KMBT C284e-20170302171036 - BVPI · •Zwei feste Mitarbeiter gemeinsam mit VBI Dr.-Ing. Ines...

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Mitgliederversammlung

2016

Bericht des Vorstandes

Augsburg, 15. September 2016

Bundesvereinigung der Prüfingenieure

für Bautechnik e.V.

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Mitgliederversammlung 2016

TOP 3.1: Bericht des Vorstandes (MW)

Aufgabenverteilung im Vorstand:

Leitung, Strategie, Europa

Geschäftsstelle

Bautechnik R. Hertle

Bundesbehörden / Verbände D. Maier

Finanzen, BVS, Gebühren D. Winselmann

Brandschutz S. Heilmann

Beirat:

Öffentlichkeitsarbeit M. Hennecke (J. Erdmann)

Baurecht A. Bißwurm (P. Henke)

- A. Steffens

M. Wetzel / P. Otte

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Sitzungen

Sitzungen Präsidium 2014 4 Sitzungen

2015 4 Sitzungen

2016 bisher 3 Sitzungen

Sitzungen Erw. Vorstand 2014 4 Sitzungen

2015 4 Sitzungen

2016 bisher 3 Sitzungen

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Strategische Schwerpunkte

Anerkennungsverfahren PI / PSV

• 3-stufiges Verfahren gem. Thesenpapier der BVPI (Beschluss des Erw.

Vorstand 2015 in Halle)

- Vorlage Referenzen in Verbindung mit schriftl. Prüfung und

Fachgespräch

oder

- Kombination aus schriftlicher Prüfung und Fachgespräch

• Prüfungsausschuss für BE/BB/SN/ST/HB/MV – DIBt Geschäftsstelle

• gemeinsamer Prüfungsausschuss HE, RP, SL, TH

• BVPI: „Lufthoheit“ bei den Ländern (Spezifika)

• Schreiben Dr. Scheuermann vom 20.03.14 → Länderentscheidung

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Strategische Schwerpunkte

Nachwuchsförderung

• Wünschenswert wären ca. 25 neue PI/PSV pro Jahr

• Systematische und kontinuierliche Nachwuchsförderung

• Veränderungen die Mitgliederzahl in 2014, 2015, 2016

Jahre Abgänge Zugänge

2014 18 14

2015 24 15

2016 (Stand 06.09.16) 13 7


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Strategische Schwerpunkte ● Demographie (Stand 06.09.2016)



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A

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Alter

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Verbandstätigkeit

Mitgliedschaft / Engagement in anderen Verbänden

• u.a. BFB, DAfStb, VBI, DGNB, AHO etc.

• Prämissen bezüglich Mitgliedschaften:

- Verbündete suchen + pflegen

- Wirtschaftlicher Umgang mit Finanzmitteln

• MW Mitglied in Erweiterte Vorstände

- DAStB

- DBV

Kooperation / Geschäftsbesorgungen • Treffen der Vorstände BVPI, BÜV, DPÜ am 31.05.2016

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Verbändegespräche Berlin

• Regelmäßige Treffen aller in Berlin ansässigen Ingenieur- und

Architektenverbände und –Kammern

• Unter anderem neben der BVPI vertreten:

- Ausschuss der Verbände und Kammern der Ingenieure und

Architekten für die Honorarordnung e.V. (AHO)

- Bund Deutscher Architekten (BDA)

- Bund Deutscher Vermessungsingenieure (BDVI)

- Bundesingenieurkammer (BIngK)

- Bundesstiftung Baukultur

- Verband Beratender Ingenieure (VBI)

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Europa

Consortium of European Building Control (CEBC)

• Aktivitäten seit mehr als 20 Jahren

• BVPI Mitglied (durch MT vertreten)

• Zwei Konferenzen / anno an wechselnden Orten

• Informationsplattform

• EU-Verbündete pflegen

• „Backoffice“ zukünftig in Brüssel?

