Leuchttürme der Umgebungslärmrichtlinie · 2016. 2. 29. · setzt [BRÜNING & HEIDEBRUNN, 2009]...

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Leuchttürme der Umgebungslärmrichtlinie Informationsübersicht zum Leuchtturm Nr.: 12 Norderstedt: Erfolgsfaktoren für die Aufstellung und Umsetzung von Lärmaktionsplänen Auflage: 1/2012

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Leuchttürme der UmgebungslärmrichtlinieInformationsübersicht zum Leuchtturm Nr.: 12

Norderstedt: Erfolgsfaktoren für die Aufstellung und Umsetzung von Lärmaktionsplänen

Auflage: 1/2012

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SchlaglichterLärmminderung, Luftreinhaltung, Verkehrssicher-heit, Schulwegsicherung, Gesundheit, Klimaschutz,Immobilienwerte, Kosten-Nutzen-Analyse für Lärm-aktionspläne

EinleitungLärmminderung hat in Deutschland einen (zu) ge-ringen Stellenwert, obwohl Lärm bekanntlich einerhebliches Umweltproblem darstellt und vielfäl-tige Schäden verursacht [SRU, 2004]. Auch diegesetzlichen Vorschriften zur Lärmminderungspla-nung ändern daran wenig, denn deren Umset-zung im Planungsalltag lässt immer noch zuwünschen übrig. Das war schon bei der alten,1990 in § 47a BImSchG aufgenommenen Rege-lung so [HEINRICHS, 2002] und gilt auch heute noch[UBA, 2011] [BORMANN et al, 2012]. Gesetze alleinreichen also offenbar selbst in einem Rechtsstaatnicht aus. Hier sollen daher Hinweise gegeben wer-den, wie der Durchführung und Umsetzung einerLärmminderungsplanung auf kommunaler Ebene zumehr Erfolg verholfen werden kann.

AusgangssituationAm 18.07.2002 wurde die „RICHTLINIE 2002/49/EGDES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RA-TES vom 25. Juni 2002 über die Bewertung undBekämpfung von Umgebungslärm“ im Amtsblattder Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. Sieist also inzwischen rund 10 Jahre bekannt. Den-noch hat Deutschland die Bestimmungen zunächstzu spät und bis heute immer noch nicht vollstän-dig beziehungsweise widerspruchsfrei umgesetzt[BERKEMANN, 2009].Von den 11.450 Gemeinden in Deutschland habenauch zweieinhalb Jahre nach Ablauf der Frist nur3.723 eine Lärmkartierung vorgenommen und ord-nungsgemäß gemeldet [UBA, 2011]. Die darin ent-haltenen Unterschiede bei Qualität und Umfang derKartierung lassen weitere Defizite erwarten; die lan-ge geführten Diskussionen über (rechtlich gar nichtvorhandene) Auslösewerte tragen ihren Teil dazubei. Auffällig sind auch Definitionsunterschiede, bei-spielsweise bei Ballungsräumen. Wie bei der Luft-qualitätsrichtlinie in ganz Deutschland üblich, zäh-len zum Ballungsraum Hamburg beim Lärm auch alleschleswig-holsteinischen Umlandkommunen (bis aufGeesthacht); Niedersachsen hat demgegenüber kei-ne einzige Kommune gemeldet! In dieses Bild passtes auch, dass nicht einmal 10 % der deutschen Kom-munen einen Lärmaktionsplan (LAP) erstellt und ge-meldet haben [UBA, 2011].

ZielstellungLärmminderung soll in der Praxis einen höheren Stel-lenwert bekommen. Argumente, die für Lärmschutz

sprechen, müssen also in der Abwägung zu ande-ren Belangen gestärkt werden. Das gelingt eher,wenn lärmmindernde Maßnahmen zugleich Vortei-le für andere Ziele wie zum Beispiel Verkehrssicher-heit, Luftreinhaltung oder Klimaschutz bieten. Die-ser Vielfachnutzen muss herausgearbeitet und kom-muniziert werden. Dann finden sich auch Partner füreine Umsetzung der gemeinsamen Ziele, so dass dieChancen für eine Umsetzung steigen.

