13. Jahrgang, Juni

44

2008

Das SPÖ-Team und die SPÖ-Gemeinderäte wünschen eine

erholsame Urlaubszeit!

ACHTUNG!

WÄHREND DER SOMMERMONATE IST

DER SPARVEREIN NUR AM 4. JULI UND AM

1. AUGUST GEÖFFNET. AB SEPTEMBER

WIEDER WÖCHENTLICH!

2 Werte

Leserinnen und Leser !

Was gibt’s Neues im Gemeinderat, in der Gemeinde bzw. außerhalb unserer Gemein-degrenzen? Tja es sind schon wieder 6 Mona-te ins Land gegangen, und es ist in der Zwi-schenzeit Einiges passiert. Nicht nur auf Ge-meindeebene sondern auch in der sogenann-ten „großen“ Welt. Es ist noch gar nicht so lange her, als es darum ging, den neuen Lan-deshauptmann von Niederösterreich zu wäh-len. Es war eigentlich gar nicht zu übersehen, dass in Niederösterreich Wahlzeit war. Überall wo man hinsah, lächelte irgendein Politiker oder Politikerin von der Werbetafel, mit teil-weise interessanten Themen bzw. Schlagwör-tern. Auf die diversen Themen möchte ich später noch genauer eingehen. Der Ausgang dieser Wahl hat mich persönlich insofern überrascht, als dass die SPÖ-Niederösterreich NICHT NOCH MEHR verlo-ren hat. So, wenn sich der Schrei der Empö-rung dann wieder gelegt hat, werde ich Ihnen meine persönliche Meinung zum Abschneiden der SPÖ Niederösterreich bei der Landtags-wahl 2008 sagen. Dass es eine Heidemaria Onodi gegen einen Erwin Pröll nicht leicht hat, politisch zu überzeugen, obwohl mit sehr gu-ten Sachthemen, war mir klar. Aber meiner Meinung nach, haben sehr viele Wähler und /-innen nicht vergessen welche Wahlverspre-chen unser Bundesvorsitzender vor den Wah-len zum Nationalrat gegeben hat, um sie im nächsten Moment - nur um , ich sage es mal krass, Bundeskanzler zu werden - sehr, sehr viele einfach gebrochen hat. Und das haben viele Wähler/ innen nicht vergessen, sondern sie habender Partei des Bundeskanzlers eine Abfuhr erteilt, wie man ja feststellen konnte. Jetzt komme ich aber mal langsam auf die versprochenen Themen, die ich ziemlich am Anfang des Briefes erwähnte. Ein Thema z.B. war -was sich ja der LH ( Landeshauptmann) persönlich auf seine Fahne heftete- „Die PFLEGEDISKUSSION“ und alles was damit zu tun hat. Dieses Thema war ja allgegenwer-

tig in diesem Wahlkampf. Dort hieß es dann man muss etwas machen, und wir werden etwas dagegen unternehmen. So hörte man es vor den Wahlen. Wie ja viele von Ihnen vielleicht wissen, hat die Fraktion der SPÖ-Großweikersdorf schon vor langer Zeit eine Unterschriftenaktion zum Thema „SOZIAL-ZENTRUM“ in der Marktgemeinde Großwei-kersdorf gestartet. Kurz vor der Landtagswahl 2008 hat die Fraktion einen Brief an den Lan-deshauptmann geschrieben mit der Bitte um Unterstützung bei dem Vorhaben „Sozialzent-rum“. Vor einigen Tagen flatterte sogar ein Antwortschreiben aus dem Büro des Landes-hauptmann auf meinen Tisch. Tja was soll ich Ihnen nun zu diesem Brief erzählen. Eigent-lich nichts, genau so war dieser Brief auch: INHALTSLOS und NICHTSSAGEND - also nichts von all dem was man vor der Wahl noch gehört hat. Man schreibt uns, es sind genügende dementsprechende Einrichtungen in NÖ vorhanden , sowohl für die Kurz- bzw. Langzeitpflege, und außerdem gebe es ja auch noch diverse Organisationen, die sich auf die Heimpflege spezialisiert haben. Laut Büro Pröll, gibt es nichts zu verbessern!!! AHA, da wollte wohl jemand unbedingt Lan-deshauptmann werden... Irgendwie kommt mir das bekannt vor: man verspricht, man sagt Dinge vor einer Wahl, aber nach der Wahl: „Upps an das kann ich mich aber nicht mehr erinnern.“ Oder wie soll ich sonst diesen Brief verstehen? Und nicht vergessen: Wählerinnen und Wähler verges-sen nicht, zumindest nicht alles. Aber genug von der „großen Welt“. Was hat sich in der Großgemeinde so alles getan? Der Neu- bzw. Zubau des Kindergarten in Großweikersdorf für 2 Gruppen ist bereits voll im Gang, und sollte mit September eröffnet werden. Not-wendig wurde dieser Neubau durch ein neues Gesetz, wodurch bereits 2 1/2 jährige Kinder in den Kindergarten gehen können. Pro 2 1/2 Jähriges Kind senkt sich aber die Kinderan-

