Universität Trier Fachbereich IV-Volkswirtschaftslehre Seminar: Europäische Raumordnungs- und Regionalpolitik SoSe 2005 Leitung: Prof. Dr. H. Spehl Datum: 03.06.2005 Konzept und Durchführung der EU Regionalpolitik in Bezug

auf die Beitrittsstaaten der Osterweiterung (ISPA) Kristina Farago Kleeburgerweg 104 54296 Trier KristinaFarago@web.de Fremdenverkehrsgeographie 6. Semester Mnr:720483

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Inhaltsverzeichnis Seite Abbildungsverzeichnis 2

Abkürzungsverzeichnis 3

1 Einleitung 4

2 Die EU-Osterweiterung – ein Meilenstein für Europa 5

3 Die Regionalpolitik der EU 6

3.1 Entwicklungsphasen der Regionalpolitik 2000-2006 6

und 2007-2013

3.2 Strukturinstrumente der europäischen Regionalpolitik 8

3.3 Die europäischen Vorbeitrittshilfen 9

4 Das Finanzinstrument ISPA 11

4.1 Das Budget und die Aufteilung des ISPA-Mittels 11

4.2 Aktivitäten und Förderbereiche von ISPA 12

4.3 ISPA-Förderungswürdige Maßnahmen 13

4.4 Von der Theorie zur Praxis 14

5 ISPA am Beispiel des Beitrittskandidats Ungarn 15

6 Fazit 17

Literaturverzeichnis

Anhang

2

Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Wirtschaftliches Wohlstandsgefälle innerhalb einer erweiterten EU- BIP-KKS je Einwohner 2000 in 1000 Euro Abbildung 2: Finanzielle Unterstützung der drei Vorbeitrittsinstrumente (2000-2006) Abbildung 3: Zuteilung bei den Ländern Abbildung 4: Spannweite für die Flexibilität bei der Zuteilung Abbildung 5: Rehabilitation der Schienenstrecke Hegyeshalom-Györ-Budapest Abbildung 6: Abwasserreinigungsanlage Debrecen

3

Abkürzungsverzeichnis

BIP Bruttoinlandsprodukt

EU Europäische Union

ISPA Instrument for Structural Policies for Pre-Accession

MOE Mitteleuropäisch

MOEL Mittel- und Osteuropäische Länder

PHARE Poland and Hungary Action for Reconstruction of the Economy

SAPARD Special Accession Programme for Agricultural and Rural

Development

TENV Transeuropäisches Verkehrsnetz

4

1 Einleitung

Die Vorbereitung der Kandidaten für den EU-Beitritt spielt eine zentrale Rolle

bedingt durch die schwerwiegenden Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern.

Das Programm ISPA (Instrument for Structural Policies for Pre-Accession), wurde

1999 ins Leben gerufen, um bei diesem Prozess Beihilfe zu leisten. Neben PHARE

(Poland and Hungary Action for Reconstruction of the Economy) und SAPARD

(Special Accession Programme for Agricultural and Rural Development), dient ISPA

als drittes Finanzinstrument zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten im Bereich

Umwelt und Verkehr.

Die Erleichterung der Übernahme der acquis communautaire (gemeinschaftliches

Besitzstand) und die Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion zwischen

den alten und den neuen Mitgliedstaaten stellt die Hauptaufgabe der

Vorbeitrittsinstrumente dar.

Als Analysemethode wurde in dieser Arbeit die deduktive Methode gewählt, d.

h. der allgemeinen Problemdarstellung folgt die spezielle Betrachtung des Themas,

dadurch entstand die Gliederung in vier Kapiteln. Nach der kurzen Einleitung folgt

im zweiten Kapitel die Darstellung der Weg zum EU-Osterweiterung. Als nächstes

wird die Regionalpolitik der Europäischen Union (EU) geschildert. Hierbei werden

die Unterschiede zwischen den zwei Förderperioden 2000-2006 und 2007-2013 mit

den enthaltenen Strukturinstrumente und Vorbeitrittshilfen erläutert. Das letzte

Kapitel stellt die Aufgabenbereiche und die Evaluierung des ISPA-Programms vor.

Dieses wird mit einem konkreten Beispiel im Bezug auf Förderung und Projekte in

Ungarn dargestellt.

Sowohl die Staaten, die ISPA Förderung erhalten, als auch die EU Behörden

zielen auf die Sicherung effizienter Nutzung des ISPA Fonds. Der Erfolg dieses

Fonds, ist trotz einiger Problemen in dem Implementierungsprozess, unbestreitbar.

Nach dem Beitritt werden die neuen Länder durch den Kohäsionsfond gefördert.

Eine adäquate administrative Kapazität wird vorausgesetzt, weil das ISPA auf den

Prinzipien des Kohäsionsfonds basiert. Die Erfahrung mit den ISPA-Projekten

erleichtert die Implementierung des Kohäsionsfonds in der Zukunft.