MaßnahmenLärm belastet sozial schwächere Menschen überpro-portional stark. Wer es sich leisten kann, kauft sichvon Lärm frei, etwa durch höhere Mieten für diebegehrten ruhigen Lagen. Lärmminderung ist mit-hin auch ein Schritt zu mehr Umweltgerechtigkeit[BRÜNING, 2009a], ein argumentativer Ansatz, derin den angelsächsischen Ländern schon viel weiterverbreitet ist als bei uns.Zugleich kann die Wohnungswirtschaft über den Zu-sammenhang zwischen Lärmbelastung und Wert-verlust von Immobilien zum wertvollen strategi-schen Partner für Lärmschutz werden. Sie mussdarauf mitunter jedoch erst hingewiesen werden.Das in Norderstedt entwickelte Modell zur öko-nomischen Bewertung der Maßnahmen des Lär-maktionsplans auf Basis von Immobilienwerten[BRÜNING & HEIDEBRUNN, 2009] hat erheblich dazubeigetragen, dass der LAP von der Wohnungswirt-schaft begrüßt und schließlich von allen Parteienbeschlossen wurde.Lärm- und Luftbelastungen gelten als die beidengrößten Umweltprobleme in der Europäischen Uni-on [BORMANN et al, 2012]. In Deutschland sterbenlängst mehr Menschen an den Folgen von Straßen-verkehrslärm [BABISCH, 2006] als infolge von Ver-kehrsunfällen, was kaum bekannt ist. Luftschadstof-fe fordern jährlich noch einmal erheblich mehr To-desopfer. Damit ist eine argumentative Verknüpfungvon Lärmminderung und Gesundheitsschutz nahelie-gend. Gesundheitsämter, Ärzte, Krankenkassen kön-nen darüber zu Befürwortern von Lärmminderungenwerden. Von ADFC und AOK gemeinsam getrageneAktionen wie „Mit dem Rad zur Arbeit“ sind ein Bei-spiel für solche Ansätze.Zur Lärmminderung und Verbesserung der Luftqua-lität gibt es jeweils europarechtliche Vorschriften,die beide über einen Managementansatz einen gu-ten Umweltzustand erreichen wollen. Wegen dergroßen räumlichen und inhaltlichen Überschneidun-gen dieser Planungen ist es schlau, Lärmminderungs-planung und Luftreinhalteplanung eng aufeinanderabzustimmen [FGSV, 2011]. Die damit erreichbarenSynergien helfen, die Kosten für Planung und Um-setzung zu senken. Abweichende Zeitvorgaben inden Richtlinien und unterschiedliche Zuständigkei-ten (für die Luftreinhalteplanung meist die Länder,für die Lärmaktionspläne meist die Kommunen) er-schweren das zwar noch, stellen aber kein echtesHindernis dar. In Neuruppin wurde modellhaft ge-

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zeigt, wie eine kombinierte Lärmminderungs- undLuftreinhalteplanung gelingt [PRR et al., 2006].Der Verkehr verursacht – jedenfalls in Deutschland– die bedeutendsten Lärmprobleme. Eine frühe undgute Abstimmung von Lärmaktions- und Verkehrs-entwicklungsplan ist hilfreich, um bestehende Pro-bleme effizient zu lösen. So kann eine Verlagerungder Verkehrsmittelwahl vom motorisierten Indivi-dualverkehr auf ÖPNV, Rad und Fußverkehr einekostengünstige Alternative zum Neubau von Stra-ßen sein. Wenn die Zuwächse beim Umweltverbundgroß genug sind, wofür insbesondere beim Radver-kehr vielerorts noch erhebliche Potenziale bestehen,dann kann die Leistungsfähigkeit von zuvor überlas-teten Straßen wieder ausreichen. Diese Strategie zurLärmminderung verbessert zugleich die Klimabilanzdes Verkehrs. Durch den LAP Norderstedt, der aufeine Veränderung der Verkehrsmittelwahl vor allemzugunsten des Radverkehrs setzt, können innerhalbvon fünf Jahren 11 % der CO2-Emissionen des Ver-kehrs eingespart werden [BRÜNING, 2009a].Auch Fragen der Verkehrssicherheit können für dieAkzeptanz der Lärmminderung genutzt werden. Ei-ne Reduzierung, Verlangsamung und Verstetigung,gegebenenfalls auch Lenkung des motorisierten Ver-kehrs senkt nicht nur dessen Lärmemissionen, son-dern erhöht auch die Sicherheit der Verkehrsteilneh-merInnen. Der Schulwegsicherung kommt hierbeieine besondere Rolle zu, über die sich räumlicheSchwerpunkte setzen und weitere UnterstützerIn-nen für einen umweltfreundlicheren Verkehr gewin-nen lassen. Damit sind beispielsweise Polizei, Schulenund Eltern mögliche UnterstützerInnen.Die Stadtplanung hat einen entscheidenden Ein-fluss auf die Entstehung von Verkehr. So wirkt die„Stadt der kurzen Wege“ schon deshalb lärmmin-dernd, weil sich hier viele Ziele wegen der kurz-en Distanzen schnell und bequem zu Fuß oder mitdem Rad erreichen lassen. Daran lässt sich auch fest-stellen, ob das Leitbild lediglich als Schlagwort ge-braucht wird oder tatsächlich mit Leben gefüllt wird.Stadtplanung kann jedoch auch erheblich zur Be-wältigung der nicht vermeidbaren Verkehrsfolgenbeitragen. Das alte Prinzip der Blockrandbebauungschafft ruhige Innenbereiche, die auch in stark ver-lärmter Umgebung eine wohltuende Oase der Ruhebilden können [FGSV, 2011]. In Norderstedt wurdedieser Gedanke genutzt, um bei der parallel zurLärmminderungsplanung durchgeführten Neuauf-stellung des Flächennutzungsplans eine städtebau-liche Umgestaltung entlang von Hauptverkehrsstra-ßen einzuplanen [BRÜNING, 2009b]. StädtebaulichesZiel ist es, über eine Riegelbebauung ruhige Wohn-und Schlafbedingungen auf der Lärm abgewandtenSeite zu erhalten. Das schützt zugleich die dahinterliegende Wohnbebauung. Eine moderne, attraktiveUmsetzung ist beispielsweise in Stockholms Vorzei-gestadtteil Hammarby Sjöstad gelungen. An dieserStelle schließt sich auch der Kreis zur bereits an-gesprochenen Übereinstimmung mit den Interessender Wohnungswirtschaft.

