Koblenz Liberal 2014

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KoblenzLiberal Informationen der FDP-Ratsfraktion · Mai 2014 Liebe Koblenzer, mit dieser Informationsbroschüre möchten die fünf Ratsmitglieder der FDP-Fraktion ihre ehrenamtliche Tätigkeit im Rat der Stadt Kob- lenz den Leser näher bringen. Die Zeit vor der Kommunalwahl nutzen alle Parteien, um sich ins Rampenlicht zu stellen. Uns ist jedoch eine langfristige und kontinuierliche Arbeit für un- sere Heimatstadt wichtig. Während der letzten fünf Jahre haben wir stets daran gearbeitet, die liberalen Vorschläge zum Wohle der Bürger ge- meinsam mit der Stadtverwaltung umzusetzen. Jedes Mitglied im liberalen Team ist für bestimmte Bereiche und einzelne Stadtteile verantwortlich – und so haben wir gemeinsam mit der Unterstützung von vielen Bürgern mit unserem Motto „Klein, aber fleißig“ das Bes- te daraus gemacht. Einige Beispiele unseres ehrenamtlichen Einsatzes finden Sie auf den nächsten Seiten. Dabei haben wir uns bemüht, unser liberales Programm mit Anträgen und Anfragen zu realisieren. Das ist nicht immer einfach, denn im aktuellen Stadtrat sind sie- ben Parteien vertreten. Aber gerade bei der schwierigen Haushaltslage müssen wir alle an einem Strang ziehen – auch in Zukunft! Die FDP möchte ein Teil dieser Stadtpolitik sein und diese mitgestalten, zumal wir das Vertrauen der Bürger sehr ernst nehmen und verantwor- tungsvoll mit den Ressourcen unserer Stadt Politik machen. Zur Recherche empfehlen wir neben die- ser Broschüre unsere Internetseite der FDP- Ratsfraktion www.FDPFraktion.de sowie das Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz: da können Sie alle unsere öffentlichen Anträge und Anfragen nachsehen. Sie sind herzlich ein- geladen, uns bei unserer Arbeit zu unterstützen – jede Anregung von Ihnen wird von uns gern aufgenommen! Ihre Birgit Hoernchen FDP-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Koblenz Vorwort A uch in Zukunft möchte die FDP die demo- kratische Mitbestimmung erweitern. Wir haben uns daher gegen die Ausweitung der Ortsbeiräte ausgesprochen, da wir in diesen kein probates Mittel für mehr Demokratie sehen. Es gibt in Koblenz aktuell acht so genannte Orts- bezirke. Das sind Arenberg/Immendorf, Arzheim, Bubenheim, Güls, Kesselheim, Lay, Rübenach und Stolzenfels. Diese Stadtteile wurden in den 70er Jahren eingemeindet. In Verträgen hat man diesen ursprünglich eigenständigen Gemeinden eben die- se Sonderstellung zukommen lassen. Dazu gehören das Gremium des Ortsbeirates und ein Ortsvorste- her. Warum hat die FDP-Fraktion gegen die Einführung von Ortsbeiräten für jeden Stadtteil gestimmt? Es gibt eine Vielzahl von Argumenten, die gegen die Ausweitung der Ortsbeiräte sprechen: Sehr hohe Kosten im Jahr: 57 000 Euro an Aufwandsentschädigung für die acht Ortsvorsteher 156 000 Euro weitere Personalkosten Dazu kommen noch Sitzungsgelder, Büromiete, Bürobedarf, etc. = insgesamt kommt man zurzeit auf 285 000 Euro im Jahr Würde für alle 30 Stadtteile von Koblenz das System der Ortsbeiräte eingeführt, verdreifacht sich dieser Betrag auf insgesamt ca. 1 Mio. Euro jährlich. Effizienz: Die Entscheidungen der Ortsbeiräte können durchaus vom Stadtrat und/oder der Verwaltung ignoriert werden. - Der Stadtrat kann jede Entscheidung der Orts- beiräte unberücksichtigt lassen, denn dieser ist die relevante Instanz für politische Willensbildung. - Es gibt in jedem Stadtteil politische Vertreter, die sich gerne um die Belange der Bürger kümmern – auch ohne Ortsbeiräte. Bürokratie: Die Ortsbezirksstrukturen erfordern einen ho- hen bürokratischen Aufwand: In der Verwaltung muss eine Fachkraft die ortsbezogenen Sachverhal- te ordnen und weiterleiten, im Ort selbst müssen die Informationen weitergegeben werden an die Ortsbeiratsmitglieder und noch einiges mehr. Dies alles läuft unabhängig davon, ob im Ort Stadtrats- mitglieder leben, die diese Informationen ohnehin erhalten – es kommt also in vielen Fällen zu Dop- pelstrukturen, die wiederum Finanzen und Personal beanspruchen. Welche Alternativen gibt es? Die Liberalen setzen auf das System der An- sprechpartner im Stadtteil als „Stadtteilsprecher“. Jeder Koblenzer Bewohner sollte jedes Ratsmitglied direkt ansprechen können. Jedes Ratsmitglied sollte sich direkt um die Anregungen und Belange küm- mern können – und nicht über den Umweg eines Ortsbeirates. In der FDP-Fraktion ist jedes Mitglied für einen oder mehrere Stadtteile als Ansprechpartner und Impulsgeber zuständig: Rechte Rheinseite: Birgit Hoernchen für alle Stadtteile rechts des Rheins Karthause/Lay/Stolzenfels: Torsten Schupp und Michael Bordelle Mitte: Dr. Friedhelm Pieper für alle Stadtteile zwischen Rhein und Mosel außer der Karthause, Lay und Stolzenfels NordWest: Claudia Kriebs für alle Stadtteile links der Mosel FDP KOBLENZ – die Mitmach-Partei

