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Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Krisenstab der Landesregierung Jahresbericht 2015

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Krisenstab der Landesregierung

Jahresbericht

2015

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute lege ich Ihnen den Jahresbericht 2015 des

Krisenstabes der Landesregierung vor.

Am 18. April 2005 hatte die Landesregierung

beschlossen, einen ressortübergreifenden Kri-

senstab unter Leitung des Innenministers zu

bilden und ein Krisenzentrum zu bauen. Bereits

am 14./15. Dezember absolvierte der Krisenstab

die zweitägige Bund-Länder-Übung „Terroristi-

sche Anschläge im Zusammenhang mit der

Fußball-WM 2006“ im neuen Krisenzentrum, das

am 19. Dezember 2005 eingeweiht wurde.

Der Krisenstab der Landesregierung ist in jeder

Lage und zu jeder Zeit funktionsfähig und ein-

satzbereit. Dies sichern seine 170 Mitglieder

sowie die Technik und die Strukturen des per-

manent einsatzbereiten Krisenzentrums. Das

war und ist bundesweit einmalig.

Seit zehn Jahren gibt es den Krisenstab. Der

Zeitstrahl informiert Sie über das Wichtigste in

diesem Zeitraum.

Der Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschlang

hat im Jahr 2015 eine bisher in der Geschichte

der Bundesrepublik unbekannte Dimension er-

reicht. In Hessen sind 2015 rund 80.000 Men-

schen aufgenommen worden – eine große Her-

ausforderung für das Land und die Kommunen,

die es im Interesse der Humanität zu meistern

galt und immer noch gilt.

Das wirkte sich auch auf die Arbeit des Krisen-

stabes aus. Kolleginnen und Kollegen aus

Brand- und Katastrophenschutz, Digitalfunk und

Krisenmanagement bildeten die besondere Auf-

bauorganisation „Unterbringung Flüchtlinge“. Wir

haben es gemeinsam geschafft, Obdachlosigkeit

zu verhindern und die Schutzsuchenden in der

Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung sowie in

deren Außenstellen und zahlreichen hessenweit

verteilten Notunterkünften unterzubringen.

Ohne den engagierten Einsatz der oft ehrenamt-

lichen Helferinnen und Helfern wäre diese große

Aufgabe nicht zu leisten gewesen. Hierfür ge-

bührt ihnen allen unser besonderer Dank und

unsere Anerkennung.

Mit der Hochschule für Wirtschaft und Recht

Berlin wurde eine Kooperation vereinbart: Die

Erkenntnisse aus dem wissenschaftlichen Kon-

text sollen mit den Erfahrungen der Praxis aus

dem Krisenmanagement vereint werden. Auf

wissenschaftlicher Grundlage werden die Stabs-

rahmenübung Hochwasser und die damit zu-

sammenhängenden Abläufe im Krisenstab, in

der Geschäftsführung des Krisenstabes und im

Krisenzentrum umfassend evaluiert.

Nach zehn Jahren planen wir den ersten Umbau

im Krisenzentrum: die analoge Lagedarstellung

wird durch neue, digitale Monitore und digitale

Bedienelemente auf den Stand der Technik ge-

hoben.

Die Kriseninformationsplattform informiert in

zeitgemäßem Layout. Mit Fachleuten aus unter-

schiedlichen Bereichen führten wir einen frucht-

baren Austausch zu vielen Themen des Krisen-

managements und der nichtpolizeilichen Gefah-

renabwehr.

Darüber und über noch mehr informiert Sie der

Jahresbericht.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.

Peter Beuth

Hessischer Minister des Innern und für Sport

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 3

Inhalt 1. Stabsrahmenübung Hochwasser .................. 3

2. Wissenschaft und Praxis ............................... 3

3. Fachbesucher im Krisenzentrum .................. 4

4. Krisenmanager arbeiten zusammen ............. 5

5. Fachbezogene Öffentlichkeitsarbeit .............. 6

6. Fortbildung .................................................... 7

7. Technik im Krisenzentrum ............................ 7

8. Ausweichsitz ................................................. 8

9. Ausgaben und Kosten ................................... 9

10. Personal ........................................................ 9

11. Übungsszenario .......................................... 11

12. Übungsanweisung ...................................... 12

13. Der Krisenstab 2005-2014 .......................... 19

14. Abkürzungsverzeichnis ............................... 21

15. Impressum .................................................. 21

1. Stabsrahmenübung Hoch-

wasser

Im Februar hatte Staatsminister Peter Beuth

den Termin zur 6. Stabsrahmenübung des

Krisenstabs der Landesregierung auf den 5.

November 2015 angesetzt und den Ge-

schäftsführer des Krisenstabes mit der weite-

ren Veranlassung beauftragt.

Dieser erstellte die Übungsanweisung (nach

Polizeidienstvorschrift 230, im Anhang) mit

den Übungszielen und den Einzelaufträgen

als Vorgabe für das Drehbuch.

Zum Übungsleiter wurde Brandrat Harald

Ecker, Referent im Katastrophenschutz, be-

stellt. Sein Szenario eines aufwachsenden

Hochwassers (Anhang) ließ eine interessante

und herausfordernde Übungslage erwarten.

Am 25. Februar konstituierte sich die Rah-

menleitungsgruppe unter Vorsitz des Übungs-

leiters und bereitete sodann die Übung vor.

Die darin vertretenen Regierungspräsidien

Darmstadt, Gießen und Kassel haben in fünf

Sitzungen 15 Einlagen zur Erprobung eines

möglichst realistischen Szenarios erstellt. Ein

Verbindungsoffizier des Landeskommandos

Hessen vervollständigte die Vorbereitungs-

gruppe.

Nun konnten die polizeilichen Lagen und die

weiterer in die Gefahrenabwehr eingebunde-

ner Behörden (z.B. Bundespolizei, Bundes-

wehr) erstellt werden. Dazu wurden ihre Ver-

treter in die Rahmenleitungsgruppe bestellt.

Die weitere Projektarbeit war durch die inzwi-

schen angestiegene Zahl der Flüchtlinge und

zeitkritische Terminarbeiten eingeschränkt.

Am 23. Juli hat Abteilungsleiter V, MinDirig.

Gunnar Milberg, Staatssekretär Werner Koch

über die nur eingeschränkt mögliche Übungs-

vorbereitung durch die Rahmenleitungsgrup-

pe informiert und vorgeschlagen, die geplante

Stabsrahmenübung zu verschieben und einen

neuen Übungstermin für das Jahr 2016 abzu-

stimmen, wenn eine Entspannung der Perso-

nalsituation absehbar ist. Staatssekretär Wer-

ner Koch hat dem Vorschlag zugestimmt.

2. Wissenschaft und Praxis

Im Juni 2015 wurde die bestehende Zusam-

menarbeit zwischen der Hochschule für Wirt-

schaft und Recht Berlin (HWR) und der Ge-

schäftsführung des Krisenstabes in einer Ko-

operationsvereinbarung gefestigt.

Ziel ist: Erkenntnisse aus dem wissenschaftli-

chen Kontext mit den Erfahrungen der Praxis

aus dem Krisenmanagement zu vereinen und

auf wissenschaftlicher Grundlage die Stabs-

rahmenübung Hochwasser und die damit

zusammenhängenden Abläufe im Krisenstab,

in der Geschäftsführung und im Krisenzent-

rum nach zehn Jahren Praxis zu evaluieren.

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Die Erkenntnisse sollen in die Fortentwicklung

des Krisenmanagements der Hessischen

Landesregierung einfließen.

Ausführende Stellen sind Prof. Marcel Kuhl-

mey, Fachbereich 5 – Polizei und Sicher-

heitsmanagement, HWR Berlin und Ltd. Mi-

nisterialrat Wolfgang Sedlak, Geschäftsführer

des Krisenstabes der Landesregierung.

