KLEINER REISEFÜHRER FÜR DEN WALLISER GROSSEN RAT

Geführter Besuch in die Gesetzesküche

KLEINERREISEFÜHRER FÜR DEN WALLISERGROSSEN RA T

www.vs.ch/parlement

Auf der Internetsite des Par-

laments fi nden Sie sämtliche

parlamentarischen Vorstösse,

gegliedert nach Themenge-

biet, Gesetz, Grossrat, Depar-

tement usw..

Geführter Besuch in die Gesetzes Küche

Reiseroute

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Konzept, Redaktion Le fin mot CommunicationFotos Thomas Andenmatten Grafik Domstuder.comÜbersetzung Parlamentsdienst Druck ValmediaAuflage 2’000 Exemplare

© Parlamentsdienst, Sitten (Wallis/Schweiz)

Anmerkung: In der vorliegenden Broschüre gilt jede Bezeichnung der Person, des Statuts oder der Funktion in gleicher Weise für Frau oder Mann.

Reisetipps

Ein Stück Geschichte

Geographie des Grossen Rates

Funktionsweise der Kommissionen

Sitten und Gebräuche der Abgeordneten

Parlamentarische Ausdrucksweise

Kleines parlamentarisches Wörterbuch

2 3

Die sich verändernde Zusammensetzung des Parlaments

Liebe Besucherinnen und Besucher,

Es freut mich, dass Sie sich für unser Parlament und unsere Institutionen in-teressieren.

Diese reich illustrierte und lesefreund-liche Broschüre wird Ihnen einen möglichst umfassenden Überblick über die Organisation und die Funktionsweise der gesetzgebenden Gewalt unseres Kantons geben.

Sie richtet sich nicht nur an die Wal-liser, sondern auch an die Touristen, und versteht sich als ein parlamen-tarischer Reiseführer, der all jene, die

sich für unser Parlament interessieren, sicher durch das Labyrinth des Gros-sen Rates geleiten soll.

Das Parlament steht immer mehr im Rampenlicht, was Ausdruck für eine lebendige Demokratie ist, die für die künftigen Herausforderungen gewappnet ist.

Das Gebäude, in dem das Walliser Par-lament tagt, steht allen offen. Es ist ein geschichtsträchtiges Bauwerk an der Rue du Grand-Pont im Herzen der Sittener Altstadt. Der aufmerksame Besucher wird auch in die Rue du Grand-Pont eingelassene Betonplatten entdecken, die den darunter liegenden Fluss Sionne symbolisieren.

Diese Broschüre soll Sie auch mit der Struktur und den Aufgaben unseres Staates vertraut machen: die Organi-sation des Grossen Rates, die verschie-denen parlamentarischen Vorstösse, die Aufgaben der Abgeordneten oder auch die parlamentarische Fachsprache.

All diese Informationen wurden in einer Art «Reiseführer» zusammengetragen.

Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen bei der Erkundung des Grossen Rates und freue mich, Sie im Parlamentsgebäude begrüssen zu dürfen.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.

Jean-François CoptPräsident des Grossen Rates 2010/2011

Reisetipps

4 5

Ein Casino… ohne Alko-hol und GlücksspieleDas Gebäude, in dem der Grosse Rat tagt, trägt den Namen «Casino». Es wur-de 1863 erbaut. Ursprünglich war es ein Ort, an dem sich die Sittener zu Litera-tur-, Kunst- und Wissenschaftsabenden versammelte oder sich auch zum Tanz oder zu einer Partie Billard traf. Aller-dings waren in diesem «Casino» weder Alkohol noch Glücksspiele erlaubt.

Im Jahre 1942, nach zahlreichen Aus-bau- und Renovationsarbeiten, beauf-tragte die Stadt Sitten den Schweizer Maler und Burger von Savièse, Ernest Biéler, mit der Anfertigung einer Fres-ke im grossen Saal. Er war damals 79 Jahre alt.