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Europa

AK (Arbeitskreis) Bau (Brüssel)

• „Deutsches“ Verbändegespräch in Europa

• Gastgeber:

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB)

(Niederlassung Brüssel)

• Drei Sitzungen / anno

• Referenten aus EP (Parlament) + EC (Kommission)

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Geschäftsstelle

• Personal (unverändert):

Frau Resch Finanzen, Baurecht

Frau Saeland Öffentlichkeitsarbeit

Herr Vidacković Bautechnik und Arbeitskreise

Herr Tiedemann Betreuung der Vorstände und

LVs, Strategie, Europa, Baurecht, PRB

Herr Brehm PiN/PRB seit 01.04.2015 als Berater

Frau Dr. Prokop PiN/PRB

Herr Klein PiN/PRB

• Geschäftsbesorgung für BÜV, DPÜ, vpi-EBA

anteilig für BVPI


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Bautechnik

Technischer Koordinierungsausschuss (TKA)

• Leiter Prof. Dr.-Ing. Gundolf Pahn (BB) seit 04.02.2013

• Aufgabenschwerpunkte:

- Harmonisierung Technischer Mitteilungen

- Leitfaden zur Bauüberwachung inhaltlich abgeschlossen, juristische

„Feintuning“ in Arbeit, danach Plazet Erw. Vorstand

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Bautechnik

TKA – Übersicht Sitzungen seit 2008

2013 - 4 Sitzungen

2014 - 2 Sitzungen

2015 - 2 Sitzungen

2016 - 2 Sitzungen

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Bautechnik

DIN EN 1990 Anhang B

• 2013 - Unterbreitung und europaweite Kommunizierung eines

Vorschlages zur Novellierung des Anhang B zur DIN EN 1990

• Diskussionen zu Änderungsvorschlägen im Rahmen der BVPI und

der PRB-Akteure in den letzten 6 Monaten

• Position BVPI:

- Erhaltung der Position des Prüfingenieurs (4-Augen-Prinzip)

zumindest auf nationaler Ebene



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Bautechnik

Building Information Modelling (BIM)

• In relevanten Fachkreisen steigendes Interesse zur Schaffung einer

gemeinsamen Plattform

• Gründung der „planen-bauen 4.0 Gesellschaft zur Digitalisierung des

Planens, Bauens und Betreibens mbH“ am 20.02.2015 (u.a. BVPI)

• Koordination aller Forschungsarbeiten zur Entwicklung und Anwendung

von Routinen zur Digitalisierung von Planung, Bau und Betrieb von

Bauwerken

• Nennenswerte Unterstützung durch den Bund wurde erwartet, bislang

mit mäßigem Erfolg

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Brandschutz

Koordinierungsausschuss Brandschutz (KAB) • KAB gegründet am 18.09.2014

• Leiter: Dr.-Ing. Rüdiger Hass

• 7 Sitzungen 2014 - 2016

• Themen und Ziele.:

- bundesweit einheitliches Prüfsystem Brandschutz mit gegenseitiger

Anerkennung,

- Übergabe Matrix an alle Obersten Bauaufsichten am 03.06.2016

- Erfahrungsaustausch mit den Prüfingenieuren für Standsicherheit

- Doppelmitgliedschaft für PI / PSV BS in einzelnen Landesvereinigungen

- Dämmschichtbildner – Wirkungsdauer 10 Jahre gem. abz, ETA

- Info an Bauherrn durch Planer und PI, Hinweis im Prüfbericht - 1. Sitzung am 18.05.2016 – GS Berlin

- 2. Sitzung Telefonkonferenz am 02.08.2016

- Vortrag Prof. Schaumann auf der AT 2016 in Augsburg

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TOP 3.1: Bericht des Vorstandes (RH)

Bautechnik

(prä)normative Arbeit (PiN /PRB)

• Regelmäßige PiN-Jourfix-Termine

• Zwei feste Mitarbeiter gemeinsam mit VBI

Dr.-Ing. Ines Prokop, Dipl.-Ing. Christian Klein • 04./05.12.2014 PRB-Workshop on Contributions for the ease

of use of ECs

• Seit 1.4.2015 - BVPI Beratervertrag mit Dr.- Ing. Eric Brehm

• Bereitstellung der Ergebnisse der einzelnen PG`s zur Prüfung / Bewertung

an interessierte Mitglieder, Information über Infobrief

• Regelmäßige Berichte zum aktuellen Stand der Arbeiten PRB:

- Zeitschrift „Der Prüfingenieur“ , - Arbeitstagungen

- weitere Vortragsveranstaltungen

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Bautechnik

(prä)normative Arbeit (PRB / PiN)

• BVPI im Vorstand PRB vertreten durch H.-P. Andrä,

Lenkungsausschuss (LA) Leitung R. Hertle

Schwerpunkte: EC 0, EC 1 + EC 3,

andere PG´s durch diverse Prüfingenieure unterstützt (u.a. EC 2)

