Kommunale Energiepolitik – Hoffnungsträger oder Auslaufmodell?

25
1 Kommunale Energiepolitik – Hoffnungsträger oder Auslaufmodell? Maike Puhe und Patrick Schrodt

description

Kommunale Energiepolitik – Hoffnungsträger oder Auslaufmodell?. Maike Puhe und Patrick Schrodt. Gliederung. 1 Kommunalisierung als staatlicher Eingriff in Märkte 1.1 Tendenz zum natürlichen Monopol 1.2 Natürliches Monopol der Strom- Gas- und Wärmeversorgung - PowerPoint PPT Presentation

Transcript of Kommunale Energiepolitik – Hoffnungsträger oder Auslaufmodell?

1

Kommunale Energiepolitik – Hoffnungsträger oder Auslaufmodell?

Maike Puhe und Patrick Schrodt

2

Gliederung

• 1 Kommunalisierung als staatlicher Eingriff in Märkte

1.1 Tendenz zum natürlichen Monopol

1.2 Natürliches Monopol der Strom- Gas- und Wärmeversorgung

1.3 Folgen für den Markteintritt

• 2 Liberalisierung der Energieversorgung

• 3 Umsetzung der neuen Kommunalisierung3.1 Zielsetzungen

3.2 Hintergründe

3.3 Konzepte

• 4 Fazit

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

3

Was bedeutet Kommunalisierung?

• Wenn Energieversorgung von öffentlichen Unternehmen übernommen wird

die Energieversorgung, die von Stadtwerken übernommen wird

Kapital befindet sich dabei in den Händen der Gemeinde

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

4

1 Kommunalisierung als staatlicher Eingriff in Märkte

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

Hauptargumente:

1) Schutz der Verbraucher vor Monopolmissbrauch (insbesondere bei der Tendenz zum natürlichen Monopol)

2) umweltpolitische Argumente, die auf negativen externen Effekten beruhen

3) hohe Informationskosten sowohl für Anbieter als auch für Nachfrager dezentraler Technologien

4) Daseinsvorsorge: Staatliche Intervention zur Versorgung der Bürger

5

1 Kommunalisierung als staatlicher Eingriff in Märkte

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

1.1 Tendenz zum natürlichen Monopol

• Marktsituation, in der die am Markt nachgefragte Menge eines Gutes am kostengünstigsten durch ein einziges Unternehmen befriedigt werden kann. Skalenvorteile

Existenz hoher fixer Kosten

Verbundvorteile im Mehrgüterfall u.a. durch Koppelproduktion

6

1 Kommunalisierung als staatlicher Eingriff in Märkte

• Ausgehend von sinkenden Durchschnittskosten bis zu einer bestimmten mindestoptimalen Betriebsgröße

• Mindestoptimale Größe liegt weit unterhalb der Nachfragemenge

• Gleiches gilt für Gasversorgung

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

1.2 Natürliches Monopol Strom- Gas- und Wärme

1.2.1 Elektrizitäts- und Gasversorgung

7

1 Kommunalisierung als staatlicher Eingriff in Märkte

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

1.2.1 Elektrizitäts- und Gasversorgung

• Transport von Elektrizität:

– Alleinerzeuger kann Größenersparnisse erzielen:

• Kosten steigen proportional zur Länge, aber:

• Kosten steigen unterproportional zur Übertragungskapazität

natürliches Monopol wahrscheinlich

reicht die Kapazität des einen Netzes nicht mehr aus, können konkurrierende Betriebe in Betracht gezogen werden

1.2 Natürliches Monopol Strom- Gas- und Wärme

8

1 Kommunalisierung als staatlicher Eingriff in Märkte

• durch Verbundvorteile der gekoppelten Produktion mit Strom

Tendenz zum natürlichen Monopol

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

1.2.2 Wärmeversorgung

Transport von Wärme• durch die Wärmeverluste beim

Transport über weite Strecken, ist sie an einen relativ begrenzten Raum gebunden

Keine Tendenz zum natürlichen Monopol

1.2 Natürliches Monopol Strom- Gas- und Wärme

9

1 Kommunalisierung als staatlicher Eingriff in Märkte

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

Stromerzeugung Stromtransport

Gasversorgung Gastransport

Wärmeversorgung Wärmetransport

nat. Monopol

nat. Monopol

nat. Monopol

1.2.3 Übersicht Strom, Gas, Wärme

1.2 Natürliches Monopol Strom- Gas- und Wärme

10

1 Kommunalisierung als staatlicher Eingriff in Märkte

*Kosten die bei Markteintritt aufgebracht werden müssen, aber bei Marktaustritt unwiderruflich abgeschrieben werden müssen

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

1.3 Folgen für den Markteintritt

• Bei freiem Markteintritt:

– bestehender Monopolist kann der Regulierung der Konkurrenz überlassen werden.

