Kreisstadt Saarlouis · Haushaltsplan 2015 Inhaltsübersicht 83 - 88 ... Mit Einführung der Doppik...

Kreisstadt Saarlouis

Haushalt 2015

Inhaltsverzeichnis Seite:

Erluterungen zum neuen kommunalen Rechnungswesen 1 - 10

Produktplne der Kreisstadt Saarlouis 11 - 30 (nach Organisationseinheiten und nach Produktbereichen)

Kostenstellenplan 31 - 38

Vorbericht zum Haushalt 2015 39 - 72

Produktorientierter Haushaltsquerschnitt 73 - 74

Haushaltssatzung fr das Jahr 2015 75 - 78

Haushaltsvermerke 79 - 82

Haushaltsplan 2015

Inhaltsbersicht 83 - 88

Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 89 - 90

Teilhaushalte 91 - 442

Stellenplan 443 - 512

bersicht ber die Entwicklung der Schulden 513 - 516

bersicht ber die Verpflichtungsermchtigungen 517 - 518

bersicht ber die Verbindlichkeiten 519 - 520

bersicht ber die Entwicklung des Eigenkapitals 521 - 522

bersicht ber die Zuwendungen an die Fraktionen 523 - 524

Investitionsprogramm 2014 2018 525 - 532

Wirtschaftsplne der Sondervermgen 533 - 534

Neuer Betriebshof Saarlouis NBS 535 - 556

Abwasserwerk Saarlouis AWS 557 - 578

bersicht ber die Wirtschaftslage der verbundenen 579 - 580 Unternehmen

Wirtschaftsbetriebe Saarlouis GmbH 581 - 586

Parkhausgesellschaft mbH 587 - 596

Gemeinntzige Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH 597 - 610

Stadtwerke GmbH 611 - 636

Erluterungen zum Doppischen Haushalt der Kreisstadt Saarlouis

1

Erluterungen

zum Doppischen Haushalt der Kreisstadt Saarlouis Mit Einfhrung der Doppik hat auch die Kreisstadt Saarlouis die bekannten Pfade der Kameralistik verlassen und ein neues Buchhaltungssystem eingefhrt, das mit all seinen Neuerungen sicher allgemein noch nicht gelufig sein drfte.

Daher sollen die nachfolgenden Erluterungen, einerseits einen Einblick in die Bestandteile und Begriffe den NKR vermitteln, darber hinaus aber auch den konkreten Aufbau des Haushaltsplans der Kreisstadt Saarlouis erklren.

1. Wesentliche Bestandteile des NKR

Das neue kommunale Rechnungssystem ist vergleichbar mit der kaufmnnischen Buchfhrung, ergnzt um die Finanzrechnung. Man bezeichnet es daher auch als Drei-Komponenten-System, da es sich im Wesentlichen aus den nachfolgend genannten 3 Elementen zusammensetzt, nmlich

dem Ergebnishaushalt (hnlich der Planung einer Gewinn- und Verlustrechnung in der kaufmnnischen Buchfhrung),

dem Finanzhaushalt und

der Vermgensrechnung (Bilanz)

Ergebnishaushalt: Im Ergebnishaushalt sind alle zu erwartenden Ertrge und Aufwendungen zu veranschlagen. Er ist vergleichbar mit der kaufmnnischen Gewinn- und Verlustrechnung und entspricht zum Groteil dem bisherigen Verwaltungshaushalt. In ihm werden nicht nur die zahlungswirksamen, sondern auch zahlungsunwirksame Ertrge und Aufwendungen wie z.B. die Ertrge aus der Auflsung von Rckstellungen oder Sonderposten sowie die Abschreibungen abgebildet. Hinsichtlich seiner Gesamt-Gliederung bestehen konkrete Vorgaben der KommHVO. Hiernach stellt sich der Ergebnishaushalt wie folgt dar:

2

2

Ordentl. Ertrge- Ordentl. Aufwendungen

Ergebnis der lfd. Verwaltungsttigkeit

Finanzertrge- Zins- + sonstiger

Finanzaufwand

Finanzergebnis

ordentliches Jahresergebnis

auerordentl. Ertrag- auerordentl. Aufwand

auerordentl. Ergebnis

=

Jahresergebnis

Ergebnishaushalt

+

+

Die Einzelpositionen der Ertrge und Aufwendungen im Gesamt-Ergebnishaushalt richten sich ebenfalls nach den Vorgaben des 2 KommHVO. Das Jahresergebnis (berschuss oder Fehlbetrag) fliet in die Eigenkapital-position der Bilanz ein und erhht bzw. vermindert diesen Passivposten. Es wird also dargestellt, ob und inwieweit neues Vermgen geschaffen werden konnte oder ob tatschlich ein Teil des vorhandenen Vermgens aufgezehrt wurde. Finanzhaushalt:

In ihm sind alle kassenwirksamen Vorgnge, also alle Einzahlungen und Auszahlungen erfasst, getrennt nach laufender Verwaltungsttigkeit, Investitionsttigkeit und Finanzierungsttigkeit. Ein Pendant hierzu existiert in der kaufmnnischen Buchfhrung nicht. In der kommunalen Doppik kommt sie vielmehr als dritte Komponente hinzu. In den Finanzhaushalt flieen alle kassenwirksamen Vorgnge des Ergebnishaushaltes. Nicht dort zu finden sind also beispielsweise Abschreibungen oder innere Verrechnungen, da sie nicht zu Ein- oder Auszahlungen fhren. Zustzlich werden im Finanzhaushalt die Investitionen veranschlagt. Da sie keine Ertrge oder Aufwendungen zum Inhalt haben, knnen sie nur hier als Ein- oder Auszahlungen ausgewiesen werden. Auch zur Darstellung des Finanzhaushaltes gibt die KommHVO ( 3) ein konkretes Gliederungsschema vor:

3

3

Einzahlg. aus lfd. Verw.-Ttigkeit- Auszahlg. aus lfd. Verw.-Ttigkeit

Saldo aus lfd. Verw.Ttigkeit

Einzahlg. aus Investitionsttigkeit- Auszahlg. aus Invest.-Ttigkeit

Saldo aus Investitionsttigkeit

Finanzmittel- berschuss/fehlbetrag

Einzahlg. aus Investitionskrediten- Auszahlung aus Invest.-Krediten

Saldo aus Investitionskrediten

Saldo aus Liquidittskrediten

Saldo aus Finanzierungsttigkeit

=Vernderung der

Finanzmittel+

Finanzmittelbestand am Jahresanfang

=Finanzmittelbestand am

Jahresende

+

++

Finanzhaushalt:

4

Vermgensrechnung (Bilanz): Die Bilanz soll ein den tatschlichen Verhltnissen entsprechendes Bild der Vermgens- und Schuldenlage der Kommune vermitteln. Aufbau und Gliederung der Bilanz entsprechend den Vorgaben der KommHVO sind in dem folgenden Schaubild dargestellt:

1. Anlagevermgen 1. Eigenkapital- Sachanlagen wie - der Allgemeinen Rcklage

- unbebaute Grundstcke - der Ausgleichsrcklage

- bebaute Grundstcke - dem Jahresberschuss/-Fehlbetrag

- Infrastrukturvermgen 2. Sonderposten- Maschinen, techn. Anlagen, Fahrzeuge - aus Zuwendungen

- Betriebs- und Geschftsausstattung - aus Beitrgen

- Anlagen im Bau 3. Rckstellungen- Finanzanlagen wie - Pensionsrckstellungen

- Beteiligungen - Instandhaltungsrckstellungen

- Sondervermgen (Eigenbetriebe) - sonstige Rckstellungen

2. Umlaufvermgen 4. Verbindlichkeiten - Vorrte - aus Krediten fr Investitionen

- Forderungen - aus Krediten zur Liquidittssicherung

- Liquide Mittel - aus Lieferungen und Leistungen

3. aktive Rechnungsabgrenzung 5. die passive Rechnungsabgrenzung

Aktiva Passiva(Mittelverwendung) (Mittelherkunft)

Auf der Aktivseite der Bilanz wird das Anlagevermgen und das Umlaufvermgen abgebildet. Auf dieser Bilanzseite wird also sichtbar, wie sich das kommunale Vermgen zusammensetzt (Mittelverwendung). Unter dem Anlagevermgen sind die Vermgensgegenstnde erfasst, die dem langfristigen Gebrauch der Kommune zur Erfllung ihrer Aufgaben dienen. Hierzu gehren zunchst die Sachanlagen (bebaute und unbebaute Grundstcke, das Infrastrukturvermgen, Fahrzeuge, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschftsausstattung) und die zum Bilanzstichtag noch im Bau befindlichen Investitionen. Desweiteren sind dem Anlagevermgen die Finanzanlagen wie Beteiligungen an privatrechtlich organisierten Unternehmen sowie die Eigenbetriebe zugeordnet. Zum Umlaufvermgen gehren die Vermgensgegenstnde, die lediglich vorbergehend im Bestand verbleiben. Dies sind insbes. die Forderungen und die liquiden Mittel.

<

Auf der Passivseite wird dokumentiert, wie das Vermgen finanziert ist (Mittelherkunft). Es weist die Gre des Eigenkapitals und das in Anspruch genommene Fremdkapital aus. Hierbei ergibt sich die Hhe des Eigenkapitals rein rechnerisch aus der Differenz zwischen Vermgen (Aktiva) und Fremdkapital. Es gliedert sich auf in

5

5

die Allgemeine Rcklage und die Ausgleichsrcklage

Wie es der Name bereits ausdrckt, dient die Ausgleichsrcklage dazu, einen mglichen Fehlbedarf des Ergebnishaushaltes auszugleichen. Sie wird nur fr die Erffnungsbilanz ermittelt. In den Folgejahren drfen ihr in begrenztem Umfange berschsse zugefhrt werden ( 82 Abs. 4 KSVG, 2 Abs. 4 NKR-Gesetz) und soweit es der Bestand zulsst, Mittel fr den Haushaltsausgleich entnommen werden. Wird ein Fehlbedarf vollstndig durch die Entnahme aus der Ausgleichsrcklage gedeckt, gilt der Haushalt als ausgeglichen. Als weitere wichtige Positionen der Passivseite sind die sog. Sonderposten zu nennen. Sie werden nach 33 KommHVO hauptschlich gebildet fr

Zuwendungen und Beitrge (Erschlieungs- und Ausbaubeitrge u. .)