5

2 Die EU-Osterweiterung – ein Meilenstein für Europa

Seit 1989 hat sich die Struktur Europas tiefgreifend verändert. Der

Zusammenbruch der Sowjetunion hat das Ende des Kalten Krieges mit sich gebracht,

wodurch die alte geopolitische Ordnung verändert wurde. Durch den Umbruch im

Osten wurde der europäische Integrationsprozess beschleunigt und es steht die

Osterweiterung der Europäischen Union an. Es handelt sich hierbei um zehn mittel-

und osteuropäischen Länder (MOEL), Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen,

Rumänien, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik und Ungarn sowie

Zypern, Malta und die Türkei.1

1993 eröffnete der Europäische Rat in Kopenhagen für die Kandidaten die

Perspektive eines Beitritts.2 Der Beitritt ist an die so genannten „Kopenhagener

Kriterien“ geknüpft: Voraussetzung für einen Beitritt ist die Übernahme des

gemeinschaftlichen Besitzstands (acquis communautaire). Die Beitrittskandidaten

bereiten sich auf die Übernahme mit der Unterstützung der Gemeinschaft vor.3 Der

Europäische Rat hat März 1997 in Luxemburg die Aufnahme der

Beitrittsverhandlungen mit Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Estland und

Zypern entschieden. Ein Jahr später (März) begannen die Beitrittsverhandlungen.4

1999 wurden in Helsinki die Beitrittsverhandlungen mit weiteren sechs Kandidaten

(Lettland, Litauen, der Slowakei, Bulgarien, Rumänien und Malta) aufgenommen.

Die Verhandlungen mit den zehn oben genannten Ländern (außer Rumänien und

Bulgarien) wurden 2002 abgeschlossen.5 Der EU-Beitritt erfolgte am 01.05.2004. Für

Rumänien und Bulgarien ist der voraussichtliche Beitritt für das Jahr 2007

festgelegt.6

Die Bevölkerungszahl der EU erhöht sich durch die erste Erweiterungsrunde

um mehr als 75 Millionen neue Bürger. Dies bedeutet eine Zunahme um mehr als

1 Holt, A. (2004): Die Erweiterung der europäischen Union, http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Europ% Eische%Union/Vertiefung/Erweiterung/Grundlagen/Die%20Erweiterung%20der%20Europ%E4 ischen%20Union.html, (01.05.2005). 2 Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg (Hg.) (2001): Die Europäische Union: ein ständiger Erweiterungsprozess, www.europa-waechst-zusammen.de/upload/download/2_erweiterungsprozess.pdf , S. 17, (02.05.2005). 3 Weidenfeld, W.; Wessels, W. (Hg.) (2002): Europa von A bis Z (=Veröffentlichungen des Bundeszentrales für politische Bildung), Europa Union Verlag GmbH, Bonn, S. 40. 4 Ebenda, S. 123. 5 Weidenfeld; Wessels (2002), S. 124. 6 Bachtler, J. (2004): Spotlight on Enlargement. Reshaping the Union. (=Inforegio Panorama No. 13), S. 7.

6

20%. Gleichzeitig nimmt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nur um 8% zu, weil nach

dem EU-15 Durchschnitt werden vergleichsweise ökonomischwache Staaten

beitreten.7 Das BIP beträgt in den Beitrittsländern weniger als die Hälfte von denen in

den EU-15 Staaten. Selbst im Vergleich zu den aktuell ärmsten EU-15-

Mitgliedstaaten (Griechenland, Spanien und Portugal) lässt sich ein deutliches

Wohlstandsgefälle erkennen (Siehe Anhang Abbildung 1). Daher werden in der

erweiterten EU auf längere Sicht erhebliche Wohlstands- und

Einkommensunterschiede fortbestehen. Die neuen Mitgliedstaaten haben enorme

ökonomische Fortschritte erreicht, trotzdem stellt ihre Integration in die bestehenden

Programme und Strukturen die größte Herausforderung der EU dar.8

Die regionalen Unterschiede werden durch verschiedene Maßnahmen verringert

und schließlich beseitigt. Die Regionalpolitik spielt dabei eine bedeutende Rolle.

3 Die Regionalpolitik der EU

In den Regionen der EU bestehen massive wirtschaftliche und soziale

Divergenzen. Die regionalen Unausgewogenheiten zeigen sich vor allem in den

Einkommensabstand und Beschäftigungsproblemen.

Die Regionalpolitik dient dazu, den Regionen mit Rückstand zu helfen, und

den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zu festigen. Für die

Reduzierung der regionalen Disparitäten und dem Wohlstandsgefälle wird mehr ein

Drittel des EU-Haushalts aufgewendet, d. h. 36 Mrd. Euro jährlich.9

3.1 Entwicklungsphasen der Regionalpolitik 2000-2006 und 2007-2013

Im Zeitraum von 2000 bis 2006 wurden erhebliche Umstrukturierungen in der

regionalen Förderung der EU vorgenommen. Um die Effizienz der strukturpolitischen

Instrumente zu stärken, wurde die Zahl der bisherigen sechs Fördergebiete auf drei

7 Eltges, M. (2001): Europäische Strukturpolitik im Zeichen der Eu-Osterweiterung. – In: Informationen zur Raumentwicklung. H. 11/12, S. 729. 8 Holt, A. (2004). 9 Europäische Kommission (Hg.) (2004a): Im Dienst der Regionen, http://europa.eu.int/comm/regional_policy /intro/working1_de.htm, S. 1 (05.05.2005).