Wegen der Verschiebung der Übung wurde

die Evaluation der mit der Übung zusammen-

hängenden Abläufe im Krisenstab, in der Ge-

schäftsführung des Krisenstabs und im Kri-

senzentrum, vorgezogen. Die Beobachtung

der Übung schließt sich 2016 an.

3. Fachbesucher im Krisen-

zentrum

Das Krisenzentrum versteht sich auch als Ort

des Austausches in Fragen des Krisenmana-

gements. Im Jahr 2015 besuchten uns insge-

samt 179 Personen in 15 Gruppen:

o am 19. Februar Regierungspräsidentin

Brigitte Lindscheid, Darmstadt. Das

war seit 2006 die 200. Führung im Kri-

senzentrum für „Externe“,

o am 26. Februar eine Delegation (Ltd. Ar-

chivdirektor Dr. Johannes Kistenich-

Zerfaß) des Hessischen Landesarchivs,

des Hauptstaatsarchivs Wiesbaden und

der Staatsarchive Darmstadt und Mar-

burg. Dabei ging es auch um deren Not-

fallprävention, materielle Ausstattung für

Bergung und Erstversorgung von Archiv-

gut und um einen Notfallverbund und die

Zusammenarbeit mit KatS-Behörden und

Perspektiven für die Notfallvorsorge in

Kultureinrichtungen,

o am 27. Februar Prof Marcel Kuhlmey,

Professor für Risiko- und Krisenma-

nagement, Einsatzlehre, Dekan Fachbe-

reich 5 - Polizei und Sicherheitsma-

nagement der Hochschule für Wirtschaft

und Recht Berlin und Lehrbeauftragte

Annekathrin Enke,

o am 26. März die Länderkooperation Poli-

zei-Technik (Baden-Württemberg, Rhein-

land-Pfalz, Saarland, Hessen),

o am 13. April die Subkommende Wiesba-

den des Johanniterordens (Leitung Dr.

Völker),

o am 22. April eine Gruppe der Polizeidi-

rektion Vogelsberg, Polizeipräsidium

Osthessen,

o am 29. April interessierte den Leistungs-

Orientierungs-Kurs Politik und Wirtschaft

der Ernst-Reuter-Schule 1, Frankfurt:

Was macht das Krisenzentrum beim

Blackout?

Im Rahmen des Projekts „Skyline ohne

Strom“, das von der IHK Frankfurt veran-

staltet wurde, beschäftigten sich die 15

Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer mit

Fragen der Energieversorgung, der

Energieeinsparung und der Energiesi-

cherheit im Rhein-Main-Gebiet. In die-

sem Zusammenhang fragten sie sich

auch, in welcher Weise das Krisenzent-

rum auf Situationen des Zusammen-

bruchs der Stromversorgung vorbereitet

ist bzw. welche Strategien zur Bewälti-

gung einer Energieversorgungskrise an-

gedacht sind und wie die Struktur und

Funktionsweise der Krisenbewältigung im

Krisenzentrum ist.

Als Ergebnis ihrer Projektarbeit erstellte

die Schülergruppe einen Comic, der mit

dem Zusammenbruch der Energiever-

sorgung auch im Krisenzentrum endet.

© POWI LOK 2015, ERS I, Out of Energy

Die Arbeit der Schüler erhielt von der IHK

ein Preisgeld vom 500 €.

(OStDin Monika Schmidt-Dietrich, Schul-

leiterin, Ernst-Reuter-Schule, Frankfurt)

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o am 22. Mai die Delegation unter Leitung

von MinDirigin. Cornelia De la Chevalle-

rie, Leiterin der Abteilung Gefahrenab-

wehr - Ministerium für Inneres und Kom-

munales des Landes Nordrhein-

Westfalen - zum abschließenden Erfah-

rungsaustausch anlässlich des Neubaus

ihres Krisenzentrums in Düsseldorf,

o im Juni eine Arbeitsgruppe der Länder

auf Einladung des HLKA und der Vertre-

ter der Länder im Gemeinsamen Melde-

und Lagezentrum (GMLZ) des BBK,

o am 11.07. Brigadegeneral Eckart Klink,

Kommandeur des Landeskommandos

Hessen,

© Landeskommando Hessen, rechts BG Eckart Klink,

links OTL Ralf Moortz

und 45 Offiziere der Leitertagung Kreis-

/Bezirks- und Innenministeriums- Verbin-

dungskommandos,

© Landeskommando Hessen

o am 3. Sept. das DRK Bad Soden,

o am 6. November die stellv. Sprecherin

der Hessischen Landesregierung,

Min.Dirigin. Elke Cezanne, mit den Pres-

sesprecherinnen und Pressesprechern

der hessischen Ministerien.

Neben den Abläufen im Krisenstab ging

es um die gebündelte Krisenkommunika-

tion des Pressesprechers des Innenmis-

ters als Pressesprecher des Krisensta-

bes und die Zuarbeit der jeweiligen

Fachministerien.

o außerdem das Seminar "Telekommuni-

kationsmanagement“ der Hessischen Po-

lizei Akademie, die Leiter Lagezentren

und die Einsatzreferenten der „Südschie-

ne“ und der neue Dezernatsleiter I 18 -

Öffentliche Sicherheit und Ordnung – des

RP Darmstadt.

4. Krisenmanager arbeiten

zusammen

Vom 19. bis 20. März lud Christoph Schmidt-

Taube, Leiter des Gemeinsamen Melde- und

Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ),

zum 12. Workshop ein. 40 Verantwortliche der

Innenministerien, der Organisationen auf

Bundesebene sowie der Hilfsorganisationen

trafen sich zum Erfahrungsaustausch. Der

Geschäftsführer des Krisenstabes Hessen

referierte zu „Vorstellung Führungsstrukturen

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und Prozesse im Krisenmanagement der

Hessischen Landesregierung“, stellte die Pro-

zessbeschreibung einer aufwachsenden In-

fektionslage dar und informierte über die Ge-

waltexzesse anlässlich der Eröffnung der

Europäischen Zentralbank in Frankfurt am

Main am Vortag.

Am 14. Mai informierte uns Holger Scher-

mann, Leiter des Service Operation Center

der HZD über diese neue Einrichtung, die 300

Anwendungen des Rechenzentrums der HZD

überwacht.

Der Gesamtprozess „Verfahren Geschäfts-

führung Krisenstab der Landesregierung

2013“ wurde aktualisiert.

Die „Betriebsbereitschafft des Krisenzentrums

Wiesbaden“ und des „Ausweichsitzes in Kas-

sel“ wird neu standortunabhängig beschrie-

ben und ergänzt um die ortsspezifischen Be-

sonderheiten. Die „Arbeitsfähigkeit der Mit-

glieder des Krisenstabes“ (S. 21 ff.) enthält

neu das Ereignis „Übungen“. „Fachbezogene

Öffentlichkeitsarbeit“ (S. 24 ff.) und „Analyse

und Definition von Abläufen“ (S. 25 ff.) sind

redaktionell überarbeitet.

FachbezogeneÖffentlichkeitsarbeit

Krisenstab

BetriebsbereitschaftKrisenzentrum

(standortunabhängig)

ArbeitsfähigkeitMitgliederKrisenstab

Analyse und Definitionvon Abläufen

VerfahrenGeschäftsführung Krisenstab

der Landesregierung

BetriebsbereitschaftAusweichkrisenzentrum

Kassel

BetriebsbereitschaftKrisenzentrum

Wiesbaden

Der Geschäftsprozess „Gefährdungslage

großflächiger langandauernder Stromausfall“

wurde erstmals erstellt. Er ist eine besondere

Form einer überregionalen KatS-Lage, da ein

„Krisenmanagement des HMWEVL als tech-

nischer Aufsichtsbehörde oder auch der Re-

gulierungskammer Hessen als Landesregulie-

rungsbehörde bei Stromausfällen nicht in

Betracht kommt“.

