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Nr. 6 Dezember 2014 / Januar 2015

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,wir blicken zurück auf ein politisch überaus ereignisreiches Jahr,dessen erste Hälfte dabei ganz im Zeichen der Kommunal- und Eu-ropawahlen stand. Vor allem unser Frühjahrsempfang, bei dem zumAuftakt des Kommunalwahlkampfs erstmals unsere Ratskandidatenöffentlich vorgestellt wurden, ist mir mit dem beeindruckenden Auf-tritt unseres Spitzenkandidaten für die Europawahl, David McAllis-ter, noch in guter Erinnerung. Nach einem arbeitsintensiven abereffektiv geführten Wahlkampf haben wir am Ende ein großartigesErgebnis eingefahren. Als eindeutiger Wahlsieger konnten wir un-sere Position als stärkste Fraktion im Stadtrat weiter ausbauen undzwei Mandate hinzugewinnen. Auch in den Ortsbeiräten und bei denWahlen zum Ortsvorsteher gelangen der CDU beachtliche Erfolge.Fast überall sind wir die stärkste und maßgeblich gestaltende Kraft.An dieser Stelle möchte ich mich zum Ende dieses erfolgreichen Jah-res daher noch einmal ausdrücklich bei allen bedanken, die diesesgute Resultat durch ihren persönlichen Einsatz und ihre Spendenmöglich gemacht haben. Nach der verdienten Sommerpause sindwir mit neuem Elan ans Werk gegangen und haben bereits jetztschon wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. So hat die Mitglie-derversammlung am 25. September Marie-Theres Hammes-Rosen-

stein mit einem eindrucksvollen einstimmigen Votum aufgefordert,sich am 19. Dezember vom Stadtrat im Amt der Bürgermeisterin be-stätigen zu lassen. Unsere Landesvorsitzende Julia Klöckner, die an-lässlich des Bezirksparteitages am 7. November hier in Koblenz ineiner mitreißenden Rede die jüngsten Ereignisse im Land treffsicheranalysierte, hat uns daran erinnert, dass die nächste Landtagswahlnicht mehr fern ist. Die rot-grüne Landesregierung ist schwer ange-schlagen und die Nerven liegen nach der Kabinettsumbildung beiden Genossen offenbar blank. Anders ist es nicht zu erklären, dassInnenminister Lewentz sich der untersten Schublade billigster Po-lemik bediente und Julia Klöckner vor Kurzem als „Shitstorm aufPumps“ bezeichnete. Angesichts der Umfragen im Land, die einenRegierungswechsel in Mainz immer wahrscheinlicher werden lassen,ist diese Nervosität zwar verständlich, rechtfertigt derartige Ent-gleisungen aber noch lange nicht. Doch wollen wir uns hiervon nichtdie bevorstehende besinnliche Zeit trüben lassen.

Ich wünsche Ihnen allen eine schöne Adventszeit, ein geseg-netes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr!

Ihr Andreas Biebricher, MdL

Bericht des Kreisvorsitzenden

Wie in jedem Jahr hat die CDU auch diesmalwieder einen prominenten Gastredner ein-geladen. Als Kommissar für Digitale Wirt-schaft und Gesellschaft in der EuropäischenKommission ist Günter Oettinger zuständigfür die Förderung, Weiterentwicklung undVerbreitung von Informations- und Kommu-nikationstechnologien einschließlich der Te-lekommunikation.

Die Anmeldung erfolgt über die Kreisge-schäftsstelle per Telefon: 0261-37098 oderper E-Mail: info@cdu-koblenz.de

Wir laden alle Mitglieder herzlich ein.

Separate schriftliche Einladung erfolgt nicht mehr.

C D U A B G E O R D N E T E 2

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Ein Jahr hat 365 Tage oder 52 Wo-chen, oder 8760 Stunden, oder525.600 Minuten, oder 33.153.600Sekunden – viel Zeit also, auf dieman am Jahresende zurückblicken –und auch reflektieren kann. In denEntscheidungen des vergangenenJahres ist die CDU-Prägung mehr alsdeutlich! Wir haben erreicht, dass es keineSteuererhöhungen gibt und so wei-teres und solides Wirtschaften mög-lich ist. Wir haben im nächsten Jahr

die »Schwarze Null«, machen keine neuen Schulden und darauf kön-nen wir, auch im Hinblick auf die Generationen gerechtigkeit, stolzsein.Außerdem haben wir bei den Vorschlägen, die aus den SPD-Minis-terien kamen, noch kräftig mitgemischt! Nehmen wir die Rente mit63: Gerade für den Mittelstand ist es ein großes Problem, wenn vonheute auf morgen die Mitarbeiter wegbrechen – daher war es wich-tig und richtig, dass die Weiterbeschäftigung von Rentnerinnen undRentnern zukünftig erleichtert wird – Stichwort »Flexi- Rente«. Beim Mindestlohn haben wir für verschiedene Branchen tariflicheÜbergänge geschaffen und wir haben mit der Verabschiedung derMütterrente ein weiteres unserer Versprechen eingelöst. Mit der im

Sommer verabschiedeten Novelle des Erneuerbare-Energien-Geset-zes sollen die Verbraucher vor ausufernden Stromkosten geschütztwerden. Deswegen haben wir uns erstmals auf einen verbindlichenAusbaupfad bei den Erneuerbaren Energien geeinigt. Auch ist es unsgelungen, die besonderen Ausgleichsregelungen für die strominten-sive Industrie vor der Europäischen Kommission zu verteidigen.Damit wurden die Arbeitsplätze in diesen Branchen verteidigt unddie Zerschlagung ganzer Wertschöpfungsketten verhindert. Ein wichtiger Schritt für die europäische und deutsche Wirtschaftist der Abschluss von Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) undKanada (CETA). Unter meiner Leitung wurde eine Arbeitsgruppe ge-bildet, die sich zum einen mit den Ressentiments der Bürger zu die-sem Thema auseinandersetzt. Zum anderen setzen wir aber auchden oft abstrusen Behauptungen der TTIP-Gegner die Macht des Ar-guments entgegen. Wir haben gemeinsam mit der SPD einiges erreicht. Dennoch bleibtfür das kommende Jahr noch viel zu tun.

