Keinen Fußbreit den...

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Keinen Fußbreit den RassistInnen Weder in Berlin, noch sonst irgendwo! Kein Bundesparteitag von „pro Deutschland“ im Rathaus Schöneberg am 17.Juli! Keine öffentlichen Räume für RassistInnen! Unter dem Deckmantel von Islamkri- tik, Frauen- und BürgerInnenrech- ten versucht nun die selbsternannte Bürgerbewegung „pro Deutschland“ einen rassistischen Konsens in Berlin gesellschaftsfähig zu machen. „pro Deutschland“ - eine Koalition aus „ge- läuterten Nazis“, RassistInnen und So- zialdarwinistInnen - will ihren Ableger „pro Berlin“ bei ihrem Bundespartei- tag in Berlin am 17. Juli in Startposi- tion für die Abgeordnetenhauswahl 2011 bringen. Zum Frontmann soll der von der DVU zu „pro Deutschland“ ge- wechselte schwedische Multimillionär und Nazi Patrik Brinkmann, der seinen Wohnsitz nach Berlin verlegt und ge- rade beim Wahlkampf in NRW unter dem Slogan „Abendland in Christen- hand“ eine grandiose Bauchlandung hingelegt hat, gekürt werden. Unter- stützen sollen ihn dabei Markus Bei- sicht, Vorsitzender von „pro Köln“ und „pro NRW“ sowie Manfred Rouhs, Vor- sitzender von „pro Deutschland“, die beide früher unter anderem bei den Republikanern und der rechten Deut- schen Liga für Volk und Heimat aktiv waren. Nahtlos reiht sich hier auch das neueste „prominente“ Mitglied And- reas Molau, Vorsitzender der rechten Gesellschaft für freie Publizistik und ehemaliges Mitglied der NPD sowie der DVU ein. Wie diese drei ist einer Reihe von FunktionärInnen und Mit- gliedern der pro- Bewegungen eine frühere Mitgliedschaft in rechten Par- teien und/oder Querverbindungen zu unterschiedlichsten rechten Gruppen und Parteien, bis hin zur NPD nachzu- weisen. Zusammen mit rassistischen Parteien wie Vlaams Beelang. Lega Nord, FPÖ sowie in einer Reihe mit Pax Europa, anderen Pro-Bewegungen und Freien Wählervereinigungen, mit Moschee- gegnerInnen wie der Interessenge- meinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger (IPAHB) hetzen sie gegen MigrantInnen und fantasieren den Untergang des „christlich-jüdischen Abendlandes“ durch eine „schleichen- de Islamisierung“ Europas herbei. Ihr Konstrukt eines exklusiv „christlich- jüdischen Abendlandes“ zielt mit ras- sistischen Argumenten darauf ab, über das Feindbild Islam MigrantInnen aus- zugrenzen. Sozioökonomische und politische As- pekte werden als kaum zu überwinden- de kulturelle Modelle verschleiert und der Islam als eine Art Vehikel benutzt, um soziale Ausgrenzung, Diskriminie- rung und Sicherheitswahn mit dem Grundrechteabbau zu legitimieren. Wir nehmen die Propaganda der Rassis- tInnen als das was sie ist: einen geziel- ten Angriff auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen – un- abhängig von Religion und Herkunft. Deswegen ruft der Berliner VVN-BdA alle Berlinerinnen und Berliner auf: Egal unter welchem Dach sich Rassis- tInnen oder Nazis versammeln, ob im Rathaus Schöneberg oder anderswo - wir werden da sein! Wir wollen weder ihre Parteitage noch ihre Anwesenheit in Parlamenten in Berlin! Achtet auf aktuelle Hinweise zu den Protesten: www.rechtspopulismusstoppen.blogsport.de // www.berlin.vvn-bda.org Klares Votum am 17. Juli 2010: Berlin Wahlen 2011 – 0% für RassistInnen und Nazis! 17.Juli 2010 // 12 Uhr // Rathaus Schöneberg

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Keinen Fußbreit den RassistInnen

Weder in Berlin, noch sonst irgendwo!

Kein Bundesparteitag von „pro Deutschland“

im Rathaus Schöneberg am 17.Juli!

Keine öffentlichen Räume für RassistInnen!