Diese Sonderposten haben die Funktion, auf der Finanzierungsseite der Bilanz (Passiva) erhaltene investitionsbezogene Zuwendungen und Beitrge fr realisierte Investitionen abzubilden. Dafr werden auf der Aktivseite der Bilanz die so gefrderten Investitionsmanahmen mit dem Bruttowert (Eigenanteil + Zuwendung/Beitrag) ausgewiesen. Bei der hierdurch hheren Abschreibung wird der vollstndige Ressourcenverbrauch sichtbar gemacht. Gleichzeitig wird whrend der Nutzungsdauer (Abschreibungszeitraum) des Vermgensgegenstandes der Sonderposten ertragswirksam aufgelst, so dass per saldo die Abschreibung nur bis zur Hhe des Eigenanteils zu Buche schlgt. Eine weitere grere Position auf der Passivseite bilden die Rckstellungen. Sie sind fr ungewisse Verbindlichkeiten und Aufwendungen zu bilden, mit deren Eintritt die Kommune rechnen muss. Tatbestnde, die zu deren Bildung fhren, werden in 32 KommHVO aufgefhrt. Hierzu zhlen insbesondere Pensions- und Beihilfeverpflichtungen, Altlastensanierungen aber auch drohende Verpflichtungen aus anhngigen Gerichtsverfahren, sofern sie von wirtschaftlicher Bedeutung fr die jeweilige Kommune sind. Die Rckstellung stellt im Jahr ihrer Bildung einen Aufwand dar, der allerdings noch nicht zahlungswirksam ist. Wird im Folgejahr der Anlass fr die Bildung der Rckstellung realisiert (z. B. bei Durchfhrung der Altlastbeseitigung), kommt es durch die Auszahlung zwar zu einem Mittelabfluss; auf das Ergebnis hat dies aber keinen Einfluss, da der betreffende Aufwand durch die Rckstellungsauflsung wieder neutralisiert wird. Schlielich sind sowohl auf der Aktiv- als auch auf der Passivseite Rechnungs-abgrenzungsposten (RAP) eingerichtet. Es handelt sich hier um Geschftsvorflle, die im lfd. Haushaltsjahr zu Auszahlungen bzw. Einzahlungen fhren, aber erst im kommenden Jahr einen Aufwand bzw. Ertrag darstellen.

6

6

2. Weitere wichtige Begriffe des NKR: Im Neuen Kommunalen Rechnungswesen werden an vielerlei Stellen neue Begriffe gebraucht, die nachfolgend erlutert werden: Produkt/Kostentrger

Eine wesentliche Zielsetzung des neuen Rechnungswesens ist es, nicht nur den Geldverbrauch, sondern den tatschlichen Ressourcenverbrauch fr die einzelnen Verwaltungsleistungen in Form von Produkten darzustellen. 52 Ziff. 25 KommHVO definiert das Produkt als Leistung oder Gruppe von Leistungen, die fr Stellen auerhalb einer Verwaltungseinheit erbracht werden. Um eine weitgehend einheitliche Umsetzung sicherzustellen, hat der Verordnungsgeber in der Verwaltungsvorschrift zur KommHVO einen Rahmen-Produktplan vorgegeben. Er ist vergleichbar den bisherigen Gliederungs-vorschriften und gibt 7 Hauptproduktbereiche und insgesamt 22 Produktbereiche verbindlich vor. An diesem Rahmenplan orientiert sich auch der Produktplan der Kreisstadt Saarlouis, der nachfolgend beigefgt ist. Das (End-)Produkt entspricht in der Kosten- und Leistungsrechnung dem Kostentrger. Kostenstelle Eine Kostenstelle ist der Ort der Kostenentstehung und Leistungserbringung. So wurden bei der hiesigen Verwaltung Organisationseinheiten nach rumlichen oder funktionalen Aspekten gebildet. Produktplan / Kostenstellenplan Auf der Grundlage der bezeichneten Vorgaben der KommHVO wurden innerhalb der Verwaltung die einzelnen Produkte und Kostenstellen definiert und in einem rtlichen Produktplan bzw. Kostenstellenplan dargestellt, der ebenfalls beigefgt ist. Die numerische Zuordnung der Produkte erfolgte nach den verbindlich vorgegebenen Produktbereichen und den Vorgaben der Finanzstatistik. Die Ziffern der Kostenstellen sind sprechend und orientieren sich am Aufbau der Verwaltungsorganisation, ergnzt um eine Zahl fr das Objekt oder die Einrichtung, z. B.

7

7

KoStelle Betrieb KiTa Steinrausch KoStelle Gebude KiTa Steinrausch

2 50 01 220 3 68 02 510

Dezernat Amt Abteilg Objekt Dezernat Amt Abteilg Objekt

3. Aufbau des Haushaltsplanes der Kreisstadt Saarlouis: Nach wie vor bilden Haushaltssatzung und Haushaltsplan die Grundlage fr die Haushaltswirtschaft der Kommune. Sie stellen die zentrale Vereinbarung zwischen Politik und Verwaltung ber die zu erbringenden Leistungen sowie die hierfr bereitzustellenden finanziellen Mittel dar. Gendert hat sich das Rechnungssystem. Nachfolgendes Schaubild stellt - soweit dies aufgrund der unterschiedlichen Systeme berhaupt mglich ist - die Zuordnung des bisherigen Haushaltes zum neuen Haushalt dar:

bisheriger HH: neuer HH:

grds.alle

VorgngeErgebnishaushalt (Ertrge/Aufwendungen)

Verwaltungshaushalt

nur kassenwirks.

VorgngeFinanzhaushalt (Ein- und Auszahlungen)

Vermgenshaushaltalle investiven

Vorgnge

Im NKR besteht der Haushalt aus einem Gesamtergebnisplan und einem Gesamtfinanzplan, wobei der Gesamthaushalt nach 4 KommHVO in Teilhaushalte zu gliedern ist. Diese Teilhaushalte knnen entweder

nach den vorgegebenen Produktbereichen oder nach der rtlichen Organisation produktorientiert

gegliedert werden. Sie bilden eine Bewirtschaftungseinheit und sind einem Verantwortungsbereich zuzuordnen.

8

8

Wie der beigefgte Produkt- und Kostenstellenplan der Kreisstadt Saarlouis ausweist, werden etliche Produkte von verschiedenen Organisationseinheiten (Kostenstellen) gemeinsam produziert. So werden z. B. fr das Produkt Grundschulen und Vorschulische Einrichtungen Leistungen sowohl von Stadtamt 50 als auch von Stadtamt 68 (Gebudemanagement) erbracht, d. h. zur Erstellung des Produktes sind mehrere Kostenstellen zustndig. Zur klaren Abgrenzung und Zuordnung der Budgetverantwortung, war es aufgrund der gegebenen Organisation sinnvoll, die Teilhaushalte nach der gegebenen rtlichen Organisation produktorientiert zu bilden. Der beigefgte Entwurf trgt diesem Gedanken Rechnung. Gem dem Aufbau des beigefgten Produkt- und Kostenstellenplanes wurden insgesamt 15 Teilhaushalte mit insgesamt 67 Produkten gebildet. Die Bildung der Teilhaushalte entspricht weitgehend der Gliederung der Verwaltung in mter. Lediglich die Verwaltungssteuerung sowie der Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft sind zustzlich als eigenstndige Teilhaushalte dargestellt. Letztgenannter Teilhaushalt ist nach 4 Abs. 2 KommHVO zwingend als eigenstndiger Produktbereich darzustellen. Er entspricht im Wesentlichen dem bisherigen Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes. Fr jedes Amt ist also ein Teilhaushalt gebildet. Ihm sind die organisatorische Zuordnung des Fachamtes und die von ihm zu erbringenden Produkte in einer Kurzbeschreibung vorangestellt. Alsdann folgt der Teilergebnisplan des Fachamtes. Er ist abweichend vom Gesamtergebnisplan nach dem Kontenschema gegliedert. In ihm sind die Ertrge und Aufwendungen fr die vom Fachamt zu erbringenden Leistungen zur Erstellung von Produkten abgebildet - auch wenn diese Leistungen fr Produkte anderer Organisationseinheiten erbracht werden. So erbringt das Amt fr Gebudemanagement auch Leistungen fr Produkte anderer mter wie z. B. die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Gebude fr Schulen, Kindertagessttten, Feuerwehr u. a. Die korrekte Zuordnung der entstehenden Aufwendungen zu den Produkten der anderen Organisationseinheiten erfolgt ber die Verknpfung der Ertrge und Aufwendungen mit dem zutreffenden Produkt. Hierauf folgt der Teilfinanzplan des Fachamtes. In ihm sind im Gegensatz zum Gesamtfinanzplan ausschlielich die Ein- und Auszahlungen fr Investitionen abgebildet. Eine Ausweisung der durch den Teilergebnisplan bedingten Ein- und Auszahlungen erfolgt hier nicht. Im Anschluss hieran sind die vom Fachamt zur Erledigung bertragenen Produkte beschrieben und die sie betreffenden Ertrge und Aufwendungen in Form eines Kontenschemas abgebildet. Ebenso ist der Ergebnissaldo ausgewiesen, aus dem die mgliche Unterdeckung fr die Erbringung dieser Leistungen (Produkt) ersichtlich ist. Soweit erforderlich sind anschlieend die Ertrge bzw. Aufwendungen erlutert. Ebenso sind die dem Produkt zugehrigen Investitionen aufgefhrt.

9

Produktplan (nach Organisationseinheiten)

11

Dezer-

nat

Organi-

sations-

einheit /

Budget

Kostentrger

(= Produkt)Kostenstelle Bezeichnung verantwortlich

I

01 Verwaltungssteuerung Hr. Henz

110101 Gemeindeorgane u. Verwaltungsfhrung

1 01 01 010 Oberbrgermeister, Brgermeister, Beigeordneter

110301 Gleichstellungsbeauftragte

1 01 02 010 Gleichstellungsbeauftragte

110401 Beschftigtenvertretung

1 01 03 010 Beschftigtenvertretung

Personalrat

Schwerbehindertenvertretung

111001 Recht, Risiko- u. Beteiligungsmanagement

1 01 04 010 Recht, Risiko- u. Beteiligungsmanagement

Rechtsangelegenheiten, Rechtsberatung, bedeutende

Vertragsangelegenheiten

Beteiligungsmanagement

Risikomanagement

10 Hauptamt und Wirtschaftsfrderung Hr. Jacob

110501 Zentrale Dienste

1 10 01 010 Zentrale Dienste

Erstellung von Druckerzeugnissen, Vervielfltigungen

Postdienstleistungen

Versicherungsangelegenheiten (auer externe KFZ u.Gebude)

Beschaffung Bromaterial; Reinigungsmittel

E-Goverment

110102 Steuerungsuntersttzung

1 10 02 010 Ratsangelegenheiten u. Ortsrecht (Hauptabteilung)

Geschftsfhrung fr Stadtrat u. Ausschsse/

Fraktionen

Auslnderbeirat/ Auslnder-beauftragte

sonstige Gremien (z.B. Kriminalittsbeirat/ SOS)