Leider nehmen wir uns in dieser hektischen Zeit viel zu seltendie Zeit für Ruhe und Muße. Ich wünsche Ihnen und Ihren Fa-milien daher von Herzen eine besinnliche Adventszeit, ein fro-hes Weihnachtsfest und alles Gute für das kommende Jahr.

Ihr Dr. Michael Fuchs, MdB

Bericht von MdB Dr. Michael Fuchs

Kabinettsumbildung in Mainz – NeueLeute, alte Sorgen

Als »Befreiungsschlag« sollte uns verkauftwerden, was in Wahrheit nichts anderes alseine Verzweiflungstat ist: Obwohl sie vorkurzem noch mit Inbrunst beteuerte, keineGründe für Rücktritte zu sehen, hat Minis-terpräsidentin Dreyer kurzerhand ihr halbesKabinett entlassen oder ausgetauscht. Wasuns da jedoch als »Neuanfang« verkauftwird, ist nichts anderes als eine handfesteRegierungskrise, wie es sie in diesem Landnoch nie gegeben hat. Damit wir uns nichtfalsch verstehen: Irrtümer sind menschlichund auch Politikern muss man auch maleinen Fehler zugestehen. Doch gehört es zurpolitischen Verantwortung, diesen dannauch einzusehen und sobald er erkannt wird,größtmöglichen Schaden von der Allgemein-heit abzuwenden. Am Nürburgring aber istgenau dieses nicht geschehen. Im Gegenteil:Nachdem die überdimensionierten Pläneum den Freizeitpark offenkundig gescheitertwaren, sollte dieses aus Sorge um den Aus-gang der Landtagswahl 2011 durch ein soge-nanntes Zukunftskonzept, das den Steuer-zahler einmal rund 300 Millionen Euro kos-tete, verschleiert werden. Der Landesrech-nungshof hat dies nun zweifelsfrei nach-

gewiesen. Die Hauptschuldigen – so willman uns suggerieren – seien inzwischennicht mehr in Amt und Würden: Kurt Beckaus gesundheitlichen Gründen zurückgetre-ten, Ingolf Deubel zu einer Haftstrafe verur-teilt, Carsten Kühl und Hendrik Heringzurückgetreten und auch Jochen Hartloffund Margit Conrad sind, obwohl sie laut Mi-nisterpräsidentin Dreyer »nichts falsch ge-macht, sondern nach bestem Wissen undGewissen gehandelt« hätten, in einem mit-gegangen worden. Auch wenn Frau Dreyervier von fünf SPD-Ministerposten tauscht,ist dies alles andere als ein »Neuanfang«.Belastet durch die Vorgänge in der Eifel istvielmehr das gesamte Kabinett Beck. AuchFrau Dreyer saß am Kabinettstisch, wennüber den Ring gesprochen wurde und es istnicht bekannt, dass sie je Bedenken geäu-ßert hätte. Vor allem aber ist mit Roger Le-wentz ein Hauptverantwortlicher für dieverfehlte Nürburgring-Politik noch immerim Amt. Zunächst als Staatssekretär im fürInfrastruktur zuständigen Innenministeriumund schließlich als Ressortchef selbst trägtauch er maßgeblich Verantwortung für dasBeihilfeverfahren und schließlich die Insol-venz am Nürburgring. Nicht nur mir istschwer zu vermitteln, warum dennoch anihm festgehalten wird.

Neuwahlen wären der richtige Weg

Wie man es auch dreht und wendet – derLandesregierung lastet der Nürburgring unddie dort verbrannten halbe Milliarde Steuer-gelder weiterhin an. Ohne Neuwahl bleibtder angebliche Neustart daher lediglich eineInszenierung. Wenn man in der Staatskanz-lei also wirklich einen Neuanfang möchte,sollte den Bürgern die Möglichkeit einge-räumt werden, sie über die Bilanz der Regie-rung in Sachen Nürburgring, Staatsverschuldungsowie die Flughäfen Hahn und Zweibrückenabstimmen zu lassen. Angesichts der aktu-ellen für die Union erfreulichen Umfragenwird es Rot-Grün hierzu jedoch nicht kom-men lassen. Auch wenn wir bei dieser Lan-desregierung nicht genau wissen, was unsim neuen Jahr noch alles an Skandalen undMiseren erwartet, dürfte eines jedoch sichersein: Es wird auch 2015 spannend bleiben inRheinland-Pfalz.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eineschöne Adventszeit, ein ebenso froheswie gesegnetes Weihnachtsfest undeinen guten Rutsch ins neue Jahr!

Ihr Andreas Biebricher, MdL

Bericht von MdL Andreas Biebricher

CDU-Vereinigungen kämpfen gegen die»Kalte Progression«: CDA KOBLENZwirbt für »Steuerbremse«

Der Kreisverband Koblenz des CDU-Sozi-alflügels Christlich-Demokratische Ar-beitnehmerschaft (CDA) unterstützt dieForderung, eine »Steuerbremse« gegendie »Kalte Progression« einzuführen.»Der Fiskus darf den Fleißigen nicht län-ger über Gebühr in die Tasche greifen«,erläutert der Kreisvorsitzende HerbertDott. Der CDU-Kreisverband solle einen ent-sprechenden Antrag auf dem CDU-Bun-desparteitag im Dezember in Kölnunterstützen.

Herbert Dott, CDA-Vorsitzender, wirbtdamit für die gemeinsame Initiative desCDA-Bundesverbands und der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung (MIT).