7

und die 13 Gemeinschaftsinitiativen auf vier reduziert.10 Für die Strukturinstrumente

in den 15 Mitgliedstaaten wurden 213 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Von 2004-

2006 bekamen die neuen Mitgliedstaaten insgesamt 44 Mrd. Euro. Von diesem

Betrag wurden 22 Mrd. für beitrittsvorbereitende Maßnahmen und die andere Hälfte

für Strukturmaßnahmen verwendet.11 Zwischen 2000-2006 wurden neun Ziele

festgelegt, deren Finanzierung mit Hilfe von sechs Instrumenten vorgenommen

wurde. Zu diesen neun Zielen gehören die vier Strukturfonds, der Kohäsionsfond und

die vier Gemeinschaftsinitiativen, die im Kapitel 3.2 näher erläutert werden.12

Am 18. Februar 2004 verabschiedete die Europäische Kommission den dritten

Bericht über die wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit. Auch in der Zukunft

sollen sich die Anstrengungen auf die ärmsten Regionen in der EU konzentrieren. Für

den Zeitraum 2007-2013 steht etwa ein Drittel des Gemeinschaftshaushalts,

insgesamt 336 Mrd. Euro als Förderungsmittel für die Ziele der Regionalpolitik bereit

(78% für Ziel-1-Regionen, 18% für Ziel-2 und 4% für Ziel-3).13 Die bisherige Ziel-1-

Förderung von 2000-2006 – Konvergenz – wird beibehalten. Darunter fallen alle

Regionen, die weniger als 75% des BIP pro Kopf in der EU aufweisen. Darüber

hinaus werden die Regionen, die aufgrund des statistischen Effekts der EU-

Erweiterung von 15 auf 25 Staaten aus der Ziel-1-Förderung herausfallen würden und

alle Gebiete, deren Pro-Kopf-BIP weniger als 90% des Gemeinschaftsdurchschnitts

beträgt, gefördert.14 Das Ziel 2 – regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung

– soll den strukturellen Wandel in industriellen, städtischen und ländlichen Regionen

fördern. Für dieses Ziel werden Maßnahmen für Vollbeschäftigung, bessere

Qualifikation, Arbeitsproduktivität und soziale Integration durchgeführt. Das Ziel-3 –

Europäische Territoriale Zusammenarbeit – betrifft die Förderung von Grenzregionen

einschließlich der Seegrenzen, der transnationalen und der interregionalen

Zusammenarbeit.15

10 Europäische Kommission (Hg.) (2004a), S. 4 11 Europäische Kommission (Hg.) (2004a), S. 4. 12 Europäische Kommission (Hg.) (2004b): Eine neue Partnerschaft für die Kohäsion – Konvergenz, Wettbewerbsfähigkeit, Kooperation: Dritter Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhang, Luxemburg, S. xlii. 13 Europäische Kommission (Hg.) (2004c): EU 25 Die Erweiterung der Europäischen Union um 10 neue Mitgliedstaaten. Wohlstandsgefälle ausgleichen – In: EU-Nachrichten, No.8, S.10. 14 Dieselbe (2004d): Spotlight on Enlargement. A new partnership for cohesion in the enlarged Union. (=Inforegio Panorama No. 13), S. 5. 15 Ebenda, S. 5.

8

3.2 Strukturinstrumente der europäischen Regionalpolitik

Die Fördermittel der Regionalentwicklung setzten sich aus mehreren Fonds

zusammen. Die wichtigsten Instrumente sind die vier Strukturfonds mit jeweils

eigenen Förderungsbereichen.16 Diese tragen zur Verwirklichung der folgenden

Hauptentwicklungsziele bei: das Ziel 1 fördert die Regionen mit

Entwicklungsrückstand, Ziel 2 die Gebieten mit Strukturproblemen durch

wirtschaftliche und soziale Umstellung und Ziel 3 die Anpassung und

Modernisierung der Ausbildungs- und Beschäftigungssysteme.17 Die Mittel der

Strukturfonds fließen überwiegend mit ca. 70% in ärmere Regionen (Ziel 1). Für Ziel

2 werden 11,5% und für Ziel 3 12,3% der Fördermittel verwendet.18 Unter Ziel 1 und

2 fallen alle neue Mitgliedstaten, ein Großteil Griechenlands, Spaniens, Schwedens

und Finnlands. Der bedeutendste Strukturfond ist der Europäische Fond für

Regionale Entwicklung (EFRE). Dieser finanziert den Ausbau von Infrastrukturen,

Investitionen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und lokale Entwicklungsprojekte und

unterstützt in besonderem Maße kleine Unternehmen.19 Ein weitere Strukturfond ist

der Europäische Sozialfond (ESF),der zur Entwicklung der Humanressourcen und zur

Reduzierung der Arbeitslosigkeit beiträgt. Das Instrument für die Ausrichtung der

Fischerei (FIAF) hat ihren Schwerpunkt in der Modernisierung der Fischereiindustrie.