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Eine Information der FDP-Stadtratsfraktion über ihr ehrenamtliches Engagement für die Heimatstadt Koblenz. Mit Birgit Hoernchen, Torsten Schupp, Michael Bordelle, Dr. Friedhelm Pieper und Claudia Kriebs. Weitere Informationen: www.FDPFraktion.de

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KoblenzLiberalInformationen der FDP-Ratsfraktion · Mai 2014

Liebe Koblenzer,

mit dieser Informationsbroschüre möchten die fünf Ratsmitglieder der FDP-Fraktion ihre ehrenamtliche Tätigkeit im Rat der Stadt Kob-lenz den Leser näher bringen. Die Zeit vor der Kommunalwahl nutzen alle Parteien, um sich ins Rampenlicht zu stellen. Uns ist jedoch eine langfristige und kontinuierliche Arbeit für un-sere Heimatstadt wichtig. Während der letzten fünf Jahre haben wir stets daran gearbeitet, die liberalen Vorschläge zum Wohle der Bürger ge-meinsam mit der Stadtverwaltung umzusetzen.

Jedes Mitglied im liberalen Team ist für bestimmte Bereiche und einzelne Stadtteile verantwortlich – und so haben wir gemeinsam mit der Unterstützung von vielen Bürgern mit unserem Motto „Klein, aber fleißig“ das Bes-te daraus gemacht. Einige Beispiele unseres ehrenamtlichen Einsatzes finden Sie auf den nächsten Seiten. Dabei haben wir uns bemüht, unser liberales Programm mit Anträgen und Anfragen zu realisieren. Das ist nicht immer einfach, denn im aktuellen Stadtrat sind sie-ben Parteien vertreten. Aber gerade bei der schwierigen Haushaltslage müssen wir alle an einem Strang ziehen – auch in Zukunft! Die FDP möchte ein Teil dieser Stadtpolitik sein und diese mitgestalten, zumal wir das Vertrauen der Bürger sehr ernst nehmen und verantwor-tungsvoll mit den Ressourcen unserer Stadt Politik machen.

Zur Recherche empfehlen wir neben die-ser Broschüre unsere Internetseite der FDP-Ratsfraktion www.FDPFraktion.de sowie das Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz: da können Sie alle unsere öffentlichen Anträge und Anfragen nachsehen. Sie sind herzlich ein-geladen, uns bei unserer Arbeit zu unterstützen – jede Anregung von Ihnen wird von uns gern aufgenommen!

Ihre Birgit Hoernchen FDP-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Koblenz

Vorwort

Auch in Zukunft möchte die FDP die demo-kratische Mitbestimmung erweitern. Wir haben uns daher gegen die Ausweitung der

Ortsbeiräte ausgesprochen, da wir in diesen kein probates Mittel für mehr Demokratie sehen.

Es gibt in Koblenz aktuell acht so genannte Orts-bezirke. Das sind Arenberg/Immendorf, Arzheim, Bubenheim, Güls, Kesselheim, Lay, Rübenach und Stolzenfels. Diese Stadtteile wurden in den 70er Jahren eingemeindet. In Verträgen hat man diesen ursprünglich eigenständigen Gemeinden eben die-se Sonderstellung zukommen lassen. Dazu gehören das Gremium des Ortsbeirates und ein Ortsvorste-her.

Warum hat die FDP-Fraktion gegen die Einführung von Ortsbeiräten für jeden Stadtteil gestimmt?

Es gibt eine Vielzahl von Argumenten, die gegen die Ausweitung der Ortsbeiräte sprechen:

Sehr hohe Kosten im Jahr: 57 000 Euro an Aufwandsentschädigung für die

acht Ortsvorsteher156 000 Euro weitere PersonalkostenDazu kommen noch Sitzungsgelder, Büromiete,

Bürobedarf, etc. = insgesamt kommt man zurzeit auf 285 000

Euro im JahrWürde für alle 30 Stadtteile von Koblenz das

System der Ortsbeiräte eingeführt, verdreifacht sich dieser Betrag auf insgesamt ca. 1 Mio. Euro jährlich.

Effizienz:Die Entscheidungen der Ortsbeiräte können

durchaus vom Stadtrat und/oder der Verwaltung ignoriert werden.

