kommunalNewsletter des Verbandes sozialdemokratischer Gemeinde- und BezirksvertreterInnen in Wien

11/2013

VerstärkungKatharina Schinner (34) ist die neue Stellvertretende Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ. Ein Portrait der Nachfolgerin von Alois Aschauer. Seite 8

Seit 18. November sind einige Neuerungen auf der Mariahilfer Straße in Kraft: Unter anderem befährt der Bus 13A nun eine neue Route. Seite 7

Das Wien Museum wird er-weitert, bleibt aber wo es ist. Der Kunstplatz-Karlsplatz wird aufgewertet und das historische Gedächtnis ver-bleibt im Herzen der Stadt.

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Neu im Gemeinderat:Barbara Teiber

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DI Rudi SchickerKlubvorsitzender SPÖ Wien

Liebe Genossinnen,iebe Genossen!

ein weiteres, großes Stück des Ko-alitionsabkommens ist am 21. No-vember im Landtag beschlossen und damit umgesetzt worden: Die Grün-dung eines Stadtrechnungshofes. Im Vergleich zu seinem Vorgänger, dem Kotrollamt, hat dieser wesent-lich erweiterte Prüfkompetenzen. Es ist auch nicht einzusehen, war-um sich der Stadtrechnungshof in seinen Kompetenzen von denen des Bundesrechnungshofes unterschei-den soll und Wiener Zivilrichter von diesem intensiver geprüft wer-den durften, als vom Kontrollamt. Letztendlich hat auch die Opposition dieser wesentlichen Erweiterung der Oppositionsrechte zugestimmt.Nach jahrelanger, gründlicher Ana-lyse ist eine weitere Entscheidung gefallen, die das Wiener Kulturleben für Jahrzehnte entscheidend prägen wird: Das Wien Museum bleibt am Standort Karlsplatz. Der Kunstplatz Karlsplatz wird durch die Neugestal-tung des Museums nochmals aufge-wertet. Er bietet damit die Chance auf ein weiteres architektonisches Highlight, welches die lebenswertes-te Stadt der Welt noch lebenswerter machen wird.

EuerRudi Schicker

In aller Kürze

Katze aus dem Sack„Dann heißt es bei Bedarf auch Knüppel aus dem

Sack“, erklärte der FP-Klubobmann Johann Gude-nus im Zusammenhang mit Asyslwerbern bei ei-

nem FPÖ-Fest im Rathaus. Seit Anfang Oktober ist ein Video dazu auf NEWS.at online und damit wohl

die sprichwörtliche Katze aus dem Sack.

Ende der Mediation: Lösung für Ostteil des Otto-Wagner-Spitals

Keine „Luxuswohnungen“, wie von AnrainerInnen befürchtet, sondern leistbare Genossenschaftswoh-nungen (7,50/m2). Das Grundstück bleibt im Eigen-

tum der Stadt Wien. 2014 soll mit dem Bau begonnen werden.

90 Jahre kommunaler Wohnbau„Bei der Sozialpolitik spielte Wohnen immer eine

ganz zentrale Rolle“, betont der Wiener Wohnbau-stadtrat, Michael Ludwig. Am 21.9.1923 wurde das erste Wohnbauprogramm im Wiener Gemeinderat

beschlossen. Es sah die Errichtung von 25.000 Wohneinheiten bis 1928 vor.

Neu im SP-Klubvorstand (1)Im Rathausklub-Präsidium folgt Kurt Stürzen-

becher Nurten Yilmaz nach, die mit 29. Oktober in den österreichischen Nationalrat gewechselt ist.

Stürzenbecher ist außerdem zum stellvertretenden Klubvorsitzenden gewählt worden.

Neu im SP-Klubvorstand (2)Ebenfalls mit 13.11. neu im Vorstand ist die Wiener

Landtags- und Gemeinderatsabgeordnete Eva-Maria Hatzl. Die Simmeringerin folgt damit Harald

Troch nach, der mit 29. Oktober in den österreichi-schen Nationalrat gewechsel ist.

Happy Birthday! StartWien wird 5Eine positive Integrationsbiografie entscheidet sich

oft in den ersten Jahren, betont Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger. Auf ihre Initiative hin wurde daher im Oktober 2008 das mittlerweile mehrfach

ausgezeichnete Willkommensprogramm für Neuzu-wanderInnen StartWien ins Leben gerufen.

Editorial

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Wien

Bühne frei: Zwei Abschiede im Wiener Landtag und Gemeinderat

Ich bin jetzt für fünf Jahre in den Na-tionalrat gewählt worden. Natürlich

mache ich dort Politik für Österreich. Aber ich bleibe natürlich Wienerin, ich bleibe Ottakringerin. Es hat sich nicht das Stück geändert, es hat sich nur die Bühne geändert“, erklärte die Wiener SP-Politikerin Nurten Yilmaz am 25. Oktober anlässlich ihres anste-henden Wechsels in den Nationalrat.

