Landeshauptstadt München - ris-muenchen.de · der Leitung des Kulturreferates und des Referates...

LandeshauptstadtMünchen

VollversammlungBitte Sitzungstagbeachten!

Neufassung,26.11.2018,10:30 Uhr

Einladung

Dienstag, 27. November 2018, 09:00 UhrGroßer Sitzungssaal des Rathauses, II. Stock53. Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung: Referent/in:

OBM. Reiter und der/die jeweils zuständigeberufsmäßigeStadtrat/Stadträtin

Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

1. Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung;Vereidigung durch den Oberbürgermeister;Geschäftsbereich desReferates für Arbeit und Wirtschaft

Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13476

OBM Reiter

2. Besoldung der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters


OBMReiter

3. Vereidigung von Herrn Christoph Frey als berufsmäßiger Stadtrat

- Bekanntgabe -


OBM Reiter

Seite 2

4. Ausscheiden von Frau Stadträtin Gülseren Demirel aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München (LHM)Nachrücken von Herrn Sebastian Weisenburger in den Stadtrat der LHMAusscheiden von Herrn Stadtrat Hep Monatzeder aus dem Stadtrat der LHMNachrücken von Frau Angelika Pilz-Strasser in den Stadtrat der LHMAusscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Wolfgang Heubisch aus dem Stadtrat der LHMNachrücken von Herrn Prof. Dr. Jörg Hoffmann in den Stadtrat der LHM


OBM Reiter

5. Nachbesetzung und Wahlder Leitung des Kulturreferates und desReferates für Stadtplanung und BauordnungFestsetzung der Dienstaufwandsentschädigung


OBMReiter

6. Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrates der Landeshauptstadt München

Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen


OBM Reiter

7. Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)Klimaneutrales München / Klimaschutzprogramm 2019

Produkt 33561100 UmweltvorsorgeProdukt 32511100 Städtische HochbautenProdukt 32541100 Städtische VerkehrsflächenProdukt 44571100 WirtschaftsförderungProdukt 35122300 StraßenverkehrProdukt 34111320 Beteiligungsmanagement des KRProdukt 34111000 Overhead KRProdukt 31111510 Serviceeinrichtungen des DirektoriumsProdukt 38512100 StadtentwicklungsplanungProdukt 38522100 Wohnungsbauförderung

Berufsm. StRin Jacobs OBMReiterBerufsm. StRinHingerlBerufsm. StRinFrankBerufsm. StRDr. BöhleBerufsm. StRDr. KüppersStadtschulrätinZurekStadtbaurätinProf. Dr.(I) Merk

Seite 3

Produkt 38512200 StadterneuerungProdukt 39111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung RBSÄnderung des MIP 2018 - 2022Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019 bis 2021Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutrales München / Klimaschutzprogramm 2019Aenderungsantrag Nr. 14-20 / A 04595 von ÖDP vom 24.10.2018

Nach dem Bürgerentscheid: Ausbauziel „100 % erneuerbare Energie bis 2025“ beibehalten und sicher finanzierenAntrag Nr. 14-20 / A 03550 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 06.11.2017

Gebäudebeleuchtung: Reparierbare LED-Lampen mieten - Kosten und Müll reduzierenAntrag Nr. 14-20 / A 03737 von ÖDP vom 15.01.2018

Außen- und Straßenbeleuchtung: Insektenfreundlich - Blendfrei - Energiesparend - GünstigAntrag Nr. 14-20 / A 03728 von ÖDP vom 11.01.2018

Beleuchtung nach Bedarf: Dimmen spart Kosten und reduziert LichtverschmutzungAntrag Nr. 14-20 / A 03733 von ÖDP vom 12.01.2018


(Die VV vom 24.10.2018 hat die Beschlussfassung über die Ziffern A 1 und A 2 und den Ergänzungs-antrag der ÖDP in die heutige Sitzung der VV vertagt. Die Ziffern B 1 bis 9 wurden in der VV beschlossen.Die Vorlage wurde bereits für die Sitzung der VV am 24.10.2018 verteilt. Auf Grund des Umfangs wurde von einem erneuten Druck abgesehen.)