Vor dem Hintergrund des Beitritts des Wallis zur EidgenossenschaftDie Freske stellt den Beitritt des Wallis zur Eidgenossenschaft im Jahre 1815 dar. Nach ihrer Rückkehr von der Zür-cher Tagsatzung übergeben die Walli-ser Delegierten der Regierung die offi-zielle Beitrittsurkunde des 20. Kantons der Eidgenossenschaft.

Geschichte

Ein Stück Geschichte

Über ihren Köpfen wehen die Walliser, die Sittener und die Schweizer Flag-gen. Im Hintergrund zwi-schen Tourbillon und Valeria stehen sich Matthäus Schiner und Georg Supersaxo gegenüber. Szenen des ländlichen Lebens bilden den Rahmen der Freske.

Ernest Biéler zeigt in seiner Freske sowohl

Persönlichkeiten aus dem Jahre 1815, wie

Landeshauptmann Charles de Rivaz, als

auch Personen seiner eigenen Epoche,

wie…er selbst! Wo versteckt er sich? Klei-

ner Hinweis: Der Maler ist der Einzige, der

Sie direkt anschaut.

6 7

Geographie des Grossen Rates

Grossratssaal

Chef des Parla-mentsdienstes

Memorialistin

Geographie

1. Vizepräsident

8 9

Abgeordnete(130 Sitze)

Tribüne

Staatsrat

Dolmetscherkabinen

PräsidiumParlamentsdienst

Präsident

Der Saal, in dem sich der Grosse Rat versammelt, ist in sechs Bereiche

unterteilt, die hier in verschiedenen Farben dargestellt werden.

2. Vizepräsident

Geographie

Der Grosse Rat versammelt sich durchschnittlich sechs Mal pro Jahr. Jede Session dauert vier Tage, jeweils von Dienstag bis Freitag. Das parla-mentarische Jahr beginnt und endet im Mai. Alle vier Jahre finden am ers-ten Märzsonntag die Parlamentswah-len statt.

Die AbgeordnetenIm Hauptbereich des Grossratssaales befinden sich die 130 Plätze der Abge-ordneten und/oder Suppleanten. Diese sind nach Parteien gruppiert. Jeder Ab-geordnete hat seinen eigenen Platz, der während der gesamten Mandatsdauer für ihn reserviert ist. Diese Plätze sind mit einer Taste zur Wortmeldung, ei-nem System für die elektronische Ab-stimmung, einem Mikrofon sowie mit einem Kopfhörer für die Simultan-übersetzung (das Wallis ist ein zwei-sprachiger Kanton) ausgestattet.

Geographie des Grossen Rates

Die Fraktionen

Eine Fraktion umfasst mindestens fünf Abgeordnete, die alle der gleichen Partei angehören. Eine Partei kann hingegen mehrere Fraktionen bilden. Im Allgemeinen fassen die grossen Parteien ihre Abgeordneten nach ihrer geographischen Herkunft zu Fraktionen zusammen. So bildet die Partei X beispielsweise die Fraktion X Oberwallis, X Mittelwallis und X Unterwallis.Die Bildung einer Fraktion bringt wichtige Vorteile mit sich, wie die Möglichkeit, Abgeordnete in die parlamentarischen Kommissionen zu entsenden und jährliche Entschädigungen zu erhalten.Im Jahr 2011 zählt das Walliser Parlament acht Fraktionen.

10 11

GeWaltentrennunG

Auf Kantonsebene gibt es drei

Gewalten:

• Diegesetzge

bendeGewalt

(Le-

gislative),welche vom Grossen Rat

ausgeübt wird und die Gesetze aus-

arbeitet.

•Dievollziehe

ndeGewalt (E

xe-

kutive),welche vom Staatsrat aus-

geübt wird und die Gesetze umsetzt.

•Dierichter

liche Gewalt

(Judi-

kative),welche von den Gerichten

ausgeübt wird und für die Einhal-

tung der Gesetze sorgt.

