M a n a g e m e n t p l a n 2019 und 2020 - 2022 ...¼rger... · 10.1 Bedarfsorientierter Einsatz...

Fachbereich: 800

M a n a g e m e n t p l a n 2019 und 2020 - 2022

Bürgermeister Herr Jäcke Erster Beigeordneter Herr Kienzle

Stadtkämmerer Herr Kresse Fachbereichsleiter Herr Fabry

Kurzbeschreibung 2019 Der Bereich 800 umfasst alle Dienststellen und Produktleistungen der inneren Verwaltung. Die zugeordneten Produktgruppen untergliedern sich in ein oder mehrere Produkte, für die jeweils nachfolgend auf den lachs-farbenen Seiten ein separater Teilplanaufgestellt ist. Die einzelnen Leistungen sind in den Teilplänen ausgewiesen.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019 001 Innere Verwaltung 005 Soziale Leistungen (Stadtteilentwicklung und Stadtteilmanagement) 015 Wirtschaft und Tourismus

Bürgermeister Herr Jäcke, Erster Beigeordneter Herr Kienzle Stadtkämmerer Herr Kresse,Fachbereichsleiter 7 Herr Fabry 0.1 / Herr Gerling

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019 001 001 Politische Gremien 001 002 Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung 001 003 Gleichstellung von Frau und Mann 001 004 Beschäftigtenvertretung 001 005 Rechnungsprüfung 001 006 Zentrale Dienste 001 007 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 001 008 Personalmanagement 001 009 Finanzmanagement und Rechnungswesen 001 010 IT 001 011 Recht 001 012 Grundstücks- und Gebäudemanagement

005 005 Stadtteilentwicklung und Stadtteilmanagement

015 001 Wirtschaftsförderung

Bürgermeister Herr Jäcke, Erster Beigeordneter Herr Kienzle Stadtkämmerer Herr KresseFachbereichsleiter 7 Herr Fabry 0.1 / Herr Gerling

Politisches Gremium 2019 HSP-Maßnahmen 2019 Haupt- und Finanzausschuss 23.1

A) Strategische Zielausrichtung B) Wesentliche Projekte/Maßnahmen und Prozesse im Planungszeitraum Wesentliche jahresbezogene Ziele/Umsetzungsschritte 2019

A) Die Leistungen der inneren Verwaltung und der Gebäudewirtschaft sind bezüglich der strategischen Zielausrichtungen vornehmlich auf die Zielbereiche „Chancengerechtigkeit durch Teilhabe“, „Familienfreundliche Stadt“, „Minden als regionales Zentrum“, „Aktivierte Bürgergesellschaft“, „Nachhaltiger Umgang mit natürlichen Ressourcen“ sowie „Gutes kommunales Management“ ausgerichtet. Zugehörige Oberziele sind imWesentlichen, dass zielgruppenspezifische Angebote für Alte, Behinderte, sozial Benachteiligte, Familien, Frauen und Männer, Kinder und Jugendlichen sowie Neubürger ausgebaut sind.

Die Integration der Migranten in die Stadtgesellschaft soll verbessert werden. Die (ober-)zentralen (Versorgungs-)Funktionen der Stadt Minden sind gestärkt. Minden entwickelt sich als dynamischer und attraktiver Wirtschaftsstandort mit guten touristischen Angeboten. Das bürgerschaftliche Engagement wird aktiv gefördert. Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in Planungen und Entscheidungen einbezogen. Die Entscheidungender Kommunalpolitik sind transparent und nachvollziehbar. Die Außendarstellung der Stadt ist verbessert. Die Prioritätensetzung ist im Sinne einer Gesamtsteuerung verbessert. Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert. Der Wert- und Substanzerhalt des städtischenVermögens ist gesichert. Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe und die finanziellen Ressourcen angepasst. Die Qualifikation und die Motivation der Beschäftigten sind verbessert. Die fachübergreifende Zusammenarbeit funktioniert. Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar.

B) Neben dem operativen laufenden Geschäft sind folgende wesentliche Projekte/Maßnahmen und Prozesse zur Erreichung der v.g. Oberziele im Planungszeitraum initiiert worden (Priorität I bis III).

Folgende jahresbezogene Ziele bzw. Umsetzungsschritte sind konkret für 2019 zu erreichen:

1. Stadtteilentwicklung und Quartiersmanagement

1.1 Schaffung einer Struktur zur inhaltlichen Koordination der Stadtteilentwicklung I 2017-2019

- Einbettung der einzelnen Stadtteilmanagements in eine Gesamtstrategie für die Entwicklung der Stadtbezirke mit soziodemographischen Problemlagen

455 Stand: Rat 11.10.2018

- Qualitative Weiterentwicklung der sozialraumorientierten Arbeit der verschiedenen städtischen Dienststellen vor Ort - Etablierung und Verstetigung der Quartiersfonds und der Quartiersbeiräte, in Rodenbeck und Bärenkämpen und Neuauflage eines Quartiersfonds mit Quartiersbeirat für das Rechte Weserufer

2. Demographischer Wandel und Zuwanderung

2.1 Entwicklung eines strategischen Handlungsrahmen zu dem Thema I ab 2018 demographischer Wandel und Zuwanderung

- Unter Federführung der Integrationsbeauftragten und unter Mitwirkung des ZSD und weiterer Dienststellen wird ab 2018 ein Integrationskonzept für die Stadt Minden erarbeitet

3. Projekt „Veranstaltungs- und Kongressarena Minden-Lübbecke“

3.1 Eintritt in die Planungs- und Realisierungsphase des Projekts I ab 2018 - Die Entscheidung über die Realisierung des Projekts ist für IV. Quartal 2018 geplant.

4. Wirtschaftsförderung und Standortmarketing

4.1 Weiterer Ausbau der Breitbandversorgung in der Stadt Minden, mit dem I 2017-2025 Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit Glasfaser/ „Fiber to the home“

- Langfristig ist die Versorgung des gesamten Stadtgebiets mit Glasfaser bis in die Gebäude geplant. In einem ersten Schritt werden die noch unterversorgten Gebiete mit Hilfe der staatlichen Förderung ausgebaut.

4.2 Aufbau eines Innovations- und Technologiezentrums für Minden am I ab 2017 Simeonscarré (Arbeitstitel „M.I.T.“) -Aufbau des M.I.T. in 2018 -Eröffnung in 2019

4.3 Standardisierung der Verfahrenskoordination Wirtschaftsförderung – II ab 2018 orientiert an dem Gütesiegel „Mittelstandsorientierte Verwaltung“(RAL) sollen ausgewählte Qualitätsstandards implementiert werden

- Durchführung einer Bestandsanalyse inklusive Ermittlung einer ggf. erforderlichen Personalaufstockung

4.4 Gewerbegebiete – weitere Projektentwicklung der I ab 2017 angestrebten Entwicklung neuer Gewerbegebiete

4.5 Kooperation Schule und Wirtschaft I 2018-2019 - Durchführung der ersten „Mindener Lernfabrik“ zusammen mit dem Fachbereich 1

4.6 Kooperation Fachhochschule und Wirtschaft I ab 2019 - Unterstützung der Einrichtung von Stiftungsprofessuren für Masterstudiengänge am Campus Minden der FH Bielefeld

5. Controlling

5.1 Erstellung der kommunalen Gesamtabschlüsse der Jahre 2011 bis 2015 I 2016-2019

6. Strategische Stadtentwicklung

6.1 Neukonzeptionierung des Systems der strategischen Steuerung II ab 2017 - Weiterentwicklung der strategischen Steuerung zu einem in sich schlüssigen Ebenenmodell - Hinzuziehung einer externen Fachberatung, insbesondere bei der grundsätzlichen Überarbeitung

der strategischen Ziele

7. Städtepartnerschaften

7.1 Weitere Vertiefung der Städtepartnerschaften II ab 2017 - mit der chinesischen Stadt Changzhou

- Intensivierung der Partnerschaft mit Grodno (Weißrussland) - Umwandlung der Patenschaft zu Koszalin (Polen) in eine ordentliche Städtepartnerschaft

8. Bürgerdialog und Bürgerbeteiligung

8.1 Einführung einer Software zum Fallmanagement im Bürgerdialog I ab 2019 -Die Einführung einer Software zum Fallmanagement soll die Abläufe in

der Bearbeitung von Fällen des Beschwerdemanagements bzw. des Bürgerdialogs vereinfachen.

8.2 Entwicklung einer Gesamtstrategie zum Thema I ab 2017 Bürgerbeteiligung

- Durchführung eines Workshops mit den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschuss - Weiterentwicklung der Grundlagen für eine städtische Gesamtstrategie zu dem Thema

9. Marke Minden

9.1 Umsetzung des Gesamtkonzepts mit den Handlungsfeldern, Tourismus, II ab 2017 Innenstadt, Verwaltung und Wirtschaft sowie entsprechende Umsetzung

456 Stand: Rat 11.10.2018

10. Öffentlichkeitsarbeit

10.1 Bedarfsorientierter Einsatz von „Social Media“-Tools mit dem Schwerpunkt II ab 2017 Video

10.2 Neukonzeptionierung des städtischen Intranets I ab 2018 - Ziel ist es, ein soziales Medium für die interne Kommunikation und das Wissensmanagement zu etablieren. (Unter Berücksichtigung der städtischen IT-Strategie)

10.3 Personalmarketing Stadt Minden/ Städtische Betriebe Minden I ab 2019

10.4 Leichte bzw. einfache Sprache in der Verwaltungskommunikation I ab 2018

11. Rathaussanierung und Entwicklung Rathausquartier I 2014-2021 -Umsetzung des 1. BA ab I. Quartal 2019

12. Fortführung des Haushaltssanierungsprozesses I 2011-2020 -Umsetzung des HSP 2019 -Fortschreibung HSP 2020

13. Intensivierung der Vermarktung von Immobilien und Grundstücken der Stadt II lfd. -Fortschreibung des vermarktungsfähigen Portfolios im Rahmen einer fb-übergreifenden Abstimmung

14. Einführung „Mängel-Portal“ in der Gebäudewirtschaft I 2018/2019-Umsetzung des Portals für die Mindener Schulen

15. Personal/Organisation: Kommunale Leistungsfähigkeit dauerhaft sichern I ab 2018 - Umsetzung einer Digitalisierungsstrategie - Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes zur Personalbindung und zur Vermeidung von Fachkräfteabwanderung - Entwicklung eines Personalmarketingkonzeptes zur Fachkräftegewinnung und zur Gegensteuerung gegen Fachkräftemangel - Fortsetzung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements aus 2018 - Umsetzung eines Konzeptes zur Gewaltprävention („Aachener Modell“)

Über den Fortschritt der Projekte/Maßnahmen und der Umsetzungsschritte in 2019 wird im Haupt- und Finanzausschuss berichtet.

Wesentliche Stellenplan-Veränderungen 2019

Zur Aufrechterhaltung der Anforderungen des laufenden Betriebs und zur Umsetzung der o.g. Projekte, Maßnahmen und Prozesse sind folgende wesentliche Stellenplan-Veränderungen für 2019 erforderlich:

0,75 Stelle Sachbearbeiter*in Onlinekommunikation (bereits in 2018 besetzt)

1,00 Stelle Brandschutzbeauftragte*r

1,00 Stelle Hausmeister*in Rathaus

1,00 Stelle Sachbearbeiter*in Personalentwicklung

1,00 Stelle Sachbearbeiter*in Umsatzsteuer

0,50 Stelle Sachbearbeiter*in Geschäftsbuchhaltung

1,00 Stelle Sachbearbeiter*in Umstellung Finanzwesen-Software

1,00 Stelle Reinigungskraft Stadtteilzentrum Bärenkämpen

-1,25 Stellen Gebäudewirtschaft

Nachrichtlich (nicht stellenplanrelevant):

5,00 Stellen Integrationsassistenten (befristet bis 2022)

Wesentliche Bau- und Beschaffungsmaßnahmen 2019

Folgende wesentliche Bau- und Beschaffungsmaßnahmen werden im Zusammenhang mit den Projekten, Maßnahmen und Prozessen 2019 fortgeführt bzw. neu begonnen:

-Rathaussanierung (1. BA) -Sanierung Wesertorbrunnen

457 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - Zentralbereiche

TeilergebnisplanErtrags- und Aufwandsarten in C

Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.355.504,30 3.508.995 3.276.521 2.946.473 2.802.050 2.920.735

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 75,00 178 182 186 190 194

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.001.064,89 836.699 856.700 856.700 856.700 856.700

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.140.130,16 4.772.957 4.489.322 4.516.147 4.546.760 4.436.882

+ Sonstige ordentliche Erträge 1.394.867,67 1.026.669 796.524 778.478 607.507 607.356

+ Aktivierte Eigenleistungen 252.406,28 125.000 200.000 200.000 200.000 200.000

= Ordentliche Erträge 10.144.048,30 10.270.498 9.619.249 9.297.984 9.013.207 9.021.867

- Personalaufwendungen 11.036.192,49 11.968.051 12.973.786 13.295.908 12.502.671 13.034.603

- Versorgungsaufwendungen 2.176.141,26 2.663.019 1.651.334 1.550.508 2.392.038 1.924.536

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.877.663,76 14.004.003 13.039.356 13.226.903 12.377.793 12.059.392

- Bilanzielle Abschreibungen 4.352.683,94 4.449.436 4.541.364 4.968.642 5.333.628 5.385.072

- Transferaufwendungen 122.798,84 318.500 437.000 404.000 404.000 396.000

- Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.537.050,61 6.257.261 5.509.478 5.667.199 5.143.083 5.044.447

= Ordentliche Aufwendungen 36.102.530,90 39.660.270 38.152.318 39.113.160 38.153.213 37.844.050

= Ordentliches Ergebnis -25.958.482,60 -29.389.772 -28.533.069 -29.815.176 -29.140.006 -28.822.183

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -25.958.482,60 -29.389.772 -28.533.069 -29.815.176 -29.140.006 -28.822.183

= Ergebnis - vor Berücksichtigung der internenLeistungsbeziehungen -

-25.958.482,60 -29.389.772 -28.533.069 -29.815.176 -29.140.006 -28.822.183

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 17.879.727,18 20.647.915 19.745.759 19.829.031 19.435.980 19.096.388

- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehun-gen

2.214.520,75 2.600.304 2.873.640 2.946.861 2.824.773 2.718.104

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 15.665.206,43 18.047.611 16.872.119 16.882.170 16.611.207 16.378.284

= Teilergebnis -10.293.276,17 -11.342.161 -11.660.950 -12.933.006 -12.528.799 -12.443.899

TeilfinanzplanEin- und Auszahlungsarten in C

Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Einzahl. aus Zuwendungen für Investitions-maßn.

1.607.397,26 4.227.730 1.815.730 0 2.042.730 977.730 93.730

+ Einzahlungen aus der Veräußerung vonSachanl.