Die Prozesse „Zielgerichtete Gewalt an Schu-

len“ und „Strahlenschutzvorsorge“ wurden

aktualisiert.

Im Krisenzentrum werden für die Stabsarbeit

Führungsmittel (z.B. Karten digital und auf

Papier) für die Abarbeitung einer Schadensla-

ge durch die jeweiligen Stabsfunktionen vor-

gehalten. Im Rahmen der Einsatzvorplanung

werden diese regelmäßig überprüft, ausge-

tauscht bzw. ergänzt.

Als Synergieeffekt nutzen alle Stäbe (Stab

Unterbringung Flüchtlinge, Führungsstab

Brandschutz, oberster KatS-Stab und Krisen-

stab der Landesregierung) die vorgehaltenen

Führungsmittel und tauschen diese auch un-

tereinander aus.

5. Fachbezogene Öffentlich-

keitsarbeit

Die Geschäftsführung des Krisenstabs infor-

miert im Internet und im Mitarbeiterportal.

Am 19. Mai ist der Jahresbericht 2014 hinzu-

gekommen.

Seit 24. März ist die Kriseninformationsplatt-

form www.akut.hessen.de in neuem Outfit

online. Unsere Webpräsenz ist nach dem

umfangreichen Relaunch modern und aufge-

räumt. Die Landesregierung kann mit dem

Themenportal sehr schnell auf aktuelle Gefah-

rensituationen reagieren und aufklären.

Im landesinternen Mitarbeiterportal finden die

Mitglieder des Krisenstabes aktualisierte Ar-

beitsmaterialien für ihre Arbeit im Stab und im

Krisenzentrum.

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 7

Im Dezember erschienen:

die Presseerklärung von Staatsminister

Peter Beuth „Hessisches Krisenzentrum

bundesweit einmalig“. Krisenstab der

Hessischen Landesregierung feiert zehn-

jähriges Bestehen.

und die HZD machte dem Krisenstab dieses

„Geburtstagsgeschenk“

„10 Jahre Krisenstab Land Hessen //

Wolfgang Sedlak im Interview“ (Hessi-

sche Zentrale für Datenverarbeitung,

HZD, INFORM, Magazin für die Hessi-

sche Landesverwaltung, Heft 4/15 // IM

GESPRÄCH, Seite 8 -11

6. Fortbildung Polizeihauptkommissar a.D. Hans-Jürgen

Meyer, unser Trainer seit zehn Jahren, unter-

wies in fünf „ILIAS-Grundschulungen“ 29 Per-

sonen und in vier „ILIAS-Auffrischungskursen“

zehn Personen.

Der Geschäftsführer erläuterte 15 neuen Mit-

gliedern der Leitungsebene und des Einsatz-

managements „Abläufe und Technik des Kri-

senzentrums“.

14 Mitglieder des Einsatzmanagements bilde-

ten sich in zwei Terminen zum Thema “Ein-

führung in die Stabsarbeit“ fort. Branddirektor

Klaus Hahn führte in das Thema Stabsarbeit

mit ihren Arbeitsabläufen und Arbeitsteilungen

ein und stellte die Umsetzung auf die Arbeit

und Struktur im Krisenstab dar.

Die geplanten Fortbildungen für die Stabsbe-

reiche Personal, Einsatz und Logistik (S1, S3

und S4) mussten ebenso wie eine Fortbildung

in Florix (Datenverwaltung für Personal und

Fahrzeugstandorte, Sondereinsatzmittel und

Materialübersicht im KatS-Lager in Wetzlar)

wegen der BAO „Unterbringung Flüchtlinge“

entfallen.

Das Krisenzentrum verfügt über eine umfang-

reiche Medientechnik, die die Arbeit des Kri-

senstabes erleichtert und ihn vor allem bei der

Informationsgewinnung (zum Beispiel aus

Funk und Fernsehen) sowie bei der Visuali-

sierung unterstützt. Sie wird durch die elf „Be-

treuer der Medientechnik“ gesteuert. Diese

trafen sich in 2015 viermal, um die Bedienung

der umfangreichen Medientechnik des Kri-

senzentrums, der Kamera und der Einspie-

lung der Hubschrauberbilder zu üben.

7. Technik im Krisenzentrum

Zur Visualisierung (inklusive hoch auflösender

Großflächenprojektion von z.B. topografi-

schen Karten) soll die vorhandene Medien-

technik im Einsatzmanagement für die Nut-

zung der neuen Bildschirme der Hessen-PC

so weit wie möglich digital um- und hochge-

rüstet werden.

Sechs Monitore, von denen bei Bedarf vier zu

einem großen Bild geschaltet werden können,

werden die Arbeit des Einsatzmanagements

unterstützen. Die Medientechnik wird von

analog auf digital umgerüstet. Im Lageraum

wird das Medienmobil ebenfalls mit einem

neuen Monitor bestückt und die Leinwand

ersetzt. Das hat die Geschäftsführung im

Rahmen ihrer Aufgabe, aufgrund technischer

Veränderungen die Ausstattung des Krisen-

zentrums periodisch einer Überprüfung zu

unterziehen, geprüft und vorgeschlagen. Die

AG-Technik Krisenstab und die Mitglieder in

den Stabsfunktionen LF/LP und S2 haben

dem mit Beschluss vom 18. Juni zu gestimmt.

Am 27. August war die Auftakt-Besprechung

mit Hessischen Baumanagement.

Nach Staatskanzlei, HMUKLV und HMSI ver-

fügt nun auch HMWEVL zur weiteren Verbes-

serung seiner Arbeitsfähigkeit im Krisenstab,

über ein Routing – wechselseitige Freischal-

tung der beiden Firewalls und getunnelte IT-

Verbindungen – und damit über einen stabilen

Zugang in seine eigene Haus-Dateiablage

vom/zum Krisenzentrum.

Das Krisenzentrum wurde weiter auf den Digi-

talfunk mit Antennen auf dem Dach, Verkabe-

lung in den Technikraum Krisenzentrum,

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Verkabelung der Bediengeräte in die IuK-

Zentrale Krisenzentrum und ins Lagezentrum

der Landesregierung vorbereitet.

Seit 08. September steht die Feuerwehrver-

waltungssoftware Florix (s. S. 7) dem Ein-

satzmanagement an allen fünf Arbeitsplätzen

zur Verfügung.

AG Technik

Das Krisenzentrum ist mit 58 Arbeitsplätzen

auf 400 m2 ständig einsatzbereit. Die von der

Geschäftsführung geleitete „Arbeitsgruppe

Technik Krisenstab“ (AG Technik) kümmert

sich um alle technischen Belange und die

Weiterentwicklung des Krisenstabes; ihr ge-

hören an:

die Fachkoordinatoren Feuerwehr und

Polizei,

das Einsatz- und das Digitalfunkreferat der

Abteilung V,

das Einsatzreferat und das Technikreferat

des Landespolizeipräsidiums,

das IT-Referat und das Referat Zentrale

Dienste des HMdIS,

die Hessische Landesfeuerwehrschule,

das Präsidium für Technik, Logistik und

Verwaltung,

das Hessische Immobilienmanagement

und,

die Hessische Zentrale für Datenverarbei-

tung.

Die AG-Technik hat im Berichtszeitraum vier-

mal getagt. Dabei hat sie technische Kontrol-

len durchgeführt, Fehler beseitigt und bei

Bedarf Fachfirmen beauftragt. Außerdem hat

sie die Informationen über die Stromversor-

gung des Krisenstabes, über die Technik des

Krisenstabes und über die Führungsmittel des

Krisenstabes aktualisiert und verabschiedet

und Informationen im Mitarbeiterportal Krisen-

stab/Infothek/Allgemeine eingestellt.