„Der Wiener Gemeinderat vertritt die vielen unterschiedlichen Meinun-gen und Positionen der Wienerinnen und Wiener und das spiegelt sich in den Debatten und Ausschussarbeiten wider. Mein Ziel war immer: Gemein-same Lösungen finden, ohne aber die eigenen Grundwerte aufzugeben. Das gelingt nicht immer. Es gibt hier im Gemeinderat Abgeordnete, deren Grundwerte mit meinen kaum über-einstimmen. Das wirkt sich auch auf deren Meinungen und Überzeugungen aus. Einige dieser Abgeordneten wa-ren hart, aber fair. Ich habe die Ausei-nandersetzung in der Sache mit ihnen

immer geschätzt“, so Yilmaz weiter. „Einige waren hart und unfair. Das sind zum Glück sehr wenige. Mit den meisten Frauen und Männern hier im Saal habe ich gerne gearbeitet. Nicht wenige von ihnen sind im Laufe der zwölfeinhalb Jahre meine Freundinnen und Freunde geworden. Und so wie die meisten hier im Saal liebe ich meine Stadt und meine Mitbewohner. Beim Wetter könnte man noch einiges verbessern, vor allem den Winter verkürzen. Aber im Großen und Ganzen ist Wien einfach leiwand. Soll-te ich dazu ein bisschen beigetragen haben, dann wäre ich mehr als froh.“

Nurten Yilmaz war insgesamt 4.361 Tage Gemeinderätin und wurde zu 160 Gemeinderatssitzungen und 89 Land-tagssitzungen eingeladen. Davon muss-te sie sich für drei entschuldigen und sie erhielt keinen einzigen Ordnungs-ruf. Ihre Arbeitsschwerpunkte waren Integration und ethnische Ökonomien.

In seiner letzten Rede nach 13 Jah-ren im Wiener Gemeinderat würdigte

der SP-Gemeinderat und Ausschuss-vorsitzender Harald Troch den neuen Petitionsausschuss.

„Der Petitionsausschuss ist vor allem ein Instrument der Bürgerinnen und Bürger, mit den Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts mitzuentscheiden.“ Troch bedankte sich bei seiner Stellvertreterin im Ausschuss, Sonja Ramskogler so-wie bei Gemeinderätin Jennifer Kickert von den Grünen. Troch bedankte sich auch bei den Oppositionsparteien für deren „konstruktives Einbringen“.

Troch zog nach 13 Jahren im Ge-meinderat, in denen er in den – wie er es bezeichnete – “Hardcore-Bereichen“ Wohnbau, Stadtentwicklung, Kultur und Wissenschaft tätig war, Bilanz. „Es geht im Gemeinderat nicht um ein Kräfte-messen, sondern darum, möglichst viel für die Wienerinnen und Wiener auf Schiene zu bringen“, schloss Troch. Er wird für die SPÖ als Abgeordneter in den Nationalrat einziehen.

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Oben: Harald Troch bei seiner letzten Rede im Gemeinderat. Links: SP-Klubchef Rudi Schicker verabschiedet Noch-Gemeinderätin Nurten Yilmaz im Plenum.

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Wien

2x6: Die neuen Gemeinderätinnen

Babsi Teiberund Safak Akcay

im Wordrap

Safak Akcay: Seit wann bist du politisch ak-tiv?

Ich bin seit 1996 Mitglied der Wie-ner SPÖ.

Warum die SPÖ?

Weil die SPÖ die einzige Partei ist, die in gesellschaftspolitisch re-levanten Feldern wie Wirtschaft, Soziales und Bildung eine echte Lösungskompetenz anbietet.

An deinem neuen Job im Ge-meinderat reizt dich besonders?

Ich hab mich immer schon sehr stark für die Integration- und Frau-enpolitik eingesetzt. Jetzt freu‘ ich mich natürlich wahnsinnig und find es sehr spannend, dass ich jetzt tatsächlich in diesem Ausschuss arbeiten, bzw. mich einbringen kann. Es ist wirklich schon sehr viel

Barbara Teiber: Seit wann bist du politisch aktiv?

Schon als Schulsprecherin und später in der Sozialistischen Ju-gend. Mitglied bin ich seit 1996.

Warum die SPÖ?

Weil Solidarität, Freiheit, Gleich-heit und Gerechtigkeit auch meine Werte sind und der Mensch stets im Mittelpunkt der Politik stehen muss.

An deinem neuen Job im Gemein-derat reizt dich besonders?

Ich möchte mich speziell für die Interessen der unselbständig Be-schäftigten einsetzen. Als Gewerk-schafterin weiß ich, dass Interes-senvertretung nicht am Firmentor endet: Der Einsatz für höhere Ge-hälter und Löhne sowie bessere ArbeitnehmerInnenrechte ist eine Sache, mit seinem Einkommen in Wien erreicht worden! Trotzdem

bedarf es noch in vielen Bereichen weiterhin eines – vielleicht auch meines – sehr sensiblen Einsatzes.

Was würdest du gerne konkret verändern, bzw. verbessern?

Ich möchte gerne eine Weberin sein, die die Fäden der Freund-schaft, der Toleranz und der Menschlichkeit beständig mitein-ander verknüpft. „Miteinander statt gegeneinander“ lautet daher auch mein persönliches Motto.

Drei Dinge, die du auf eine einsa-me Insel mitnehmen würdest?

Ein Buch, mein Taschenmesser und selbstverständlich einen guten Sonnenschutz =)

Dein Lebensmotto?