Das PräsidiumEtwas erhöht hinter der Exekutive sitzt der Präsident des Grossen Rates, der die Beratungen leitet. Er ist sozusagen der Dirigent des Parlaments: Er eröffnet und schliesst die Sitzungen, gewährt oder verweigert das Wort, verkündet die Abstimmungsresultate und sorgt für Disziplin und Ordnung im Saal. Zu seiner Linken sitzen die beiden Vi-zepräsidenten. Dieses von den Abge-ordneten für ein Jahr gewählte Trio bildet das Präsidium. Traditionsge-mäss wird der 1. Vizepräsident im Folgejahr und der 2. Vizepräsident ein Jahr später zum Präsidenten. Der Staatsrat

Die fünf Staatsräte sitzen dem Plenum gegenüber, wobei sich der Präsident in der Mitte und der Vizepräsident zu seiner Rechten befinden. Als Vertreter der vollziehenden Gewalt und Departementsvorsteher sind sie bei der Behandlung von Geschäften und Fragen, die ihr jeweiliges Departement betreffen, anwesend.

Geographie

12 13

DasBüroDas Büro setzt sich aus dem

Präsidium des Grossen Rates

und den Fraktionspräsidenten

zusammen. Dieses rund zehn

Personen umfassende Kollegi-

um koordiniert die Beziehungen

zwischen dem Grossen Rat und

dem Staatsrat und befasst sich

mit Organisations- und Ernen-

nungsfragen. Es tritt regelmäs-

sig zusammen, um die Parla-

mentssessionen vorzubereiten.

Der Präsident des Staatsrates,

der Staatskanzler, der Chef des

Parlamentsdienstes sowie seine

Stellvertreterin nehmen an den

Sitzungen des Büros mit bera-

tender Stimme teil.

deren Simultanübersetzung und Ver-öffentlichung in beiden Amtssprachen (Deutsch und Französisch) zuständig. Der Parlamentsdienst beschäftigt rund zehn Personen.

DrEiFraGEnan

CLauDEBumann,

ChEFDEsParLa

mEntsDiEnstEs

Was hat Sie an dieser Funktion gereizt?

Die Stelle als Chef

des Parlamentsdien

stes wurde erstmals

im Jahr

2002 ausgeschriebe

n. Für mich kam di

ese Ausschreibung ge

nau zum

richtigen Zeitpunkt:

Meine anfängliche B

egeisterung für m

einen

Beruf als Anwalt

und Notar liess lan

gsam nach und ic

h wollte

mein Amt als Gem

eindepräsident von

Saas-Fee abgeben, b

evor die

Bevölkerung meiner

überdrüssig wird

(lacht). Da ich neue He

raus-

forderungen liebe, h

abe ich mit meiner

Bewerbung keinen

Moment

gezögert. Als Chef

des Parlamentsdie

nstes kann ich näml

ich meine

juristische Ausbildun

g auf ideale Art u

nd Weise mit meinem Faib

le

für die Politik verb

inden.

Welche Qualitäten machen einen guten Chef des Parlamentsdienstes

aus?Teamgeist,

Kontaktfreudigkeit,

Unparteilichkeit, Sta

ndfestigkeit und

viel politisches Gesp

ür.

Welches sind die angenehmsten und welches die schwierigsten

Momente?

Ich liebe die Momente, in

denen ich den M

itgliedern des Gross

en

Rates abseits vom

Parlamentsbetrieb b

egegnen kann, z.B.

während

der «Grossratssuppe

», im Rahmen eine

s Bocciaturniers, als

Verant-

wortlicher der gros

srätlichen Fussballma

nnschaft oder anlä

sslich von

grenzüberschreitend

en Parlamentariertr

effen. An wirklich s

chwierige

Momente kann ich m

ich nicht erinnern,

aber es schmerzt

mich

immer ein wenig, w

enn der Präsident

nach einem Jahr

sein Amt

bereits wieder abge

ben muss, weil ich d

och zu jedem Land

eshaupt-

mann eine sehr per

sönliche Beziehung

habe.

