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Leitfaden zur Verwendung des xml-Formulars

„Schuldnereintrag“

Version: 04

Stand: 12.11.2012

AUSFÜLLANLEITUNG FORMULAR „SCHULDNEREINTRAG“

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Inhaltsverzeichnis

1 Was leistet dieses Formular? ................................................................................... 3

2 Voraussetzungen zum Benutzen des Formulars ...................................................... 3

3 Ablauf der Dateneingabe .......................................................................................... 3

3.1 Aufruf des Formulars ................................................................................................ 3

3.2 Schritte zur Datenerfassung ..................................................................................... 4

4 Formularseiten ......................................................................................................... 5

4.1 Schritt 1: Basisdaten ................................................................................................ 5

4.2 Schritt 2: Schuldner (Seite 1) .................................................................................... 7

4.3 Schritt 3: Schuldner (Seite 2) .................................................................................. 11

4.4 Schritt 4: Anordnung & Anordnender ...................................................................... 13

4.5 Schritt 5: Download ................................................................................................ 14

5 Versenden der Datei über EGVP ............................................................................ 16

6 Regeln und Empfehlungen ..................................................................................... 19

6.1 Welche Felder müssen zwingend ausgefüllt werden? ............................................ 19

6.2 Navigation zwischen den einzelnen Formularseiten ............................................... 19

6.3 Wie lange dürfen Sie max. die Arbeit unterbrechen? .............................................. 20

6.4 Zwischenspeichern der eingegebenen Daten ......................................................... 20

6.5 Zwischenstände in das Formular laden .................................................................. 20

6.6 Empfehlung bei Korrekturen und Löschungen ........................................................ 21


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1 Was leistet dieses Formular?

Das Formular ist ein Web-Formular zur Erfassung von Daten, die für einen Schuldnereintrag benötigt werden. Das Formular besteht aus mehreren Teilabschnitten. Nach Eingabe aller benötigten Daten können Sie einen xml-Datensatz eines Schuldnereintrags zur Einlieferung generieren. Diesen xml-Datensatz speichern Sie lokal auf Ihrer Festplatte und senden dieses über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach EGVP an das zuständige Zentrale Vollstreckungsgericht. Dort werden die Daten automatisch verarbeitet und – sofern sich keine Beanstandung ergibt – an das Vollstreckungsportal zur Beauskunftung weitergeleitet.

Folgende Arten der Einlieferung werden durch das Formular unterstützt:

Neueinträge

Korrektur

Korrektur irriger Eintrag

Löschung

Löschung irriger Eintrag

Dieses Dokument umfasst eine ausführliche Anleitung zum Ausfüllen des Formulars

und die anschließende Versendung des damit erstellten Datensatzes über das

elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach EGVP.

2 Voraussetzungen zum Benutzen des Formulars

Sie verfügen über einen Internetzugang und setzen einen gängigen Browser wie z.B. Firefox oder Internet Explorer ein.

Sie sind als Einlieferer beim zuständigen Zentralen Vollstreckungsgericht registriert und haben die erforderlichen Authentisierungsdaten für den Zugriff auf das Vollstreckungsportal.

3 Ablauf der Dateneingabe

3.1 Aufruf des Formulars

Das Formular erreichen Sie über das Vollstreckungsportal unter www.vollstreckungsportal.de. Nach erfolgreicher Authentisierung kann das erforderliche Formular über einen Menüpunkt der Navigationsleiste aufgerufen werden.

http://www.vollstreckungsportal.de/


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Abbildung 1: Navigationsleiste

3.2 Schritte zur Datenerfassung

Nach dem erfolgreichen Einloggen erfolgt die Eingabe der Daten auf nacheinander folgenden Formularseiten in fünf Schritten:

Abbildung 2: Schritte zur Datenerfassung

Schritt Formularseite Beschreibung

Schritt 1

Basisdaten Schritt 1 beinhaltet wesentliche Daten

des Verfahrens wie z.B. Empfängergericht,

Schuldner, Anordnender, Nachrichten-ID.

Schritt 2 Schuldner (Seite 1) Schritt 2 umfasst die persönlichen Angaben des

Schuldners.

Schritt 3 Schuldner (Seite 2) Schritt 3 enthält Eingabemasken für die

Adressdaten des Schuldners.

Schritt 4

Anordnung &

Anordnender

Schritt 4 erfordert Informationen zur Anordnung

wie z.B. Aktenzeichen, Datum und Grund sowie

Angaben zum Gerichtsvollzieher wie z.B.