Keiner ist von Geburt an besser oder schlechter als andere!

auszukommen eine andere. Da-rum ist eine Stadtpolitik, die gute und leistbare Infrastruktur bietet, sozialen Wohnbau, gute Gesund-heitsversorgung, leistbare Öffis und genügend Kinderbildungseinrich-tungen so wichtig.

Was würdest du gerne konkret verändern, bzw. verbessern?

Wir müssen alles tun, dass die Ar-beitslosigkeit nicht weiter steigt! Um Armut zu bekämpfen brauchen wir ein gerechtes Steuersystem, das ArbeitnehmerInnen entlastet und echt Vermögende stärker besteuert.

Drei Dinge, die du auf eine einsa-me Insel mitnehmen würdest?

Meinen Laptop (inkl. Internet), ein Nonogramm-Rätselheft und Son-nencreme – ich hoffe es ist eine sonnige Insel =)

Dein Lebensmotto?

Frei nach Erich Kästner: „Es gibt nichts Gutes außer: Mensch tut es!“

Safak Akcay

Barbara Teiber

Wien

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Das Budget 2014 ist in die Zu-kunft gerichtet“, erläuterte

Finanz- und Wirtschaftsstadträtin Vi-zebürgermeisterin Renate Brauner am 29. Oktober die Grundlage des Wiener Haushalts 2014. „Wien ist eine wachsende Stadt, ein hervor-ragender Wirtschaftsstandort, eine Stadt, die Menschen anzieht mit einer hohen Qualität der Daseinsvorsorge, Sicherheit und sozialen Gerechtig-keit. Dies beizubehalten und sogar auszubauen ist das Ziel der nächsten Jahre“, so Brauner.

Auch im Jahr 2013 seien die Aus-wirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise noch deutlich spürbar – ein nach wie vor geringes Wirtschaftswachstum wirke sich so-wohl auf die Einnahmen der öffentli-chen Haushalte als auch den Arbeits-markt aus. Wirtschaftsforscher gehen für 2014 ebenfalls von keiner we-sentlichen Besserung aus. „Wir müs-sen also unsere Anstrengungen die Auswirkungen der Krise einzudäm-men aufrechterhalten – neben einem konsequenten Konsolidierungskurs. Darauf verlassen sich die Menschen, gerade in schwierigen Zeiten!“ Ziel seien daher maßvolle Investitionen und Anstrengungen in Richtung Ende der Neuverschuldung bis 2016 – ge-nauso, wie es der innerösterreichi-sche Stabilitätspakt vorsehe.

Effiziente Reformen

Alle Geschäftsgruppen hätten sich im Budget 2014 – wie auch schon im Jahr zuvor – zu Reformen bekannt, die u.a. zu Effizienzsteigerungen und Kosteneinsparungen führten. Und Brauner ergänzt: „Wenn wir weiter-hin Arbeitsplätze sichern und wich-tige Bereiche der Daseinsvorsorge auf qualitativ hohem Niveau halten wollen, brauchen wir auf der anderen Seite Reformen, um Ressourcen frei zu bekommen, die wir in Wachstums-bereichen verwenden können.“

Wiener Zukunftsbudget 2014Maßvolle In-

vestitionen in Wirtschaft und Infrastruktur

Wien versu-che als Gebiets-k ö r p e r s c h a f t auch im Jahr 2014 – mit ihren städtischen Un-ternehmen ge-meinsam – mit-tels Investitionen in Zukunftspro-jekte zehn-tausende Arbeitsplätze zu sichern, kleine und mittlere Unternehmen zu unterstützen und Investitionen in die Wiener Infrastruktur zu tätigen. Die Investitionen der Stadt seien mit 1,72 Mrd. Euro veranschlagt. Insge-samt budgetiere die Stadt für nach-fragewirksame Ausgaben – also im Nahverkehr, Gebäudesanierungen, laufende Instandsetzungs- und War-tungsarbeiten für Straßen und Leitun-gen oder auch den Ankauf von Ma-schinen und Fahrzeugen – 4,66 Mrd. Euro. Dieser Wert würde vor allem durch das beschäftigungsintensive Bau- und Baunebengewerbe erreicht, bei dem es 2014 zu einem Investiti-onsniveau von 1,80 Mrd. Euro kom-men soll – mehr als in den Jahren zuvor.

„Durch große Bauprojekte wie etwa der U1-Ausbau in Richtung Süden und die U4-Modernisierung werden zahlreiche Arbeitsplätze in Wien und der ganzen Region gesichert und die Nachfrage gestärkt“, so Brauner.

„Die Stadt Wien verfolgt einen wirtschaftspolitischen Kurs, der vor dem Hintergrund der schwierigen internationalen wirtschaftlichen Si-tuation dafür sorgt, dass die Krise weiterhin gut bewältigt wird: mit Re-formen, aber auch mit Investitionen in die Wirtschaft und wachstumsför-dernden Maßnahmen“, so Brauner.

Weiter auf Konsolidierungspfad Um die Konsolidierung des Wiener

Haushalts fortzusetzen – denn bis 2016 wird ein Nulldefizit vorgesehen – sind Reformen in allen Bereichen notwendig, vor allem dort, wo Struk-turen modernisiert und dadurch Kos-tensteigerungen gedämpft werden können. „In Wien werden gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten die Budgets nicht rigoros gekürzt, son-dern es werden durch intelligente Re-formen Ressourcen freigemacht, die in Zukunftsprojekte investiert werden können“, erläutert Brauner.