- Der Stadtrat kann jede Entscheidung der Orts-beiräte unberücksichtigt lassen, denn dieser ist die relevante Instanz für politische Willensbildung.

- Es gibt in jedem Stadtteil politische Vertreter, die sich gerne um die Belange der Bürger kümmern – auch ohne Ortsbeiräte.

Bürokratie:Die Ortsbezirksstrukturen erfordern einen ho-

hen bürokratischen Aufwand: In der Verwaltung muss eine Fachkraft die ortsbezogenen Sachverhal-te ordnen und weiterleiten, im Ort selbst müssen die Informationen weitergegeben werden an die Ortsbeiratsmitglieder und noch einiges mehr. Dies alles läuft unabhängig davon, ob im Ort Stadtrats-mitglieder leben, die diese Informationen ohnehin erhalten – es kommt also in vielen Fällen zu Dop-pelstrukturen, die wiederum Finanzen und Personal beanspruchen.

Welche Alternativen gibt es?Die Liberalen setzen auf das System der An-

sprechpartner im Stadtteil als „Stadtteilsprecher“. Jeder Koblenzer Bewohner sollte jedes Ratsmitglied direkt ansprechen können. Jedes Ratsmitglied sollte sich direkt um die Anregungen und Belange küm-mern können – und nicht über den Umweg eines Ortsbeirates.

In der FDP-Fraktion ist jedes Mitglied für einen oder mehrere Stadtteile als Ansprechpartner und Impulsgeber zuständig:

Rechte Rheinseite: Birgit Hoernchen für alle Stadtteile rechts des Rheins

Karthause/Lay/Stolzenfels: Torsten Schupp und Michael Bordelle

Mitte: Dr. Friedhelm Pieper für alle Stadtteile zwischen Rhein und Mosel außer der Karthause, Lay und Stolzenfels

NordWest: Claudia Kriebs für alle Stadtteile links der Mosel

FDP KOBLENZ – die Mitmach-Partei

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KoblenzLiberal · Informationen der FDP-Ratsfraktion · Mai 2014

Alter: 52 JahreBeruf: MarketingleiterinZuständig für alle rechtsrheinischen Stadtteile:

Niederberg, Ehrenbreitstein, Immendorf, Aren-berg, Arzheim, Asterstein, Pfaffendorf und Pfaffen-dorfer Höhe, Horchheim und Horchheimer Höhe

Ehrenamtliches liberales Engagement: Vorsit-zende der FDP-Stadtratsfraktion, Ratsmitglied, Mitglied des Ältestenrates der Stadt Koblenz, De-legierte auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene in der FDP

Interessengebiet im Rat:- Finanzpolitik,

interkommunale Zusammenarbeit- Tourismus, Kultur- E-Gouvernement

Es ist mir ein Anliegen, an der Entschuldung der Stadt Koblenz mitzuarbeiten und die finanzielle Situ-ation zu stabilisieren. Dabei setze ich mich für eine moderne, bürgernahe Verwaltung bei mehr Bürger-beteiligung ein. Die Sparvorschläge der Liberalen haben der FDP-Fraktion nicht immer Sympathie von den anderen Fraktionen eingebracht. Es wird zwar nicht gleich jeder Konsolidierungsvorschlag als ein solcher erkannt, aber ich habe festgestellt, dass es sich lohnt, einen langen Atem zu haben. Wir können uns schlichtweg keine weitere finanzielle Belastung durch kostspielige Neubauten leisten, sondern müs-sen Koblenz renovieren und fit machen für die Zu-

kunft. Daher beschäftigten sich meine Anträge und Anfragen mit der Ausgabenreduzierung wie der in-terkommunalen Zusammenarbeit mit anderen Städ-ten und Kreisen, um Kosten einzusparen und sich auf eine älter und kleiner werdende Gesellschaft einzustellen. Konkret heißt das für uns Koblenzer, dass es manch liebgewordene Leistung der Stadt in Zukunft nicht mehr oder nur noch in reduzierter Form geben wird. Dadurch wird es in manchen Be-reichen unbequemer – mehr Eigeninitiative und eh-renamtliches Engagement ist gefordert. Jeder kann mitmachen! Ich persönlich halte es da mit Johann Wolfgang von Goethe: „Man verliert nicht immer, wenn man entbehrt!“

Gesagt – Getan:Biggi Hoernchen ist seit 2005 Ratsmitglied und

kümmert sich seit 2009 als FDP-Fraktionsvorsit-zende auch um die organisatorischen Abläufe der Ratsfraktion. Nachdem der FDP-Vorschlag zur Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission von der Verwaltung umgesetzt wurde, engagiert sich Hoernchen weiter im Bereich der städtischen Finanzen. Aus der Bürgerschaft sammelt sie Ein-sparvorschläge, die zur Konsolidierung des Haus-haltes beitragen. Von ihr kommt der Vorschlag zur Einrichtung der Internetseite www.Koblenz-spart.de.