Ortsrecht

Stdtepartnerschaften/ Auslandskontaktpflege/ Europa

Sonstige Steuerungsuntersttzung

1 10 03 010 Presse- u. ffentlichkeitsarbeit

Corporate Design

Amtliche Verffentlichungen

Internet-Prsentation

Reprsentationen, Ehrungen

121002 Wahlen und Statistik

1 10 02 020 Wahlen und Statistik

Europawahlen

Bundestagswahlen

Landtagswahlen

Kommunalwahlen

Oberbrgermeisterwahlen

Sonstige Wahlen

Auftragsstatistiken

Eigene Statistiken

571001 Wirtschafts- und Tourismusfrderung

1 10 04 010 Wirtschafts- und Tourismusfrderung

Bestandspflege und -entwicklung

Ansiedlungsfrderung/ Akquisition

Entwicklung der Standortfaktoren

Hilfe bei Existenzgrndungen

Sonstige Manahmen der Wif

Stadtmarketing

Weihnachtsmarkt

Messen und Ausstellungen

Marketingmanahmen

Marketingveranstaltungen

Beratung und Information von Gsten und Brgern

Werbeartikel, Bcher, Karten, Souvenirs

Zimmernnachweis- und Vermittlung

Stadtfhrungen

Kooperation mit Dritten

Produktplan der Kreisstadt Saarlouis

(geordnet nach Oganisationseinheiten)

Allgemeine Verwaltung

13

Dezer-

nat

Organi-

sations-

einheit /

Budget

Kostentrger




573001 Saarlouiser Woche

1 40 01 040 Saarlouiser Woche

1 32 01 010 Ortspolizeibehrde

110902 Technikuntersttzte Informationsverarbeitung

1 10 05 010 Technikuntersttzte Informationsverarbeitung

Betrieb und Unterhaltung des zentralen Netzes einschl.

Telekommunikationsanlagen

Entwicklung, Beschaffung, Pflege und Betreuung von Anwendungen

Betrieb und Anwendung von TuI - Anwendungen auf zentralen

Rechnersystemen

11 Personal- und Organisationsamt Fr. Dillschneider

110701 Personal- und Organisationsmanagement

1 11 01 010 Personal- und Organisationsamt

Personalsteuerung und -entwicklung

Personalausbildung und -qualifizierung

Personalbetreuung

Organisationsberatung u. -entwicklung

Arbeitssicherheit/ Gesundheitsschutz

Personalabrechnung

Leistung fr die Abwicklung von Ansprchen aus Altersteilzeit/ Pensionen

fr ehem. Bedienstete

14 Rechnungsprfungsamt Hr. Dehm

111801 rtliche Rechnungsprfung

1 14 01 010 Rechnungsprfungsamt

Durchfhrung gesetzlicher und bertragener Prfungen

32 Ordnungs- und Standesamt Hr. Theobald

120101 Sicherheit und Ordnung (einschlielich Gewerbewesen)


Allgemeine Gefahrenabwehr

Fischereiangelegenheiten

Obdachlosenangelegenheiten

Schornsteinfegerwesen

Aufgaben nach 26 Bestattungsgesetz

Schutz der Sonn- und Feiertage

Ermittlungs- und Vollzugsmanahmen/ kommunaler Ordnungsdienst

Zuschsse an Hilfsorganisationen

Katastrophenschutz

Tierschutz/Tiergesundheit

Gewerbeangelegenheiten

Verkehrsregelung und -lenkung

Verkehrsrechtliche Genehmigungen

Sondernutzungen nach Straenrecht

Parklizenzen und sonstige Ausnahmen

Fhrerscheinangelegenheiten

Erlaubnis zur Personenbefrderung

1 32 01 020 berwachung des ruhenden/ flieenden Verkehrs

573002 Durchfhrung von Mrkten

1 32 01 040 Mrkte (Jahr- und Wochenmrkte, Kirmes)

2 20 04 010 Betriebsabrechnung (innere Verrechnung)

122001vorbeugender Brandschutz/ Brandbekmpfung/ techn. Hilfeleistung

1 32 01 050 LBZ Innenstadt Betrieb u. Einrichtung

3 68 02 100 LBZ Innenstadt Gebude

1 32 01 060 LBZ Lisdorf Betrieb u. Einrichtung

3 68 02 110 LBZ Lisdorf Gebude (m. Hausmeisterwohn.)

1 32 01 070 LBZ Ost Betrieb u. Einrichtung

3 68 02 120 LBZ Ost Gebude (mit Hausmeisterwohn.)

1 32 01 080 LBZ West Betrieb u. Einrichtung

3 68 02 130 LBZ West Gebude (m. Hausmeisterwohn.)

1 32 01 090sonstige Leistungen des Brandschutzes, die nicht einer anderen

Kostenstelle zuzuordnen sind (z. B. zentrales Lager Innenstadt)

1 32 01 100 zentrale Leitstelle

120201 Brgerbro

1 32 02 010 Brgerbro

Meldeangelegenheiten

Ausweise und sonstige Dokumente

Namensangelegenheiten

Lohnsteuerkarten

Staatsangehrigkeitsangelegenheiten

Fundangegelegenheiten

14

Dezer-

nat

Organi-

sations-

einheit /

Budget

Kostentrger




sonstige Serviceleistungen (z.B. Kartenverkauf, zentrale Auskunftsstelle)

120204 Personenstandswesen

1 32 03 010 Standesamt

Eheschlieung/ Eintragung von Lebenspartnerschaften

Verkauf von Stammbchern

Geburten- und Sterbebuch

Sonstige Beurkundungen und ffentliche Beglaubigungen

(Fortfhrungsbeurkundungen)

553001 Friedhofs- und Bestattungswesen

1 32 03 020 Friedhofswesen

Erteilung von Bestattungserlaubnissen u. Festsetzung der

Friedhofsgebhren

Grabmalgenehmigungen

3 68 02 200 Unterhaltung Friedhofsgebude

3 66 01 060 Unterhaltung der Friedhofsflchen

3 62 02 200 Denkmalpflege u. Unterhaltung Alter Friedhof Saarlouis

3 62 02 210Anlagen und Grber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, der

Ehrengrber, der jdischen Grber etc.

40 Amt fr Kultur Fr. Breitenmoser

250101 Kulturelle Veranstaltungen

1 40 01 010 Theaterveranstaltungen, Konzerte

1 40 01 030 Sonstige kulturelle Veranstaltungen

250201 Kulturfrderung

1 40 01 050 Kultturfrderung

Frderung von Kunst und Kultur

3 68 02 300 Freie Kunstschule e.V. in der ehem. Wackenbergschule

250401 Volkshochschule

1 40 02 010 Betrieb VHS

Kurse

Studienreisen

Besondere Dienstleistungen, Sonderveranstaltungen

3 68 02 310 Gebude VHS

250601 Bibliothek

1 40 03 010 Betrieb Bibliothek

Medien, Informationen und Leihverkehr

Veranstaltungen der Bibiliothek

3 68 02 320 Bewirtschaftung Gebude Bibliothek

3 62 02 320 Denkmalpflege u. Unterhaltung Gebude Bibliothek

252001 Museen und Archiv

1 40 04 010 Museum Haus Ludwig

3 68 02 330 Bewirtschaftung Gebude Haus Ludwig

3 62 02 330 Unterhaltung Gebude Haus Ludwig

1 40 04 020 Stdtisches Museum

3 68 02 340 Bewirtschaftung Gebude Stdt. Museum

3 62 02 340 Denkmalpflege u. Unterhaltung Gebude Stdt. Museum

1 40 04 030 Stadtarchiv

Erhaltung und Erschlieung von Archivgut u. Nutzbarmachung

1 40 04 040 Sonderveranstaltungen (z.B. Rathausgalerie)

63 Untere Bauaufsichtsbehrde Hr. Modert

521001 Bauordnung

1 63 01 010 Bauordnung

Bauberatung und Auskunft

Bauvorbescheide

Verfahrensfreie Vorhaben

Genehmigungsfreie Vorhaben

Vereinfachtes Genehmigungsverfahren

Baugenehmigungen

Mitwirkung bei Genehmigungsverfahren nach anderen Gesetzen

Selbststndige Abweichungen, Befreiungen und Ausnahmen

Bauberwachung, Bauzustandsbesichtigung

Fliegende Bauten

Denkmalschutz

Bugeldstelle

Baulasten

Stellplatzablsungen

Erteilung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem WEG

Durchfhrung von Brandverhtungsschauen

Ausstellung von H 1- Bescheinigungen

15

Dezer-

nat

Organi-

sations-

einheit /

Budget

Kostentrger




II

20 Amt fr Finanzenwesen Fr. Speicher

110801 Finanzmanagement, Haushalts- und Rechnungswesen

2 20 01 010Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen, Buchhaltung,

Rechnungslegung

Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen, Buchhaltung,

Rechnungslegung

Aufgaben der Kommune als Steuerschuldner/-in (einschlielich

Eigenbetriebe)

Verwaltung von Treuhandvermgen, Nachlssen, Schenkungen,

Vermchtnissen (ohne EigBetriebe)

2 20 02 010Zahlungsverkehr einschlielich Verwaltung der Kassenmittel und

Wertgegenstnde u. Einziehung von Forderungen

Zwangsweise Einziehung von Forderungen

2 20 03 010 Steuern und sonstige Abgaben

Festsetzung der Grundsteuer, Straenreinigungs- u.

Niederschlagswassergebhren

2 20 04 010Betriebsabrechnung (einschl. EigBetriebe und Wirtsch-Betriebe) und

Einnahmen aus Beteiligungen

411001 Kostenbeteiligungen an Krankenhusern anderer Trger

2 20 01 020 Kostenbeteilig. an Krankenhusern anderer Trger

Finanzausgleichsumlage

534001 Fernwrmeversorgung

2 20 01 030 Konzessionsabgabe Fernwrme

535001 Stadtwerke (Strom-, Wasser- u. Gasversorgung)

2 20 01 040 Konzessionsabgabe Stadtwerke Strom, Wasser,Gas

537001 Abfallwirtschaft

2 20 01 050 Abfallwirtschaft

Zuschuss Wertstoffhof

Zuschuss Kompostierungsanlage


611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

2 20 01 060 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Steuern und hnliche Abgaben einschl. steuerhnlichen Ertrgen

(Spielbankabgabe) sowie damit im Zusammenhang stehende

AufwendungenAllgemeine Zuweisungen wie z.B. Schlsselzuweisungen,

Bedarfszuweisungen

Allgemeine Umlagen wie Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage

612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

2 20 01 070 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Zinsertrge, soweit nicht anderen Teilhaushalten zuzuordnen (z.B. aus

Geldanlagen oder im Kontokorrentverkehr

Zinseinnahmen von Eigenbetrieben und Eigengesellschaften

Zinsaufw. fr Kredite zur Liquidittssicherung

Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten fr Investitionen

Auszahlungen fr die Tilgung von Krediten fr Investitionen

Verwaltungskostenbeitrge aus interner ud externer Geschftsbesorgung

Brgschaftsentgelte

2 20 04 010 Betriebsabrechnung (Zinsertrge Beteiligungen, Eigenbetriebe)

50 Amt fr Familien, Soziales, Schulen und Sport Hr. Berwanger

210101 Grundschulen u. Jugendverkehrsschule

2 50 01 010 Verwaltung schulischer Angelegenheiten

Schlerunfallversicherung

Schlerbefrderung

2 50 01 020 GS+GTGS Im Vogelsang

3 68 02 400 Gebude GS+GTGS Im Vogelsang u. Schulturnhalle

2 50 01 030 Grundschule Rmerberg

3 68 02 410 Gebude GS Rmerberg u. Schulturnhalle (mit Hausmeisterwohn.)