„Wir werden den Konsolidierungs-pfad, der 2016 keine Neuverschul-dung mehr vorsieht, nicht verlassen“, betont Brauner. Das bedeutet, dass der Schuldenstand Ende 2013 4,57 Mrd. Euro betragen wird, inklusive der aktuellen Wohnbauinitiativen von 475 Mio. Euro, denen entsprechende künftige Rückflüsse gegenüber ste-hen. Die Einnahmen erreichen 2014 erstmals die Grenze von 12,05 Mrd. Euro, und damit etwas mehr als im Jahr zuvor. Die Ausgaben betragen 12,34 Mrd. Euro. Der präliminierte administrative Abgang wurde auf 289 Mio. Euro reduziert. „Mit der Redu-zierung der Neuverschuldung setzen wir unsere Konsolidierungsstrategie fort“, unterstreicht Brauner.

Investitionen im Voranschlag 2014

Bildung u. Kinderbetreuung 1,9 Mrd.

Nachfragewirksame Ausgaben 4,66 Mrd.

Bau- u. Baunebengewerbe 1,80 Mrd.

Gesundheit u. Soziales 3,49 Mrd.

Wohnbauförderungen 689 Mio.

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Wien

Frohnatur und VerstärkerinEine Frohnatur, so nennt sie Wiens

Bürgermeister, Michael Häupl. Seit 28. Oktober ist die 34-jährige Ka-tharina Schinner neue stellvertretende Wiener Landespartei-sekretärin und folgt in dieser Position Alois Aschauer nach. Zuständig ist Schinner in dieser Funktion für Kommunikation, Wirtschaft und Finanzen.

Ihre Ziele für ihre Arbeit in der Wie-ner Parteizentrale in der Löwelstraße formuliert sie klar: „Wir sind hier kein Verwaltungsbüro. Alles, was ich dazu beitragen kann, dass wir hier ein noch stärkeres Kreativ- und Innovationshaus werden, werde ich tun.“ Dazu steht für

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Katharina Schinner (34) ist die neue stellvertretende SPÖ-Landesparteisekretärin.

später war sie Wahlkampfhelferin für Heinz Fischer. Seit sechs Jahren sitzt sie im Wiener Gemeinderat und Land-tag, nun wechselt sie als Nummer 2 hinter Christian Deutsch in die Löwel-straße.

Mitten unter ihren „kompetenten, sym-pathischen und vielen jungen Mitarbei-terinnen und Mitarbeitern“ fühlt sie sich dort am absolut richtigen Platz: „Ich möchte mein Team hier so unterstüt-zen, dass alle das Gefühl haben, sie dürfen und sollen sich einbringen und Verantwortung übernehmen – und sie dürfen dabei auch etwas riskieren.“

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Schinner der Dialog mit den Mitarbei-terInnen an oberster Stelle: „Ich sehe mich unter anderem darin, eine positi-ve Verstärkerin zu sein, die gute Ideen aufgreift.“

Bis vor Kurzem führte Katharina auch eine Boutique – neben ihrer Tätigkeit im Sozialdemokratischen Wirtschafts-verband (SWV), wo sie unter anderem Vorsitzende des Jungen Wirtschafts-verbandes Österreichs ist. Etwas be-wegen, verändern, verbessern, so lautet das Lebensmotto der neuen stellvertretenden Landessekretärin. Begonnen hat Schinner ihre politische Laufbahn vor rund zehn Jahren, wenig

Katharina Schinner Geboren am 1. Oktober 1979 in Wien

Berufliche Laufbahn: seit 2000 Angestellte im Textileinzelhandel 2004 - 2007 Geschäftsführerin in Damenbeklei-dungsgeschäften

Politische Laufbahn: seit 2003 in der SPÖ und im sozialdemokrati-schen Wirtschaftsverband Wien

seit 2004 Vorsitzende des Jungen Wirtschafts-verbandes Wien

seit 2004 Vizepräsidentin des sozialdemokrati-schen Wirtschaftsverbandes

seit 2005 Mitglied des Wirtschaftsparlaments Wien seit 2005 Vorsitzende des Jungen Wirtschafts-verbandes Österreich seit 2007 Landtagsabgeordnete und Gemein-derätin seit 28. Oktober 2013 Landesparteisekretär-Stellvertreterin der SPÖ Wien

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Wien

Mahü: Neue Regelungen seit 18. NovemberEin klares Bekenntnis zur Fußgän-

gerInnenzone in der Mariahilfer Straße kommt von der Wiener Stadtre-gierung: „Dies nicht nur weil sie Teil des Regierungsübereinkommens ist, son-dern weil sie gut für das Stadtviertel, die Wirtschaft und auch die Lebensqualität der BewohnerInnen ist“, so Bürger-meister Michael Häupl. Gemeinsam mit Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou von den Grünen und SP-Planungs-sprecher Gerhard Kubik präsentierte er neue Regelungen, die ab 18. Novem-ber in Kraft treten. So wird der Autobus 13A künftig die FußgängerInnenzone auf der Mariahilfer Straße weder que-ren noch befahren. „So kann man sich in Zukunft frei auf der FußgängerInnen-zone bewegen ohne auf einen heran-nahenden Bus Rücksicht nehmen zu müssen“, erklärte Vassilakou.

