Krisenstab der Landesregierung - innen. · PDF fileder Ernst-Reuter-Schule 1, Frankfurt: Was...

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  • Hessisches Ministerium des Innern und fr Sport

    Krisenstab der Landesregierung

    Jahresbericht

    2015

  • Hessisches Ministerium des Innern und fr Sport

    Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    heute lege ich Ihnen den Jahresbericht 2015 des

    Krisenstabes der Landesregierung vor.

    Am 18. April 2005 hatte die Landesregierung

    beschlossen, einen ressortbergreifenden Kri-

    senstab unter Leitung des Innenministers zu

    bilden und ein Krisenzentrum zu bauen. Bereits

    am 14./15. Dezember absolvierte der Krisenstab

    die zweitgige Bund-Lnder-bung Terroristi-

    sche Anschlge im Zusammenhang mit der

    Fuball-WM 2006 im neuen Krisenzentrum, das

    am 19. Dezember 2005 eingeweiht wurde.

    Der Krisenstab der Landesregierung ist in jeder

    Lage und zu jeder Zeit funktionsfhig und ein-

    satzbereit. Dies sichern seine 170 Mitglieder

    sowie die Technik und die Strukturen des per-

    manent einsatzbereiten Krisenzentrums. Das

    war und ist bundesweit einmalig.

    Seit zehn Jahren gibt es den Krisenstab. Der

    Zeitstrahl informiert Sie ber das Wichtigste in

    diesem Zeitraum.

    Der Zustrom von Flchtlingen nach Deutschlang

    hat im Jahr 2015 eine bisher in der Geschichte

    der Bundesrepublik unbekannte Dimension er-

    reicht. In Hessen sind 2015 rund 80.000 Men-

    schen aufgenommen worden eine groe Her-

    ausforderung fr das Land und die Kommunen,

    die es im Interesse der Humanitt zu meistern

    galt und immer noch gilt.

    Das wirkte sich auch auf die Arbeit des Krisen-

    stabes aus. Kolleginnen und Kollegen aus

    Brand- und Katastrophenschutz, Digitalfunk und

    Krisenmanagement bildeten die besondere Auf-

    bauorganisation Unterbringung Flchtlinge. Wir

    haben es gemeinsam geschafft, Obdachlosigkeit

    zu verhindern und die Schutzsuchenden in der

    Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung sowie in

    deren Auenstellen und zahlreichen hessenweit

    verteilten Notunterknften unterzubringen.

    Ohne den engagierten Einsatz der oft ehrenamt-

    lichen Helferinnen und Helfern wre diese groe

    Aufgabe nicht zu leisten gewesen. Hierfr ge-

    bhrt ihnen allen unser besonderer Dank und

    unsere Anerkennung.

    Mit der Hochschule fr Wirtschaft und Recht

    Berlin wurde eine Kooperation vereinbart: Die

    Erkenntnisse aus dem wissenschaftlichen Kon-

    text sollen mit den Erfahrungen der Praxis aus

    dem Krisenmanagement vereint werden. Auf

    wissenschaftlicher Grundlage werden die Stabs-

    rahmenbung Hochwasser und die damit zu-

    sammenhngenden Ablufe im Krisenstab, in

    der Geschftsfhrung des Krisenstabes und im

    Krisenzentrum umfassend evaluiert.

    Nach zehn Jahren planen wir den ersten Umbau

    im Krisenzentrum: die analoge Lagedarstellung

    wird durch neue, digitale Monitore und digitale

    Bedienelemente auf den Stand der Technik ge-

    hoben.

    Die Kriseninformationsplattform informiert in

    zeitgemem Layout. Mit Fachleuten aus unter-

    schiedlichen Bereichen fhrten wir einen frucht-

    baren Austausch zu vielen Themen des Krisen-

    managements und der nichtpolizeilichen Gefah-

    renabwehr.

    Darber und ber noch mehr informiert Sie der

    Jahresbericht.

    Ich wnsche Ihnen eine interessante Lektre.

    Peter Beuth

    Hessischer Minister des Innern und fr Sport

  • Hessisches Ministerium des Innern und fr Sport

    Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 3

    Inhalt 1. Stabsrahmenbung Hochwasser .................. 3

    2. Wissenschaft und Praxis ............................... 3

    3. Fachbesucher im Krisenzentrum .................. 4

    4. Krisenmanager arbeiten zusammen ............. 5

    5. Fachbezogene ffentlichkeitsarbeit .............. 6

    6. Fortbildung .................................................... 7

    7. Technik im Krisenzentrum ............................ 7

    8. Ausweichsitz ................................................. 8

    9. Ausgaben und Kosten ................................... 9

    10. Personal ........................................................ 9

    11. bungsszenario .......................................... 11

    12. bungsanweisung ...................................... 12

    13. Der Krisenstab 2005-2014 .......................... 19

    14. Abkrzungsverzeichnis ............................... 21

    15. Impressum .................................................. 21

    1. Stabsrahmenbung Hoch-

    wasser

    Im Februar hatte Staatsminister Peter Beuth

    den Termin zur 6. Stabsrahmenbung des

    Krisenstabs der Landesregierung auf den 5.

    November 2015 angesetzt und den Ge-

    schftsfhrer des Krisenstabes mit der weite-

    ren Veranlassung beauftragt.

    Dieser erstellte die bungsanweisung (nach

    Polizeidienstvorschrift 230, im Anhang) mit

    den bungszielen und den Einzelauftrgen

    als Vorgabe fr das Drehbuch.