8. Stadtwerke München GmbHZusammensetzung des Aufsichtsrats


Stadtbaurätin Prof. (I) Merk

9. Erhalt des sozial-kulturellen Zentrums Tulbeckstr. 4f - Rücknahme der RäumungsklageAntrag Nr. 14-20 / A 03041 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste, DIE LINKE vom 18.04.2017

Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk

Seite 4

Erhalt des "Haus mit der Roten Fahne" (Tulbeckstr. 4f) in seiner jetzigen FormEmpfehlung Nr. 14-20 / E 01455der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 27.04.2017

- öffentlicher Teil -


(Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss fürStadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018 in dieheutige Sitzung der VV vertagt.)

10. Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds- Wahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds


Berufsm. StRin Schiwy

11. Neubau der Münchner Tierparkschule Hellabrunn im"Mühlendorf" der Münchener Tierpark Hellabrunn AG

Neufestsetzung des einmaligen Baukostenzuschussesin Höhe der Gesamtbaukosten(außer Ersteinrichtungskosten) von 4.670.000 Eurozur Errichtung eines Gebäudes für die Münchner Tierparkschule


(Die Beschlussfassung wurde vom Bildungsausschuss vom 07.11.2018 in die heutige Sitzung der VV vertagt.)

Stadtschulrätin Zurek

Neu aufge-

nommen:

(1. NT)

12. Änderung / Erweiterung der Satzung„Dreimühlenstraße / Baldeplatz“der Landeshauptstadt München zur Erhaltung derZusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB(Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße / Baldeplatz“vom 16.10.2018)

Sitzungsvorlage 14-20 / V 13506

StadtbaurätinProf. Dr.(I) Merk

Seite 5

Neu aufge-

nommen:

(1. NT)

vorher:

Teil B 42 ö

13. Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020"Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung undzum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr


(Die Beschlussfassung wurde im Kreisverwaltungsausschuss gemeinsam mit dem Kommunalausschuss am 20.11.2018 in die heutige Sitzung der Vollversammlung vertagt.)

Berufsm. StRDr. BöhleBerufsm. StRinFrank

Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Bestätigung von Beschlüssen desVerwaltungs- und Personalausschusses vom 21.11.2018

1. Förderung Bürgerschaftlichen Engagements;Ergebnisse der Vereinsumfrage 2017


OBM Reiter

2. Würdigung Bürgerschaftlichen Engagments in München

Ehrenamtliche und ihr Engagement angemessen würdigen!Antrag Nr. 14-20 / A 03066 von ÖDP vom 03.05.2017

Bayerische Ehrenamtskarte endlich in München einführenAntrag Nr. 14-20 / A 04211 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 25.06.2018

Anerkennung des Bürgerschaftlichen Engagements in München weiterentwickeln und Bayerische Ehrenamtskarte zusätzlich einführenAntrag Nr. 14-20 / A 04454 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.09.2018


OBM Reiter

3. Umstellung der dieselbetriebenen Kraftfahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe – Stand 2018


OBM Reiter

Seite 6

4. Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien


OBM Reiter

5. Einführung einer Arbeitsmarktzulage für sonstige Berufsgruppen im Kommunalreferat, Bewertungsamt


Berufsm. StR Dr. Dietrich

Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 21.11.2018

6. Projektabschlussbericht "Digitale Langzeitarchivierung Release 1 (dLZA R1)"



OBM Reiter

Bestätigung eines Beschlusses desIT-Ausschusses vom 21.11.2018

7. Gründung IT-Berater GmbH



Berufsm. StR Bönig

Bestätigung eines Beschlusses desIT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 21.11.2018

8. it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019


Berufsm. StRBönig

Bestätigung von Beschlüssen desKinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2018

9. Personalausstattung der Operative WJH in den Sozialbürgerhäusern

Stellenplan 2019 - SozialreferatUmwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung



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10. Umzug der Einrichtung Festspielhaus gGmbHvon der Quiddestr. 17 in die Rosenheimer Str. 192Erstausstattung

Zustimmung zur Gewährung einesInvestitionskostenzuschussesÄnderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2018 – 2022



Bestätigung von Beschlüssen desSozialausschusses vom 22.11.2018

11. Neuregelung der Zuständigkeit für(Verbraucher-)Insolvenzberatungen



12. Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2019Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)



13. Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege",Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2019, Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der Zuschussnehmerdatei (ZND)



14. Berufliche Integration von Migrantinnen und Migranten



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15. Neuer Standort für das Münchner Kälteschutzprogramm, Maria-Probst-Straße 14

Kälteschutz in München: Dauerhafte Lösung nach künftigem Wegfall der Bayernkaserne erforderlichAntrag Nr. 14-20 / A 01440 von DIE LINKE und der ÖDP vom 08.10.2015

12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12421


16. Übernachtungsschutz in den Sommermonaten - vom 01. Mai - 31. Oktober Ergänzender Zuschuss an die Evangelische Hilfswerk München gGmbH

Unterbringung analog Kälteschutz auch imSommer Antrag Nr. 14-20 / A 04468 von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Sabine Bär,Herrn StR Richard Quaasvom 26.09.2018

„Kälteschutz“ - auch im SommerAntrag Nr. 14-20 / A 04453 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knorvom 20.09.2018

Kälteschutzprogramm zu ganzjährigen Notschlafplätzen fortentwickelnAntrag Nr. 14-20 / A 04263 von DIE LINKEvom 04.07.2018

„Kälteschutzprogramm“ für Obdachlose auch außerhalb der Kälteperiode und während des TagesBeschluss Nr. 18 der Vollversammlung des Migrationsbeiratesvom 28.11.2017


Berufsm. StRinSchiwy

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17. Anmietung neuer Räumlichkeiten imZuschussprojekt GOROD

Erhöhung der Zuschüsse an verschiedene TrägerHaushaltsjahre 2018 und 2019 ff.

Sicherung und Ausbau desKulturzentrums GOROD

Antrag Nr. 14-20 / A 03035 von Herrn StR Christian Müller,Frau StRin Verena Dietl,Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,Frau StRin Simone Burger,Frau StRin Anne Hübner,Herrn StR Cumali Naz,Frau StRin Birgit Volk,Herrn StR Jens Rövervom 06.04.2017

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2018-2022



Bestätigung eines Beschlusses desGesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 08.11.2018

18. Geburtshilfe III

Protest gegen Schließung der Geburtsabteilung des Städt. Klinikums Neuperlach

Petition von MOTHER HOOD e.V. vom 03.05.2017, erstmals aufgegriffen in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09775 am 26.09.2017


Berufsm. StRin JacobsStadtkämmererFrey

Bestätigung eines Beschlusses desGesundheitsausschusses vom 08.11.2018

19. Betriebssatzung für den konstituierten Regiebetrieb Anwesen Schloss Kempfenhausen


Berufsm. StRin Jacobs

Seite 10

Bestätigung eines Beschlusses desUmweltausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 20.11.2018

20. Beauftragung des Referats für Gesundheit und Umwelt mit der Erstellung einer Konzeption "Bildung für nachhaltige Entwicklung" (BNE-Konzeption) in Zusammenarbeit mit dem Referat für Bildung und Sport für die Landeshauptstadt München


Berufsm. StRin JacobsStadtschulrätinZurek

Bestätigung von Beschlüssen desUmweltausschusses vom 20.11.2018

21. Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 durch Erlass einer Verordnung (ÜberschwemmungsgebietsVO Isar) gem. § 76 Abs. 2 Nr. 1 WHG i. V. m. Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayWG



22. Abschlussbericht zur Abwärmenutzung in München



23. Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und der Förderrichtlinie E-Taxi



24. Ergänzende Luftschadstoff-MessungenZusätzliche NO2-Passivsammlermessungen durch den Deutschen Wetterdienst



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Bestätigung eines Beschlusses desAusschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 07.11.2018

25. Parkraummanagement in München -Umsetzung Sektor V

Kostenloses KurzzeitparkenAntrag Nr. 14-20 / A 03330 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.08.2017

Mehr Spielraum für Steuerung beim ParkraummanagementAntrag Nr. 14-20 / A 03479 von Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.10.2017

Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten StandortenAntrag Nr. 14-20 / A 03536 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 27.10.2017

Evaluierung der Parkplätze in den Münchner ParkhäusernAntrag Nr. 14-20 / A 03807 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Thomas Schmid vom 06.02.2018

Smart ParkingAntrag Nr. 14-20 / A 03906 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 15.03.2018