CDA Kreisverband wirbt für Textilsiegel-AntragAnlässlich des »Welttags für menschen-würdige Arbeit« fordert der CDA-Kreis-verband Koblenz ein Qualitäts-Siegel fürfaire Textilien.

Ungekürzte und weitere Infos der CDA finden Sieauf der CDU Homepage.

Koblenz kann noch mehr Profil zeigenDas Ergebnis der Arbeitssitzung des Vor-standes der kommunalpolitischen Verei-nigung (KPV) bei der auch AndreasBiebricher, Mitglied des Landtages undCDU-Kreisvorsitzender zu Gast war, istklar und deutlich: Koblenz kann mehr Pro-fil zeigen und benötigt eine eindeutigeKommunikation dazu!

Innerhalb der Diskussionen, wie wir denWirtschaftsstandort Koblenz weiterhinhalten und ausbauen können, kam immerwieder folgende Frage auf: »Was ist Ko-blenz überhaupt?« Eine Einkaufs- undTouristenstadt!? Kulturstadt!? Sport-stadt!? IT-Stadt!? Wein- und Genuss-stadt!? Bildungsstadt!? Gesundheitsstadt!?Auf diese Frage entsteht zu Recht einbunter Strauß von Möglichkeiten mitdenen man antworten kann. »Wir sindeine hervorragend aufgestellte Stadt undhaben viele Stärken und überzeugendeStandortfaktoren für Bürger und Unter-nehmen«, so die Vorsitzende der KPV undStadtratsmitglied, Claudia Probst.

Ungekürzte Texte auf der CDU-Homepage.

3 C D U A K T U E L L

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60 Jahre: Johannes Fontaine und Franz-Josef Urmetzer.

50 Jahre: Günter Arens, Eckart Braunöhler, Helmut Castor, Hans-Klaus Dau-men, Georg Doetsch, Hans-Peter Gilberg, Helmut Hansen, HeinzHonsdorf, Alfred Kohl, Rolf Lange, Günter Moehn, Hellmut Rübel,Karl-Heinz Scherhag, Wolfgang Schleiden, Fred Schultze, Erwin Sie-benborn, Theo Stiller, Horst Thielmann, Roswitha Verhülsdonk undDr. Joachim Zimmermann.

40 Jahre: Dr. Johannes Adams, Günter Adams, Hans-Jörg Assenmacher, JosefBeckermann, Dr. Hans Christoph Bernhard, Bernd Beyer, Bernd Coß-mann, Manfred Dennerlein, Klaus Diewald, Johann Dorn, Hedi En-derlin, Frank Ulrich Engel, Bernd Felix Gloeckner, Andrea Goerres,Josef Götz, RudolfHeger, Wolfgang Hildebrand, Leo-Willi Hill, PeterHolstein, Ulrich Juergens, Gisela Ketzer, Wolfgang Koeller, HansKreuter, Ursula-Marie Lützow, Angela Maihoff, Dr. Leo Mans, KarlAnton Manstein, Richard Peruche, Hans-Jörg Reiche, Jürgen Rep-pich, Hartmut Rettig, Hiltrud Schlitt, Hans-Werner Schupbach, Kon-rad Schwaab, Angelika Sittig, Christine Sorhage, Waldemar Staudt,Dieter Stommel, Henning Ulrich, Dr. Gudrun Vogt-Baatiche, CorinnaWehran-Itschert, Hans-Peter Wetzlar, Wolfgang Wiechert und Hart-mut Wolf.

25 Jahre: Klaus Albers, Andreas Anger, Detlef Artz, Hermann Buschbaum,Erik Franz, Helga Heuser, Manuela Maas-Köppe, Ulrich Müller, Dr.Martina Müller-Ehlen, Uschi Prümm und Gernot Schauß.

Gesundheitspolitische VeranstaltungDie Frauen Union der Koblenzer CDUhatte ihre Mitglieder zur Vortragsveran-staltung »Gesundheitswirtschaft vor demHintergrund des demographischen Wan-dels« eingeladen. Die Vorsitzende Ga-briele Küthe konnte neben denMitgliedern zahlreiche Gäste, hierunterauch Mitglieder der FU Lahnstein, inte-ressierte Herren sowie die beiden Rats-mitglieder Monika Artz und Peter Balmesbegrüßen. Als besonderen Gast hieß dieVorsitzende den Referenten des Abends,Ratsmitglied Leo Biewer, herzlich will-kommen. Leitgedanke des Vortrags warder Demographische Wandel als Heraus-forderung.

Ungekürzte Texte auf der CDU-Homepage.

Ehrungen aus dem »Jahr 2014«

CDAKPVFrauen Union

T E R M I N E 4

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KreisparteiSonntag, 11.01.2015, 17.00 Uhr, Neujahrsempfang

Frauen Union Dienstag, 02.12.2014, 10.00-20.00 Uhr, Verkaufsstand auf dem KoblenzerWeihnachtsmarkt - zu Gunsten des SKF Dienstag, 09.12.2014, 10.00 Uhr, Fahrt zum SKF nach TrierDienstag, 20.01.2015, 18.30 Uhr, Vorstandssitzung Hotel »Brenner«

Junge Union Samstag, 31.01.2015, 18.00 Uhr, Stammtisch, Treffpunkt »Geschäftsstelle«

KPVMittwoch, 14.01.2015, 19.30 Uhr, Neuwahlen; Gastredner: »Claus Hoffmann«,Leiter der Stadtmarketing GmbH »CDU Geschäftsstelle«

Senioren UnionFreitag, 30.01.2015, 16.00 Uhr, Neujahrsempfang »DRK an der Liebfrauenkir-che« - Einladungen folgen -Dienstag, 03.02.2015, 16.00 Uhr, Vorstandssitzung »Koblenzer Brauerei«Dienstag, 03.03.2015, Neuwahl des Kreisvorstandes - Einladungen folgen -

CDU AK BAAINBwDienstag, 16.12.2014, ab 17.30 Uhr, Jahresabschluß, »siehe Randleiste«Dienstag, 06.01.2015, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«