Unter dem Deckmantel von Islamkri-tik, Frauen- und BürgerInnenrech-ten versucht nun die selbsternannte Bürgerbewegung „pro Deutschland“ einen rassistischen Konsens in Berlin gesellschaftsfähig zu machen. „pro Deutschland“ - eine Koalition aus „ge-läuterten Nazis“, RassistInnen und So-zialdarwinistInnen - will ihren Ableger „pro Berlin“ bei ihrem Bundespartei-tag in Berlin am 17. Juli in Startposi-tion für die Abgeordnetenhauswahl 2011 bringen. Zum Frontmann soll der von der DVU zu „pro Deutschland“ ge-wechselte schwedische Multimillionär und Nazi Patrik Brinkmann, der seinen Wohnsitz nach Berlin verlegt und ge-rade beim Wahlkampf in NRW unter dem Slogan „Abendland in Christen-hand“ eine grandiose Bauchlandung hingelegt hat, gekürt werden. Unter-stützen sollen ihn dabei Markus Bei-sicht, Vorsitzender von „pro Köln“ und „pro NRW“ sowie Manfred Rouhs, Vor-sitzender von „pro Deutschland“, die beide früher unter anderem bei den Republikanern und der rechten Deut-

schen Liga für Volk und Heimat aktiv waren. Nahtlos reiht sich hier auch das neueste „prominente“ Mitglied And-reas Molau, Vorsitzender der rechten Gesellschaft für freie Publizistik und ehemaliges Mitglied der NPD sowie der DVU ein. Wie diese drei ist einer Reihe von FunktionärInnen und Mit-gliedern der pro- Bewegungen eine frühere Mitgliedschaft in rechten Par-teien und/oder Querverbindungen zu unterschiedlichsten rechten Gruppen und Parteien, bis hin zur NPD nachzu-weisen.

Zusammen mit rassistischen Parteien wie Vlaams Beelang. Lega Nord, FPÖ sowie in einer Reihe mit Pax Europa, anderen Pro-Bewegungen und Freien Wählervereinigungen, mit Moschee-gegnerInnen wie der Interessenge-meinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger (IPAHB) hetzen sie gegen MigrantInnen und fantasieren den Untergang des „christlich-jüdischen Abendlandes“ durch eine „schleichen-de Islamisierung“ Europas herbei. Ihr

Konstrukt eines exklusiv „christlich-jüdischen Abendlandes“ zielt mit ras-sistischen Argumenten darauf ab, über das Feindbild Islam MigrantInnen aus-zugrenzen. Sozioökonomische und politische As-pekte werden als kaum zu überwinden-de kulturelle Modelle verschleiert und der Islam als eine Art Vehikel benutzt, um soziale Ausgrenzung, Diskriminie-rung und Sicherheitswahn mit dem Grundrechteabbau zu legitimieren. Wir nehmen die Propaganda der Rassis-tInnen als das was sie ist: einen geziel-ten Angriff auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen – un-abhängig von Religion und Herkunft.

Deswegen ruft der Berliner VVN-BdA alle Berlinerinnen und Berliner auf:

Egal unter welchem Dach sich Rassis-tInnen oder Nazis versammeln, ob im Rathaus Schöneberg oder anderswo - wir werden da sein! Wir wollen weder ihre Parteitage noch ihre Anwesenheit in Parlamenten in Berlin!

Achtet auf aktuelle Hinweise zu den Protesten: www.rechtspopulismusstoppen.blogsport.de // www.berlin.vvn-bda.org

Klares Votum am 17. Juli 2010:

Berlin Wahlen 2011 – 0% für RassistInnen und Nazis!

17.Juli 2010 // 12 Uhr // Rathaus Schöneberg

Keinen Fußbreit den RassistInnen

Weder in Berlin, noch sonst irgendwo!

Kein Bundesparteitag von „pro Deutschland“

im Rathaus Schöneberg am 17.Juli!

Keine öffentlichen Räume für RassistInnen!