Geographie

Der ParlamentsdienstZur Rechten des Grossratspräsidenten finden wir den Chef des Parlaments-dienstes und die Memorialistin, die das Bulletin des Grossen Rates (Me-morial) verfasst. Der Parlamentsdienst unterstützt die verschiedenen Akteure des Grossen Rates - Präsidium, Büro, Kommissi-onen und Abgeordnete - in der Aus-übung ihres Mandats. Er bietet ihnen juristische und wissenschaftliche Un-terstützung und übernimmt die ad-ministrativen Arbeiten. Er ist auch für die Aufzeichnung der Beratungen,

14 15

Die TribüneAusser bei geheimen Beratungen (bei-spielsweise für die Prüfung der Begna-digungsgesuche oder die Aufhebung der Immunität) sind die Grossratsses-sionen öffentlich. Wer die Beratungen also hautnah miterleben will, kann auf der Tribüne oberhalb des Grossrats-saales Platz nehmen, wobei eine Seite für die Besucher (Bürger, Touristen, Schulklassen usw.) und die andere Sei-te für die Journalisten reserviert ist.

Die Dolmetscher-kabinenDie Dolmetscher sind auf zwei Ka-binen verteilt. Eine für die Simultan-übersetzung vom Französischen ins Deutsche und die zweite für die andere Sprachrichtung.

Geographie

16 17

Der regionale Fernsehsender

Kanal 9 sorgt für die Live-

übertragung der Grossrats-

debatten und schaltet diese

auf seiner Internetsite auf.

Die kantonalen Radiosender

Radio Rottu und Rhône FM

berichten ebenfalls über das

parlamentarische Geschehen.

DiEmEmoirEnDEsGros

sEnratEs

Die Sessionen des Grossen Rates werden

aufgezeichnet und anschliessend im Memo-

rial des Grossen Rates, das in der Bibliothek

des Parlamentsdienstes eingesehen werden

kann, auf Deutsch und Französisch nieder-

geschrieben. Zudem wird eine Presseschau,

(mit den im Walliser Boten und im Nouvelliste

erschienen Artikeln), archiviert.

Kommissionen

Die Funktionsweise der Kommissionen

Die Kommissionen zählen im Allgemeinen 13 Mitglieder, die vom Büro oder im Falle der Oberaufsichtskommissionen (s. Seite 20) direkt vom Grossen Rat gewählt werden. Die Zusammensetzung der Kommissionen richtet sich nach der Fraktionsstärke. Die Mitglieder können während

sechs aufeinanderfolgenden Jahren im Amt bleiben, während der Präsi-dent und der Vizepräsident für zwei Jahre ernannt werden.

Die Kommissionen verfassen jeweils zu den von ihnen ge-prüften Geschäften einen Bericht mit den entsprechen-

den Anträgen.

18 19

[Kom|mis|si|on, die; -, -en [mlat.

commissio = Auftrag, Vorladung

< lat. commissio = Vereinigung,

Verbindung, zu: committere =

ausüben; anvertrauen, zu: mittere

= schicken, beauftragen]: 1. a) mit

einer bestimmten Aufgabe offiziell

betrautes Gremium]

Kommissionen

Die Oberaufsichtskommissionen

Die thematischen Kommissionen

Die Justizkommission (JUKO)

bereitet die Wahlen der Gerichtsbehörden vor und kontrolliert deren Ge-

schäftsführung. Sie gibt ihre Vormeinung zu verschiedenen Geschäften ab

(Begnadigungsgesuche, Einbürgerungsgesuche, Gültigkeit der Volksinitia-

tiven usw.). Sie ist auch für die Kontrolle der Haftbedingungen zuständig.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK)

überwacht die Geschäftsführung und die Effizienz des Staatsrates und der

Kantonsverwaltung.