EAGFL ist der Europäische Ausrichtungs- und Garantiefond für die Landwirtschaft

und trägt zur Anpassung der Agrarstrukturen in den Ländern bei.20

Über die Strukturfonds hinaus gibt es die EU-Gemeinschaftsinitiativen:

INTERREG für interregionale und transnationale Zusammenarbeit, URBAN für

Strategien in Städten und Stadtgebieten, LEADER für Entwicklung des ländlichen

Raumes und EQUAL für Chancengleichheit und gegen Diskriminierung.21 Außerdem

gibt es den Kohäsionsfond für ökonomischschwache Mitgliedstaaten, deren Pro-

16 Europäische Kommission (Hg.) (2004a), S. 4. 17 Niedersächsisches EU-Beratungsnetzwerk (o. J.): Strukturfonds, http://www.eu-beratungsnetzwerk. niedersachsen.de/master/C772936_N734615_L20_D0_I563432.html, (13.05.2005). 18 Weidenfeld; Wessels (2002), S. 328. 19Europäische Kommission (Hg.) (2001): Im Dienst der Regionen. Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, Belgien, S. 9. 20 Weidenfeld; Wessels (2002), S. 323f. 21 Ebenda, 326f.

9

Kopf-Einkommen unter 90% des EU-Durchschnitts liegen. Dazu gehören die neuen

Mitgliedstaaten, Griechenland, Portugal, Spanien und bis 2003 Irland. Mit diesem

Fond werden Großprojekte im Bereich Umwelt und das transeuropäische

Verkehrsnetz (TEVN) finanziert.22

3.3 Die europäischen Vorbeitrittshilfen

Die MOEL haben enorme Defizite in allen Bereichen: Infrastruktur,

Umweltschutz, Dienstleistungen, Industrie sowie Landwirtschaft. Bei der

Annäherung an die EU werden die Beitritts- und Kandidatenstaaten mit einer Reihe

von Förderprogrammen unterstützt.23 Im Rahmen der Verhandlungen wurde 1998 die

Heranführungsstrategie zur Vorbereitung auf den Beitritt überarbeitet. Zentrale

Bestandteile sind die Umsetzung des Europaabkommens und die

Heranführungshilfen: PHARE zur Modernisierung in den MOEL, SAPARD für die

Anpassung der Landwirtschaft und ISPA für regionale Entwicklung.24 Die

Heranführungsmittel betragen im Zeitraum 2000 bis 2006 jährlich 3,12 Mrd. Euro

(Siehe Anhang, Abbildung 2).25

• PHARE Ursprünglich wurde das Programm 1989 hervorgerufen, um Ungarn und Polen

beim Modernisierungsprozess zu unterstützen. Später wurde es um die Länder

Estland, Tschechien, Lettland, Litauen, der Slowakei, Slowenien, Bulgarien und

Rumänien erweitert.26 Schwerpunkte des PHARE-Programms sind die Stärkung

demokratischer Verwaltungsstrukturen und die Anpassung der Industrie und

Infrastruktur an das Gemeinschaftsniveau. Zwischen 2000 bis 2006 stellt die EU 11

Mrd. Euro, d. h. jährlich 1,5 Mrd. Euro, im Rahmen dieses Programms bereit.27 1999

wurde PHARE mit dem SAPARD- und ISPA- Programm ergänzt.28

22 Die Vertretung der Europäische Kommission in Deutschland (Hg.) (2004): Kohäsionspolitik, http://www.eu-kommission.de/html/themen/Regionalpolitik.asp, (04.06.2005). 23 Ebenda. 24 Weidenfeld; Wessels (2002), S. 301. 25 Wirtschaftsministerium Baden Württemberg (2001), S. 13f. 26 Europäische Kommission (2004e): Phare, http://europa.eu.int/comm/enlargement/pas/phare/, (04.06.2005). 27 Dieselbe (2004f): Annäherung an die EU. – In: EU-Nachrichten, No. 8., S. 11. 28 Dieselbe (2004e).

10

• SAPARD SAPARD ist das Sonderbeitrittsprogramm für Landwirtschaft und ländliche

Entwicklung.29 Seit 2000 werden Maßnahmen zum einem zur Verbesserung der

Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit der Agrar- und Ernährungswirtschaft und zum

anderem zur Schaffung von Arbeitsplätzen finanziert.30 Dadurch werden die MOEL

für die gemeinsame Agrarpolitik, insbesondere auf die Gütenormen für Lebensmittel

sowie auf den Verbraucher- und Umweltschutz vorbereitet.31 Für das Programm

wurden bis 2003 Haushaltsmittel in Höhe von 560 Mio. Euro jährlich bereitgestellt.

Ab 2004 werden nur noch Bulgarien und Rumänien mit 225,2 Mio. Euro

unterstützt.32

• ISPA ISPA wurde 1997 als Teil der AGENDA 2000 ins Leben gerufen.33 Seit Anfang

2000 finanziert die EU mit Hilfe des ISPA- Programms Verkehr- und

Umweltmaßnahmen in den Beitrittsländern.34 Im Umweltbereich richtet sich die

Förderung vor allem auf Projekte und Maßnahmen in den Bereichen

Trinkwasserversorgung, Abwasseraufbereitung, Abfallmanagement.35

Währenddessen konzentriert sich ISPA im Verkehrsbereich auf die Erweiterung des

TENV und somit zur Anbindung der Beitrittsländer an das Verkehrsnetz der EU.36

Einerseits dient ISPA den zehn MOE (mittel- und osteuropäische) Bewerberländern

bei der Anpassung der Umweltnormen an die EU-Vorschriften, andererseits sollen

diese Länder bei der Vorbereitung auf den Beitritt gefördert und mit der EU-Politik