Die besonders weitreichenden Mitwirkungsvor-schriften für die Lärmminderungsplanung rechtfer-tigen den damit verbundenen Aufwand auch nur,wenn sie die Aufstellung und Umsetzung des Lärm-aktionsplans befördern. Dazu muss sie allerdingsernst genommen werden. Eine Information und Ein-bindung der Betroffenen bietet zusammen mit denRechenschaftspflichten die strukturellen Vorausset-zungen dafür, dass die Öffentlichkeit immer wiederqualifiziert für ihr Recht auf Lärmminderung eintre-ten kann.Auch die Struktur des LAP kann die Umsetzungfördern. So wurden im LAP Norderstedt sämtlicheMaßnahmen einzeln aufgeführt, durchnummeriertund nach Umsetzungsjahren sortiert. Sie sind Lärm-schwerpunkten zugeordnet, mit einer Beschreibungder erwarteten Wirkung und Planungshinweisenversehen, mit geschätzten Kosten hinterlegt undergänzt um die Benennung von Umsetzungsverant-wortlichen [PRR, 2008]. So besteht eine Transparenzin der Planung, die Verwaltung und Politik derenUmsetzung erleichtern, zugleich aber auch Politikund Öffentlichkeit eine einfache Kontrollmöglich-keit bieten. Der Ansatz hat dem Umweltministeriumin Schleswig-Holstein so gut gefallen, dass es ihnallen Kommunen zur Anwendung empfohlen hat[MLUR, o.J.].

Blockrandbebauung mit Hilfe einseitig verglasterBalkone in Stockholm

KostenLärmminderung ist wirtschaftlich von erheblichemVorteil, jedenfalls wenn sie an der Quelle an-setzt [BRÜNING & HEIDEBRUNN, 2009] Darüber kön-nen auch verschiedene andere Ziele – von Verkehrssi-cherheit bis Klimaschutz – mit erreicht werden. Wäh-rend der Planungen nach solchen Synergien zu su-chen und diese konsequent zu nutzen, spart Mehr-fachbearbeitungen, was sich normalerweise kosten-mindernd auswirkt.Eine Mitwirkung ist ihr Geld dann wert, wenn sie die

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Ziele der Lärmminderung bei Planung und Umset-zung unterstützt. Dann amortisieren sich die Kostendafür sehr schnell wieder durch die Nutzen der er-reichten Lärmminderung. Beteiligungsverfahren, diean den Verwaltungsideen möglichst wenig ändernsollen, sind dagegen Geldverschwendung – sie wer-den inhaltlich nicht gebraucht.Die Struktur eines Lärmaktionsplans so zu wählen,dass eine möglichst große Transparenz der Umset-zung identifizierter Maßnahmen dient, kostet nichts

extra – außer einer gewissen geistigen Anstrengung.Doch die lohnt sich allemal.

Ergebnisse/BewertungenDie Tatsache, dass Lärmminderung immer noch nichtdie notwendige und gewünschte Verbreitung er-reicht, muss nicht hingenommen werden. Es gibt vie-le Ansätze, dem Anliegen der Lärmminderung mehrGewicht zu geben. Werden sie konsequent genutzt,dann wird der Stellenwert der Lärmminderungspla-nung künftig deutlich größer sein als heute.

