Kick-off-Veranstaltung

10. September 2013

Ziele des heutigen Abends

• Information über Ziel, Ablauf und Organisation des Projektes

• Erwartungen der Beteiligten an das Projekt klären

• Hinweise, auf was besonders geachtet werden soll, aufnehmen

Ausgangslage

• Die Gemeinden der Region Solothurn arbeiten in den verschiedensten Bereichen, in wechselnden Gruppen intensiv mit den Nachbargemeinden zusammen.

• Die Zusammenarbeit stösst an institutionelle Grenzen.

Ausgangslage

• Vermutung, dass sich die Stadtregion Solothurn mit einer gemeinsamen Strategie ohne diese institutionellen Hindernisse noch dynamischer entwickeln könnte.

• Vermutung, dass durch eine Fusion Synergien genutzt und Einsparungen erzielt werden können.

Ausgangslage

• Analyse wurde im Rahmen des Projektes „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden“ vorgenommen.

• Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn

und Zuchwil haben an Gemeindeversammlungen entschieden, einen Fusionsvertrag und eine Abstimmungsbotschaft auszuarbeiten.

Ziel des Projektes

• Fusionsvertrag und Botschaft unter Einbezug der Bevölkerungen ausarbeiten

Auftrag

• Spezifische Bedürfnisse der Bevölkerung in den Ortsteilen erheben

• Finanzplan für die fusionierte

Gemeinde erstellen

Auftrag

• Verwaltung skizzieren und Reorganisationskosten abschätzen

• Entwurf einer Fusionsvorlage unter Einbezug der Fachleute der Gemeinden erstellen

Auftrag

• Vernehmlassung der Fusionsvorlage durchführen

• Verhandlungen mit dem Kanton führen

• definitive Fusionsvorlage unter Einbezug der Fachleute der Gemeinden erstellen

Ablauf, Vorgehen

• Kick-off-Veranstaltung September 2013

• Bedürfnisse der Bevölkerung erheben öffentliche Foren in den Gemeinden Oktober 2013

• Charakteristika der fusionierten Gemeinde festlegen

November 2013

Ablauf, Vorgehen

• Arbeit in Interessengruppen Bevölkerung Freizeit und Kultur Wirtschaft und Gewerbe Jung und Alt Politik

Januar 2014 – April 2014

Ablauf, Vorgehen

• Arbeit in den Fachgruppen Finanzen und Steuern Raumplanung, Bau, Infrastruktur Gesundheit und Soziales Öffentliche Sicherheit Bildung Behörden und Kernverwaltung Recht

Verantwortliche aus den Gemeinden

Mai 2014 – September 2014

Ablauf, Vorgehen

• Entwurf Fusionsvorlage November/Dezember 2014

• VernehmlassungFebruar 2015 – Mitte April 2015

Ablauf, Vorgehen

• Entscheid über Anpassungen und Durchführung der Abstimmung

April 2015

• FusionsabstimmungHerbst 2015

Organisation

Projektrat• Co-Präsidium: M. Blaser, K. Fluri• Gemeinderäte und Gemeindeschreiber aller

beteiligten Gemeinden• Vertreter Kanton: D. Fluri

Steuerungsgruppe• Co-Präsidium: M. Blaser, K. Fluri• 5 Gemeindepräsidenten, Vertreter Kanton:

D. Fluri, HJ. Boll, G. Barth, S. Käppeli

Organisation

Projektleitung• S. Käppeli

Kommunikation• HJ. Boll

Nächste Schritte

Bevölkerungsforen in den Gemeinden

• Welche Vorteile, Chancen und Hoffnungen verbinden Sie mit einer Fusion?

• Welche Nachteile, Risiken und Befürchtungen verbinden Sie mit einer Fusion?

• Was ist aus Ihrer Sicht besonders wichtig im Falle einer Fusion?

Nächste Schritte

Bevölkerungsforen

• Zuchwil: 21. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr• Derendingen: 24. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr• Solothurn: 28. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr• Biberist: 29. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr• Luterbach: 30. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr

Fragen?

5 gemischte Gruppen

Ihre Erwartungen an das Projekt?

Auf was sollte besonders geachtet werden?

Offene Fragen