Länder-und ebenen-übergreifende Zusammenarbeit am ... · Ab 2003 in Kooperation mit NRW, ab 2004...

Länder- und ebenen-übergreifende Zusammenarbeit

am Beispiel von ELSTER

Paul König

Bayerisches Landesamt für Steuern

Bereichsleiter IuK

Die Geburtsstunde der ELSTER

Die elektronische Steuererklärung:Eine Idee Eine Lösung für Alle

Individuelle Übertragung durch File-Transfer mitLohnsteuerhilfe Bayern

Gleichbehandlungs-grundsatz

Teilnahmerecht für Alle

Systems 2000

Lösung für EST

BayLfSt2.Bayerisches E-GOV Anwenderforum 14. Juni 2010 VP Paul König2

Lohnsteuerhilfe BayernDATEV e.G.Beginn 1994

Teilnahmerecht für Alle

Ein „Telemodul“ für alle Externen

Lösung für EST

DATEV, LOHI, WISO, Taxman, …

Projekt der Bayerischen Steuerverwaltung

Ab 2003 in Kooperation mit NRW, ab 2004 innerhalb KOSES

Thüringen entwickelt ELSTER-Formular

Arbeitsgruppe mit sechs Ländern

Beschluss: Telemodul wird von Bayern erstellt

Telemodul für alle FD-Anbieter verfügbar

16 Länder setzen ELSTER ein

Verteilter Betrieb über zwei ECC in München und Düsseldorf

Kooperationsbestrebungen der Landessteuerverwaltungen

Ein historischer Abriss

Die Kooperation in der Bundesdeutschen Steuerverwaltung ist nicht neu, aber im Verfahren ELSTER arbeiten erstmals alle Länder zusammen

Vorgeschichte

� Entwicklungsverbünde im IABV (integriertes automatisiertes Besteuerungsverfahren)

‒ Für die Steuerfestsetzung: 7 Länder‒ Für die Steuererhebung: 14 Länder

� NRW, BAY und SH entwickeln ihre Verfahren eigenständig


‒

� NRW, BAY und SH entwickeln ihre Verfahren eigenständig

� BAY seit 1990 auch für neue Ländern

� FISCUS

‒ Das Projekt wird 1989 aus der Taufe gehoben und 2004 ohne greifbare Ergebnisse eingestellt.

‒ Der erste Versuch, ein bundesweit einheitliches Anwendungssystem für die Verwaltung der Steuern zu entwickeln, scheitert.

� Die bundesweite Kooperation im Projekt ELSTER bleibt davon unberührt

� Ab 2000 EOSS:

‒ Basis ist das Bayerische Besteuerungsverfahren, das von den Neuen Bundesländern und vom Saarland übernommen wurde und auf Basis einer weitestgehend einheitlichen Infrastruktur weiterentwickelt wurde.

ELSTER bleibt auf Erfolgskurs

� ELSTER betritt Neuland, erzeugt keine Verdrängungseffekte, sondern schließt eine Lücke, die durch Legacy-Anwendungen einzelner Länder nicht besetzt ist.

� Der Killer-Effekt „Das Gute ist der Feind des Besseren“ greift nicht.

� ELSTER als Kommunikations- und Interaktionsdrehscheibe zwischen dem Steuerbürger, den gewerblichen Unternehmen, den Beratern und der Verwaltung wird zu einem strategischen Modell-Projekt für die Umsetzung der eGovernment-Strategie


die Umsetzung der eGovernment-Strategie im Sinne durchgehender und medienbruchfreier Prozesse.

� ELSTER wird zum zentralen Element der KONSENS-Eingangsbearbeitung

und prägt nicht nur die Online-Zugangsarchitektur des Besteuerungsverfahrens,

sondern stellt auch mit ELSTER-FT eine sichere Schnittstelle für die Datenübermittlung zwischen den Landessteuerverwaltungen und einer Vielzahl von Datenaustauschpartnern zur Verfügung.

Die Kooperation der bundesdeutschen Steuerverwaltung

� 16 Landesfinanzverwaltungen und die Bundesfinanzverwaltung

� KONSENS: ein Anwendungssystem für 16 Landessteuerverwaltungen

‒ Ziel: Gemeinsame Entwicklung, Beschaffung und Einsatz einer länderübergreifenden, einheitlichen Software für das Besteuerungsverfahren

‒ Steuerung über 5 Länder (BAY, BW, HE, NI, NRW) und den BMF

‒ Seit 2004 ist ELSTER Bestandteil des Bund / Ländervorhabens KONSENS

‒ ELSTER: ein Verfahren mit 27 Produkten und 38 Projekten (Stand 2009)