657.500,00 0 0 0 0 0 0

+ Einzahl. aus der Veräußerung von Finanz-anlagen

444.306,94 10.000 0 0 0 0 0

+ Sonstige Investitionseinzahlungen 1.460,00 0 0 0 0 0 0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.710.664,20 4.237.730 1.815.730 0 2.042.730 977.730 93.730

- Auszahl. für den Erwerb von Grundst./Gebäuden

1.399.908,20 610.000 20.000 1.415.000 1.425.000 10.000 10.000

(Kassenwirksamkeit) (1.415.000) (0) (0)

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 6.077.282,73 12.531.050 15.230.500 31.619.275 22.654.275 24.365.000 13.488.000

(Kassenwirksamkeit) (22.654.275) (8.525.000) (440.000)

- Auszahl. für den Erwerb von bewegl. Anla-geverm.

542.028,09 798.100 681.600 0 1.564.100 1.704.100 1.930.100

- Auszahlungen von Zuwendungen 0,00 567.500 500.000 0 0 0 0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 8.019.219,02 14.506.650 16.432.100 33.034.275 25.643.375 26.079.100 15.428.100

= Saldo der Investitionstätigkeit -5.308.554,82 -10.268.920 -14.616.370 -33.034.275

-23.600.645 -25.101.370 -15.334.370

458 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 010 ZSD, RPA, GSSProdukt 001.001.001 Politische Gremien

Kurzbeschreibung 2019Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der u. g. Organe, Schaffung der kommunalverfassungsrechtlichen und organisatorischen Rahmen-bedingungen sowie Begleitung der politischen Informations- und Entscheidungsprozesse.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019001 Innere Verwaltung 0.1/Herr Gerling

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019001 Politische Gremien 0.1/Herr Gerling

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Haupt- und Finanzausschuss -/-

Strategische Zielausrichtung 2019Aktivierte Bürgergesellschaft- Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in Planungen und Entscheidungen einbezogen- Die Entscheidungen der Kommunalpolitik sind transparent und nachvollziehbar

Gutes Kommunales Management- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar

Aufgabentyp Ausrichtung AuftragsgrundlageLeistungen des Produktes

pflichtig extern Gesetz001 Stadtverordnetenversammlungbedingt pflichtig extern Gesetz002 Fachausschüsse

freiwillig intern Ratsbeschluss003 Ältestenratbedingt pflichtig extern004 Beiräte

pflichtig extern Gesetz005 Kommunalwahlunterstützung / -abwicklung


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.117,30 13.751 14.889 15.186 15.490 15.799

+ Sonstige ordentliche Erträge 0,00 70 70 70 70 70

= Ordentliche Erträge 15.117,30 13.821 14.959 15.256 15.560 15.869

- Personalaufwendungen 142.351,14 148.637 160.494 164.976 147.152 158.351

- Versorgungsaufwendungen 45.163,84 51.660 36.185 33.976 52.414 42.171

- Bilanzielle Abschreibungen 0,00 10 0 0 0 0

- Sonstige ordentliche Aufwendungen 554.869,00 565.708 566.054 566.684 570.274 570.494

= Ordentliche Aufwendungen 742.383,98 766.015 762.733 765.636 769.840 771.016

= Ordentliches Ergebnis -727.266,68 -752.194 -747.774 -750.380 -754.280 -755.147

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -727.266,68 -752.194 -747.774 -750.380 -754.280 -755.147


-727.266,68 -752.194 -747.774 -750.380 -754.280 -755.147


110.746,08 117.422 140.211 148.434 128.270 109.979

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -110.746,08 -117.422 -140.211 -148.434 -128.270 -109.979

= Teilergebnis -838.012,76 -869.616 -887.985 -898.814 -882.550 -865.126

459 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 010 ZSD, RPA, GSSProdukt 001.001.001 Politische Gremien

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:

Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Die hier ausgewiesenen Erträge resultieren aus der Kostenerstattung der SBM für erbrachte Leistungen des ZSD (Ratsarbeit).

Ordentliche Aufwendungen:

Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhungum 1,5 % berücksichtigt.

Für die Berechnung der Zuführungen zu Pensionsrückstellungen wurde ebenfalls eine Besoldungserhöhung um 1,5 % angenommen.Veränderungen im vorhandenen Bestand sind in die Berechnung einbezogen worden.Dadurch ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebungen zwi-schen den Personal- und Versorgungsaufwendungen.

Versorgungsaufwendungen:Die Mittelveranschlagung 2019 für Beihilfeaufwendungen und Beamtenversorgung wurde an das tatsächliche Abrechnungsergebnis2017 angepasst. Zusätzlich sind bei der Beamtenversorgung die Pensionierungen und Sterbefälle bis 31.08.2018 und die bis Ende2019 bereits feststehenden Pensionierungen in die Berechnung einbezogen worden. Für die Beamtenversorgung und die Zufüh-rungen zu Rückstellungen für Versorgungsempfänger wurde ebenfalls eine Erhöhung um 1,5 % für 2019 angenommen. Durch diePensionierungen ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebun-gen zwischen den Personal- und Versorgungsaufwendungen (siehe auch Erläuterung zu den Personalaufwendungen).

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Hierunter sind die Aufwendungen für ehrenamtliche politische Gremien (523,5 TC), Fraktionszuwendungen (17,8 TC), Budget Orts-vorsteher (8,9 TC), Geschäftsaufwand (10 TC) und Mitgliedsbeiträge (4,9 TC) veranschlagt.

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Neben den internen Verrechnungen für Versicherungen und Schadenfälle sowie IT-Ausgaben sind hier v.a. die intern zu verrechnen-den Gebäudeentgelte veranschlagt.

Ziele, Leistungen und Kennzahlen Einh. Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

Ziel 01 zu den Leistungen 001-004

Ermöglichung und Unterstützung bei einer kommunalverfassungsrechtlich einwandfreien Mandatsausübung, die mind. mit der Note “2“ be-wertet wird.

Note der Zufriedenheitsabfrage – 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0

Ziel 02 zu den Leistungen 001-004

Optimale Vor- und Nachbereitung von Sitzungen, die mindestens mit der Note “2“ bewertet wird.


Stellenplan Einh. Plan2019

Beamte Anz. 1,35

Tariflich Beschäftigte Anz. 1,32

460 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 010 ZSD, RPA, GSSProdukt 001.002.001 Verwaltungsführung u. Steuerungsunterstützung

Kurzbeschreibung 2019Verwaltungsführung durch Vorstand; konzeptionelle und einzelfallbezogene Steuerungsunterstützung und Beratung des Vorstandesin der Wahrnehmung von Fach-, Finanz-, Organisations- und Personalverantwortung.


Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019002 Verwaltungsführung u. Steuerungsunterstützung 0.1/Herr Gerling


Strategische Zielausrichtung 2019Aktivierte Bürgergesellschaft- Das Bürgerschaftliche Engagement wird aktiv gefördert- Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in Planungen und Entscheidungen einbezogen

Gutes Kommunales Management- Die Prioritätensetzung ist im Sinne einer Gesamtsteuerung verbessert- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert- Die fachübergreifende Zusammenarbeit funktioniert- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbarAktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Neukonzeptionierung des Systems der strategischen Steuerung- Runder Tisch Soziales Minden- Sozialpatenmodell- Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie- Weiterentwicklung der Mindener Stadtwerke- Steuerlicher Querverbund ÖPNV- Erstellung der kommunalen Gesamtabschlüsse der Jahre 2011-2015- Projekt Veranstaltungs- und Kongressarena Minden-Lübbecke


bedingt pflichtig extern Ratsbeschluss001 Integrierter Stadtentwicklungsprozesspflichtig extern Gesetz002 Verwaltungsleitung/Vorstandpflichtig intern Ausschussbeschluss003 Controllingfreiwillig extern Ausschussbeschluss004 Beschwerdemangementfreiwillig extern Ausschussbeschluss005 Förderung bürgerschaftl. Engagements

461 Stand: Rat 11.10.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 68.726,42 100.062 100.271 100.271 100.271 100.253






- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 97.751,07 105.000 69.000 45.000 45.000 45.000

- Bilanzielle Abschreibungen 427,58 1.798 9.147 9.597 5.997 6.329







-1.948.286,52 -2.193.645 -2.144.052 -2.132.277 -2.127.966 -2.131.991


388.355,95 451.264 489.299 505.192 466.594 433.399


= Teilergebnis -2.336.642,47 -2.644.909 -2.633.351 -2.637.469 -2.594.560 -2.565.390

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge

Zuwendungen und allgemeine Umlagen:Hierbei handelt es sich um eine Zuwendung des Bundes zugunsten der Weiterentwicklung einer Partnerschaft für Demokratie aufBasis des Lokalen Aktionsplans in Höhe von 100 TC (s. korrespondierender Transferaufwand mit 10 % Eigenbeteiligung).

Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Die hier ausgewiesenen Erträge resultieren aus der Kostenerstattung der SBM für erbrachte Leistungen des ZSD (u.a. Beschwerde-management).

Ordentliche Aufwendungen

Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhungum 1,5 % berücksichtigt.Für die Berechnung der Zuführungen zu Pensionsrückstellungen wurde ebenfalls eine Besoldungserhöhung um 1,5 % angenommen.Veränderungen im vorhandenen Bestand sind in die Berechnung einbezogen worden.Dadurch ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebungen zwi-schen den Personal- und Versorgungsaufwendungen.


462 Stand: Rat 11.10.2018


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Hierunter sind Mittel für die Neukonzipierung des strategischen Zielsystems(30 TC) vorgesehen sowie Aufwendungen für bürger-schaftliches Engagement (Sozialpatenmodell = 10 TC, Zuschuss Freiwilligen-Agentur Minden = 5 TC) eingeplant. Darüber hinaussind Beratungshonorare für die Weiterentwicklung der Mindener Energiewirtschaft (10 TC) und für die externe Erstellung der Ge-samtabschlüsse 2012-2015 veranschlagt (12 TC).

Bilanzielle Abschreibungen:Die bilanziellen Abschreibungen werden für das im Bestand der Stadt Minden befindliche Vermögen sowie für die im Planungs-zeitraum vorgesehenen Investitionen angesetzt. Hierbei wird die lineare Abschreibungsmethode angewendet. Die zur Ermittlung derAbschreibung zugrunde gelegten Nutzungsdauern für die einzelnen Vermögensgegenstände richten sich nach der örtlichen Abschrei-bungstabelle.

Transferaufwendungen:Im Rahmen eines geförderten Bundesprogramms wird eine Partnerschaft für Demokratie auf Basis des Lokalen Aktionsplans für dieStadt Minden weiterentwickelt. Als lokale Koordinierungsstelle ist die Stadtverwaltung zuständig für die Verwaltung und Abrechnungder Fördermittel. Hier werden die Fördermittel des Bundes (100 TC) und der Eigenanteil der Stadt Minden (10 TC) abgebildet,die unmittelbar nach dem Eingang an die beteiligten Einzelprojekte bzw. -maßnahmen weitergeleitet werden (s. korrespondierenderErtrag unter Zuwendungen u. allgemeine Umlagen).

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Diese setzen sich im Wesentlichen zusammen aus Mitgliedsbeiträgen (33,7 TC), Aufwendungen für überörtliche Prüfungen (20 TC)sowie Geschäftsaufwand (18,7 TC). Darüber hinaus sind Verfügungsmittel des Bürgermeisters (2 TC) hier erfasst.

Objekt Abschreibungen-Sonderposten

Lfd. bauliche Unterhaltung

Einmalige Unterhaltung

Lfd. Betriebs-aufwand

Mieten und Pachten

Hausmeister und Eigen-

/Fremd-reinigung

Gemein-kosten

Erträge aus Mieten und

Pachten

Sonstige Erträge Gesamt

DGH Todtenhausen 22.199 0 0 2.207 0 0 17.529 1.000 0 40.935DGH Hahlen 2.433 0 0 4.548 0 0 5.539 4.000 0 8.521DGH Päpinghausen 1.684 0 0 1.600 0 0 3.954 1.500 0 5.738DGH Bölhorst 11.803 0 0 3.641 0 0 10.569 3.000 0 23.012DGH Häverstädt 7.285 0 0 318 0 0 12.117 0 0 19.721Heimathaus Kutenhausen 3.942 0 0 4.401 0 0 9.803 2.000 0 16.146Alte Turnhalle Olafstraße 2 6.124 0 0 199 0 0 8.291 500 0 14.114Denkmale 0 0 0 80 0 0 0 0 0 80

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Neben den inneren Verrechnungen für Versicherungen und Schadenfälle sowie IT-Ausgaben sind hier v.a. die intern zu verrechnenden Gebäudeentgelteveranschlagt:


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


1.049,00 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.049,00 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000

= Saldo der Investitionstätigkeit -1.049,00 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000

Investitionsmaßnahmen in TC Ges.-bedarf

bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

Investitionstätigkeit unterhalb der Wertgrenze

7831000.S01001001 ZSD: AV ab 410 C 0,0 0,0 1,0 1,5 1,5 0,0 1,5 1,5 1,5 0,0

7832000.S01001000 ZSD: AV bis 410 C 0,0 0,0 0,0 1,5 1,5 0,0 1,5 1,5 1,5 0,0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 1,0 3,0 3,0 0,0 3,0 3,0 3,0 0,0

Saldo unterhalb der Wertgrenze 0,0 0,0 -1,0 -3,0 -3,0 0,0 -3,0 -3,0 -3,0 0,0

Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,0 -1,0 -3,0 -3,0 0,0 -3,0 -3,0 -3,0 0,0

463 Stand: Rat 11.10.2018


Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019S 01001000/01:kleinere investive Anschaffungen für Betriebs- und Geschäftsausstattung ZSD


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

Ziel 01 zu Leistung 004

Bürgerinnen und Bürger fühlen sich mit ihren Beschwerden ernst genommen und sind mit der Beschwerdebearbeitung zufrieden.

Anzahl der erneuten Beschwerdereaktionen nacherfolgter Beantwortung

Anz. – – – – – –


Zeitnahe Beantwortung von Beschwerden, möglichst innerhalb von 30 Tagen.

1.1 Durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Be-schwerden

Tg. – 30 30 30 30 30

1.2 Anzahl der Fälle, in denen eine angekündigteErledigungszeit >30 Tage nicht eingehalten werdenkonnte

Anz. – – – – – –


Beamte Anz. 8,05


464 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 010 ZSD, RPA, GSSProdukt 001.003.001 Förderung der Gleichstellung

Kurzbeschreibung 2019Aufstellung und Änderung des Frauenförderplans; Mitwirkung bei allen organisatorischen u. personellen Maßnahmen der Verwal-tung; Beratung von Beschäftigten u. Führungskräften; Mitwirkung in Fachausschüssen; Unterstützung v. Netzwerken, Einrichtungenu. Projekten zur Chancengleichheit; Beratung v. BürgerInnen, Behörden u. Betrieben; Vertretung von Frauenbelangen in Gremien;Veranstaltungs- und Öffentlichkeitsarbeit

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019001 Innere Verwaltung Bgm. Jäcke

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019003 Gleichstellung von Frau und Mann Bgm. Jäcke

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Ausschuss für Frauen- und Gleichstellungsangelegenheiten -/-

Strategische Zielausrichtung 2019Aktivierte Bürgergesellschaft- Zielgruppenspezifische Angebote für Alte, Behinderte, sozial Benachteiligte, Familien, Frauen und Männer,Kinder und Jugendliche sowie Neubürger sind ausgebaut- Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist verbessert


pflichtig intern Gesetz001 Förderung Gleichstellung innerh. Verwaltungpflichtig extern Gesetz002 Förderung Gleichstellung außerh. Verwaltung


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


+ Sonstige ordentliche Erträge 1.076,41 70 70 70 70 70



- Versorgungsaufwendungen 12.562,00 40 40 70 -73 15







-118.580,92 -100.684 -111.627 -113.829 -114.309 -115.057


12.695,57 12.858 12.396 12.858 11.869 10.977


= Teilergebnis -131.276,49 -113.542 -124.023 -126.687 -126.178 -126.034

465 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 010 ZSD, RPA, GSSProdukt 001.003.001 Förderung der Gleichstellung


Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Die hier ausgewiesenen Erträge resultieren aus der Kostenerstattung der SBM für erbrachte Leistungen der Gleichstellungsstelle.