Das HLKA (Zentrale Einsatz- und Operativ-

technik) hat das Krisenzentrum zweimal auf

Abhöreinrichtungen untersucht, ohne Befund.

Um die Funktionsfähigkeit des Krisenzent-

rums sicher zu stellen, führt die Geschäftsfüh-

rung monatliche Inspektionen durch.

Bei, der Dokumentationsanlage in der IUK-

Zentrale, der Übertragung der Bilder des

Hubschraubers und beim Umzug eines Ser-

vers vom Rechenzentrum in das Ausweich-

Rechenzentrum hatten wir behebbare Ein-

schränkungen.

Besonders wichtige oder anspruchsvolle

technische Komponenten werden vom Her-

steller oder von Fachfirmen gewartet.

8. Ausweichsitz

Seit nunmehr zehn Jahren betreut die Hessi-

sche Landesfeuerwehrschule den Ausweich-

sitz des Krisenstabes der Landesregierung.

In den zurückliegenden Jahren wurde er in

der Regel zweimal im Jahr zu Übungs- und

Testzwecken aufgebaut und die Ausstattung

stetig an veränderte und neue Anforderungen

angepasst. Für den Fall der Fälle ist das

Ausweichquartier gut gerüstet!

Im Berichtszeitraum wurde der Ausweichsitz

wie vorgesehen zweimal aufgebaut und vom

HLKA auf Abhöreinrichtungen untersucht

(ohne Befund).

Verbessert werden konnte das Raumangebot

(insgesamt sechs Räume) für die Leitung des

Krisenstabes. Der vorgesehene Raum wurde

für Lehrzwecke umgebaut und bietet jetzt-

deutlich mehr Platz.

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Weiterhin konnten die 28 IT-Arbeitsplätze auf

den Hessen-PC migriert und ein Prozess für

die Herstellung und Aufrechterhaltung der

Betriebsbereitschaft (s. S. 6 dieses Berichtes)

beschrieben werden.

Frank Maikranz, Brandoberrat, HLFS

9. Ausgaben und Kosten

Im Jahr 2015 hat der Krisenstab der Landes-

regierung 493.000 Euro gekostet.

Kostenarten Ist

6070000000 sonstiger Materialaufwand

6070000100 Büromaterial

6070000200 DV / TK - Material

6070000600 Lebensmittel und Getränke 99,70

6130000300 Honorarzahlungen 469,50

6130000900 weitere Fremdleistungen

6160000100 Inst Wart Geb. Grst

6162000100 Inst Wart bewegl Ag. 3.212,41

6162000300 Inst./Wart.PCu.Zubeh 5.437,20

6162000301 Softwarepfl.&Wartung 38.591,70

6170000000 Aufw bezog Leist 23.800,08

6170000001 S.Aufw.b.Leist.(989)

6540000100 so. Aufw. Fort-/W.b.

6700000503 Mieten für Fotokopierer

6790000000 s. Aufw. für Dienste 6.270,50

6790000050 IT-Dienstleistungen 15.330,00

6810000010 Zeitschriften

6830000010 Telefon/Telefax 921,12

6830000090 s. Aufw. f. Kommunik 15.918,17

6850000200 Tagegeld/Übernachtung 98,37

6850000300 Fahrt- und Flugkosten 439,88

6850000400 Erst. private PKW

6850000500 sonstige Reisenebenkosten

6860000100 Repräsentation 96,27

6860000200 Öffentlichkeitsarbeit 84,26

6860000500 Gästebewirtung

6930000000 s. betriebl. Aufw.

6960000100 Verl. a. Abgang AV 163,00

9000200000 kalk. Abschr.Gebäude 100.874,71

9000400000 kalk. Abschr. And. A 30.709,00

9110100000 Arbeitsstunden Beamte 87.731,91

9110800000 Unterstützungsleistung 33.474,87

9111000000 ARBEITSSTUNDEN AN 11.500,38

9697002002 Ertr Zuw u Zusch 823,12-

9697002005 Sonstige Erträge 282,34-

9697002006 Aufw Verw 1.541,32

9697002007 Personalaufwand 74.269,86

9697002008 Abschreibungen 1.987,22

9697002010 Aufw Zuw u Zusch 8,07

9697002011 sonstige Aufwendungen 37.161,16

9697002014 sonst Zinsen änl Ert 6,01

9697002017 Zinsen u ähnl Aufw 4.252,53

9697002020 sonstige Steuern 11,57

* Belastungen 493.355,31

Kosten des Krisenstabes in 2015

Die Personalkosten bestehen aus den Kosten

für die Geschäftsführung mit zwei Vollzeit-

äquivalentstellen und aus den Kosten für die

Mitglieder des HMdIS (wenn sie für den Kri-

senstab arbeiten). Die anderen Häuser bu-

chen nicht auf diesen Kostenträger.

Kosten des Krisenstabes 2009 - 2015 in EUR

10. Personal

Leitungsebene und Einsatzmanagement bil-

den den Krisenstab der Landesregierung.

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 10

Der Leitungsebene gehören an

der Innenminister,

der Chef der Staatskanzlei,

Staatssekretärinnen und Staatssekre-

täre,

die Abteilungsleitungen V und LPP

des HMdIS,

Abteilungsleiterinnen und Abteilungs-

leiter der Staatskanzlei und der Res-

sorts.

Das Einsatzmanagement setzt sich so

zusammen:

Insgesamt arbeiten derzeit 170 Personen im

Krisenstab. Im Berichtsjahr kamen 20 Perso-

nen neu in den Krisenstab oder erhielten neue

Aufgaben.

Zehn Newsletter informierten die Mitglieder

über aktuelle Themen des Krisenmanage-

ments, Fortbildungen, Ergebnisse technischer

Inspektionen und über Personalveränderun-

gen.

Stabsfunktionen

LF, Leitung Feuerwehr

LP, Leitung Polizei

S 1 F, Personal Feuerwehr

S 1 P, Personal Polizei

FüA S 1 F, Führungsassistent Personal Feu-

erwehr

S 2 F, Lage Feuerwehr

S 2 P, Lage Polizei

FüA Prot, Führungsassistent Protokoll

FüA MBL, Führungsassistent Betreuer Medi-

entechnik Leitung

FüA MBEM, Führungsassistent Betreuer Me-

dientechnik Einsatzmanagement

S 3 F, Einsatz Feuerwehr

S 3 P, Einsatz Polizei

FüA S 3 F, Führungsassistent Einsatz Feuer-

wehr

S 4 F, Logistik Feuerwehr

S 4 P, Logistik Polizei

FüA S 4 F, Führungsassistent Logistik Feuer-

wehr

S 5, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

FüA S 51-55, Führungsassistenten Presse-

und Öffentlichkeitsarbeit

S 6 F, Information und Kommunikation Feu-

erwehr

S 6 P, Information und Kommunikation Polizei

FüA S 6 F (1-4), Führungsassistenten Infor-

mation und Kommunikation Feuerwehr

FüA S 6 P, Führungsassistent Information und

Kommunikation Polizei

S Recht F, Recht Feuerwehr

S Recht P, Recht Polizei

Die Stabsfunktionen der Ressortvertreter

werden mit der jeweiligen Abkürzung ihres

Ministeriums bezeichnet.

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Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 11

11. Übungsszenario Stabsrahmenübung Hochwasser am 05.11.2015

Bei der Übung soll der Themenschwerpunkt „Starkregen und Hochwasser“ behandelt werden.

Angenommene Lage:

Das Bundesgebiet wird durch ein Tiefdruckgebiet aus nordwestlicher Richtung (Islandtief) mit massiven

mehrtägigen Starkregenfällen (40L/m²/Stunde) konfrontiert. Das ca. 100km breite Regenband erstreckt

sich von Nordrhein-Westfalen südöstlich über Thüringen nach Nordbayern.