Neue Linienführung 13A

Der Bus 13 A wird bis zu den erst im Frühjahr möglichen Umbauarbeiten über die Route Gumpendorferstraße / Windmühlgasse / Capistrangasse / Ma-

riahilfer Straße / Kirchengasse geführt. Der Bereich Schadekgasse / Gum-pendorferstraße wird umgebaut und dadurch sicherer für FußgängerInnen gemacht. Nach dem Umbau lautet die Route Gumpendorferstraße / Amerling-straße / Bundesländerplatz / Schadek-gasse / Windmühlgasse / Capistrangas-se / Mariahilfer Straße / Kirchengasse. Eine neue Station werde es in der Windmühlgasse geben, auf der Ma-riahilfer Straße nutze der 13A die Haltestelle des 2B bei der U3-Stati-on Neubaugasse, erläuterte Kubik.

Die neue Route wird im Auftrag der Wiener Linien und der Stadt Wien be-obachtet und evaluiert, um diese bei Bedarf zu optimieren.

Querungen

Die Erfahrungen der vergangenen Wochen haben gezeigt, dass für viele AutofahrerInnen die Querung Stum-pergasse / Kaiserstraße eine wichtige Verbindung zwischen dem 6. und dem 7. Bezirk darstellt. Daher kann die Ma-riahilfer Straße ab 18. November an dieser Stelle wieder gequert werden. Befragung im 6. und 7. Bezirk

Die Bürgerinnen und Bürger des 6. und des 7. Bezirks werden in die Evaluie-rung des Projekts einbezogen. Die Be-völkerung der beiden Bezirke wird auch grundsätzlich zur Akzeptanz des Pro-jekts befragt. „Es wird eine klare Frage geben, ob die Fußgängerzone gewollt wird oder nicht“, machte der Bürgermeis-ter deutlich. Diese Befragung soll Anfang des kommenden Jahres stattfinden.

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Bürgermeister Michael Häupl, Vizebürgermeisterin Maria Vas-silakou und SP-Planungssprecher Gerhard Kubik präsentieren die neuen Regelungen für die FußgängerInnenzone Mariahilfer Straße.

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Wien

Die Schultafel der ZukunftKeine Kreide, keine grüne Tafel:

Barbara Novak, SPÖ-Gemein-derätin und Vorsitzende des Vereins Wiener Bildungsserver zeigt bei einem Pilotprojekt in der Neuen Mittelschule Oskar-Spiel-Gasse, wie in Zukunft un-terrichtet werden wird: mit interaktiven „Whiteboards“.

Diese Whiteboards verbinden die Mög-lichkeiten einer Tafel mit denen eines Computers und eines Projektors. Vi-deos, Bilder und Audioinhalte können so in den Unterricht eingebunden werden. Bedient werden die Whiteboards mit Touch-Steuerung oder mit einem Stift. Novak: „Die interaktiven Medien för-dern auch die Zusammenarbeit in der Klasse. Da die Schülerinnen und Schü-ler ohnedies mit dem Computer aufge-wachsen sind, ist die Bedienung für sie vertraut und auch motivierender.“

„Derzeit sind bereits drei Schulen in Wien mit der Schultafel des 21. Jahr-hunderts ausgestattet“, so Novak. Als Nächstes sollen die Berufsschule Em-belgasse mit 19 Stück, der Campus Hauptbahnhof mit 35 Stück und der Campus Seestadt Aspern mit den „In-teractive Whiteboards“ ausgestattet werden und so den Schülerinnen und Schülern einen Unterricht ermöglichen, der sie fit für die Zukunft macht.

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Die grüne Schultafel war gestern: Gemeinderätin Barbara Novak präsentiert „Interactive White-boards“ für den Unterricht der Zukunft. Drei Schulen sind schon damit ausgestattet.

Der Wiener Stadtrechnungshof wurde am 21. November im

Landtag einstimmig beschlossen. Die Opposition hatte zuvor angekündigt, ihre Zustimmung zu verweigern. Für den Wiener SP-Gemeinderat und de-signierten Stadtrechnungshofsprecher Thomas Reindl war das völlig unver-ständlich: „Ich war schon sehr erstaunt, weil ich glaube, dass wir mit dem neu-en Stadtrechnungshof sehr viel für die Kontrolle machen.“ Erstaunlich war für Reindl auch, dass damit FPÖ und ÖVP ursprünglich gegen mehr Rechte für die Opposition stimmen wollten.

„Wir haben gegenüber der ursprüngli-chen Fassung, die am Widerstand der Opposition gescheitert ist, in der aktu-ellen Fassung einen neuen Passus ein-gefügt: Damit wird der neue Stadtrech-nungshof die gleichen Kompetenzen haben wie der Bundesrechnungshof“, so Reindl. In der Landtagssitzung wurde auch die Möglichkeit beschlossen, dass künftig auch Public-Private-Partnership-Verträge (PPP) vom Stadtrechnungshof geprüft werden können.

Nachdem der Landtag das Gesetz am 21. November beschlossen hat, wird mit 1. Jänner 2014 das bisherige Kont-rollamt zum Stadtrechnungshof.

