Folie 1

Kitagebhrensatzung 2011

0. Eckpunkte der Beschlussvorlage

1. Finanzierung des neuen KitaG

2. Kostenstruktur in Kitas

3. Fragen des Elternbeirats

Die Punkte 0. und 3. wurden im Ausschuss besprochen, die Folien aber erst im Nachgang ergnzt.

11.03.2009

0. Eckpunkte der Beschlussvorlage

Die Beschlussvorlage des Oberbrgermeisters wird voraussichtlich in der Dezember-Sitzungdes Stadtrats behandelt werden.

Die bestehende Satzung soll in einigen Details an neue landesrechtliche Regelungen angepasst und in drei wesentlichen Punkten gendert werden:

1. Der bislang auf 190 pro Monat begrenzte Hchstbetrag, der ab einem Nettoeinkommen von 2.592 zu zahlen ist, wird auf 250 pro Monat erhht. Der neue Hchstbetrag ist ab einem bereinigten Nettoeinkommen von 3.053 zu bezahlen. 2. Die Freibetrge fr das zweite, dritte usw. Kind werden von derzeit 300 auf 400 angehoben.

3. Die Gebhren fr die Betreuung von Kindern von unter drei Jahren werden um 20% fr alle Einkommen angehoben.

1.1. Vorbemerkung

1. Inhalt der Prsentation ist zunchst ein Modell zur Abschtzung der finanziellen Auswirkungen des neuen Thringer Kindertagesstttengesetzes. 2. Das Modell ist eine vereinfachte Darstellung der Zusammenhnge.

3. Die Ergebnisse stimmen aber in ihrer Grenordnung und Aussage auch mit komplexeren Modellen berein.

1.2. Kalkulation der Mehrkosten

1.3. Kalkulation der Mehreinnahmen aus Pauschalen

1.4. Finanzierungsbersicht der Mehrausgaben fr das neue KitaG

AngemesseneFinanzausstattung

KommunalerFinanzausgleich

2.685 Mio.

44,4 Mio.46,0 Mio.Streichung 90,5 Mio.Kita-Kostenin Jena

neues KitaG 6,7 Mio. Pauschalenpro Kind3,7 Mio.

Schlssel-
zuweisung

./.25 % = 11,5 Mio.Landkreise

davon 5,3%fr Jena =1,8 Mio.

1.5. Erluterung der Finanzierungsbersicht

1. Die zustzlichen Kosten des KitaG in der Stadt Jena liegen bei 6,7 Mio. 2. Die Finanzierung bernimmt das Land auf zwei Wegen:

a) Erhhung der Pauschalen um bis zu 170 pro Kind und Monat Umfang beim Land: 44,4 Mio.; Mehreinnahme in Jena: 3,7 Mio.

b) Erhhung der Masse fr Schlsselzuweisungen nach KFA Umfang beim Land: 46 Mio. ; Mehreinnahme in Jena: 1,8 Mio.

3. Die Belastung aus dem KitaG liegt 2011 somit bei 1,2 Mio., weil die Schlsselzuweisungen a) teilweise bei den Landkreisen landen undb) in steuerstarken und kinderreichen Kommunen unterproportional ankommen.

4. Wenn dieser Schlsselzuweisungseffekt nicht auftrte, wrden die Kommunen die Lasten des KitaG dennoch tragen, weil das Land die Schlsselmasse in den Bereichen Steuerverbund, freiwillige Leistungen und Auftragskostenpauschale um 90,5 Mio. verringert.

2.1. Zusammensetzung der Ausgaben fr Tagesbetreuung in Jena (in T)

2.2. Zusammensetzung der Kosten pro Platz nach Alter in Jena (in )

2.3. Zusammensetzung der Einnahmen fr Tagesbetreuung in Jena (in T)

3.1. Fragen des Elternbeirats

Wie setzen sich die von Ihrer Seite durch die Eltern zu erbringenden 0,8 Mio. (ab 2012 1,1Mio. ) parittisch aus den Einkommensgruppen zusammen? Wie stark steigt reell die Belastung fr Eltern mit Kindern unter 3?Die Vernderung der Gebhr wird in Anlage 3 der Beschlussvorlage getrennt nach Einkommensgruppen ausgewiesen. Fr die Gruppe der unter drei-Jhrigen ergibt sich demnach:

3.2. Fragen des Elternbeirats

Was ist mit dem Landeserziehungsgeld? Ist das hier berhaupt bercksichtigt?

