Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz

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    25-Mar-2016
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Von Dr. Bernhard Braun, MdL

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    Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz

    Dr. Bernhard Braun, MdL

  • Globaler Klimawandel schreitet voran

    2

    Ziel internationaler Klimapolitik: max. zwei Grad Klimaerwrmung gegenber vorindustriellem Niveau

    Aktuelle Prognosen: steuern auf bis zu vier Grad Erwrmung hin

    Hauptursache: weltweit steigende CO2-Emissionen aus der Verbrennung von l, Gas und Kohle.

    Allein in Deutschland sind die Treibhausgasemissionen im Jahr 2012 trotz der Energiewende um 1,6 Prozent gestiegen.

  • Auswirkungen des Klimawandels

    3

    Extreme Wetterphnomene, wie Drren, Hochwasser und Strme, nehmen weltweit in ihrer Hufigkeit und Strke zu

    Klimavernderungen sind dabei kein abstraktes Phnomen, sondern auch bei uns in Rheinland-Pfalz spr und messbar (siehe bspw. Hochwasser)

    Auswirkungen des globalen Klimawandels haben nicht nur negative Auswirkungen auf unsere Natur, sondern auch auf die Menschen in unserem Land wie auch die heimische Wirtschaft

  • Positiver Zusammenhang zwischen

    Treibhausgasemissionen und Klimawandel

    4

    Quelle: IPCC-Sonderbericht 2011: Erneuerbaren Energien und die Verminderung des Klimawandels.

  • Klimaschutz als Kernziel GRNER Politik fr Rheinland-Pfalz

    5

    Klimaschutzziele fr Rheinland-Pfalz:

    Reduzierung der THG-Emissionen um 40 Prozent bis

    2020

    Reduzierung der THG-Emissionen um 90 Prozent bis

    2050

    Erfolgreiche Klimaschutzpolitik erfordert politisches

    Commitment und strategisches Management

    Energiewende = Klimaschutz

  • CO2-Emissionsreduktion in Deutschland

    1990 bis 2011

    6

    Quelle: BMU, 2009; Quaschning, Volker, 2012: www.volker-quaschning.de/

  • Dreiklang der Energiewende

    7

    Der Ausbau Erneuerbarer Energien ist lediglich ein Teil der Energiewende

    Energieeffizienz und vor allem Energieeinsparung sind wesentliche Bestandteile einer erfolgreichen Energiewende

    Das Erreichen der Klimaschutzziele kann nur im Dreiklang gelingen!

    Quelle: http://jobs-mit-energie.de/index.php/home.html

  • Ausbau Erneuerbarer Energien in Rheinland-Pfalz

    8

  • Ziele fr Rheinland-Pfalz

    Bis zum Jahr 2030 wollen wir den Strombedarf in Rheinland- Pfalz aus Erneuerbaren Energien decken.

    Dabei setzen wir vor allem auf Wind und Sonne, doch wir nutzen ebenso die Chancen von Wasser, Biomasse und Geothermie.

    9

  • Energiemix in Rheinland-Pfalz 2010-2020

    10

  • Stromerzeugung (TWh) Szenario

    11

    0

    5

    10

    15

    20

    25

    2011 2020 2030

    Geothermie

    Biomasse

    Wasserkraft

    Photovoltaig

    Windkraft

    Stromverbrauch von rund 22 TWh in 2030 (heute rund 27 TWh) beinhaltet Annahme zur Energieeinsparung von 1,5 Prozent pro Jahr

    Photovoltaik

  • Anteil am Stromverbrauch (%) 2030

    12

    0

    20

    40

    60

    80

    100

    120

    2030

    Geothermie

    Biomasse

    Wasserkraft

    Photovoltaig

    Windkraft

    Photovoltaik

  • Windenergie und Photovoltaik in Rheinland-Pfalz

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    Windenergie (Stand 12/2013):

    installierte Gesamtleistung: 2.303 MW

    Gesamtanzahl der Anlagen: 1.357

    Photovoltaik (Stand 06/2013):

    installierte Gesamtleistung: 1.658 MW

    Gesamtanzahl der Anlagen: 78.651

  • Landesentwicklungsprogramm (LEP IV):

    14

    Setzt die Rahmenbedingungen fr die Wind- und Solarenergienutzung in Rheinland-Pfalz:

    Verpflichtung zu rumlicher Steuerung

    Festlegung von Ausschlussgebieten

    Verbesserte Bercksichtigung von Umweltbelangen.

    Vermehrte Einbeziehung der Kommunen in die Planung

  • Teilfortschreibung des LEP IV Inhalte

    15

    2 % der Landesflche sollen fr die Windenergienutzung bereitgestellt werden

    In den Regionalplnen sind Vorranggebiete fr die Windenergienutzung auszuweisen (Windhffigkeits- und Konzentrationsgebot)

    Landesweit sollen mindestens 2 % der Waldflche fr die Windkraft zur Verfgung gestellt werden

    Festlegung von Ausschlussgebieten

    Verbandsgemeinden, verbandsfreie Gemeinden, groe kreisangehrige und kreisfreie Stdte sollen Klimaschutzkonzepte aufstellen

    Freiflchen-PV-Anlagen sollen flchenschonend, insbesondere auf ertragsschwachen Acker- oder Grnlandflchen sowie auf Konversionsflchen errichtet werden

  • Teilfortschreibung des LEP IV Ausschlussgebiete

    16

    Es gibt zwei Kategorien von Ausschlussgebieten:

    Absolute Ausschlussgebiete: festgesetzte und geplante Naturschutzgebiete, Kern- und Pflegezonen des Naturparks Pflzerwald, Nationalparke, Kernzonen der UNESCO-Welterbegebiete Oberes Mittelrheintal und Obergermanisch-Raetischer Limes

    Von der Regionalplanung zu konkretisierende Ausschlussgebiete: landesweit bedeutsame historische Kulturlandschaften, 6-Km-Korridor entlang des Haardtrandes in den sich westlich anschlieenden Hhenzgen des Pflzerwaldes (Konkretisierung ist Aufgabe der regionalen Planungsgemeinschaften)

    Zustzlich knnen auf der Ebene der Bauleitplanung im Rahmen von Einzelfallprfungen weitere Ausschlsse vorgenommen werden.