Die Finanzkommission (FIKO)

kontrolliert die Finanzen des Staates und gibt ihre Vormeinung zu Voran-

schlag und Rechnung ab.

Grand Conseil

2ème lecture loi sur les participations de l'Etat à des personnes morales

Grosser Rat 2. Lesung Gesetz über die Beteiligung des Staates an juristischen Personen

Bericht der Kommission für die 2. Lesung

Gesetzesentwurf über die Beteiligung des Staates

an juristischen Personen

1. Ablauf der Arbeiten

Die Kommission ist am 31. Januar 2011 von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr zusammengetreten, um den

Gesetzesentwurf über die Beteiligung des Staates an juristischen Personen zu prüfen.

Kommission für die 2. Lesung

Mitglieder

Vertreten von

31.01.11

LUISIER Pascal (Präsident)

X

DELESSERT Frédéric (Vizepräsident)

X

BREGY Philipp Matthias (Berichterstatter)

X

BRESSOUD François

X

DELASOIE Marcel

X

LEVRAND Marie-Anne

X

PERRUCHOUD Edmond

X

PFAMMATTER Aron

X

PRALONG Jérémie

X

ROCH Damien

X

ROSSIER Jean

X

SCHNYDER Philipp

-

VOLPI FOURNIER Marylène

X

Parlamentsdienst

SIERRO Nicolas, wissenschaftlicher Mitarbeiter

DFIG TORNAY Maurice, Staatsrat, Departementsvorsteher

De RIEDMATTEN Gilles, Chef des Rechtsdienstes für Finanzen und Personal

Gestützt auf Artikel 103 Absatz 4 des Gesetzes über die Organisation der Räte und die Beziehungen

zwischen den Gewalten (GORBG)1 wünscht ein Abgeordneter, dass die Kommission zunächst über die

Zweckmässigkeit der Teilnahme des Chefs des Rechtsdienstes für Finanzen und Personal, der ebenfalls die

mit diesem Gesetzesentwurf betraute Arbeitsgruppe präsidiert hat, berät.

Die Kommission ist der Ansicht, dass der öffentliche Bedienstete im vorliegenden Fall den

Departementsvorsteher bei technischen Fragen beraten soll und dass seine Teilnahme die Unabhängigkeit

der Kommission in keiner Weise beeinträchtigt, da sämtliche Kommissionsmitglieder völlig frei und in

eigener Verantwortung entscheiden können.

Die Abstimmung wird schliesslich nicht verlangt.

Grossrat Philipp Matthias Bregy wird zum Berichterstatter bestimmt.

1 Art. 103 Abs. 4 GORBG: Der Staatsrat kann sich durch eines seiner Mitglieder vertreten oder sich durch Experten oder

kantonale Beamte begleiten lassen, ausser die Kommission entscheidet anders.

20 21

Die thematischen Kommissionen prüfen die in ih-

rem Tätigkeitsbereich liegenden Gesetzesentwürfe

und Leistungsaufträge.

Es gibt acht thematische Kommissionen:

• Institutionen und Familienfragen

• Erziehung, Bildung, Kultur und Sport

• Öffentliche Sicherheit

• Bau und Verkehr

• Volkswirtschaft und Energie

• Gesundheit, Sozialwesen und Integration

• Landwirtschaft, Tourismus und Umwelt

• Auswärtige Angelegenheiten

Sitten und Gebräuche der Abgeordneten

Der Grosse Rat zählt 130 Abgeordnete, die eine Bevölkerung von über 300'000 Einwohnern vertreten. Die Supplean-ten vertreten die Abgeordneten, wenn diese verhindert sind. Jeder Bezirk hat gemäss seiner Bevöl-kerungszahl Anrecht auf eine gewisse Anzahl Abgeordnete. So verfügte bei-spielsweise der Bezirk Siders im Jahr 2009 über 18 Sitze, während der Be-zirk Goms gerade mal auf deren zwei kam. Die nächsten Wahlen finden 2013, 2017, 2021 usw. statt.