und deren Verfahren vertraut gemacht werden.37 Seit 01.05.2004 werden nur noch

Bulgarien und Rumänien von ISPA gefördert. Die eingetretenen Mitgliedsstaaten

29 Dieselbe (2004f), S. 11. 30 Europäische Kommission (Hg.) (2004g): ISPA, PHARE und SAPARD, http://europa.eu.int/comm/regional_ policy/founds/ispa/enlarge_de.htm, (04.06.2005). 31 Dieselbe (2004f), S. 11. 32 Dieselbe (2004h): Sapard, http://europa.eu.int/comm/enlargement/pas/sapard/, (05.06.2005). 33 Dieselbe (2004i): The mini ISPA report 2000-2003, http://europa.eu.int/comm/regional_policy/funds/ispa /pdf/stat20002002_en.pdf, S. 4 (05.06.2005). 34 Dieselbe (2004f), S. 11. 35 Dieselbe (2004j): Das strukturpolitische Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA) in 2002, Belgien, S. 4. 36 Kuypers, W. (2004): Four years of the ISPA: from pre-accession to cohesion. - In: Inforegio Panorama No. 14, S. 13. 37 Europäische Kommission (Hg.) (2002): Zwei Jahre ISPA. – In: Inforegio news No. 96., S. 1.

11

hingegen werden ab 2004 von dem Kohäsionsfond weiter gefördert.38 Es bedeutet,

dass die derzeit laufenden ISPA-Projekte nach den Vorschriften des Kohäsionsfonds

beendet und als Kohäsionsfondsprojekte betrachtet werden.39

4 Das Finanzinstrument ISPA 4.1 Das Budget und die Aufteilung des ISPA-Mittels Im Zeitraum von 2000 bis 2006 werden mehr als 7 Mrd. Euro im Rahmen des

ISPA-Programms zur Verfügung gestellt.40 Die Mittel stehen für die zehn MOEL

bereit und sind von der Kommission nach den folgenden Kriterien aufgeteilt:

Bevölkerungszahl, Landesfläche und Pro-Kopf BIP41. Daraus ergibt sich, dass

Rumänien und Polen den Großteil der Förderung erhalten (Siehe Anhang, Abbildung

3). Die Kommission hat eine Spannbreite für die Zuteilungen festgelegt (Siehe

Anhang, Abbildung 4), damit die begünstigten Länder bei der Verwaltung der Mittel

über ausreichende Flexibilität verfügen. Die Finanzierungsmittel müssen gleichmäßig

auf Umwelt- und Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen aufgeteilt werden.42

Außer ordnungsgemäß begründeten Fällen müssen die Projekte einen

Gesamtbetrag von mindestens 5 Mio. Euro erreichen. Im Bereich Verkehr oder

Umwelt erfolgt die Auswahl und Genehmigung der Projekte nach Grundlage der

nationalen Programmen. Die Unterstützungsrate ist abhängig von den Bedingungen

und Anforderungen der Projekte. Es findet jedoch keine Vollfinanzierung durch die

EU statt. Die Höhe der Gemeinschaftsunterstützung wurde auf maximal 75 % und bei

Projekten von entscheidender Bedeutung auf 85 % festgesetzt. Es wird nach den

folgenden Kriterien bestimmt: Verfügbarkeit von Kofinanzierungsmitteln,

Möglichkeit der Schaffung von Einnahmen und Anwendung des Verursacherprinzips.

38 Bundesministerium für Finanzen (Hg.) (2004): EU- Kohäsions- und Strukturpolitik, http://www.bundesfinanzministerium.de/cln_04/nn_1270/sid_C6B3265769B4EA33A89F8B43C85A5F62/nsc_true/DE/Europa/Europapolitik/EU-Kohaesions__und__Strukturpolitik/2204.html, (05.06.2005). 39 Europäische Kommission (2004j), S. 36. 40 Europäische Kommission (2004k): Ispa, http://europa.eu.int/comm/regional_policy/founds/ispa/ispa_de.htm, (05.06.2005). 41 Kuypers, W. (2004), S. 13. 42 Europäische Kommission (Hg.) (2004i), S. 4.

12

Projekte können auch mit geringerem Prozentsatz finanziert werden, um die

Kofinanzierungsmittel für möglichst viele Projekte ausschöpfen zu können.43

4.2 Aktivitäten und Förderbereiche von ISPA

Gravierender Nachholbedarf im Umwelt- und Verkehrsbereich machen es

notwendig, dass die Beitrittländer durch das ISPA-Programm an die EU-Niveau

angepasst werden.