Dienstbezeichnung, Name, Vorname und

Amtsgericht.


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Schritt Formularseite Beschreibung

Schritt 5

Download

Schritt 5 hält einen Link zum Speichern der

Inhalte des Formulars als XJustiz-Dateien

im xml-Format und bietet die Möglichkeit,

einen weiteren Datensatz zu erfassen.

4 Formularseiten

4.1 Schritt 1: Basisdaten

Datenfeld Beschreibung

Empfängergericht Die Zentralen Vollstreckungsgerichte der Länder werden in einer Auswahlliste angeboten:


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Art der Einlieferung Vom Formular werden Ihnen ff. Auswahlmöglichkeiten

angeboten, aus der Sie eine durch Anklicken auswählen.

Neueinträge

Korrektur

Korrektur irriger Eintrag

Löschung

Löschung irriger Eintrag

Verfahrensnummer Die Verfahrensnummer ist eine Schuldner-ID, die für jeden erfolgten Eintrag vergeben wird. Der Einlieferer erhält für jede erfolgreiche Einlieferung eine Quittung, die alle Schuldnerdaten enthält und zusätzlich die Verfahrensnummer. Daher ist bei Neueinträgen dieses Feld frei zu lassen.

Bei den übrigen Arten der Einlieferung ist in dieses Feld die mit der Quittierung zugesandte Verfahrensnummer einzugeben (vgl. auch 6.5).

Schuldner Bitte wählen Sie eine der Optionen durch Anklicken aus:

Natürliche Person

Gesellschaft / Personenvereinigung

Anordnender Bitte wählen Sie eine der Optionen durch Anklicken aus:

Insolvenzgericht

Gerichtsvollzieher

Vollstreckungsbehörde

Nachrichten-ID zur Nachrichtenverfolgung

Dieses Feld bietet die Möglichkeit, ein internes Ordnungsmerkmal mit anzugeben, dass mit der Quittierung


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zurückgesandt wird. Der hier ggf. eingegebene Text ist für das Zentrale Vollstreckungsgericht nicht relevant und kann z. B. für eine automatisierte Verarbeitung der Quittung auf Seiten des Einlieferers verwendet werden. Das Aktenzeichen des Einlieferers muss hier nicht angegeben werden, dieses wird in einem späteren Feld abgefragt.

4.2 Schritt 2: Schuldner (Seite 1)

Nach Eingabe der Basisdaten, werden im zweiten Schritt die Angaben des Schuldners erfragt. Es gibt zwei alternative Formulare, die abhängig von der Eingabe im Basisformular sind.

Alternative 1: Der Schuldner ist eine natürliche Person.

Abbildung 3: Schuldner: natürliche Person

In diesem Fall ist das nachfolgende Formular auszufüllen.


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Abbildung 4: Erfassungsmaske für Schuldner (Seite 1)

Für eine erfolgreiche Recherche der Schuldnerdaten im Vollstreckungsportal ist es unabdingbar, dass die Erfassung der Daten so sorgfältig und genau wie möglich vorgenommen wird. Alle Daten sind so anzugeben, wie sie sich aus Ausweispapieren oder entsprechenden öffentlichen Registern (z. B. Meldeauskunft) ergeben. Insbesondere bei Namen ist auf eine korrekte Schreibweise zu achten. Die hier angegebenen Daten werden inhaltlich nicht geprüft, sondern in der Regel unmittelbar im Vollstreckungsportal veröffentlicht.


Anrede

(MUSS-Feld)

Bitte wählen Sie eine Option aus der Liste durch Anklicken aus.

Herr/Frau

Herr

Frau

Rechtsanwalt in eigener Sache

WEG neues Recht (nat. Pers.)

Name

(MUSS-Feld)

Angabe des Nachnamens

Vornamen

(MUSS-Feld)

Angabe des Vornamens

Rufname Angabe des Rufnamens


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Titel Angabe eines akademischen Titels wie z.B. Dr. oder Prof.

Namensvorsatz Angabe eines Namensvorsatzes, Adelstitels oder Abschlussgrads wie z.B. Drs. Jhr., Mac, Mc, von, zu

Geburtsname Angabe des Geburtsnamens

Weiterer Name Angabe weiterer Namen wie z.B. Pseudonym, Künstler- oder Ordensname

Handelnd unter Ggf. Verweis auf eine GbR oder einen Gewerbebetrieb

Geburtsdatum Angabe des Geburtsdatums im Format

TT.MM.JJJJ

Beispiel: 01.01.1955

Geburtsort Angabe des Geburtsortes

Geburtsstaat Es wird eine Länderliste angeboten, aus der Sie ein Land durch Anklicken auswählen.