Zunächst sind die Zuständigkeitsbereiche der Regierungspräsidien Gießen (Bundeswasserstraße Lahn)

und Kassel (Bundeswasserstraßen Fulda, Werra und Weser sowie die Edertalsperre) betroffen. Das

Rhein-Main-Gebiet im Zuständigkeitsbereich des Regierungspräsidiums Darmstadt (Bundeswasserstra-

ßen Main und Rhein) wird durch den massiven Abfluss der fränkischen Saale in den Main sowie des

Raumes Vogelsberg in die Kinzig gefährdet. Das ablaufende Mainwasser verursacht eine Rhein-

Hochwasserlage in der Stadt Wiesbaden und im Rheingau-Taunus-Kreis.

Die Kräfte der täglichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr und Rettungsdienst) sind bereits weitestgehend im

Dauereinsatz. Entlang der genannten Flussläufe wurde durch die jeweils örtlich zuständigen unteren

KatS-Behörden der KatS-Fall festgestellt.

Für die Bereiche der drei Regierungspräsidien werden Einzelszenarien ausgearbeitet, die auf der Grund-

lage von vorliegenden Sonderschutzplanungen (Autobahnen, ICE-Strecken, Wasserstraßen), Zentralen

Hochwasser-Dienst-Ordnungen (ZHWDO) durch den jeweiligen RP erstellt werden müssen. Durch diese

RP-Lagen entsteht eine Gesamtlage Hessen, die eine Gesamtführung durch den KatS-Stab Hessen er-

forderlich macht.

Führung und Leitung des KatS-Stabes

Durch die beschriebe Lage entstehen Problemstellungen, die nur durch effektive administrative und ope-

rativ-taktische Führung und Leitung des KatS-Stabes Hessen beherrscht werden können. Darüber hinaus

sind Schnittstellen zu den Ressortbereichen innerhalb der Landesverwaltung, zu Dienststellen angren-

zender Bundesländer und zu zahlreichen Dienststellen des Bundes (GMLZ, Bundespolizei, Bundeswehr,

Deutscher Wetterdienst) vorhanden.

Einrichtung des Landeskrisenstabes

Aufgrund der eingehenden Lagemeldungen und der vorzunehmenden Gefahrenabwehrplanungen wird

die Einberufung des Landeskrisenstabes erforderlich, um das ressortübergreifende Krisenmanagement

der Landesregierung umzusetzen.

Wiesbaden, den 11.02. Februar 2015

Brandrat Harald Ecker

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Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 12

12. Übungsanweisung

der 6. Stabsrahmenübung des Krisenstabes Hochwasser im HMdIS, Krisenzentrum (12. OG) und in den Sitzungssälen 1-3 (EG)

am 05. November 2015

1. Lage

1.1. Allgemeine Lage

Das Land hat zur Erfüllung seiner Aufgaben im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Kata-

strophenschutz einen Krisenstab der Landesregierung einzurichten (§ 5 Abs. 1, Nr.10 HBKG).

Vom Ministerium des Innern und für Sport festzulegende Übungen sind periodisch durchzuführen,

an denen die Vertreter der Ressorts teilnehmen (IV. Begründung Kabinettbeschluss Krisenstab

vom 18.04.2005).

Demgemäß plant das HMdIS am 05. November 2015 zwischen ca. 08:00 Uhr und 17:00 Uhr ei-

ne Übung zum Thema „Größere Gefahrenlagen / Schadenslagen / Katastrophen von landeswei-

ter Bedeutung“.

1.2. Besondere Lage

Im Zentrum dieser Übung soll der Krisenstab seine 6. Stabsrahmenübung (Vorbereitete praktische

Übung von Führungskräften nach einem festgelegten Übungsverlauf, bei der weitere Kräfte nur

dargestellt werden) auf politischer und administrativer Ebene (Leitung) und Aufgaben nach Anlage

2 der Stabsdienstordnung auf der Ebene des Einsatzmanagements zu dem Szenario „Starkregen

und Hochwasser“ absolvieren.

Die Übungslage ist vom Übungsleiter wirklichkeitsnah und praxisbezogen zu erstellen - die Aus-

gangslage so, dass sie die Alarmierung des Krisenstabes der Landesregierung erforderlich macht.

Die Übungslage wird im Verlauf der Übung durch Einlagen ergänzt, erweitert oder verändert. Die-

se sind ein Steuerungsinstrument, um die Übungsziele zu erreichen.

Die Übungsleitung legt den Gedachten Verlauf der Übung in zeitlicher und taktischer Hinsicht

(Drehbuch) fest. Er darf den Übenden nicht bekannt sein.

Neben der Bewältigung der Übungslage sollen insbesondere Abläufe und Strukturen und die

technischen Einrichtungen im Krisenzentrum geübt werden.

2. Bereits eingesetzte und geplante Kräfte

Mitglieder des Krisenstabes,

Mitglieder des Katastrophenschutz-Stabes Hessen,

Geschäftsführung des Krisenstabes,

Übungsleiter und Übungsorganisation (Übungsleitung und Rahmenleitungsgruppe),

Übungsbeobachter,

Lagezentrum der Hessischen Landesregierung (LZ=LPP 14)

Beschäftigte von Z 9 (Zentrale Dienste) und VII 6 (IT) des HMdIS.

3. Auftrag / Absicht

Der Geschäftsführer des Krisenstabes der Landesregierung beabsichtigt gemäß E-Mail M1 vom

05.02.2015, den Krisenstab am 05.11.2015 zu einer Stabsrahmenübung einzuberufen (Ziff. 4

der Stabsdienstordnung 2009).

Die Übung soll den Fortbildungsstand abfragen und die ordnungsgemäße Funktion der Füh-

rungsmittel und deren Einsatz überprüfen.

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Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 13

3.1. Übungsziele

3.1.1. Bewältigung der Übungslage,

3.1.2. Abarbeitung der Schadenslage,

3.1.3. Testen und Üben der Kommunikation und Zusammenarbeit im Stab,

3.1.4. Einlagen für Staatskanzlei und möglichst alle Ressorts,

3.1.5. Vielfacher Einsatz der technischen Führungsmittel im Krisenzentrum durch entsprechende

Übungseinlagen,

3.1.6. Erzeugen eines politisch-strategischen Entscheidungsbedarfs der Leitungsebene,

3.1.7. Bewältigung der Krisenkommunikation,

3.1.8. Erstellen eines eindrucksvollen Lagevortrages nach Anlage 6 der Stabsdienstordnung im Einsatz-

management und Halten in der Leitung,

3.1.9. Erkennen und Umsetzen von Einzelaufgaben, die der jeweiligen Stabsfunktion nach der Stabs-

dienstordnung zugewiesen sind,

3.1.10. Förderung der Handlungssicherheit,

3.1.11. Berücksichtigung der Erkenntnisse aus den Übungen Influenza-Pandemie und

LÜKEX IT-Sicherheit, den Fortbildungen und Inspektionen,

3.1.12. Ordnungsgemäße Anwendung der Stabsdienstordnung, der Geschäftsprozesse „Einberufung Kri-

senstab“, „Arbeit Krisenstab aufnehmen“, „Vorbereitende Zusammenarbeit der Staatskanzlei und

der Ressorts“ und „Katastrophenschutz“, sowie lageabhängiger Sonderschutzpläne ,

3.1.13. Erprobung der Sonderschutzpläne Zentrale Hochwasser Dienst Ordnung (ZHWDO), Einsatzpläne,

Bundesbahnstrecken (ICE), Bundesautobahnen (BAB), Bundeswasserstraßen (BWS).