• Kein freier Markteintritt, da:– Versunkene Kosten*) den freien Zugang zu den

Märkten der Energieverteilung beeinflussen

– Die Netzte nicht, oder nur mit erheblichen Kosten für Alternativen einsetzbar sind.

11

1 Kommunalisierung als staatlicher Eingriff in Märkte

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

1.3 Folgen für den Markteintritt

• Risiko für Newcomer

– Muss Investitionen zur Netznutzung tätigen

– bestehender Monopolist verfügt über strategische Verhaltensspielräume, da er niedrigere Kosten hat.

• Möglichkeit seine Preise unter die insgesamt anfallenden

Durchschnittskosten zu senken;

12

1 Kommunalisierung als staatlicher Eingriff in Märkte

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

• Staatliche Regulierung erforderlich– Regulierungsbedarf hinsichtlich der

Netzzugangsmöglichkeiten,

– Netzanbieter sollte auferlegt werden, seine Anlagen für Dritte bereitzustellen.

• Gefahr hoher Zugangstarife!

• Ausgangssituation für den Markteintritt:– öffentliche Unternehmen unterliegen einer

Sachzieldominanz (hier: Eindämmung der externen Effekte)

– private Unternehmen handeln gewinnorientiert

1.3 Folgen für den Markteintritt

13

2 Liberalisierung der Energieversorgung

Energieversorgungs-unternehmen

(RWE, EnBW, E.ON,Vattenfall

Regionale Versorgungs-unternehmen

Abnehmer

Stadtwerke

direkte Verteilung

Beteili-gung

Vor der Liberalisierung:1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

14

2 Liberalisierung der Energieversorgung

Nach der Liberalisierung:

Versorger

Abnehmer

Anbieter

Kunden

Erzeugung Vertrieb

Wettbewerb: Vielfalt und sinkende Preise

Ansatz dort, wo kein natürliches Monopol vorliegt

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

„Unbundling“ auf der Anbieterseite:

Netz (natürliches Monopol)

15

2 Liberalisierung der Energieversorgung

Stand der Liberalisierung

4 Überregionale Versorger

50 weitere reine Stromerzeuger,

60 regionale Versorger,

25 größere Stadtwerke,

700 mittlere und kleinere Stadt- und Gemeindewerke,

100 kleinere private lokale Versorger sowie

150 Händler und Ökostromanbieter

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

Quelle: Optel Media Services GmbH

16

3 Umsetzung der neuen Kommunalisierung

• Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern• Höhere Energieeffizienz (Faktor 4, Negawatt)• Dezentralisierung• Interkommunale Kooperation

– Bürgerbeteiligung

• CO2- neutrale Energieversorgung

„Renaissance“ der Kommunalisierung

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

Zur Erinnerung: Gründe für Kommunalisierung1) Schutz der Verbraucher vor Monopolmissbrauch (insbesondere

bei der Tendenz zum natürlichen Monopol)2) umweltpolitische Argumente, die auf negativen externen Effekten

beruhen3) hohe Informationskosten sowohl für Anbieter als auch für

Nachfrager dezentraler Technologien

3.1 Zielsetzungen

17

3 Umsetzung der neuen Kommunalisierung

• Gesetze und Verordnungen– Kyoto Protokoll

• Senkung der Treibhausgase bis 2008 um 21% unter dem Stand von 1990 (Deutschland)

– Erneuerbares Energien Gesetz, EEG • Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien an

der Stromversorgung mit dem Ziel mindestens der Verdopplung bis 2010

– Energieeinspargesetz EnEG

• Seit 1976, letzte Änderung 2005

• ermächtigt die Bundesregierung, Verordnungen zur Energieeinsparung, wie z.B. die Energieeinsparverordnung (EnEV)

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

3.2 Hintergründe

18

Umsetzung der Kommunalisierung

• Gesetze und Verordnungen– Energieeinsparverordnung EnEV

• Seit Februar 2002

• Nachfolge der WärmeschutzVerordnungen und der HeizanlagenVerordnungen Ende der 70er Jahre

– Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz KWKG• durch die Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung eine