Sonstige ordentliche Aufwendungen:Hierunter werden im Wesentlichen die Aufwendungen für Veranstaltungs-und Öffentlichkeitsarbeit (7,5 TC) sowie für den Geschäfts-aufwand (2,5 TC) ausgewiesen.




466 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 010 ZSD, RPA, GSSProdukt 001.004.001 Beschäftigtenvertretung

Kurzbeschreibung 2019Vertretung aller Beschäftigten der Stadtverwaltung Minden auf Grundlage des LPVG-NW.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019001 Innere Verwaltung Personalratsvorsitzende Frau Seiffart

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019004 Beschäftigtenvertretung Bgm. Jäcke

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019-/- -/-

Strategische Zielausrichtung 2019Gutes Kommunales Management- Die Qualifikation und die Motivation der Beschäftigten ist verbessert


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022












-267.553,54 -249.845 -287.624 -298.584 -294.794 -292.344


20.887,09 22.216 25.444 26.498 24.164 22.055


= Teilergebnis -288.440,63 -272.061 -313.068 -325.082 -318.958 -314.399


Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Die hier ausgewiesenen Erträge resultieren aus der Kostenerstattung der SBM für erbrachte Leistungen der Beschäftigtenvertre-tung.



467 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 010 ZSD, RPA, GSSProdukt 001.004.001 Beschäftigtenvertretung


Sonstige ordentliche Aufwendungen:Hierunter werden im Wesentlichen die Aufwendungen für Qualifizierungsmaßnahmen der Beschäftigtenvertretung sowie für den Ge-schäftsaufwand (2,9 TC) ausgewiesen.



Beamte Anz. 1,00


468 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 010 ZSD, RPA, GSSProdukt 001.005.001 Durchführung von Prüfungen

Kurzbeschreibung 2019Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen oder übertragenen Prüfungsaufgaben und Beratungen hinsichtlich der Ordnungsmä-ßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns; Korruptionsprävention

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019001 Innere Verwaltung 0.2 / Frau Hannemann

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019005 Rechnungsprüfung Bgm. Jäcke

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Rechnungsprüfungsausschuss undStadtverordnetenversammlung

-/-

Strategische Zielausrichtung 2019Gutes Kommunales Management- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbarAktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Prüfungen der Vergaben für den RegioPort- Prüfung der Verwendungsnachweise nach dem Kommunalinvestitions-förderungsgesetz NRW- Prüfung Rathausumbau


pflichtig extern Gesetz001 Prüfen Jahresabschlusspflichtig intern Gesetz002 Prüfung Gesamtabschlusspflichtig extern Gesetz003 Kassen- und Schwerpunktprüfungenpflichtig extern Gesetz004 Vergabeprüfungenpflichtig extern Gesetz005 Vorprüfungen für den Landesrechnungshofpflichtig intern Gesetz006 Beratung, Gutachtenpflichtig extern Ratsbeschluss007 Prüfungen für Externepflichtig intern Gesetz008 Korruptionsprävention

469 Stand: Rat 11.10.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


+ Sonstige ordentliche Erträge 3.339,38 2.060 1.060 60 60 60










-426.038,75 -447.000 -464.484 -469.962 -470.652 -472.289

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.804,00 10.516 6.157 6.218 6.281 6.343


34.552,36 36.163 38.748 40.256 37.037 34.130


= Teilergebnis -458.787,11 -472.647 -497.075 -504.000 -501.408 -500.076


Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Es handelt sich im Wesentlichen um Erträge aus Leistungen des RPA für die SBM. Weiterhin sind hier Erstattungen für die Prüfungder Jahresabschlüsse der VHS und des Planungsverbandes RegioPort erfasst.

Sonstige ordentliche Erträge:Das RPA prüft die im Rahmen der Bauphase erforderlichen Vergabeverfahren des RegioPorts. Es handelt sich hier um Erträge, diefür die nach Aufwand abzurechnenden Prüfungstätigkeiten erwartet werden.

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen:Hierunter erfolgt die Verrechnung der Leistungen des RPA für den Rettungsdienst.




470 Stand: Rat 11.10.2018


Sonstige ordentliche Aufwendungen:Hierunter werden im Wesentlichen die Aufwendungen für Qualifizierungsmaßnahmen der Prüfer/innen (6 TC) sowie für den Ge-schäftsaufwand (4,2 TC) ausgewiesen.



Beamte Anz. 2,50


471 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 010 ZSD, RPA, GSSProdukt 001.007.001 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Städtepartner-

schaften

Kurzbeschreibung 2019Allgemeine Öffentlichkeitsarbeit u. a. Unterrichtung von Presse, Rundfunk, Fernsehen, Film sowie der Bevölkerung über Stadtange-legenheiten, Informationsdienste; Umsetzung städtischer Interessen in öffentlichkeitswirksamen Medien incl. Internet;Repräsentationen incl. Ehrungen, Pflege partnerschaftlicher Beziehungen


Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019007 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Städtepartnerschaften 0.1/Herr Gerling


Strategische Zielausrichtung 2019Aktivierte Bürgergesellschaft- Das Bürgerschaftliche Engagement wird gefördert- Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig in Planungen und Entscheidungen einbezogen- Die Entscheidungen der Kommunalpolitik sind transparent und nachvollziehbar- Die Außendarstellung der Stadt ist verbessert

Gutes Kommunales Management- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar- Bürger*innen gelangen einfach und gut an die städtischen InformationenAktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Neukonzeptionierung des städt. Intranets- Optimierung des städtischen Internetauftritts- weitere Etablierung der Marke Minden in städt. Öffentlichkeitsarbeit- Bedarfsorientierter Einsatz von Social Media“-Tools mit demSchwerpunkt Video- Entwicklung einer Gesamtstrategie zum Thema Bürgerbeteiligung- Einführung einer Software zum Fallmanagement im Bürgerdialog- Vertiefung der Städtepartnerschaften


freiwillig extern001 Presse- und Öffentlichkeitsarbeitfreiwillig extern Ratsbeschluss002 Paten- und Partnerschaftenfreiwillig intern003 Interne Informationen

472 Stand: Rat 11.10.2018


schaften


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022






- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 34.540 24.240 25.540 24.240








-256.992,90 -310.493 -354.565 -356.387 -362.715 -365.194


28.004,46 42.178 43.473 44.871 42.214 39.825


= Teilergebnis -284.997,36 -352.671 -398.038 -401.258 -404.929 -405.019


Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Die hier ausgewiesenen Erträge resultieren aus der Kostenerstattung der SBM für erbrachte Leistungen des ZSD (Presse- undÖffentlichkeitsarbeit).


Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhungum 1,5 % berücksichtigt.Für die Berechnung der Zuführungen zu Pensionsrückstellungen wurde ebenfalls eine Besoldungserhöhung um 1,5 % angenommen.Veränderungen im vorhandenen Bestand sind in die Berechnung einbezogen worden.Dadurch ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebungen zwi-schen den Personal- und Versorgungsaufwendungen.Gegenüber dem Vorjahr ist folgende Veränderung im Personalbereich in die Planung einbezogen worden: 0,75- Mehrstelle Sachbe-arbeitung Onlinekommunikation (bereits in 2018 besetzt).


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Hierunter sind Mittel für den Prozess/das Projekt Bürgerbeteiligung (15 TC) veranschlagt. Darüber hinaus stehen 13,5 TC für diePflege und Intensivierung von Städtepartnerschaften und Patenschaften zur Verfügung.

473 Stand: Rat 11.10.2018


schaften


Transferaufwendungen:Zwischen der Stadt Minden und der Gesellschaft zur Förderung Internationaler Städtepartnerschaften Minden e. V. (GeFIS) ist eineKooperationsvereinbarung über städtepartnerschaftliche Zusammenarbeit geschlossen worden. Im Wege dieser Kooperationsverein-barung sind wesentliche Teile des operativen Geschäfts auf die GeFIS übertragen. Hierfür werden 3,5 TC veranschlagt.

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Diese setzen sich im Wesentlichen zusammen aus Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit (38,5 TC), Geschäftsaufwand (16,6 TC)und Mitgliedsbeiträgen (4,9 TC).Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Neben den internen Verrechnungen für Versicherungen und Schadenfälle sowie IT-Ausgaben sind hier v.a. die intern zu verrechnen-den Gebäudeentgelte veranschlagt.



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


0,00 0 10.000 0 10.000 5.000 5.000

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 10.000 0 10.000 5.000 5.000

= Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 -10.000 0 -10.000 -5.000 -5.000


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre


7831000.S01001003 Onlinekommunikati-on: AV ab 410 Euro

0,0 0,0 0,0 0,0 3,0 0,0 3,0 2,0 2,0 0,0

7832000.S01001002 Onlinekommunikati-on: AV bis 410 Euro

0,0 0,0 0,0 0,0 7,0 0,0 7,0 3,0 3,0 0,0


Saldo unterhalb der Wertgrenze 0,0 0,0 0,0 0,0 -10,0 0,0 -10,0 -5,0 -5,0 0,0

Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,0 0,0 0,0 -10,0 0,0 -10,0 -5,0 -5,0 0,0

Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019S 01001002/03:Für den Bereich Onlinekommunikation werden in 2019 zwei Daueransätze durch die Umschichtung von konsumtiven Mitteln einge-führt. Hiervon sollen diverse technische Ausstattungen – wie Kamera inkl. Zubehör, Headsets, Hardwarekomponenten etc. – ange-schafft werden.

In den beiden Jahren 2019 und 2020 erhöhen sich die Ansätze um 5 TC für das Projekt Bürgerbeteiligung. Daraus werdenAnschaffungen von technischen Tools und die Ausstattung für Moderation (Stellwände, Flipcharts, Moderationskoffer) getätigt.

474 Stand: Rat 11.10.2018


schaften


Beamte Anz. 0,35


475 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 010 ZSD, RPA, GSSProdukt 005.005.001 Stadtteilentwicklung und Stadtteilmanagement

Kurzbeschreibung 2019Stadtteilentwicklung und Stadtteilmanagement in den Stadtbezirken mit besonderen sozialen Problemlagen Rodenbeck, Bärenkäm-pen und Rechtes Weserufer.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019001 Innere Verwaltung Bgm. Jäcke

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019002 Verwaltungsführung u. Steuerungsuntersützung Bgm. Jäcke


Strategische Zielausrichtung 2019Chancengerechtigkeit durch Teilhabe- Benachteiligte und Menschen in Notlagen werden von der Stadt unterstützt.- Zielgruppenspezifische Angebote für Alte, Behinderte, sozial Benachteiligte, Familien, Frauen und Männer, Kinder und Jugendlichesowie Neubürger sind ausgebaut.-Die Integration der Migranten in die Stadtgesellschaft ist verbessert.

Minden als regionales Zentrum- Die Stadt Minden verfügt über attraktive Wohngebiete für unterschiedliche Wohnformen.- Die gesunde Lebensqualität mit gutem Freizeit-, Sport-, Naherholungs- und Gesundheitsangebot ist gesichert.FamilienfreundlicheStadt- Die Beratung, Unterstützung und Förderung für Familien ist ausgebaut.- Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit sind gewährleistet.

Aktivierte Bürgergesellschaft- Das bürgerschaftliche Engagement wird aktiv gefördert- Bürger*innen werden frühzeitig in Planungen und Entscheidungen einbezogen.

Gutes kommunales Management- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert.- Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe und die finanziellen Ressourcen angepasst.- Die fachübergreifende Zusammenarbeit funktioniert.Aktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- weiterer Ausbau des Stadtteilmanagements in Bärenkämpen, Rodenbeck und auf dem Rechten Weserufer- Eröffnung des Begegnungszentrums Bärenkämpen- Umsetzung des Sonderprogramms „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“- Umsetzung des Programms „Altengerechte Quartiersentwicklung“- Weiterentwicklung, bzw. Aufbau von örtlichen Netzwerkstrukturen in den Stadtbezirken- Verstetigung der Quartiersfonds für Bärenkämpen und Rodenbeck- Einführungsplanung des Quartiersfonds auf dem rechten Weserufer


freiwillig extern Ratsbeschluss001 Stadtteilentwicklung und Stadtteilmanagement

476 Stand: Rat 11.10.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022





- Versorgungsaufwendungen 44,00 35.848 24.803 23.287 35.934 28.907


- Bilanzielle Abschreibungen 6.081,99 52.850 10.285 8.685 9.035 9.385






-106.018,17 -172.175 -168.542 -448.695 -468.835 -472.557


24.381,81 80.374 135.832 137.678 137.335 137.615


= Teilergebnis -130.399,98 -252.549 -304.374 -586.373 -606.170 -610.172


Zuwendungen und allgemeine Umlagen:Hierunter werden die Zuwendungen aus dem Sonderprogramm des Landes „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration vonFlüchtlingen“ (270 TC) und Zuwendungen für altersgerechte Quartiere (41,8 TC) erfasst.Die aus investiven Zuwendungen gebildeten Sonderposten werden über die Nutzungsdauer der damit beschafften Investitionsgüteranalog der Abschreibungen ergebniswirksam aufgelöst und stellen einen Ertrag dar.


Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhungum 1,5 % berücksichtigt.Für die Berechnung der Zuführungen zu Pensionsrückstellungen wurde ebenfalls eine Besoldungserhöhung um 1,5 % angenommen.Veränderungen im vorhandenen Bestand sind in die Berechnung einbezogen worden.Dadurch ergeben sich gegenüber dem Vorjahr insbesondere in Produkten mit vielen Beamten*innen deutliche Verschiebungen zwi-schen den Personal- und Versorgungsaufwendungen.Gegenüber dem Vorjahr sind folgende wesentliche Veränderungen im Personalbereich in die Planung einbezogen worden: 5 Mehr-stellen Integrationsassistenten (befristet bis 2022) für die Quartiersarbeit.


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Diese beinhalten die Quartiersfonds für Bärenkämpen, Rodenbeck und Rechte Weserseite (15 TC). Darüber hinaus sind Verfügungs-

477 Stand: Rat 11.10.2018


budgets für die drei Quartiere eingerichtete worden (22 TC), aus denen lfd. Unterhaltungs- und Geschäftsaufwendungen, aber auchprojektbezogenen Einzelmaßnahmen des Quartiersmanagement finanziert werden.


