L-CSUM-Erfolgsbilanz 2014-2020 A5 · ieder Münchefl werden 6 Wir haben den ÖPNV ausgebaut,...

Versprochen.

Geliefert. Erfolgsbilanz der

CSU-Regierungsbeteiligung 2014–2020

Versprochen. Geliefert.

Wir haben neue Tunnel & Straßen geplant und gebaut

Wir haben unterirdisch Parkraum geschaffen – und oberirdisch Platz

Wir haben den ÖPNV ausgebaut, verbessert und sicherer gemacht

Wir haben den Verkehr intelligenter und sicherer gemacht

Wir haben den Radverkehr sinnvoll und mit Augenmaß verbessert

Wir haben kluge Lösungen für mehr Wohnungsbau geliefert

Wir haben den Klimaschutz mit Anreizen statt Verboten nach vorne gebracht

Wir haben den Tierschutz ernst genommen und gehandelt

Wir haben endlich eine Perspektive für die maroden Schulen entwickelt

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SEITEINHALT

Wieder München werden

Wir haben die Familien in den Fokus gerückt

Wir haben unseren Senioren wieder zur Wertschätzung verholfen

Wir haben die Digitalisierung für die Menschen gedacht und strategisch gefördert

Wir haben Wirtschaftspolitik für die Menschen gemacht

Wir haben München noch sicherer gemacht

Wir haben Kunst und Kultur den verdientenStellenwert gegeben

Wir haben uns für die Gesundheit stark gemacht

Wir haben dem Sport ins Ziel verholfen

Und auch sonst haben wir uns stark für die Stadt eingebracht

So wählen Sie am 15. März richtig

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Wieder München werden 4


Wir haben neue Tunnel und Straßen geplant und gebaut:

Eröffnung des Tunnels am Luise-Kiesselbach-Platz im Jahr 2015

Tunnel Englischer Garten: Bau 2017 vom Stadtrat beschlossen, Baubeginn ca. 2023, Inbetriebnahme ca. 2028

Tunnel Landshuter Allee: konkrete Planung des Tunnelbauwerks

Tunnel Schleißheimer Straße: Eintreten in eine vertiefende Planung – mit direkter Autobahnanbindung

Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings beschlossen



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Wir haben unterirdisch Parkraum geschaffen – und oberirdisch Platz:

Bau der Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring seit 2016

Dafür Entfall des oberirdischen Parkhauses an der Hildegardstraße

Bessere Baustellenkoordination: im Jahr 2017 Schaffung von insgesamt 22 Stellen für Management geschaffen > Dadurch Verbesserung der Parkraumsituation im Baustellenumfeld


Wir haben den ÖPNV ausgebaut, verbessert und sicherer gemacht:

Baubeginn 2. S-Bahn-Stammstrecke

Untersuchung des S-Bahn-Nordrings

Wiederaufnahme des unter Rot-Grün eingeschlafenen U-Bahn-Baus

Forcierung der U-Bahn-Planungen durch mehr Personal

Weiterbau der U 5 nach Pasing, Fertigstellung ca. 2027

Entscheidung zur Weiterführung der U 5 von Pasing nach Freiham

> Dadurch Option: Weiterführung der U 5 über Freiham ins Umland

Planung einer neuen Innenstadtlinie U 9

> Dadurch Option weiterer U-Bahnlinien: z.B. U 26 als Verbindung vom Kieferngarten zur U 2

Weiterführung der U 4 nach Englschalking



Sicherheit: Pilotprojekt zu Bahnsteigtüren am Olympiapark

Gelbe Rampen in U-Bahnhöfen für mehr Barrierefreiheit

Verbesserung der Vereinbarkeit von Individual- verkehr und der neuen Tram-West-Führung (insbesondere an den Kreuzungen)

Umstieg auf emmissionsarme bzw. emmissions- freie Busse

Linie 100 wird als erste Münchner Buslinie komplett elektifiziert

Mehr Komfort für Fahrgäste: Weiterer Ausbau von Wartehäuschen an Bushaltestellen

Taktverdichtungen am Abend auf einzelnen Linien

Einführung der versprochenen euen Moosacher Buslinie 50

Einführung der versprochenen Buslinie zur Allacher Waldkolonie

Quartiersbusse

40 Mio. Euro zusätzliche städtische Mittel jährlich für bessere MVG-Angebote (z.B. Taktverdichtungen)


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Wir haben den Verkehr intelligenter und sicherer gemacht:

Initiierung eines Mobilitätsreferates: Intelligentes Mobilitätsmanagement aus einem Guss

Sicherheit im Straßenverkehr: Einbau von 1.000 neuen Trixispiegeln

Neues Verkehrssicherheitskonzept Vision Zero (Ziel: null Verkehrstote)



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Wir haben den Radverkehr sinnvoll und mit Augenmaß verbessert:

Verfünffachung der Mittel für den Rad- und Fußverkehr

188 Neu- und Umbaumaßnahmen

Sanierung von 90 km Radwegen

Sanierung von 40 Geh-/Radwegen in Grünanlagen

5.470 zusätzliche Fahrrad-Abstellplätze, davon rund 730 überdachte

32 Fahrradstraßen eingerichtet (jetzt insgesamt 78 Fahrradstraßen in München

Öffnung von 87 Einbahnstraßen

Bau des Arnulfstegs für 26 Mio. Euro (Fertigstellung in 2020)

Verstärkte Räumung des Radwegenetzes im Winter




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Wir haben kluge Lösungen für mehr Wohnungsbau geliefert:

Aufstockung der Mittel im Wohnungsbau auf 870 Mio. Euro/5 Jahre

Schnellere Genehmigungen: 105 neue Stellen im Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Beschleunigung der Verfahren in der Genehmigungsbehörde

200 Mio. Euro zusätzlich für die städtischen Wohnungsbaugesellschaften

Verbesserter Schutz der Gartenstädte durch die Einführung von Rahmenplänen



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Neuer Standard zur Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen

Mehr Bürgernähe und Transparenz in Planungsverfahren

Förderung von Genossenschaften und genossenschaftlichem Bauen

Weiterführung des Programms zur Förderung von Eigentumserwerb für Normalverdiener

Neues Instrument KOSMO für Bauentwicklung im Münchner Norden, kooperativ mit Bewohnerinnen, Bewohnern und Eigentümern

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Wir haben den Klimaschutz mit Anreizen statt Verboten nach vorne gebracht:

2017 bereits Anerkennung des Zieles der Klima- neutralität für das Stadtgebiet München bis 2050

Ziel der Klimaneutralität der Stadtverwaltung bis 2030

Klimaprogramm für 2019–2021 mit über 100 Maßnahmen (Budget: rund 100 Mio. Euro)

Erarbeitung einer Biodiversitätsstrategie und einer Klimaanpassungsstrategie

Maßnahmen zum Klimaschutz im dreistelligen Millionenbereich

Beschleunigung des Markthochlaufs der emissionsarmen Elektromobilität mit bundesweit einzigartigem Programm (insgesamt 65 Mio. Euro)

Aufbau von 550 öffentlichen Ladesäulen (= 1 .100 Ladepunkte) – München auf Platz 1 in Deutschland



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Einzigartiges, breites Förderprogramm für Wirtschaftsverkehr: Lasten-Pedelecs, Ladeinfrastruktur, Beratungsleistung und Tauschprämie für neue E-PKW

Neuausrichtung des Förderprogramms Energieein- sparung (FES) > Dadurch mehr energetische Bestandsanierungen und Photovoltaik-Anlagen

Programm »München Cool City« mit Stromsparwettbewerb und Stromsparprämie

2016 Erarbeitung und Beschlussfassung einer Leitlinie zur Stärkung der Beschaffung von bio- und regionalen Lebensmitteln innerhalb der LHM (Empfänge z.B. 100 %)

Aufstellung eines Masterplans zur Luftreinhaltung mit 127 Maßnahmen

Errichtung eines ergänzenden NO2-Messnetzes

Deutliche Verbesserung der Situation; anstelle 123 km in 2015 nun 6,1 km Streckenabschnitte mit Überschreitung des NO2-Jahresgrenzwertes (Stand 2020)