    Zum bungsleiter wurde Brandrat Harald

    Ecker, Referent im Katastrophenschutz, be-

    stellt. Sein Szenario eines aufwachsenden

    Hochwassers (Anhang) lie eine interessante

    und herausfordernde bungslage erwarten.

    Am 25. Februar konstituierte sich die Rah-

    menleitungsgruppe unter Vorsitz des bungs-

    leiters und bereitete sodann die bung vor.

    Die darin vertretenen Regierungsprsidien

    Darmstadt, Gieen und Kassel haben in fnf

    Sitzungen 15 Einlagen zur Erprobung eines

    mglichst realistischen Szenarios erstellt. Ein

    Verbindungsoffizier des Landeskommandos

    Hessen vervollstndigte die Vorbereitungs-

    gruppe.

    Nun konnten die polizeilichen Lagen und die

    weiterer in die Gefahrenabwehr eingebunde-

    ner Behrden (z.B. Bundespolizei, Bundes-

    wehr) erstellt werden. Dazu wurden ihre Ver-

    treter in die Rahmenleitungsgruppe bestellt.

    Die weitere Projektarbeit war durch die inzwi-

    schen angestiegene Zahl der Flchtlinge und

    zeitkritische Terminarbeiten eingeschrnkt.

    Am 23. Juli hat Abteilungsleiter V, MinDirig.

    Gunnar Milberg, Staatssekretr Werner Koch

    ber die nur eingeschrnkt mgliche bungs-

    vorbereitung durch die Rahmenleitungsgrup-

    pe informiert und vorgeschlagen, die geplante

    Stabsrahmenbung zu verschieben und einen

    neuen bungstermin fr das Jahr 2016 abzu-

    stimmen, wenn eine Entspannung der Perso-

    nalsituation absehbar ist. Staatssekretr Wer-

    ner Koch hat dem Vorschlag zugestimmt.

    2. Wissenschaft und Praxis

    Im Juni 2015 wurde die bestehende Zusam-

    menarbeit zwischen der Hochschule fr Wirt-

    schaft und Recht Berlin (HWR) und der Ge-

    schftsfhrung des Krisenstabes in einer Ko-

    operationsvereinbarung gefestigt.

    Ziel ist: Erkenntnisse aus dem wissenschaftli-

    chen Kontext mit den Erfahrungen der Praxis

    aus dem Krisenmanagement zu vereinen und

    auf wissenschaftlicher Grundlage die Stabs-

    rahmenbung Hochwasser und die damit

    zusammenhngenden Ablufe im Krisenstab,

    in der Geschftsfhrung und im Krisenzent-

    rum nach zehn Jahren Praxis zu evaluieren.

  • Hessisches Ministerium des Innern und fr Sport

    Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 4

    Die Erkenntnisse sollen in die Fortentwicklung

    des Krisenmanagements der Hessischen

    Landesregierung einflieen.

    Ausfhrende Stellen sind Prof. Marcel Kuhl-

    mey, Fachbereich 5 Polizei und Sicher-

    heitsmanagement, HWR Berlin und Ltd. Mi-

    nisterialrat Wolfgang Sedlak, Geschftsfhrer

    des Krisenstabes der Landesregierung.

    Wegen der Verschiebung der bung wurde

    die Evaluation der mit der bung zusammen-

    hngenden Ablufe im Krisenstab, in der Ge-

    schftsfhrung des Krisenstabs und im Kri-

    senzentrum, vorgezogen. Die Beobachtung

    der bung schliet sich 2016 an.

    3. Fachbesucher im Krisen-

    zentrum

    Das Krisenzentrum versteht sich auch als Ort

    des Austausches in Fragen des Krisenmana-

    gements. Im Jahr 2015 besuchten uns insge-

    samt 179 Personen in 15 Gruppen:

    o am 19. Februar Regierungsprsidentin

    Brigitte Lindscheid, Darmstadt. Das

    war seit 2006 die 200. Fhrung im Kri-

    senzentrum fr Externe,

    o am 26. Februar eine Delegation (Ltd. Ar-

    chivdirektor Dr. Johannes Kistenich-

    Zerfa) des Hessischen Landesarchivs,

    des Hauptstaatsarchivs Wiesbaden und

    der Staatsarchive Darmstadt und Mar-

    burg. Dabei ging es auch um deren Not-

    fallprvention, materielle Ausstattung fr

    Bergung und Erstversorgung von Archiv-

    gut und um einen Notfallverbund und die

    Zusammenarbeit mit KatS-Behrden und

    Perspektiven fr die Notfallvorsorge in

    Kultureinrichtungen,

    o am 27. Februar Prof Marcel Kuhlmey,

    Professor fr Risiko- und Krisenma-

    nagement, Einsatzlehre, Dekan Fachbe-

    reich 5 - Polizei und Sicherheitsma-

    nagement der Hochschule fr Wirtschaft

    und Recht Berlin und Lehrbeauftragte

    Annekathrin Enke,

    o am 26. Mrz die Lnderkooperation Poli-

    zei-Technik (Baden-Wrttemberg, Rhein-

    land-Pfalz, Saarland, Hessen),

    o am 13. April die Subkommende Wiesba-

    den des Johanniterordens (Leitung Dr.

    Vlker),

    o am 22. April eine Gruppe der Polizeidi-

    rektion Vogelsberg, Polizeiprsidium

    Osthessen,

    o am 29. April interessierte den Leistungs-

    Orientierungs-Kurs Politik und Wirtschaft

    der Ernst-Reuter-Schule 1, Frankfurt:

    Was macht das