Sonstige ordentliche Aufwendungen:Diese setzen sich im Wesentlichen zusammen aus Aufwendungen für Qualifizierungsmaßnahmen des Quartiersmanagements (5,5TC), Geschäftsaufwand (3,2 TC) und Mitgliedsbeiträgen (2,6 TC).





Mieten und Pachten


/Fremd-reinigung

Gemein-kosten


Pachten


Stadtteilzentrum Bärenkämpen 0 2.000 0 8.723 15.000 10.594 3.644 0 0 39.961Quartiersmanagement Rechtes Weserufer 0 0 0 0 0 0 2.642 0 0 2.642Stadtteilzentrum Rodenbecki. d. GS Hohenstaufen 0 0 0 2.545 0 41.681 10.756 0 0 54.982



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


0,00 180.000 0 0 0 0 0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 180.000 0 0 0 0 0


4.093,98 200.500 15.000 0 10.000 10.000 10.000




bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre


6811000.S01005601 Stadtteilmanage-ment: Erstausstattung Bärenkämpen /Zuwendungab 410 Euro

0,0 0,0 0,0 180,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 0,0 180,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

7831000.S01005001 Stadtteilmanage-ment: AV ab410 EUR

0,0 0,0 0,0 0,0 4,5 0,0 3,5 3,5 3,5 0,0

7831000.S01005601 Stadtteilmanage-ment: Erstausstattung Bärenkämpen /Zuwendungab 410 Euro

0,0 0,0 0,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

7832000.S01005000 Stadtteilmanage-ment: AV bis410 EUR

0,0 0,0 3,1 0,5 10,5 0,0 6,5 6,5 6,5 0,0

7832000.S01005600 Stadtteilmanage-ment: Erstausstattung Bärenkämpen bis410 Euro

0,0 0,0 1,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


478 Stand: Rat 11.10.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre



Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019S 01005000/01:Die Daueransätze erhöhen sich dauerhaft für die investiven Beschaffungen im Rahmen der Quartiersarbeit. Im klein-investivenBereich sind ab sofort 6,5 TC veranschlagt, im groß-investiven Bereich sind es 3,5 TC.Zusätzlich kommt es in 2019 zu einer einmaligen Erhöhung beider Ansätze (zusammen i.H.v. 5,5 TC), um die Ausstattung derQuartiersbüros vornehmen zu können.


Beamte Anz. 0,50


479 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 010 ZSD, RPA, GSSProdukt 015.001.001 Wirtschaftsförderung

Kurzbeschreibung 2019Die Aufgaben der Wirtschaftsförderung wird in Kooperation von der Stadtverwaltung Minden und der Mindener Entwicklungs- undWirtschaftsförderungsgesellschaft mbH wahrgenommen.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019015 Wirtschaft und Tourismus Bgm. Jäcke

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019001 Wirtschaftsförderung Bgm. Jäcke


Strategische Zielausrichtung 2019Minden als regionales Zentrum- Minden entwickelt sich als dynamischer und attraktiver Wirtschaftsstandort mit guten attraktiven Angeboten.Aktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Umsetzung des Wirtschaftsförderungskonzepts


freiwillig extern Ratsbeschluss001 Zuschuss Verbraucherberatungfreiwillig extern Ratsbeschluss002 Vermarktung Gewerbegeb. Päpinghausenfreiwillig extern Ratsbeschluss003 Wirtschaftsförderung


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 418 418 418 418

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 50,66 180 180 180 180 180

+ Sonstige ordentliche Erträge 234.062,17 427.973 210.402 193.332 22.338 22.338



- Versorgungsaufwendungen 9,00 40 40 70 -73 15


- Bilanzielle Abschreibungen 0,00 10 3.044 3.294 3.544 3.794



= Ordentliche Aufwendungen 601.205,94 1.094.744 954.139 889.422 720.932 715.727




-367.093,11 -666.591 -743.139 -695.492 -697.996 -692.791


5.807,39 6.451 10.658 11.245 9.784 8.458


= Teilergebnis -372.900,50 -673.042 -753.797 -706.737 -707.780 -701.249


Zuwendungen und allgemeine Umlagen:

480 Stand: Rat 11.10.2018


Die aus investiven Zuwendungen gebildeten Sonderposten werden über die Nutzungsdauer der damit beschafften Investitionsgüteranalog der Abschreibungen ergebniswirksam aufgelöst und stellen einen Ertrag dar.




Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Für Wirtschaftsförderungsprojekte sind insgesamt 66,5 TC veranschlagt, davon sind 25 TC weitere Planungskosten für das M.I.T.(Mindener Innovations- und Technologiezentrum) sowie 15 TC für die Mindener Lernfabrik vorgesehen. Für die Maßnahmen undProjekte des Standortmarketings sind 105 TC eingeplant.


Transferaufwendungen:Hierunter fallen der jährliche Zuschuss für die Verbraucherberatungsstelle Minden (45 TC) sowie der Betriebskostenzuschuss für dasM.I.T. (277 TC).

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Hierunter fallen Auflösungsbeträge von gewährten Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Dritter (220 TC).



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


0,00 17.500 0 0 0 0 0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 17.500 0 0 0 0 0


0,00 0 5.000 0 5.000 5.000 5.000

- Auszahlungen von Zuwendungen 0,00 67.500 0 0 0 0 0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 67.500 5.000 0 5.000 5.000 5.000

= Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 -50.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

481 Stand: Rat 11.10.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

Z01015000 Wirtschaftsförderung: Ausbau Breitbandversorgung

6811000 Investitionszuwendung v. Land 0,0 0,0 0,0 17,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7818000 Zuweisungen und Zuschüssefür

0,0 0,0 0,0 67,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo Z01015000 0,0 0,0 0,0 -50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7831000.S01015001 Wirtschaftsförde-rung: AV ab 410 Euro

0,0 0,0 0,0 0,0 2,5 0,0 2,5 2,5 2,5 0,0

7832000.S01015000 Wirtschaftsförde-rung: AV bis 410 Euro

0,0 0,0 0,0 0,0 2,5 0,0 2,5 2,5 2,5 0,0


Saldo unterhalb der Wertgrenze 0,0 0,0 0,0 0,0 -5,0 0,0 -5,0 -5,0 -5,0 0,0

Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,0 0,0 -50,0 -5,0 0,0 -5,0 -5,0 -5,0 0,0

Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019S 01015000/01:Für die investiven Beschaffungen des Bereiches Wirtschaftsförderung sind ab 2019 dauerhaft je 2,5 TC sowohl im klein- als auch imgroß-investiven Konto eingerichtet. Diese Ansätze werden durch die Umschichtung konsumtiver Mittel geschaffen.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

Ziel zu 003 Wirtschaftsförderung:

Minden entwickelt sich als dynamischer und attraktiver Wirtschaftsstandort. Klassische Indikatoren zur Beurteilung der lokalen Wirtschaftwerden im Folgenden dargestellt. Die zukünftige Entwicklung dieser Indikatoren hängt von vielfältigen externen Effekten ab. Eine konkretemittelfristige Planentwicklung zu den Indikatoren 1-3 ist schwierig abzubilden, weshalb die Planwerte als “symbolischer“ Trend zu verstehensind.

1. Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Entwick-lung.

Anz. 39.661 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000

2. Arbeitslosenzahl. Entwicklung. Anz. 3.284 3.350 3.350 3.350 3.350 3.350

3. Zentralitätskennziffer. Entwicklung. Anz. 122 130 130 130 130 130

4. Zufriedenheit mit dem Standort % 86 90 90 90 90 90

5. Gewerbesteuereinnahmen Stadt Minden C 63.647.313 60.000.000 68.800.000 67.200.000 65.700.000 65.700.000


Beamte Anz. –

Tarifliche Beschäftigte Anz. 3

482 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 041 PersonalProdukt 001.008.001 Personalwirtschaft

Kurzbeschreibung 2019Personalsachen aller Beschäftigten: Zahlbarmachung der Gehälter, Bearbeitung aller Vertrags- und Personalangelegenheiten einschl.Beratung und Information, Altersteilzeit, Altersvorsorge; Stellenbesetzungsverfahren; Einstellungen, Umsetzungen, Verabschiedun-gen; Betreuung der Auszubildenden; Zentrales Fortbildungsprogramm; Betriebliches Eingliederungsmanagement; Personalentwick-lung; Reisekosten; Stellenplan; Personalkosten; Grundsatzfragen

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019001 Innere Verwaltung 7.1 / Frau Voßen

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019008 Personalmanagement 7.1 / Frau Voßen


Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management- Die fachübergreifende Zusammenarbeit funktioniert- Die Qualifikation und die Motivation der Beschäftigten ist verbessert- Kommunale Leistungsfähigkeit dauerhaft sichernAktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Einführung eines flächendeckenden Betrieblichen Eingliederungsmanagements- Etablierung einer zentral / dezentral fortschreibungsfähigen Fluktuationsanalyse- Personalmarketing


pflichtig intern Gesetz001 Zahlbarmachung Bes / Entgpflichtig intern Gesetz002 Vertrags- u. Personalangelegenheitenpflichtig intern Gesetz003 Altersteilzeitpflichtig intern Gesetz004 Altersvorsorge

bedingt pflichtig intern005 Stellenbesetzungsverfahrenfreiwillig intern Gesetz006 Betreuung Auszubildendepflichtig intern Gesetz007 Reisekostenpflichtig intern Gesetz008 Kindergeld

bedingt pflichtig intern Gesetz009 Stellenplan, -bewertung

bedingt pflichtig intern Gesetz010 Personalkostenbedingt pflichtig intern011 Grundsatzfragenbedingt pflichtig intern012 Personalentwicklung

483 Stand: Rat 11.10.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022













-1.442.591,23 -1.592.477 -1.583.092 -1.596.120 -1.596.095 -1.598.703



212.584,96 266.799 253.155 261.464 245.693 231.526


= Teilergebnis -1.538.090,19 -1.742.138 -1.727.958 -1.748.212 -1.731.322 -1.718.658

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Die ordentlichen Erträge beinhalten im Wesentlichen die Kostenerstattungen der SBM und der Musikschule gGmbH an denPersonalservice für die erbrachten Leistungen.

Ordentliche Aufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für dieBesoldungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommeneErhöhung um 1,5 % berücksichtigt.


Gegenüber dem Vorjahr sind folgende wesentliche Veränderungen im Personalbereich in die Planung einbezogen worden:

- 1 Mehrstelle “Personalentwicklung / Personalmarketing“


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen entstehen durch die Bearbeitung des Kindergeldes für die städtischen Beschäf-tigten durch die Kommunalen Versorgungskassen Westfalen-Lippe (kvw).

484 Stand: Rat 11.10.2018


Sonstige ordentliche Aufwendungen:Hier sind unter anderem Mittel in Höhe von 225 TC für die Ausbildung veranschlagt (Lehrgänge und Schulungen der Auszubildenden,Kosten für Aufstiegslehrgänge der Beamten*innen und die Verwaltungslehrgänge I und II der Tarifbeschäftigten). Auch für die fachbe-reichsübergreifende Fortbildung stehen Mittel im Umfang von 45 TC zur Verfügung (zentrales / internes Fortbildungsprogramm). Fürexterne Stellenausschreibungen aller Dienststellen sind 108 TC veranschlagt. Die externen Stellenausschreibungen müssen ineinem immer größer werdenden Umkreis um die Stadt Minden veröffentlicht werden, um überhaupt geeignete Bewerber*innen zuerreichen. Für Personalentwicklung und -Marketing stehen 50 TC zur Verfügung und für Maßnahmen im Rahmen des BetrieblichenGesundheitsmanagements sind 15 TC veranschlagt. Weitere Mittel stehen dem Personalservice für eigene Fortbildungen, Dienstrei-sen und den Bürobedarf zur Verfügung.

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen:Hier sind die Erstattungen des Rettungsdienstes für die Leistungen des Personalservice veranschlagt.

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Abgebildet werden hier die Aufwendungen für Versicherungen und Schadensfälle und für die Inanspruchnahme von Leistungen derIT sowie der Gebäudewirtschaft.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

Ziel 01 zu allen Leistungen

Der Aufwand zu allen Leistungen dieses Produktes soll einen Betrag von 2100,– C je Beschäftigter/je Beschäftigtem bei der Stadt Mindennicht überschreiten.

1. Beschäftigte Stadt Minden (Prognose) Anz. 1.217 1.175 1.200 1.200 1.200 1.200

2. Aufwand je Beschäftigter/m C -1.773,92 -2.017,47 -1.992,91 -2.015,29 -2.006,77 -2.001,82


Erweiterung der Führungskompetenzen- durch Schulungen- durch Führungszirkel

Anteil der Führungskräfte, die an Schulungen bzw.Führungszirkeln teilgenommen haben in %

% – 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0

Anzahl der durchgeführten Führungsforen (pro Halb-jahr 1 Zirkel)

Anz. – 2 2 2 2 2


Die umfassende Beratung und Information aller Dienststellen einschließlich Verwaltungsvorstand und Politik in Personalangelegenheiten,zum Stellenplan und den Personalaufwänden soll in einer Befragung der Dienststellen mindestens mit der Note 2 bewertet werden.



Erweiterung der Querschnittskompetenzen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Auslastungsgrad des Fortbildungsprogramms % – 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0


Beamte Anz. 4,10


485 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 042 OrganisationProdukt 001.006.001 Zentrale Verwaltungsdienste

Kurzbeschreibung 2019Verteilung der ein- und ausgehenden Post für das Rathaus und alle Außenstellen einschließlich „Ratspost“. Hausmeister für Rat-haus und Nebengebäude. Fahrdienst für Verwaltungsvorstand und die Bürgermeister*innen. Betrieb der Hausdruckerei. Anlaufstellefür Besucher*innen des Rathauses. Beschaffung von Büroausstattung und -geräten. Organisatorische Aufgaben, Datenschutz undArbeitssicherheit für die Gesamtverwaltung.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019001 Innere Verwaltung 7.2 / Herr Wiese

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019006 Zentrale Dienste 7.2 / Herr Wiese


Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management- Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe und die finanziellen Ressourcen angepasst- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert- Die fachübergreifende Zusammenarbeit funktioniert- Kommunale Leistungsfähigkeit dauerhaft sichernAktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte o.ä.:- Verbesserung des Veranstaltungsservices- Abschluss der flächendeckenden Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilungen von Arbeitsplätzen


bedingt pflichtig extern001 Botenmeistereifreiwillig intern002 Hausmeister Rathausfreiwillig intern003 Fahrdienstfreiwillig extern004 Informationfreiwillig intern005 Hausdruckereifreiwillig intern006 Beschaffung

bedingt pflichtig intern Gesetz007 Organisationsentwicklung

486 Stand: Rat 11.10.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022











= Ordentliches Ergebnis -787.623,53 -966.124 -1.161.171 -1.836.785 -1.890.965 -1.507.027

= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -787.623,53 -966.124 -1.161.171 -1.836.785 -1.890.965 -1.507.027


-787.623,53 -966.124 -1.161.171 -1.836.785 -1.890.965 -1.507.027


156.652,26 224.456 226.601 238.806 209.986 183.963


= Teilergebnis -944.275,79 -1.190.580 -1.387.772 -2.075.591 -2.100.951 -1.690.990

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Die ordentlichen Erträge beinhalten im Wesentlichen die Kostenerstattungen der SBM und der Dienststellen der Kernverwaltung andie Hausdienste für die erbrachten Leistungen einschließlich Papier, Drucke, Kopien, Porto und Telefongebühren.