3 zahl in den Gruppen, wodurch wir gezwungen waren unseren Kindergarten um 2 neue Gruppen zu erweitern. Übrigens finde ich, dass dieses Gesetz endlich einmal etwas Sinnvolles ist, hätte aber ruhig viel früher be-schlossen werden können. Es gibt nämlich sehr viele Familien in NÖ die Niemanden ha-ben, die auf ihre Kinder aufpassen könnten. Somit kann ein Elternteil - zumeist sind es die Mütter - nicht arbeiten gehen , was sich aber viele finanziell nicht leisten können, oder aber eine Tagesmutter nehmen, was wiederrum mit Mehrkosten verbunden ist. Nicht jede Familie kann es sich leisten, von nur einem Gehalt zu leben. Was hat sich sonst noch so ereignet? Der erste Schritt der Freibadsanierung ist eben-falls bereits abgeschlossen, und zwar der Austausch der Saugleitung - Eisenrohre hal-ten ja nicht ewig. Auch fertig ist die neue Um-zäunung des Freibades zu B4. In diesem Zu-sammenhang möchte ich mich bei den Arbei-

tern der Gemeinde für ihre Arbeit bedanken. Ebenso möchte ich mich bei der Firma Cvach bedanken für ihre Hilfestellung bei der Sanie-rung der Saugleitung. In diesem Sinne möchte ich Ihnen zu Ihrem kommenden Sommerur-laub, ein schönes Wetter sowie viel Erholung wünschen. Ein Tipp für die, die nicht verrei-sen: bei uns im Freibad kann man auch schön relaxen! Da wir ja eine Klimabündnisgemeinde sind, gehen Sie mit gutem Beispiel voran und nehmen Sie das Rad- es ist ja nicht weit zu uns ins kühle Nass! Und vor Allem steht man nicht im Stau. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen erholsamen Urlaub. Mit freundlichen Grüßen

Hubert Konturek

IMPRESSUM: Offenlegung gem. §25 MedG.: Herausgeber: SPÖ Großweikersdorf. Redaktion: Hubert Konturek, Elisabeth Either, Manfred Spanl, Robert Neuhold und Mitglieder des SPÖ-Teams, alle 3701 Großweikersdorf. Grundlegende Richtung: Im Sinne des Parteiprogrammes und der Interessen der Mitglieder der SPÖ.

4 Aus der Finanzwelt

Um Gerüchten über die Fremdwährungskredite vorzubeugen bringt der Lichtblick eine Zusammen-fassung der Kreditentwicklung für das Jahr 2007.

Schuldenstand zum 01.01.2007 6.228.779,74 € Schuldenstand zum 31.12.2007 5.913.942,94 € Daher Schuldenverringerung 2007 - 314.836,80 €

Rückzahlungsersparnis 2007 = Entlastung ordentlicher Haushalt 102.927,73 € davon Rücklagen 2007 30.000,00 €

Entwicklung der Fremdwährungskredite sei Beginn bis 31.12.2007 Anfangshöhe 6.040.000,00 € Schuldenstand zum 31.12.2007 5.913.942,94 € Das ergibt eine Schuldenverringerung von - 126.057,06 €

Rückzahlungsersparnis vom Beginn – 31.12.2007 = Entlastung ordentlicher Haushalt 604.207,73 € davon Rücklagen bis 31.12.2007 92.601,69 €

Kommentare • Der Erfolg im Jahre 2007 war wieder überragend. • Durch die Entlastung des ordentlichen Haushalts um 604.207,73 €, konnten unter Berücksichti-

gung der Rücklagen, wichtige Vorhaben der Gemeinde um 511.606,04 € finanziert werden. • Für 2008 wird die Entwicklung, auf Grund der weltweiten Finanzkrise, etwas schwächer als in

den vergangenen 2 Jahre ausfallen.

Das SPÖ-Team dankt an dieser Stelle den Verantwortlichen, an der Spitze unser geschäftführen-der Gemeinderat Robert NEUHOLD, für diese tolle Entwicklung.