Eine besondere Sorgfalt ist insbesondere auf die Bereiche

3.1.14. Zusammenarbeit der Stabsbereiche,

3.1.15. Lagedarstellung unter Nutzung des Medienmobiles und des Whiteboards,

3.1.16. Überprüfung, ob die technische Ausstattung des Krisenzentrums ausreicht,

3.1.17. Dokumentation der Arbeit in ILIAS-HE,

3.1.18. Beüben der vorhandenen Nachrichteneingänge- und –ausgänge, wie Telefon, Fax, PC-Fax, Funk,

Satellitentelefon,

3.1.19. Videokonferenz mit den drei Regierungspräsidien und dem Gemeinsamen Melde- und Lagezent-

rum des Bundes und der Länder (GMLZ),

3.1.20. Telefonschaltkonferenz,

3.1.21. Auswerten der Informationen in den Sozialen Netzwerken,

3.1.22. Aufbau des Pressezentrums in Saal 3 – (der auch in Saal 2 vorgesehene Aufbau unterbleibt kräf-

teschonend) und Abhalten der Pressekonferenz,

3.1.23. Aktualisierung der Kriseninformationsplattform www.akut.hessen.de im Redaktionsmodus gem.

den Entscheidungen der Leitung,

3.1.24. Auftrag zum Hochfahren eines Callcenters als Bürgertelefons und Erstellen des Wordings,

3.1.25. Übertragung der Pressekonferenz mit Test der neuen Technik in das Einsatzmanagement mit dort

erforderlichem Nachsteuern,

3.1.26. Überprüfung der Organisation und der Funktionsfähigkeit,

3.1.27. Erprobung der Zusammenarbeit, auch länderübergreifend, mit anderen Behörden,

3.1.28. Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Aufbau- und Ablauforganisation und der der Führungskräf-

te im Einsatzmanagement auch unter erhöhtem Übungsdruck,

3.1.29. Überprüfung der Zusammenarbeit von Einsatzmanagement (Lagevortrag) und Leitungsebene

(Diskussion und Entscheidungen von politisch strategischer Bedeutung),

3.1.30. Schichtwechsel auf allen Stabsfunktionen mit vollständiger Informationsübergabe,

zu richten.

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 14

3.2. Leitlinien

3.2.1. Auf eine umfassende Einweisung aller bei Aufnahme der Stabsarbeit – auch nach dem Schicht-

wechsel - ist besonderer Wert zu legen.

3.2.2. Alle Übungsmaßnahmen haben sich an den Übungszielen und an der Bedeutung des Krisensta-

bes der Landesregierung im Aufbau des Krisenmanagements Hessen auszurichten.

4. Bereitzustellende Kräfte und Führungsmittel

4.1. Mitglieder des Krisenstabes der Landesregierung,

4.2. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bereich PÖA der Flächenpräsidien/der Ressorts

als Journalistendarsteller in der Pressekonferenz,

4.3. Übungsleiter,

4.4. Übungsbeobachter,

Alle gemäß aktueller Personalliste, die von der Geschäftsführung verteilt wird.

4.5. Führungs- und Einsatzmittel

Die im Krisenzentrum vorhandenen Führungsmittel sind zu verwenden.

5. Einzelaufträge

5.1. Leiter des Krisenstabes

Vorsitzender der Leitungsebene sind abwechselnd Herr Staatsminister Peter Beuth, Hessischer

Minister des Innern und für Sport und Herr Staatssekretär Werner Koch, Hessisches Ministerium

des Innern und für Sport.

5.2. Leitungsebene des Krisenstabes

Mitglieder des Krisenstabes in der Leitungsebene werden am 05.11.2015 von 10.30 Uhr –

11.15 Uhr und 14.30 Uhr – 15.15 Uhr im Krisenzentrum zusammentreten.

Die Pressekonferenz des Vorsitzenden zusammen mit Leiter EM und S5 findet ab 16.00 Uhr –

16.45 Uhr in Saal 3 statt.

Aufgabenwahrnehmung nach der Stabsdienstordnung.

5.3. Einsatzmanagement des Krisenstabes

Die Mitglieder des Krisenstabes im Einsatzmanagement werden von 8.30 Uhr – 13.00 Uhr und

12.30 Uhr – 17.30 Uhr im Krisenzentrum zusammentreten.

In der Zeit von 12.30 Uhr –13.00 Uhr findet auf jeder Position ein Schichtwechsel mit Übergabe

statt. Die Zeit wird angehalten. Es geht mit einem Zeitsprung weiter.

Aufgabenwahrnehmung nach der Stabsdienstordnung.

5.4. Katastrophenschutz-Stab Hessen

Die Mitglieder des Katastrophenschutz-Stabes Hessen werden am 05.11.2015 ab 7.00 Uhr im La-

geraum des Krisenzentrums zusammentreten.

5.5. Geschäftsführung des Krisenstabes

Ihr obliegen insbesondere:

Gesamte Planung und Organisation, soweit nicht anderen zugeordnet,

Erstellen und Fortschreibung der Übungsanweisung,

Kontakt mit Übungsleiter,

Bestellung/Kontakt Übungsbeobachtern und Fachbesuchern,

Einberufung der Mitglieder des Krisenstabes, Führen und Aktualisierung der Personalliste

aller Übenden und Teilnehmenden,

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 15

Einpflegen aller in Stammdaten ILIAS-HE,

Übernachtungen, Verpflegung,

Erstellen des Übungsberichts bis 20.02.2016

5.6. Übungsleiter

Mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Übungsleiters ist Herr BR Harald Ecker, Referent im Re-

ferat Katastrophenschutz, beauftragt. Er soll Kräfte insbes. aus der Abteilung Brand- und Kata-

strophenschutz, Landeskoordinierungsstelle Digitalfunk, Verteidigungswesen, Krisenmanage-

ment, der Abteilung Landespolizeipräsidium, der Hessischen Landesfeuerwehrschule, den Regie-

rungspräsidien und dem Landesamt für Umwelt und Geologie, in die Rahmenleitungsgruppe be-

rufen.

In ihrer konstituierenden Sitzung am 25.02.2015 waren dies:

LPP Herr H. und Herr M., RPKS Herr Pfleger, RPGI Herr Cloos und Frau Jensen, RPDA Herr

Merz

Dem Übungsleiter – mit seiner Rahmenleitungsgruppe - obliegen insbesondere:

Anlegen der Übung unter Berücksichtigung der Übungsanweisung,

Fachliche Verantwortung für die Inhalte und das Drehbuch in zeitlicher und taktischer

Hinsicht mit Gedachtem Verlauf,

Beauftragung der Erstellung des Kommunikationsverzeichnisses für Übungstag an Lan-

deskoordinierungsstelle Digitalfunk, Informations- und Kommunikationstechnik,

Einweisung der Übenden in die Übungslage,

Einspielen von Einlagen,

Darstellung von Behörden, Dienststellen, Einrichtungen, Einzelpersonen,

Korrektur unvertretbarer Abweichungen vom Gedachten Verlauf,

Durchführen der Schlussbesprechung am Übungstag,

Nachbereiten durch eigenständigen Beitrag als Teil des Übungsberichts

5.7. Übungsbeobachter

Externe unabhängige Übungsbeobachter sind wichtig für die Qualitätssicherung unserer Arbeit.

Sie werden von der Geschäftsführung beauftragt und beobachten und dokumentieren Einzelheiten

des Übungsverlaufs, insbesondere die Erreichung der Übungsziele, die für die Übungsnachberei-

tung von Bedeutung sind. Sie greifen nicht aktiv in die Übung ein. Sie geben der Geschäftsführung

des Krisenstabes Empfehlungen.