‒ Bayern hat die Federführung und stellt den Verfahrensmanager

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‒

‒

‒ Bayern hat die Federführung und stellt den Verfahrensmanager

‒ Zusammenarbeit mit NRW

Meilensteine der ELSTER-Entwicklung

1999

2000

2001

2002

2004

2005

Telemodul �

ELSTERFT �

ELSTERFormular �

ELSTEROnline-Portal �

⊳ Einkommenssteuer

⊳ Lohnsteueranmeldung⊳ Ust-Voranmeldung⊳ Ust- und GewSt-Erklärung⊳ Kommunale Daten⊳ Steuerbescheide

⊳ Elektronische Signatur

⊳ Lohnsteuerbescheinigung⊳ Steuerkontoabfrage

⊳ Authentifizierung

Produkte

Produkte

Fachdienste

Fachdienste


2005

2006

2007

2008

2009

2010

ELSTEROnline-Portal �

BZSt-Online-Portal �

ELSTERRules �

ISO-Zertifizierung durch BSI �

⊳ Authentifizierung

⊳ EU-Zinsrichtlinie, Umsatzvergütung, ZM(Zusammenfassende Meldung UStG)

⊳ KapEst-Anmeldung (EStG)

⊳ KapESt-Anmeldung (InvStG)⊳ §50a EStG⊳ Elektronischer Einspruch

Produkte

Produkte

Fachdienste

Fachdienste

Die Client / Serverstruktur im ELSTER Verfahren

Windows Linux MacOS

Internet

barrierefreier, plattform- und ortsunabhängiger Zugang


RZ Rostock

RZ Berlin

RZ Nürnberg

RZ Düsseldorf

RZ …

Finanzamt

Finanzamt

Finanzamt

Internet InternetInternet

DOI

zertifiziert duch das BSI nach ISO 27001

Länderübergreifende Kooperation bei der Entwicklung:

Produkte FachdiensteProdukte- und

Diensteübergreifend

ElsterOnline-Portal

ElsterFormular

ElsterFT

ERiC

ElsterRules

Einkommensteuer

ElsterLohn 2

Vorausgefüllte Steuererklärung

Körperschaftsteuer


:

:

:

Mehrfachverwendung der Produkte in den Fachdiensten

ElsterRules

….

ELSTAM-DB

Körperschaftsteuer

USt-Voranmeldung

….

….

….

….

:

Von der Steuerreform zur Steuervereinfachung

Eine Herausforderung für ELSTER

Geplante Weiterentwicklungen

� Elektronische Übermittlungen Belege, Bilanzen, GuV-Rechnungen

� Erweiterung der Fachdienste

‒ Arbeitnehmersparzulage

‒ Wohnungsbauprämie

‒


‒

‒ Wohnungsbauprämie

‒ Körperschaftssteuererklärung

‒ Erklärung zur einheitlichen Feststellung der Einkünfte (FEIN)

� Elektronische Übermittlung rechtsverbindlicher Verwaltungsakte

� Ein besonderer Komfort:

‒ Die vorausgefüllte Steuerklärung‒ Steuerreform: Vereinfachen statt Senken‒ Per Knopfdruck (nur ergänzen was StV nicht gespeichert hat)‒ Kein vorausgefülltes Papier

Basis von ELSTER: Der länderübergreifende Betrieb

� Die ELSTER-Clearing-Stellen (München und Düsseldorf) sind mit den Landeskopfstellen in einer einheitlichen Betriebsinfrastrukturverbunden.

� ELSTER Basis gewährleistet den Transport der Datensätze zu den unterschiedlichen Eingangsschnittstellen der jeweiligen landesspezifischen Systemausprägungen inklusive der notwendigenKonvertierungen und den Online-Zugriff auf die bereitgestellten Informationen aus dem Steuerkonto (Konto-Abfragen).


Informationen aus dem Steuerkonto (Konto-Abfragen).

� ELSTER nutzt das DOI-Netz (Deutschland-Online Infrastruktur e.V.)in Verbindung mit den Landesbehördennetzen zur Datenübermittlung und Datenabholung in einer Fülle rechtlich normierter Datenaustauschbeziehungen.

Übermittlung Steuererklärungen(2009)

8,3 Mio.

Übermittlung Steueranmeldungen LStA u. UStVA (2009)

58,5 Mio.

Bescheiddatenbereitstellung(2009)

5,6 Mio.