Sportdressen -50% Polsterreinigung € 7,50 statt € 12,- Sommerbekleidung:

Bring 3 – Zahl 2 (das günstigste Stück ist gratis)

gereinigt und gebügelt – bis auf Widerruf

5

98 % für Dr. Sepp Leitner als neuen SPÖ NÖ-Vorsitzenden "SPÖ NÖ hat ihre WählerInnen nicht verloren, sondern nur hergeliehen" „Wir sind wieder da. Ich nehme diese Wahl an. Ich freue mich, dass ihr alle hinter mir steht - von Amstetten bis Zwettl. Hoch lebe die Sozialdemokratie“, freute sich der mit 97,96 % beim Landespar-teitag in Stockerau zum SPÖ NÖ-Vorsitzenden gewählte LHStv. Dr. Sepp Leitner. „Bei der nächsten Landtagswahl im Jahr 2013 muss die SPÖ NÖ wieder einen dicken, fetten Dreier vor ihrem Ergebnis stehen haben und die ÖVP, die wie eine Glucke auf ihren Eiern auf dem Land NÖ sitzt, muss unter 50 % fallen“, nannte Leitner seine ehrgeizigen Ziele, „denn wir haben unsere WählerInnen nicht verloren, son-dern nur hergeliehen.“ Konstruktiv in der Zusammen-arbeit, aber hart in der Sache LHStv. Sepp Leitner wies darauf hin, dass er in der Landesregie-rung zwar „zur Zusammenarbeit bereit, aber hart in der Sache" sei. „Wir haben nach unserem Schicksalstag am 9. März rasch gehandelt und ein kompetentes und sachlich agierendes Team aufgestellt", so Leitner, „aber wenn wir mit etwas nicht einver-standen sind, dann werden wir dem auch nicht zustimmen, son-dern ‚zurückschlagen' - mit eige-nen Argumenten und Gegenvor-schlägen.“ „Wir nehmen die Herausforde-rung an: Aber wir müssen wissen, was wir wollen, und das muss sich an dem orientieren, was die Menschen wollen“ schloss sich Bundeskanzler Dr. Alfred Gusen-bauer den Ausführungen an, „Nein zu Reformen ist Nein zu sozialem Fortschritt und Nein zu den Bedürfnissen der Menschen.“ Daher sei die Sozialdemokrati-sche Partei eine Partei, die Ja sagt, Ja zur sozialen Modernisie-

„Packen wir’s an“ - Dr. Sepp Leitner will einen gemeinsamen Neustart für unser Land

rung unseres Landes - „für sozia-len Fortschritt und soziale Ge-rechtigkeit ist die SPÖ der Ga-rant.“ Breite Unterstützung für die PendlerInnen in NÖ Als derzeit besonders brennen-des Thema nannte Leitner die steigenden Treibstoffpreise und forderte Unterstützung für die rund 300.000 PendlerInnen. Die bereits beschlossene Erhöhung der Pendlerpauschale und des Kilometergeldes, bezeichnete er als „halbherzig“. „Wenn der Fi-nanzminister die Entlastung der PendlerInnen ehrlich betreiben will, dann soll er die rund 500 Millionen Euro, die heuer durch die gestiegene Umsatzsteuer zu erwarten sind, rückerstatten – etwa durch einen spürbar höhe-ren Absetzbetrag. Auch das Ki-lometergeld muss auf 0,45 Euro und langfristig auf 0,48 Euro an-gehoben werden“, so der Lan-desparteivorsitzende. Ein weiterer wichtiger Schritt wäre die Neu-gestaltung der Pendlerhilfe, die sich derzeit nach dem Familien-einkommen richtet.

Leitner erklärte, mit der Politik der SPÖ NÖ nicht emotional polemi-sieren zu wollen, wie dies die ÖVP tue: „Wichtig ist, dass die Sozialdemokratische Partei in NÖ als das wahrgenommen wird, was sie ist: Als innovative Sozial-, Arbeitnehmer- und Wirtschafts-partei.“ Daran arbeite er gemein-sam mit seinem Team: „Packen wir's an. Für Niederösterreich, für uns alle.“ Dr. Sepp Leitner Geboren am 29. Jänner 1972 in Scheibbs Dr. der Sozial- und Wirtschafts-wissenschaften Lebensgemeinschaft Beruflicher Werdegang: Ge-schäftsführer des Vereins Trans-job, Unternehmungsberatung WertImpulse, Betriebswirtschaft-licher Referent der AKNÖ, SPÖ NÖ-Landesgeschäftsführer Hobbys: Lesen, Musik (Steiri-sche Harmonika) und BadmintonPolitische Motivation: Ich will die Menschen von den Ideen und Programmen der Sozialde-mokratie überzeugen.