Ordentliche Aufwendungen:Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für dieBesoldungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommeneErhöhung um 1,5 % berücksichtigt.


Gegenüber dem Vorjahr sind folgende wesentliche Veränderungen im Personalbereich in die Planung einbezogen worden:

- 1 Mehrstelle “Brandschutzbeauftragte*r“- 1 Mehrstelle “Hausmeister für Umbau Rathaus“


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Hier sind Aufwendungen für die Fahrzeughaltung der Kernverwaltung (insbesondere Fahrzeuge Botenmeisterei, Dienstwagen BGM,

487 Stand: Rat 11.10.2018


Mietfahrzeuge für Dienstfahrten aller Dienststellen) und die Reparaturen von Büroausstattungen sowie die Beschaffung von nichtinvestiven Büroausstattungen veranschlagt worden.Für die im Rahmen der Rathaussanierung durchzuführenden internen Umzüge verschiedener Dienststellen sind 15 TC einkalkuliert.

Bilanzielle Abschreibungen:Die bilanziellen Abschreibungen werden für das im Bestand der Stadt Minden befindliche Vermögen sowie für die im Planungs-zeitraum vorgesehenen Investitionen angesetzt. Hierbei wird die lineare Abschreibungsmethode angewendet. Die zur Ermittlungder Abschreibung zugrunde gelegten Nutzungsdauern für die einzelnen Vermögensgegenstände richten sich nach der örtlichenAbschreibungstabelle.

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Hier sind zentral sowohl für alle Dienststellen der Kernverwaltung als auch für die SBM die Mittel für Papier, Porto, Telefongebührenund Kopien veranschlagt. Die hier „verauslagten“ Mittel werden über die „inneren Verrechnungen“ von den Dienststellen und den SBMerstattet (siehe Kostenerstattungen). Darüber hinaus sind für die Prüfung nicht ortsfester E-Geräte Mittel im Haushalt eingestellt.Weiterhin stehen 70 TC für Folgemaßnahmen aus Gefährdungsbeurteilungen zur Verfügung.

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Neben der Verrechnung der Aufwendungen für IT und Versicherungen / Schadensfälle werden hier auch die Gebäudeleistungenausgewiesen.


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


0,00 10 10 0 10 10 10

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 10 10 0 10 10 10


21.928,10 25.000 140.000 0 1.040.000 1.185.000 475.000

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 21.928,10 25.000 140.000 0 1.040.000 1.185.000 475.000

= Saldo der Investitionstätigkeit -21.928,10 -24.990 -139.990 0 -1.039.990 -1.184.990 -474.990


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre


6812000.S04001001 Zentrale Dienste:AV ab 410 EUR

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7831000.S04001001 Zentrale Dienste:AV ab 410 EUR

0,0 0,0 18,1 17,5 87,5 0,0 57,5 52,5 47,5 0,0

7831000.S04001006 Organisation: Aus-stattung URMab 410 Euro

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 378,0 440,0 160,0 0,0

7832000.S04001000 Zentrale Dienste:AV bis 410 EUR

0,0 0,0 3,8 7,5 52,5 0,0 47,5 42,5 37,5 0,0

7832000.S04001007 Organisation: Aus-stattung URMbis 410 Euro

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 557,0 650,0 230,0 0,0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 21,9 25,0 140,0 0,0 1.040,0 1.185,0 475,0 0,0

Saldo unterhalb der Wertgrenze 0,0 0,0 -21,9 -25,0 -140,0 0,0 -1.040,0 -1.185,0 -475,0 0,0

Saldo Investitionstätigkeit 0,0 0,0 -21,9 -25,0 -140,0 0,0 -1.040,0 -1.185,0 -475,0 0,0

488 Stand: Rat 11.10.2018


Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019S 04001000/01:Die veranschlagten Auszahlungen für investive Maßnahmen dienen der Erhaltung der vorhandenen Büro- und Geschäftsausstattung.Betroffen sind hiervon insbesondere Ersatzbeschaffungen für unbrauchbar gewordenes Mobiliar.Es bestehen zusätzliche Mittelbedarfe bei den Daueransätzen für die Schaffung zusätzlicher Flächen und für die Ausstattung dervorübergehend genutzten Büroräume im Rahmen der Umzüge „Rathaussanierung“ (u.a. Einrichtung von Archivflächen).

S 04001006/07:Die Beschaffungen von Ausstattungsgegenständen, die im Rahmen der Rathaussanierung zu erfolgen haben, werden zentral demBereich Organisation zugeschrieben.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Der Aufwand zu allen Leistungen dieses Produktes soll den Betrag von 1600,– C je Beschäftigter/je Beschäftigtem bei der Stadt Mindennicht überschreiten.

Beschäftigte Stadt Minden (Prognose) Anz. 1.217 1.175 1.200 1.200 1.200 1.200

Aufwand je Beschäftigter/m C -1.213,17 -1.560,74 -1.617,01 -2.190,83 -2.212,62 -1.871,65

Ziel 02 zu Leistung 001 - Botenmeisterei

Die tagesaktuelle bzw. termingerchte Verteilung aller ein- und ausgehenden internen und externen Post für das Rathaus und alle Außenstel-len einschließlich Ratspost soll in einer Befragung der Dienststellen mindestens mit der Note 2 bewertet werden.


Ziel 03 zu Leistung 005 - Hausdruckerei

Die termingerechte Fertigung aller aus den Dienststellen eingehenden Druckaufträge soll in einer Befragung der Dienststellen mindestensmit der Note 2 bewertet werden.


Ziel 04 zu Leistung 002 - Hausmeister Rathaus

Der Hausmeisterdienst für das Rathaus soll in einer Befragung der Dienststellen mindestens mit der Note 2 bewertet werden.



Beamte Anz. 1,90


489 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 042 OrganisationProdukt 001.010.001 Informationstechnik (IT)

Kurzbeschreibung 2019Einsatz und Betrieb von Hard- und Software für alle Dienststellen der Stadt Minden.Betreuung und Fortbildung der Anwender*innen. Einsatzplanung für und Beschaffung von Hard- und Software. Auf- und Ausbau voneigenen Anwendungen.Betrieb der zentralen Telefonanlage und der Arbeitszeiterfassung.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019001 Innere Verwaltung 7.2 / Herr Wiese

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019010 Technikunterstützte Informationsverarbeitung 7.2 / Herr Wiese


Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management- Die fachübergreifende Zusammenarbeit funktioniert- Kommunale Leistungsfähigkeit dauerhaft sichern


bedingt pflichtig intern001 Einsatz und Betrieb Hard- u. Softwarefreiwillig intern002 Anwenderbetreuungfreiwillig intern003 Anwenderfortbildungfreiwillig intern004 Auf- und Ausbau Anwendungen

bedingt pflichtig intern005 Einsatzplanung u. Beschaffung Hard-/Softwarebedingt pflichtig intern006 Telefonanlagebedingt pflichtig intern Gesetz007 Arbeitszeiterfassung

490 Stand: Rat 11.10.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022














-2.592.880,22 -2.983.697 -3.024.698 -3.116.461 -3.160.208 -3.129.113



27.526,18 29.525 32.533 34.401 29.752 25.533


= Teilergebnis 548.454,69 112.282 240.089 179.409 173.592 242.519

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Zuwendungen und allg. Umlagen:Ausweis der Erträge aus den Auflösungen der Sonderposten, die insbesondere aus der Investitionspauschale gebildet wurden.

Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Diese beinhalten die Kostenerstattungen der SBM an die IT.

Ordentliche Aufwendungen:Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für dieBesoldungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommeneErhöhung um 1,5 % berücksichtigt.



Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:In den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind insbesondere 1.803 TC für Kostenerstattungen an das Kommunale

491 Stand: Rat 11.10.2018


Rechenzentrum enthalten. Weiterhin sind 340 TC für die Wartung der Hard- und Software veranschlagt. 100 TC entfallen auf dieUnterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung und 44 TC sind für Verbrauchsmittel (Toner, Farbkartuschen und –bänder,Spezialpapier usw.) veranschlagt.Die Themen Sicherheit der Informationstechnik, Umsetzung des E-Government Gesetzes, mobiles IT-gestütztes Arbeiten, EinführungDMS-Online Dienstleistungen, Open Government sowie „Smart City“ sind unbedingt hinsichtlich Wechselwirkungen und ihrerjeweiligen Relevanz in der Zukunft zu beurteilen und dürfen deshalb nicht isoliert betrachtet werden. Dafür wird die Notwendigkeiteiner externen Beratung gesehen, für die Mittel veranschlagt sind.

Bilanzielle Abschreibungen:Die bilanziellen Abschreibungen werden für das im Bestand der Stadt Minden befindliche Vermögen sowie für die im Planungs-zeitraum vorgesehenen Investitionen angesetzt. Hierbei wird die lineare Abschreibungsmethode angewendet. Die zur Ermittlungder Abschreibung zugrunde gelegten Nutzungsdauern für die einzelnen Vermögensgegenstände richten sich nach der örtlichenAbschreibungstabelle.

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Hier sind Mittel für Fortbildungen, Dienstreisen, interne Schulungen und Bürobedarf veranschlagt.

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Neben der Verrechnung der Aufwendungen für Versicherungen / Schadensfälle werden hier auch die Gebäudeleistungen ausgewie-sen.

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen:Diese Erträge stammen aus den Kostenerstattungen aller Dienststellen der Kernverwaltung für die Inanspruchnahme der IT-Leistungen.


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Sonstige Investitionseinzahlungen 1.460,00 0 0 0 0 0 0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.460,00 0 0 0 0 0 0


424.671,30 452.000 452.000 0 452.000 452.000 452.000




bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre


6891900.S04001002 IT: AV ab 410 EUR 0,0 0,0 1,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7831000.S04001002 IT: AV ab 410 EUR 0,0 0,0 231,9 300,0 300,0 0,0 300,0 300,0 300,0 0,0

7831000.S04001004 IT: Lizenzen ab 410EUR

0,0 0,0 151,6 120,0 120,0 0,0 120,0 120,0 120,0 0,0

7832000.S04001003 IT: AV bis 410 EUR 0,0 0,0 25,8 25,0 25,0 0,0 25,0 25,0 25,0 0,0

7832000.S04001005 IT: Lizenzen bis 410EUR

0,0 0,0 15,4 7,0 7,0 0,0 7,0 7,0 7,0 0,0




492 Stand: Rat 11.10.2018


Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019S 04001002 – 04001005:

Die veranschlagten Auszahlungen für investive Maßnahmen dienen der Erhaltung und Sicherung der erreichten Standards beider technischen Ausstattung der IT. Hard- und Software sind laufend den notwendigen Anforderungen der in den Dienststellenzu erledigenden Aufgaben anzupassen. Außerdem sind laufende Anpassungen an neue oder geänderte Vorschriften und externeVerfahren vorzunehmen.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Der Aufwand zu allen Leistungen dieses Produktes soll einen Betrag von 4.800,– C je PC nicht überschreiten.

1. Betreute PC´s Anz. 872 870 850 850 860 860

2. Aufwand je PC C -3.677,24 -4.011,39 -4.185,09 -4.264,98 -4.266,07 -4.260,18


Die schnellstmögliche Abhilfe bei auftretenden Problemen im Bereich Hard- und Software einschließlich Anwenderbetreuung soll bei einerBefragung der Dienststellen mindestens mit der Note 2 bewertet werden.



Beamte Anz. 0,50


493 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 050 FinanzenProdukt 001.009.001 Kämmerei

Kurzbeschreibung 2019Operative Finanz- und betriebswirtschaftliche Steuerung der Verwaltung (produktorientierte Haushalts-, Finanz- und Investitionspla-nung) einschließlich diesbezüglicher Richtlinien für die Verwaltung im Rahmen der dezentrale Produkt- und Budgetverantwortung.Weitere Aufgabenbereiche sind das Finanz- und Liquiditätsmanagement, Finanzcontrolling, Haupt- und Nebenbuchhaltungen sowieFinanz- und Betriebswirtschaftliche Prüfungen bzw. Stellungnahmen in Grundsatzfragen.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019001 Innere Verwaltung 0.5 / Herr Vogt

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019009 Finanzmanagement und Rechnungswesen 0.5 / Herr Vogt

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Haupt- und Finanzausschuss Ziffer 23.5

Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management- Der Wert- und Substanzerhalt des städtischen Vermögens ist gesichert- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar


pflichtig intern Gesetz001 Haushaltsplanung/-rechnungpflichtig intern Gesetz002 Finanzcontrollingpflichtig intern Gesetz003 Finanz- u. Liquiditätsmanagementpflichtig intern Gesetz004 Finanz- u. betriebswirtschaftl. Prüfungenpflichtig intern Gesetz005 Finanzwirtschaftl. Rahmenrichtlinienpflichtig intern Gesetz006 Anlagenbuchhaltungpflichtig intern Ratsbeschluss007 Serviceleistungen für SBM


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022













-395.182,60 -438.089 -592.922 -539.648 -539.909 -541.322



190.002,61 206.763 201.344 204.245 203.441 202.900


= Teilergebnis -583.266,21 -642.914 -792.066 -741.671 -741.106 -741.955

494 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 050 FinanzenProdukt 001.009.001 Kämmerei

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Die Erträge basieren im Wesentlichen auf Erstattungen für Serviceleistungen durch die SBM.

Ordentliche Aufwendungen:Personalaufwendungen:Die bereits bekannte Tariferhöhung für den TVöD ist für 2019 mit 3,09 % ab dem 01.04.2019 berücksichtigt worden. Für die Besol-dungserhöhung der Beamten*innen liegen keine Informationen vor. In der Mittelanmeldung 2019 ist eine angenommene Erhöhungum 1,5 % berücksichtigt.



Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Zur Einführung eines Tax-Compliance-Management-Systems ist die Einholung externer Beratungsleistungen unumgänglich. Hierfürsind in 2019 Mittel eingeplant.

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Diese werden v.a. aus den Geschäftsaufwendungen geprägt. Der Geschäftsaufwand umfasst neben Bürobedarf, Porto- und Telefon-kosten auch die Herstellungskosten für den Haushaltsplan und Haushaltssanierungsplan.