Die vorhandene Tiefgarage unter dem Wettersteinplatz öffnenAntrag Nr. 14-20 / A 04016 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Manuel Pretzl vom 25.04.2018

Ausweisung der Langbürgener Straße als Parkfläche mit Bewohner-ParkausweisBV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01605 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 22.06.2017

Parkraummanagement Warngauer Straße im Bereich Untersberg- bis SchlierseestraßeBV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01628 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 20.07.2017

Anwohnerparkplätze AltstadtringBV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01902 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 07.12.2017

Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) MerkBerufsm. StRDr. Böhle

Seite 12

Maßnahmenplanung Bürgerparken Hochvogelplatz – ParksuchverkehrBA-Antrag Nr. 14-20 / B 04724 des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 14.02.2018

Erweiterung der Parklizenz UntergiesingBA-Antrag Nr. 14-20 / B 04725 des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 20.02.2018

Anpassungen im ParklizenzsystemBA-Antrag Nr. 14-20 / B 04802 des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 18.04.2018


(Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss hat am 07.11.2018 die Ziffer 3 gem. Änderungsantrag vorberatend beschlossen.Die Ziffern 1, 2 und 4 bis 17, sowie ein mündlicher Ergänzungsantrag wurden bereits in der VVam 24.10.2018 beschlossen.

Bestätigung von Beschlüssen desAusschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018

26. Schulstandort Haar-Gronsdorf - Kooperationsprojekt Landeshauptstadt Münchenmit Landkreis MünchenSchulstandort Haar-Gronsdorf - Kooperationsprojekte Landeshauptstadt München mit Landkreis München



27. Plätze und Aufenthaltsqualität

Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung

a) Auftrag aus dem Beschluss „Nahmobilität in München – Konzeption und weiteres Vorgehen“, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12380

b) Antrag Nr. 08-14 / A 04806 „Monitoring zur Nahmobilität – wie entwickelt sich die Stadt der kurzen Wege – Evaluierung von kompakt, urban und Grün“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.11.2013


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c) Antrag Nr. 14-20 / A 03726 „Barrierefreiheit des Sendlinger-Tor-Platzes – auch bei Übergängen der Trambahn“ der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.01.2018


28. Folgeprojekt der RegionalenWohnungsbaukonferenz 2017:"Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte fürdie Region."



29. Wohnen in München VI1) Erfahrungsbericht für das Jahr 20172) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg

Stadtbezirk 15, Stadtbezirk 16, Stadtbezirk 23


(Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018 hat die Ziffern 17-23 vorberatend beschlossen.Die Ziffer 1-16, 24 und 25 wurden bereits durch die VV am 04.10.2918 beschlossen.)


30. Städtebauförderung in MünchenStadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-LangwiedEnsemble „Ortskern Aubing“

A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet „Ortskern Aubing“ und Ergebnis des Kommunalen DenkmalkonzeptesB) Beteiligung der BetroffenenC) Förmliche Festlegung der Teiklmaßnahme „Ortskern Aubing“D) Sanierungsziele und Maßnahmen im SanierungsgebietE) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung



Seite 14

Bestätigung eines Beschlusses desSportausschusses vom 07.11.2018

31. Sicherung der Sportvorbehaltsflächen in München

Darstellung und Entwicklung der SportvorbehaltsflächenAntrag Nr. 08-14 / A 04712 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.10.2013

Sportflächenentwicklung in München I- Aktuelle Bestandserhebung von FlächenAntrag Nr. 14-20 / A 02320 von Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Christian Amlong vom 13.07.2016

Sportflächenentwicklung in München II - Strategische Ausrichtung beim Wohnungsbau und der SportflächenentwicklungAntrag Nr. 14-20 / A 02321 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk vom 13.07.2016

Kletter- und Bouldersporthalle im Sportpark Freiham realisierenAntrag Nr. 14-20 / A 02681 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Johann Sauerer vom 24.11.2016

Bogenschießanlage in FreihamAntrag Nr. 14-20 / A 00883 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk vom 16.04.2015


StadtschulrätinZurek

Seite 15

Bestätigung eines Beschlusses desAusschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.11.2018

Abgesetzt:

(1. NT)

32. Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWIFortschreibung und Finanzierung

Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012

Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter StraßeAntrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013

Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandelnEmpfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlacham 09.07.2015

Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhaltenAntrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmidvom 30.07.2015

Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes,Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger StraßeAntrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016

Flächeneffizienz in GewerbegebietenAntrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016

Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichernAntrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016

München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft – Innovative städtebauliche Entwicklung in städtischer Hand vorantreibenAntrag Nr. 14-20 / A 02287 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.07.2016


Seite 16

Vorhandene Gewerbeflächen optimierenAntrag Nr. 14-20 / A 02383 von Herrn StR Johann Sauerer vom 05.08.2016

Mangelware Platz – Schaffung von Gewerbeflächen durch Überbauung von ParkplätzenAntrag Nr. 14-20 / A 02456 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 14.09.2016

Urbane Mischung in dafür geeigneten Gewerbegebieten steuernAntrag Nr. 14-20 / A 02560 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.10.2016

Nutzung der freien Grundstücke im Gewerbegebiet Lerchenstraße zu WohnzweckenEmpfehlung Nr. 14-20 / E 01406 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017

Gewerbegebiet Neumarkter Straße;Einwohnerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 16.03.2017- Gewerbegebiet Neumarkter Str. Lärmschutz, Lärmmessung, Abgasmessungen - Prüfung Aufstellung eines Bebauungsplans - Prüfung einer Wohn-,Mischnutzung des Geländes BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03537 des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 28.03.2017

Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Stadtentwicklungskonzept zum Schutz von Kreativen und Kleingewerbe in MünchenEmpfehlung Nr. 14-20 / E 01787 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 26.10.2017

Fortführung des einjährigen „Pilotprojekt Gewerbegebietsmanagement Neumarkter Straße“ um mindestens 1 JahrAntrag Nr. 14-20 / A 04478 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2018

Gewerbegebiet Neumarkter Str. beispielhaft entwickelnAntrag Nr. 14-20 / A 04480 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.09.2018

Grün statt Grau – Gewerbeflächen im Wandel IManagement von Gewerbegebieten und -flächen: Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu auszuweisen, Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützenAntrag Nr. 14-20 / A 04499 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RLvom 05.10.2018

Seite 17

Grün statt Grau III Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigenAntrag Nr. 14-20 / A 04501 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.10.2018

Grün statt Grau IVGewerbehofprogramm intensivierenAntrag Nr. 14-20 / A 04502 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.10.2018

Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI FortschreibungAntrag Nr. 14-20 / A 04451der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.10.2018


Bestätigung eines Beschlusses desAusschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.11.2018

33. Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2018 -



Bestätigung eines Beschlusses desBauausschusses vom 06.11.2018

34. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung


Berufsm. StRin Hingerl

Bestätigung eines Beschlusses desKommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 08.11.2018

35. Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2019


Berufsm. StRin Frank

Seite 18

Bestätigung eines Beschlusses desKommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 08.11.2018

36. Stadtgüter München (SgM);Wirtschaftsplan der Stadtgüter Münchenfür das Wirtschaftsjahr 2019Stammkapitalverzinsung



Bestätigung von Beschlüssen desKommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 08.11.2018

37. Markthallen München (MHM);Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz4. Stadtbezirk Schwabing West

Projektkosten(Kostenobergrenze): 4.390.000 Euro (netto)

1. Anwohnertiefgarage – Variantenauswahl und Vorplanungsauftrag2. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro- gramms 2018-2022



38. Markthallen München (MHM);Wirtschaftsplan der Markthallen Münchenfür das Wirtschaftsjahr 2019



Bestätigung eines Beschlusses desKommunalausschusses vom 08.11.2018

39. Ergänzung zum AnordnungsbeschlussUmlegung „Zschokke-, Westendstraße“Erweiterung des UmlegungsumgriffsBebauungsplan mit Grünordnung Nr. 202725. Stadtbezirk LaimSitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13128


Seite 19

Bestätigung von Beschlüssen desKulturausschusses vom 22.11.2018

40. Münchener BiennaleDurchführung des 18. Festivals für neues Musiktheater im Jahr 2022


Berufsm. StR Dr. Küppers

41. Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen;Besetzung des Stiftungsvorstands der Stiftung Deutsches Jagd- und Fischereimuseum


