KLARTEXTDie Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland

18. Jahrgang Ausgabe: März | April 2013

Schwarz-Gelb vernachlässigt das Vogtland!

Straßenbau

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Straßenbau Schwarz-Gelb vernachlässigt das Vogtland!

von Rolf Schwanitz, MdB

Es ist in den zurückliegenden Jahren in den heimischen Medien immer mal wieder gefragt worden, was meine Arbeit als Staatsminister im Bundeskanzleramt für das Vogtland eigentlich gebracht hat. Die Antworten von Leserbrief-schreibern anderer parteipolitischer Färbung waren dabei stets eingängig und simpel: Sie lauteten schlicht und einfach „Nichts“. Natürlich kann man es dem politischen Gegner nicht verdenken, dass zentrale politische Entscheidungen, die mit meiner Arbeit im Kanzleramt zusammenhingen, nicht in den Blick genommen werden. Das ist schließlich auch nicht deren Aufgabe. Erlaubt ist der Hinweis darauf aber trotzdem. Denn selbstverständlich hatten die Entscheidungen der Schröder-Regierung zur Alt-schuldenhilfe für Wohnungsunternehmen, zum Bau-Programm Soziale Stadt, zur neuen Innovations-förderung für Betriebe (Programm InnoRegio), zur Förderung von Ganztagsschulen, zur Schaffung einer Bundeskulturförderung und zur professionellen Anwerbung von Investoren im Osten unmittelbare positive Auswirkungen auch für das Vogtland – vom Solidarpakt II ganz zu schweigen.

In dieser Zeit stabilisierten sich vogtländische Wohnungsunternehmen, bildeten sich regionale Verbünde von Wirtschaft und Forschung, kam BMW nach Leipzig sowie Magnetto und Weidmann nach Treuen. Die Aufzählung ließe sich noch um einiges erweitern.

in besonderer Schwerpunkt der politischen Arbeit für das Vogtland war aber immer auch der Infrastruktur-ausbau in der Zuständigkeit des Bundes und dabei vor allem der Bau von Ortsumgehungen und Bundes-straßen. Und gerade hier ist der Unterschied zwischen der rot-grünen und der schwarz-gelben Zeit besonders gravierend. Im damaligen Bundesver-kehrswegeplan von 1992 waren für den Straßenbau im Vogtland insgesamt 18 Projekte eingeordnet. Davon wurden bis 1998 lediglich 2 Projekte (1993/94) in Zusammenhang mit der Autobahn A72 abge-schlossen und dem Verkehr übergeben. 11 Ortsum-gehungen sind damals in die höchste Dringlichkeits-stufe (vordringlicher Bedarf) eingeordnet worden, von denen bis 1998 unter der Kohl-Regierung keine einzige im Bau begonnen oder fertiggestellt war.

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Titel

Das änderte sich, als Gerhard Schröder Bundes-kanzler wurde und ich ins Bundes-kanzleramt kam. Der erste Bauabschnitt der Ortsumgehung Elsterberg wurde 1999 beendet (Gesamtkosten 2,3 Mio. Euro). Die Ortsumgehung Bad Brambach wurde 1999 begonnen und 2002 fertiggestellt (Gesamtkosten 14 Mio. Euro). Die Ortsumgehung Neumark wurde im Jahr 2000 begonnen und ein Jahr später fertiggestellt (Gesamtkosten 7,6 Mio. Euro). Die Teilortsumgehung Mylau wurde 2001 begonnen und 2003 fertiggestellt (Gesamtkosten 3,2 Mio. Euro) und die Ortsumgehung Oelsnitz wurde 2003 begonnen und schließlich 2006 fertiggestellt (Gesamtkosten 31,2 Mio. Euro). Zugleich haben wir den ersten Bauabschnitt der B 94 bei Reichenbach begonnen. Er wurde in der Zeit der großen Koalition fertiggestellt, ebenso wie der zweite Bauabschnitt der Ortsumgehung Elsterberg. Die Ortsumgehung Göltzschtal wurde noch unter Bundeskanzler Schröder als zu finanzierendes Projekt in den Investitionsrahmenplan aufgenommen, von der neuen CDU/CSU-FDP-Regierung dann allerdings nicht mehr mit der gebotenen Priorität weiterver-folgt. So kam es dazu, dass in den Jahren 2010 und 2011 überhaupt keine Bundesmittel für Ortsum-gehungen im Vogtland eingesetzt wurden. Erst im Jahr 2012 kam es bei der „Göltzsch“ zum Baubeginn. Seit dem läuft der Bau mit durchschnittlich nur 2 Mio. Euro pro Jahr auf Sparflamme.