6

7

Ein heißer Sommer steht uns bevor

Damit ist nicht vordringlich die Wettersituation gemeint, sondern die politische Lage sowohl auf Bundesebene, als auch im Lande Niederösterreich. Eine Bundesregierung, die von Beginn an Schwierigkeiten der Kooperation und der Leistungsdarstellung hatte, tänzelt permanent auf der Neuwahl-Schnur. Dabei gibt es eine ganze Reihe von Beschlüssen, die durchaus mehr als her-zeigbar sind (Klassenschülerhöchstzahl 25, Deckelung bei der Rezeptgebühr, usw.). Für große Teile der ÖVP sind eindeutig die Wirtschaftsinteressen im Vordergrund und die „sogenannten klei-nen Leute“ bleiben auf der Strecke (siehe Pensionsautomatik). Durch die hohe Inflationsrate, gro-ße Preissteigerungen im Lebensmittelbereich und bei den Treibstoffen, wird es für viele Menschen in diesem Land immer schwieriger, mit ihrem Einkommen oder ihrer Pension, die nicht die gleichen Steigerungsraten aufweisen, auch auszukommen. Hier wird es unbedingt notwendig sein, dass der Koalitionspartner einmal über seinen Schatten springt. Die ständigen Personaldebatten in unseren eigenen Reihen sind nicht wirklich politisch förderlich, denn die Politikinhalte, die wir derzeit nur bedingt vermitteln können, sollten im Vordergrund stehen. Auch in Niederösterreich ist eine neue Ära angebrochen. Mit Dr. Sepp Leitner an der Spitze ist ein neuer Stil eingezogen. Konsequent in den Verhandlungen und hart in der Sache ist eine Gangart, mit der die VP-NÖ noch extreme Schwierigkeiten hat. Die einzige Antwort, die derzeit von der Mehrheitspartei immer wieder kommt, ist die Sanktionskeule bzw. der Entzug von Kompetenzen oder Positionen. Ein mehr als sieben Milliarden € - Budget sollte von uns gemeinsam laut Partei-enübereinkommen beschlossen werden, aber eine Einbindung bei der Erarbeitung oder Korrektu-ren, die wir im Sinne der Menschen unseres Bundeslandes verlangten wurden einfach vom Tisch gewischt. Was waren unsere Kernforderungen? Mehr Geld für das Rettungstransportwesen, mehr Mittel für die sozialmedizinischen Dienste oder mehr für die Pendlerhilfe sind für die ÖVP nicht vorstellbar. Wenn aber einzelne Landesvereine mit über 11 Mill. € in erster Linie für die Selbstdar-stellung der VP-Regierungsmitglieder ge-fördert werden, dann stimmen für uns die Relationen einfach nicht mehr. Sozial- und arbeitspolitische Maßnahmen sind uns wichtiger. Der SP-Landtagsklub stimmt zwar gegen das Gesamtbudget, trägt aber ein-zelne notwendige Maßnahmen und Budget-gruppen sehr wohl mit. Wir wollen konstruk-tiv als Partner in der Regierung und im Landtag auftreten und unsere Kompetenz einbringen, was der übermächtigen ÖVP absolut nicht passt. Doch ich frage mich, in welchem Jahrhundert leben wir eigentlich? 54% sind zwar die absolute Mehrheit, be-deuten aber nicht, dass man 100% an sichtbarer Macht ausüben muss. Unter De-mokratie verstehe ich einen Wettbewerb der Ideen und harte Arbeit für das Land. Wir SozialdemokratInnen in NÖ werden unserer bisherigen Linie seit der Landtagswahl wei-terhin treu bleiben, denn der gerade Weg ist für uns der richtige Weg (auch wenn es nicht immer der leichteste ist). Mit diesen Zeilen wünsche ich Ihnen einen schönen und erholsamen Sommer Ihr Helmut Cerwenka

8 Traumwetter beim SPÖ-Frühschoppen Von strahlendem Sonnenschein war unser traditio-neller Frühschoppen am Pfingstmontag begleitet. Die Vorsitzende Sissy Either konnte neben SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Günther Franz auch Bürger-meister Franz Otto, Vizebürgermeister Leopold Spie-lauer und mehrere Gemeinderäte begrüßen. Bei kulinarischen Schmankerln und kühlen Geträn-ken konnte man sich von der Musik von Andi Schörg berieseln lassen.