  • Einzelfallentscheidung - Z 163 d (Auszug)

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    FFH- und Vogelschutzgebiete stehen einer Ausweisung von Windenergiestandorten nur dann entgegen, wenn die Windenergienutzung zu einer erheblichen Beeintrchtigung des jeweiligen Schutzzweckes fhren und eine Ausnahme nicht erteilt werden kann.

    Kernzonen der Naturparke sowie die auerhalb der Pflegezonen gelegenen Stillezonen des Naturparks Pflzerwald stehen einer Ausweisung von Windenergiestandorten nur dann entgegen, wenn die Windenergienutzung dem jeweiligen Schutzzweck zuwiderluft und eine Befreiung nicht erteilt werden kann.

    Die Rahmenbereiche der anerkannten Welterbegebiete Oberes Mittelrheintal und Obergermanisch-Raetischer Limes stehen einer Ausweisung von Windenergiestandorten entgegen, wenn diese mit dem Status des UNESCO-Welterbes nicht vereinbar ist.

  • FFH- und Vogelschutzgebiete

    Bei der Prfung der Vereinbarkeit mit dem Schutzzweck ist das von der Staatlichen Vogelschutzwarte und vom Landesamt fr Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht erarbeitete Gutachten (Naturschutzfachlicher Rahmen zum Ausbau der Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz) zugrunde zu legen. Gegebenenfalls ist eine FFH-Vertrglichkeitsprfung durchzufhren.

    Das Gutachten enthlt Hinweise zur Vereinbarkeit bzw. Unvereinbarkeit fr einzelne Standorte

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  • LEP IV Z 163b: Vorranggebiete mit hoher Windhffigkeit

    Z 163d: Ausschluss in NSG und landesweiten historischen Kulturlandschaften

    Z 163e: Kommunale Bauleitplanung darf steuern / sie muss es aber nicht!

    RROP Konkretisierung LEP IV: Ausweisung von Vorranggebieten Aufhebung bisheriger Ausschlussgebiete

    Beschluss zur Anpassung an LEP IV Vorgaben: sofort

    Frist zur Anpassung an LEP IV Vorgaben: 18 Monate

    FNP Ausweisung von Konzentrationsflchen (Ausschluss auf Restflche) Verzicht mglich, dann greift Privilegierung Konzentrationszonen knnen ber

    RROP-Flchen hinausgehen

    Bis zur Anpassung der RROP: Zielabweichungsverfahren erforderlich

    B-Plan Dient der Feinsteuerung, ist aber nicht zwingend erforderlich Parzellenscharfe Abgrenzung, Hhenbegrenzung der WEA

    Hierarchie der Planungsebenen

  • Entscheidungshilfen

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    Rundschreiben Windenergie

    Windatlas Rheinland-Pfalz

    Naturschutzfachlicher Rahmen zum Ausbau der Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz

    Gutachten zu historisch bedeutenden Kulturlandschaften

  • 21

  • Informationsangebote (MWKEL)

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  • Manahmen zum Netz- und Speicherausbau

    Verteilnetzstudie Rheinland-Pfalz

    Aufarbeitung der technischen, konomischen und rechtlichen Erfordernisse der EE-Netzintegration

    Klrung der Einsatzmglichkeiten des Energiemanagements sowie der Einbindung von Speichern

    Handlungsempfehlungen fr die Landesregierung

    Zukunftsinitiative Smart Grids mit Kommunen, Verteilnetzbetreibern und Wirtschaft in RLP

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  • Energieeinsparung und Energieeffizienz in Rheinland-Pfalz

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  • Energieeinsparung und Energieeffizienz I

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    Erhhung der Energieeffizienz ist eine Teilmenge des Energiesparens.

    Energieeffizienz nach der europischen Energiedienstleistungsrichtlinie:"Verhltnis von Ertrag an Leistung, Dienstleistungen, Waren oder Energie zu Energieeinsatz.

    Erhhung der Energieeffizienz ist eine Teilmenge des Energiesparens.

    Einsparung von fossilen Energieressourcen leistet immensen Beitrag zum Klimaschutz und fhrt gleichzeitig zu Kosteneinsparungen.

  • Energieeinsparung und Energieeffizienz II

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    Abhngigkeit von Rohstoffimporten sinkt, die heimische Wertschpfung steigt (Deutschland bezieht aktuell nahezu 70 Prozent des Energiebedarfs aus dem Ausland)

    Regionale Wertschpfung und zustzliche Investitionen fhren zu positiven Arbeitsplatzeffekten (IFEU GWS et al. 2011: bis 2030 netto rund neue 130.000 Arbeitspltze)

    Technologieexport bis 2030 zu Steigerung des Exportvolumens um ber 10 Mrd. Euro fhren.

    Energieeffizienz trgt vielfach zu mehr sozialer Gerechtigkeit bei (z.B. durch geringere Energiekosten)

  • 27

    Potenziale durch Energieeinsparung und Energieeffizie