Leistungen nach SGB II und XII - rdgs.de · PDF fileWeiterbewilligungsantrag Arbeitslosengeld...

Leistungen

nach SGB II und XII

Abteilung AachenFachbereich SozialwesenVerwaltungswissenschaftenProf. Dr. Christof Stock

1

© 2010 Christof Stock /

Vera Goetzkes

SGB II und SGB XII

Gegenstand dieser Lerneinheit in Stichworten1. Verfahrensablauf2. Antrag3. Anhörung4. Bescheid5. Widerspruch6. Widerspruchsbescheid

08.04.2013

Abteilung AachenFachbereich SozialwesenFach: RechtswissenschaftenProf. Dr. Christof Stock

Der Verfahrensablauf

Antrag

Anhörung

(Stellungnahme)

2


Vera Goetzkes

SGB II und SGB XII

Bescheid

Widerspruch

Widerspruchsbescheid

Klage


Der Verfahrensablauf

Antrag Frau Turan stellt den Antrag auf Bewilligung der Leistungen nach SGB II.

Anhörung Will die Behörde den Antrag ablehnen, muss Sie Frau Turan anhören.

(Stellungnahme) Frau Turan kann sich dazu äußern, muss sie aber nicht.

3


Vera Goetzkes

SGB II und SGB XII

Bescheid Die Behörde entscheidet durch Bewilligung oder Ablehnung.

Widerspruch Frau Turan kann gegen einen ablehnenden Bescheid Widerspruch einlegen.

Widerspruchsbescheid Die Behörde entscheidet erneut.

Klage Danach kann Frau Turan vor Gericht gehen.

4


Vera Goetzkes

SGB II und SGB XII

5


Vera Goetzkes

SGB II und SGB XII

6


Vera Goetzkes

SGB II und SGB XII

7


Vera Goetzkes

SGB II und SGB XII

Formular Angebot

Hauptantrag Arbeitslosengeld II

Download (PDF, 353 KB) (ausgefüllt abspeicherbar)Elektronische AusfüllhilfeHinweise (PDF, 126 KB)

Anlage WEP – Weitere Personen der Bedarfsgemeinschaft

Download (PDF, 139 KB) (ausgefüllt abspeicherbar)

Anlage KI - KinderDownload (PDF, 106 KB) (ausgefüllt abspeicherbar)

Weiterbewilligungsantrag Arbeitslosengeld II


Anlage KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung


Anlage EK - EinkommenserklärungDownload (PDF, 169 KB) (ausgefüllt abspeicherbar)

8

Einkommensbescheinigung


Ausfüllhilfe (PDF, 34 KB)

ArbeitsbescheinigungDownload (PDF, 258 KB) (ausgefüllt abspeicherbar)Hinweise (PDF, 55 KB)

Anlage EKS - Erklärung zum Einkommen Selbständiger


Ausfüllhilfe (PDF, 40 KB)

Abschließende Angaben zum Einkommen Selbständiger


Ausfüllhilfe (PDF, 35 KB) Hinweise für Selbständige Download (PDF, 45 KB)

Anlage VM - VermögenDownload (PDF, 128 KB) (ausgefüllt abspeicherbar)


Vera Goetzkes

Anlage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft


Anlage SV - Sozialversicherung Bezieher Arbeitslosengeld II


Anlage HG - Hilfebedürftigkeit bei Haushaltsgemeinschaft


Anlage MEB - Ärztl. Bescheinigung wegen Mehrbedarf für Ernährung


Anlage UH1 - UnterhaltsansprücheGetrennt lebende Ehegatten/Lebenspartner bzw. Geschiedene


Anlage UH2 - UnterhaltsansprücheSchwangerschaft/Betreuung eines nichtehelichen Kindes


9

Anlage UH3 - UnterhaltsansprücheElternteile außerhalb der Bedarfsgemeinschaft


Anlage UH4 - Unterhaltsansprüche der Antragstellerin/des Antragstellers gegenüber Elternteilen außerhalb der Bedarfsgemeinschaft