Geschäftsführer und Übungsleiter haben als Übungsbeobachter bestellt:

Herrn Prof. Marcel Kuhlmey, Professor für Risiko- und Krisenmanagement, Einsatzlehre,

Dekan Fachbereich 5 - Polizei und Sicherheitsmanagement, Hochschule für Wirtschaft

und Recht Berlin, insbes. Kommunikations- und Entscheidungsprozesse zwischen Leitung

+ Einsatzmanagement

Frau Dr. Andrea Mertens, Schulpsychologin in Landesschulamt und Lehrkräfteakademie,

zur psychologischen Übungsbeobachtung,

Herrn Rainer Volk, Dezernat I 18 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung –

Regierungspräsidium Darmstadt für Anwendung der Stabsinformations- und Dokumentati-

onssoftware ILIAS-HE,

Herrn H., LPP, Leiter des Lagezentrums der Landesregierung für Polizeilage,

Herrn Thomas Egelhaaf, Landesfeuerschule Baden-Württemberg für den Führungsvor-

gang im Einsatzmanagement,

Herrn Dr. Thomas Stumpf, Regierungspräsidium Gießen für den Führungsvorgang im Ein-

satzmanagement,

Herrn Thilo Schütz, Staatsministerium des Innern Bayern für die Beobachtung der Informa-

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 16

tion und Kommunikation,

Herrn Clemens Engelmeier, Regierungspräsidium Darmstadt für die Beobachtung der In-

formation und Kommunikation

5.8. Journalisten in der PK

Journalistendarsteller treffen sich am 05.11.2015 um 14.00 Uhr vor Saal 2. Sie werden dort von

S5 betreut. Der Übungsleiter weist sie – ohne S5 – in die Lage ein.

5.9. Lagezentrum der Hessischen Landesregierung (LZ=LPP 14)

Am 04. und 05.11.2015 Einspielen der Hessenlage an Krisenzentrum zuerst für Katastrophen-

schutz-Stab Hessen, danach für Krisenstab der Landesregierung

5.10. Fachkoordinatoren und die Ansprechpersonen in der Staatskanzlei und in den Ressorts

Die Fachkoordinatoren V11, LPP14, V2, M2, V61 und die Ansprechpersonen in der Staatskanzlei

und in den Ressorts benennen der Geschäftsführung aus dem Kreis der Mitglieder des Krisen-

stabes die Übenden bis spätestens bis 30.09.2015 und übermitteln Änderungen bis zum Übungs-

tag.

5.11. Z9 (Zentrale Dienste) und VII6 (IT-Referat)

Reservierung Säle 1,2,3 am 04. und 05.11.2015.

Aufbau je in Rundumbestuhlung und Ausstattung

S1 für Übungsleitung: x PC, x Telefone, x Fax, x Drucker

S2 für Übungsbeobachter, 1 PC mit ILIAS

S3 für Pressekonferenz: 4 Plätze für StM, Hintergrund-Banner, Verkleidung Tischkante-Fußraum,

Mikro, gem. Vorgaben M2, Übertragung in Einsatzmanagement

VII 6 besetzt am Übungstag die Plätze T1 und T2 im Krisenzentrum für IT-Unterstützung

6. Sonstige Maßnahmen und Hinweise

6.1. Dienstbeginn

Am 04.11.2015 ist Dienstbeginn für die Geschäftsführung des Krisenstabes, die Übungsleitung

und die Übungsbeobachter auf 14.00 Uhr (ÜL und GF weisen Staatsminister und Staatssekretär

und die Übungsbeobachter ein).

Dienstbeginn 05.11.2015 siehe Ziffer 5.

6.2. Verpflegung, Unterbringung

Die an der Übung Beteiligten erhalten von der Geschäftsführung ihre notwendigen Reisekos-

ten erstattet und werden im notwendigen Umfang untergebracht und amtlich verpflegt (Hessi-

sches Reisekostengesetz, HRKG vom 09.10.2009).

Während der Übung erfolgt die Verpflegungseinnahme nur im Empfang des Krisenzentrums,

vor dem Krisenzentrum und im Foyer vor den Sitzungssälen.

6.3. Dienstreisegenehmigungen und Anordnung von Mehrarbeit

Erteilen die jeweiligen Vorgesetzten.

6.4. Medienauskünfte

Die Übung ist nichtöffentlich; ausschließlich M2 des HMdIS ist befugt mitzuteilen, ob der Krisen-

stab eine Übung abhalten wird/abgehalten hat.

6.5. Übungsbeobachter/Gäste

Die Mitglieder des Krisenstabes tragen das übliche weiße Namensschild, falls sie ein sol-

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 17

ches nicht schon als Teil ihrer Dienstkleidung tragen.

Gäste tragen ein Namensschild, wenn sie dies nicht schon als Teil ihrer Dienstkleidung

tragen.

Die Übungsbeobachter tragen ein Namensschild und sind durch ein gelbes Band und die

Übungsleitung durch ein rotes Band erkennbar.

Fachbesucher tragen ein Namensschild und werden nur stundenweise und in Einzelfällen durch

die Geschäftsführung zugelassen, von dieser betreut und sind an einem grünen Band erkennbar.

Außer den Übenden und den gekennzeichneten Beobachtern darf niemand das Krisenzentrum

und die Sitzungssäle 1-3 betreten.

6.6. Übungsende/–abbruch

Das Übungsende wird mit dem Stichwort „Übungsende“ durch den Übungsleiter bekannt gege-

ben; er führt sodann die Schlussbesprechung durch.

Ein Abbruch der Übung erfolgt analog mit dem dreimaligen Nennen des Stichwortes

„Übungsabbruch“.

6.7. Übungsdokumentation

Die Dokumentation im Einsatzmanagement erfolgt in ILIAS-HE, Lagetyp Übung Nr. NN

6.8. Einsatznachbereitung

Auf eine ausführliche und eingehende Einsatznachbereitung wird besonderer Wert gelegt. Ver-

antwortlich ist der Übungsleiter.

Sie dient mit den Ergebnissen der Schlussbesprechung einer umfassenden Auswertung und

Analyse des Übungsverlaufs. Sie stützt sich auf die Erfahrungsberichte der übenden Kräfte und

des Übungsleiters.

Über die Ergebnisse seiner Nachbereitung berichtet der Übungsleiter.

Die Übungsbeobachter berichten der Geschäftsführung und dem Übungsleiter.

Alle sind bis 30.01.2016 vorzulegen und werden unter deren Namen in den von der Geschäfts-

führung zu erstellenden Übungsberichtes aufgenommen, der bis 10.03.2016 veröffentlicht wird.

Verbesserungsmöglichkeiten sind aufzuzeigen und von der Geschäftsführung für die Aus- und

Fortbildung der Mitglieder des Krisenstabes und die Fortentwicklung der Technik und die Ab-

läufe im Krisenzentrum zu berücksichtigen.

6.9. Hotlines

Für Probleme und Fragen hat die Geschäftsführung am Einsatztag ab Übungsbeginn folgende

Servicenummern besetzt:

Geschäftsführung 5620

IT-Belange: 5510, 5509

ILIAS 5620

6.10. Mobilfunk

Der Gebrauch von dienstlichen und privaten Mobiltelefonen ist für Übende (außer der Leitungs-

ebene) untersagt.

6.11. ZME-Erfassung im HMdIS

Bedienstete der Abteilung V buchen alle für die Übung aufgewandten Zeiten (ab Januar 2015) auf

den Kostenträger 230005212007 „Krisenstab“. Alle anderen Bediensteten des HMdIS buchen die

Zeiten als Unterstützungsleistung ebenfalls auf diesen Kostenträger.

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 18

7. Führung Erreichbarkeit

7.1. Vorsitzender Krisenstabes über IuK-Zentrale

8.3 GF 0160/90 57 84 ..

8.4 Übungsleiter 0170/92 52 8. .