Auf der rechten Rheinseite setzte sich Hoern-chen für die Verbindung zwischen dem Asterstein und der Innenstadt ein, in dem sie einen Antrag zur Wiederherstellung der Teufelstreppe stellte. Auf ihre Anregung hin fanden parteiübergreifend

Birgit HoernchenSteckbrief

Birgit Hoernchen

In den letzten Jahren entstand auf dem Zentral-platz neben einem weiteren Einkaufszentrum das Kulturforum „Confluentes“, in dem nun

das Mittelrheinmuseum, die Stadtbücherei, das „Romanticum“ und die Tourist-Info einen neuen Standort gefunden haben.

Die FDP hat diese Bebauung des Zentralplatzes

Kulturstadt Koblenzstets sehr kritisch begleitet. Allerdings hat sich die Mehrheit des Rates für die heutige Realisierung entschieden, und das muss man akzeptieren.

Die enormen Kosten (über 90 Mio. Euro), die dort entstanden sind, fehlen in anderen Bereichen. Daher ist es wichtig, überall die Einnahmen und Ausgaben im Kulturbereich zu beobachten.

Es war die FDP-Fraktion mit ihrem Antrag AT/0076/2011, die rechtzeitig ein Sparkonzept zur Theaterlandschaft in Koblenz gefordert hat.

Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Friedhelm Pieper dazu: „Zunächst gab es viel Kritik dafür, aber zum Schluss nur Lob. Denn inzwi-schen hat die Intendanz mit der Theaterverwaltung erkannt, wie wichtig es ist, Sparkonzepte zu entwi-ckeln bevor drastischere Mittel wie zum Beispiel die Schließung einer ganzen Sparte des Stadtthea-ters umgesetzt werden müsste.“

regelmäßige Gespräche mit der Bima statt, um die Pfaffendorfer Höhe wieder zu attraktivem Wohn-raum zu entwickeln.

Beispiele von Anfragen und Anträgen zum Nachschauen:

- 44 Sparvorschläge für die Haushalts-strukturkommission

- Antrag zur Verwaltungsmodernisierung (AT/0085/2010)

- Antrag zur Offenlegung städtischer Zuschüsse (AT/0034/2012)

- Antrag zu Haushalt auf einen Blick (AT/0089/2012)

Dr. h.c. Friedhelm Pieper

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Torsten Schupp

Alter: 43 JahreBeruf: selbstständig in vielen Bereichen tätig als

Friseurmeister, DJ und EntertainerZuständig für die Stadtteile Karthause, Lay und

StolzenfelsEhrenamtliches liberales Engagement: stellver-

tretender Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion, Ratsmitglied, Beisitzer im Kreisvorstand, Bezirksde-legierter

Interessengebiet im Rat:- Bauen und Wohnen- Verkehr- Jugendpolitik

Ich engagiere mich für ein lebenswertes Koblenz - vor allem im Baubereich. Es ist wichtig, dass in einer Stadt an zwei Flüssen die Brücken optimal in Stand gehalten werden. Vielen Menschen liegt auch das Thema „Wohnraumangebot“ am Herzen. Hier setze ich mich für eine Vielfalt ein, damit unser Koblenz auch weiterhin eine Stadt zum Bleiben sein wird. Bür-gernahe Politik liegt mir besonders am Herzen: wir sind von den Bürgern gewählt, um uns für sie und ihr Wohl zu engagieren. Und gerade auch bei kleineren Anliegen, die aber für den einzelnen Bürger in seinem Lebensraum wichtig sind, stehe ich immer gern mit

Rat und Tat zur Seite. Ob es sich dabei um zusätz-liche Müllbehälter an der Hundewiese handelt, das Anbringen eines einfachen Hinweisschild mit Haus-nummern einer Straße, die kurzfristige Müllbeseiti-gung auf öffentlichen Plätzen oder das Freischneiden von Grünbewuchs. Oft sind es Kleinigkeiten und nicht selten konnte ich auf kleinem Dienstweg ohne wö-chentliche Pressefotos den Menschen helfen. Das ist meine Vorstellung von bürgernaher Politik.

Gesagt – Getan:Torsten Schupp, auch bekannt als “Torty de

Banana“, ist vorwiegend für den vielfältigen Be-reich des Bauwesens zuständig. Zudem hat er sich gemeinsam mit der FDP-Fraktion für Lösungen im Verkehrsbereich eingesetzt. Vor allem die geplante Nordtangente und die nun sanierte Rüsternallee sind dem Ratsmann Schupp wichtig. Hier hat er ge-meinsam mit den Ratsmitgliedern der FDP-Fraktion mit Anträgen und Anfragen zum Erfolg beigetragen. Schupp hat vor den letzten Wahlen den Karthäuser Bürger/innen versprochen, dass er sich für die Wie-derherstellung der Fußgängerzone im Schulzentrum auf der Karthause einsetzt. Auch wenn es fast vier Jahre gedauert hat, so kann er heute mit etwas Stolz sagen: „Der Kampf gegen die Mühlen der Bürokratie ist gewonnen - Versprechen eingelöst.“

Beispiele zum Nachschauen:- Anfrage zum Verkehrskonzept in Koblenz

(AF/0007/2010)- Antrag zur Sanierung der Rüsternallee

(AT/0009/2010)- Antrag zur Nordtangente (AT/0024/2011)- Antrag zur Fußgängerzone Karthause

(AT/0089/2010)

Torsten SchuppSteckbrief

Nach jahrelangen Hin und Her um das Café Rheinanlagen wurde in der Ratssitzung am 16.06.2011 der Bebauungsplan 126

mehrheitlich mit den Stimmen der FDP-Fraktion be-schlossen. Ein Beschluss, der auch im Interesse der Anlieger war und noch ist.