• Finanzielle Zuschüsse über BBSR in Höhe von

• 900 T€ für Phase I

• 450 T€ für Phase II

• Finanzierung durch BVPI:

- Sekretariat SC3 mit 20 T€ / Jahr - PSS-Sekretariat von SC (Subcommittee) 10 / WG 3 mit 3 T€ / Jahr

- Individuelle Unterstützung BVPI Akteure für laufende nationale /

internationale Gremienarbeit



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Bautechnik

(prä)normative Arbeit (PRB / PiN)

• PRB gliedert sich in 4 Phasen (in Analogie zu CEN / TC 250)

1. Pränormative Phase – Inhaltliche Auseinandersetzung mit

der aktuellen Normengeneration

2. Entwurfsphase – Einbringen eigener Vorschläge in die

europäische Diskussion und Auseinandersetzung mit

Vorschlägen anderer Länder

3. Einspruchsphase – Erarbeitung fundierter Stellungnahmen

zu den offiziellen Entwürfen

4. Einführungsphase – Erarbeitung der Nationalen Anhänge



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Bautechnik

(prä)normative Arbeit (PRB / PiN) – aktueller Stand

• Die Phase 1 ist weitestgehend abgeschlossen

• In der Phase 2 steht der Transfer der Ergebnisse in die europäischen

Gremien im Fokus

• PRB ist zahlreich in Europa vertreten über Mitglieder in den „Working

Groups“ und „Project Teams“

• Beitrag zur (prä)normativen Arbeit

- 400 € / Person weiterhin sinnvoll

- Laufzeit bis 2017, neuer Beschluss MV BVPI 2017 in Potsdam



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TOP 3.1: Bericht des Vorstandes (DM)

Bundesbehörden / Verbände

Richtlinie zur Ermittlung der Vergütung für die statische

und konstruktive Prüfung von Ingenieurbauwerken für

Verkehrsanlagen (RVP)

• Vom BMVI wurden u.a. BVPI und vpi-EBA in 2016 aufgefordert (Verbändeanhörung), kurzfristig eine Stellungnahme zum Entwurf der

RVP abzugeben

• Kennzeichnend für den Entwurf:

- Zusammenführung der Vergütungsregelungen der RVP

- für Verkehrsbereiche Wasser, Schiene und Straße des Bundes

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• Entwurf vielfach unausgereift: - Bewertung der Grundleistungen nur noch als Richtwert mit dem Hinweis auf Reduktionsmöglichkeiten

- Entfall der Grundvergütung für einzelne Teilbereiche

- Maßgebend Vergabekosten (ohne Nachträge) anrechenbare Kosten - Die Grundvergütung wird erhöht aber dafür entfallen Teile der anrechenbaren

Kosten.

- Honorare für Linienbauwerke weisen große Sprünge auf

- Regelungen im Bereich Tunnelbau fundamental verändert

- Insgesamt liegt der Fokus auf Möglichkeiten zur Honorarminderung

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- Reisezeiten, Prüfung der Wirtschaftlichkeit und geom. Prüfung ohne Vergütung!

- Mehrfachprüfung, schweißtechnische Prüfung, Prüfung von Werkstattplänen

und Entwurfsprüfung herabgesetzt

- Mitverarbeitete Bausubstanz sowie Bau- und Montagezustände werden zu

niedrig bewertet.

Deshalb mehrere Gespräche in Bonn und 24 Seiten Verbesserungsvorschläge!

Positiv: Eingaben werden durchgearbeitet

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Interoperabilitätsverordnung

• Bedeutung: Grenzüberschreitender Bahnverkehr

• Federführend das BMVi

• Vorabstimmung zwischen den Bereichen IOH, STE und Fahrzeuge ist

erfolgt

• Eingeflossen sind Zuarbeiten relevanter Bereiche des vpi-EBA, der DB

sowie des VDB (Verband der deutschen Bahnindustrie)

• Finalisierung der Entwurfsbearbeitung in Arbeit

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Sachverständigenverordnung Eisenbahnbereich