Berufsm. StR Dr. Küppers

Bestätigung eines Beschlusses desKreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit demKommunalausschuss vom 20.11.2018

Abgesetzt:

(1. NT)

jetzt:

Teil A 13 ö

42. Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020"Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung undzum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr


Berufsm. StRDr. BöhleBerufsm. StRinFrank

Bestätigung von Beschlüssen desKreisverwaltungsausschusses vom 20.11.2018

43. Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS-)


Berufsm. StRDr. Böhle

Abgesetzt:

(1. NT)

44. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes

Antrag Nr. 14-20 / A 04370 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 08.08.2018



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45. Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung



(Die Beschlussfassung wurde vom Kreisverwaltungs-ausschuss vom 23.10.2018 in die Sitzung des Kreis-verwaltungsausschusses vom 20.11.2018 vertagt.Die Vorlage wurde bereits für die Sitzung der VV vom 24.10.2018 verteilt.)


46. 3. Fortschreibung des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) – Neustrukturierung der Aufgaben

Heute nicht für gestern planen 1Sofortmaßnahmen für schnelle Lärmreduzierung in GiesingAntrag Nr. 14-20 / A 01491 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015

Heute nicht für gestern planen 6Umweltsensitive Verkehrssteuerung – Weniger Lärm durch smartes Verkehrs- und Staumanagement erreichenAntrag Nr. 14-20 / A 01496 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015

Wohnen am Mittleren Ring erträglicher machen:durchgehend Tempo 50 am Mittleren RingErgänzungsantrag Nr. 14-20 / A 03020 der Stadtrats-fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2017



Berufsm. StR Dr. Böhle

47. VerkehrssicherheitskonzeptStadtratsauftrag vom 25.04.2018MaßnahmenprogrammUmsetzungs- und Finanzierungsbeschluss


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Miteinander mobil in München: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr erhöht die VerkehrssicherheitAntrag Nr. 08-14 / A 04200 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier vom 24.04.2013

Radlhauptstadt 2.0III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr!Antrag Nr. 08-14 / A 04234 von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom 07.05.2013

Schwere Radlerunfälle verhindern – Einsatz von „Trixi-Spiegeln“ in München prüfenAntrag Nr. 08-14 / A 04440 von Herrn BM Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 05.07.2013

Beteiligung am Tag der VerkehrssicherheitAntrag Nr. 14-20 / B 00161 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 – Au-Haidhausenvom 25.06.2014

Aufklärungskampagne über die Grün- und Schutzzeiten für Fußgänger an AmpelnAntrag Nr. 14-20 / A 00492 von Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Vorländer vom 26.11.2014

Aufklärungsaktion "Gscheit miteinander"Empfehlung Nr. 14-20 / E 00415 der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 21.04.2015

Radwegsicherheit erhöhen I – Abbiegeunfälle verhindernAntrag Nr. 14-20 / A 02135 der ÖDP vom 18.05.2016

Radwegsicherheit erhöhen II – Baustellen absichernAntrag Nr. 14-20 / A 02136 der ÖDP vom 18.05.2016

Radwegsicherheit erhöhen III – Öffentlichkeitsarbeit verstärkenAntrag Nr. 14-20 / A 02137 der ÖDP vom 18.05.2016

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Radwegsicherheit erhöhen V – Kampagne zu AbbiegegefahrenAntrag Nr. 14-20 / A 02159 der ÖDP vom 01.06.2016

Radverkehrsführung an Baustellen überprüfenAntrag Nr. 14-20 / A 02236 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 22.06.2016

Geh weida , steig ab !Antrag Nr. 14-20 / A 02369 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 01.08.2016

Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII, Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollierenAntrag Nr. 14-20 / A 02658 von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom 18.11.2016

2017 feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne DooringAntrag Nr. 14-20 / A 02729 der Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 12.12.2016

Menschen sterben auf Münchens Straßen - Endlich ausreichende Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen und Radler*innen umsetzenAntrag Nr. 14-20 / A 02769 von Frau Stadträtin Sonja Haider vom 28.12.2016