Zwischen 2000 und 2003 wurden 324 Projekte mit einem Gesamtbetrag von

11.625 Mrd. Euro genehmigt. Die ISPA-Beteiligung belief sich dabei auf 7,03 Mrd.

Euro. Davon fallen 211 Projekte auf Umwelt, 102 auf Verkehr, 10 auf erweiterten

dezentralen Durchführungssystem (EDIS) und 1 auf Überflutungshilfe.44

• Bereich Umwelt 45 Die Investitionen im Umweltbereich richten sich nach den Richtlinien des

gemeinschaftlichen Umweltbesitzstandes (siehe Kapitel 2). ISPA-Maßnahmen

erfordern meistens umfangreiche Investitionen. Im Besonderem werden Projekte

unterstützt, die sich mit der Trinkwasserqualität und -versorgung,

Abwassersammlung und -aufbereitung, Bewirtschaftung von festen Abfällen und

Reduzierung der Luftverschmutzung beschäftigen.

• Bereich Verkehr Die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur ist ein wesentlicher Bestandteil der

Strategie zur Vorbereitung auf den Beitritt. Es werden Maßnahmen unterstützt, die

den Erfordernisse des nachhaltigen Verkehrs entsprechen. Besonders werden Projekte

von gemeinschaftlichem Interesse (Helsinki Konferenz) und Projekte, die den

Beitrittsländern bei der Verwirklichung der Beitrittspartnerschaften helfen,

unterstützt. Nach den Förderbedingungen von ISPA werden die Gelder für den Auf-

und Ausbau von Schienenwegen, Straßen, Häfen und Flughäfen verwendet. Hierbei

43 Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften (Hg.) (2000): Strukturpolitische Maßnahmen 2000-2006 – Kommentare und Verordnungen, Luxemburg, S. 126ff. 44 Europäische Kommission (Hg.) (2004i), S. 10. 45 Dieselbe (2004k).

13

müssen unbedingt die Anforderungen der nachhaltigen Mobilität und die modalen

Veränderungen berücksichtigt werden.46 Die Verknüpfung der mittel- und

osteuropäischen Verkehrsnetze mit TEVN in Nord- und Westeuropa ist die

Voraussetzung für die Erschließung der Verbindungen zwischen der Union und den

Bewerberländern. Um die Verkehrsinfrastruktur der Beitrittsländer an den

gemeinschaftlichen Besitzbestand zu bringen und das stark zugenommenen

Verkehrsaufkommen zu bewältigen, sind Investitionen erforderlich.47

• Technische Hilfe Ein geringer Teil der ISPA-Mittel wird für die Finanzierung von Vorstudien und

Maßnahmen der sog. "Technischen Hilfe" verwendet. Dies geschieht allerdings nur

im Zusammenhang mit einem von ISPA unterstützten Großprojekt.48 Durch die

technische Hilfe wird eine erfolgreiche Programmplanung gewährleistet. Diese trägt

zur Projektvorbereitung, Projektdurchführung, Stärkung der Institutionen und

Verbesserung der Nachhaltigkeit bei der Projektdurchführung bei.49 Ein hohes

Qualitätsniveau wird durch Einbeziehung der neuesten Forschungsergebnisse im

jeweiligen Bereich sichergestellt.50

4.3 ISPA-Förderungswürdige Maßnahmen51

Nach dem Vorbild des Kohäsionsfonds gibt es verschiedene Maßnahmen, die

durch ISPA gefördert werden. Dazu gehören Projekte, die Gesamtheiten von

wirtschaftlich nicht trennbare Arbeiten, eine genaue technische Funktion haben und

festgelegte Ziele verfolgen. Außerdem werden Projektabschnitte finanziert, die

technisch und finanziell unabhängig sind und deren selbstständiger operationeller

Charakter bestimmt werden kann. Des weiteren werden Projektgruppen gefördert, die

folgenden Kriterien erfüllen: Sie sind im gleichen Gebiet oder an gleichen

46 Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften (Hg.) (2000), S. 127. 47 Europäische Kommission (2004k). 48 Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften (Hg.) (2000), S. 126ff. 49 Europäische Kommission (2004j) S. 17. 50 Dieselbe (2004k). 51 Ebenda.

14

Verkehrsachsen, sind ein Teil eines Gesamtplans für dieses Gebiet oder diese Achse

und werden von einer zentralen Stelle überwacht.

4.4 Von der Theorie zur Praxis

Die Beitrittsländer reichen bei National ISPA-Koordinator Anträge für die

Finanzierung von Projekte im Verkehrs- oder Umweltbereich ein. Die Anträge

werden von der Organe der Europäischen Union überprüft. Erst nach dem sie von der

EU akzeptiert sind, müssen sie der Management Kommission zur Überprüfung

vorgelegt werden. Danach werden sie schließlich von der EU „übernommen“. Es

wird ein finanzielles Memorandum erstellt, das von dem betroffenen Land

unterzeichnet werden muss.52 Im nächsten Schritt wird die erste Rate der

Finanzierungsmitteln ausgezahlt, die die Vorbereitung des Projektes ermöglicht.

Restliche Mitteln werden nach Ende des Projektes zur Verfügung gestellt, so bald ein

Endbericht der Europäischen Kommission vorliegt und akzeptiert wird.53 Die

eigentliche Implementierung wird den Ländern selbst überlassen unter der

Bedingung, dass sie sich an den Richtlinien der EU halten. Zusätzlich erfolgt durch

die EU eine strenge Kontrolle während der Durchführung.54

Die Kandidatenstaaten führen verschiedene Projekte durch und sind von ISPA in

unterschiedlichen Maßen unterstütz. Als Beispiel für eine ISPA-Förderung werden in

dem nächsten Kapitel Projekte des Beitrittslandes Ungarn dargestellt.