TERMINE

Karthause

CDU/CSU AK BAAINBw

STADTVERBAND I

Ortsverband KarthauseFreitag, 05.12.2014, Döbbekooche-Essen Anmeldungen bei Frau Ketzer 54501 Dienstag, 09.12.2014, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«Donnerstag, 18.12.2014, ab 18.30 Uhr, Weihnachtsfeier - siehe Randleiste - Dienstag, 06.01.2015, 17.00 Uhr, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«Dienstag, 06.01.2015, 20.00 Uhr, Pizzeria »Buongiorno«Mittwoch, 28.01.2015, 17.00, Arbeitskreis Migration mit Z. Dlovani »JuBÜZ«

Ortsverband Moselweiß / RauentalFreitag, 05.12.2014, 18.00 Uhr, Traditionelles Debbekoche-Essen »Antonius-hof«. Anmeldung bei Anne Balmes erbeten unter Telefon: 45692Freitag, 16.01.2015, 18.00 Uhr, Vorstandssitzung »Antoniushof«

Ortsverband StolzenfelsMontag, 05.01.2015, 18.00 Uhr, Mitgliedertreffen Hotel »Zur Kripp«

Ortsverband SüdDi., 09.12.2014, 19.00 Uhr, Sitzung des Ortsvorstandes »Rondellschänke«Di., 13.01.2015, 19.00 Uhr, Sitzung des Ortsvorstandes »Rondellschänke«Do., 22.01.2015, 18.30 Uhr, Sprechzeit mit Ratsmitglied »Rudolf Kalenberg«Do., 22.01.2015, 19.00 Uhr, Offene Diskussionsrunde »Rondellschänke«

Freitag, 05.12.2014, Döbbekooche-Essen Anmeldungen bitte bei Frau Ketzer 54501Donnerstag, 18. Dezember, ab 18.30 UhrWeihnachtsfeier der CDU Karthause. Besichtigung der Sektkellerei Deinhard mit Sektprobe(8,50 Euro je Person) mit anschließendem gemeinsa-men Abendessen im Restaurant «Deinhard´s« amTheater.Anmeldung bei der CDU-Geschäftsstelle, 37098. Wirfreuen uns auf eine rege Teilnahme.

Die Mitglieder des CDU/CSU-Arbeitskreises BAA-INBw treffen sich zum geselligen, vorweihnachtlichenBeisammensein und zum kollegialen Informationsaus-tausch am Dienstag, dem 16. Dezember ab 17.30 Uhrim Hotel Weinhaus »Zum Schwarzen Bären« in der Ko-blenzer Str. 35 im Stadtteil Moselweiß. Zu dieser Ver-anstaltung sind auch die Partner/innen herzlichwillkommen. Das Weinhaus bietet mit seiner bekann-ten guten Küche eine Auswahl regionaler und inter-nationaler Gerichte sowie Wildspezialitäten an. DerVorsitzende des AK, Herr Karl Manstein, freut sich,viele Mitglieder des CDU/CSU AK und deren Beglei-tung zur traditionellen Weihnachtsfeier und zum Jah-resabschluss begrüßen zu können. Parkplätze stehenam Weinhaus und auf dem nahgelegenen Kirmesplatzzur Verfügung. Mit der EVM-Linie 6/16 (früherKEVAG) erreichen Sie die Veranstaltung über Halte-stelle Fronwingert, Moselweiß. Aus organisatorischenGründen ist die Anmeldung an den Stv. Vorsitzendendes AK, Peter Balmes, unter Tel. 0171-5277045, erfor-derlich.

Eine Busreise für die Zeit vom 25. bis 30. Mai 2015nach Inzell ist geplant. Es sind noch Plätze frei. Auskunft erteilt Wolfgang Siegert, Telefon: 403599

Senioren Union

InformationsfahrtAuf Einladung des Sozialdienstes Katholischer Frauen(SKF) in Trier unternimmt die Koblenzer FU am Diens-tag, 9. Dezember 2014 eine Fahrt nach Trier. Wir fah-ren mit der Deutschen Bahn ab Koblenz-Hbf. In Trierwerden wir das Domizil des SKF aufsuchen und ineinem Informationsgespräch über die Arbeit und dasNetzwerk des SKF informiert. Im Anschluss besuchenwir den Trierer Weihnachtsmarkt. Nähere Infos (ge-nauere Zeitangaben etc.) erfolgen bei Anmeldungunter Tel.: 0261/456 92 (A. Balmes)

Frauen Union

5 T E R M I N E

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TERMINE

STADTVERBAND II

Ortsverband GülsMittwoch, 07.01.2015, 18.00 Uhr, Gemeinsame Vorstandssitzung CDU und

Senioren Union, Weingut »Toni Müller«

Ortsverband Güls » Senioren Union «Donnerstag, 11.12.2014, 17.00 Uhr, Weihnachtliches Treffen -

Beiträge sind erwünscht Hotel »Kreuter

Mittwoch, 07.01.2015, 18.00 Uhr, Gemeinsame Vorstandssitzung Senioren

Union und CDU, Weingut »Toni Müller«

Donnerstag, 08.01.2015, 16.00 Uhr, monatliches Treffen - Traditionell mit un-

serem Pastor Herbert Lucas, Hotel »Gülser Weinstube« - Gaby Kreuter

Donnerstag, 05.02.2015, 16.00 Uhr, Unsere Karneval-Veranstaltung -

Organisation Birgit Wilbert, Hotel »Kreuter«

Ortsverband Kesselheim Dienstag, 09.12.2014, 19.00 Uhr, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen und

anschließendem Debbe-Koche-Essen »Casino des Bürgervereins«

Dienstag, 27.01.2015, 19.45 Uhr, Vorstandssitzung »Casino des Bürgerv.«

Ortsverband Lützel Dienstag, 16.12.2014, 19.30 Uhr, Vorstandssitzung mit interessierten Mit-

gliedern und Gästen Gaststätte »Dellweg«

Ortsverband Wallersheim Dienstag, 20.01.2015, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Krämer«