Stadtrechnungshof: Opposition war gegen mehr Kontrollrechte

SP-Kontrollamtssprecher Thomas Reindl: „Stadtrechnungshof erhält gleiche Kompetenzen wie Bundes-

rechnungshof“

Bedient wird die interaktive Tafel mit einem Stift ...

... oder durch Berühren. Es gibt Auswahlmenüs wie am Computer.

Ein Spezialprojektor bringt Bilder und Videos auf die weiße Tafel.

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Wien

Ganze 68 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs bleibt Ge-

schichte nicht einfach nur Geschich-te, sondern wir geben sie weiter, ob freiwillig oder nicht. Frei nach Brecht: ‚Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch‘ und der Umgang mit unserer Vergangenheit bestimmt auch unseren Umgang mit der Gegenwart“, betonte die Wiener SPÖ-Landtags- und Gemeinderatsabgeordnete Muna Duzdar anlässlich des Empfanges von rund hundert Jugendlichen im Wie-ner Rathaus zum Auftakt des Treffens von „Relais de la Mémoire Juniors“.

Die Gruppe entstand 2001 in Frank-reich und umfasst mittlerweile auch Schul- und Lehreinrichtungen in

Deutschland, Großbritannien, Polen und Österreich.

„Das heurige Motto lautet: Aus Erin-nerung entsteht Zukunft und im Beson-

deren die Zukunft Europas“, unterstrich Duzdar. „Die Tatsache, dass die Ju-gendlichen heuer gerade Wien als Ver-anstaltungsort für ihr Treffen gewählt haben, macht uns natürlich sehr stolz und belegt auch ein Stück weit den Wandel im Zeitgeist – gerade im Zu-sammenhang mit Erinnerungskultur“, so Duzdar weiter.

„Es bedarf sehr viel Sensibilität, Mut und Wachsamkeit im Umgang mit der Vergangenheit genauso wie im Um-gang mit der Gegenwart – gerade in Zeiten wirtschaftlicher Instabilität. Die Jugendlichen beginnen damit hier und heute ein Zeichen zu setzen für ein le-bendiges, generationenübergreifendes Europa“, Duzdar abschließend.

Es bedarf sehr viel Sensibilität, Mut und Wachsamkeit im Umgang mit der Ver-gangenheit genauso wie im Umgang mit der Gegenwart – gerade in Zeiten wirt-

schaftlicher Instabilität.Gemeinderätin Muna Duzdar

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Mutig und wachsam Europas Gegenwart gestalten

Duzdar mit Yves Rollin, dem Präsidenten von Relais de la Mémoire.

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Wien

Start für Wiens 1. Pflanzenkläranlage

Wien Kanal hat – wie im rot-grünen Regierungsprogramm

vereinbart – am Bisamberg an der Senderstraße die erste biologische Kläranlage errichtet. Die Eröffnung war am 14. Oktober. „Diese Lösung hat nicht nur wirtschaftliche, sondern auch ökologische Vorteile“, erklärt die Wiener Umweltstadträtin Ulli Sima. „Ein Kanalbau hätte rund sieben Mal so hohe Errichtungskosten bedeutet, eine Senkgrubenlösung mindestens eine wöchentliche LKW-Fahrt mit ei-nem Räumfahrzeug“, so Sima weiter.

So werden die Abwässer von sechs Objekten der Forstverwaltung der Stadt Wien künftig über eine moderne drei-stufige vollbiologische Reinigungsanla-ge verarbeitet. Die Bauzeit der Anlage betrug drei Monate, die Kosten beliefen sich auf 250.000 Euro. Bei ausgezeich-neter Reinigungsleistung benötigt die vollbiologische Pflanzenkläranlage ge-rade so viel Strom wie vier Vier-Perso-nen-Haushalte. Der Wartungsaufwand beläuft sich auf nur 1.200 Euro pro Jahr. „Die Maßnahme wurde bereits 2010 im Übereinkommen der Rot-Grünen Stadtregierung vereinbart“, freut sich

Rüdiger Maresch über das gelungene gemeinsame Umweltprojekt.

Reinigen mit der Natur „Zunächst wird das Schmutzwasser

in einen Absetzbehälter geleitet“, erläu-tert Andreas Ilmer, Chef von Wien Ka-nal. „Von dort gelangt es weiter in den Belebungsbehälter, der gleichzeitig als Nachklärbecken fungiert. Hier findet die biologische Reinigung der Abwässer wie in einer großen Kläranlage statt. Zuerst wird das Abwasser belüftet und durch Mikroorganismen biologisch ge-reinigt“, so Ilmer.

Im Anschluss tritt eine Ruhephase ein, in der sich der Schlamm am Boden absetzt und das gereinigte Wasser an der Oberfläche abgeschöpft wird. Im Anschluss wird wieder belüftet und ein neuer Zyklus beginnt. Im bepflanzten Bodenfilter findet ein weiterer Abbau der Abwasserinhaltsstoffe durch die im Boden lebenden Mikroorganismen statt. Die Pflanzen sorgen dafür, dass der Boden locker und luftdurchlässig bleibt. Ein Teil der im Abwasserinhalts-stoffe wird von den Pflanzen direkt als Nährstoff aufgenommen.