Abgeordnete

Bezirksweise Aufteilung der Abgeordneten

Siders

Sitten

Martigny

Monthey

Visp

Brig

Conthey

Entremont

Leuk

Raron

Hérens

St-Maurice

Goms

18

17

151513

12

10 6 6 6 5

5 2

Abge

ordn

eten

Bezir

k

22 23

Goms

Visp

Leuk

Siders

Hérens

Conthey

Entremont

Martigny

St-Mauric

eMonthey Si

tten H

éren

s

Brig

RaronRaron

Als kleine Anekdote sei hier ange-

merkt, dass im Walliser Wappen zwar

13 Sterne zur Symbolisierung der Be-

zirke zu sehen sind, der Kanton aber in

Tat und Wahrheit vierzehn Bezirke und

Halbbezirke zählt.

Abgeordnete

Ein MilizparlamentDie Abgeordneten sind Milizpolitiker: sie müssen ihr politisches Engagement mit ihrer beruflichen Tätigkeit unter einen Hut bringen. Die Entschädigung der Abgeordneten beläuft sich auf 200 Franken pro Halbtag.

Vorschlagen, sich engagieren, Stellung nehmenAufgabe der Abgeordneten ist es, die verschiedenen Geschäfte, die während der sechs jährlichen Sessionen behan-delt werden, zu prüfen und dazu Stel-lung zu nehmen, Vorschläge zu un-terbreiten und in den Kommissionen mitzuarbeiten.

Eine Taste für jeden Standpunkt

24 25

Identitätsausweis

Wahlergebnis

Um ihre Meinung kundzutun, verfügen die Abgeordneten über ein elektro-

nisches Abstimmungssystem. Dieses System ermöglicht es, den Willen des

Parlaments rasch und präzise zu erfassen und die Abstimmungsresultate in

Echtzeit auf einem Bildschirm anzuzeigen. Die Beschlüsse werden mit der

absoluten Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Präsi-

dent.

Das elektronische Abstimmungssystem wird bei Wahlen nicht benötigt. Es

kommen Wahlzettel zur Anwendung, um das Stimmgeheimnis zu wahren.

Abstimmung

Abgeordnete

Ein Streben nach TransparenzBei ihrem Amtsantritt müssen sämt-liche Abgeordneten und Suppelanten ein Register ihrer Interessenbindun-gen (berufliche Tätigkeit, Verbindun-gen zu Unternehmen, Stiftungen oder Körperschaften usw.) einreichen. Die-ses Register wird auf der offiziellen Internetsite des Parlaments veröffent-licht.

Genau bemessene RedezeitDie im Rahmen der Beratungen ge-währte Redezeit ist genau bemessen:

26 27

5Minuten

Als allgemeine Regel

10MinutenFür Fraktionsspre-cher während der

Eintretensdebatte

unbegrenzt Für Präsidenten, Berichterstatter und Staatsräte

Eine Idee vertreten, die Stärken und Schwächen der Vorschläge

analysieren, Stellung nehmen, verhandeln... Die Aufgaben der

Abgeordneten verlangen stetige Aufmerksamkeit.

Ausdrücke

Die InterpellationDie Interpellation ist ein einfaches Ge-such um Auskunft an die Adresse des Staatsrates.

Die schriftliche An-frageJeder Abgeordnete kann eine schrift-liche Anfrage zu einem allgemeinen Thema an den Staatsrat richten. Er wird baldmöglichst eine persönliche schriftliche Antwort erhalten.

Die Abgeordneten verfügen über eine breite Palette an parlamentarischen Vorstössen.

