Hessisches Ministerium des Innern und fr Sport

Krisenstab der Landesregierung

Jahresbericht

2015

Hessisches Ministerium des Innern und fr Sport

Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute lege ich Ihnen den Jahresbericht 2015 des

Krisenstabes der Landesregierung vor.

Am 18. April 2005 hatte die Landesregierung

beschlossen, einen ressortbergreifenden Kri-

senstab unter Leitung des Innenministers zu

bilden und ein Krisenzentrum zu bauen. Bereits

am 14./15. Dezember absolvierte der Krisenstab

die zweitgige Bund-Lnder-bung Terroristi-

sche Anschlge im Zusammenhang mit der

Fuball-WM 2006 im neuen Krisenzentrum, das

am 19. Dezember 2005 eingeweiht wurde.

Der Krisenstab der Landesregierung ist in jeder

Lage und zu jeder Zeit funktionsfhig und ein-

satzbereit. Dies sichern seine 170 Mitglieder

sowie die Technik und die Strukturen des per-

manent einsatzbereiten Krisenzentrums. Das

war und ist bundesweit einmalig.

Seit zehn Jahren gibt es den Krisenstab. Der

Zeitstrahl informiert Sie ber das Wichtigste in

diesem Zeitraum.

Der Zustrom von Flchtlingen nach Deutschlang

hat im Jahr 2015 eine bisher in der Geschichte

der Bundesrepublik unbekannte Dimension er-

reicht. In Hessen sind 2015 rund 80.000 Men-

schen aufgenommen worden eine groe Her-

ausforderung fr das Land und die Kommunen,

die es im Interesse der Humanitt zu meistern

galt und immer noch gilt.

Das wirkte sich auch auf die Arbeit des Krisen-

stabes aus. Kolleginnen und Kollegen aus

Brand- und Katastrophenschutz, Digitalfunk und

Krisenmanagement bildeten die besondere Auf-

bauorganisation Unterbringung Flchtlinge. Wir

haben es gemeinsam geschafft, Obdachlosigkeit

zu verhindern und die Schutzsuchenden in der

Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung sowie in

deren Auenstellen und zahlreichen hessenweit

verteilten Notunterknften unterzubringen.

Ohne den engagierten Einsatz der oft ehrenamt-

lichen Helferinnen und Helfern wre diese groe

Aufgabe nicht zu leisten gewesen. Hierfr ge-

bhrt ihnen allen unser besonderer Dank und

unsere Anerkennung.

Mit der Hochschule fr Wirtschaft und Recht

Berlin wurde eine Kooperation vereinbart: Die

Erkenntnisse aus dem wissenschaftlichen Kon-

text sollen mit den Erfahrungen der Praxis aus

dem Krisenmanagement vereint werden. Auf

wissenschaftlicher Grundlage werden die Stabs-

rahmenbung Hochwasser und die damit zu-

sammenhngenden Ablufe im Krisenstab, in

der Geschftsfhrung des Krisenstabes und im

Krisenzentrum umfassend evaluiert.

Nach zehn Jahren planen wir den ersten Umbau

im Krisenzentrum: die analoge Lagedarstellung

wird durch neue, digitale Monitore und digitale

Bedienelemente auf den Stand der Technik ge-

hoben.

Die Kriseninformationsplattform informiert in

zeitgemem Layout. Mit Fachleuten aus unter-

schiedlichen Bereichen fhrten wir einen frucht-

baren Austausch zu vielen Themen des Krisen-

managements und der nichtpolizeilichen Gefah-

renabwehr.

Darber und ber noch mehr informiert Sie der

Jahresbericht.

Ich wnsche Ihnen eine interessante Lektre.

Peter Beuth

Hessischer Minister des Innern und fr Sport

Hessisches Ministerium des Innern und fr Sport

Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 3

Inhalt 1. Stabsrahmenbung Hochwasser .................. 3

2. Wissenschaft und Praxis ............................... 3

3. Fachbesucher im Krisenzentrum .................. 4

4. Krisenmanager arbeiten zusammen ............. 5

5. Fachbezogene ffentlichkeitsarbeit .............. 6

6. Fortbildung .................................................... 7

7. Technik im Krisenzentrum ............................ 7

8. Ausweichsitz ................................................. 8

9. Ausgaben und Kosten ................................... 9

10. Personal ........................................................ 9

11. bungsszenario .......................................... 11

12. bungsanweisung ...................................... 12

13. Der Krisenstab 2005-2014 .......................... 19

14. Abkrzungsverzeichnis ............................... 21

15. Impressum .................................................. 21

1. Stabsrahmenbung Hoch-

wasser

Im Februar hatte Staatsminister Peter Beuth

den Termin zur 6. Stabsrahmenbung des

Krisenstabs der Landesregierung auf den 5.

November 2015 angesetzt und den Ge-

schftsfhrer des Krisenstabes mit der weite-

ren Veranlassung beauftragt.

Dieser erstellte die bungsanweisung (nach

Polizeidienstvorschrift 230, im Anhang) mit

den bungszielen und den Einzelauftrgen

als Vorgabe fr das Drehbuch.