STADTVERBAND III

Ortsverband Arenberg-ImmendorfDonnerstag, 11.12.2014, 20.00 Uhr, Treffen Pizzeria »Rimini«

Dienstag, 20.01.2015, 20.00 Uhr, Neujahrsempfang im »Caritas-Haus«

Vortrag von Leo Biewer zum Thema »Aktuelle Entwicklungen in der Ge-

sundheitspolitik und wie sorge ich vor«

Ortsverband ArzheimFreitag, 05.12.2014, 18.00 Uhr, Gänseessen »Korns Mühle«

Anmeldungen unter »Martina-von-Berg@cdu-koblenz.de«

Ortsverband Asterstein / PfaffendorfSamstag, 03.01.2015, 9.30 Uhr, Neujahrsfrühstück

Gasthaus »Berghof« Anmeldungen bei Stefanie Dönges: 9637454

Lay formiert sich neu

In der sehr gut besuchten Jahreshauptversammlungwählte der Ortsverband Lay einen neuen Vorstand.Nach 21 Jahren stellten Heinz Honsdorf und Karl-Josef Kollmann ihre Ämter zur Verfügung. HellmutRübel dankte ihnen im Namen des Ortsverbandes undAndreas Biebricher seitens der Kreispartei für die tat-kräftige Unterstützung derCDU. Für seine 50-jährige Mit-gliedschaft in der CDU ehrteKreisvorsitzender AndreasBiebricher Horst Thielmann.Seinem Dank schloss sichdie Versammlung mit gro-ßem Applaus an.Ortsvorsteher Jörg Kreuserinformierte über die anste-henden kommunalen Entscheidungen. Besonders hober das neue Planfeststellungsverfahren für den Voll-ausbau der B 49 mit der Anlage eines moselseitigenGeh-und Radweges zwischen Lay und Moselweiß hervor.

In seinem Referat erinnerte der Kreisvorsitzendenochmals an das hervorragende Wahlergebnis derLayer CDU bei der Kommunalwahl. Der Rückenwindvon der Mosel tat auch der Fraktion gut. Bei einerWahlbeteiligung von rd. 66 % fuhr die CDU satte 50,3% ein. Da Lay im jetzigen Stadtrat nicht mehr vertre-ten ist, werden die Layer Interessen in der Fraktionvon Hellmut Rübel wahrgenommen.

Vorstand: Vorsitzender: Hellmut Rübel, Stellv. DanielFlöck, Schriftführer: Erwin Siebenborn; Beisitzer: Vik-toria Kist-Alsbach, Wolfgang Koeller, Jörg Kreuser undErwin Mader.

Tagesordnung »KPV«Mittwoch, 14. Januar

Gastredner: Claus Hoffmann, Leiter der Stadtmarketing GmbH

1. Annahme der Tagesordnung2. Aussprache3. Wahl eines/r Versammlungsleiter/in4. Wahl Mandatsausübung- und Zählkommission5. Bericht der Mandatsprüfungskommission6. Neuwahl des Vorstandes

a) Vorsitzende/rb) Stellvertretende/r Vorsitzende/rc) Schriftführer/ind) Beisitzer/innen

7. Wahl Delegierte und Ersatzdelegierte zum Bezirkstag

8. Wahl Delegierte und Ersatzdelegierte zum Landestag

9. Verschiedenes

12|2014 << Fraktion Direkt

Fraktion Direkt

www.CDU-Fraktion-Koblenz.de

„Erfreulicherweise ist nun auch beim Neubau der Sporthalle auf dem Asterstein endlich Bewegung zu verzeichnen“, stellt Schumann-Dreyer fest. Die Vergabe für den Fachplaner der technischen Gebäudeausstattung sei in Vorbereitung, mit Baubeginn könne im März/April 2015 gerechnet werden. Angedacht seien eine zweifach teilbare Sporthalle, eine Geräte- und Bodenturnhalle sowie ein Fitness- und Kraftraum. „Schön wäre es auch, wenn die Lehrküche der BBS Technik noch in diesem Jahr saniert und modernisiert würde, doch bedauerlicherweise ist bislang noch kein Förderbescheid eingegangen. Es kann allerdings nicht ausgeschlossen werden, dass auch mit dieser Maßnahme noch in die-sem Jahr begonnen werden kann“, so Anne Schumann-Dreyer. Die unbedingt erforder-liche neue Heizungsanlage in der Clemens-Brentano-Realschule Plus sei unterdessen bereits eingebaut worden. Laut der beiden CDU-Ratsfrauen sei auch bei einer anderen

lange geforderten Maßnahme mit einer baldigen Umsetzung zu rechnen. Schon seit Jahren habe sich die CDU-Fraktion für die Ausstattung der weiterführenden Koblenzer Schulen mit sogenannten „Multifunktiona-len Räumen“ – kurz NAWIS – eingesetzt. „Das NAWIS-Konzept bietet eine optimale Ausstattung für naturwissenschaftlichen Unterricht und führt somit zu einer höheren Qualität desselben“, erläutert das Mitglied im Schulträgerausschuss Monika Sauer. Eine ein-zeln von der Raumdecke herabschwenkbare Medienversorgung mit Anschlüssen für Gas, Strom und Wasser sowie die vorhandenen Internetzugänge ermöglichten einen ebenso modernen wie zeitgemäßen Unterricht. Die am Max-von-Laue-Gymnasium vorhande-nen sechs Räume für Naturwissenschaften würden bald entsprechend modernisiert und zudem womöglich noch in diesem Jahr durch zwei weitere ergänzt. „Die Einrichtung von NAWIS sind ferner für das Haushalts-