Das hat nichts mit einer zügigen Fertigstellung dieses Projektes, sondern viel mehr mit der bevorstehenden Bundestagswahl zu tun. Schwarz-Gelb will sich hier keine Blöße geben und Aktivität wenigstens dem Anschein nach beweisen. Bei einem Gesamtvolumen von 34 Mio. Euro kann die Ortsumgehung Göltzschtal bei diesem Tempo aber erst im Jahr 2030 an den Verkehr übergeben werden. Bedenkt man jedoch, dass unter einer rot-grünen Bundesregierung im Vogtland bis zu drei Ortsumgehungen gleichzeitig gebaut und zeitweilig über 9 Mio. Euro pro Jahr vom Bund finanziert worden sind (siehe Graphik), dann ist klar, wie der Straßenbau in unserer Region unter einer schwarz-gelben Bundesregierung vernachlässigt wird. An dieser Bilanz ändern auch wiederholte Besuche der Bundeskanzlerin nichts.

„An dieser Bilanz

ändern auch wiederholte Besuche

der Bundeskanzlerin nichts.“

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Der Haushalt oder des Kaisers neue Kleider

Deine Stimme zählt! Mitgliederentscheid zum Neuverschuldungsverbot

von Rolf Schwanitz, MdB

von Juliane Pfeil, Mitglied des Landesvorstandes

Der Haushalt gilt in den Parlamenten als die Königsdisziplin hat muss bei den Ausgaben sparen. Hier steckt der Teufel der Parlamentarier. Derzeit erinnert die Debatte auf im Detail. Für einem Großteil der Ausgaben ist der Kreis Kreisebene eher an das Märchen „Des Kaisers neue durch Landesgesetze zur Zahlung verpflichtet. Nur 15,5 Kleider“ von Hans Christian Andersen. Diesmal sind die Millionen Euro vom Haushalt sind sogenannte freiwillige Stoffe für den Kaiser, also den Landrat, in Doppik gewebt. Leistungen. Wenn die Tafeln für Bedürftige einen Zuschuss Doppik ist das Kunstwort, welches für doppelte Buch- benötigen, wäre das eine „freiwillige“ Leistung des führung steht. Einige Kreisräte sehen beim Lesen des Vogtlandkreises. Das Kreisjournal mit den vielen Fotos vom Haushaltes schon doppelt. Doppelte Buchführung, Herrn Landrat ist eine Pflichtaufgabe. Der Kreis ist ver-Doppelter Haushalt für zwei Jahre ohne doppelten Boden. pflichtet seine Bürger über die Beschlüsse, Verordnungen 215 Millionen Euro verwaltet der Vogtlandkreis pro Jahr für und Satzungen zu informieren.2013 und 2014. Für Kreisräte ein A4 Ordner voller Papier. Einnahmen und Ausgaben sollen sich decken. Im sozialen Bereich gibt der Vogtlandkreis 78 Millionen Euro