KontaktThema Stelle Ansprechpartner Tel.-Nummer E-Mail Internet / Adresse

Lärmminderungs-planung

Fachbereichsleiter Herbert Brüning 040/53595-365 [email protected]

www.norderstedt.de

Literatur[BABISCH, 2006] BABISCH, W. – 2006 - Transportation Noise and Cardiovascular Risk. Review and Synthesis of Epidemiological Studies.

Dose-effect Curve and Risk Estimation. WaBoLu-Heft, 01/06, – 113 S., Berlin.

[BERKEMANN, 2009] BERKEMANN, J. – 2009 – Aufstellung und Umsetzung des Lärmaktionsplans nach Maßgabe der Umgebungslärm-Richtlinie. – in: UVP-report, 22. Jahrgang, Heft 4, S. 152-159, Hamm.

[BORMANN et al, 2012] BORMANN, R., GERIKE, R.; HERZOG, G.; HOLZAPFEL, H.; JÄCKER-KÜPPERS, M.; KIEPE, F.; KNOBLOCH, M.; LEH-MING, B.; EBERLE, W.; POPP, CH.; REH, W. – 2012 – Ziele und Wege zu lärmarmer Mobilität. – in: Lärmbekämpfung, 7. Jahrgang,Heft 1, S. 6-18, Düsseldorf.

[BRÜNING, 2009a] BRÜNING, H. – 2009 – Die Mitwirkung der Öffentlichkeit an der Lärmminderungsplanung. – S. 16-17. – in: DeutscheUmwelthilfe (Hrsg.) – 2009 – Umweltgerechtigkeit. Handlungsmöglichkeiten für mehr soziale Gerechtigkeit durch kommuna-len Umweltschutz. – 38 S., Radolfzell.

[BRÜNING, 2009b] BRÜNING, H. – 2009 – Lärmaktionsplan Norderstedt – effektive Mitwirkung für ein lebenswert leises Norderstedt.– in: UVP-report, 23. Jahrgang, Heft 1+2, S. 56-60.

[BRÜNING & HEIDEBRUNN, 2009] BRÜNING, H.; HEIDEBRUNN, F. – 2009 – Die Minderung von Umgebungslärm – gut investiertes Geld.Erfahrungen mit Kostenwirksamkeitsanalyse und Kosten-Nutzen-Analyse beim Lärmaktionsplan Norderstedt. – in: UVP-report,22. Jahrgang, Heft 4, S. 188-194, Hamm.

[FGSV, 2011] FGSV = FORSCHUNGSGESELLSCHAFT FÜR STRASSEN- UND VERKEHRSWESEN (Hrsg.) - 2011 – Hinweise zur EU-Umweltgesetzgebung in der Verkehrsplanungspraxis. Teil 2: Lärmaktionsplan. – 51 S., Köln.

[HEINRICHS, 2002] HEINRICHS, E. – 2002 – Lärmminderungsplanung in Deutschland. Evaluation eines kommunalen Planungsverfah-rens. – in: Dortmunder Beiträge zur Raumplanung, Blaue Reihe, Verkehr, Band 2, – 181 S., Dortmund.

[MLUR, o.J.] MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT, UMWELT UND LÄNDLICHE RÄUME DES LANDES SCHLESWIG-HOLSTEIN (Hrsg.) –ohne Jahr – Leitfaden für die Aufstellung von Aktionsplänen zur Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie. – 19 S., Kiel.

[PRR et al., 2006] PLANUNGSBÜRO RICHTER-RICHARD, LÄRMKONTOR GmbH & KONSALT GmbH – 2006 – Lärmminderungsplanungund kommunale Verkehrsentwicklungsplanung. Empfehlungen für den Planungs- und Umsetzungsprozess. Endbericht. – F+E-Vorhaben 70.0704.2003, Forschungsprogramm Straßenverkehr, – 170 S., Aachen.

[PRR, 2008] PLANUNGSBÜRO RICHTER-RICHARD – 2008 - Lärmminderungsplanung Norderstedt. Lärmaktionsplan. – 107 S. + 8 Anhän-ge, Aachen.

[SRU, 2004] SRU = SACHVERSTÄNDIGENRAT FÜR UMWELTFRAGEN – 2004 – Umweltgutachten 2004. Umweltpolitische Handlungsfä-higkeit sichern. – 669 S., Baden-Baden.

[UBA, 2011] UMWELTBUNDESAMT (Hrsg.) – 2011 – Lärmbilanz 2010. Untersuchung der Entscheidungskriterien für festzulegendeLärmminderungsmaßnahmen in Lärmaktionsplänen nach der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG. – Texte 78/2011, 93 S.,Dessau-Roßlau.

Weitere Informationen: www.uglr-info.de

Text und Bilder: Herbert Brüning

Das Projekt „Leuchttürme der Umgebungslärmrichtlinie“ wird gefördert von:

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