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Plant-Power am Bisamberg: Umweltstadträtin Ulli Sima, Andreas Ilmer, Chef von Wien Kanal und der Umweltsprecher der Wiener Grünen, Rüdiger Maresch (re.)

Anlässlich des Tages der seeli-schen Gesundheit am 9. Okto-

ber fordert die Wiener SPÖ-Gemein-de- und Landtagsabgeordnete, Sonja Ramskogler eine Entstigmatisierung des Themas seelische Gesundheit. „Noch immer sind Alkoholerkrankungen und Depressionen Erkrankungen, über die man erst in einem sehr fortgeschrit-tenen Stadium spricht und sich Hilfe sucht. Durch den zunehmenden Druck am Arbeitsmarkt – bei drohendem Jobverlust oder akuter Arbeitslosigkeit – sind jedoch immer mehr Menschen betroffen.“

Das Problem kleinzureden helfe we-nig: „Mentale Gesundheit wird vielfach unterschätzt und ist entsprechend un-terdotiert. Von mehr seelischer Ge-sundheit profitieren aber alle! Sie bringt motiviertere ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen, eine günstigere Krankenstandsstatistik, ein ausgegli-cheneres Budget (weniger Frühpen-sionierungen) und insgesamt eine viel höhere Lebensqualität“, betont Rams-kogler. Viele schwere körperliche Er-krankungen seien außerdem Folgen einer Nichtbeachtung seelischer Sym-ptome.

„Abgesehen davon, dass sich die Krankenkassa so viel Geld erspart, könnten wir vielen Menschen viel unnö-tiges Leid ersparen. Die Gesundheits-politik der Zukunft muss noch mehr für die Gleichstellung von physischer und psychischer Gesundheit tun. Wichtig sind mehr präventive Maßnahmen, da-mit Menschen erst gar nicht psychisch krank werden“, so Ramskogler.

SP-Ramskogler: Psychische Probleme

nicht kleinreden

Gemeinderätin Sonja Ramskogler

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Wien

AbschiedTief bestürzt über das Ableben

von Peter Schieder zeigten sich der Wiener SPÖ-Vorsitzende, Bürgermeister Michael Häupl und SPÖ Wien-Landesparteisekretär, LAbg. Christian Deutsch. „Mit Peter Schieder verliert die SPÖ einen un-ermüdlichen Kämpfer für den sozial-demokratischen Weg, der in zahlrei-chen Politik-Bereichen Pionierarbeit geleistet hat. Er ist ein Vorbild für Weggefährten und Nachfolger!“, be-tonten beide.

Bereits in jungen Jahren brachte Peter Schieder als Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreichs Schwung in die Politik. Als Wiener Umweltstadtrat (von 1973-1984) setzte er sich u.a. erfolgreich für die Errichtung der Donauinsel und für den Ausbau des Grüngürtels ein. Beides Maßnahmen, von denen

Generarates, deren Prä-sident er von 2002-2005 war – förderte er intensiv die Kontakte zu den neu-en Demokratien in Ost-europa. Wien profitierte von dieser Tätigkeit als Brückenbauer nachhaltig. Aber auch in Penzing, hier war Peter Schieder von 1995 bis 2002 SPÖ-Be-zirksvorsitzender, war er politisch sehr aktiv und er-folgreich. So setzte er sich

Wodurch entsteht Heimat? Wo-ran machen wir unsere Iden-

tität fest? Lässt sich eine zukünftige Gemeinschaft „konstruieren“?

Die Seestadt Aspern in Wien Donau-stadt ist eines der größten Stadtent-wicklungsprojekte Europas. In abseh-barer Zeit werden tausende Menschen den heute noch unbebauten Raum bewohnen. Fragen nach dem Zustan-dekommen von Identifikation, Identität und Gemeinschaftsbildung begleiten

den Prozess. Menschen entwickeln ihre persönliche Identität aus Elemen-ten wie Herkunft, Sprache, Zugehörig-keit und Auseinandersetzung mit ihrer unmittelbaren Umgebung. Diese wird damit aus der Zufälligkeit herausge-rissen. So entstehen Bindungen zu Dörfern oder Stadtteilen, in Wien orts-üblich „Grätzln“ genannt.

Dazu der Donaustädter Bezirks-vorsteher Norbert Scheed: „Fritz

Gansers Intervention „marking [off]“ macht die Dörfer Wiens sichtbar. In-dem er für jeden der 105 im Laufe der Geschichte eingemeindeten Vororte eine Flagge mit dem jeweiligen Wap-pen hisst, markiert er das Areal stell-vertretend für sie und nimmt es – im übertragenen Sinne – in Besitz.“ Iden-tität, Geschichte und Zukunft dieses neuen, wachsenden Wiens in Aspern würden so thematisiert.

marking [off]: Kunst + Identitätfür eine wachsende Stadt

105 Fahnen markieren stellvertretend für die ehemaligen Dörfer Wiens das neue Stadtgebiet.

Zeit seines Lebens für mehr Lebens-qualität in seinem Heimatbezirk ein.

„Peter hinterlässt eine große Lücke. Wir Wiener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie“, so Häupl und Deutsch.

Politiker und Visionär: Peter Schieder (1941-2013)

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Generationen von Wienerinnen und Wienern profitiert haben und weiter profitieren werden.