jahr 2015 auch an der IGS Pollenfeld, dem Eichendorff-Gymnasium, dem Gymnasium auf der Karthause und dem Hilda-Gymnasium vorgesehen. Auch die Clemens Brentano Realschule Plus und die Realschule auf der Karthause sollen im kommenden Jahr hiermit ausgestattet werden“, so Schumann-Dreyer. Lediglich das Gymnasium Asterstein müsse sich noch bis 2016 gedulden, da hier gegen-wärtig noch keine Räumlichkeiten für die Neueinrichtung von NAWIS vorhanden seien. „Seit 2012 wurden für die Einrichtung von NAWIS insgesamt 7 Mio. € zur Verfügung gestellt – Investitionen, die sich auszahlen, denn die Anschaffung von NAWIS führt zu deutlichen Kosteneinsparungen“, stellt Moni-ka Sauer fest. „Da die geplanten Maßnahmen allesamt mit Zustimmung der CDU im Schult-rägerausschuss beschlossen wurden, sind wir sehr zufrieden damit, dass diese nun zeitnah umgesetzt werden“, so Schumann-Dreyer und Sauer abschließend.

Auch an den Gymnasien und den Realschulen Plus

Schulbaumaßnahmen noch in 2014

Die Bauarbeiten an der Europabrücke haben einen verstärkten Ausweichverkehr über die Andernacher Straße und die Balduinbrücke zur Folge, wodurch der hier ohnehin schon schwierige Verkehrsfluss noch zusätzlich gehemmt wird. Insbesondere durch die kurze Linksabbiegerphase an der Ampel Andernacher Straße/Brenderweg kommt es vermehrt zu Staus. „Die CDU-Fraktion“, so deren Vorsitzende Anne Schumann-Dreyer“, wollte daher in einer an die Verwaltung gerichteten Anfrage im Stadtrat wissen, inwieweit der Verwaltung die Problema-tik bewusst und ob sie dazu bereit ist, für die Dauer der Brückenbauarbeiten an der Europabrücke die Verkehrsführung an dieser Kreuzung so zu ändern, dass ein Linksabbie-gen aus Richtung Norden kommend in den Brenderweg untersagt wird. Fahrern, die in den Brenderweg abbiegen möchten, sollte jedoch die Möglichkeit eingeräumt werden, über die Gartenstrasse, Neuendorfer Straße und Straßburger Straße in den Brenderweg einzufahren“, erläutert Schumann-Dreyer die Überlegungen der Unionsfraktion. „Aufgrund

der Antwort der Verwaltung konnten wir mit Zufriedenheit zur Kenntnis nehmen, dass der Verwaltung das Problem nicht nur bekannt ist, sondern sie sich auch zu Maßnahmen bereit findet, hier Abhilfe zu schaffen. So un-terstützt sie den Vorschlag unserer Fraktion, ein Linksabbiegen in den Brenderweg zu un-terbinden, da auch aus Sicht der Verwaltung durch das Geradeausfahrgebot der Verkehrs-fluss verbessert und die Verkehrssicherheit erhöht wird. Eine entsprechende Änderung könne kurzfristig umgesetzt werden“, so Schuman-Dreyer weiter. Die Frage der CDU nach den Kosten wurde dahingehend beantwortet, dass für die Änderung der Pfeilschablonen an der Lichtsignalanlage, der StVO-Zeichen im Kreuzungsbereich und der Markierung auf der Fahrspur Kosten in Höhe von etwa 1.000 Euro anfielen. „Ferner wollten wir mit unserer Anfrage in Erfahrung bringen, wann die seit Jahren versproche-ne Anbindung der dortigen Ampelanlage an den Verkehrsrechner für die Innenstadt angeschlossen und welche Auswirkungen dies für den Verkehrsfluss haben wird“, führt

Schumann-Dreyer weiter aus. Laut Verwal-tung seien im Nachtragshaushalt 2014 Mittel eingestellt, um die gesamte veraltete sowie störanfällige Außenanlage im kommenden Jahr zu erneuern und auch die Signalplanung neu zu erstellen. Neben der Wahrung der Be-triebssicherheit würden hierdurch auch neue Steuerungsverfahren eingesetzt. So würden u. a. die Mitteilungen aus der Verkehrsun-fallkommission einfließen und der Verkehrs-rechneranschluss, die ÖPNV-Beschleunigung sowie die Fußgängerquerungen der aktu-ellen Technik angepasst. „Wir begrüßen es sehr, dass der Verwaltung die Problematik bewusst ist und sie daher unsere Anregungen aufzugreifen bereit ist. Zusammen mit der neuen Signalplanung erhoffen wir uns daher, dass diese Maßnahmen geeignet sind, an der insgesamt hochbelasteten Kreuzung in ab-sehbarer Zeit eine spürbare Verbesserung der Verkehrsqualität zu erreichen“, so Schumann-Dreyer abschließend.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur Verkehrsführung an der Kreuzung Ander-