Aufwendungen für interne Leistungsbeziehungen:Intern sind die Aufwendungen für Versicherungen/Schadensfälle, IT-Leistungen, Gebäudeerstattungen sowie die Erträge vomRettungsdienst zu verrechnen.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Verbesserung der Transparenz im kommunalen Finanzwesen

1. Anwender Finanzsoftware (KIRP, Profis usw.) Anz. 303 296 296 296 296 296

2. Durchgeführte interne Fortbildungen Anz. 2 2 2 2 2 2


Optimierung der Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerledigung

1. Mitarbeiter/innen Anz. 4,51 4,51 4,51 4,51 4,51 4,51

2. Aufwand je Mitarbeiter/in C -135.252 -148.388 -181.629 -170.515 -170.450 -170.699


Beamte Anz. 3,51


495 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 050 FinanzenProdukt 001.009.002 Finanzbuchhaltung und Vollstreckung

Kurzbeschreibung 2019Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs einschl. der Buchführung und Verwaltung der Kassenmittel. Verwahrung von Wertge-genständen. Aufbewahrung der Bücher und Belegarchivierung. Aufstellung des kassenmäßigen Abschlusses. Mahnung/Vollstreckungder eigener Forderungen und fremder Forderungen durch Amtshilfe. Festsetzung und Erlass von Nebenforderungen.



Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Haupt- und Finanzausschuss Ziffer 23.1

Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar


pflichtig intern Gesetz001 Geschäftsbuchhaltungpflichtig intern Gesetz002 Zahlungsabwicklung / Kreditoren- und Debitorenbuchhaltungpflichtig extern Gesetz003 Mahnung u. Zwangsvollstreckung eigener und fremder Ford.


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 184,45 184 184 184 184 184






- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.309,00 0 0 0 0 0

- Bilanzielle Abschreibungen 74.042,20 195 185 185 185 185






-463.631,76 -420.411 -336.723 -350.992 -355.163 -359.903



612.424,16 666.659 824.246 835.118 835.009 835.707


= Teilergebnis -1.030.174,92 -1.040.730 -1.113.299 -1.137.964 -1.141.544 -1.146.496

496 Stand: Rat 11.10.2018


Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Zuwendungen / Allgemeine Umlagen:Die investiven Zuwendungen werden über die Nutzungsdauer der damit beschafften Investitionsgüter ergebniswirksam aufgelöst.

Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Der Gesamtbetrag ergibt sich aus Erstattungen von SBM und VHS für Leistungen der Finanzbuchhaltung.

Sonstige ordentliche Erträge:Hier werden u.a. die Säumniszuschläge (260 TC) und Stundungszinsen (7 TC) sowie Erträge für Bankrückläufer (4 TC) verbucht.





Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die Hauptposition liegt bei den Geschäftsaufwendungen (Bürobedarf, Dienstreisen der Vollstreckungsbeamten etc.)

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Intern sind Aufwendungen für die IT, Versicherungen/Schadensfälle, Gebäudeerstattungen sowie die Erträge vom Rettungsdienst zuverrechnen.


Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

Ziel 01 zu Leistungen 008 und 009

Optimierung des Forderungsmanagements im Bereich der Vollstreckung eigener u. fremder Forderungen (Amtshilfe) durch Erzielung einerErledigungsquote von 75% aller Vollstreckungsaufträge im Jahresdurchschnitt

1. Vollstreckungsaufträge (absolut) Anz. 6.996 9.878 6.996 6.996 6.996 6.996

2. Anteil erledigter Vollstreckungsaufträge im Jahres-schnitt

% 82 75 75 75 75 75



497 Stand: Rat 11.10.2018



Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

1. Aufwand Geschäftsbuchhaltung C 420.081 426.336 452.279 452.279 452.279 452.279

2. Buchungen Geschäftsbuchhaltung Anz. 511.169 535.565 511.169 511.169 511.169 511.169

3. Aufwand je Buchung Geschäftsbuchhaltung C 0,82 0,80 0,88 0,88 0,88 0,88

4. Aufwand Zahlungsabwicklung C 713.867 701.297 767.439 767.439 767.439 767.439

5. Fälle Zahlungsabwicklung Anz. 612.205 619.226 612.205 612.205 612.205 612.205

6. Aufwand je Buchung Zahlungsabwicklung C 1,17 1,13 1,25 1,25 1,25 1,25

7. Aufwand Vollstreckung C 642.585 649.211 696.583 696.583 696.583 696.583

8. Vollstreckungsfälle Anz. 6.996 9.878 6.996 6.996 6.996 6.996

9. Aufwand je Vollstreckungsfall C 91,85 65,72 99,57 99,57 99,57 99,57


Beamte Anz. 1,33


498 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 050 FinanzenProdukt 001.009.003 Steuern und Gebühren

Kurzbeschreibung 2019Veranlagung der Realsteuern und sonstigen Steuern zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs. Veranlagung der Nachforderungs-und Erstattungszinsen nach § 233a AO. Veranlagung der grundstücksbezogenen Gebühren überwiegend für kostenrechnende Ein-richtungen einschließlich der Umlage Weserniederung. Haushaltstechnische Abwicklung der entsprechenden Abgaben.




Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar


pflichtig extern Gesetz001 Gewerbesteuerpflichtig extern Gesetz002 Grundsteuer Apflichtig extern Gesetz003 Grundsteuer Bpflichtig extern Gesetz004 Vergnügungssteuer einschl. Wettbürosteuerpflichtig extern Gesetz005 Hundesteuerpflichtig extern Gesetz006 Zweitwohnungssteuerpflichtig extern Gesetz007 Nachforderungszinsenpflichtig extern Gesetz008 Erstattungszinsenpflichtig extern Gesetz009 Schmutzwassergebühren

pflichtig extern Gesetz010 Regenwassergebührenpflichtig extern Gesetz011 Abfallbeseitigungsgebührenpflichtig extern Gesetz012 Straßenreinigungsgebührenpflichtig extern Gesetz013 Umlage Weserniederung

499 Stand: Rat 11.10.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022












-142.279,61 -131.546 -203.862 -209.726 -209.462 -209.676


246.890,98 288.061 279.661 283.768 282.353 281.327


= Teilergebnis -389.170,59 -419.607 -483.523 -493.494 -491.815 -491.003

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Der Hauptanteil der zu erwartenden Erträge liegt bei den Erstattungen für Leistungen an die SBM (Gebührenveranlagungen).




Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die Aufwendungen entstehen im Wesentlichen für den Geschäftsbedarf (Bürobedarf, Portokosten).

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:Verrechnung der Aufwendungen IT, Versicherungen / Schadensfälle sowie die Gebäudeerstattungen.

500 Stand: Rat 11.10.2018



Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


Bearbeitung von Stundungs-, Erlass- und sonstiger Anträge innerhalb von 4 Wochen in 90% aller Fälle

Anteil bearbeiteter Stundungs-, Erlass- und sonstigerAnträge innerhalb von 4 Wochen

% 90 90 90 90 90 90



1. Veranlagungsfälle Anz. 38.335 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000

2. Aufwand je Veranlagungsfall C -21,74 -23,43 -24,67 -25,05 -25,13 -25,23


Beamte Anz. 1,16


501 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 060 RechtProdukt 001.011.001 Rechtsangelegenheiten und Versicherungen

Kurzbeschreibung 2019Rechtsberatung des Verwaltungsvorstandes, der Zentral- u. Fachbereiche sowie deren Rechtsvertretung vor den Gerichten, Verfol-gung zivilrechtlicher Ansprüche und Bearbeitung von Schadenfällen u. Versicherungsangelegenheiten.Betreuung verschiedener rechtlicher Angelegenheiten, u.a. Mindener Stadtrecht, Schiedsangelegenheiten und Schöffenwahl

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019001 Innere Verwaltung 0.6 / Herr Klement

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019011 Recht 0.6 / Herr Klement

Politische Gremien 2019 HSP-Maßnahmen 2019Haupt- und Finanzausschuss, Rat -/-

Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management- Das Dienstleistungsangebot der Stadtverwaltung ist optimiert.- Die fachübergreifende Zusammenarbeit funktioniert.- Kommunales Handeln ist transparent und nachvollziehbar.


freiwillig intern001 Rechtsberatungpflichtig extern Gesetz002 Rechtsvertretungpflichtig extern Gesetz003 Bearbeitung von Schadenfällen u.

Versicherungsangelegenheitenpflichtig extern Gesetz004 Forderungen

pflichtig extern005 Sonstige Angelegenheiten


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 75,00 178 182 186 190 194













-1.304.279,95 -1.391.998 -1.309.023 -1.311.235 -1.310.199 -1.310.291



20.726,93 20.408 23.773 24.660 22.793 21.108

= Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 938.805,16 901.337 974.044 973.355 975.422 977.309

= Teilergebnis -365.474,79 -490.661 -334.979 -337.880 -334.777 -332.982

502 Stand: Rat 11.10.2018



Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte:Hier handelt es sich um die anteiligen Schiedsamtsgebühren, die die amtierenden Schiedspersonen auf gesetzlicher Grundlage andie Stadt abzuführen haben.

Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Die hier ausgewiesenen Erträge resultieren aus der Kostenerstattung der SBM für die Inanspruchnahme von Leistungen des Recht-samts (198 TC) sowie anteilige Versicherungsprämien/Umlagen (gesetzl. Unfallversicherung, allg. Haftpflicht, KFZ-Versicherung, Ei-genschadenversicherung und Berufsgenossenschaft) und Aufwendungen für regulierte Schäden (172 TC). DesWeiteren fallen darun-ter die Erstattungen mitversicherter Unternehmen wie Musikschule und VHS sowie die erstatteten Prozess- und Vollstreckungskosten(4,7 TC).




Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Hier werden die zu zahlenden Anwalts-, Gerichts- und Vollstreckungskosten (in diesen sind auch Aufwendungen für Auslagenvor-schüsse in den von der Vollstreckungsbehörde betriebenen Zwangsversteigerungsverfahren enthalten sowie für den FB 3 die Kostenfür Widerspruchsverfahren nach SGB XII) abgebildet (63,7 TC).

Sonstige ordentliche Aufwendungen:Hierunter fallen im Wesentlichen die Versicherungsprämien, Beiträge und Umlagen mit 1,06 Mio. C (gesetzliche Unfallversi-cherung, Eigenschadenversicherung, Feuerwehrunfallkasse, Berufsgenossenschaft, allg. Haftpflicht, KFZ-Versicherungen, Schüler-Unfallversicherung, Unfallversicherungen für Stadtverordnete und Notärzte) sowie der Aufwand für regulierte Schadenfälle (90TC).Rd. ¾ des Ansatzes entfällt allein auf den Beitrag für die gesetzliche Unfallversicherung.Darüber hinaus sind hier Dienstzimmerentschädigungen und Sachkosten der Schiedspersonen (4 TC) sowie der Geschäftsaufwand(10 TC) veranschlagt .

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen:Es handelt sich hier um die Anteile der Kernverwaltung an den gezahlten Versicherungsprämien/Umlagen und den regulierten Scha-denfällen (978 TC) einschl. Feuerwehr und Rettungsdienst (20 TC).


503 Stand: Rat 11.10.2018



Beamte Anz. 2,00


504 Stand: Rat 11.10.2018

Fachbereich 800 ZB - ZentralbereicheBudget 610 GebäudewirtschaftProdukt 001.012.001 Gebäudewirtschaft

Kurzbeschreibung 2019Die Gebäudewirtschaft ist allgemeiner Ansprechpartner für städtische Liegenschaften. Ihr obliegt die laufende Instandhaltung undInstandsetzung sowie die kaufmännische Verwaltung der bebauten und unbebauten stadteigenen Grundstücke, die vertraglich gebun-den sind. Hierzu zählen Hausmeister- und Reinigungsdienste, Ver- und Entsorgung, das Vertragsmanagement (Vorbereitung und Ab-schluss schuldrechtlicher Verträge), das Objektmanagement (z. B. Vorhaltung von Sachversicherungen, Haus- und Mietverwaltung),Kostenabrechnung und Controlling (Abrechnung von Nebenkosten, Kostenzuordnungen), Sonderverwaltungen (WEG-Verwaltung).Darüber hinaus werden Neubau-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen einschließlich der notwendigen Planungsleistungen (Inves-titionen) für städtische Gebäudeimmobilien ausgeführt.

Zugehörige Produktbereiche 2019 Produktverantwortliche/r 2019001 Innere Verwaltung 0.7 / Herr Schunk

Zugehörige Produktgruppen 2019 Budgetverantwortliche/r 2019012 Grundstücks- und Gebäudemanagement 0.7 / Herr Schunk


Strategische Zielausrichtung 2019Gutes kommunales Management- Der Wert- und Substanzerhalt des städtischen Vermögens ist gesichert.- Die kommunale Infrastruktur ist an die Bedarfe und die finanziellen Ressourcen angepasst.Aktuelle und wichtige Themen, Projekte, Prozesse, Konzepte u.ä.:-Optimierung der Vermarktung von Leerstandsimmobilien:Die Vermarktung von Leerstandsimmobilien stellt eine laufende Aufgabe des Kaufmännischen Gebäudemanagements dar. Derzeitbesteht u.a. ein aktueller Vermarktungsauftrag für die Stadthalle.

-Umsetzung der Instandhaltungs- und Investitionsplanung:Das Technische Gebäudemanagement untergliedert sich in die Bereiche Unterhaltung (0.72.1) und Neubau (0.72.2). Diesen beidenBereichen obliegen die Umsetzung des Instandhaltungs- und Investitionsplans (v.a. SEP-Maßnahmen, Sporthallenbau, UmsetzungBrandschutzbedarfsplan und Rathaussanierung). Im Jahr 2014 ist mit der Planung für die Sanierung des Rathauses begonnen wor-den. Der Sanierungsbeschluss ist am 15.09.2016 erfolgt. Das erarbeitete Büroraumkonzept wird in den Jahren 2017-2018 planerischumgesetzt und ab 2019 zur Umsetzung gebracht. Weitere wichtige Baumaßnahmen für das Jahr 2019 sind der Beginn des vierzü-gigen Ausbaus der Freiherr-von-Vincke-Realschule und der Projektstart für das Versorgungsgebäude am Sportplatz Zähringer Allee.Weiterhin wird mit den Planungen für die folgenden Schulbaumaßnahmen aus der Schulentwicklungsplanung (SEP) begonnen: OGTAusbau GS Mosaik, Neubau Einfachsporthalle Ratsgymnasium, Neubau 3-4 zügige Sek-I Schule in Häverstädt.