Ja, das Landeselterngeld wird als Pauschale des Landes bei der Ermittlung der Mehr-einnahmen (S. 5) bercksichtigt.

Wie setzen sich die Kosten pro Kind im Einzelnen zusammen? Wie viel davonentfllt auf Personalkosten, wie hoch ist der Anteil fr Miete, Hausmeister etc.?

Die durchschnittlichen Personalkosten liegen bei 476 pro Platz und somit bei75 % der Gesamtkosten, wobei die Altersgruppen erhebliche Unterschiede ausweisen.Die Sachkosten, die von der Stadt in Form von Pauschalen an die Trger pro Platzund Monat ausgereicht werden, umfassen gut 20 % und sind aufzuteilen in- 104 fr Immobilienkosten- 5 Ersatzanschaffungen- 3 Fortbildungskosten- 24 Verwaltungskosten- 8 Betreuungsaufwand.

3.3. Fragen des Elternbeirats

Inwieweit hat die "Defacto-Entschuldung" des Haushaltes der Stadtverwaltung,durch die bertragung der Schulden an KIJ, Auswirkungen auf die vermindertenKFA-Zuweisungen des Landes?

Der Kommunale Finanzausgleich (KFA) stellt den durchschnittlichen Ausgabebedarfeiner Thringer Kommune der (fiktiv ermittelten) Steuerkraft der Stadt Jena gegenber. Ein hherer Schuldenstand und damit einhergehend hhere Zinszahlungen haben keinenEinfluss auf die Zuweisungshhe.

Wie haben sich dieeinzelnen Anteile an den Gesamtkosten in den letztenJahren entwickelt, so z.B. die Personalkosten, Mietkosten.

Die Personalkosten werden von 18,3 Mio. im Jahr 2008 auf voraussichtlich 27,7 Mio. im Jahr 2011 ansteigen (+ 51 %). Die Sachkosten erhhten sich im gleichen Zeitraum von 7,4 Mio. auf voraussichtlich 9,0 Mio. (+ 22 %). Einzelheiten sind der Anlage 2 derBeschlussvorlage zu entnehmen.

3.4. Fragen des Elternbeirats

Wie hoch ist der Zuschuss der Stadt zur Essensversorgung? Warum ist dasEssen im Vergleich zum Umland in Jena wesentlich teurer?

Die Essengeldzuschsse an JenaCard-Inhaber lagen 2008 bei 305 T und steigen2011 auf 590 T an. Aufgrund dieser Steigerung und vor dem Hintergrund der Haushaltsprobleme der Stadt schlgt die Verwaltung eine Halbierung der Zuschssevor, so dass sich der Umfang auf 295 T begrenzen wrde.

Klagt die Stadt gegen das Land aufgrund der drastischen Absenkungen derKFA-Zuweisungen, wenn nein, wann wre aus Ihrer Sicht die Grenze einer knftigmglich weiteren Absenkung erreicht?

Nein, die Stadt bereitet keine Klage gegen den Kommunalen Finanzausgleich vor.

Vielen Dank fr Ihre Aufmerksamkeit !

11.03.2009

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JHAGtz Blankenburg Leiter FB F11.10.2010

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PersonalKSachKTagespflegeSonstiges

20092082878408041286

2011 ohne GE28280896215261415

2011 mit GE28307898515261415

ElternLandStadtSonstiges

20095018689918217625

2011 ohne GE57001166822283531

2011 mit GE65251166821508531

Gesamt0-jhrig1-jhrig2-jhrigTagespflege3 und lter

PersonalK 4761292871664461350

SachK13914414414453144

Sonstiges12121212612

KinderSchlssel altSchlssel neuVbE altVbE neu

0 jhrig220,16100,352048

1-jhrig6210,16100,2340100145

2-jhrig8410,11300,176095148

3 und lter32900,07500,0880247290

Leitung47740,00750,01003648

Summe481638

Differenz157

157 VbE*42.500 pro VbE fhrt zu6.751.000 Mehrkosten.

???Seite ??? (???)10.11.2010, 23:12:29Seite / Pauschale altPauschale neuEinnahme altEinnahme neu

Kinderin pro KMin pro KMin T

0 jhrig221001702645

1-jhrig6211002707452.012

2-jhrig8411502701.5142.725

3 und lter3.2901001303.9485.132

Summe6.2339.914

Differenz3.681

???Seite ??? (???)10.11.2010, 23:13:03Seite /