aus, die vor Ort in Städten und Gemeinden wirksam Den Landkreisen im Freistaat Sachsen fließt nur aus zwei werden. Allein ein Drittel dieser Ausgaben sind die „Kosten Quellen Geld zu. Der erste Geldfluss kommt über den der Unterkunft für sozial Schwache“ oder Mittel für das Finanzausgleich des Freistaates inklusive Schlüsselzu- „Kosten- und Teilhabepaket“, welches Kindern und weisungen in Höhe von 148 Millionen Euro, und der zweite Jugendlichen aus Familien mit geringen Einkommen zu kommt aus der Kreisumlage. Die Umlage zahlen die Gute kommen.kreisangehörigen Gemeinden und Städte. Ihre Höhe ist Bevor der Kaiser seine neuen Kleider bekommt muss der umstritten. Die Städte und Gemeinden im Vogtland sind Haushalt stehen. Ohne zu kürzen kommen wir nicht aus. auch nicht auf Rosen gebettet. Auch bei ihnen spart der Der Landrat muss in kurzen Hosen regieren. Jedoch soll Freistaat unter schwarzgelber Flagge. Lieschen Müller jeder wissen: In Dresden saniert sich die schwarzgelbe erkennt sofort : wer das Geld (aus der Kreisumlage) nicht Landesregierung auf Kosten der Kommunen.

Ab dem 01.01.2020 sieht das Grundgesetz ein generelles Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“ in Zukunft auch dem Neuverschuldungsverbot für alle Bundesländer vor. „sozialen Ausgleich“ Rechnung getragen werden.Ausnahmeregelungen, wie Naturkatastrophen oder Notlagen können die Länder per Gesetz oder in der Landesverfassung Die Bildung von Rücklagen für die zukünftigen Versorgungs-regeln. Die Koalition aus CDU und FDP hat dazu in den letzten empfänger des Freistaates (Stichwort „Generationenfonds“) Monaten Verhandlungen mit den Fraktionen von SPD, DIE erhält Verfassungsrang.LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geführt und einen Kompromiss zur Verfassungsänderung gefunden: Ob die Fraktion diesem Kompromiss nun zustimmen soll, wird

der Mitgliederentscheid beschließen. Dabei müssen mindes-Der Haushalt des Freistaates Sachsen muss „grundsätzlich“ tens ein Fünftel der Mitglieder teilnehmen.ohne die Aufnahme von Krediten auskommen. Ausnahmen sind nur mit Beschlüssen des Landtags möglich, wenn es konjunkturell bedingte Steuermindereinnahmen von mindes-tens drei Prozent gegenüber dem Durchschnitt der voran-gegangenen vier Jahre gibt oder bei Naturkatastrophen und

(Herbert-Wehner-Saal, Landesgeschäftsstelle, Könneritzerstr. 3) außergewöhnliche Notsituationen.

Die kommunalen Träger der Selbstverwaltung werden in (Lipinski-Forum, Rosa-Luxemburg-Straße 19/21)

Zukunft bei Kostenveränderungen im Bereich der übertrag-enen bzw. der bestehenden Aufgaben besser geschützt als in der Vergangenheit. (Landgraf-Forum, Dresdner Straße 38)

Bei der Aufstellung des Haushaltes soll neben „dem gesamtwirtschaftlichen Gleichgewicht, den Grundsätzen der

In den kommenden Wochen finden zum Thema drei Regionalkonferenzen statt:

11. März, 19 Uhr, Dresden

14. März, 19 Uhr, Leipzig

18.März, 19 Uhr, Chemnitz

Weitere Informationen findet ihr unter: www.mitgliederentscheid.spd-sachsen.de

Gerne komme ich in den nächsten Wochen zu Euch in die Ortsvereine, um das Thema zu diskutieren. Schreibt mir einfache eine Mail an juliane.pfeil@gmx.de oder ruft mich an unter 0176/20367162.