Die parlamentari-sche InitiativeDie parlamentarische Initiative ist der schnellste Weg zur Beantragung eines neuen oder zur Abänderung eines be-stehenden Gesetzes, aber sie erfordert vom Abgeordneten auch einen beson-deren Aufwand. Mit der parlamentari-schen Initiative gelangt er zwar direkt zur Vormeinung des Staatsrates und zur Abstimmung durch den Gross-en Rat, muss dafür aber auch auf das Know-how der Verwaltung verzichten und den Entwurf selbst verfassen bzw. begründen, was solide juristi-sche Kenntnisse voraussetzt.

Die MotionDie Motion zielt auf die Änderung ei-nes Gesetzes oder der Verfassung ab.

Das PostulatMit einem Postulat wird der Staats-rat dazu aufgefordert, eine bestimm-te Frage zu prüfen und einen Bericht oder Anträge zu unterbreiten.

Parlamentarische Ausdrucksweise

Parlamentarische Vorstösse

28 29

Die Fragestunde

Jeweils am letzten Sessionstag um

11 Uhr schlägt die Stunde der Fragen

an den Staatsrat. Sie müssen am ersten

Sessionstag vor 10 Uhr eingereicht

werden. Jede Frage muss aktuell sein,

einen Bezug zum Wallis haben und darf

fünf Zeilen nicht überschreiten.

Inte

rpel

lati

onen

Post

ulat

e

Mot

ione

n

Schr

iftl

iche

A

nfra

gen

Réso

luti

onen

P

arla

men

tari

sche

Init

iati

ven

Jedes Jahr behandelt der Grosse Rat über 350 Vorstösse,

also rund:

37%

31%

14% 14%

3%1%

Ausdrücke

Der Werdegang eines Gesetzes

Die ResolutionMit der Resolution kann der Gro-sse Rat seine Meinung zu wichti-gen Ereignissen offiziell kundtun. Sie ermöglicht es dem Grossen Rat auch, sich an das Bundespar-lament zu richten.

(Antwort: das Steuergesetz)

FraGE:Welcher Gesetzestext erfährt die

häufigsten Änderungen?

30 31

STAATSRAT

Inkrafttreten

1. VOLK

2. VERWALTUNG

3. PARLAMENT

Volksinitiative(4000 Unterschriften)

Vorentwurf

Postulat

Motion

Parlamentarische Initiative

STAATSRAT STAATSRATPARLAMENT

Entwurf evt. Gegenentwurf

(Volksinitiative)

VOLK

Zweite Lesung Beratung undBeschluss im Grossen Rat

Beratung undBeschluss im Grossen Rat

Prüfung durch eine Spezialkommission

Einzige Lesung

Prüfung durch eine thematische Kommission

Erste Lesung

Publikation im Amtsblatt

Referendum(3000 Unterschriften)

JA

NEIN

Keine Änderung

Volksabstimmung

JANEIN

Das Gesicht des Grossen Rates

Die sich verändernde Zusammensetzung des Parlaments

Mehr JungeZwischen 2001 und 2009 sank das Durchschnittsalter im Grossen Rat von 44,9 auf 43,1 Jahre. Diese Verjüngung ist in erster Linie auf die Altersgruppe der 21- bis 30-Jährigen zurückzufüh-ren, die 2001 gerade mal elf Vertreter (4%) und im Jahr 2009 bereits 34 Ver-treter (13%) stellte.

Mehr AngestellteAuch die Vertretung der verschie-denen Berufsgruppen im Parlament hat sich verändert. 2001 stellten die «einkommensstarken» Berufsgrup-pen (Direktoren, Unternehmer, Öko-nomen, Anwälte, Versicherungsfach-leute, Ärzte usw.) 56% der Sitze. Acht Jahre später sind es nur noch 36,5%. Zulegen konnten insbesondere die Angestellten, Techniker, Arbeiter, Stu-dierenden und Lehrpersonen.

Mehr FrauenWährend der Frauenanteil 2001 gera-de mal bei 17% lag, waren es 2009 be-reits 24%. Dieser Prozentsatz ist zwar immer noch recht bescheiden, ent-spricht aber der Vertretung der Frauen auf den Wahllisten, der 2009 ebenfalls bei 24% lag.