nacher Straße/Brenderweg während der Bauarbeiten an der Europabrücke

Fraktion Direkt >> 12|2014

Ein Besuch in Koblenz, der Stadt am Zusam-menfluss von Rhein und Mosel, wäre unvoll-kommen, wenn er nicht auch zum Deutschen Eck als dem bekanntesten Wahrzeichen der Stadt führen würde. Vor einer malerischen Kulisse unterhalb der Festung Ehrenbreit-stein gelegen, stellt das dortige Monument ein beliebtes Fotomotiv und eindrucksvolles Zeugnis der Geschichte dar. „Nur wenige Be-sucher wissen jedoch, dass dieses imposante Denkmal viele Jahrzehnte lang unvollständig gewesen ist“, erklärt CDU-Stadtratsmitglied Monika Sauer. Selbst jüngeren Koblenzern sei kaum noch bekannt, dass statt des heute auf dem Sockel thronenden Reiterstandbilds bis Anfang der 90er Jahre lediglich die Bundes-fahne auf dem Deutschen Eck wehte. „Die 1897 errichtete Statue Kaiser Wilhelms I. ist gegen Ende des Zweiten Weltkriegs durch Artilleriebeschuss zerstört und anschlie-ßend nicht mehr wiederhergestellt wor-den“, erklärt Andreas Biebricher, studierter Historiker und stellvertretender Fraktions-vorsitzender der CDU im Koblenzer Stadtrat. Nach dem Krieg sei das Deutsche Eck dann zu einem Mahnmal der deutschen Teilung geworden. „Doch so unvollständig wie unser geteiltes Land, war auch das Deutsche Eck ohne den Kaiser“, so die CDU-Fraktions-vorsitzende Anne Schumann-Dreyer. „Nach Überwindung der Teilung hat besonders ein Koblenzer die Zeit für gekommen gehalten, nun auch das Deutsche Eck wieder zu ver-vollständigen, wie in dem Buch „Koblenzer

Köpfe“ von Wolfgang Schütz nachzulesen ist“. Dr. Werner Theisen, Rechtsanwalt und Geschäftsführer des Mittelrhein-Verlags, hatte sich demnach bereits aus Anlass seines 60. Geburtstages und des 30. Hochzeitsta-ges mit Ehefrau Anneliese am 14. November 1987 dazu verpflichtet, die Wiedererrichtung des Reiterstandbilds zu finanzieren und es der Stadt Koblenz zu schenken. „Was ebenso nobel wie einfach klingt, gestaltete sich tatsächlich jedoch schwieriger als erwartet. Das als Grundeigentümer am Deutschen Eck zuständige Land Rheinland-Pfalz stellte sich zunächst quer. Ministerpräsident Bernhard Vogel lehnte das Ansinnen Werner Theisens mit der Begründung ab, das Deutsche Eck müsse, wie von Bundespräsident Theodor Heuß am 18. Mai 1953 verfügt, ‚Mahnmal der Deutschen Einheit‘ bleiben“, schildert Sauer die damaligen Vorgänge. Dr. Theisen habe jedoch nicht aufgegeben. Eine von ihm initiierte Umfrage ergab eine Zustimmung von 80 Prozent der befragten Koblenzer für seine Idee. Erst der Nachfolger Vogels in der Staatskanzlei, Carl-Ludwig Wagner, zeigte sich nach dem Mauerfall im November 1989 zugänglicher und so entschloss sich die Landesregierung schließlich im September 1990, die Schenkung anzunehmen. „Nach-dem alle Versuche der 1991 gewählten SPD-geführten Regierung unter Rudolf Scharping, die Zusage wieder rückgängig zu machen, gescheitert waren, gab Mainz im Mai 1992 schließlich nach und willigte nicht nur darin

ein, der Stadt Koblenz die Landzunge am Deutschen Eck zu übertragen, sondern auch die Kosten für die Renovierung des Denk-malsockels zu übernehmen“, führt Monika Sauer weiter aus. „Da Werner Theisen jedoch am 5. Mai 1993 verstarb, war es ihm leider nicht mehr vergönnt, die Wiedererrichtung des Denkmals am 2. September des gleichen Jahres und seine feierliche Einweihung im Rahmen eines großen Volksfests drei Wochen später mitzuerleben. Wir Koblenzer werden ihm jedoch immer dankbar sein. Mit seiner Spende von rund 3 Mio. DM hat er uns unser Wahrzeichen zurückgegeben und daher wird das Deutsche Eck immer mit seinem Namen verbunden sein“, glaubt Fraktionsvorsitzende Schumann-Dreyer und weist darauf hin, dass die Stadt Koblenz ihm daneben auch in kul-tureller Hinsicht sehr viel verdanke. So habe der Freizeit-Violinist von 1969 an bis zu sei-nem Tode als ehrenamtlicher Intendant des Koblenzer Musik-Instituts gewirkt und diese ehrwürdige, zu den ältesten kulturellen Ver-einigungen Deutschlands zählende, Einrich-tung maßgeblich geprägt. Die CDU-Fraktion habe daher im Stadtrat beantragt, Werner Theisen durch die Benennung einer Straße zu ehren. „Auch wenn aus der Antwort der Verwaltung hervorgeht, dass in Koblenz der-zeit keine Straßen zur Benennung anstehen, wird der Vorschlag in die Liste der künftigen Straßenbenennungen aufgenommen“, stellt Anne Schumann-Dreyer zufrieden fest.

CDU beantragt Straßenbenennung als Erinnerung an Dr. Werner Theisen –

Schumann-Dreyer: „Name untrennbar mit dem Deutschen Eck verbunden.“

Im Frühjahr dieses Jahres hatte sich bei einer Ortsbesichtigung durch Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion die Bezirkssport-anlage Schmitzers Wiese als Sanierungsfall erwiesen. Sowohl im Außengelände als auch im Innenbereich der Gebäude zeigten sich zum Teil erhebliche Mängel. „Insbesondere die Sanitäranlagen stellten sich in einer ausgesprochen schlechten und eigentlich unzumutbaren Verfassung dar. Der Gesamt-zustand der Bezirkssportanlage konnte nur als sehr bedenklich bezeichnet werden. Da sie jedoch außer von Schulen, Vereinen und Freizeitsportlern auch von auswärtigen Gästen bei überregionalen Wettkämpfen häufig genutzt wird und die Anlage somit eigentlich ein Aushängeschild der Stadt sein sollte, war dringender Handlungsbedarf geboten“, erklärt die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Anne Schumann-Dreyer. Da Koblenz sich gerne als Sportstadt sieht, waren sich die Fraktionen der CDU, SPD, BIZ,