Radwegsicherheit VI – Tote und Schwerverletzte auf Münchens Straßen sind vermeidbar - „Vision Zero“ als Ziel des Verkehrssicherheitskonzepts Antrag Nr. 14-20 / A 03086 der ÖDP vom 10.05.2017

Radwegsicherheit VII – Einrichtung einer Fahrradstaffel der Münchner Polizei Antrag Nr. 14-20 / A 03087 der ÖDP vom 10.05.2017

Radwegsicherheit IX – Technische Abbiege-Assistenzsysteme für LKWs gesetzlich vorschreiben -Nie mehr toter Winkel! Antrag Nr. 14-20 / A 03089 der ÖDP vom 10.05.2017

Radwegsicherheit X – Rad- (und Fuß-)wegsicherheit - Verkehrsagent-App für SchulkinderAntrag Nr. 14-20 / A 03090 der ÖDP vom 10.05.2017

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Fahrradsicherheit geht alle an! Initiativen für mehr Sicherheit! Antrag Nr. 14-20 / A 03092 Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Heike Rieke, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Herr Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Frau Stadträtin Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Christian Vorländer und Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 10.05.2017

Sicherheit des Rad- und Fußverkehrs an Baustellen hat VorrangAntrag Nr. 14-20 / A 03537 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2017

Sicherheit im Straßenverkehr steigernAntrag Nr. 14-20 / A 03804 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Christian Vorländer, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Kathrin Abele und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 05.02.2018

Die Verwaltungsstelle für Schulwegsicherheit personell aufstockenAntrag Nr. 14-20 / A 04032 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2018

Verpflichtende Einführung des AbbiegeassistentenAntrag Nr. 14-20 / A 04061 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 09.05.2018

Radwegsicherheit XI: Besonders gefährliche Kreuzungen durch versetzte Haltelinien sicherer gestaltenAntrag Nr. 14-20 / A 04076 von der ÖDP vom 15.05.2018

Gehwege sind keine Parkplätze 2 – Umfassende Öffentlichkeitsarbeit zur allgemeinen Sensibilisierung und zur Begleitung der MaßnahmenAntrag Nr. 14 – 20 / A 04082 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.05.2018

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Vision Zero I - Entschärfung von GefahrenpunktenAntrag Nr. 14 – 20 / A 04088 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Sebastian Schall, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 16.05.2018

Vision Zero III - Einfahren in Kreuzungsbereiche: Bußgeldkatalog anpassenAntrag Nr. 14 – 20 / A 04090 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Sebastian Schall, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Thomas Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Frau Stadträtin Sabine Bär, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Herrn Stadtrat Christian Vorländer, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 16.05.2018

Vision Zero IV – Abbiege-Assistenzsysteme verpflichtend einfordernAntrag Nr. 14 – 20 / A 04091 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Sebastian Schall, Herrn Stadtrat Johann Sauerer,

Herrn Stadtrat Thomas Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Frau Stadträtin Sabine Bär, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Herrn Stadtrat Christian Vorländer, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 16.05.2018

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Vision Zero: Maßnahmen gegen tödliche AbbiegeunfälleAntrag Nr. 14 – 20 / A 04094 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.05.2018

Radwegsicherheit XIII: Radverkehrsumleitung an Baustellen – Friedenheimer Brücke als best practiceAntrag Nr. 14 – 20 / A 04092 von der ÖDP vom16.05.2018

Radwegsicherheit erhöhen XVII – Greenpeace-Studie ernst nehmen und sichere, abgetrennte Radwege auf Münchens Straßen realisierenAntrag Nr. 14-20 / A 04413 von der ÖDP vom 31.08.2018



48. P+R Park & Ride GmbHSanierung der P+R Tiefgarage Heimeranplatznach Bauwerksprüfung 2016



Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Teil D:

Neu aufge-

nommen:

(2. NT)

Nachprüfungsanträge

Nachprüfung eines Beschlusses desBauausschusses vom 06.11.2018

Kunstareal - modifizierte Alternative 5im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

Projektkosten (Kostenobergrenze):9.500.000 €

(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekostender Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto))

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1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

2. Projektgenehmigung

3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022

4. Verkehrsentlastung im Kunstareal (modifizierte Alternative 5) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.10.2017


Teil E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Landeshauptstadt München - ris-muenchen.de · der Leitung des Kulturreferates und des Referates...

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