Auf diesen Tag hatten alle Sozialdemokratinnen und behandlung durch Leiharbeit und gegen die weitere

Sozialdemokraten des Vogtlandes gewartet. Am Spaltung unserer Gesellschaft. Wir wissen um die

Sonnabend fiel endlich die Entscheidung, wer als besonders dramatische Lage des vogtländischen

Nachfolger des langjährigen Bundestagsabge- Arbeitsmarktes. Das Vogtland ist schon längst nicht

ordneten Rolf Schwanitz in diesem Jahr für die mehr die erste Adresse für die Suche nach Arbeit und

vogtländische SPD in den Wahlkampf ziehen soll. Die Ausbildung, als Ort für die Familiengründung oder

Wahlkreiskonferenz war für mich wehmütig, den Weg in die Selbstständigkeit. Wir stehen daher

spannend aber erfüllt mich auch mit Stolz. Weh- entschlossen für mehr Vogtland! Unsere Region wird

mütig deshalb, da wir mit Rolf Schwanitz einen von CDU und FDP als Bildungs- und Wirtschafts-

langjährigen, erfahrenen vogtländischen Politiker im region in Sachsen systematisch abgekoppelt. Wir

Bundestag verlieren. Spannend war die Veran- stellen uns dieser Politik entgegen, nur gute Arbeits-

staltung, da wir drei engagierte und geeignete und Ausbildungsplätze und entsprechende Bildungs-

Nachwuchspolitiker zur Auswahl hatten. Dies unter- möglichkeiten können die Abwanderung vieler

scheidet uns von den anderen parteipolitischen junger Menschen stoppen.“, so Benjamin Zabel.

Mitbewerbern im Vogtland und mit Stolz sehe ich die „Ich sehe Nicole Schwab und Enrico Bräunig nicht als vogtländische SPD, der ein Generationswechsel Verlierer. Mehr noch, Sie sind ein Gewinn für die gelingt.“, so Kay Burmeister der SPD-Vorsitzende vom vogtländischen Sozialdemokraten. Mit ihnen wird in Vogtland bei seiner Begrüßung.den kommenden Monaten und Jahren noch zu

ŸSeit Wochen war das Bewerbertrio um die Bundes- rechnen sein.“, so Burmeister.

tagskandidatur durch die Ortsvereine im Vogtland

getourt, hatte sich und seine politischen Ansichten

vorgestellt. Am Ende gab es einen klaren Sieger. Mit

32 Stimmen setzte sich Benjamin Zabel aus Plauen

gegen Nicole Schwab aus Posseck (13 Stimmen) und

Enrico Bräunig aus Klingenthal (12 Stimmen) durch.

„Ich spiele auf Sieg und nicht auf Platz. Mit diesem

überwältigenden Ergebnis im Rücken gehen wir

gestärkt in den Wahlkampf. Ich will Robert Hoch-

baum das Direktmandat streitig machen. Die SPD

und ich als ihr Kandidat stehen für die Einführung

eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn,

für mehr Tarifpartnerschaften, gegen die Ungleich-

Kay Burmeister, SPD Vogtland

SPD Vogtland hat ihren Bundestagskandidaten!

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Demokratie braucht Demokraten

von Lutz Kätzel

Seit 23 Jahren leben wir wieder in einer Demokratie. schutz im Vogtlandkreis. Auf 10.000 Einwohner Die ist nicht vollkommen. Der Erzfeind der alten kommen im Vogtland 3 Rechtsextreme. Das ist die Sozialdemokratie, Reichskanzler Bismarck, sagte über geringste Zahl in den Landkreisen im Freistaat, in dem die Deutschen, es wäre ihre Lieblingsbeschäftigung sich etwa 1000 Anhänger mit rechtsextremen Welt-beim Biere über die eigene Regierung zu schimpfen. bild tummeln. Diese sind gewaltbereiter als die etwa Das gilt auch noch heute. Was uns vor 23 Jahre wenig 750 Linksautonomen. Beide lehnen den demokra-bewusst war ist die Tatsache, dass wir in unserem tischen Staat ab. Landstrich 57 Jahren keine Demokratie hatten. Die