Steuerkontenabfragen(2009)

100.000 - 150.000 (pro Monat in Bayern)

ELSTER Kommunikationsvolumen

Steuerbürger (-berater) und Unternehmer

Steuerverwaltung


(2009) (pro Monat in Bayern)

Übermittlung Lohnsteuerbescheinigungen (2009)

47 Mio.

ELSTER Formular (2009) > 3 Mio. Nutzer

ERiC / COALA (Validierungs-, Verschlüsselungs- u. Transportkomponente auf dem Client)

400 Anbietern von Lo/FiBu-Systemen kostenlos zur Verfügung gestellt,

ca. 5 Mio. Nutzer jährlich

ELSTER Zertifikate(aktuell)

> 1,3 Mio. Registrierungen im EOP

Kommunikation / Kooperation im Verfahren ELSTERverteilte Rollen in Entwicklung, Betrieb und Support

~ 750 Beteiligte

Anforderungs

Projekt-Administrator

Entwickler Tester ProjektleiterProjekt-Mitglied

Projekt-Manager

Support-Team

Produktion

Hannover

Düsseldorf

Kiel

Bremen


ELSTER ist seit 2007 Bestandteilder KONSENS Organisation-

struktur

Anforderungs-Manager

Produktion

München

Erfurt

Wiesbaden/Frankfurt

Düsseldorf

zentrale Koordinationin München

Datenaustauschpartner der Steuerverwaltung (Auszug)

� Kommunen

� KfZ-Zulassungsstellen

� Kirchensteuerämter

� Vermessungsämter (ALB)

Neben der Datenübermittlung zwischen dem Steuerbürger, den gewerb-lichen Unternehmen sowie den Beratern einerseits und der Steuerverwalt-ung andererseits, werden Datenaustauschbeziehungen mit den folgenden Partnern über ELSTER FT abgewickelt:

Steuerbürger / Berater / Unternehmen

Steuerverwaltungen der 16 Länder F

inanzverwaltu

ngen Bund/Länder


� Statistische Landesämter

� Bundeszentralamt für Steuern

� Handwerkskammern

� Industrie- und Handelskammern

� Zulagenstelle für Altersvermögen

� Deutsche Rentenversicherung

� Gesetzliche Krankenversicherungen

� Bundes- und Landesfinanzverwaltung(en)

Kommunen, Kammern, Verbände, StatistikämterSteuerverwaltungen der 16 Länder F

inanzverwaltu

ngen Bund/Länder

Mehr Effizienz durch neue Strukturen der ebenenübergreifenden Kooperation

� ELSTAM (ELSTERLohn2): der Abschied von der Lohnsteuerkarte (2010 war letzte nach 80 Jahren)

� Erleichtert dem Arbeitnehmer die Kommunikation mit:

‒ dem Arbeitgeber‒ der Kommune und‒ dem Finanzamt

� Die Kommune wird entlastet von der Ausstellung der Lohnsteuerkarten und der Änderung der Lohnsteuerabzugsmerkmale.

Meldedaten


Die Vorstufe (ELSTERLohn1), die elektronische Übermittlung der Lohnsteuerbescheinigungs-daten (Seite 2 der Lohnsteuerkarte) hat sich bereits bewährt. Die Übermittlung der Rentenbezugsmitteilungen und der Krankenversicherungsbeiträge nutzt identische Strukturen.

Gemeinde

Arbeitnehmer Arbeitgeber

Bundeszentralamt für Steuern

ELStAMFinanzamt

LStAM

Einmalig:� IdNr� Geburtsdatum

Kooperation mit der Bundesfinanzverwaltung

� Zoll: nutzt ELSTER-Zertifikate für die elektronische Übermittlung der Internet–Ausfuhranmeldung

� Das ELSTER Online Portal (EOP) ist die Blaupause für das BZSt (BOP):

‒ die über automatisierte Registrierungsprozesse erworbenen Zertifikate können in beiden Portalen genutzt werden

‒ Ermöglicht die elektr. Übermittlung von Meldungen, Mitteilungen und Anträgen, für deren Bearbeitung das BZSt zuständig ist

‒ Die Weiterentwicklung beider Portale erfolgt über einen gemeinsame


‒ Die Weiterentwicklung beider Portale erfolgt über einen gemeinsame Releaseplanung

� Herzstück der Elektronischen Lohnsteuerkarte ist ein bundeseinheitlicher Datenpool beim BZSt

‒ der Datenpool basiert auf der steuerlichen ID-Nummer.

� nPA (neuer PersonalAusweis)

‒ ELSTER wird künftig die Registrierung (nicht die Authentifizierung zum login) über den nPA ermöglichen.

Resümee

� Bereits heute gehört ELSTER zu den wichtigsten und erfolgreichsten eGovernment-Projekten in Deutschland und hat Modellcharakter für die länder- und ebenenübergreifende Kooperation in den Bereichen Entwicklung, Betrieb und Support

� Die technischen Entwicklungen des Projektes sind weitgehend anwendungsneutral und ermöglichen den sicheren Austauschvielfältiger Informationen nicht nur zwischen den Steuerverwaltungen der Länder und ihren Kunden, sondern auch über alle


der Länder und ihren Kunden, sondern auch über alle Verwaltungsgrenzen hinweg mittels Nutzung webbasierter Transferkomponenten.

� Die Java Architektur bildet die Grundlage für den künftig vollständig elektronischen Datenaustausch innerhalb der Steuerverwaltungen, ihren Kunden und den externen Kommunikatonspartnern auf der Basis einer betriebs- und transaktionssichern Dienstestruktur.

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