-Umsetzung Winterdienstplan:Die Gebäudewirtschaft hat im Jahr 2016 einen neuen Winterdienstplan für die städtischen Liegenschaften erarbeitet. Dieses neueKonzept ist im Winter 2016/17 umgesetzt worden. Das neue Winterdienstkonzept hat sich grundsätzlich bewährt, so das die folgendenWinterdienstausschreibungen ohne größere Änderungen abgeleitet werden können


bedingt pflichtig extern001 Vertragsmanagementbedingt pflichtig extern002 Objektverwaltung

freiwillig extern004 Verwaltung Teileigentum Rathausbedingt pflichtig intern005 Planungsleistungenbedingt pflichtig extern006 Durchführung von Baumaßnahmen

505 Stand: Rat 11.10.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

+ Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.717.144,38 2.800.680 2.555.847 2.540.154 2.414.423 2.504.922

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.001.014,23 836.519 856.520 856.520 856.520 856.520

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.236.407,62 1.666.795 1.581.234 1.585.504 1.591.168 1.456.131


+ Aktivierte Eigenleistungen 252.406,28 125.000 200.000 200.000 200.000 200.000

= Ordentliche Erträge 6.114.153,66 5.772.488 5.505.498 5.494.075 5.374.007 5.329.318




- Bilanzielle Abschreibungen 3.872.570,11 3.940.705 4.006.378 3.872.150 4.101.820 4.582.603






-14.612.183,11 -16.572.803 -15.299.771 -15.588.603 -14.786.458 -14.868.778



122.281,96 128.707 136.266 137.367 138.479 139.602


= Teilergebnis -1.149.821,07 -276.776 -149.731 -391.183 -18.343 -476.869

Erläuterungen zum Teilergebnisplan 2019Ordentliche Erträge:Zuwendungen und allgemeine Umlagen:Es handelt sich überwiegend um Zuwendungen des Landes, die in früheren Jahren für öffentliche Bauten geflossen sind und gem.der NKF-Systematik periodengerecht anteilig zugeordnet werden (Sonderpostenauflösung). Diese bilden die an den Lebenszyklusgekoppelte Zuordnung der erhaltenen Landeszuschüsse ab. Darüber hinaus finden sich hier Zuwendungen nach dem Kommunalin-vestitionsförderungsgesetz (KInvG) wieder. Die geförderten Maßnahmen finden sich unter den Aufwendungen für Sach- und Dienst-leistungen wieder.

Privatrechtliche Leistungsentgelte:Unter privatrechtlichen Leistungsentgelten sind insbesondere die Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung zusammengefasst.Miet-/Pachteinnahmen (rd. 856 TC) werden u.a. aus der Vermietung des Gebäudes Alte Kirchstr. 9 (z. B. Lehrerseminar Primarstufe)sowie der Bewirtschaftung von Parkplatzeinrichtungen durch die Mindener Parkhaus GmbH erzielt.

Kostenerstattungen und Kostenumlagen:Hierunter fallen die Kostenerstattungen der SBM und des FB 3 - Soziales sowie die Abrechnung von Bewirtschaftungskosten gegen-über dem Teileigentum Rathausneubau.

Sonstige ordentliche ErträgeInsbesondere fallen hierunter die Betriebskostenabrechnungen für Mietobjekte und die Erstattungen des Versorgers aus Energieab-rechnungen.


506 Stand: Rat 11.10.2018



Gegenüber dem Vorjahr sind folgende wesentliche Veränderungen im Personalbereich in die Planung einbezogen worden:Im Reinigungsbereich wird 1 neue Stelle eingerichtet, im kaufmännischen Bereich wird eine halbe Stelle abgebaut.


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:Die ausgewiesenen Aufwendungen setzen sich im Wesentlichen zusammen aus:- Energiekosten rd. 3.070 TC,- Bauunterhaltung rd. 4.110 TC (hiervon lfd. Wartungen, Reparaturen 1.345 TC sowie bauliche Einzelmaßnahmen 2.191 TC - Diebaulichen Einzelmaßnahmen sind in den jeweiligen aufgabenbezogenen Produkten tabellarisch dargestellt),- Unterhaltsreinigung rd. 1.922 TC,- Hausgebühren (Grundsteuer, Müllgebühren, etc.) rd. 418 TC- Sicherheitsdienstleistungen rd. 135 TC- Beteiligung Unterhaltungskosten Archiv 114 TC


Sonstige ordentliche Aufwendungen:Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen umfassen insbesondere Miet- und Pachtkosten sowie Mieten für Containeranlagen (z.B.ehem. Sparkassen-Gebäude, Interim Weserglacis; Mietobjekte für Flüchtlingsunterbringung, Container Jugendhaus Westside) in Hö-he von 2.139TC. Hierunter fallen ebenfalls die Aufwendungen für Gebäude- und Inventarversicherung von 203 TC. Außerdem fallenhierunter Aufwendungen für Fortbildung und Reisekosten. Auch die Auflösungsbeträge von gewährten Zuwendungen für Investitions-maßnahmen von Dritten werden hier verbucht.

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen:Hierbei handelt es sich um Kostenumlagen innerhalb der Stadt Minden für die Gebäudewirtschaft. Die Erträge aus den internenLeistungsbeziehungen spiegeln die zu zahlenden Leistungen der Gebäudewirtschaft innerhalb der Stadt Minden wieder.

507 Stand: Rat 11.10.2018






Mieten und Pachten


/Fremd-reinigung

Gemein-kosten


Pachten


ehem. K-K-RS 8.976 3.000 210.000 56.697 0 6.238 122.085 0 0 429.358ehem. GS Dützen/ Haddenhausen -7 1.366 0 0 0 0 0 0 0 1.564ehem. Weserwerft 0 0 55.000 2.353 0 0 18 6.400 0 -6.382ehem. Güterbahnhof 0 1.700 0 8.073 0 0 18 0 0 4.748HS TodtenhausenMietwohnung 0 0 0 536 0 0 747 3.093 0 -1.722Sportplatz Fort C 0 0 0 141 0 0 0 0 0 141Sportheim LetelnWohnung 0 0 0 313 0 0 1.640 0 0 1.941Fort C Kiosk 0 0 0 502 0 0 802 0 0 1.298MehrzweckgebäudeKanzlers Weid -118 0 0 4.221 0 0 929 6.000 0 5.025MehrzweckgebäudeKanzlers Weid 1.064 0 0 4.132 0 0 1.184 0 0 5.832MehrzweckgebäudeKanzlers Weid 0 0 0 0 0 0 128 0 0 127Mehrzweckgebäude Kanzlers Weid 0 0 0 2.176 0 0 0 0 3.000 -824Mehrzweckgebäude Kanzlers Weid 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0DrögenstraßeLager 0 0 0 42 2.100 0 4.555 0 0 6.665Marienglacis 892 0 0 723 0 0 3.407 6.037 0 -819Wohnhaus Zum Schulkamp 4 832 0 0 677 0 0 7.416 1.816 0 7.622Behinderten WCVereinsheim KSG 0 0 0 8.710 0 0 310 0 0 9.017ToilettenanlageNiedernfeldstraßeFe 208 0 0 498 0 0 966 0 0 1.665ToilettengebäudeSchölerpad, Bürge 0 0 0 571 0 0 1.075 0 0 1.639ToilettengebäudeMarienstraße 0 0 0 35 0 0 875 0 0 904Ehem. AmtshausLübbecker Straße 0 0 0 2.675 0 0 820 0 0 3.456Ehem. Amtshaus Lübbecker Str. 2 0 0 0 4.909 0 2.390 1.840 7.970 0 3.956Ehem. AmtshausLübbecker Str. 21 0 0 0 467 0 0 638 0 0 1.100Ehem. Amtshaus Lübbecker Str. 2 0 0 0 467 0 0 328 0 0 149Ehem. EiskellerAm Hohen Ufer 0 0 0 78 0 0 273 0 0 349Unbebaute Grundstücke 0 1.094 0 164.728 112.694 0 0 460.315 0 -115.607Sportheim KSG 0 0 0 87 0 0 0 100 0 -13

Objekt Summe

Maßnahme investiv konsumtiv investiv konsumtiv investiv konsumtiv investiv konsumtiv2019-2022

OHNE Vorjahre

RathausSanierung Rathaus 9.700.000 7.700.000 8.525.000 440.000 26.365.000Teilprojekt Außenbeleuchtung 155.000 155.000 310.000Alter WeserhafenSchadstoffsanierung 55.000 55.000MartinitreppeNeubau Aufzugsanlage 100.000 778.725 878.725SonstigesBeschriftungssystem Schulen 25.000 25.000Betreiberverantwortung 50.000 50.000Umsetzung Medienkonzept 100.000 100.000


Die bauliche Unterhaltung (lfd. und einmalig, siehe BAB) und die Hochbau-Investitionsmaßnahmen (> 25 T€; siehe im Detail unter 800-Zentralbereiche im Produkt Gebäudewirtschaft) stellen sich im Überblick wie folgt dar:

2019 2020 2021 2022


Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022


1.602.602,63 4.030.220 1.815.720 0 2.042.720 977.720 93.720

+ Einzahlungen aus der Veräußerung vonSachanl.

657.500,00 0 0 0 0 0 0

+ Einzahl. aus der Veräußerung von Finanz-anlagen

444.306,94 10.000 0 0 0 0 0

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.704.409,57 4.040.220 1.815.720 0 2.042.720 977.720 93.720

- Auszahl. für den Erwerb von Grundst./Gebäuden

1.399.908,20 610.000 20.000 1.415.000 1.425.000 10.000 10.000

(Kassenwirksamkeit) (1.415.000) (0) (0)

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 6.077.282,73 12.531.050 15.230.500 31.619.275 22.654.275 24.365.000 13.488.000

(Kassenwirksamkeit) (22.654.275) (8.525.000) (440.000)


90.285,71 117.600 56.600 0 44.100 44.100 980.100

- Auszahlungen von Zuwendungen 0,00 500.000 500.000 0 0 0 0

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7.567.476,64 13.758.650 15.807.100 33.034.275 24.123.375 24.419.100 14.478.100

508 Stand: Rat 11.10.2018



Ergebnis2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Planung2020

Planung2021

Planung2022

= Saldo der Investitionstätigkeit -4.863.067,07 -9.718.430 -13.991.380 -33.034.275

-22.080.655 -23.441.380 -14.384.380


bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

B61001007 Gebäudewirtschaft: Beschaffungvon Spielgeräten

6818000 Investitionszuwendungen vonüb

0,0 0,0 2,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7831000 AZ Erwerb von VG > 410 EUR 0,0 0,0 44,7 30,0 15,0 0,0 15,0 15,0 15,0 0,0


Saldo B61001007 0,0 0,0 -42,7 -30,0 -15,0 0,0 -15,0 -15,0 -15,0 0,0

B61001011 Gebäudewirtschaft: Kita Rodenbeck / Außenspielgeräte



Saldo B61001011 0,0 0,0 -32,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

E61001009 Gebäudewirtschaft: Museum

7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 0,0 0,0 1,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo E61001009 0,0 0,0 -1,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

G61001200 Gebäudewirtschaft: Allgemein:Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

7821000 Erwerb v. Grundst. u. Gebäuden 0,0 0,0 0,0 10,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0


Saldo G61001200 0,0 0,0 0,0 -10,0 -10,0 0,0 -10,0 -10,0 -10,0 0,0

G61001201 Gebäudewirtschaft: Allgemein:Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden

6821000 EZ a.d. Veräußerung v. Grundst 0,0 0,0 657,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo G61001201 0,0 0,0 657,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

G61001203 Gebäudewirtschaft: Erwerb undAbbruch des Hauses Grüner Weg6



Saldo G61001203 0,0 0,0 -10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

G61001300 Gebäudew.: Zähringer AlleeErwerb von Grundstücken und Gebäuden

6848000 Einzahlungen aus der Veräuße-ru

0,0 0,0 444,3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0




Saldo G61001300 0,0 0,0 -304,6 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

G61001301 Gebäudewirtschaft: GrunderwerbMultifunktionshalle



509 Stand: Rat 11.10.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

Saldo G61001301 0,0 0,0 -513,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

G61001302 Gebäudewirtschaft: GrunderwerbTeileigentum Rathaus



Saldo G61001302 0,0 0,0 -127,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

G61001303 Gebäudewirtschaft: GrunderwerbKita Nordstadt



Saldo G61001303 0,0 0,0 0,0 -200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

G61001304 Gebäudewirtschaft: GrunderwerbKita Rechtes Weserufer



Saldo G61001304 0,0 0,0 0,0 -200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

G61001305 Gebäudewirtschaft: GrunderwerbFGH



Saldo G61001305 0,0 0,0 0,0 -200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

G61001306 Gebäudewirtschaft: GrunderwerbBaugebiet Schumannstr/ Beethovenstr.

7821000 Erwerb v. Grundst. u. Gebäuden 1.425,0 0,0 0,0 0,0 10,0 1.415,0 1.415,0 0,0 0,0 0,0

(Kassenwirksamkeit) (1.415,0) (0,0) (0,0)

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.425,0 0,0 0,0 0,0 10,0 1.415,0 1.415,0 0,0 0,0 0,0

Saldo G61001306 -1.425,0 0,0 0,0 0,0 -10,0 -1.415,0 -1.415,0 0,0 0,0 0,0

N61001052 Gebäudewirtschaft: Neubau FGHHahlen



Saldo N61001052 0,0 0,0 -279,9 -430,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001054 Gebäudewirtschaft: BaukostenRatsgymnasium



Saldo N61001054 0,0 0,0 -0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001055 Gebäudewirtschaft: Baukosten GS Hohenstaufen



Saldo N61001055 0,0 0,0 -354,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001076 Gebäudew.: GS Bierpohl Sporthalle Neubau

7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 0,0 0,0 1.319,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 1.319,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Saldo N61001076 0,0 0,0 -1.319,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001077 Gebäudew.: Ratsgymnasium Einfachsporthalle Neubau


510 Stand: Rat 11.10.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre


7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 2.800,0 50,0 0,0 50,0 250,0 1.000,0 1.000,0 1.500,0 0,0 0,0


Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.800,0 50,0 0,0 50,0 250,0 1.000,0 1.000,0 1.500,0 0,0 0,0

Saldo N61001077 -2.800,0 -50,0 0,0 -50,0 -250,0 -1.000,0 -500,0 -1.000,0 0,0 0,0

N61001078 Gebäudew.: GS Hohenstaufen Neubau Zweifeld-SporthalleAußenanlage

6848000 Einzahlungen aus der Veräuße-ru

0,0 0,0 0,0 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 0,0 0,0 482,5 1.500,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 482,5 1.500,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Saldo N61001078 0,0 0,0 -482,5 -1.490,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001080 Gebäudew.: Besselgymnasium Sporthalle Sanierung



7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 0,0 0,0 1.262,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 1.262,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Saldo N61001080 0,0 0,0 -819,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001081 Gebäudewirtschaft: Folgemaßnahmen FGH


(Kassenwirksamkeit) (600,0) (0,0) (0,0)


Saldo N61001081 0,0 0,0 0,0 0,0 -600,0 -600,0 -600,0 -550,0 -500,0 0,0

N61001086 Gebäudewirtschaft: KTG Innenstadt Lüftung Mensa



Saldo N61001086 0,0 0,0 -0,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001087 Gebäudewirtschaft: Fr.-v.-Vincke-RS Erweiterung ELA



Saldo N61001087 0,0 0,0 -46,1 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001088 Gebäudewirtschaft: Einzelmaßnahmen Allgemein bis 25.000 EUR



Saldo N61001088 0,0 0,0 -27,5 0,0 -10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001089 Gebäudewirtschaft: GS Domschule Herstellung Fußballfeld



Saldo N61001089 0,0 0,0 0,0 -84,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001090 Gebäudewirtschaft: Steganlage84/89 Besselruderclub



511 Stand: Rat 11.10.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

Saldo N61001090 0,0 0,0 -6,3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001091 Gebäudewirtschaft: Einzelmaßnahmen Schulen bis 25.000 EUR



Saldo N61001091 0,0 0,0 -21,0 -100,1 -75,5 0,0 0,0 0,0 -12,0 0,0

N61001092 Gebäudewirtschaft: KTG BauteilC Gesamtumbau

6811000 Investitionszuwendung v. Land 0,0 0,0 251,3 1.125,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 251,3 1.125,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0