2 50 01 040 Grundschule Steinrausch

3 68 02 420 Gebude GS Steinrausch (mit Hausmeisterwohnung)

2 50 01 050 Grundschule Im Alten Kloster

3 68 02 430 Gebude GS Im Alten Kloster

2 50 01 060 Grundschule Bruchwiesen

3 68 02 440 Gebude GS Bruchwiesen (mit Hausmeisterwohn. u. Rume

Nachbetreuung)

2 50 01 070 Grundschule Prof.-Ecker

3 68 02 450 Gebude GS Prof.-Ecker (mit Hausmeisterwohn.)

2 50 01 080 Hort in GTGS Im Vogelsang (16-18 Uhr)

2 50 01 090 Betrieb Jugendverkehrsschule

Finanzen, Familien, Soziales, Schulen und Sport

16

Dezer-

nat

Organi-

sations-

einheit /

Budget

Kostentrger




3 68 02 460 Gebude Jugendverkehrsschule

3 66 01 080 tiefbautechn. Leistungen f. stdt. Einricht.

361001 stdt. Tageseinrichtungen fr Kinder

2 50 01 200 Verwaltung der vorschulischen Einrichtungen

2 50 01 210 Kita Metzer Wiesen

3 68 02 500 Gebude Kita Metzer Wiesen (mit Hausmeisterwohn.)

2 50 01 220 Kita Steinrausch

3 68 02 510 Gebude Kita Steinrausch

2 50 01 230 Kita Rmerberg

3 68 02 520 Gebude Kita Rmerberg

2 50 01 240 Kita Picard

3 68 02 530 Gebude Kita Picard

2 50 01 250 Kita Neuforweiler

3 68 02 540 Gebude Kita Neuforweiler

2 50 01 260 Kinderkrippe Steinrausch

3 68 02 550 Gebude Kinderkrippe Steinrausch

3 68 02 560 Gebude Kita Neuforweiler (ehem. Don Bosco Schule)


361002 Frderung von Kindern in Tageseinrichtungen anderer Trger

2 50 01 300 Frderung von Kindern in Tageseinrichtungen anderer Trger

Zuschsse fr laufende Zwecke

Zuschsse fr investive Zwecke

421001 Frderung und Verwaltung des Sports

2 50 02 010 Frderung und Verwaltung des Sports

Sportentwicklungsplan

Stadtverband fr Sport

Zuschsse an Vereine fr laufende Zwecke

Zuschuss an Bderbetrieb WBS GmbH

2 20 01 010 Zuschsse fr Investitionen

330101 Frderung von Trgern der Wohlfahrtspflege

2 50 03 010 Frderung von Trgern der Wohlfahrtspflege

Zuwendungen fr laufende Zwecke

Zuwendungen fr investive Manahmen


364001freiwillige Manahmen der Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und

Familien

2 50 03 020 freiwillige Manahmen mit Kindern, Jugendlichen u. Familien

Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit

Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

Mdchen- und Jungenarbeit

Manahmen der Kinderbeauftragten

Saarlouiser Dialog der Generationen

Lokales Bndnis fr Familie

Manahmen und Projekte zur Steigerung der Familienfreundlichkeit

Ferienaktionen

Kindererholungsmanahmen

Zuschuss an die Kinder- und Jugendfarm

Zuschuss an Vereine fr Projekte der Jugendpflege

Jugendinitiative Lisdorf

364002 Einrichtungen der Jugend- u. Familienarbeit

2 50 03 030 Jugendtreff Roden

3 68 02 600 Rume Jugendtreff Roden

2 50 03 040 Jugendtreff Beaumarais

3 68 02 610 Jugendraum alte Turnhalle Beaumarais

2 50 03 050 Kinder- und Jugendtreff Picard

2 50 03 060 Modellvorhaben "Miteinander d Generationen"

2 50 03 070 Kinder-, Jugend- u. Familienhaus Lisdorfer Str.

3 68 02 630 Rume Kinder-, Jugend- und Familienhaus Lisd. Str.

2 50 03 080 Kinder u. Jugendfarm Ellbachtal

2 50 03 090 JUZ Lisdorfer Strae

3 68 02 680 Rume JUZ Lisdorfer Strae

3 68 02 660 Gebude Kinder- u. Jugendfarm


365001 Leistungen fr Senioren u. Behinderte

2 50 03 200 Seniorenarbeit/ Behinderte

Seniorenarbeit

Manahmen der Behindertenbeauftragten

Zusch. an Altenbegegnungssttten anderer Trger

17

Dezer-

nat

Organi-

sations-

einheit /

Budget

Kostentrger




III

60 Amt fr Bauverwaltung unf Flchenmanagement Hr. Serrire

522001 Bauverwaltung

3 60 01 010 Bauverwaltung

Vertragswesen (insb. nach BauGB, HOAI, Straenrecht)

Abwicklung von Erschlieungs-, Ausbau- und Kostenerstattungs-beitrgen

Abwicklung von Ausschreibungen

Straenrechtliche Manahmen

111101 Flchenmanagement

3 60 02 010 Flchenmanagement

An- und Verkauf, Bewirtschaftung von (unbebauten) Grundstcken

Einnahmen aus Stellplatzvermietung

Verwaltung der Anschlagsulen, Plakattafeln, Werbeeinrichtungen

Ausgleichsmanagement

Grundstcksbezogene Ordnungsmanahmen

61 Amt fr Projektmanagement und Stadtgestaltung Hr. Goebels

511001 Projektmanagement u. Stadtgestaltung

3 61 01 010 Projektmanagement

Projektsteuerung

3 61 02 010 Stadtgestaltung

Gestaltung stdtebaulicher Rume, ffentlicher Pltze und Bauten

Stdtebauliche Wettbewerbe

512004 Geoinformationssystem

3 61 02 020 Geoinformationssystem

Raumbezogenes Informationssystem

Geobasisdaten

541004 Verkehrliche Planung

3 61 03 010 Verkehrliche Planung

Verkehrsentwicklungsplanung

Konzepte zur Verkehrslenkung und -steuerung

Verkehrsanalyse

547001 Frderung des PNV

3 61 03 020 Frderung des PNV

laufende Zwecke

investive Manahmen

3 66 01 010 Planung und Ausbau von Gemeindestraen und Verkehrsanlagen

62 Amt fr Stadtentwicklung, Denkmalpflege und Umwelt Hr. Baus

511002 Stadtentwicklung u. Denkmalpflege

3 62 01 010 Stadtentwicklung

Landes-, Raumordnung- und Stadtlandplanung

Stadtbereichsplanung

Flchennutzungsplan

Bebauungsplne

Planungs- und Gestaltungsberatung

Betreuung von Verfahren externer Planungstrger/ Herstellen

gemeindliches Einvernehmen

Stdtebauliche Sanierung und Entwicklung

Stdtebauliche Sonderprogramme

3 62 02 010 Denkmalpflege u. Festungsanlage

551004 Naturschutz und Landschaftspflege

3 62 03 010 Naturschutz und Landschaftspflege

Baumschutz

Landschaftsentwicklung

Landschaftsplan

Grnordnungsplne

561001 Umweltschutz

3 62 03 020 Umweltschutz

Umweltvorsorge (z. B. Schutz vor Schadstoffen)

Luftreinhaltung u. Klimaschutz/Lrmschutz

Umweltvertrglichkeitsstudien

ko-Konto

kologischer Bodenschutz

Ermittlung und Abwehr altlastenbedingter Gefahren

Umgang mit kommunalen Altlasten

Flchenrecycling


Festsetzung von Kostenerstattungsbeitrgen

Bauen, Umwelt und Immobilien

18

Dezer-

nat

Organi-

sations-

einheit /

Budget

Kostentrger




551001 ffentliche Grn- und Freiflchen, Parkanlagen, Spielpltze

3 62 03 030 ffentliche Grn- und Freiflchen, Parkanlagen, Spielpltze

Park- und Grnanlagen

Biotopflchen

Wanderwege, Lehrpfade

Planung, Bau u. Unterhaltung von Spielpltzen

Parkanlage Thelengarten

Kleingartenanlagen

sonstige Erholungseinrichtungen

2 20 01 010 Zuschsse fr Investitionen Kleingartenvereine


3 66 01 010 Tiefbau (Personalkosten)

3 66 01 070 Anlage von Grnflchen, Spielpltzen

3 68 02 640 Funktionsgebude Thelengarten

3 68 02 650 Campingplatz Dr. Dadder

552001 Wald- und Forstwirtschaft

3 62 03 050 Wald- und Forstwirtschaft

Bewirtschaftung Stadtwald

66 Amt fr Tiefbauwesen und Vermessung Hr. Mathis

541001 Gemeindestraen und Verkehrsanlagen

3 66 01 010 Planung und Ausbau von Gemeindestraen und Verkehrsanlagen

Fhrung Straenkataster

Neubau von Straen in Wohngebieten

Neubau von Straen in Gewerbegebieten

Ausbau von Straen, Wegen und Pltzen

Unterhaltung der Straen, Wege, Pltze

Straenreinigung u. Winterdienst

Ausbau und Unterhaltung des Radwegenetzes

Durchfhrung von Brcken- und Tunnelneubaumanahmen u. Neubau

sonstiger Ingenieurbauwerke

Unterhaltung von Brcken, Tunneln u. sonstiger Ingenieurbauwerke

Neubau verkehrsleitender und -regelnder Anlagen

Unterhaltung verkehrsleitender und -regelnder Anlagen

Straenbeleuchtung

2 20 03 010 Steuern u. Abgaben (Straenreinigungsgebhren)


3 68 02 010 Gebudemanagement -Verwaltung- (Personalkosten)