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Erweiterung von Grünflächen (z.B. Neuschaffung Heckenstallerpark durch die Untertunnelung des Luise-Kiesselbach-Platzes)

Erstmalig großflächige Verwendung von Recycling- beton im Baugebiet auf der ehem. Bayernkaserne

500.000 neue Bäume für München

Umstellung der städtischen Güter auf ökologische Landwirtschaft ohne Glyphosat oder Neonikotinoide




Wir haben den Tierschutz ernst genommen und gehandelt:

Einrichtung des Tierschutzsprechers der Fraktion

Mehrere neue Stellen im Veterinäramt

Ausbau der Taubenstrategie mit Taubenfütterungsverbot und Taubenhäusern zur artgerechten und kontrollierten Haltung u.v.m.



Wir haben endlich eine Perspektive für die maroden Schulen entwickelt:

Sanierungs- und Schulbauprogramme 1–3 mit einem Kostenrahmen von rund 6,579 Mrd. Euro

Damit Maßnahmen in rund 80 % aller Münchner Schulen, die einen Sanierungs- oder Erweite- rungsbedarf aufweisen

> Dadurch Schaffung von 40.510 zusätzlichen Schulplätzen, 179 Kitagruppen, 179 Sport- halleneinheiten und 10 Schwimmhallen

Bürgernaher Ausbau des Schulentwicklungs- planes

Pavillonbauprogramm gegen akute Raumnot in Schulen

Gezielte Förderung der Inklusion in Schulen

Frühzeitige Infrastrukturplanungen in Neubaugebieten für Schulen und Kindertages- stätten ( z.B. Schulzentrum in Freiham)



Beschluss zu neuem Gymnasium und Realschule in der Messestadt

Beschlüsse für Bildungscampus Bayernkaserne, Bildungscampus Westpark

Start des Projektes »Kooperativer Ganztag« zusammen mit dem Freistaat und freien Trägern

Aufhebung der Eingangsklassenbeschränkung seit dem Schuljahr 2014/2015

Ausbau und Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit, vor allem an Grundschulen

Digitalisierungsoffensive für Schulen



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Wir haben die Familien in den Fokus gerückt:

Schaffung von 4.600 Betreuungs- plätzen für Kinder im Krippenalter

Schaffung von 6.100 Plätzen für Kinder im Kindergartenalter

Förderung des familiengerechten Wohnungs- baus für Gering- und Normalverdiener

Online-Vormerkung für Kita-Plätze durch »kita-finder« online

Schulbau- und Kitabauoffensive zur gesicherten Betreuung

Ausweitung der Ferienangebote

Ausbau der Mütter-Väter-Familienzentren

Ausbau der frühen Förderung

Unterstützung der Großtagespflege und der selbstorganisierten Kindertagesgruppen




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Förderung der Attraktivität der Betreuungs- berufe zur besseren Personalgewinnung (200 Euro Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher seit 2015)

Einführung der Ausbildungsvergütung

Optipraxmodell zur Verkürzung der Ausbildungszeit

Teilzeitausbildung zur Kinderpflegerin

Einführung der Münchner Förderformel: gezielte Unterstützung der Wohlfahrtsverbände und freien Träger in der Kinderbetreuung

365-Euro-Ticket für Kinder und Auszubildende ab 1.8.2020

Kostenloser Eintritt in die Sommerbäder für Kinder und Jugendliche

Gebührenfreie Betreuung von Kindergarten- kindern seit September 2019

Geringe oder Null-Gebühren für Kinder in Kinderkrippen, Tagesheimen oder Horten (je nach Einkommen der Eltern)


Wir haben unseren Senioren wieder zur Wertschätzung verholfen:

Einführung des Begleitservices für Seniorinnen und Senioren im MVG

Entwicklung einer Senioren-App

Ausbau von Versorgungsangeboten und digitalen Angeboten für ältere Menschen (Budget ca. 4 Mio. Euro)

Kostenfreier Mittagstisch

Förderung der hauswirtschaftlichen Versorgung

Ausbau intergenerativer Angebote




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Wir haben die Digitali- sierung für die Menschen gedacht & strategisch gefördert:

Einführung einer Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung, die Infrastruktur der Stadt und die Stadtgesellschaft (Umsetzungsziel 2025)

Schaffung einer neutralen Datenbasis, um sowohl Daten öffentlicher, als auch privater Anbieter (z.B. BMW, Nokia, Telefonica, Siemens, SWM, MVG) auf einer Plattform neutral zu bündeln. Dadurch wird ein Mehrwert für die gesamte Stadtplanung generiert (Projekt VVD-M,FF RAW; gefördert über das Sofortpro- gramm »Saubere Luft« des Bundes)

Schaffung eines digitalen Zwillings, um die Stadt in Echtzeit digital abzubilden und damit wesentliche Vorteile z.B. für die Stadtplanung oder die Verkehrsführung zu erlangen (FF KOM; gefördert über Sofortprogramm »Saubere Luft« des Bundes)



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Korrektur der Entscheidung von Rot-Grün gegen die Ausstattung der Stadtverwaltung mit einer gängigen lizensierten Office-Software; Wiederherstellung der Kommunikationsfähigkeit der Stadtverwaltung; Kommunikation mit der Außenwelt und mit den Bürgerinnen und Bürgern wieder ermöglicht

Kontinuierliche Vereinfachung von Behörden- gängen durch Digitalisierung – z.B. Online- Beantragung von Fördermitteln



Wir haben Wirtschafts- politik für die Menschen gemacht:

Kompromiss beim Heizkraftwerk Nord erreicht: Schnellstmöglicher Ausstieg aus der Kohlebefeuerung

Reform der MVV-Tarife durch Einführung einer einheitlichen M-Zone; deutliche Vergünstigungen für die meisten Kunden

Sanierung des Olympiastadions auf den Weg gebracht > Dadurch weiterhin große Open Air Spektakel möglich

Neues Orientierungssystem durch Steelen in der Innenstadt

Fortführung des Gewerbehofprogramms zur Förderung kleiner und neuer Handwerksbetriebe

Einführung der Gästecard

Ausweisung neuer Gewerbegebiete für lokale Handwerker, Klein- und Mittelbetriebe

Einführung des Gewerbegebietsmanagers


Einführung des »Frauenpreises« zur Ehrung erfolgreicher Frauen in der Wirtschaft

Kooperation mit Kommunen im Nahen Osten zur Fluchtursachenbekämpfung

Unterstützung der weltweit wichtigen »Bits and Pretzels« als Leitmesse für Start-ups zur Förderung innovativen Gründertums (und Integration der Messe ins Oktoberfest)

Förderung von Start-ups und Digitalisierung

Schaffung des Portals munich-startup.de als zentrales Info- und Vernetzungsportal

Beratung und Begleitung des Mobility- und Insurtech-Hubs und Ansiedlung in München

Schaffung eines Innovationswettbewerbs – Verwendung des innovativsten digitalen Gewinnerproduktes durch die Stadt München

Schaffung des Munich Urban Colabs als Gründer- zentrum für Smart-City-Start-ups mit der UnternehmerTUM

Einführung einer innovativen Crowdfundingkampagne




Wir haben München noch sicherer gemacht:

Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes im Jahr 2018 zur Konfliktverhinderung bzw.- Prävention am Hauptbahnhof und in Brennpunkt- gebieten

Flankierung des Ordnungsdienstes im Bahnhofs- viertel durch eine Anlauf- und Beratungsstelle

Ausweitung des Alkoholverbotes am Hauptbahn- hof seit 2019 rund um die Uhr

Ausstattung aller U-Bahn-Stationen mit Videoüberwachung ausgestattet

Auch die Wiesn und der Christkindlmarkt werden videoüberwacht


Wir haben Kunst und Kultur den verdienten Stellenwert gegeben:

Architektur in München durch öffentliche Debatte wieder kulturelles Thema

Schaffung einer Anlaufstelle für junge Kreative und Künstler im Referat für Arbeit und Wirtschaft

Voranbringen der Gasteig Generalsanierung mit u.a. Philharmonie, Bibliothek und Volkshochschule

Entwicklung des Quartiers an der Dachauer Straße zu einem Kunst- und Kreativquartier

