Liquidation der GmbH - msa.demsa.de/.../Leseprobe_978-3-503-16513-1_Liquidation_der_GmbH.pdf ...

download Liquidation der GmbH - msa.demsa.de/.../Leseprobe_978-3-503-16513-1_Liquidation_der_GmbH.pdf  978350310785

If you can't read please download the document

  • date post

    05-Jun-2018
  • Category

    Documents

  • view

    213
  • download

    0

Embed Size (px)

Transcript of Liquidation der GmbH - msa.demsa.de/.../Leseprobe_978-3-503-16513-1_Liquidation_der_GmbH.pdf ...

  • 978350310785

    Liquidation der GmbHGesellschaftsrecht Steuerrecht Rechnungslegung

    Peter Eller

    3., vllig neu bearbeitete und erweiterte Aufl age

    Leseprobe, mehr zum Werk unter ESV.info/978-3-503-16513-1

    http://www.esv.info/978-3-503-16513-1

  • 978350310785

  • 978350310785

    Fr Laurin

  • 978350310785

    Liquidation der GmbHGesellschaftsrecht Steuerrecht Rechnungslegung

    von Peter EllerFachanwalt fr Steuerrecht

    3., vllig neu bearbeitete und erweiterte Auflage

    Leseprobe, mehr zum Werk unter ESV.info/978-3-503-16513-1

    http://www.esv.info/978-3-503-16513-1

  • 978350310785

    Bibliografische Information der Deutschen NationalbibliothekDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet ber http://dnb.d-nb.de abrufbar.

    Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unterESV.info/978 3 503 16513 1

    1. Auflage 20092. Auflage 20123. Auflage 2016

    Gedrucktes Werk: ISBN 978 3 503 16513 1eBook: ISBN 978 3 503 16514 8

    Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2016 www.ESV.info

    Dieses Papier erfllt die Frankfurter Forderungen der deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft fr das Buch bezglich der Alterungsbestndigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z 39.48-1992 als auch der ISO-Norm 9706.

    Satz: multitext, BerlinDruck und Bindung: Druckerei Strauss, Mrlenbach

  • 978350310785

    5

    Vorwort

    Die GmbH ist mit ber 1 Mio. Registrierungen die weitaus beliebteste Gesellschaftsform inDeutschland. Wird die wirtschaftliche Bettigung einer GmbH auch in Form einer Unter-nehmergesellschaft (haftungsbeschrnkt) gleichgltig aus welchem Grund eingestellt, stehtfrher oder spter die Frage nach deren rechtlicher Beendigung an, schon weil eine wirtschaft-lich inaktive GmbH stndig Kosten verursacht. Das Liquidationsverfahren ist allerdings lang-wierig, kostspielig und rechtlich in vielfacher Hinsicht schwierig. Da der Markt fr GmbH-Mntel im Anschluss an eine nderung der Rechtsprechung 2003 vollstndig zum Erliegengekommen ist, rckt das Liquidationsrecht der GmbH strker in den Blickpunkt.

    Dieses Werk ist an der Praxis orientiert und hat sich zum Ziel gesetzt, in kompakter und leichtverstndlicher Form alle gesellschafts- und steuerrechtlichen Aspekte zu beleuchten, die amEnde des Lebens einer GmbH relevant sind. Fr den gesellschaftsrechtlichen Teil wurde diegesamte relevante Rechtsprechung umfassend und aktuell eingearbeitet. Die steuerlichenFragen im Rahmen einer Liquidation werden eingehend und insbesondere anhand der Recht-sprechung von BFH und Finanzgerichten behandelt, insbesondere soweit sich in der Liqui-dation Abweichungen von der regulren Besteuerung der GmbH ergeben. Ein besonderesAugenmerk wird darauf gelegt, wie das Liquidationsergebnis positiv wie negativ steuerlichbei den Anteilseigner zu verarbeiten ist, wobei die in der Praxis wichtige Verlustbehandlungim Rahmen des 17 EStG einen breiten Raum einnimmt.

    Neu in der 3. Auflage sind zahlreiche Praxistipps, wie man angesichts restriktiver Gesetz-gebung und fiskalorientierter Rechtsprechung mgliche Steuervorteile durch geschickte undvorausschauende Planung sichern kann. Wie zgert man den Eintritt der Nichtabziehbarkeitder Schuldzinsen unternehmerisch engagierter Gesellschafter hinaus? Wie gestaltet manFinanzierungsinstrumente auf Seiten der Gesellschafter, damit der steuerliche Verlust beimAusfall anerkannt wird insbesondere, weil die Finanzrechtsprechung trotz der nderungendes MoMiG alles beim Alten belsst? Wie kann man die gewinnerhhende Wirkung des 5Abs. 2a EStG beim Rangrcktritt unterlaufen? Welche Taktik hilft dem Gesellschafter hin-sichtlich des fr ihn mageblichen Verlustzeitpunkts, der anhand der Rechtsprechung kaumberechenbar ist?