Berliner VVN-BdA e. V., Franz-Mehring-Platz 1, 10243 BerlinTelefon: +49 30 29 78 41 78 (Di – Do 10 – 14 Uhr), Telefax: +49 30 29 78 43 78 Internet: http://berlin.vvn-bda.org, E-Mail: [email protected]

ErstunterzeichnerInnen:Hans Coppi, Vorsitzender Berliner VVN-BdA e.V.Salih Alexander Wolter, Journalist, BerlinDirk Stegemann, Berliner VVN-BdA, AK „Margi-nalisierte-gestern und heute“Gina Pietsch, Sängerin, Schauspielerin und Brecht-Interpretin, BerlinUwe Hiksch, Bundesvorstand der NaturFreunde DeutschlandsAnja Schillhaneck, MdA Berlin, BÜNDNIS 90/ Die GrünenPetra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bun-destages, MdB Fraktion DIE LINKEVolkmar Lucius, Diplomsportlehrer, BerlinTobias Pflüger, Vorstandsmitglied der Informati-onsstelle Militarisierung, Mitglied im Parteivor-stand DIE LINKELutz Bucklitsch, Berlin, Sprecher Bündnis Mitte gegen RechtsEvrim Baba, MdA Berlin, DIE LINKESebastian Friedrich, Redaktion stattweb.deTülin Duman, Geschäftsführerin GLADT e.V.Yasemin Aktay, DIE LINKE Tempelhof-Schöne-bergKatayun Pirdawari, M.A., BerlinDagci Tacettin, DIE LINKE Tempelhof-SchönebergWolfgang Klose, Vorsitzender des Diözesanrates der Katholiken im Erzbistum BerlinClara Herrmann, MdA Berlin, BÜNDNIS 90/ Die GrünenKati Ziemer, ver.di-BerlinPeter Schrott, Stellv. Vorsitzender ver.di Bezirk BerlinCarsten Becker, Vorsitzender ver.di Betriebsgrup-pe CharitéUlrich Maurer, MdB Fraktion DIE LINKEDr. Serge Embacher, Mitglied des Kreisvorstandes der SPD Tempelhof-SchönebergDr. Heinz-Jürgen Voß, HannoverBarbara Seid, Fraktion DIE LINKE in Friedrichs-hain-KreuzbergSusan Navissi, BerlinLars Oberg, MdA Berlin, SPDNiema Movassat, MdB Fraktion DIE LINKEMichael Grunst, Mitglied Landesvorstand Die Lin-ke BerlinBeate Winzer, BerlinCarola Scheibe-Köster, Bündnis 90/Die Grünen NeuköllnDr. Diether Dehm, MdB Fraktion DIE LINKEProf. Dr. Carmen Gransee, HamburgAlexander Frehse, Vorsitzender BO Drewitz DIE LINKEDaniel Gollasch, Koordinator AG Aktiv gegen Rechts; Bündnis 90/Die Grünen BerlinMechthild Rawert, MdB, SPDMonika Lazar, MdB, Bündnis 90/Die GrünenKadriye Karci, MdA Berlin DIE LINKEDr.Sohela Jandi, Ärztin BerlinUlla Jelpke, MdB Fraktion DIE LINKEChristian Kopp, Berlin Postkolonial e.V.Ricardo Cristof Remmert-Fontes, Vorsitzender von Aktion Freiheit statt Angst e.V.Halina Wawzyniak, MdB Fraktion DIE LINKE