Minderung der jährlichen Kohlendioxid-Emissionen

– Möglichkeiten des Baugesetzbuches BauGB

• § 11 Kommunen können Bauherren Mindestvorgaben auferlegen, z.B. Solaranlagen

• => Städtebaulicher Vertrag

– Liberalisierung des Strommarktes 1998

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

3.2 Hintergründe

19

3 Umsetzung der neuen Kommunalisierung

• Stadtwerke in der Energieerzeugung– Zu Beginn Daseinsvorsorge der Stadtwerke

• Basis ihres Wegerechts

• Beginn der Strom- und Gasversorgung • Beginn der Errichtung von Versorgungsleitungen

zur Energieverteilung

– Kommunale Energiebereitstellung grundlegend für die Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten

– Nach Strompreisliberalisierung waren viele Stadtwerke nicht mehr rentabel

– Preisanstieg bei fossilen Energieträgern

• Stadtwerke wieder rentabel,

• Ohne Selbstversorgung => Einkauf teurer Energie bei Großkonzernen erforderlich

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

3.2 Hintergründe

20

3 Umsetzung der neuen Kommunalisierung

• Rebellenkraftwerke– Bürger des Dorfes Schönau (Schwarzwald) kauften

1997 ihr Stromnetz vom Versorger KWR ab.

– Bindung der Bürger durch Vertrag der Gemeinde mit ihrem Energieversorge

– Gründung der Elektrizitätswerke Schönau (EWS)

– EWS kaufen Strom von Betreibern, die nichts mit Atomwirtschaft zu tun haben

– Betreiber von Blockheizkraftwerken, Solaranlagen bekommen Sonnencent ausgezahlt

Seit der Liberalisierung muss keine Gemeinde mehr ihr Netz

kaufen, um den Stromanbieter zu wechseln.

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

3.3 Konzepte

Quelle: Elektrizitätswerke Schönau

21

3 Umsetzung der neuen Kommunalisierung

• Contracting als Beispiel eines Public Private Partnership

Heizenergie-versorger

Strom-versorger

Erneuerung / Sanierung von Erzeugungsanlagen

Planung

Finanzierung

Errichtung

Betriebsführung

Instandhaltung

Strom HeizölErdgasFernwärmeHolzhackschnitzel

Lieferung von Medien (Wärme, ggf. Strom)

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

3.3 Konzepte

Liegenschafts-eigentümer Contractor

Entgelt für gelieferte Medien

22

3 Umsetzung der neuen Kommunalisierung

• Least Cost Planning Concept: – Verbraucher zahlt direkt für bereitgestellte Wärme

und Warmwasser

• wird über Wärmemengenmesser festgehalten

– Wärmepumpen werden vom Elektrizitätswerk aufgestellt und gewartet

• Bleiben zusammen mit Nahwärmeversorgung Eigentum des Elektrizitätswerk

• => keine zusätzlichen Kosten für Verbraucher

– Für Verbraucher lohnt sich gute Wärmedämmung

– Zusätzliche Förderung

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

3.3 Konzepte

23

3 Umsetzung der neuen Kommunalisierung

Praxisbeispiel Bioenergiedorf Mauenheim (Bodensee)

• Energieversorgung ausschließlich aus erneuerbare Energien (Biomasse)

• Versorgung über Nahwärmenetz• Unabhängigkeit von großen Energiekonzernen• Finanzierung:

– Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau

– Bildung einer Kommanditgesellschaft mit Bürgerbeteiligung

– Projektträger ist das regionale Bürgerunternehmen solarcomplex

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

Quelle: Agenda Transfer, Agentur für Nachhaltigkeit

3.3 Konzepte

24

4 Fazit

• Kommunale Energieversorgung setzt dort an, wo keine natürlichen Monopole vorliegen– Damit Gegenpol zur Monopolisierung

• Maßnahmen zielen wesentlich auf Umweltschutz ab– Zusätzliche Verbindung mit Eigenverantwortlichkeit der

Kommunen

• Bedeutung des Umweltschutzes wird noch weiter steigen

• Energieversorgung als Standbein der kommunalen Selbstversorgung

• Steigende Bedeutung der Energieeffizienz vor dem Hintergrund der Versorgungssicherheit und Rohstoffabhängigkeit

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit

25

Stadtwerke Trier - Kraftwerkfinanzierung

• Stadtwerke Trier beteiligen sich am Bau eines Steinkohlekraftwerks von RWE, das bis 2012 ans Netz gehen soll

• Mit diesem Kraftwerk ließe sich rund 40 Jahre Strom erzeugen

• => Befürworter:– Unabhängigkeit von kurzfristigen Marktentwicklungen

• =>Kritiker:– Zentrale Anlage ist ineffiziente, kapitalintensiver und

fremdbestimmter als dezentrale Energieversorgung

Beteiligung vor dem Hintergrund der Beispiele zur Kommunalisierung

sinnvoll?

1 Kommunalisierung

2 Liberalisierung

3 Umsetzung

4 Fazit