Im Auftrag

Wolfgang Sedlak

Geschäftsführer des Krisenstabes der Landesregierung

Verteiler:

Mitglieder des Krisenstabes der Landesregierung

Übungsleiter/-Rahmenleitungsgruppe

Übungsbeobachter

LMB, AL Z, AL VII

HMdI (Lagezentrum), auch wegen Wachpolizei (Empfang Krisenzentrum)

AG Technik Krisenstab

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 19

13. Der Krisenstab 2005 - 2014

2005

2006

2007

2008

2009

18. April Kabinettbeschluss: Projekt „Aufbau des Krisen-stabes der Landesregie-rung“: Bau des Krisenzent-rums und des Ausweichsit-zes, 140 Personen für Mit-arbeit gewonnen 8. Dezember funktionsfähi-ges Krisenzentrum der Landesregierung (2,3 Mio. EUR, 400 m

2,

58 Arbeits-

plätze) fertiggestellt 14./15. Dezember Stabs-rahmenübung „LÜKEX 2005“- „Terroristische An-schläge im Zusammenhang mit der Fußball-WM 2006“ 19. Dezember Einweihung des Krisenzentrums durch Ministerpräsident Roland Koch und Innenminister Volker Bouffier

Feste physikalische IT-Verbindungen zur Staats-kanzlei, HMUELV und HSM Gründung der ressortüber-greifenden Arbeitsgruppe „Technik Krisenstab“ Stabsdienstordnung erstellt Vorgerüstetes Pressezen-trum in den drei neuen Sit-zungssälen eingerichtet Stabsrahmenübung „Vogel-grippe“

Erste Fortbildung „Einfüh-rung in die Stabsarbeit“ für Personen, die darin nicht ausgebildet sind Einrichtung der Krisenin-formationsplattform Beratung des rumänischen Innenministeriums bei der Einrichtung des nationalen Krisenstabes und Krisenzentrums nach dem hessischen Vorbild Einrichtung des Alarmie-rungsservers Stabsrahmenübung „Hava-rie“

Film über den Krisenstab und die Kriseninformations-plattform und Vorstellung auf der CeBIT Satelliten-Telefon betriebs-bereit Erstellung einer Präsentati-on in chinesischer Sprache für sieben Besuche der Krisenmanager aus der VR China nach dem Erdbeben in Sichuan Einbeziehung der neun Call-Center der Hessischen Polizei in die Krisenkom-munikation als Bürgertele-fon des Krisenstabes Alle 43 Rechner erneuert

Novellierung der Stabs-dienstordnung Stabsrahmenübung „In-fluenza-Pandemie“ Übungsbericht Video Installation zweier interakti-ver Whiteboards

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 20

2010 2011 2012 2013 2014 125. Führung externer Be-suchergruppen im Krisen-zentrum Einrichtung einer neuen Dokumentationsanlage (Te-lefon und Funk) für Wort und Verbindungsdaten Die Geschäftsprozesse bei aufwachsenden Gefähr-dungslagen (Lebensmittel-sicherheit, Tierseuche, In-fektionsgefahren) werden beschrieben und mit der Software „ARIS“ erfasst

Faltblatt, das den Krisen-stab vorstellt, wird in deut-scher und englischer Spra-che verfasst „Die Stromversorgung des Krisenstabes der Hessi-schen Landesregierung“ Beschreibung der Ge-schäftsprozesse bei auf-wachsenden Gefährdungs-lagen: IT-Sicherheit, Strahlenschutzvorsorge, KKW Biblis, Katastrophenschutz Aufbau eines Standalone-rechners zur Beobachtung von Internetdiensten wie „twitter“ und „facebook“ Stabsrahmenübung LÜKEX 2011 „Bedrohung der Si-cherheit der Informations-technik durch massive Cy-ber-Attacken Übungsbericht Video

Das Faltblatt über den Kri-senstab wird auch in bulga-rischer, russischer, rumäni-scher und französischer Sprache angeboten Vier interne Prozesse und der Geschäftsprozess bei aufwachsender Gefähr-dungslage „Zielgerichtete Gewalt an Schulen“ be-schrieben IUK-Zentrale für Digitalfunk vorgerüstet

IT-Management Übung (KRITEX) simuliert IT-An-griffe auf die hessische Verwaltung Führungsstab Hessen koor-diniert im Krisenzentrum hessische Kräfte bei Hoch-wasserlage Installation einer großen Projektionsfläche in der Leitungsebene 184. Führung externer Be-suchergruppen im Krisen-zentrum

14 Tage Einsatz des Füh-rungsstab Hessen im Kri-senzentrum anlässlich der Eiskatastrophe in Slowe-nien 76 HessenPCs im Krisen-zentrum und Ausweichsitz als nun dritte Rechnergene-ration seit 2005 aufgestellt Vier stabsbereichsspezifi-sche Fortbildungen konzi-piert und gehalten 197. Führung externer Be-suchergruppen im Krisen-zentrum seit 2005 Nach fünf Monaten Vorbe-reitung musste Stabsrah-menübung mit externem Übungsleiter abgebrochen werden, weil eine ord-nungsgemäße Durchfüh-rung nicht zu erwarten war Neu gestaltete Infothek: Grundlagen Zur Vertiefung Bildergalerie Krisenzentrum Bildergalerie Besucher Jahresberichte

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Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 21

14. Abkürzungsverzeichnis

Abt V Abteilung V des HMdIS; Brand- und Katastrophenschutz, Landeskoordinierungsstelle Digitalfunk,

Verteidigungswesen, Krisenmanagement

Abt VII Abteilung VII des HMdIS; E-Government und Verwaltungsinformatik, Informationstechnik

AKNZ Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz des BBK

ARIS Architektur Integrierter Informationssysteme

BAO Besondere Aufbauorganisation

BBK Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

BD Branddirektor

BG Brigadegeneral

BSI Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

GMLZ Gemeinsames Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder des BBK

HBKG Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz HBKG in

der Fassung vom 14.01.2014 (GVGl. S. 26)

HBM Hessisches Baumanagement

HCC Hessisches Competence Center

HI Hessisches Immobilienmanagement

HLFS Hessische Landesfeuerwehrschule

HLKA Hessisches Landeskriminalamt

HMdIS Hessischen Ministerium des Innern und für Sport

HMUKLV Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

HMWEVL Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

HPA Hessische Polizei Akademie

HSM Hessisches Sozialministerium

HV Hessische Verfassung

HWR Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin

HZD Hessische Zentrale für Datenverarbeitung

ILIAS-HE Kommunikations- und Informationssoftware für komplexe Lagen

KatS Katastrophenschutz

LKdo HE Landeskommando Hessen der Bundeswehr

LPP Abteilung Landespolizeipräsidium des HMdIS

LÜKEX Länderübergreifende Krisenmanagement-Übung (Exercise)

NEA Netzersatzanlage

USV Unterbrechungsfreie Stromversorgung

15. Impressum

Wolfgang Sedlak,

Geschäftsführer Krisenstab Landesregierung,

Stellv. Abteilungsleiter Brand- und Katastrophenschutz, Landeskoordinierungsstelle Digitalfunk, Verteidigungswesen,

Krisenmanagement

in Zusammenarbeit mit Matthias Schmidt, Holger Klein-Dietz, Susanne Lieb

Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, Friedrich-Ebert-Allee 12, 65185 Wiesbaden,

Tel.: +49 (611) 353-1427, E-Mail: [email protected]

© Text, Abbildungen und Fotos – soweit nicht anders angegeben – Hessisches Ministerium des Innern und für Sport,

Februar 2016.

Für namentlich gekennzeichnete Beiträge trägt die jeweilige Verfasserin bzw. der jeweilige Verfasser die Verantwor-

tung für alle anderen der Geschäftsführer des Krisenstabes der Landesregierung.