Geschlecht

(MUSS-Feld)

Wählen Sie eine Option aus:

männlich

weiblich

unbekannt

Alternative 2: Der Schuldner ist eine juristische Person.

Abbildung 5: Schuldner ist juristische Person


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In diesem Fall ist das folgende Formular auszufüllen.

Abbildung 6: Angaben zum Schuldner (juristische Person)


Anrede

(MUSS-Feld)


Firma (Einzelfirma)

GmbH & Co KG (zweistufige Vertretung)

AG, OHG, GmbH usw.

Körperschaft des öffentlichen Rechts (Gemeinde, Landkreis)

Partei kraft Amtes

WEG (Wohnungseigentumsgemeinschaft, altes Recht)

WEG neues Recht (jur. Person)

Bezeichnung

(MUSS-Feld)

Geben Sie die Bezeichnung an.

Bezeichnung (alt) Geben Sie eine vorherige oder alte Bezeichnung an.

Kurzbezeichnung Geben Sie die Kurzbezeichnung an.

Rechtsform

(MUSS-Feld)

Wählen Sie eine Option aus der Liste durch Anklicken aus.


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Unternehmenssitz (Ort)

(MUSS-Feld)

Geben Sie den Ort des Unternehmenssitzes an.

Unternehmenssitz (Staat)

(MUSS-Feld)

Geben Sie das Land des Unternehmenssitzes an.

Zuständigkeit

(MUSS-Feld)


Inland

Ausland

Registergericht

(inländische Registereintragung)


Registerart


Bitte wählen Sie eine Option aus der Liste durch Anklicken

aus.

GnR (Genossenschaftsregister)

HRA (Handelsregister)

HRB (Handelsregister)

PR (Partnerschaftsregister)

VR (Vereinsregister)

Registernummer


Geben Sie die Registernummer an.

Registerbehörde

(sonstige ausländische Registereintragung)

Geben Sie den Namen der Registerbehörde an.

Registerbezeichnung

(sonstige ausländische Registereintragung)

Geben Sie die Registerbezeichnung an.

4.3 Schritt 3: Schuldner (Seite 2)

Auf der Formularseite „Schuldner (Seite 2)“ werden die Adressdaten des Schuldners erfasst. Es muss mind. eine Adresse eingegeben werden. Sie können


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mehrere Adressen eingeben und die Adresse näher bestimmen. Folgende Möglichkeiten stehen Ihnen dazu zur Verfügung:

Aktuelle Anschrift (kann nur einmal ausgewählt werden)

Besucheranschrift

Dienstanschrift

Entlassungsanschrift

Großempfänger-Postfach

Ladungsanschrift

Ohne festen Wohnsitz

Postfach

Sonstige

Tatortanschrift

Unbekannter Aufenthalt

Urlaubsanschrift

Verfahrensanschrift

Wohnort

Zweitwohnsitz

Folgende mit einem „*“ bezeichneten Felder müssen ausgefüllt werden:

Typ

Straße

Postleitzahl

Hausnummer

Ort

Staat

Alle Eingaben der ersten Anschrift dieser Formularseite können Sie löschen, wenn

Sie den Button „Zurücksetzen“ betätigen.

Abbildung 7: Eingabemaske für die Adressdaten des Schuldners


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Für die Erfassung weiterer Adressen klicken Sie auf den Button „Anschrift hinzufügen“. Falls Sie Adressen oder Angaben ab der zweiten Adresse wieder löschen möchten, klicken Sie auf den Button „Anschrift löschen“.

Abbildung 8: Anschrift hinzufügen oder löschen

4.4 Schritt 4: Anordnung & Anordnender

Auf der Formularseite „Anordnung & Anordnender“ werden Informationen zur Anordnung und zum Gerichtsvollzieher erfasst. Auf dieser Formularseite sind alle Eingabefelder ein Pflichtfeld „*“, das heißt, dass diese ausgefüllt werden müssen.

Abbildung 9: Eingabefelder der Formularseite "Anordnung & Anordnender"


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Aktenzeichen Hier ist das Aktenzeichen der Eintragungsanordnung

anzugeben (z. B. DR II 47/12).

