Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und...

15
Kanton Zürich Finanzdirektion Kantons- und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor 100 Jahre SVP Bezirk Dielsdorf, 4. Februar 2017, Niederglatt

Transcript of Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und...

Page 1: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Kanton ZürichFinanzdirektion

Kantons- und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der ZukunftRegierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor100 Jahre SVP Bezirk Dielsdorf, 4. Februar 2017, Niederglatt

Page 2: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 2

Was ist eine gute, bürgerliche Politik?Eine Politik,

die das Heil nicht beim Staat sucht

die mündige Bürger vor dem geistigen Auge hat

die mittelstands-, wirtschafts- und gewerbefreundlich ist

die für gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen sorgt

der gute staatliche Dienstleistungen für die Bevölkerung wichtig sind

die andere, ihre Meinung und ihre Freiheit respektiert

die mit Steuergeldern sparsam umgeht

die die Verschuldung in einem vertretbaren Rahmen hält

die auch künftigen Generationen einen Handlungsspielraum lässt

Page 3: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 3

Was sind bürgerliche Ziele der Finanzpolitik? Finanzpolitik als zentrales Instrument der Regierungspolitik

Wichtiges Ziel dabei: Schulden im Griff behalten

Und: Steuerbelastung massvoll gestalten

Insgesamt: Wirtschaft mit guten Rahmenbedingungen stärken

Zukunftsfähige Verkehrspolitik mit verschiedenen Trägern

Hohe Qualität und Kompetenz bei staatlichen Dienstleistungen

Fokus heute: Starker, gesunder Staatshaushalt Leistungsüberprüfung 2016 Unternehmenssteuerreform III Gemeindehaushalte

Page 4: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 4

Der Staatshaushalt im Überblick Zweitgrösster öffentlicher Haushalt

der Schweiz: 15,2 Milliarden CHF Ertrag und Aufwand, d.h. mehr Umsatz als die Hälfte der SMI-Unternehmen.

Kantonshaushalt hat AAA stabil von S&P.Noch nie zurückgestuft (ebenfalls AAA stabil nur noch SZ und ZG).

Verschuldung moderat bis tief, in letzten15 Jahren stark reduziert. Absolut und auchpro Kopf der Bevölkerung (Grafik, Skala:1000 CHF pro Kopf).

Stabiler Staatssteuerfuss seit 2003bei 100% (bis 1999: 108%, ab 2000: 105%).

-

1.0

2.0

3.0

4.0

5.0

6.0

R99

R00

R01

R02

R03

R04

R05

R06

R07

R08

R09

R10

R11

R12

R13

R14

R15

Verschuldung pro Kopf(Nettoschuld I)

5800 CHF 3700 CHF

Page 5: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 5

Wofür der Kanton wieviel aufwendet

100%: 7 Milliarden CHF, Negative Saldi, Budget-Entwurf 2017

Page 6: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 6

Leistungsüberprüfung 2016 (1) Verfassung und Gesetz verlangen: Erfolgsrechnung muss über 8 Jahre

(je 4 Jahre zurück und voraus) ausgeglichen sein = mittelfristiger Ausgleich.

Ausgleich 2012-2019 wird um 1,8 Milliarden CHF verfehlt. Gründe: BVK-Sanierung und hohe planerische Defizite 2017-2019 (plus Wegfall 2011 mit +894 Mio CHF).

RR ist rechtlich verpflichtet, Massnahmen zu ergreifen und dem KR vorzulegen. Unabhängig davon: im Interesse von Wirtschaftsstandort und Finanzhaushalt.

Paket mit 125 Massnahmen vorgestellt im April 2016

Page 7: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 7

Leistungsüberprüfung 2016 (2)

Ausgleich 2013-2020 wieder erreichbar – mit stabilem Staatssteuerfuss.

Mittelfristiger Ausgleich der Erfolgsrechnung nach Lü16, in Mio CHF

Page 8: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 8

Stabile Gemeindefinanzen Grosse Herausforderungen mit steigenden

Kosten v.a. im Sozialbereich Trotzdem sehr hohe Stabilität in den

Finanzhaushalten der Gemeinden Steuererhöhungen auf 2017 nur in 33 von

168 Gemeinden, Senkungen in 14. Dasheisst: stabil in 120 Gemeinden.

Aber Zeit der grossen Steuersenkungenscheint vorbei zu sein

Gewogenes Mittel der Steuerfüsse ist inVergangenheit stark gesunken: Von 121.0Prozent (1997) auf 110.8 Prozent (2011).

Seither stabil bis leicht ansteigend

Page 9: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 9

Moderner innerkantonaler Finanzausgleich Eingeführt 2012

Wirksamkeitsberichtin diesem Jahr

Ausgleichsvolumen:knapp 1,2 Mrd CHF

Abschöpfung beiGemeinden: 750 Mio

Nettoaufwand fürKanton: 428 Mio CHF

Zahlen: Budget 2017

Page 10: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 10

Who is who im Finanzausgleich 26 Gemeinden müssen in den Ressourcenausgleich einzahlen (alle Zahlen 2017)

132 Gemeinden beziehen netto Finanzausgleich

10 Gemeinden befinden sich im neutralen Bereich

Grösste Bezügerin: Stadt Winterthur 161,8 Mio CHF

Grösste Zahlergemeinden: Küsnacht (84 Mio CHF) und Zollikon (56 Mio CHF)

Spezialfall Stadt Zürich: Ressourcenabschöpfung 326 Mio CHF und Zentrumslastenausgleich von 401 Mio CHF, d.h. Netto-Bezügerin 75,2 Mio CHF

Nächstgrössere Bezüger: Dietikon und Hinwil (je 35 Mio CHF)

Bezirk Dielsdorf: 19 Bezüger, 2 Zahler (Boppelsen und Neerach), 19 Bezüger (grösste: Niederhasli 13,8 Mio CHF und Regensdorf 11.7 Mio CHF) und eine neutrale Gemeinde (Regensberg)

Page 11: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 11

Derzeit wichtigstes Thema: USR III

Page 12: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 12

Auf welchen Säulen die USR III aufbaut

Page 13: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 13

Wo Zürich im Vergleich steht

Mit maximaler Ausnützung der Instrumente

Page 14: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Finanzdirektion 14

Sieben Gründe für die USR III1. Es gibt keine Alternative

2. Die USR III ist eine Investition in die Zukunft

3. Ein Nein würde Unsicherheit säen

4. Zürich braucht das breite Instrumentarium

5. Profitieren können alle

6. Die Ausfälle sind verkraftbar

7. Die Kantone sind geschlossen dafür

Page 15: Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und ... · Kanton Zürich KantonsFinanzdirektion - und Gemeindefinanzen: Herausforderungen der Zukunft Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor

Kanton Zürich