5 ISPA am Beispiel des Beitrittskandidats Ungarn

52 Europäische Kommission (2004k). 53 Dieselbe (2004i), S. 5. 54 Dieselbe (2004k).

15

Ungarn erhält ca. 80 Mio. Euro pro Jahr im Rahmen des ISPA-Programms.

Zwischen 2000 und 2004 wurden für Ungarn insgesamt 352 Mio. Euro bereitgestellt.

Es wurden 35 Projekte finanziert, davon 8 im Bereich Verkehr, 19 im Bereich

Umwelt und 9 für Technische Hilfe. Es erfolgte hauptsächlich die Verbesserung des

Schienenwege- und Autobahnennetzes sowie der Bau von

Abwasserreinigungsanlagen.55 Im folgenden werden einige wichtige Großprojekte im Verkehrs- und

Umweltbereich dargestellt.

• Die Rehabilitation des Schienenwegs Budapest–Cegled-Lököshaza:

Diese Linie gehört zum Pan-europäischen Korridor IV. Mit der Fertigstellung

dieser Linie wird der ungarische Abschnitt des Pan-europäischen Korridors

IV 2006 beendet. Das Hauptziel ist die Verbesserung der Geschwindigkeit

und Verkehrskapazität für den regionalen und internationalen Fracht- und

Passagiertransport. Die Geschwindigkeit konnte zwischen Budapest und

Szolnok von 120km/h auf 140 km/h und zwischen Szolnok und Lököshaza

von 80 km/h auf 100 km/h erhöht werden56. Die Gesamtkosten dieses

Projektes betragen 99.460.000 Euro, davon wird 54% durch ISPA

gefördert.57

• Die Modernisierung der Schienenstrecke Budapest–Györ-Hegyeshalom

(Siehe Anhang, Abbildung 5): Die Linie Budapest-Wien ist die wichtigste

Verknüpfung zwischen der Europäischen Union und den Beitrittskandidaten

und liegt ebenfalls an dem Pan-europäischen Korridor IV. Diese

Schienenstrecke verbindet Berlin, Prag, Wien, Budapest mit der Balkan und

Griechenland. Durch das Projekt konnte eine Verbesserung der Gleise, des

elektronische Strom- und Signalsystems erreicht werden. Anhand einer

sozioökonomischen Kosten-Nutzen-Analyse hat sich erwiesen, dass ein

Nutzen aus der Erhöhung der Passagierzahl und Reduzierung der

55 Nemzeti Fejlesztesi Hivatal (Hg.) (2003): Tajekoztato az europai penzugyi alapok felhasznalasarol, http://www.nfh.hu/index2.htm?p=2&t=2&i=2358, (14.07.2005). 56 Nemzeti Fejlesztesi Hivatal (Hg.) (2003): ISPA projektek. ISPA vasuti projektek, http://www.nfh.gov.hu/ index2.htm?p=2&t=5&i='doc/paly/ispa/2000_7.htm. (14.07.2005). 57 Europäische Kommission (Hg.) (2004l): ISPA: Projects in Hungary. Rehabilitation of the Budapest-Cegled-Szolnok-Lököshaza railway line, http://www.europa.eu.int/comm/regional_policy/ funds/ispa/hunga_en.htm, S. 1f, (14.07.2005).

16

Transportzeit der Fracht entsteht. Dieses Projekt kostet 87.662.000 Euro,

davon übernimmt 50% die Europäische Union.58

• Bau von neuer Kanalisation für Debrecen und seine Umgebung (Siehe

Anhang, Abbildung 6): Dieses Projekt beinhaltet die Verbesserung von

Kanalisationsnetze und die Trennung des kombinierten

Kanalisationssystems. Durch das Projekt wird die Entsorgung des

Abwasseraufkommens von 60% bis zu 80-95% erhöht und die

Abfallentstehung reduziert. Die Ergebnisse der sozioökonomischen Kosten-

Nutzen-Analyse sind: 1. Beibehalten der Qualität des Trinkwassers, 2.

Reduzierung der Luftverschmutzung, 3. Werterhöhung des Gebäudes durch

Kanalisation. ISPA finanziert 58% der Gesamtkosten von 97 975 000 Euro.59

• Errichtung einer Mülldeponie in Miskolc und Umgebung: Es betrifft die

Stadt Miskolc und 37 Siedlungen in der Umgebung. Das Ziel des Projektes

ist die Errichtung einer zentral-regionale Mülldeponie bei Hejöpapi. Hierbei

stehen die Einführung des selektiven Abfallsammlung sowie der getrennte

Transport und Behandlung von baulichen Abfall. Dadurch wird die Luft, die

Landschaft und die hygienischen Verhältnisse der Einwohner verbessert.

