KLEINE ANFRAGE - Landtag of Mecklenburg-Vorpommern · November 2007 beantwortet. LANDTAG...

9
Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 15. November 2007 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/964 5. Wahlperiode 28.11.2007 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Stefan Köster, Fraktion der NPD Einkommensaufstockung durch die Arbeitsagenturen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Obgleich in regulären, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhält- nissen befindlich, sind auch in Mecklenburg-Vorpommern viele Erwerbs- personen zur Sicherung des Lebensunterhaltes auf staatliche Zahlungen angewiesen. 1. Wie viele sozialversicherungspflichtig Beschäftigte gibt es nach dem jüngsten Erfassungsdatum in den kreisfreien Städten und den Land- kreisen (bitte einzeln und nach Wirtschaftsbereichen aufführen)? Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in den kreisfreien Städten und Landkreisen insgesamt und nach Wirtschaftszweigen ist in der Anlage 1 dargestellt.

Transcript of KLEINE ANFRAGE - Landtag of Mecklenburg-Vorpommern · November 2007 beantwortet. LANDTAG...

Page 1: KLEINE ANFRAGE - Landtag of Mecklenburg-Vorpommern · November 2007 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/964 5. Wahlperiode 28.11.2007 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 15. November 2007 beantwortet.

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/964 5. Wahlperiode 28.11.2007

KLEINE ANFRAGE

des Abgeordneten Stefan Köster, Fraktion der NPD

Einkommensaufstockung durch die Arbeitsagenturen in Mecklenburg-Vorpommern

und

ANTWORT

der Landesregierung

Obgleich in regulären, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhält-nissen befindlich, sind auch in Mecklenburg-Vorpommern viele Erwerbs-personen zur Sicherung des Lebensunterhaltes auf staatliche Zahlungen angewiesen.

1. Wie viele sozialversicherungspflichtig Beschäftigte gibt es nach dem jüngsten Erfassungsdatum in den kreisfreien Städten und den Land-kreisen (bitte einzeln und nach Wirtschaftsbereichen aufführen)?

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in den kreisfreien Städten und Landkreisen insgesamt und nach Wirtschaftszweigen ist in der Anlage 1 dargestellt.

Page 2: KLEINE ANFRAGE - Landtag of Mecklenburg-Vorpommern · November 2007 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/964 5. Wahlperiode 28.11.2007 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten

Drucksache 5/964 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode

2

2. Wie hoch ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, deren Einkommen nicht zur Bestreitung des Lebensunterhaltes aus gänzlich eigener Kraft reicht und die deshalb von den Arbeitsagen-turen Aufstockungsbeträge erhalten a) in den kreisfreien Städten (bitte einzeln nach Altersgruppen und

Wirtschaftsbranchen angeben)? b) in den Landkreisen (bitte einzeln nach Altersgruppen und Wirt-

schaftsbranchen angeben)?

Eine Auswertung nach Alter und Wirtschaftsbereichen ist nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit statistisch nicht möglich. Die Tabelle der Anlage 2 stellt die Zahlen der Leistungsbezieher dar, die Einkommen aus abhängiger Beschäftigung erzielen. Die Auswertung basiert auf Daten der Arbeitsgemein-schaften ohne Daten des zugelassenen kommunalen Trägers.

3. Wie viele in SV-gestützten Beschäftigungsverhältnissen tätige Men-schen in Mecklenburg-Vorpommern hätten nach Schätzungen der Landesregierung und ggf. der Behörden von Landkreisen und kreis-freien Städten ein reales Anrecht auf Einkommensaufstockung (bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten aufführen)?

Es wird angenommen, dass die Frage sich auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigungs-verhältnisse bezieht. Die Landesregierung geht davon aus, dass die Mehrzahl der Anspruchsberechtigten auf Grundsicherungsleistungen diese auch in Anspruch nehmen.

4. Welche zahlenmäßige Entwicklung gibt es hinsichtlich der unter Frage 2 genannten Personen seit der statistischen Erfassung dieser Beschäftigtengruppe (bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten aufführen)?

Die Tabelle der Anlage 3 stellt die zahlenmäßige Entwicklung der Leistungsbezieher, die Einkommen aus abhängiger Beschäftigung erzielen, für den Zeitraum Januar 2006 ff. dar. Die Auswertung basiert auf Daten der Arbeitsgemeinschaften ohne Daten des zugelassenen kommunalen Trägers.

Page 3: KLEINE ANFRAGE - Landtag of Mecklenburg-Vorpommern · November 2007 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/964 5. Wahlperiode 28.11.2007 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten

Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/964

3

5. Welche Möglichkeiten, sich über Rechte zur Einkommensaufstockung zu informieren, gibt es für den genannten Personenkreis?

Im Internetauftritt der Bundesagentur für Arbeit (www.arbeitsagentur.de) sowie in der Broschüre „SGB II Merkblatt Grundsicherung für Arbeitslose“ finden sich ausführliche Darstellungen zum Thema Erwerbstätigkeit und SGB II. Für individuelle Fragen stehen außerdem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung.

Page 4: KLEINE ANFRAGE - Landtag of Mecklenburg-Vorpommern · November 2007 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/964 5. Wahlperiode 28.11.2007 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten

Drucksache 5/964 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode

4

Anlage 1

Page 5: KLEINE ANFRAGE - Landtag of Mecklenburg-Vorpommern · November 2007 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/964 5. Wahlperiode 28.11.2007 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten

Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/964

5

Anlage 2

Page 6: KLEINE ANFRAGE - Landtag of Mecklenburg-Vorpommern · November 2007 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/964 5. Wahlperiode 28.11.2007 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten

Drucksache 5/964 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode

6

Anlage 3, Seite 1

Page 7: KLEINE ANFRAGE - Landtag of Mecklenburg-Vorpommern · November 2007 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/964 5. Wahlperiode 28.11.2007 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten

Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/964

7

Anlage 3, Seite 2

Page 8: KLEINE ANFRAGE - Landtag of Mecklenburg-Vorpommern · November 2007 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/964 5. Wahlperiode 28.11.2007 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten

Drucksache 5/964 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode

8

Anlage 3, Seite 3

Page 9: KLEINE ANFRAGE - Landtag of Mecklenburg-Vorpommern · November 2007 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/964 5. Wahlperiode 28.11.2007 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten

Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/964

9

Anlage 3, Seite 4