Zusammensetzung

Primärer Sektor (Landwirtschaft)

Sekundärer Sektor (Industrie, Handwerk, Bau usw.)

Tertiärer Sektor (Handel, Tourismus, Versicherungen, Banken usw.)

Studierende/Hausfrauen/Rentner

Im Jahr 2009 stammten die Abgeordneten

aus folgenden Wirtschaftsbereichen:

32 33

Wörterbuch

Kleines parlamentarisches Wörterbuch Berichterstatter Aufgabe des Berichterstatters ist es, vor dem Plenum die Ergebnisse der Kommissionsarbeit zu erläutern.

Dolmetscher/Übersetzer Das Parlament ist zweisprachig (deutsch/französisch). Während der Sessionen sorgen die Dolmetscher für die Simultanübersetzung des gespro-chenen Worts. Die Übersetzer ihrer-seits übertragen die schriftlichen Texte in die jeweils andere Sprache.

DoyenDer Titel «Doyen» oder «Alterspräsi-dent» kommt dem amtsältesten Mit-glied des Grossen Rates zu. Ihm wird das Privileg zuteil, die konstituierende Session bis zur Ernennung des neuen Präsidenten zu präsidieren (vgl. «Kon-stituierende Session»).

EintretenDie erste Etappe der Erarbeitung eines Gesetzes, in deren Rahmen der Gro-sse Rat entscheidet, ob er den Entwurf überhaupt prüfen will oder nicht.

Landeshauptmann Der Grossratspräsident. Allerdings war dieser Titel ursprünglich dem Staatsratspräsidenten vorbehalten, wie in der Verfassung von 1802 zu lesen ist.

Leistungsauftrag Eine Vereinbarung über die von einer Dienststelle der Verwaltung zu erbrin-genden Leistungen. Im Leistungsauf-trag werden die zu erreichenden Zie-le, die Prioritäten, die Qualitäts- und Leistungsindikatoren sowie die zur Erbringung dieser Leistungen nötigen finanziellen und personellen Ressour-cen festgelegt. Der Grosse Rat handelt die politischen Leistungsaufträge mit dem Staatsrat aus.

LesungDie Prüfung eines Gesetzes durch das Parlament (Detailberatung). Wenn die Prüfung in die zweite Runde geht, spricht man folglich von der zweiten Lesung.

Memorialistin Die Sessionen des Grossen Rates wer-den aufgezeichnet und anschliessend

Estrade Podium im Grossratssaal, auf dem sich die Plätze des Präsidiums des Grossen Rates befinden.

Geheime BeratungDie Sessionen des Grossen Rates sind öffentlich. In Ausnahmefällen sind al-lerdings geheime und nicht publizierte Beratungen erforderlich. Dies ist bei-spielsweise bei der Prüfung der Begna-digungsgesuche der Fall.

Immunität Die Abgeordneten können für die in Ausübung ihres Grossratsmandats gemachten Äusserungen und unter-breiteten Berichte nicht strafrechtlich verfolgt werden. Einzig das Parlament kann diese Immunität aufheben.

Konstituierende SessionAn der ersten Sitzung nach den Wah-len, die alle vier Jahre stattfinden, wird das neue Parlament «konstituiert», d.h. gebildet. Die im Monat Mai fol-gende Session gilt als erste ordentliche Session.

hinsichtlich ihrer Veröffentlichung und Archivierung auf Deutsch und Französisch niedergeschrieben. Das «Memorial» oder «Bulletin des Gro-ssen Rates» wird von der Memorialis-tin verfasst.

Plenum Versammlung sämtlicher Mitglieder des Grossen Rates, Vollversammlung. Wird im Ausdruck «im Plenum» ver-wendet.

Suppleant Die Suppleanten vertreten die Abge-ordneten, wenn diese verhindert sind. Ein Suppleant kann jeden Abgeordne-ten seiner Partei vertreten.

34 35

36 37