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende und gleichzeitig baupolitische Sprecher Torsten Schupp: „Für mich ist es absolut unverständlich, wieso gerade die BIZ-Fraktion, die doch den Antrag 2010 auf maximale Zweigeschossigkeit gestellt hat, nun im Jahr 2014 einer viergeschossigen Bebauung im Bebauungsplan 126a zugestimmt hat.“ Damit hat sich diese Mehrheit von CDU, SPD und BIZ ganz klar gegen die Bürger unserer Stadt gestellt.

Die FDP-Fraktion bleibt auch in Zukunft ein ver-lässlicher Partner der Bürger und wird diese Baupla-nung genau im Auge behalten.

FDP auf der Seite der Bürgerinnen und BürgerFDP-Fraktion steht zum Bebauungsplan 126 Café Rheinanlagen

Bau Café Rheinanlagen

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Alter: 62 Jahre Beruf: techn. AngestellterZuständig für die Stadtteile Karthause, Lay und

StolzenfelsEhrenamtliches liberales Engagement: Ratsmit-

glied, Beisitzer im Kreisvorstand, Bezirksdelegierter

Interessengebiet im Rat:- Sport- Haushaltscontrolling- Interkommunale Zusammenarbeit

Als passionierter Fahrradfahrer und Wanderer kenne ich das Gebiet um unser schönes Koblenz weit über die Stadtgrenzen hinaus. Da alle Kommunen mit den gleichen Problemen zu kämpfen haben wie wir, ist mir deshalb die interkommunale Zusammenarbeit sehr wichtig. Die Region kann in vielen Bereichen gemeinsam zu guten Lösungen gelangen. Mein Anlie-gen war immer Politik mit Augenmaß zu gestalten und

das Machbare möglich zu machen. Kirchturmdenken war und ist dabei nie meine Sache gewesen. So bin ich auch nicht nur an meinem Stadtteil Karthause interessiert, sondern mein Blick gilt meiner Heimat-stadt Koblenz insgesamt.

Gesagt – Getan:Michael Bordelle ist seit 2009 Mitglied des

Koblenzer Stadtrates. In seiner Funktion als sport-politischer Sprecher setzt er sich vor allem für den Breitensport ein. Mit seinem Blick auf das interkom-munale Zusammenwirken konnte er zudem gemein-sam mit der FDP-Fraktion im Bereich Schwimmbad einige Vorschläge einbringen, um Synergieeffekte zu nutzen und Geld einzusparen. Eine Idee dabei war, ein Schwimmbad von Koblenz mit einer Nach-barkommune gemeinsam zu bauen, um die Kosten zu teilen.

Michael BordelleSteckbrief

Michael Bordelle

Beispiele zum Nachschauen:- Antrag zu Kooperationen (AT/0090/2010)- Antrag zu Kooperationen mit anderen

Hallenbadbetreibern (AF/0086/2011)- Anfrage zum Schwimmbad (AF/0008/2010)

Die FDP-Fraktion möchte die politischen Ent-scheidungen für die Bürger transparenter und verständlicher machen. Ein schlanker

Haushalt ist das Ziel der Liberalen und hier steht noch einiges für die Zukunft an!

Ein Vorschlag der Liberalen ist die Einführung einer Übersicht zum Haushalt auf einen Blick. Um die Bevölkerung der Stadt Koblenz auch sonst mehr einzubinden, wurden Vorschläge wie die Einführung eines Bürgerkontos, eines Bürgerhaushaltes und der

Transparenz und bürgernahe Verwaltung

Mitmach-Internet-Seite www.Koblenz-spart. de an die Verwaltung eingebracht.

Ein weiterer Antrag befasste sich mit der Kenn-zeichnung der freiwilligen Leistungen im Haushalt. Ein ganz praktischer Vorschlag für alle Eltern kleiner Kinder ist die Einführung eines gerechten Kita-Platz-Reservierungssystems.

- Anfrage zum Thema “Ortsbeiräte“ (AF/0104/2012)

- Antrag zum Haushalt auf einen Blick (AT/0089/2012)

- Antrag zu freiwilligen Leistungen im Haushaltsentwurf (AT/0037/2013)

Zukünftige Ausrichtung:Die Mitglieder der FDP-Fraktion halten den städ-

tischen Haushalt im Blick. Dabei ist es wichtig, dass die Finanzen der Stadt im Gesamthaushalt ausgegli-chen sein sollen. Auch den nachfolgenden Genera-tionen muss die Möglichkeit gegeben werden, ihre Ideen umzusetzen.

Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Hoernchen: „Man darf nicht den Gestaltungsraum komplett aus-räumen und eine Politik zu Lasten der zukünftigen Koblenzer Bürger machen. Wir wollen heute effektiv sparen, um auch weiterhin eine lebenswerte Stadt zu erhalten.“

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KoblenzLiberal · Informationen der FDP-Ratsfraktion · Mai 2014

Alter: 75 Jahre Beruf: IHK-Außenwirtschaftsreferent i. R. Zuständig für die Stadtteile zwischen Rhein und

Mosel: Altstadt, Rauental, Goldgrube, Moselweiß, Mitte, Süd, Oberwerth (außer Karthause, Lay, Stol-zenfels).

Ehrenamtliches liberales Engagement: Ratsmit-glied, Beisitzer im Kreisvorstand, Bezirksdelegierter

Interessengebiet im Rat:- Wirtschaftsförderung- Kultur- Städtepartnerschaften / Europa

Für mich gilt das Motto: Koblenz – im Zentrum Europas. Im Zeichen der Globalisierung und bei der heutigen Vernetzung der Welt kann auch gerade eine Kommune ohne Freunde und Partner sein. Probleme werden nämlich heute europa- und auch weltweit durch Dialoge über Staatsgrenzen hinaus diskutiert und so zu profitablen Lösungen für alle geführt.

Dr. h.c. Friedhelm PieperSteckbrief

Dr. h.c. Friedhelm Pieper

Gesagt – Getan:Ratsmitglied Dr. h.c. Friedhelm Pieper liegt die

Verknüpfung der Stadt Koblenz mit Europa am Her-zen. Die Städtepartnerschaften sind für ihn wichtig, um die Kommunikation und den Austausch europä-ischer Kommunen zu gewährleisten. Friedhelm Pie-per möchte Koblenz wirtschaftlich fit machen für die kommenden Generationen. Denn gerade wegen des globalisierten Wettbewerbes muss eine Kommune eine optimale Infrastruktur aufweisen, um ein wirt-schaftlich attraktiver Standort zu bleiben.

Beispiele zum Nachschauen:- Anfrage zur Wirtschaftsförderung

(AF/0016/2010)- Antrag zur dauerhaften Darstellung

der Partnerstädte (AT/0082/2009)- Anfrage zur Personalentwicklung in

der Verwaltung (AF/0018/2010)- Antrag zur Städtepartnerschaft

Koblenz-Varazdin (Kroatien)

Wie ist die Situation aktuell?Zum Stadtvorstand gehören neben dem Ober-

bürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig die drei Beigeordneten Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein, Baudezernent Martin Prümm und Kulturdezernent Detlef Knopp.

Der Stadtrat wählt diese hauptamtlichen Beige-ordneten und entscheidet über den Text der Stel-lenausschreibung, aber mit einer 2/3 Mehrheit kann auf eine öffentliche Ausschreibung verzichtet werden. Dann ist davon auszugehen, dass die Frak-tionen selbst Vorschläge zur Besetzung der Dezer-nentenstellen machen.

Was möchte die FDP?Wir Liberale haben einen Antrag zur qualifi-

zierten Besetzung der Beigeordnetenpositionen gestellt. Dieser zielt darauf ab, dass eine fachlich fundierte Ausbildung und Erfahrung in der Mit-arbeiterführung mitgebracht werden soll.

FDP-Ratsmitglied Michael Bordelle ist Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss: „Diese wichtige Position sollten nicht politisch besetzt werden, sondern mit Fachverstand. Für jedes einzelne Dezernat ist es relevant, dass die Leitung von einer kompetenten Persönlichkeit mit fachlich hohem Ni-veau besetzt wird.“ Dieser FDP-Antrag wurde von den anderen Ratsfraktionen mehrheitlich abgelehnt.

Man darf gespannt sein, welche Personen diese Parteien aus ihren eigenen Reihen für die Neube-

setzung der Beigeordnetenpositionen vorschlagen werden.

- Antrag der FDP-Stadtratfraktion zur Besetzung der Beigeordnetenposition (AT/0023/2014)

Besetzung der Dezernentenstellen durch qualifizierte Personen

Sollte die FDP nach der Kommunalwahl Ende Mai wieder im Rat der Stadt Koblenz aktiv mitarbei-ten, werden die liberalen Ratsmitglieder diesen An-trag erneut stellen und so einen wichtigen Beitrag zur Qualifizierung der Beigeordneten leisten.

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Ein schwieriges Feld: die Kosten im Sozialetat steigen, weil die Stadt immer häufiger ver-pflichtet ist, dort einzutreten, wo Menschen

in prekäre Lebenslagen gelangen. Die demographi-sche Entwicklung wird auch in Koblenz das sozia-le Gefüge verändern: hier leben in Zukunft immer mehr Senioren und es werden immer weniger Kin-der geboren.