Ramona D`Aurelio, BerlinDr. Gisela Notz, BerlinNadine Müller, Sozialwissenschaftlerin, BerlinUdo Böhlefeld, stv. Kreisvorsitzender Die Linke.Potsdam-MittelmarkDipl.Ing. Dipl.Soz. Andreas Heilmann, HU BerlinSascha Schlenzig, Die LINKE.PankowProf. Dr. Dr. Jochen Fuchs, HS MagdeburgUlli Schneeweiß, Rechtssekretär / stv. Geschäfts-führer ver.di Bezirk MittelfrankenAntje Schwarzer, Vorsitzende der SPD FriedenauRalf Buchterkirchen, Hannover, Sprecher_in DFG-VK HannoverManfred Schulz-Neues, BerlinCarsten Schulz, Vorsitzender des Bezirksvorstan-des DIE LINKE Tempelhof-SchönebergHuman Hafezi, BerlinYilmaz Arslan, IG-Metall Berlin, Mitglied der Mig-rationsausschussesInes Pohl, Integrationspolitische Sprecherin Links-fraktion Pankow/ AG Antifaschismus und Antiras-sismus der Linkspartei PankowGeorg Dorn, BerlinDimitrios Koios, Arzt, BerlinPatrick Technau, Linksfraktion BVV-PankowLars Rauchfuß, Vorsitzender SPD Mariendorf, Vorsitzender Stolpersteine an der B 96 e.V.Dr.Hans Erxleben, Die Linke Treptow-KöpenickMartina Hartleib, Beisitzerin AsF-LandesvorstandDilek Kolat, MdA Berlin, SPDCelal Altun, Berlin, Türkische Gesellschaft e.V.Gerlinde Schermer, SPD AbteilungsvorsitzendeSilke Fischer, BerlinLars Buchholz, Bezirkssekretär IG Metall Jugend Berlin-Brandenburg-SachsenChristoph LimbachHarald Gindra, Bezirksverordneter Tempelhof-Schöneberg (DIE LINKE)Prof. Dr. Detlef Joseph und Dr. Ursula JosephInge Höger, MdB, DIE LINKECarsten Albrecht, aktiv bei der Linken in Berlin-NeuköllnLotar Küpper, Aktion Freiheit statt Angst e.V.Hans Canjé, Journalist, Berlindr. motte, BerlinSevim Dagdelen, MdB DIE LINKERamin Agha Kazem Schirazi, BerlinPaul Grasse, LAG Frieden und internationale Poli-tik (LAG_FiP) der Partei DIE LINKE, BerlinAndrej Hunko, MdB DIE LINKEClaudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung TübingenMatthias Geisthardt, SPD FriedenauTamara Siebenmorgen-Koch, Berlin

Organisationen:bunte-liga-berlin e.V.AK „Marginalisierte – gestern und heute“Bundesausschuss Friedensratschlag, KasselDIDF-BerlinAntifaschsistisches Bündnis Süd-Ost (ABSO)Jusos BerlinBezirksverband DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf

Alternative Europa Liga e.V.DIE LINKE. BerlinVerband für interkulturelle Arbeit Berlin/Bran-denburgAntifaschistische Initiative Moabit (AIM)Jusos TempelbergVVN-BdA Berlin-Pankow e.V.Bezirksvorstand DIE LINKE Tempelhof-Schöne-bergAntifa Hohenschönhausen (AH)NaturFreunde BerlinAKL – Antikapitalistische Linke BerlinGrüne Jugend BerlinInterkultureller Arbeitskreis der Evangelischen Kirche NeuköllnEmanzipative Antifaschistische Gruppe (EAG)SJ – Die Falken LV BerlinLAG Antifaschismus DIE LINKE BerlinBerliner arbeits-obdachlosen-mitmachzeitung querkopf e.v.Plattform gegen RassismusAllmende e.V. -Haus alternativer Migrationspoli-tik und KulturHumanistischer Verband Deutschlands / Landes-verband Berlin e.V.Antifa Friedrichshain (AFH)Netzwerk Selbsthilfe e.V., BerlinAG Migration der Berliner SPDTürkische Gesellschaft e.V.VVN-BdA LichtenbergKONTAKTE-KOHTAKTbI e.V.DIE LINKE. NeuköllnDie Linke BO-GesundbrunnenBerliner Bündnis Freiheit für Mumia Abu-Jamalver.di, Bezirk BerlinReachOut, Beratungsstelle für Opfer rechter, ras-sistischer und antisemitischer Gewalt in BerlinDIE LINKE. Potsdam-MittelmarkKurdistan Kultur- und Hilfsverein e.V.Daad, Band, BerlinAktion Freiheit statt Angst e. V.SPD Tempelhof-SchönebergCLOF e.V.Projektleitung United Nation Festival – Friedens-festivalFlüchtlingsrat Berlin e.V.Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Tole-ranzVVN-VdA e.V. (ehem. Westberlin)Autonome Neuköllner AntifaVVN-BdA BrandenburgAvanti – Projekt undogmatische LinkeGruppen der Friedenskoordination BerlinKreisverband Potsdam DIE LINKEBO Drewitz DIE LINKEDKP queerMLPD BerlinInterkulturelles Haus Schönebergdielinke. SDSinternationale sozialistische linke (isl) BerlinLandesvorstand der Partei DIE LINKE in BremenMigrationsausschuss der IG Metall Berlin-Bran-denburg-SachsenAG Schwusos Berlin