Samstagsöffnung der Stadtbibliotheken

Förderung der E-Musik durch Einführung eines Popmusikproduktionsstipendiums seit 2019 (3 Stipendien zu jeweils 6.000 Euro)




Förderung für Popmusikkonzertreihen in kleineren Musiklocations oder Musikfestivals (Budget 30.000 Euro)

Keine Zulassung der antisemitischen BDS-Bewegung (Boycott, Divestment, Sanctions) in Einrichtungen der Stadt

Einstieg in das einheitliche Ticket für die Münchner Museen



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Wir haben uns für die Gesundheit stark gemacht:

Stärkung des Münchner Gesundheitssystems durch kontinuierliche Sanierung der städtischen Kliniken

Sicherstellung der Notfallversorgung

Verbesserung der Pflegesituation durch Einführung der generalistischen Pflegeausbildung

Anerkennungsscout für ausländische Pflegekräfte

Durchführung einer Pflegekampagne

Stärkung der Patientenrolle durch Schaffung der ersten und einzigen kommunalen Patienten- beauftragten

Aktionen für regionale Lebensmittel (»Besser zu Tisch«, »besser isst das«)



Einrichtung der Fachstelle »Gesundheit im Alter«

Hebammenförderung

Quartiersbezogene Präventionsarbeit für alle

Stärkung des Gesundheitsbeirats

2-stufige Schuleingangsuntersuchung mit regionalisiertem Angebot

Gründung eines Impfzentrums

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Wir haben dem Sport ins Ziel verholfen:

Neubau einer Eishockey- und Basketballhalle im Olympiapark beschlossen

Förderung von Kunstrasenplätzen

Einrichtung eines Ansprechpartners für Vereine als Behördenlotse

Ausbau und Sanierung von Sportanlagen: in 2019 mittlerweile 3. Sportbauprogramm (Programm 1–3 mit insgesamt 95 Mio. Euro Volumen)

Errichtung einer Actionsporthalle in Pasing

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Und auch sonst haben wir uns stark für die Stadt eingebracht:

Neustart der Sanierung öffentlicher Toiletten

Vergabe der Sanierung und des Betriebs von Toiletten im ÖPNV an einen externen Dienstleister

Beschlussfassung für 29 neue öffentliche Toiletten in Parks und Grünflächen bis 2026

Der Viktualienmarkt und Elisabethmarkt werden mit Bürgerbeteiligung saniert

Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte als Belohnungssystem für Freiwillige und Ehrenamt- liche im Jahr 2019 in München

Einführung vielfältiger Maßnahmen zur Personalgewinnung und Steigerung der Attrakti- vität der Landeshauptstadt als Arbeitgeberin

Mehr Bio- und Regionalprodukte auf der Wiesn und dem Christkindlmarkt


Personalaufstockung im Kreisverwaltungs- referat zur Verringerung von Wartezeiten

Beschluss des Umbaus des Gebäudes des Kreisverwaltungsreferates zu einem bürgerfreundlichen Servicezentrum

Beschluss von zwei neuen Bürgerbüros für eine Verwaltung der kurzen Wege

Errichtung der »Romantischen Ruine« in Erinnerung an König Ludwig auf der Corneliusbrücke




So wählen Sie am 15. März richtig:Schritt 1 Ihre Stimme für mich als Ihre Oberbürgermeisterkandidatin

Schritt 2 Wahlvorschlag Liste 1 CSU ankreuzen

Schritt 3 3 Stimmen für mich als Ihre Listenführerin (»3« eintragen) und für weitere Stadträte Ihrer Wahl

Christlich-Soziale Union

in Bayern e.V.(CSU)

Wahlvorschlag Nr. 1

Kennwort

101 Frank Kristina Kommunalreferentin

Wahlvorschlag Nr. 1

Kennwort

Christlich-Soziale Union

in Bayern e.V. (CSU)

Frank Kristina Kommunalreferentin

Verhindert oder verreist? Fordern Sie rechtzeitig Ihre Briefwahlunterlagen an.

33V.i.S.d.P.: Frank Gübner, c/o CSU-Bezirksverband München, Adamstr. 2, 80636 München

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