Zudem hat bereits heute schon jeder 4. Einwoh-ner von Koblenz einen Migrationshintergrund. Hier muss Integrationsarbeit auf beiden Seiten weiter vorangetrieben werden, um ein angenehmes Kli-ma zu halten. Gerade dieser Bereich ist spannend und voller Möglichkeiten für die Politik vor Ort. Die FDP-Fraktion möchte, dass alle Menschen positiv in einer Gemeinschaft zusammenleben und entwirft deshalb liberale Eckwerte für ein nachhaltiges gutes Miteinander.

Familie: unsere Kinder sind unsere Zukunft

Seit 01.08.2013 besteht auch in Koblenz der Rechtsanspruch auf eine fachgerechte Betreuung eines einjährigen Kindes entweder in einer Kinder-tagesstätte oder durch geschulte Tagesmütter/-vä-ter. Claudia Kriebs, die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion: „Wir haben den Antrag gestellt, der ein zentrales Online-System zur Verwaltung von Kita-Plätzen vorschlägt (AT/0095/2010). Da-rin können sich Eltern vorab über die gewünschte Einrichtung informieren und zudem ihr Kind direkt

bei einer Kita anmelden. In Koblenz wurde dieses System bisher noch nicht realisiert, da wir eine sehr homogene Trägerlandschaft haben, und nur einige Kindertagesstätten in städtischer Hand sind. Die Träger möchten ihre Autonomie nicht aufgeben und stehen einem solchen System bisher mit Skepsis gegenüber.“ Die FDP-Fraktion konnte aber mit ei-nem weiteren Antrag sicherstellen, dass zumindest die Konzeptionen aller im Stadtgebiet befindlichen Kitas zentral auf die Internetseite der Stadt Koblenz eingestellt werden (Antrag zu Kita-Konzeptionen AT/0033/2013). So wird immerhin die Informati-onsweitergabe erleichtert, da die Eltern in den Kon-zeptionen vorab wichtige Infos finden.

JugendDie Jugend wird leider allzu oft übersehen – vie-

len Bürgern ist gerade diese Altersgruppe fast läs-tig. Das Bild des pöbelnden und streitenden Jugend-lichen hält sich hartnäckig. Die Jugendlichen selbst aber benötigt Angebote, um die Phase der Persön-

lichkeitsfindung in festen Strukturen zu erleben. Die so genannten „Peergroups“, Gruppe von Gleich-altrigen, wollen sich in ihrer Freizeit treffen und austauschen. In vielen Ortsteilen treffen sich die Jugendlichen auf Spielplätzen, da keine Räume für sie vorhanden sind. Dadurch fühlen sich die Anwoh-ner wiederum belästigt durch Lärm oder Schmutz. Die FDP-Fraktion nimmt sich dieser Problematik an, denn die Jugend ist die nächste Generation, die Verantwortung in unserer Stadt übernehmen wird.

Initiative der FDP:- Antrag aller Fraktionen Ehrung von

Jugendlichen für soziales Engagement (AT/0012/2013)

- Antrag (mit der FBG) zum Jugendrat (AT/0017/2012)

- Anfrage zum JuBüz (AF/0116/2012)- Antrag zum Jugendraum Rübenach

(AT/0053/2013)

Zukünftige Ausrichtung/Konkret- Qualitätsmanagement in Kitas

und Schulen verbessern- Jugendarbeit im Stadtgebiet ausbauen- Familiengerechte Strukturen schaffen –

Wahlfreiheit gewährleisten

Koblenz sozial

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KoblenzLiberal · Informationen der FDP-Ratsfraktion · Mai 2014

Für die Liberalen ist das Recht auf Mobili-tät ein Freiheitsrecht der Menschen. Jeder sollte in die Lage versetzt werden, auf seine

gewünschte Art von einem Ort zu einem anderen zu gelangen. Deshalb ist nicht nur der motorisierte Verkehr das Anliegen der FDP-Fraktion, auch Rad-fahrer und Fußgänger müssen in einem ganz-heitlichen Konzept mitbedacht werden (Anfrage der FDP-Fraktion zum Verkehrskonzept in Koblenz AF/0007/2010).

Der Erfolg des Wirtschaftsstandortes Koblenz mit seinen zahlreichen Arbeitsplätzen hängt un-mittelbar mit dem Straßennetz zusammen. Unter-nehmen benötigen eine gute Infrastruktur für eine erfolgreiche Wirtschaftstätigkeit.

Initiativen der FDP-FraktionDie Erhaltung und Sanierung der Infrastruktur ist

stets Inhalt der kreativen Anfragen und Anträge der Liberalen zu Themen wie Verkehrsschilderwald, Straßenschäden, Straßenzustand der Rüsternal-lee und der Verbindung Nagelsgasse zur Kastorpfaf-fengasse, Parkplatzsituation und Parkraumma-nagement. Von großer Bedeutung für unsere Stadt am Wasser sind die Brücken. Die FDP hat hier be-reits seit 2007 auf die Sanierung hingewiesen. Auch

der nichtmotorisierte Verkehr gehört dazu (Antrag zur Wiedereröffnung der Teufelstreppe, Antrag zur Fußgängerzone Karthause, Anfrage zum Mosel-uferweg).