Anlage UF - UnfallfragebogenDownload (PDF, 122 KB) (ausgefüllt abspeicherbar)

Anlage BEBEDownload (PDF, 62 KB) (ausgefüllt abspeicherbar)

SchweigepflichtentbindungDownload (PDF, 39 KB) (ausgefüllt abspeicherbar)

Mitteilung über Veränderungen Arbeitslosengeld II



Vera Goetzkes


10


Vera Goetzkes

SGB II und SGB XII08.04.2013

…das Leben könnte so schön sein…


11


Vera Goetzkes

SGB II und SGB XII08.04.2013

…oder so schön sein…


3 Merkmale von Bescheiden

Antrag

Anhörung

Bescheid 1. Briefkopf

2. Bezeichnung

3. Rechtsmittelbelehrung

12


Vera Goetzkes

SGB II und SGB XII

Widerspruch

Widerspruchsbescheid 1. Briefkopf

2. Bezeichnung

3. Rechtsmittelbelehrung

Wichtig! Auch ohne Bezeichnung

oder Rechtsmittelbelehrung kann

es sich um einen Bescheid

handeln!


Fristen

Antrag

Anhörung

Bescheid

Widerspruch 1 Monat ab Zustellung

13


Vera Goetzkes

SGB II und SGB XII

Widerspruchsbescheid

Klage 1 Monat ab Zustellung

Die Monatsfrist beginnt nicht, wenn der Bescheid bzw. Widerspruchsbescheid keine Rechtsmittelbelehrung ewnthält. Dann gilt die Jahresfrist.

• Fristbeginn: mit Eingang des Schriftstücks.• Fristende: mit Ablauf des Tages, an dem die Frist endet. Eingang bei der Behörde entscheidet.


Beispiel 1

1. Handelt es sich um einen Bescheid?

2. Ermitteln Sie den Sachverhalt!

14


Vera Goetzkes


Beispiel 2

Das nachfolgende Beispiel finden Sie mit allen 11 Seiten des Musterbescheides auf:

http://www.arbeitsagentur.de/nn_26642/zentraler-Content/Vordrucke/A07-Geldleistung/Allgemein/Formulare-Arbeitslosengeld-II.html

ALG II haben beantragt die erwerbsfähigen Eheleute

1. Fred, geb. am 13.07.1973

2. Caroline, geb. am 14.10.1974

und ihre Kinder

3. Benjamin, geb. am 05.12.1991

4. Lillie, geb. am 13.12.2001.

Sie wohnen in einer Wohnung, die 600 € incl. Heizung kostet.

Angegeben sind die seit dem 01.01.2013 geltenden Regelsätze.

1 2 3 4 5 6

Alleinstehende

oder

Alleinerziehen

de

Partner ab

Beginn

19.Lj.

Volljährige

Angehörige

Jugendl. vom

15. bis

Vollendg

18.Lj.

Kinder

7. bis 14. Lj

Kinder bis

6. Lj.

382 € 345 € 306 € 289 € 255 € 224 €

Inzwischen gelten die folgenden Regelsätze. Bitte rechnen Sie das Beispiel mit Hilfe der neuen Sätze durch!

BriefkopfBezeichnung

16


Rechtsbehelfsbelehrung

17


Beispiel 2

Die Lösung nach den neuen Regelsätzen:

Fred Caroline Benjamin Lillie

Regelsatz 345 € 345 € 306 € 255 €

Miete 150 € 150 € 150 € 150 €

Mehrbedarf, § 28 Abs. 3

0 €

Kindergeld - 184 € - 184 €

Bedarf 495 € 495 € 276 € 221 €

Gesamtbedarf 1.526 €

20

© 2012 Christof Stock / Vera Goetzkes

Leistungen nach SGB II und XII - rdgs.de · PDF fileWeiterbewilligungsantrag Arbeitslosengeld...

Documents

Transcript of Leistungen nach SGB II und XII - rdgs.de · PDF fileWeiterbewilligungsantrag Arbeitslosengeld...