• Über Jahre drohender Verlust des Bautechnischen Prüfers

• Europäischer Weg der Prüfung durch „Bodies“

• Verankerung der Prüfsachverständigen PSV im AEG

• Deutscher Weg: PSV neben den Bodies: NoBo, DeBo und AssBo

• Entwurfsfassung einer SV ist unter Beteiligung von BMVI, EBA, vpi-EBA,

DB sowie VDB abgestimmt worden

• Zwischenzeitlicher Abschluss einer ersten juristischen Prüfung, in deren

Ergebniss redaktionelle Abänderungen sowie mehr Eindeutigkeit

eingebracht wurden

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ELTB

• Fassung von 01.2016

• Einige Punkte in Diskussion mit der DB:

- Ril 853 – Fachtechnische Punkte – Ergänzung

- Nachweisführung für Tübbinge in Tunneln

- Nachweisführung von Kabeln in Kabelkanälen von Trögen und

Tunneln

VPI-EBA-KOA - Mitwirkung bei technischen und verfahrenstechnischen Regeln

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Fortschreibung der (T)EIV

Geplante Umsetzung der Interoperabilitätsrichtlinie →

Inbetriebnahmegenehmigungsverfahren Fortschreibung der (T)EIV

Vorteil:

• Einheitliches Inbetriebnahmegenehmigungsverfahren für IOH, STE und

Fahrzeugbau

• Integration und Abbildung aller Technik- und Fachbereiche

• Vorgabe aller Verfahren und Technischen Regeln

• Abbildung externer Dritter

• Zusätzliche Rechtssicherheit

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Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Straßenbahn-

Bau- und Betriebsordnung (BoStrab)

• Grundsatz der Zuständigkeit und Verantwortung der Techn. Aufsichtsbehörde

- Abweichung von den allgemein anerkannten Regeln der Technik nur dann,

wenn die gleiche Sicherheit gegenüber der techn. Aufsichtsbehörde

nachgewiesen wird

• Hinzuziehen von Prüfingenieuren als sachkundige Dritte

• Stärkung der Stellung des Betriebsleiters

• Bisherige Abnahme für Betriebsanlagen wird durch

Inbetriebnahmegenehmigung der Techn. Aufsichtsbehörde ersetzt

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TOP 3.1: Bericht des Vorstandes (MH)

Prüfingenieure Öffentlichkeit

Öffentlichkeitsarbeit

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Bedürfnisse aufspüren Qualifizierte Informationen

BVPI

Mitglieder

Öffentlichkeit Prüfingenieure

Interessen

Kompetenzen

Engagement

Politik

Medien

Kollegen

Europa

Forschung

Bauaufsicht

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Das Initial ist gegeben!

• Öffentlichkeitsarbeit für Prüfingenieure / Prüfsachverständige ist ein

„überlebenswichtiges“ Thema

• Beschluss BVPI MV 2014, über 2 Jahre (2015/2016) jeweils

75 T€ für Konzeptplanung mit Hilfe externer Experten zu vollziehen

• Auswahl Prof. Hommerich, Vertrag per 06/2014

• Mitgliederbefragung in 11/2014 mit einer überdurchschnittlichen

Beteiligung von 52 % aller BVPI-Mitglieder



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Was lief? …

• Ergebnis der Befragung: konkrete Vorschläge für Verbesserungen und

zukünftige Schwerpunkte (vgl. Bericht Hommerich)

• Prioritäten: 6 Arbeitsgruppen

- Internet - Leitbild

- Themenpool

- Harmonisierung

- Nachwuchs

- Adresspool

• Gewinnung von 20 BVPI-Mitgliedern zur aktiven Mitarbeit in den 6 Gruppen


TOP 3.1: Bericht des Vorstandes (MH

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Was lief?

• Vorbereitung der Gruppenarbeit durch „Steuerungsgruppe“

(u.a. Erdmann, Halstenberg, Hennecke, Hommerich,

Otte, Saeland, Tiedemann)

- Sept. 2015 - Leitbild (EU-Tauglichkeit und Akzeptanz durch

externe „Berater“)

- Febr. 2016 - Inhaltliche Vorarbeit für die 6 Gruppen

• Startgespräch 25.02.2016 AG 1 - 3

• Begleitung der 6 Gruppen durch:

- BVPI Ehrenamt und Hauptamt

- Externer (Hommerich o.ä.)



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Öffentlichkeitsarbeit – „Steuerungsgruppe“ 02/16

AG 1: Internet

• Ziel:

- Einheitliches Corporate Design – beständiges Senden

immer gleicher Signale

- Konzentration BVPI + 16 vpi-Landesverbände + vpi-EBA

- zentrale Informationsplattform

• Struktur (Bauplan)

• Anforderungsprofil Landesverbände

• Zielgruppen (Mitglieder, Politik/Verwaltung, Kollegen, Nachwuchs, Bau-

Verbände etc.)