Ein immerwährendes Thema ist der Bau der Nordtangente: seit nunmehr 53 Jahren warten die Koblenzer Bürger auf die Nordtangente. Die FDP-Fraktion hat allein in dieser Wahlperiode mit 4 An-fragen und 2 Anträgen dieses Thema auf die Agenda gebracht und sich vehement dafür eingesetzt! Zu-letzt schrieb die FDP-Fraktionsvorsitzende Hoern-chen an die Landesregierung, die nun endlich die Mittel im Doppelhaushalt eingestellt hat.

Was möchte die FDP?Verkehrsschauen müssen effektiver für den

Schilderabbau und Infrastrukturmaßnahmen ge-nutzt werden. Dabei können die Koblenzer Bürger eingebunden werden.

Mit einem ganzheitlichen Verkehrskonzept kann die Infrastruktur für eine erfolgreiche Wirt-schaft gestärkt werden.

Koblenz mobil

Koblenz profitiert von der guten infrastruk-turellen Lage. Ein Vorteil, den der Wirt-schaftsstandort Koblenz nutzen sollte.

Die FDP-Fraktion hat die Wirtschaftspolitik der Stadt Koblenz stets beobachtet (Anfrage zur Wirt-schaftsförderung AF/0016/2013).

Die Effizienz war in der Vergangenheit oft nicht gegeben, weil Synergien ungenutzt blieben. Hierbei betrachtet die FDP-Fraktion vor allem die Abwan-derung von Unternehmen aus Koblenz, die zuvor im Technologiezentrum sesshaft waren (Anfrage zum TZK AF/0125/2012). Die aufgeworfenen Fra-gen sind auch für die TZK GmbH von Interesse, so dass inzwischen ein studentisches Forschungs-projekt mit der Hochschule Koblenz, Fachbereich Wirtschaftswissenschaften daraus entstanden ist.

Ein weiteres Thema ist der Leerstand der Ge-schäfte in der Innenstadt. Auch hier hat die FDP nachgehakt, allerdings betrachten die Wirtschafts-förderung und die Stadtmarketing GmbH die Leer-stände als nicht problematisch (Anfrage zu Leer-ständen in der Innenstadt AF/0025/2013).

Standortpolitik für Wirtschaft und Arbeit

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Alter: 31 JahreBeruf: Studentin der Diplompädagogik, MutterZuständig für die Stadtteile: Kesselheim, Wal-

lersheim, Neuendorf, Lützel, Bubenheim, Rübenach, Metternich und Güls

Ehrenamtliches liberales Engagement: Ratmit-glied, Ortsbeirätin in Rübenach, Beisitzerin im Kreis-vorstand, Bezirksdelegierte

Interessengebiet im Rat:- Familie- Soziales- Bürgerrechte

Als Liberale liegt mir besonders die Wahlfreiheit von Familien am Herzen. Ich weiß, wie schwierig es ist, die Zeit gerecht zu verteilen. Eltern sollten in al-len Lebenslagen unterstützt werden, um die schöne, aber auch manchmal stressige Phase der Kinder-erziehung gut händeln zu können. Die Politik sollte als Rahmengeber dienen und den Familien in den unterschiedlichen Bedingungen beistehen, ohne zu bevormunden.

Gesagt – Getan:Claudia Kriebs war seit 2009 als Geschäfts-

führerin der FDP-Fraktion tätig und rückte dann im Jahre 2012 in den Rat nach. Ihr fällt die schwierige Aufgabe zu, als Mutter mit zwei jungen Kindern, das Ehrenamt, das Studium sowie die Kindererziehung unter einen Hut zu bringen. Deshalb möchte sie für die Familien in Koblenz ein Sprachrohr sein und mit Konzepten und Vorschlägen die Familienfreundlich-keit verbessern. Als Pädagogin ist generell der Be-reich des Sozialen ihr Ressort, wo sie mit der Frak-tion die Freiheit des Einzelnen hervorhebt. Freiheit mit Verantwortung ist das Credo, dem Kriebs folgt, wenn es um die Umsetzung verschiedener Maßnah-men geht – jeder sollte in Koblenz individuell glück-lich werden können.

Beispiele zum Nachschauen:- Antrag: System zur Verwaltung von

Kita-Plätzen (AT/0095/2010)- Anfrage zur Kinderbetreuung (AF/0062/2012)- Antrag (mit FBG) zum Jugendrat

(AT/0017/2012)

Claudia KriebsSteckbrief

KoblenzLiberal · Informationen der FDP-Ratsfraktion · Mai 2014

Impressum

HerausgeberFDP Stadtratsfraktion Koblenz, Willi-Hörter-Platz 1 in 56068 Koblenz

V.i.S.d.P.Birgit Hoernchen

Redaktionelle MitarbeitMichael Bordelle, Birgit Hoernchen, Claudia Kriebs, Torsten Schupp, Friedhelm Pieper

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HINWEISAufgrund der besseren Lesbarkeit wird in den Texten der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. Die weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen.

Claudia Kriebs