543001 Landesstraen

3 66 01 020 Landesstraen

Mitwirkung bei Planung, Unterhaltung u. Ausbau

Winterdienst/ Straenreinigung


544001 Bundesstraen

3 66 01 030 Bundesstraen

Mitwirkung bei Planung, Unterhaltung u. Ausbau

Winterdienst/ Straenreinigung


546001 Parkeinrichtungen

3 66 01 040 Parkeinrichtungen

Bau und Unterhaltung von Parkpltzen

1 32 01 030 Bewirtschaftung von Parkpltzen u. Parkbauten

Einnahmen aus Parkscheinautomaten

3 68 02 020 Parkhaus am Ring

Einnahmen aus Entgelten Parkhaus am Ring


Kosten Parkleitsystem


538001 Abwasserbeseitigung

3 66 03 010 Abwasser

2 20 03 010 Steuern u. Abgaben (Niederschlagswassergebhren)

2 20 04 010 Betriebsabrechnung (AWS)

552004 ffentliche Gewsser/ wasserbauliche Anlagen

3 66 03 020 ffentliche Gewsser/ wasserbauliche Anlagen

Grundwasserschutz

Gewsserschutz

Hochwasserschutz

Schiffs- u. Bootsanlegestelle

3 62 03 040 kologischer Gewsserausbau- und unterhaltung/ Renaturierung

3 68 02 900 Gebudemanagement - Sonst. allg. Einrichtungen (Energiekosten)

19

Dezer-

nat

Organi-

sations-

einheit /

Budget

Kostentrger




512001 Vermessung, CAD

3 66 04 010 Vermessung

Topographische Vermessungen

Ingenieurvermessungen

Katastervermessungen

CAD

68 Amt fr Gebudemanagement Hr. Goebels

111102 zentrales Gebudemanagement

3 68 01 010 Hochbau/ Bauunterhaltung

Gebudeleittechnik

3 68 02 010 Gebudemanagement -Verwaltung-

424001 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen

3 68 02 700 Sporthalle Im Stadtgarten

3 68 02 710 Sporthalle In den Fliesen

3 68 02 720 MZH Im Vogelsang

3 68 02 730 MZH Picard

3 68 02 740 MZH Beaumarais

3 68 02 750 MZH Neuforweiler

3 68 02 760 Hans-Welsch Halle Lisdorf

3 68 02 770 Sporthalle Im Alten Kloster

3 68 02 780 Turnhalle St. Ludwig

3 68 02 790 Clubgebude/ Vereinsheime/ Sportpltze

2 50 02 020Sportpltze, Sondersportsttten, Multifunktionsanlagen, Freizeit-

sportanlagen (z. B. Boulepltze)

Beschaffung von Sportgerten

3 66 01 050 Planung, Bau u. Unterhaltung von Sportpltzen, Sondersportsttten etc.

573003 Verwaltungsgebude

3 68 02 800 Bewirtschaftung Rathaus

3 62 02 800 Denkmalpflege u. Unterhaltung Rathaus

3 68 02 810 Bewirtschaftung Haus Koch

3 62 02 810 Denkmalpflege u. Unterhaltung Haus Koch

3 68 02 820 Bewirtschaftung Friedensstr. 3-7

3 62 02 820 Unterhaltung Friedensstr. 3-7


573004 Theater am Ring

3 68 02 830 Bewirtschaftung Theater am Ring

3 62 02 830 Denkmalpflege u. Unterhaltung Theater am Ring


573005 Vereinshaus Fraulautern

3 68 02 840 Vereinshaus Fraulautern

573006 Steinrauschhalle

3 68 02 850 Steinrauschhalle (mit Hausmeisterwohn.)

573007 Kulturhalle Roden

3 68 02 860 Kulturhalle Roden

573008 Festungsanlage und andere denkmalgeschtzte Objekte

3 68 02 870Bewirtschaftung Gaststtten Kasemattenhof (einschl. stdt.

Veranstaltungsraum), Bastion VI (Taffingsmhle bei 3 68 02 900)

3 62 02 870Denkmalpflege u. Unterhaltung Gaststtten Kasemattenhof (einschl. stdt.

Veranstaltungsraum), Bastion VI

3 68 02 880

Bewirtschaftung Gebude Vauban-Insel, ehem. Laboratorium, ehem.

Pulvermagazin Fort Rauch, Katerturm Stadtgarten, Kasemattenlager

Deutsche Strae, ehem. Festungsanlagen (Wallgraben, Festungsmauern

u. .), Kapellen, Wegekreuze, Torbogengebude Klosterschule

3 62 02 880

Denkmalpflege u. Unterhaltung Gebude Vauban-Insel, ehem.

Laboratorium, ehem. Pulvermagazin Fort Rauch, Katerturm Stadtgarten,

Kasemattenlager Deutsche Strae, ehem. Festungsanlagen (Wallgraben,

Festungsmauern, u. .), Kapellen, Wegekreuze, Torbogengebude

Klosterschule


573009 sonstige allgemeine Einrichtungen

3 68 02 900

ehem. Kita Neuforweiler, ehem. Schule St. Ludwig, Gaststtte

Taffingsmhle, Sonstige allgemeine ffentliche Einrichtungen,

Toilettenanlagen, Verkaufskioske Groer Markt, Saint-Nazaire-Allee 4,

Marschall-Ney-Weg 1 und 3, ehem. FWH Picard, ehem.

Altenbegegnungssttte Klosterschule, Halle Donatusstr., Schiffs- u.

Bootsanlegestelle mit Kiosk, Vereinsraum Bruchwiesen Beaumarais, Miete

fr allgemeine Einrichtungen, Gedenkraum ehem. Synagoge, Pavillon

Franzsische Strae


20

Produktplan (nach Produktbereichen)

21

Seite 1 von 7

Zuordnung der Produkte

Kostenstellen zu den TeilhaushaltenBezeichnung

1 Zentrale Verwaltung

11 Innere Verwaltung

1101 Politische Gremien u. Verwaltungsfhrung

110101 Gemeindeorgane und Verwaltungsfhrung Teilhaushalt 1.01.00

1 01 01 010 OB, BM, Beig. einschl. Sekretariate

110102 Steuerungsuntersttzung Teilhaushalt 1.10.00

1 10 02 010 Ratsangelegenheiten u. Ortsrecht

1 10 03 010 Presse- und ffentlichkeitsarbeit

1103 Gleichstellung von Mann und Frau

110301 Gleichstellungsbeauftragte Teilhaushalt 1.01.00


1104 Beschftigtenvertretung

110401 Beschftigtenvertretung Teilhaushalt 1.01.00

1 01 03 010Beschftigtenvertretung (Personalrat u. Schwerbehindertenvertretung)

1105 Zentrale Dienste

110501 Zentrale Dienste Teilhaushalt 1.10.00

1 10 01 010 Zentrale Dienste

1107 Personal- u. Organisationsmanagement

110701 Personal- u. Organisationsmanagement Teilhaushalt 1.11.00

1 11 01 010 Personal- u. Organisationsamt

1108 Finanzmanagement, Haushalts- und Rechnungswesen

110801 Finanzmanagement und Rechnungswesen Teilhaushalt 2.20.00

Produkte

Produktplan der Kreisstadt Saarlouis nach Produktbereichen

Haupt-Produktbereich (von Seiten des Landes verbindlch vorgegeben)Produktbereich (von Seiten des Landes verbindlch vorgegeben)

Produktgruppen

110801 Finanzmanagement und Rechnungswesen Teilhaushalt 2.20.00

2 20 01 010 Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen

2 20 02 010 Zahlungsverkehr

2 20 03 010 Steuern und sonstige Abgaben

2 20 04 010 Betriebsabrechnung

1109 Organisation, technikuntersttzte Informationsverarbeitung

110902 Technikuntersttzte Informationsverarbeitung Teilhaushalt 1.10.00

1 10 05 010 Technikuntersttzte Informationsverarbeitung

1110 Recht, Risiko- u. Beteiligungsmanagement

111001 Recht-, Risiko- u. Beteiligungsmanagement Teilhaushalt 1.01.00

1 01 04 010 Recht-, Risiko- u. Beteiligungsmanagement

1111 Immobilienmanagement

111101 Flchenmanagement Teilhaushalt 3.60.00

3 60 02 010 Flchenmanagement

111102 Gebudemanagement Teilhaushalt 3.68.00

3 68 01 010 Hochbau / Bauunterhaltung

3 68 02 010 Gebudemanagement - Verwaltung

1118 rtliche Prfung

111801 rtliche Rechnungsprfung Teilhaushalt 1.14.00


12 Sicherheit und Ordnung

1201 Sicherheit und Ordnung

120101 Sicherheit und Ordnung (einschl. Gewerbewesen) Teilhaushalt 1.32.00


1 32 01 020 berwachung des ruhenden / flieenden Verkehrs

23

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Produkte


Produktgruppen

1202 Einwohner- und Personenstandswesen

120201 Brgerbro Teilhaushalt 1.32.00

1 32 02 010 Brgerbro

120204 Personenstandswesen Teilhaushalt 1.32.00


1210 Wahlen und Statistik

Wahlen und Statistik Teilhaushalt 1.10.00


1220 Gefahrenabwehr, -vorbeugung

vorbeugender Brandschutz/ Brandbekmpfung/ techn. Hilfeleistung

Teilhaushalt 1.32.00




3 68 02 110 LBZ Lisdorf Gebude (mit Hausmeisterwohn.)




3 68 02 130 LBZ West Gebude (mit Hausmeisterwohn.)

1 32 01 090 sonstige Leistungen Brandschutz, die nicht einer anderen Kostenstelle zuzuordnen sind (z. B. Zentrallager Innenstadt)


2 Schule und Kultur

21 Schultrgeraufgaben

2101 Schulische Einrichtungen

Grundschulen u. Jugendverkehrsschule Teilhaushalt 2.50.00


122001

210101

121002





3 68 02 410 Gebude GS Rmerberg u. Schulturnhalle (mit Hausmeisterwohn.)


3 68 02 420 Gebude GS Steinrausch (mit Hausmeisterwohn.)



2 50 01 060 Grundschule Bruchwiesen (m. Hausmeisterwohn. u. Rume Nachbetreuung)3 68 02 440 Gebude GS Bruchwiesen (mit Hausmeisterwohn.)