Bündnis90/Grüne, FBG und FDP darin einig, dass etwas geschehen müsse und stellten daher in der Ratssitzung im Oktober 2013 eine gemeinsame Anfrage zum Zustand der Sportanlage Schmitzers Wiese sowie zu etwaigen bestehenden Sanierungsplänen. Aus der Antwort der Verwaltung ging hervor, dass der Stadt die Missstände bekannt und bereits konkrete Maßnahmen geplant waren. „Allerdings ist“, so Schumann-Dreyer weiter, „zunächst einmal nichts passiert. Daher sind wir an der Sache dran geblieben.“ Nachdem dann zwischenzeitlich der TÜV die Duschen und Sanitäranlagen auf der Schmitzers Wiese überprüft hatte, war zum 1. Oktober seitens der Verwaltung versprochen worden, die fest-gestellten Mängel zu beseitigen. Mitte Okto-ber fanden sich mit Anne Schumann-Dreyer, Monika Sauer und Eitel Bohn dieselben CDU-Ratsmitglieder, die bereits im Frühjahr die Sportanlage begutachtet hatten, erneut zu einer Ortsbesichtigung ein. „Wir konn-

ten uns dabei davon überzeugen, dass die Mängel zwar in Bearbeitung, aber noch nicht behoben sind“, fasst die sportpolitische Spre-cherin der CDU-Fraktion, Monika Sauer, den Besuch zusammen. „Nachdem bis Ende Okto-ber die Elektroarbeiten durchgeführt wurden, sollen im November die Duschanlagen saniert werden, damit die Sportlerinnen und Sportler die Räume endlich wieder uneinge-schränkt nutzen können“, hofft Eitel Bohn, Mitglied im Sport- und Bäderausschuss. „Mit einer Generalsanierung der gesamten Sportanlage kann jedoch nach Aussage der Verwaltung vorerst nicht gerechnet werden, da bislang keine entsprechenden Mittel eingestellt wurden“, resümiert Monika Sauer. Bislang lägen ausschließlich Kostenschät-zungen von rund 195.000,- Euro für einen Umbau der Toilettenanlage einschließlich der Einrichtung einer Behinderten-Toilette vor.

Bezirkssportanlage Schmitzers Wiese

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Gülser Hobbykünstler fanden große ResonanzDie traditionelle Hobbykünstler-Ausstellung am Volkstrauertag inGüls fand eine ungewöhnlich große Aufmerksamkeit: Rund 2.700 in-teressierte Besucher aus dem ganzen Stadtgebiet fanden den Wegin die Pfarrbegegnungsstätte. 24 verborgene Talente präsentiertenihre kunsthandwerklich gelungenen Arbeiten. Ilka Siegert von der CDU-Senioren-Union Güls, der die Organisationder vielbeachteten Ausstellung oblag, freute sich über die Verstär-kung der Aussteller mit gelungenen Bildern durch die PortugiesinCristina Archer, deren Schwiegereltern in Güls zuhause sind, undden jungen Franzosen Stephane Manou, dessen hervorragende Por-träts viele Bewunderer fanden. Er ist Informatiker bei der Debekaund lebt mit seiner Frau in Güls. Auch viele Arbeiten der anderenAussteller kann man durchaus als professionell bezeichnen, z. B. dieaus Papier gefalteten Oregami-Kunstwerke der Japanerin YaekoWeiss. Eröffnet wurde die Ausstellung durch die Kreisvorsitzende der Se-nioren Union, Monika Artz, die das Ehrenamt würdigte. Lob undAnerkennung über das aktive Gülser Gemeindeleben zollte Bürger-meisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein, die als stellvertretendeOberbürgermeisterin ebenso wie der frühere CDU-KreisvorsitzendeLeo Biewer die Ausstellung besuchte. Auch sie waren angetan vonden Gartenfiguren aus Stahl, dem textilen Gestalten, dem kunstvol-len Schmuck, den Sternzeichen aus Metall, den Modellen aus Ton

und den vielen anderen künstlerisch wertvollen Arbeiten. Ein großesLob gebührt den Gülser Hausfrauen, die mit 47 Kuchen, Torten undBlechkuchen zu dem reichen Besuch und dem Erfolg der Ausstellungbeitrugen. Denn die leckeren Backwaren und der dazu gereichte Kaf-fee erfreuten sich so großer Nachfrage, dass Ilka Siegert alle Ein-nahmen von 860 Euro ohne Abzug an die »Nachbarschaftsbrücke«weiterleiten konnte. Mit dem Geld werden ältere Bürger in Güls un-terstützt. Und festgehalten werden sollte noch, dass die in Bisholderlebenden Asylanten unentgeltlich beim Aufbau und Abbau der Aus-stellung geholfen haben.

Senioren Union »im Museum Moselweiß«Bei der letzten Veranstaltung der Senioren Union Koblenz in diesemJahr konnte die Kreisvorsitzende Monika Artz zahlreiche Mitgliederund Gäste im Museum Moselweiß begrüßen. Unter der sachkundi-gen Leitung von Winfried Dahmen hatten die Besucher Gelegenheit,sich in der neuen Ausstellung »Zeitreise durch die Gülser Straße«über die Wandlung dieser Straße in den letzten 100 Jahren zu infor-mieren. Insbesondere die anwesenden ehemaligen MoselweißerBürgerinnen und Bürger erinnerten sich mit lebhaftem Interesse beiden alten Ortsansichten an Erlebnisse ihrer Kinder- und Jugendzeit.So war es kein Wunder, dass der Begleitband zur Ausstellung, der inder Reihe der »Beiträge zur Moselweißer Ortsgeschichte« als reichbebilderte Dokumentation erscheinen ist, ebenfalls auf großen Zu-spruch stieß. Im kommenden Jahr plant die Senioren Union eine Be-gehung der Gülser Straße mit Erläuterungen von Winfried Dahmen. Die harmonische Veranstaltung klang bei einem Glas Wein aus demMoselweißer Hamm und guten Gesprächen aus.

v.l.n.r.: Ausstellerin, Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein, Eddi Keller unddie Organisatorin der Ausstellung »Ilka Siegert«