Von 1970 bis 1973 bzw. 1984 bis 2006 war Peter Schieder Abgeordne-ter zum Nationalrat. Auf internationaler Ebene – gerade auch in der parlamen-tarischen Versammlung des Europa

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Wien

Das Wien Museum bleibt am KarlsplatzVier Jahre lang wurde gründlich

analysiert, jetzt ist die Entschei-dung gefallen: Das Wien Museum – das Wiener Museum – bleibt am Karlsplatz. „Die Entscheidung für den Verbleib des Wien Museums am Standort Karlsplatz ist das Ergebnis eines gründlichen Aus-wahlprozesses“, so dazu der Wiener SP-Kultursprecher Ernst Woller. „68 Lie-genschaften wurden für den Standort gescreent, davon wurden 15 Standorte näher untersucht. Es wurden externe Studien beauftragt, eine Arbeitsgrup-pe hat bis 2012 die Grundlagen für die Errichtung eines Neubaus erarbeitet. Es gab Gespräche mit ExpertInnen, GrundeigentümerInnen und InvestorIn-nen, nationale und internationale Stadt-museumsprojekte wurden analysiert. Diese gewissenhafte Vorgehensweise ist vorbildlich und der Bedeutung dieses Vorzeigeprojekts angemessen.“ Letzt-endlich sei die Entscheidung zwischen zwei hochwertigen Optionen – Karlsplatz und neuer Hauptbahnhof – gefallen.

Der Karlsplatz sei ein gelernter Standort und eine starke Marke für das Wien Mu-seum, der meistfrequentierte Ort Wiens und ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt. Außerdem liege der Karlsplatz im Mit-telpunkt wichtiger Kulturinstitutionen im Umkreis, so Woller: „Der Neubeginn am Standort Karlsplatz bedeutet auch eine inhaltliche Neuorientierung und einen wichtigen Impuls für die Stadtentwick-

lung. Der Kunstplatz Karlsplatz wird da-durch nochmals deutlich aufgewertet. Im Sinne des internationalen Trends zu Urban Renewal wird auch der historisch bedeutende Haerdtl-Bau, in dem sich das Museum jetzt befindet, neu belebt.“ Im Vergleich zu anderen Standorten seien auch geringere Baukosten zu er-warten.

Standortentscheidung ist Ergebnis eines gründli-chen Auswahlprozesses.

Kultursprecher Ernst Woller

„“

Rot markiert: Der Bereich für einen möglichen Neubau und eine unterirdische Erweiterung des Wien Museums.

Sanierungsbedürftig und zu klein: Der Haerdtl-Bau aus den 50er-Jahren, in dem sich das Wien Museum derzeit befindet.

23., Wald Nr. 1SchülerInnen aus 32 Klassen der drit-

ten bis neunten Schulstufe pflanzten in Liesing mehrere tausend Bäume an der Vorarlberger Allee und lernten bei der Kooperation von Schulevent, MA 49 und MA 13 über die Bedeutung von Grün flächen im Stadtgebiet.

22., Wald Nr. 2Einstimmiger Resolutionsbeschluss

der Bezirksvertretung Donaustadt für die Verankerung des Projekts Wiener-wald NordOst im Stadtentwicklungs-plan. „Der Wienerwald-NordOst soll ein neuer Erholungsraum für die Bevölke-rung werden“, so BV-Scheed.

16./17., Buchpräsentation „Jüdisches Leben in der Vorstadt“

beleuchtet einen wichtigen Abschnitt in der Geschichte Wiens - insbesondere von Ottakring und Hernals - anhand ein-prägsamer Biografien. Auf dem Bild: BV Ilse Pfeffer, Walter Arlen, Frederik Mor-ten und BV-Stv. Eva Weißmann.

21., LorettowieseNach Abschluss eines einjährigen Be-

teiligungsverfahrens hat die Bezirksver-tretung Floridsdorf am 6. November 2013 eine Erweiterung der Lorettowiese um einen Jugendspielbereich, der großteils an die Wünsche der AnrainerInnen ange-passt wurde, mehrheitlich beschlossen.

BILDBILD

ImpressumSPÖ kommunal Newsletter 11/ 2013.

Verleger und Herausgeber: Verband Sozialdemokratischer Gemeinde- und Be-zirksvertreterInnen in Wien, 1082 Wien, Rat-haus. Herstellungsort Wien.

Blattlinie: Die Wahrung der Interessen der Verbandsmitglieder im Sinne des Parteipro-gramms der SPÖ.

Fotos: PID, Christian Fürthner, SP Klub, Walter Schaub-Walzer, Wikipedia, SPÖ Wien, Philipp Enders, GGr Kultur, APA.

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männ-licher und weiblicher Sprachformen verzich-tet. Sämtliche Personenbezeichnungen gel-ten gleichwohl für beiderlei Geschlecht.

Bezirke

2., Signalanlage Hauptallee Eine neue Signalanlage mit Kame-

ra soll, so der Wunsch des Leopold-städter Bezirksvorstehers Karlheinz Hora, zukünftig Verkehrsrowdys und Sonntagsfahrer auf der Meiereistraße Höhe Ernst-Happel-Stadium einbrem-sen.

kommunalNewsletter 11/2013

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