2 50 01 090 Jugendverkehrsschule


3 66 01 080 tiefbautechn. Leistungen f stdt. Einrichtungen

25 Kultur

2501 Kulturelle Veranstaltungen

Kulturelle Veranstaltungen Teilhaushalt 1.40.00

1 40 01 010 Theaterveranstaltungen, Konzerte


2502 Kulturfrderung

Kulturfrderung Teilhaushalt 1.40.00

1 40 01 050 Kulturfrderung

3 68 02 300 Rume Freie Kunstschule e. V. Wackenbergschule

250101

250201

24

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Produkte


Produktgruppen

2504 Volkshochschule

Volkshochschule Teilhaushalt 1.40.00

1 40 02 010 Betrieb VHS


2506 Bibliothek

Stadtbibliothek Teilhaushalt 1.40.00

1 40 03 010 Betrieb Bibliothek

3 68 02 320 Bewirtschaftung Gebude Bibliothek

3 62 02 320 Denkmalpflge u.Unterhaltung Gebude Bibliothek

2520 Museen u. Archiv

Museen u. Archiv Teilhaushalt 1.40.00



3 62 02 330 Unterhaltung Gebude Haus Ludwig

1 40 04 020 Stdt. Museum




1 40 04 040 Sonderveranstaltungen (z. B. Rathausgalerie)

3 Soziales und Jugend

33 Frderung der Wohlfahrtspflege

3301 Frderung von Trgern der Wohlfahrtspflege

Frderung von Trgern der Wohlfahrtspflege Teilhaushalt 2.50.00



36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

250601

250401

252001

330101

36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

3610 Frderung von Kindern in Tagesbetreuung

stdt. Tageseinrichtungen fr Kinder Teilhaushalt 2.50.00














3 68 02 560 Gebude Kita Neuforweiler (ehem. Don Bosco Schule)


Frderungen von Kindern in Tageseinrichtungen anderer TrgerTeilhaushalt 2.50.00

2 50 01 300 Frderung von Kindern in Tageseinrichtungen anderer Trger

3640 Kinder-, Jugend- u. Familienarbeit

freiwillige Manahmen der mit Kindern, Jugendlichen u. Familien


2 50 03 020 freiwillige Manahmen mit Kindern, Jugendlichen u. Familien

Einrichtungen der Jugend- u. Familienarbeit Teilhaushalt 2.50.00


364002

361001

361002

364001

25

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Produkte


Produktgruppen

3 68 02 600 Gebude Jugendtreff Roden




2 50 03 060 Modellvorhaben "Miteinander der Generationen"

2 50 03 070 Kinder- Jugend- u. Familienhaus Lisdorfer Str.

3 68 02 630 Rume Kinder-, Jugend- u. Familienhaus Lisdorfer Str.

2 50 03 080 Kinder- und Jugendfarm Ellbachtal

3 68 02 660 Gebude Kinder- und Jugendfarm Ellbachtal




3650 Seniorenarbeit

Leistungen fr Senioren und Behinderte Teilhaushalt 2.50.00

2 50 03 200 Seniorenarbeit / Behinderte

4 Gesundheit und Sport

41 Gesundheitsdienste

4110 Krankenhuser

Kostenbeteiligungen an Krankenhusern anderer Trger Teilhaushalt 2.20.00

2 20 01 020 Kostenbeteiligungen an Krankenhusern anderer Trger

42 Sportfrderung

4210 Frderung des Sports

Frderung und Verwaltung des Sports Teilhaushalt 2.50.00


4240 Sportsttten

Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Teilhaushalt 3.68.00424001

365001

421001

411001

Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Teilhaushalt 3.68.00











2 50 02 020 Sportpltze, Sondersportsttten, Multifunktionsanlage, Freizeitsportanlagen (z.B. Boule)3 66 01 050 Planung, Bau u. Unterhaltung von Sportpltzen , Sondersportsttten

5 Gestaltung Umwelt

51 Rumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

5110 Rumliche Planung und Entwicklung

Projektmanagement u. Stadtgestaltung Teilhaushalt 3.61.00

3 61 01 010 Projektmanagement


Stadtentwicklung und Denkmalpflege Teilhaushalt 3.62.00

3 62 01 010 Stadtentwicklung

3 62 02 010 Denkmalpflege und Festungsanlage

5120 Vermessung und Geoinformation

Vermessung, CAD Teilhaushalt 3.66.00

3 66 04 010 Vermessung, CAD

Geoinformationssystem Teilhaushalt 3.61.00

3 61 02 020 Raumbezogenes Informationssystem

424001

511001

511002

512001

512004

26

Seite 5 von 7



Produkte


Produktgruppen

52 Bauen und Wohnen

5210 Baurechtliche Verfahren

Bauordnung Teilhaushalt 1.63.00


5220 Bauverwaltung

Bauverwaltung Teilhaushalt 3.60.00


53 Ver- und Entsorgung

5340 Fernwrmeversorgung

Fernwrmeversorgung Teilhaushalt 2.20.00


5350 Strom-, Wasser-, Gasversorgung

Strom-, Wasser-, Gasversorgung Stadtwerke GmbH Teilhaushalt 2.20.00

2 20 01 040 Konzessionsabgabe Stadtwerke Strom, Wasser u. Gas

5370 Abfallwirtschaft

Abfallwirtschaft Teilhaushalt 2.20.00


2 20 03 010 Steuer u. Abgaben (Mllabfuhrgebhren)


5380 Abwasserbeseitigung

Abwasserbeseitigung Teilhaushalt 3.66.00

3 66 03 010 Abwasserbeseitigung

2 20 03 010 Steuern u. Abgaben (Niederschlagswassergebhr)

2 20 04 010 Betriebsabrechnung (AWS)

54 Verkehrsflchen und -anlagen, PNV

5410 Gemeindestraen

537001

522001

534001

535001

521001

538001

5410 Gemeindestraen

Gemeindestraen und Verkehrsanlagen Teilhaushalt 3.66.00

3 66 01 010 Planung und Ausbau v. Gemeindestraen u. Verkehrsanlagen

2 20 03 010 Steuern u. Abgaben (Straenreinigungsgebhr)


Verkehrliche Planung Teilhaushalt 3.61.00


5430 Landesstraen

Landesstraen Teilhaushalt 3.66.00



5440 Bundesstraen

Bundesstraen Teilhaushalt 3.66.00



5460 Parkeinrichtungen

Parkeinrichtungen Teilhaushalt 3.66.00


1 32 01 030 Bewirtschaftung von Parkpltzen und Parkbauten



2 20 01 070 Sonst. allg. Finanzwirtschaft (Kosten Parkleitsystem)

5470 PNV

Frderung des PNV Teilhaushalt 3.61.00


3 66 01 010 Planung und Ausbau v. Gemeindestraen u. Verkehrsanlagen

541001

547001

543001

546001

544001

541004

27

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Produkte


Produktgruppen

55 Natur- und Landschaftspflege

5510 Natur- und Landschaftspflege

ffentliches Grn- und Freiflchen, Parkanlagen, Kinderspielpltze


3 62 03 030 ffentliche Grn- u. Freiflchen, Parkanlagen, Kinderspielpltze

2 20 01 010 Zuschsse fr Investitionen Kleingartenvereine





Naturschutz und Landschaftspflege Teilhaushalt 3.62.00


5520 Land- und Forstwirtschaft, Wasser- und Wasserbau

Wald- und Forstwirtschaft Teilhaushalt 3.62.00


ffentliche Gewsser / wasserbauliche Anlagen Teilhaushalt 3.66.00

3 66 03 020 ffentliche Gewsser / wasserbauliche Anlagen

3 62 03 040 kologischer Gewsserausbau und -unterhaltung/ Renaturierung

3 68 02 900 Gebudemanagement - Sonst. allg. Einrichtungen (Energikosten)

5530 Friedhofswesen

Friedhofs- und Bestattungswesen Teilhaushalt 1.32.00



3 62 02 200 Denkmalpflge u. Unterhaltung Alter Friedhof Saarlouis

3 62 02 210 Anlagen und Grber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, der

551001

551004

552001

552004

553001

3 62 02 210 Anlagen und Grber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, der Ehrengrber, der jdischen Grber etc.3 66 01 060 Unterhaltung der Friedhofsflchen

56 Umweltschutz

5610 Umweltschutzmanahmen

Umweltschutz Teilhaushalt 3.62.00



57 Wirtschaft und Tourismus

5710 Wirtschaftsfrderung

Wirtschafts- und Tourismusfrderung Teilhaushalt 1.10.00


5730 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

Saarlouiser Woche Teilhaushalt 1.10.00



Durchfhrung von Mrkten Teilhaushalt 1.32.00

1 32 01 040 Mrkte (Jahr- und Wochenmrkte, Bauernmarkt, Krammrkte ohne Weihnachtsmarkt )2 20 04 010 Betriebsabrechnung (innere Verrechnung)

Verwaltungsgebude Teilhaushalt 3.68.00








Theater am Ring Teilhaushalt 3.68.00

571001

561001

573001

573002

573003

573004

28

Seite 7 von 7



Produkte


Produktgruppen




Vereinshaus Fraulautern Teilhaushalt 3.68.00


Steinrauschhalle Teilhaushalt 3.68.00

3 68 02 850 Steinrauschhalle m. Hausmeisterwohnung

Kulturhalle Roden Teilhaushalt 3.68.00


Festungsanlage und andere denkmalgeschtzte Objekte Teilhaushalt 3.68.00

3 68 02 870 Bewirtschaftung Gaststtten Kasemattenhof (einschl. stdt. Veranstaltungsraum), Bastion VI, (Taffingsmhle bei 3 68 02 900)

3 62 02 870 Denkmalpflege u. Unterhaltung Gaststtten Kasemattenhof (einschl. stdt. Veranstaltungsraum) , Bastion VI

3 68 02 880 Bewirtschaftung Gebude Vauban-Insel, ehem. Laboratorium, ehem. Pulvermagazin, Fort Rauch, Katerturm Stadtgarten, Kasemattenlager Deutsche Strae, ehem. Festungsanlagen, (Wallgraben, Festungsmauern, u. .), Kapellen, Wegekreuze, Torbogengebude Klosterschule

3 62 02 880 Denkmalpflege und Unterhaltung Gebude Vauban-Insel, ehem. Laboratorium, ehem. Pulvermagazin, Fort Rauch, Katerturm Stadtgarten, Kasemattenlager Deutsche Strae, ehem. Festungsanlagen, (Wallgraben, Festungsmauern, u. .), Kapellen, Wegekreuze, Torbogengebude Klosterschule


Sonstige allgemeine Einrichtungen Teilhaushalt 3.68.00

3 68 02 900 ehem. Kita Neuforweiler, ehem. Schule St. Ludwig, Gaststtte

573007

573009

573008

573005

573006

Taffingsmhle, Sonstige allgemeine ffentliche Einrichtungen, Toilettenanlagen, Verkaufskioske Groer Markt, Marschall-Ney-Weg 1 und 3, Saint-Nazaire-Allee 4, ehem. FWH Picard, ehem. Altenbegegnungssttte Klosterschule, Halle Donatusstr., Schiffs- u. Bootsanlegestelle mit Kiosk, Vereinsraum Bruchwiesen Beaumarais, Miete fr allgemeine Einrichtungen, Gedenkraum ehem. Synagoge, Pavillon Franzsische Strae


6 Zentrale Finanzdienstleistungen

61 Allgemeine Finanzwirtschaft

6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Teilhaushalt 4.10.00


6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Teilhaushalt 4.10.00


2 20 04 010 Betriebsabrechnung (Zinsertrge Beteiligungen, Eigenbetr.)