Zum bungsleiter wurde Brandrat Harald

Ecker, Referent im Katastrophenschutz, be-

stellt. Sein Szenario eines aufwachsenden

Hochwassers (Anhang) lie eine interessante

und herausfordernde bungslage erwarten.

Am 25. Februar konstituierte sich die Rah-

menleitungsgruppe unter Vorsitz des bungs-

leiters und bereitete sodann die bung vor.

Die darin vertretenen Regierungsprsidien

Darmstadt, Gieen und Kassel haben in fnf

Sitzungen 15 Einlagen zur Erprobung eines

mglichst realistischen Szenarios erstellt. Ein

Verbindungsoffizier des Landeskommandos

Hessen vervollstndigte die Vorbereitungs-

gruppe.

Nun konnten die polizeilichen Lagen und die

weiterer in die Gefahrenabwehr eingebunde-

ner Behrden (z.B. Bundespolizei, Bundes-

wehr) erstellt werden. Dazu wurden ihre Ver-

treter in die Rahmenleitungsgruppe bestellt.

Die weitere Projektarbeit war durch die inzwi-

schen angestiegene Zahl der Flchtlinge und

zeitkritische Terminarbeiten eingeschrnkt.

Am 23. Juli hat Abteilungsleiter V, MinDirig.

Gunnar Milberg, Staatssekretr Werner Koch

ber die nur eingeschrnkt mgliche bungs-

vorbereitung durch die Rahmenleitungsgrup-

pe informiert und vorgeschlagen, die geplante

Stabsrahmenbung zu verschieben und einen

neuen bungstermin fr das Jahr 2016 abzu-

stimmen, wenn eine Entspannung der Perso-

nalsituation absehbar ist. Staatssekretr Wer-

ner Koch hat dem Vorschlag zugestimmt.

2. Wissenschaft und Praxis

Im Juni 2015 wurde die bestehende Zusam-

menarbeit zwischen der Hochschule fr Wirt-

schaft und Recht Berlin (HWR) und der Ge-

schftsfhrung des Krisenstabes in einer Ko-

operationsvereinbarung gefestigt.

Ziel ist: Erkenntnisse aus dem wissenschaftli-

chen Kontext mit den Erfahrungen der Praxis

aus dem Krisenmanagement zu vereinen und

auf wissenschaftlicher Grundlage die Stabs-

rahmenbung Hochwasser und die damit

zusammenhngenden Ablufe im Krisenstab,

in der Geschftsfhrung und im Krisenzent-

rum nach zehn Jahren Praxis zu evaluieren.

Hessisches Ministerium des Innern und fr Sport

Krisenstab der Landesregierung, Jahresbericht 2015 4

Die Erkenntnisse sollen in die Fortentwicklung

des Krisenmanagements der Hessischen

Landesregierung einflieen.

Ausfhrende Stellen sind Prof. Marcel Kuhl-

mey, Fachbereich 5 Polizei und Sicher-

heitsmanagement, HWR Berlin und Ltd. Mi-

nisterialrat Wolfgang Sedlak, Geschftsfhrer

des Krisenstabes der Landesregierung.

Wegen der Verschiebung der bung wurde

die Evaluation der mit der bung zusammen-

hngenden Ablufe im Krisenstab, in der Ge-

schftsfhrung des Krisenstabs und im Kri-

senzentrum, vorgezogen. Die Beobachtung

der bung schliet sich 2016 an.

3. Fachbesucher im Krisen-

zentrum

Das Krisenzentrum versteht sich auch als Ort

des Austausches in Fragen des Krisenmana-

gements. Im Jahr 2015 besuchten uns insge-

samt 179 Personen in 15 Gruppen:

o am 19. Februar Regierungsprsidentin

Brigitte Lindscheid, Darmstadt. Das

war seit 2006 die 200. Fhrung im Kri-

senzentrum fr Externe,

o am 26. Februar eine Delegation (Ltd. Ar-

chivdirektor Dr. Johannes Kistenich-

Zerfa) des Hessischen Landesarchivs,

des Hauptstaatsarchivs Wiesbaden und

der Staatsarchive Darmstadt und Mar-

burg. Dabei ging es auch um deren Not-

fallprvention, materielle Ausstattung fr

Bergung und Erstversorgung von Archiv-

gut und um einen Notfallverbund und die

Zusammenarbeit mit KatS-Behrden und

Perspektiven fr die Notfallvorsorge in

Kultureinrichtungen,

o am 27. Februar Prof Marcel Kuhlmey,

Professor fr Risiko- und Krisenma-

nagement, Einsatzlehre, Dekan Fachbe-

reich 5 - Polizei und Sicherheitsma-

nagement der Hochschule fr Wirtschaft

und Recht Berlin und Lehrbeauftragte

Annekathrin Enke,

o am 26. Mrz die Lnderkooperation Poli-

zei-Technik (Baden-Wrttemberg, Rhein-

land-Pfalz, Saarland, Hessen),

o am 13. April die Subkommende Wiesba-

den des Johanniterordens (Leitung Dr.

Vlker),

o am 22. April eine Gruppe der Polizeidi-

rektion Vogelsberg, Polizeiprsidium

Osthessen,

o am 29. April interessierte den Leistungs-

Orientierungs-Kurs Politik und Wirtschaft

der Ernst-Reuter-Schule 1, Frankfurt:

Was macht das