• Zielgruppenspezifische Aufbereitung von Inhalten (Grundlagen PI, PSV

Aktualitäten, Termine, fachlicher Austausch etc.)

• Mitglieder AG: Duensing, Hammelehle, Wochner, Gustav



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AG 2: Leitbild

• Ziel:

Beschreibung der Aufgabe des Prüfingenieurs aus

- fachlicher Sicht (Normen…)

- rechtlicher Sicht (Baurecht)

- Verbraucher/Nutzer Sicht (EU)

- volkswirtschaftlicher Sicht (öffentliche Sicherheit)

• PI / PSV als Risikomanager

• Berufsprofil, Berufsethos

• Werteverpflichtung des Prüfingenieurs

• „Rollenspiel“ PI / PSV im Planungs- und Bauprozess

• Verlängerte Bauaufsicht

• Mitglieder AG: Hennecke, Hemmy, Bornscheuer



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AG 3: Themenpool

• Persönliche Haftung

• Risikomanager

• Übernahme öffentlicher Zuständigkeiten

• Redundanz erhöhen durch persönliche anstelle betrieblicher Verantwortung

(systemisches „Versagen“)

• Planen/Prüfen („50/50“, training on the job)

• Individuelle (Fach-)spezifika

• 4-Augen-Prinzip

• Normung: PRB/PiN

• Wettbewerb (fachlich, technisch ≠ monetär)

• Wertekultur

• Voraussetzungen für Anerkennung (Referenzen)

• Fachliche + wirtschaftliche Unabhängigkeit



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AG 4: Harmonisierung

• extern:

- Verordnungen / Normen

• Intern:

- Methodik; Standards (z.B. Musterprüfbericht)

- Prüfprozess

- Anerkennungsverfahren



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AG 5: Nachwuchs

• Rubrik auf Website

• Wie werde ich Prüfingenieur?

• Informationsveranstaltungen für Interessierte

• Routine GS, in Arbeit, Veröffentlichung im Intranet

AG 6: Adresspool



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Warum nicht mehr?

• Erkenntnis: zur Umsetzung der zukünftigen Schwerpunktthemen muss

personelle Kapazität und Kompetenz verstärkt werden

(Mitglieder und Hauptämter sind zeitlich überfordert)

• Inhaltliche Kompetenzen zur Ergänzung:

- Bautechnik

- Baurecht (LBO)

- EU-Angelegenheiten

- Bundesbehörden (EBA, WSV, Straße)

- Websitebetreuung

- Netzwerkarbeit (Behörden, Kammern, Verbände)


TOP 3.1: Bericht des Vorstandes (MH

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Öffentlichkeitsarbeit – Weiteres Vorgehen

• Aufstockung Personalbestand BVPI Zentrale

(Rekrutierung einer zuk. BVPI Denkfabrik) um mind. 4 Personen

• Zusätzlicher Kostenaufwand ca. 600 T€ incl. Sachkosten und sonst.

Nebenkosten

• Erforderliche Beitragserhöhung durch BVPI MV 2016 (ehemalige Planung):

bisher: 600 €/a allgemeine Geschäftsstelle

400 €/a PRB

neu 600 €/a Aufstockung

1.600 €/a

(Vergleich: BDVI (Vermessungsingenieure): 1.200 €/a bei ca. 1.200 Mitgliedern



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Ziel

Das Berufsbild des Prüfingenieurs / Prüfsachverständigen stärken

Weg

BVPI so verstärken, dass die Vereinigung in der Öffentlichkeit als

kompetente und verlässliche Vereinigung erkannt wird



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Infobriefe

Jahr BVPI vpi-EBA

2014 11 Infobriefe 04 Infobriefe



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Jahrestagung Forschungskolloquium DAfStb • Vortrag Dr. Wetzel:

„Aufgaben der Prüfingenieure zwischen den Landes-, Bundes-

und EU-Vorgaben“

Düsseldorf, 26./27.11.2014

DBV – Regionaltagung 2015 • Vortrag Dr. Wetzel:

„Aufgaben des Prüfingenieurs“

Hamburg, 24.02.2015

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Twinning Project-Safety

in Construction

(GIZ – Deutsche Gesellschaft

für internationale Zusammenarbeit) • Vortrag Dr. Wetzel:

„Unabhängige Bautechnische Prüfung

und Überwachung in Deutschland“

Baku, Aserbaidschan, 15./16.06.2015

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Besuch einer Delegation aus Weissrussland in

Deutschland • Vortrag Dr. Wetzel:

„ Unabhängige Prüfung und Überwachung in Deutschland“

Berlin, 03.12.2015

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Besuch M. Wetzel, R. Hertle, T. Tiedemann bei SECO

Technical Control Bureau for Construction Brüssel, 14.12.2015

Ergebnis: Verabredung zur bilateralen Zusammenarbeit

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TOP 3.1: Bericht des Vorstandes (AB)

Baurecht

EU-Bauproduktenverordnung / Novellierung MBO / Übersicht

• 16.10.2014 – Entscheidung des EuGH: nationale Anforderungen an harmonisierte

Bauprodukte (DIN-EN) sind unzulässig

• 12.10.2015 – Entwurf einer neuen MBO entsprechend EuGH Urteil

• 13.11.2015 – Mündliche Verbändeanhörung (Teilnahme BVPI und Fachanwalt)

• 18.02.2016 – Stellungnahme BVPI zur Novellierung der MBO

- bauaufsichtliche Stärkung der PI/PSV-Position

- Qualitätsnachweise der Hersteller auf freiwilliger Basis möglichst

(wie bisher) über akkreditierte Zertifizierungsstellen (ohne DIBt)

• 09/2016 – Notifizierungsverfahren MBO bei der EU abgeschlossen.

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Baurecht

EU-Bauproduktenverordnung (Novellierung MBO)

• 09.02.2016 – Gutachterliche Stellungnahme durch Kapellmann Rechtsanwälte

(Auftraggeber: BAK, BingK, BVPI, DBV, VDI, VBI, ZDB)

- Einleitung Verfahren gem. Art. 18 BauPVO bei mangelhafter Umsetzung der

Mandate zu harmonisierten Normen, Verpflichtung BRD, Verfahren einzuleiten

- Verfahren gem. Art. 58 BauPVO bei lückenhaften harmonisierte Normen –

bei Gefahrenabwehr möglich

- Urteil für 3 Produktnormen – mit Streichung der Zusatzanforderungen

ist die konkret beklagte Vertragsverletzung beseitigt (nicht aber andere

Verstöße in Bezug auf andere Normen)

• 16.02.2016 – Gespräch Bund, Länder mit Kommissionsdiensten mit gewohnt

schwieriger Verständigung, aber Festlegung für Umsetzung des

EuGH Urteils bis 16.10.2016

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Baurecht

EU-Bauproduktenverordnung (Novellierung MBO)

• 18.02.2016 – Stellungnahme BVPI

§ 16c E-MBO stellt harmonisierte Bauprodukte von nationalen Anforderungen frei. Erst

eine Herstellererklärung ermöglicht aber Angaben zu bautechnischen Nachweisen. Als

„Ersatz“ für Verwendbarkeitsnachweise mit Ü-Zeichen sind daher künftig freiwillige

Herstellererklärungen erforderlich:

Angaben des Herstellers erforderlich in Bezug auf die Einhaltung der Anforderungen an

Standsicherheit-, Brand-, Schall-, Wärme- und Erschütterungsschutz etc.

Herstellererklärungen zur Leistung sollen möglichst durch unabhängige zertifizierte

oder von der DAkkS akkreditierte Prüfinstitute abgesichert werden.

Konkrete Regelung der Bauaufsicht zur Handhabung erforderlich (durch Erlass).

• Forderungen der Bauwirtschaft

Möglichst Beibehaltung des „alten Systems“. Problem: Umsetzung EuGH-Urteils

Gesetzliche Regelung zu Herstellererklärungen: Problem: „Freiwilligkeit“ erforderlich.

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Baurecht

EU-Bauproduktenverordnung (M-VV-TB Teil 1)

• 25.04.2016 – Entwurf Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen

(VV TB) ersetzt künftig alle Bauregellisten und die Liste der

technischen Baubestimmungen

• 25.05.2016 – Stellungnahme durch BVPI

- Freiwillige Angabe von Leistungsmalen durch die Bauprodukten-

hersteller erforderlich

- Ohne Überprüfung durch unabhängige Prüfinstanzen Glaubwür-

digkeit der freiwilligen Herstellererklärungen zweifelhaft.