612001

611001

29

Kostenstellenplan

31

Nummer Bezeichnung

1 01 01 010Oberbrgermeister, Brgermeister, Beigeordneter (einschl. Sekretariate)


1 01 03 010 Beschftigtenvertretung

1 01 04 010 Recht, Risiko- u. Beteiligungsmanagement

Zentrale Dienste 1 10 01 010 Zentrale Dienste

1 10 02 010 Ratsangelegenheiten u. Ortsrecht (Hauptabteilung)


Presse- u. ffentlichkeitsarbeit

1 10 03 010 Presse- u. ffentlichkeitsarbeit



TUI 1 10 05 010 Technikuntersttzte Informationsverarbeitung

Personal- u. Organisationsamt

1 11 01 010 Personal- und Organisationsamt

Rechnungsprfungs-amt



1 32 01 020 berwachung des ruhenden/ flieenden Verkehrs

1 32 01 030 Bewirtschaftung von Parkpltzen u. Parkbauten

1 32 01 040Mrkte (Jahr- und Wochenmrkte, Bauernmarkt, Krammrkte ohne Weihnachtsmarkt )





1 32 01 090sonstige Leistungen Brandschutz (nicht einer anderen Kostenstelle zuzuordnen)


Brgerbro 1 32 02 010 Brgerbro



1 40 01 010 Theaterveranstaltungen und Konzerte


1 40 01 050 Kulturfrderung

Volkshochschule 1 40 02 010 Betrieb VHS

Bibliothek 1 40 03 010 Betrieb Bibliothek


1 40 04 020 Stdtisches Museum


1 40 04 040 Sonderveranstaltungen

Untere Bauaufsichtsbehrde


Museen

Wirtschafts- u. Tourismusfrderung

KostenstellenDezernat Amt Abteilung

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Verwaltungsfhrung und Stabsstellen

Hauptamt u. Wirtschaftsfrderung

Ratsangelegenheiten und Ortsrecht

Ordnungs- und Standesamt

Ortspolizeibehrde

Standesamt

Amt fr Kultur

Kulturelle Angelegenheiten

33

Nummer Bezeichnung


2 20 01 010Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen, Buchhaltung, Rechnungslegung

2 20 01 020 Kostenbeteiligungen an Krankenhusern anderer Trger


2 20 01 040 Konzessionsabgabe Stadtwerke Strom, Wasser u. Gas




Stadtkasse 2 20 02 010Zahlungsverkehr einschlielich Verwaltung der Kassenmittel und Wertgegenstnde sowie Einziehung von Forderungen

Steuerabteilung 2 20 03 010 Steuern und sonstige Abgaben

Betriebsabrechnung 2 20 04 010Betriebsabrechnung (einschl. Eigenbetriebe) und Einnahmen aus Beteiligungen






2 50 01 060 Grundschule Bruchwiesen



2 50 01 090 Jugendverkehrsschule








2 50 01 300Frderung von Kindern in Tageseinrichtungen anderer Trger


2 50 02 020 Sportpltze u.Sondersportsttten


2 50 03 020freiwillige Manahmen mit Kindern, Jugendlichen u. Familien




2 50 03 060 Modellvorhaben "Miteinander der Generationen"

2 50 03 070 Kinder-, Jugend- u. Familienhaus Lisdorfer Str.

2 50 03 080 Kinder- u. Jugendfarm Ellbachtal


2 50 03 200 Seniorenarbeit/ Behinderte

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Amt fr Finanzwesen

Kmmerei

Amt fr Familien, Soziales, Schulen u.

Sport

Schulen, vorschulische Einrichtungen

Sportverwaltung

Famillien und Soziales

34

Nummer Bezeichnung


Bauverwaltung 3 60 01 010 Bauverwaltung

Flchenmanagement 3 60 02 010 Flchenmanagement

Stadtplanung 3 62 01 010 Stadtplanung

3 62 02 010 Denkmalpflege u. Festungsanlage

3 62 02 200 Denkmalpflege u. Unterhaltung Alter Friedhof Saarlouis

3 62 02 210Anlagen und Grber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, der Ehrengrber, der jdischen Grber etc.

3 62 02 320 Denkmalpflege u. Unterhaltung Gebude Bibliothek

3 62 02 330 Denkmalpflege u. Unterhaltung Gebude Haus Ludwig






3 62 02 870Denkmalpflege u. Unterhaltung Gaststtten Kasemattenhof, Bastion VI

3 62 02 880

Denkmalpflege u. Unterhaltung Gebude Vauban-Insel, Laboratorium, Pulvermagazin Fort Rauch, Katerturm Stadtgarten, Kasemattenlager Deutsche Strae, ehem. Festungsanlagen (Wallgraben, Festungsmauern, u. .), Kapellen, Wegekreuze, Torbogengebude Klosterschule

3 66 01 010Planung und Ausbau von Gemeindestraen und Verkehrsanlagen




3 66 01 050 Planung u. Bau v. Sportpltzen, Sondersportsttten usw.

3 66 01 060 Unterhaltung der Friedhofsflchen


3 66 01 080tiefbautechn. Leistungen Schulen, Kindergrten u. a. Einrichtungen

3 66 03 010 Abwasser

3 66 03 020 ffentliche Gewsser/ wasserbaul. Anlagen

Abt. 4: Vermessung Abt. 5: CAD

3 66 04 010 Vermessung, CAD

Dez

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Amt f. Bauverwaltung u.

Flchenmanagement

Amt f. Stadtplanung und Denkmalpflege Denkmalschutz u.

Festungsanlage

Amt f. Tiefbauwesen u. Vermessung

Abt. 1: Planung Abt. 2: Bauleitung

Abt. 3 Abwasser

35

Nummer Bezeichnung


Hochbau/ Bauunterhaltung

3 68 01 010 Hochbau/ Bauunterhaltung

Projektmanagement 3 68 01 020 Projektmanagement

3 68 02 010 Gebudemanagement -Verwaltung-



3 68 02 110 LBZ Lisdorf Gebude (mit Hausmeisterwohn.)


3 68 02 130 LBZ West Gebude (mit Hausmeisterwohn.)


3 68 02 300 Freie Kunstschule e.V. in der ehem. Wackenbergschule


3 68 02 320 Bewrtschaftung Gebude Bibliothek




3 68 02 410Gebude GS Rmerberg u. Schulturnhalle (mit Hausmeisterwohn.)

3 68 02 420 Gebude GS Steinrausch


3 68 02 440Gebude GS Bruchwiesen (mit Hausmeisterwohn. u. Rume Nachbetreuung)









3 68 02 560 Gebude Kita Neuforweiler (ehem Don Bosco Schule)

3 68 02 600 Gebude Jugendtreff Roden


3 68 02 630Rume Kinder-, Jugend- und Familienhaus Lisdorfer Strae



3 68 02 660 Kinder- u. Jugendfarm Ellbachtal











Dez

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I:

Bau

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Bewirtschaftung, Hausmeisterdienste,

Reinigungskrfte (Kostenstellen 3 68 02

auch fr Kosten der baulichen Unterhaltung)

Amt fr Gebude- und Projektmanagement

36

Nummer Bezeichnung








3 68 02 850 Steinrauschhalle (mit Hausmeisterwohn.)


3 68 02 870Bewirtschaftung Gaststtten Kasemattenhof (einschl. Veranstaltungsraum), Bastion VI

3 68 02 880

Bewirtschaftung Gebude Vauban-Insel, Laboratorium, Pulvermagazin Fort Rauch, Katerturm Stadtgarten, Kasemattenlager Deutsche Strae, ehem. Festungsanlagen (Wallgraben, Festungsmauern, u. .), Kapellen, Wegekreuze, Torbogengebude Klosterschule

3 68 02 900

ehem. Kita Neuforweiler, ehem. Schule St. Ludwig, Gaststtte Taffingsmhle, sonstige allgemeine Einrichtungen, Toilettenanlagen, Verkaufskioske Groer Markt, Marschall-Ney-Weg 1 und 3, St.-Nazaire-Allee 4, ehem. FWH Picard, Halle Donatusstr., Kiosk an der Schiffs- u. Bootsanlegestelle, ehem. Altenbegegnungssttte Klosterschule, Vereinsraum Bruchwiesen Beaumarais, Miete f. allg. Einrichtungen, Gedenkraum ehem. Synagoge, Pavillon Franzsische Strae

3 69 01 010 kologische Stadtentwicklung

3 69 01 020 Geoinformationssystem



3 69 01 050ffentliche Grn- und Freiflchen, Parkanlagen, Spielpltze

3 69 01 060kologischer Gewsserausbau u. Unterhaltung/Renaturierung




Dez

ern

at II

I:

Bau

en, U

mw

elt

u. I

mm

ob

ilien

Amt fr Gebude- und Projektmanagement

Bewirtschaftung, Hausmeisterdienste,

Reinigungskrfte (Kostenstellen 3 68 02 auch

fr Kosten der baulichen Unterhaltung)

Amt fr kologische Stadtenwicklung

kologie, Klima, Verkehr

37

Vorbericht zum Haushaltsplan 2015

39

Vorbericht

zum Haushalt 2015

Gem 6 KommHVO soll der Vorbericht einen berblick ber die Entwicklung der

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung der beiden Vorjahre geben. Fer-

ner sollen die Rahmenbedingungen und deren Vernderungen innerhalb des Zeitraumes

der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung erlutert werden.

Ausgangslage

I. Rckblick auf die Haushaltsjahre 2008 und 2009

Die Kreisstadt Saarlouis hat ihre Haushaltswirtschaft zu Beginn des Jahres 2008 auf das

Neue Kommunale Rechnungswesen umgestellt. Die Erffnungsbilanz ist demzufolge

zum Stichtag 01.01.2008 erarbeitet und aufgestellt und am 01.07.2010 im Stadtrat be-

schlossen worden.

In seiner Sitzung am 31.01.2013 hat der Stadtrat der Kreisstadt Saarlouis den Jahresab-

schluss 2008 mit einem Jahresberschuss i.H.v. 6.875.252,93 festgestellt und dem

Oberbrgermeister uneingeschrnkte Entlastung erteilt.

Der Jahresabschluss fr das Jahr 2009 ist vom Stadtrat am 13.11.2014 mit einem Jahres-

verlust i.H.v. 4.187.534,00 festgestellt worden, dem Oberbrgermeister wurde ebenfalls

uneingeschrnkte Entlastung erteilt.

Die Schlussbilanz zum 31.12.2009 ist auf der Folgeseite dargestellt.