    Angesprochen sind in erster Linie Steuerberater, Rechtsanwlte sowie Liquidatoren und derenBerater, die anhand dieses Leitfadens die gestalterischen Spielrume und problematischenPunkte whrend des Liquidationsverfahrens erkennen und meistern knnen. Ferner werdengfs. vorzugswrdige Alternativen zur Auflsung einer GmbH aufgezeigt wie stille Liquida-tion, Fortsetzung und Umwandlung. Schlielich werden die vielfltigen Probleme bei derAbwicklung von Pensionszusagen errtert und Lsungsmglichkeiten aufgezeigt. Die un-sachgeme Behandlung von Pensionszusagen in der Liquidation kann teuer zu stehen kom-men und die steuerlichen Folgen sind oft einschneidend.

    Praxistipps, Musterflle, Checklisten und Vertragsmuster erleichtern dem Praktiker den Um-gang mit der komplexen Materie. Der Entwurf der KStR 2015, die Gesetzgebung und die ver-ffentlichten Urteile mit Stand August 2015 sind vollstndig eingearbeitet.

    Mnchen, im August 2015 Peter Eller

    Aus: Eller, Peter, Liquidation der GmbH Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2017

  • 978350310785 Aus: Eller, Peter, Liquidation der GmbH Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2017

  • 978350310785

    7

    InhaltsverzeichnisSeite Randnummer

    Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5Abkrzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19

    Teil 1Gesellschaftsrecht

    A. Einfhrung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 1 6I. Abwicklung und Liquidation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 1 5

    1. Terminologie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 12. Die Abwicklungsphasen im berblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 2 33. Alternativen zur Liquidation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 44. Fortsetzung der GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 5

    II. Rechtsgrundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 6

    B. Die Auflsung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 731I. Zwecke und Ziele der Auflsung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 7 8II. Auflsungsverfahren und Rechtsfolgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 9III. Die Auflsungsgrnde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 1031

    1. Statutarische Auflsungsgrnde ( 60 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 GmbHG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 1011

    2. Gesellschafterbeschluss ( 60 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG) . . . . . . . . 30 12133. Auflsung durch Gerichtsurteil ( 60 Abs. 1 Nr. 3 GmbHG) . . 32 1415

    3.1. Auflsung durch Zivilgerichtsurteil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 143.2. Auflsung durch Verwaltungsgerichtsurteil . . . . . . . . . . . . 33 15

    4. Auflsung bei Erffnung des Insolvenzverfahrens ( 60 Abs. 1 Nr. 4 GmbHG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 1617

    5. Auflsung wegen Ablehnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse ( 60 Abs. 1 Nr. 5 GmbHG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 1819

    6. Auflsung durch Verfgung des Registergerichts ( 60 Abs. 1 Nr. 6 GmbHG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 20

    7. Auflsung wegen Vermgenslosigkeit ( 60 Abs. 1 Nr. 7 GmbHG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 2122

    8. Auflsung bei Nichtigkeit ( 75 GmbHG, 397 ff. FamG) und weiteren schwerwiegenden Mngeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 23248.1. Nichtigkeitsklage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 238.2. Amtslschungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 24

    9. Auflsung im Falle der Kein-Mann-GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . 37 2510. Auflsung einer Vor-GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 262711. Sitzverlegung der Gesellschaft ins Ausland . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 282912. Weitere Auflsungsgrnde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 30

    Aus: Eller, Peter, Liquidation der GmbH Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2017

  • 978350310785

    Inhaltsverzeichnis

    8

    Seite Randnummer

    13. Keine Auflsungsgrnde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 31

    C. Die Liquidation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 32144I. Wesen und Begriff der Liquidation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 32 40

    1. Die Liquidationszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 32 332. Kontinuitt in der Liquidation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 34 363. Diskontinuitt in der Liquidation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 37 40

    3.1. Liquidator als geschftsfhrungsbefugtes Organ . . . . . . . . . 40 37 383.2. Ausschttungssperre und besonderer

    Besteuerungszeitraum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 393.3. Die begrenzende Zwecksetzung der Liquidation . . . . . . . . . 41 40

    II. Die Liquidation bis zur Schlussverteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 41 631. Der Ablauf der Liquidation im berblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 41 442. Funktion und Wirkungen des Sperrjahrs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 45 55

    2.1. Funktion des Sperrjahrs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 452.2. Reichweite der Ausschttungssperre und Sankti