Außerdem wird der Tourismus durch den Schutz des National Parks

gefördert. Das Programm kostet 16.225 Mio. Euro, von denen 70% von ISPA

finanziert werden.60

58 Dieselbe (2004m): ISPA: Projects in Hungary. Hegyeshalom-Györ-Budapest rail rehabilitation, http://www.europa.eu.int/comm/regional_policy/funds/ispa/hunga_en.htm, S. 1f, (14.07.2005). 59 Dieselbe (2004n): ISPA: Projects in Hungary. The wastewater collection and treatment of Debrecen and its vicinity, http://www.europa.eu.int/comm/regional_policy/funds/download/ispa/hungar/hun_wat_debrecen en.pdf, S. 1f, (14.07.2005). 60 Nemzeti Fejlesztesi Hivatal (Hg.) (2003): ISPA Projektek. Miskolc regionalis hulladekgazdalkodasi program, http://www.nfh.gov.hu/index2.htm?p=2&t=5&i='doc/paly/ispa/2000_4.htm, (14.07.2005).

17

7 Fazit

Die Lage in den MOEL hat sich in den letzten zehn Jahren kontinuierlich

verbessert, jedoch konnte das westeuropäische Einkommens- und Lebensniveau nicht

erreicht werden. Die Beitrittskandidaten bemühen sich die massiven Anforderungen

der Konvergenzkriterien zu erfüllen. Um diesen Ländern zu helfen, stellt die

Europäische Union mehrere Finanzinstrumente zur Verfügung, u. a. das in der Arbeit

ausführlich dargestellte ISPA-Programm.

Mit dem Beitritt weiterer Staaten und der Ausdehnung der Grenzen der

Europäischen Union werden große politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche

Hoffnungen für den Einigungsprozess Europas verbunden. Einerseits erwartet man

eine Verbesserung der Situation und Struktur in den MOEL, andererseits bietet der

Beitrittsprozess die Möglichkeit notwendige Neuerungen und Modernisierungen in

der Organisation der EU durchzuführen. Dieses trifft insbesondere auf den Umwelt-

und Verkehrsbereich zu, da dort die Unterschiede der Standards zwischen EU und

MOEL besonders groß sind und diese Bereiche zukünftig eines der bedeutendsten

Problemfelder darstellen werden.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass von der finanziellen

Unterstützung sowohl die Beitrittsländer als auch die Mitgliedstaaten der EU

profitieren. Es wurden zahlreiche Projekte im Verkehrs- und Umweltbereich in den

Beitrittsländern mit Hilfe von ISPA verwirklicht. Die sind entscheidend für die

Entwicklung einzelner Wirtschaftsstandorte, da wo gute Verkehrsanbindung zur

Verfügung steht, siedeln sich viele Betriebe an und entstehen zusätzliche

Arbeitsplätze.

ISPA bringt erheblichen Nutzen für die Beitrittskandidaten und bereitet sie auf

die Übernahme des Besitzstandes der Gemeinschaft vor. Sein Nachteil besteht in der

fehlenden Förderung von kleineren Projekten. Außerdem sind die Vorgaben der

Europäischen Kommission sehr eng, weil sich die Mittel besonders im

Verkehrsbereich auf TENV-Projekte richten und nicht auf individuelle Erfordernisse

der jeweiligen Beitrittsländer.

18

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19

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20

ANHANG

21

Abbildung 1:

Wirtschaftliches Wohlstandsgefälle innerhalb einer erweiterten EU-BIP-KKS je Einwohner 2000 in 1000 €

Quelle: Eltges, M. (2001): Europäische Strukturpolitik im Zeichen der EU-Osterweiterung. – In: Informationen zur Raumentwicklung. H. 11/12. S. 729. Abbildung 2: Finanzielle Unterstützung der drei Vorbeitrittsinstrumente (2000-2006)

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 InsgesamtPhare 1560 1560 1560 1560 1560 1560 1560 10920 Sapard 520 520 520 520 520 520 520 3640 Ispa 1040 1040 1040 1040 1040 1040 1040 7280 Insgesamt 3120 3120 3120 3120 3120 3120 3120 21840

(in Mio. EUR zu Preisen von 1999) Quelle: Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften (Hg.) (2000): Strukturpolitische Maßnahmen 2000-2006 – Kommentare und Verordnungen, Luxemburg, S. 126.

22

Abbildung 3: Zuteilung bei den Ländern

Quelle: Kuypers, W. (2004): Four years of ISPA: from the pre-accession to cohesion. –In: Inforegio Panorama No. 14, S. 15.

Abbildung 4: Spannweite für die Flexibilität bei der Zuteilung

Quelle: Europäische Kommission (Hg.) (2004): The mini ISPA report 2000-2003, http://europa.eu.int/comm/regional_policy/funds/ispa/pdf/stat20002002_en.pdf , S. 4, (05.06.2005).

23

Abbildung 5: Rehabilitation der Schienenstrecke Hegyeshalom-Györ-Budapest

Quelle: Europäische Kommission (Hg.) (2004): The mini ISPA report 2000-2003, http://europa.eu.int/comm/regional_policy/funds/ispa/pdf/stat20002002_en.pdf, S. 22, (05.06.2005). Abbildung 6: Abwasserreinigungsanlage Debrecen

Quelle: Europäische Kommission (Hg.) (2004): The mini ISPA report 2000-2003, http://europa.eu.int/comm/regional_policy/funds/ispa/pdf/stat20002002_en.pdf, S. 22, (05.06.2004).