit

•Forum für intergouvernementale Konsultationen statt Weltparlament

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• Arbeit vor allem in 6 Hauptausschüssen

– Abrüstung und internationale Sicherheit– Wirtschafts- und Finanzfragen– Soziale, humanitäre und kulturelle Angelegenheiten– Dekolonisation und spezielle politische Fragen– Organisationsinterne Verwaltungs- und Budgetangelegenheiten– Rechtsfragen

• Neben- und Hilfsorganisationen zur Unterstützung• Beginn des Sitzungsjahres Anfang September mit Wahl der

Leitungsgremien und Generaldebatte• Entscheidungen mit einfacher Mehrheit• Erforderliche 2/3 Mehrheit bei Ausnahmen in Artikel 18, Absatz 2• Generalversammlung erläßt nicht bindende, nicht sanktionierbare

Empfehlungen• Machtinstrument = öffentlicher Druck• Notstandssondersitzungen bei Blockierung des Sicherheitsrats

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Sitz: New York

15 Stimmberechtigte MitgliederFünf ständige Mitglieder (USA, Großbritannien, Frankreich, Rußland, China)

Generalversammlung wählt 10 Nichtständige Mitglieder für 2 Jahre, keine sofortige Wiederwahl

Regionaler Schlüssel

Deutschland: 77/78, 87/88, 95/96, 02/03

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Beschlußfähig bei Verfahrensfragen, wenn 9 Mitglieder zustimmenBei anderen Fragen Veto möglichNebenorganeArtikel 24 Absatz 1: Rat ist Hauptorgan für den Weltfrieden, deshalb weitreichende Kompetenzen

Artikel 34 und 36ff: Regelungen zur friedlichen Beilegung von StreitigkeitenArtikel 39: Feststellung, ob Bedrohung, Friedensbruch oder Angriffshandlung vorliegtArtikel 41 und 42: Mehrstufiges Verfahren, nichtmilitärische und militärische Sanktionen

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Probleme des Sicherheitsrates

• Probleme des Rates:– Vetorecht einzelner– Kompetenzüberlappung mit der

Generalversammlung– Kompetenzverluste durch Zusammenarbeit

mit regionalen Vereinigungen

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•Sitz: New York

•54 von der Generalversammlung gewählte Mitglieder

•Regionaler Schlüssel übervorteilt Entwicklungsländer

•Sofortige Wiederwahl möglich quasi-ständige Mitgliedschaften

•Vier Wochen jährliche Sitzungsperiode

•Nichtmitglieder, Sonderorganisationen, Befreiungsorganisationen haben Vorschlagsrecht

•Arbeitsfelder des Rates nach Artikel 53

•Abkommen mit Zwischenstaatlichen Organisationen nach Artikel 63

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•Großteil der Arbeit in Nebenorganen: •9 funktionale Kommissionen, •5 regionale Wirtschaftsorganisationen, •vier ständige Ausschüsse, •wechselnde Zahl von Arbeitsgruppen und Expertengremien

•Konsultativbeziehungen zu mehr als 1500 NGO’s

•Probleme des Wirtschafts- und Sozialrates:

•Überschneidungen mit Sonderorganisationen

•Kompetenzüberschneidungen mit der Generalversammlung

•Einziges operatives Betätigungsfeld: Menschenrechte

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•Sitz: New York

•Mitglieder: 5 ständige Mitglieder des Sicherheitsrates, Treuhandstaaten + gleiche Anzahl Nicht-Treuhandstaaten

•Ursprünglich 11 Treuhandgebiete

•Überwachung der Verwaltung eroberter Gebiete nach dem 2. Weltkrieg laut Artikel 77

•Keine Sitzungen mehr seit der Unabhängigkeit von Palau (01.10.1994)

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•Sitz: Den Haag

•15 unabhängige Richter

•Parteien sind ausschließlich Staaten

•UNO Mitglieder sind automatisch Vertragspartner und müssen laut Artikel 94 Weisungen befolgen

•Nichtmitglieder können sich der Autorität des Gerichtshofs unterwerfen

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•Gravierende Unterschiede zu nationalen Gerichten:

•Keine obligatorische Gerichtsbarkeit•Parteien können in Grenzen selbst bestimmen, ob sie sich der Zuständigkeit des Gerichts unterstellen•Kein spezifisches Vertragswerk als Grundlage der Entscheidungen•Keine allgemeine Wirkung der Urteile•Fakultativklausel laut Artikel 36 (Statut des IGH): Wertlos wegen mangelnder Beteiligung

•65 Urteile in 50 Jahren

•Trotzdem: Entscheidende Rolle bei der Weiterentwicklung des Völkerrechts

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Nebenorgane der UNOSpezialorgane

• Unterstützung der Generalversammlung, von dieser gewählt• Kein völkerrechtlicher Status• Weisungsgebunden• Keine Budgethoheit• Meistens Mehrheiten der Entwicklungsländer• Thematische Fokussierung auf spezifische Probleme in

Entwicklungsländern• Aufgaben der Spezialorgane:

– Entwicklungspolitische Hilfsprogramme – Humanitäre Anliegen – Ausbildungs- und Forschungsaktivitäten

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Nebenorgane der UNOSonderorganisationen

• Internationale Einrichtungen mit eigener Rechtsnatur• Kooperation mit der UNO nach Arikel 63• Völkerrechtlicher Status• Budgethoheit• Themenüberschneidungen mit Spezialorganen• Teilweise wesentlich längeres Bestehen als UNO selbst• Thematische Kategorisierung der Sonderorganisationen:

– Technische Sonderorganisationen– Sonderorganisationen im sozialen, kulturellen und humanitären Bereich – Finanzorganisationen

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Beispiele für Nebenorganisationen

• UNHCR United Nations High Commissioner for Refugees

• UNICEF Ursprünglich: United Nations International Children's Emergency Fund, heute: United Nations Children's Fund

• UNU „Weltuniversität“

• UPU Universal Postal Union

• UNESCO United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization

• IMF International Monetary Fund

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Kritik an der UNO

• Unterschiedliche Rechtsnatur der Gremien Koordination schwierig

• Redundanz

• Partielle Ineffizienz

Größeres Problem ist die mangelnde multilaterale Kooperation.