Datum Geben Sie hier das Datum der Eintragungsanordnung ein oder wählen Sie es über die Kalenderfunktion aus:

Grund Geben Sie den Grund (Rechtsgrundlage) der Eintragung durch Auswahl der drei angebotenen Optionen an.

Dienstbezeichnung Geben Sie die Dienstbezeichnung durch Auswahl der

angebotenen Optionen an:

Abwickler(in)

Beauftragte(r) Gerichtsvollzieher(in)

Gerichtsvollzieher(in)

Hauptgerichtsvollzieher(in)

Obergerichtsvollzieher(in)

Name Angabe des Nachnamens des Gerichtsvollziehers

Vorname Angabe des Vornamens des Gerichtsvollziehers

Amtsgericht Wählen Sie aus der Liste das zuständige Amtsgericht aus. Die Liste umfasst alle Amtsgerichte.

4.5 Schritt 5: Download

Nach Abschluss der Eingaben laden Sie nun den Datensatz im xml-Format auf Ihre lokale Festplatte, indem Sie auf den Button „Formular als XJustiz-Datei“ klicken. Es öffnet sich das Dialogfenster, in dem Sie die Option „Datei speichern“ betätigen und anschließend die Datei speichern.


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Abbildung 10: Speichern der XJustiz-Datei

Hinweis

Jede mit diesem Web-Formular erzeugte Datei muss den Dateinamen „xjustiz_nachricht.xml“ erhalten. Dieser Name ist bereits voreingestellt. Der Dateiname wird für die automatische Verarbeitung der Daten zwingend benötigt.

Um zu vermeiden, dass bei Erstellung mehrerer Dateien die bereits erstellten Dateien aufgrund des identischen Dateinamens versehentlich überschrieben werden, ist es empfehlenswert, für jeden Datensatz einen eigenen Ordner mit dem Aktenzeichen der gerade bearbeiteten Einlieferung als Ordnernamen anzulegen.

Wenn Sie beabsichtigen, einen weiteren Datensatz zu melden, klicken Sie auf den Button „Weiterer Datensatz“.

Abbildung 11: Weiteren Datensatz eingeben


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5 Versenden der Datei über EGVP

Die wie vorstehend beschrieben erstellte xml-Datei mit dem Dateinamen „xjustiz_nachricht.xml“ muss anschließend über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach an das zuständige Zentrale Vollstreckungsgericht übermittelt werden. Dazu öffnen Sie in Ihrem EGVP-Postfach die Maske zur Erstellung einer neuen Nachricht.

Abbildung 12: Maske zur Erstellung einer neuen Nachricht des EGVP-Postfachs

Mit Klick auf die Schaltfläche „Empfänger“ gelangen Sie in ein Adressbuch, wo Sie das zuständige Zentrale Vollstreckungsgericht auswählen können. Geben Sie dazu im Suchfeld z. B. Vollstreckungsgericht ein und drücken Sie die Enter-Taste.


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Abbildung 13: Suchfeld des Empfängers

Es werden alle Empfänger mit diesem Begriff in der Adresse angezeigt. Mit Doppelklick auf den gewünschten Empfänger übernehmen Sie diese Adresse und gelangen zurück in die Maske „neue Nachricht“. Dort wählen Sie als Nachrichtentyp bitte „Allgemeine Nachricht“ aus.

Das Feld Betreff kann beliebig gefüllt werden, die Angaben sind nicht relevant. Eine Eingabe ist jedoch notwendig, da es sich um ein Pflichtfeld des EGVP handelt.

Der Bereich „Bezug“ sowie das Textfeld der Nachricht bleiben leer.

Im unteren Bereich „Anlagen“ klicken Sie bitte auf die Schaltfläche „Anhänge“ und wählen die zu versendende xml-Datei aus. Sobald Sie die Datei als Anlage beigefügt haben klicken Sie im oberen Bereich der Maske auf „Senden“ und die Nachricht wird verschickt.

Sie erhalten in jedem Fall eine Quittierung Ihrer Einlieferung. Nach erfolgreicher Verarbeitung erhalten Sie mit dieser Quittungsnachricht eine xml-Datei, die bei Neueinträgen alle von Ihnen eingelieferten Daten sowie die für den Eintrag vergebene „Verfahrensnummer“ beinhaltet. Diese Datei sollten Sie in dem Ordner


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abspeichern, in dem die von Ihnen eingelieferte xml-Datei liegt. Diese kann überschrieben werden, da in der Quittung alle relevanten Daten enthalten sind. Bei späteren Änderungen zu diesem Schuldnereintrag können Sie diese Datei über die Upload-Funktionalität in das xml-Formular hochladen (vgl. 6.5). Damit stehen Ihnen zur weiteren Bearbeitung alle Angaben – insbesondere die Verfahrensnummer, die für Korrekturen und Löschungen mit anzugeben ist – korrekt zur Verfügung.