Von den Rechtsextremen die bei uns im Vogtland über endete 1933 als die Nazis die Demokratie in Deutsch-die Ländergrenzen im „Freien Netz Süd“ agieren ist es land entmachteten. Vor 80 Jahren fehlte es an die Revolutionäre Nationale Jugend (RNJ) die durch Demokraten, die bereit waren gegen die Feinde der Aktionen und öffentliche Auftritte auf sich aufmerk-jungen Weimarer Republik zu kämpfen. Vielleicht sam macht. Für den 13.04.2013 hat sie in Plauen ihren überschauten auch damals viele nicht, was da nach dritten Trauermarsch angemeldet. Ihre Trauer gilt Zeiten einer katastrophalen Weltwirtschaftskrise auf nicht den Opfern der Nazidiktatur sondern den Unter-sie zukam.gang dieser Diktatur. Auch heute bedarf es genug Demokraten und engagierter Bürger, die sich den Anfängen von Willkür entgegenstellen.

http://www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/VSB_SN_2011.pdf

In der Weimarer Republik durfte man ab 20. Lebensjahr wählen. Wer 1933 zur Wahl gegangen ist wäre heute 100 Jahre alt. Das Reich, welches 1000 Jahre überdauern wollte, endete nach 12 Jahren. Diejenigen, die heute aus eigenem Erleben aus der Zeit vor Kriegsende berichten können, waren damals noch Kinder.

Besatzungsmacht und Diktatur des Proletariats oder besser die Diktatur des Politbüros dauerte 45 Jahre. Umso erstaunlicher ist das nach all dieser Zeit und all diesen Erlebnissen sich Jugendliche finden, die ein faschistisches Weltbildhaben und einer längst vergangen Zeit nachtrauern. Nein sie trauern nicht, sie wollen diese Zeit wiederhaben. Auch wenn sie skandieren „wir sind das Volk“ sind sie es nicht. 50 bis 100 aktive Nazis zählt der sächsische Verfassungs-

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Das Jubiläumsjahr 2013 ist im vollen Gange und die die Euch helfen können. Darüber hinaus ist seit 08.

ersten Ortsvereine und Unterbezirke haben mit ihren Februar die Internetseite www.150-jahre-spd.de

Aktionen begonnen. Der Unterbezirk Vogtland hat online. Hier findet Ihr Termine, Meilensteine und

dazu zwei Anträge auf Förderung beim Landesver- weitere Informationen zu unserem Jubiläum. Da-

band Sachsen gestellt. Zum einen soll es wieder eine neben ist der Mitgliederbereich auf www.spd.de

Alwin Gerisch Lesung geben. Nachdem dies bereits wichtig. Hier bekommt ihr Zugang zum SPD-Shop,

einmal in Morgenröthe durchgeführt wurde, soll in erhaltet Hilfestellungen bei Einladungen und könnt

diesem Jahr eine Wiederauflage in Plauen erfolgen. Euch über aktuelle Entwicklungen informieren.

Als zweites plant der Unterbezirk eine Straßen-

Plakat-Ausstellung. Dabei sollen unsere Wahlplakate

der letzten 23 Jahre gezeigt werden. Insgesamt 24

Plakate werden auf Dreiecksaufstellern gezeigt und

teilweise erläutert.