• 30.05.2016 – mündliche Verbändeanhörung zum Entwurf VV TB (Teilnahme

BVPI)

• 21.07.2016 – Einleitung Notifizierungsverfahren bei EU-Kommission

• 26.10.2016 – Frühester Termin für eine Einführung der VV-TB durch Erlass der

Länder

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Baurecht

BGH-Urteil vom 31.03.2016 –

Grundsatzentscheidung des BGH zur Haftung von Prüfsachverständigen

• 2014 hat OLG Frankfurt entschieden, dass ein vom Bauherrn beauftragter

Prüfsachverständiger (PSV) den Grundsätzen der Amtshaftung unterliegt und

daher nur nachrangig haftet.

• BGH (3. Senat) hat am 31.03.2016 das Urteil aufgehoben (nicht befasst war der

7. Senat des BGH, der sog. Bausenat).

• Fazit: In Hessen unterliegen PSV wg. der landesrechtlichen Regelungen nicht

der Amtshaftung und haften entsprechend des Vertrages nach werkvertraglichen

Regelungen. Gefahr: PSV haftet künftig ggf. auch für Gebrauchstauglichkeit.

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Baurecht

BGH-Urteil vom 31.03.2016

• Sachverhalt:

- Beauftragung des PSV mit Erstellung der Prüfbescheinigung und

Bauüberwachung nach Werkvertrag.

- Vom BGH dem OLG Frankfurt „vorgegebene“ Vertragsauslegung:

Bauherr hat Erwartungen auch bezüglich seiner Vermögensinteressen,

die über das Anliegen „Schutz der Allgemeinheit und Gefahrenabwehr"

hinausgehen.

- Der Fall ist noch nicht abschließend entschieden, (Vertragsauslegung und

ggf. Umfang der Haftung – Zurückverweisung an OLG Frankfurt)

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Baurecht

BGH-Urteil vom 31.03.2016

• Weiteres Vorgehen:

- OLG Frankfurt wird sich erneut mit dem Fall befassen

- Verfahren ist zu begleiten und zu unterstützen

- Wissenschaftliche Aufsätze von Juristen bis zur Verhandlung am OLG,

= Argumente liefern

- Musterverträge über die bvs´en sammeln und aktualisieren

- Benennung von ähnlichen Vorgängen durch BVPI-Mitglieder (Umfrage)

- Informationen an Mitglieder zur Vertragsgestaltung

- Hinweispflicht und technische Darstellung in Prüfberichten verbessern

- Gebührenerhöhung (PVS) vorantreiben

- Schreiben an die Obersten Bauaufsichten – Behandlung in der ARGEBAU

- Urteilsbesprechung durch RA Dieckert liegt vor

Haushaltspläne für die Geschäftsjahre 2017 / 2018 Einnahmen EUR EUR Allgemeine Verbandsarbeit Beiträge Mitglieder 381.000,00 Bürokostenanteile 118.000,00 Zeitschrift „Prüfingenieur“ 10.000,00 Arbeitstagung 90.000,00 Seminare 10.000,00 Zinserträge 0,00 Entnahme Bestand 30.000,00 639.000,00 Normenfortschreibung Beiträge 314.000,00 Zinserträge 0,00 314.000,00 Einnahmen Gesamt 953.000,00 Ausgaben Allgemeine Verbandsarbeit Personalkosten 235.000,00 Raumkosten 41.000,00 Bürokosten 40.000,00 Reisekosten / Bewirtung 50.000,00 Zeitschrift „Prüfingenieur“ 45.000,00 Arbeitstagung 120.000,00 Beiträge 15.000,00 Öffentlichkeitsarbeit 57.000,00 Seminare 10.000,00 Europa 10.000,00 Rechtsberatung 10.000,00 Diverse Kosten 6.000,00 639.000,00 Normenfortschreibung Personalkosten 172.000,00 Reisekosten / Bewirtung 33.000,00 Beiträge 20.000,00 Nationale Gremienarbeit 46.000,00 Internationale Gremienarbeit 23.000,00 Öffentlichkeitsarbeit 10.000,00 Diverse Kosten 10.000,00 314.000,00 Ausgaben Gesamt 953.000,00 Berlin, den 09. August 2016

Dr.-Ing. Markus Wetzel Dr.-Ing. Dieter Winselmann Präsident Vorstand Finanzen

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