LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 17/ 6602...

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ17. Wahlperiode

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 7. August 2018

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern und für Sport

auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU– Drucksache 17/6196 –

Modellprojekte und Förderprogramme des Ministeriums des Innern undfür Sport Rheinland-Pfalz

Die Große Anfrage 17/6196 vom 9. Mai 2018 hat folgenden Wortlaut:

Im Rahmen des Internet-Auftritts des Innenministeriums sind zahlreiche Meldungen undBerichte über Modellprojekte und Förderprogramme für Modellprojekte zu finden. Allerdingsfehlen vertiefende Informationen über ihre Finanzierung, ihre Ergebnisse und ihren politischenErtrag für das Land. Der Sinn von politisch geförderten Modellprojekten ist es, aus ihren Er-gebnissen politische Entscheidungen abzuleiten und politisches Handeln zu qualifizieren. Darinliegt die Rechtfertigung für die Landesförderung.

Ziel der vorliegenden Anfrage ist es, eine Übersicht über die Modellprojekte des Innenministe-riums, ihre Arbeit, ihre Förderung und ihre Ergebnisse zu erhalten.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Modellprojekte förderte das Innenministeriuma) in den Jahren 2011 bis 2017 jeweils (nach Jahren aufgeschlüsselt) undb) im ersten Halbjahr 2018 durchaus Haushaltsmitteln des Landes?

2. Welche Personen, Einrichtungen, Verbände oder andere Stellena) waren bzw.b) sind aktuell jeweils die Träger der Modellprojekte?

3. Welche Themenstellunga) hatten bzw.b) haben die Modellprojekte jeweils?

4. Welche Zielsetzunga) hatten bzw.b) haben die Modellprojekte jeweils?

5. Welche Zielgruppea) hatten bzw.b) haben die Modellprojekte jeweils?

6. Welchen regionalen Bezuga) hatten bzw.b) haben die Modellprojekte jeweils?

7. Wie hocha) waren bzw.b) sinddie jeweiligen Gesamtkosten der geförderten Modellprojekte?

8. Wie hocha) waren bzw.b) sinddie jeweiligen Kostenanteile des Ministeriums anteilig und absolut?

Drucksache 17/6602zu Drucksache 17/619622. 06. 2018

9. Wie langea) waren bzw.b) sindjeweils die Förderungsgesamtdauern?

10. Auf welchen Zeitraum (von/bis)a) bezogen bzw.b) beziehensich die Projekte jeweils?

11. In welcher Höhe hat das Innenministerium Modellprojekte insgesamta) in den Jahren 2011 bis 2017 jeweils (nach Jahren aufgeschlüsselt) undb) im ersten Halbjahr 2018aus Haushaltsmitteln des Landes gefördert?

12. In welcher Weisea) wurden bzw.b) werdendie Modellprojekte jeweils ausgewertet?

13. Zu welchen Ergebnissena) haben sie jeweils geführt bzw.b) werden sie, soweit bereits absehbar, jeweils führen?

14. Welche konkreten politischen Erkenntnisse, Initiativen, Konzeptionen, Entscheidungen oder Maßnahmena) gingen aus den Modellprojekten und deren Auswertung jeweils hervor bzw.b) sollen daraus jeweils hervorgehen?

15. Worin besteht jeweils deren landespolitische Bedeutung?

Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Große Anfrage namens der Landesregierung – Zuleitungsschreiben des Chefsder Staatskanzlei vom 21. Juni 2018 – wie folgt beantwortet:

Unter Modellprojekten des Ministeriums des Innern und für Sport sind einmalige Projekte mit Beispielcharakter zu verstehen, diemaßgeblich vom Ministerium des Innern und für Sport initiiert oder mit initiiert wurden und die eine besondere inhaltliche bzw.politische Bedeutung haben.

Die Beantwortung der jeweiligen Einzelfragen zu den entsprechenden Modellprojekten im Zeitraum der Anfrage kann der als Anlage 1 beigefügten Übersicht entnommen werden.

Die Angaben zu den Fragen 7 und 8 beziehen sich bei abgeschlossenen Modellprojekten auf die ausgezahlten Mittel und bei nochlaufenden Modellprojekten auf die bewilligten Gesamtkosten.

Zu Frage 11:

In welcher Höhe hat das Innenministerium Modellprojekte insgesamta) in den Jahren 2011 bis 2017 jeweils (nach Jahren aufgeschlüsselt) undb) im ersten Halbjahr 2018aus Haushaltsmitteln des Landes gefördert?

Die angefragte jährliche Gesamtförderung für Modellprojekte des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz in denJahren 2011 bis 2018 (erstes Halbjahr) ergibt sich aus der Summe der jeweiligen Förderungen für die einzelnen Projekte. Sie kannder folgenden Tabelle entnommen werden:

Roger LewentzStaatsminister

Zeitraum Förderung2011 160 639,432012 24 287,392013 64 142,702014 300 608,072015 750 864,502016 1 457 676,482017 942 548,572018

(1. Halbjahr) 201 841,28

2

Drucksache 17/6602 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode

3

Anlage

Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Drucksache 17/6602


4


5


6


7


8


9


10


11


12


13


14


15


16


17


18


19


20


21


22


23


24


25


26


27


28


29


30


31


32


33

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 17/ 6602...

Documents

Transcript of LANDTAG RHEINLAND-PFALZ Drucksache 17/ 6602...