Für alle die noch etwas zum Parteijubiläum planen,

ist die Internetseite des Landesverbandes zu emp-

fehlen. Hier findet Ihr alle Informationen und Links

Oliver Großpietzsch, Ortsverein Reichenbach

150 Jahre Sozialdemokratie

Rock für ein buntes VogtlandOliver Großpietzsch, Ortsverein Reichenbach

Am 19.05. findet auf dem Gelände der Göltzschtal- über 2000 Besucher. Neben den Parteien organi-

brücke das nächste Rock für ein buntes Vogtland sieren auch verschiedene Vereine der Region und

statt. Der Unterbezirk Vogtland beteiligt sich auch Händler einige Stände auf dem Festgelände.

dieses Mal wieder mit einem Stand auf dem Fest-

gelände. Dafür suchen wir auch Euch! An unserem

Stand wird es eine Hüpfburg und weitere Highlights

geben. Neben den Mitgliedern des Ortsvereins

Reichenbach und Umgebung hat Henning Homann

der Sprecher für Demokratie unserer Landtags-

fraktion zugesagt. Zwischen 14:00 und 18:00 Uhr soll

unser Stand besetzt sein und anschließend in die

große Party übergehen. Im letzten Jahr musste das

Rock für ein buntes Vogtland pausieren, da mit der

Streichung des Bundesprogrammes „Vielfalt tut gut“

die nötigen finanziellen Mittel fehlten. 2010 betei-

ligten wir uns mit einem Ballonstart der für großes

Aufsehen sorgte und den ihr im Bild sehen könnt. Das

Festival wird von Vivere – Leben für Vielfalt und

Courage e.V. organisiert und begeistert jedes Mal

Mehr Infos finden Sie unter:

www.facebook.com/rockvogtland

www.spd-vogtland.de

02.04. Schwanitz, Rolf 03.05. Severin, Gudrun 10.05. Röseler, Jana 03.04. Schulze, Rainer 03.05. Löffler, Klemens 10.05. Fritz, Stefan 05.04. Lehmann, Thilo 04.05. Schubert, Rainer 12.05. Bannier, Sandy 05.04. Müller, Werner 04.05. Hahn, Martin 14.05. Kölbel, Klaus 06.04. Behrens, Lutz 05.05. Wüst, Heinz 14.05. Großpietzsch, Oliver 10.04. König, Daniel 05.05. Bräunig, Enrico 15.05. Zumpe, Elisabeth 11.04. Limmer, Ingolf 08.05. Polster, Andreas 16.05. Kühn, Joachim 11.04. Rümper, Rolf 10.05. Meinel, Manfred 17.05. Börngen,Werner 12.04. Schaller, Diemo 10.05. Röseler, Jana 18.05. Schwind, Bernd 15.04. Roßbach, Joachim 10.05. Fritz, Stefan 18.05. Rauchfuß, Steffen15.04. Hlawaty, Sascha 12.05. Bannier, Sandy 22.05. Menchen, Norbert 18.04. Mostek, Franz 14.05. Kölbel, Klaus 22.05. Eckstein, Wolfgang 20.04. Dahlke, Gunther 03.05. Weber, Regina 22.05. Dahlke, Katrin 21.04. Seifert, Christina 03.05. Severin, Gudrun 23.05. Schmidt, Wolfgang 22.04. Rauchfuß, Michael 03.05. Löffler, Klemens 23.05. Schneider, Armin 22.04. Runge, René 04.05. Schubert, Rainer 25.05. Schmidt, Rico 23.04. Rüdiger, Uwe 04.05. Hahn, Martin 26.05. Ernst, Helga24.04. Seidel, Hartmut 05.05. Wüst, Heinz 26.05. Albert, Werner25.04. Kett, Rainer Maria 05.05. Bräunig, Enrico 28.05. Puschmann, Manfred29.04. Döring, Wilfried 08.05. Polster, Andreas 28.05. Wessel-Terharn, Andreas03.05. Weber, Regina 10.05. Meinel, Manfred 30.05. Gerbert, Reinhard

Wir gratulieren im April & Mai

Freiheitsstraße 13

08523 Plauen

Tel.: 03741 / 134118

Fax: 03741 / 708483

E - Mail: ub.vogtland@spd.de

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Rolf Schwanitz, MdB

SPD - Unterbezirk Vogtland

Kay Burmeister (V.i.S.d.P.)

Redaktion:

Melanie Künzel

Sebastian Schäfer

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