41

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44

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42

I. Abwicklung der Ergebnishaushalte 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014

Die Jahresabschlsse fr die Jahre 2010 bis 2014 sind derzeit noch in der Bearbeitung.

Um die Fertigstellung der Arbeiten zu forcieren, hat sich die Verwaltung entschlossen, ei-

ne Projektstelle fr die Erarbeitung der Jahresabschlsse einzurichten. Der Stadtrat ist

dem Ansinnen gefolgt und hat in der Sitzung am 14.11.2014 der Einrichtung der Projekt-

stelle im Vorgriff auf den Stellenplan 2015 zugestimmt, so dass die Arbeit zum Jahresbe-

ginn 2015 aufgenommen werden konnte.

Da diese Jahresergebnisse fr den jetzt zu fassenden Haushaltsbeschluss von grundle-

gender Bedeutung sind, soll zunchst ein berblick ber die vorlufigen Ergebnisse ge-

geben werden.

Die nachstehend dargestellten Ergebniszahlen sind dem Stadtrat in Form von Jahressta-

tusberichten regelmig in der ersten Hlfte des auf das jeweilige Haushaltsjahr folgenden

Jahres vorgestellt und erlutert worden. Sie basieren auf tatschlichen und verlsslichen

Endergebnissen, die hochgerechnet worden sind, sofern endgltige Zahlen noch nicht

vorliegen bzw. noch Jahresabschlussbuchungen zu ttigen sind. Aufgrund der durchzu-

fhrenden Jahresabschlussarbeiten erfahren die Zahlen eine stndige Aktualisierung und

sind daher hinreichend belastbar.

43

P o s. N ameA nsatz

R echnungsjahr

Vo rlufiges R echnungs-

ergebnis

Vergle ich A nsatz/ Ergebnis

100 Steuern und hnl iche Abgaben 37.871.900,00 44.890.796,00 7.018.896,00

200 Zuwendungen und al lgemei ne Umlagen 3.986.024,00 3.343.391,00 642.633,00 -

300 s onstige Trans ferertrge 6.706,00 6.707,00 1,00

400 ffentl i ch-rechtl i che Leistungs entgel te 12.493.777,00 12.441.278,00 52.499,00 -

500 pri vatrechtl i che Lei stungs entgel te 1.961.475,00 1.988.663,00 27.188,00

600 Kos teners tattungen und Kos tenumlagen 1.908.378,00 2.115.662,00 207.284,00

700 s onstige ordentl iche Ertrge 6.660.994,00 3.242.444,00 3.418.550,00 -

800 aktivi erte Ei genl eis tungen 248.126,00 330.050,00 81.924,00

900 Bes tandsvernderungen -

1000 Summe d. Ertrge aus laufender Verwaltungsttigkeit 65.137.380,00 68.358.991,00 3.221.611,00

1100 Persona laufwendungen 15.304.335,00 - 15.459.663,00 - 155.328,00

1200 Versorgungs aufwendungen 1.725.751,00 - 1.062.623,00 - 663.128,00 -

1300 Aufwendungen fr Sach- und Diens tl eis tungen 31.371.190,00 - 24.969.671,00 - 6.401.519,00 -

1400 bi l anziel l e Abschreibungen 5.838.299,00 - 8.558.297,00 - 2.719.998,00

1500 Zuwendungen, Umlagen u. s o. Transferaufwendungen 26.854.856,00 - 27.309.723,00 - 454.867,00

1600 s ozia le Si cherung - - -

1700 s onstige ordentl iche Aufwendungen 2.811.201,00 - 3.265.313,00 - 454.112,00

1800 Summe d. Aufwendungen aus laufender Verwaltungsttigkeit 83.905.632,00 - 80.625.290,00 - 3.280.342,00 -

1900 Ergebnis aus laufender Verwaltungsttigkeit 18.768.252,00 - 12.266.299,00 - 6.501.953,00

2000 Finanzertrge 1.377.620,00 1.858.411,00 480.791,00

2100 Zinsen und s ons tige Finanzaufwendungen 2.294.250,00 - 1.926.768,00 - 367.482,00 -

2200 Finanzergebnis 916.630,00 - 68.357,00 - 848.273,00

2300 ordentliches Jahresergebnis 19.684.882,00 - 12.334.656,00 - 7.350.226,00

2400 auerordentl iche Ertrge

2500 auerordentl iche Aufwendungen

2600 auerordentliches Ergebnis -

2700 Jahresergebnis 19.684.882,00 - 12.334.656,00 - 7.350.226,00

Bestand am 01.01.2010 =

Zugang 2010 =

Abgang 2010 =

Bestand am 31.12.2010 =

Vorlufige Ergebnisrechnung zum 31.12.2010 (Hochrechnung, Stand 28.02.2015)

12.334.656,00

3.987.075,00

16.321.731,00

Entwicklung der Ausgleichsrcklage:

Das Jahr 2010 ist mit einem Defizit abgeschlossen worden, das nach aktuellem Rechnungsstand bei knapp 12,33 Mio liegen wird. Dieses Ergebnis stellt gegenber den Planzahlen eine Verbes-serung um rd. 7,35 Mio dar, die im Wesentlichen aus verbesserten Steuereinnahmen, insbeson-dere Gewerbesteuer, aber auch aus zustzlichen Anteilen an Umsatz- und Einkommensteuer, sowie aus Minderungen bei den Ausgaben herrhrt.

Insgesamt betrachtet hat die sich wesentlich besser als vorhersehbar entwickelnde Lage der Ge-

samtwirtschaft zu diesen Haushaltsverbesserungen beigetragen.

Zur Deckung dieses Defizits kann die Ausgleichsrcklage herangezogen werden, die somit am 31.12.2010 einen Bestand i.H.v. 3.987.075 ausweist. Somit hat sich der Bestand der Allge-meinen Rcklage mit 203.921.791 auch im Jahr 2010 nicht verndert. Der Haushalt 2010 gilt deshalb gem den Regelungen des 82 KSVG als ausgeglichen.

44


Pos. Name Ansatz Rechnungsjahr vorlufiges

Rechnungsergebnis

Vergleich

Ansatz/Ergebnis

100 Steuern und hnliche Abgaben 45.114.212,00 51.424.177,31 6.309.965,31

200 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.149.328,95 4.935.441,58 -213.887,37

300 sonstige Transferertrge 6.706,00 6.706,62 0,62

400 ffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.055.260,00 9.418.845,51 363.585,51

500 privatrechtliche Leistungsentgelte 2.071.275,00 2.040.245,27 -31.029,73

600 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.717.532,00 1.835.560,71 118.028,71

700 sonstige ordentliche Ertrge 3.545.556,49 3.928.392,00 382.835,51

800 aktivierte Eigenleistungen 252.300,00 252.300,00 -

900 Bestandsvernderungen

1000 Summe d. Ertrge aus lauf. Verwaltungsttigkeit 66.912.170,44 73.841.669,00 6.929.498,56

1100 Personalaufwendungen -16.102.126,00 -15.605.562,13 - 496.563,87

1200 Versorgungsaufwendungen -1.708.300,00 -1.026.174,64 - 682.125,36

1300 Aufwendungen fr Sach- und Dienstleistungen -28.472.133,27 -21.440.698,46 - 7.031.434,81

1400 bilanzielle Abschreibungen - 6.845.329,59 - 7.195.329,59 350.000,00

1500 Zuwendungen, Umlagen u.so. Transferaufwendungen - 28.706.781,00 - 28.610.162,10 - 96.618,90

1600 soziale Sicherung -

1700 sonstige ordentliche Aufwendungen - 2.539.674,00 - 2.858.909,89 319.235,89

1800 Summe d. Aufwendungen a. lauf. Verwalt.-Ttigkeit - 84.374.343,86 - 76.736.836,81 - 7.637.507,05

1900 Ergebnis aus laufender Verwaltungsttigkeit - 17.462.173,42 - 2.895.167,81 14.567.005,61

2000 Finanzertrge 1.306.980,00 2.597.106,47 1.290.126,47

2100 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen - 2.384.235,00 - 2.040.619,55 - 343.615,45

2200 Finanzergebnis - 1.077.255,00 556.486,92 1.633.741,92

2300 ordentliches Jahresergebnis - 18.539.428,42 - 2.338.680,89 16.200.747,53

2400 auerordentliche Ertrge

2500 auerordentliche Aufwendungen

2600 auerordentliches Ergebnis

2700 Jahresergebnis - 18.539.428,42 - 2.338.680,89 16.200.747,53

Entwicklung der Ausgleichsrcklage:

Bestand am 01.01.2011 = 3.987.075

Zugang 2011 =

Abgang 2011 = -2.338.681

Bestand am 31.12.2011 = 1.648.394

Auch das Jahr 2011 wird voraussichtlich mit einem Ergebnis abschlieen, das gegenber den

Planannahmen eine deutliche Verbesserung darstellt. Wie bereits in den Vorjahren haben sich

hhere Steuereinnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer allein knapp 5,1 Mio, aber

auch Minderungen bei den Ausgaben entsprechend ergebnisverbessernd ausgewirkt. Dennoch

ergibt sich nach der derzeitigen Berechnung ein Jahresdefizit i.H.v. rd. 2,34 Mio. Zur De-

ckung dieses Defizits reicht noch die Ausgleichsrcklage aus, die dann am 31.12.2011 einen Be-

stand i.H.v. 1,648 Mio hat.

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Pos. Name Ansatz Rechnungsjahr vorlufiges

Rechnungsergebnis

Vergleich

Ansatz/Ergebnis

100 Steuern und hnliche Abgaben 46.950.800,00 44.634.795,90 - 2.316.004,10

200 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.055.529,27 4.915.121,93 - 140.407,34

300 sonstige Transferertrge 6.706,00 6.706,62 0,62

400 ffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.065.265,00 9.004.993,44 - 60.271,56

500 privatrechtliche Leistungsentgelte 2.198.175,00 2.125.555,53 - 72.619,47

600 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.707.322,00 1.838.070,41 130.748,41

700 sonstige ordentliche Ertrge 3.546.302,35 3.929.038,79 382.736,44

800 aktivierte Eigenleistungen 257.000,00 180.000,00 - 77.000,00

900 Bestandsvernderungen -

1000 Summe d. Ertrge aus lauf. Verwaltungsttigkeit 68.787.099,62 66.634.282,62 - 2.152.817,00

1100 Personalaufwendungen - 16.764.430,00 - 15.933.790,09 830.639,91

1200 Versorgungsaufwendungen - 1.740.300,00 - 1.589.060,50 151.239,50

1300 Aufwendungen fr Sach- und Dienstleistungen - 23.006.015,00 - 22.869.110,00 5.901.940,72

1400 bilanziell

Kreisstadt Saarlouis · Haushaltsplan 2015 Inhaltsübersicht 83 - 88 ... Mit Einführung der Doppik...

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