Sofern die Einlieferung nicht verarbeitet werden konnte, wird in der Antwortnachricht auf den vorliegenden Fehler hingewiesen. In diesem Fall muss die xml-Datei korrigiert und erneut versandt werden. Dazu können Sie die xml-Datei, wie unter 6.5 beschrieben, wieder in das xml-Formular laden und entsprechend abändern.


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6 Regeln und Empfehlungen

6.1 Welche Felder müssen zwingend ausgefüllt werden?

Eingabefelder, die mit einem „*“ gekennzeichnet sind, müssen zwingend ausgefüllt werden. In der nachfolgenden Abbildung müssen vier Felder zwingend ausgefüllt werden:

Anrede

Name

Vornamen

Geschlecht

Abbildung 14: Beispiel für obligatorisch und optional auszufüllende Eingabefelder

6.2 Navigation zwischen den einzelnen Formularseiten

Bei jedem dieser Schritte öffnet sich ein Web-Formular mit den zu erfassenden Daten. Nach Abschluss der Eingabe werden Sie über einen anklickbaren „weiter“-Button automatisch zur nächsten Formularseite weitergeleitet.

Wenn Sie das vorherige Formular noch einmal ansehen und Daten korrigieren möchten, können Sie dies durch Anklicken des „zurück“-Buttons realisieren.

Abbildung 15: Navigation zwischen den Schritten

Die Navigationsleiste befindet sich unterhalb der einzelnen Eingabemasken auf jeder Formularseite.

klick klick


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6.3 Wie lange dürfen Sie max. die Arbeit unterbrechen?

Das Formular hat ein zeitliches Kontingent, innerhalb dessen die Arbeit unterbrochen werden kann. Das heißt, dass nach max. 30 Minuten ohne Aktion auf dem Formular die Bearbeitung nicht mehr fortgesetzt werden kann und Sie erneut Ihre Authentifizierungsdaten eingeben müssen. Es empfiehlt sich deshalb, die Daten zwischen zu speichern, wenn Sie die Arbeit unterbrechen.

6.4 Zwischenspeichern der eingegebenen Daten

Falls Sie Ihre eingegebenen Daten zwischendurch speichern oder Ihre Arbeit unterbrechen möchten, betätigen Sie den „Speicher“-Button.

Abbildung 16: "Speicher"-Button zum Zwischenspeichern der eingegebenen Daten

Nach Anklicken des Buttons öffnet sich ein Download-Fenster zum Speichern der Datei.

Abbildung 17: Dateidownload-Fenster

Klicken Sie auf „Speichern“ und legen Sie die Datei auf Ihrer lokalen Festplatte ab.

6.5 Zwischenstände in das Formular laden

Um weiter arbeiten zu können, laden Sie die Datei wieder in das Formular.

Dazu gehen Sie auf die erste Seite des Formulars.


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Abbildung 18: Erste Seite des Formulars

Nach dem Betätigen des „Upload“-Buttons öffnet sich folgender Dialog.

Abbildung 19: Hochladen der zwischengespeicherten Daten

Sie klicken auf „Durchsuchen“ und können von Ihrer lokalen Festplatte die entsprechende Datei auswählen. Nach dem Auswählen der Datei klicken Sie auf „Hochladen“. Dadurch werden die Daten wieder in das Formular geladen.

6.6 Empfehlung bei Korrekturen und Löschungen

Falls an bereits gemeldeten Datensätzen Änderungen erforderlich sind, empfiehlt es sich, die gespeicherte xml-Datei, die als Quittung einer erfolgten Einlieferung zurückgesandt wurde, wieder über die erste Formularseite hochzuladen. Damit


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stehen exakt dieselben Daten zur Verfügung, und es können Übertragungsfehler vermieden werden. Insbesondere ist sichergestellt, dass die „Verfahrensnummer“ (SchuldnerID) zur Identifizierung des betroffenen Schuldnereintrags korrekt angegeben ist. Änderungen können nun ausgeführt werden.

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