Saldo N61001092 0,0 0,0 -194,8 -125,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001093 Gebäudewirtschaft: Nebau Versorgungsgebäude Sportpark Zähringerallee






Saldo N61001093 -635,0 -35,0 0,0 -3,5 -30,0 -300,0 -30,0 0,0 0,0 0,0

N61001094 Gebäudewirtschaft: Neubau Kunstrasenplatz Sportpark Zähringerallee






Saldo N61001094 -550,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -550,0 -55,0 0,0 0,0 0,0

N61001095 Gebäudewirtschaft: GS Domschule Neueinbau Theaterbühne



Saldo N61001095 0,0 0,0 -11,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001096 Gebäudewirtschaft: GS MosaikErweiterung OGT Mitarbeiterraum



Saldo N61001096 0,0 0,0 -10,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001097 Gebäudewirtschaft: Kiga SiebenBauern Anbau einer 5. Gruppe





Saldo N61001097 0,0 0,0 -193,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001100 Gebäudewirtschaft: Neubau Stadtteilzentrum Bärenkämpen



512 Stand: Rat 11.10.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre



Saldo N61001100 0,0 0,0 341,8 -100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001102 Gebäudewirtschaft: Sanierung Rathaus

6811000 Investitionszuwendung v. Land 0,0 0,0 0,0 1.800,0 1.288,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 0,0 1.800,0 1.288,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 37.001,0 8.800,0 1.017,7 6.800,0 9.700,0 16.665,0 7.700,0 8.525,0 440,0 1.836,0

(Kassenwirksamkeit) (7.700,0) (8.525,0) (440,0)

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 37.001,0 8.800,0 1.017,7 6.800,0 9.700,0 16.665,0 7.700,0 8.525,0 440,0 1.836,0

Saldo N61001102 -37.001,0 -8.800,0 -1.017,7 -5.000,0 -8.412,0 -16.665,0

-7.700,0 -8.525,0 -440,0 -1.836,0

N61001104 Gebäudewirtschaft: Ausbau F.v.Vincke Realschule



7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 8.575,0 300,0 0,0 200,0 2.700,0 3.375,0 3.375,0 1.000,0 600,0 600,0


Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 8.575,0 300,0 0,0 200,0 2.700,0 3.375,0 3.375,0 1.000,0 600,0 600,0

Saldo N61001104 -8.575,0 -300,0 0,0 -106,3 -2.606,3 -3.375,0 -3.281,3 -906,3 -506,3 -600,0

N61001105 Gebäudewirtschaft: GS Hohenstaufen - Herstellung Außenanlagen



Saldo N61001105 0,0 0,0 -5,8 -340,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001106 Gebäudewirtschaft: Sportheim Haddenhausen Einbau einer Gaszentralheizung



Saldo N61001106 0,0 0,0 -26,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001107 Gebäudewirtschaft: Besselgymnasium - Fahrradständer, Parkplätze, Außenbeleuchtung



Saldo N61001107 -100,0 -20,0 0,0 -20,0 -80,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001108 Gebäudewirtschaft: Umbau Martinitreppe






Saldo N61001108 -878,3 0,0 0,0 -20,0 -100,0 -778,3 -778,3 0,0 0,0 0,0

N61001109 Gebäudewirtschaft: Juxbude Komplettsanierung / Herstellung Fahrstuhl



7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 1.230,0 0,0 0,0 0,0 50,0 700,0 700,0 480,0 0,0 0,0


Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.230,0 0,0 0,0 0,0 50,0 700,0 700,0 480,0 0,0 0,0

513 Stand: Rat 11.10.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

Saldo N61001109 -1.230,0 0,0 0,0 0,0 -10,0 -700,0 -140,0 -96,0 0,0 0,0

N61001111 Gebäudewirtschaft: JH Westside Ballfangzaun



Saldo N61001111 0,0 0,0 0,0 -29,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001112 Gebäudewirtschaft: Herdergymnasium Medienausstattung Aula



Saldo N61001112 0,0 0,0 0,0 -50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001113 Gebäudewirtschaft: Neubau Kita Nordstadt 4. Gruppe



Saldo N61001113 0,0 0,0 0,0 -150,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001114 Gebäudewirtschaft: Neubau Kita Rechtes Weserufer 4. Gruppe

7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 2.333,0 0,0 0,0 150,0 100,0 1.233,0 1.233,0 1.000,0 0,0 0,0


Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.333,0 0,0 0,0 150,0 100,0 1.233,0 1.233,0 1.000,0 0,0 0,0

Saldo N61001114 -2.333,0 0,0 0,0 -150,0 -100,0 -1.233,0 -1.233,0 -1.000,0 0,0 0,0

N61001115 Gebäudewirtschaft: Außenbeleuchtung Rathaus






Saldo N61001115 -310,0 0,0 0,0 0,0 -31,0 -155,0 -31,0 0,0 0,0 0,0

N61001116 Gebäudewirtschaft: Herrichtung Parkplatz Kita Leonhardi



Saldo N61001116 -333,0 -243,0 0,0 -243,0 -90,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001117 Gebäudewirtschaft: Planung FGH



Saldo N61001117 0,0 0,0 0,0 -50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001118 Gebäudewirtschaft: HäverstädtNeubau 4-zügige Sek I Schule

7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 18.700,0 0,0 0,0 0,0 500,0 5.500,0 5.500,0 7.700,0 5.000,0 0,0


Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 18.700,0 0,0 0,0 0,0 500,0 5.500,0 5.500,0 7.700,0 5.000,0 0,0

Saldo N61001118 -18.700,0 0,0 0,0 0,0 -500,0 -5.500,0 -5.500,0 -7.700,0 -5.000,0 0,0

N61001120 Gebäudewirtschaft: Primus-Schule Überplanung Sek 1 3-zügig

7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 4.240,0 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0 100,0 1.000,0 2.636,0 504,0


514 Stand: Rat 11.10.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.240,0 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0 100,0 1.000,0 2.636,0 504,0

Saldo N61001120 -4.240,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -100,0 -100,0 -1.000,0 -2.636,0 -504,0

N61001121 Gebäudewirtschaft: GS Mosaik Ausbau OGT




Saldo N61001121 -663,0 0,0 0,0 0,0 -100,0 -463,0 -463,0 -100,0 0,0 0,0

N61001122 Gebäudewirtschaft: GS Bierpohl Überplanung

7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 3.852,0 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0 100,0 1.000,0 1.500,0 1.252,0


Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.852,0 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0 100,0 1.000,0 1.500,0 1.252,0

Saldo N61001122 -3.852,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -100,0 -100,0 -1.000,0 -1.500,0 -1.252,0

N61001124 Gebäudewirtschaft: Ertüchtigung Piwittskamp für 3-zügige GSinkl. SPH

7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 3.960,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 160,0 800,0 3.000,0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.960,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 160,0 800,0 3.000,0

Saldo N61001124 -3.960,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -160,0 -800,0 -3.000,0

N61001128 Gebäudewirtschaft: Ertüchtigung GS Dankersen für 2-zügige GSinkl. SPH

7851000 AZ Hochbaumaßnahmen 3.450,0 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0 100,0 1.350,0 2.000,0 0,0


Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.450,0 0,0 0,0 0,0 0,0 100,0 100,0 1.350,0 2.000,0 0,0

Saldo N61001128 -3.450,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -100,0 -100,0 -1.350,0 -2.000,0 0,0

N61001129 Gebäudewirtschaft: Sanierung Asche-/ Tartan-Laufbahn Besselgymnasium



Saldo N61001129 -375,0 0,0 0,0 0,0 -375,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

N61001130 Gebäudewirtschaft: Fort A Absicherungssystem Dach



Saldo N61001130 -45,0 0,0 0,0 0,0 -45,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Z61001000 Gebäudewirtschaft: Multifunktionshalle Projektentwicklungskosten

7818000 Zuweisungen und Zuschüssefür

500,0 0,0 0,0 500,0 500,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


Saldo Z61001000 -500,0 0,0 0,0 -500,0 -500,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


7831000.S61001100 Gebäudewirtschaft:Schulen: AVab 410 EUR

0,0 0,0 7,8 11,4 23,9 0,0 11,4 11,4 947,4 0,0

7831000.S61001101 Gebäudewirtschaft:Allgemein:AV ab 410 EUR

0,0 0,0 0,8 21,0 12,5 0,0 12,5 12,5 12,5 0,0

7832000.S61001102 Gebäudewirtschaft:Allgemein:AV bis 410 EUR

0,0 0,0 2,4 2,0 2,0 0,0 2,0 2,0 2,0 0,0

7832000.S61001110 Gebäudewirtschaft:Schulen AVbis 410 EUR

0,0 0,0 1,9 3,2 3,2 0,0 3,2 3,2 3,2 0,0

515 Stand: Rat 11.10.2018



bisherbereitg.

Erg.2017

Ansatz2018

Plan2019

VE2019

Pla-nung2020

Pla-nung2021

Pla-nung2022

SpätereJahre



Saldo Investitionstätigkeit -91.955,3 -9.448,0 -4.863,1 -9.718,4 -13.991,4

-33.034,3

-22.080,7

-23.441,4

-14.384,4

-7.192,0

Erläuterungen zu investiven Maßnahmen 2019B 61001007 Anschaffung von SpielgerätenEs werden 15.000 C zur Ersatzbeschaffung von Spielgeräten an städtischen Liegenschaften bereitgestellt.

N 61001077 Neubau Einfachsporthalle RatsgymnasiumAm Ratsgymnasium ist der Neubau einer Einfachsporthalle geplant. In 2018 wurde mit der Planung begonnen. Aufgrund von ver-änderten Rahmenbedingungen wird der Entwurf überarbeitet. Die Ausführung der Maßnahme verschiebt sich in die Jahre 2020 bis2021.Aus dem Bundesprogramm “Sanierung kommunaler Einrichtungen“ werden Zuwendungen erwartet.

N 61001081 Folgemaßnahmen FGHHier werden die weiteren Planungen zur Umsetzung des Projektes 2020 erarbeitet.

N 61001088 Bildungszentrum WeingartenIn 2019 sind Planungskosten für die Überarbeitung des Medienkonzeptes des Kleinen Theaters im Bildungszentrum Weingartenvorgesehen.

N 61001091 Einzelmaßnahmen SchulenDie Herstellung eines Schulsanitätsraumes im Ratsgymnasium ist für 2019 mit 20.000 C eingeplant. An der GS Michael-Ende mussein Sichtschutzzaun zum Nachbargrundstück errichtet werden (20.000 C) und an der GS Bierpohl wird die Schrankenanlage erneuert(8.000 C). In der KTG werden die Geräteräume abgetrennt (12.000 C) und für den Raum Z 1.010 Außenbeschattungen montiert(15.500 C).

N 61001093 Versorgungsgebäude Sportpark ZähringeralleeFür die Jahre 2018 bis 2020 ist der Neubau eines Versorgungsgebäudes für den Sportpark Zähringerallee veranschlagt. Aus demKommunalinvestitionsförderungsgesetz werden Zuwendungen erwartet. Die Ausführung der Maßnahme ist für die Jahre 2019 bis2020 geplant.

N 61001094 Neubau Kunstrasenplatz mit FlutlichtFür das Jahr 2020 ist der Neubau eines Kunstrasenplatzes mit Flutlicht auf dem Sportpark Zähringerallee veranschlagt. Aus demKommunalinvestitionsförderungsgesetz werden Zuwendungen erwartet.

N 61001102 Sanierung RathausIn 2016 ist der Beschluss zur Sanierung des Rathauses abschließend gefasst worden. Ab 2016 wurde mit der Detailplanung be-gonnen, die Bauausführungen haben mittlerweile begonnen. Für die nächsten Jahre werden nun die benötigten Finanzmittel in denHaushalt eingestellt.

N 61001104 Ausbau Freiherr-von-Vincke RealschuleIm Zuge der SEP (Schulentwicklungsplanung) ist der Ausbau der Freiherr-von-Vincke-RS zu einer 4-zügigen-Ganztagsschule be-schlossen worden. Nach den Planungen in den Jahren 2017 - 2018 soll mit dem 1. Bauabschnitt im Jahr 2019 begonnen werden. Mitder Fertigstellung aller drei Bauabschnitte wird im Jahr 2023 gerechnet.

N 61001107 Besselgymnasium Herstellung Fahrradständer / ParkplätzeGeplant ist hier die Errichtung von Fahrradständern nebst Außenbeleuchtung. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt in den Jahren2018 bis 2019.

516 Stand: Rat 11.10.2018


N 61001108 - Martinitreppe Neubau AufzugsanlageEs ist geplant an der Martinitreppe eine Aufzugsanlage zu errichten. Damit soll ein barrierefreier Zugang zur Innenstadt ermöglichtwerden. Im Jahr 2018 wurden Planungskosten in den Haushalt eingestellt. In 2019 wird mit der Planung fortgefahren.

N 61001109 – Juxbude Komplettsanierung und FahrstuhlDie Juxbude wird komplett saniert und erhält zur barrierefreien Erschließung eine Aufzugsanlage. Die Planungen beginnen 2019. AlsUmsetzungszeitraum für die Baumaßnahme sind die Jahre 2020 bis 2021 vorgesehen.

N 61001114 KiTa Rechtes WeseruferDer zusätzliche Bedarf an Kindergartenplätzen soll im Bereich des Rechten Weserufers durch den Neubau einer 4-zügigen KiTagedeckt werden. Für das Jahr 2019 sind die Planungen und der Grunderwerb und für die Jahre 2020 - 2021 die bauliche Umsetzungvorgesehen.

N 61001115 Sanierung Rathaus – AußenbeleuchtungIm Rahmen der Sanierung soll mit der Außenbeleuchtung des Rathauses in 2019 begonnen werden.

N 61001116 KiTa Leonhardi Straßenausbau / Herrichtung ParkplatzVorgesehen ist der endgültige Ausbau der Straße Auerhahnweg und die Wiederherstellung des Parkplatzes der KiTa. Die Maßnahmewird im Jahr 2019 umgesetzt.

N 61001118 Neubau 4-zügige Sek IAb dem Jahr 2019 beginnen die Planungen für den Neubau einer 4-zügigen Sekundarstufe I in Häverstädt.

N 61001120 Überplanung Primus-Schule für Sek IBei der Primus-Schule ist eine Überplanung im Sekundarbereich I vorgesehen. Hier soll ein 3-zügiger Ausbau erfolgen. Die Planungenbeginnen im Jahr 2020. Als Umsetzungszeitraum sind die Jahre 2021 bis 2023 eingeplant.

N 61001121 GS Mosaik – Ausbau OGTIn den Jahren 2019 bis 2021 ist an der GS Mosaik der Ausbau im Bereich des Offenen Ganstages eingeplant. Eine Zügigkeitsverän-derung findet hier nicht statt.

N 61001122 Überplanung GS BierpohlschuleEbenfalls ohne Zügigkeitsveränderung verläuft die Überplanung der GS Bierpohlschule, die im Jahr 2020 mit den Planungen beginnt.Die Bauausführung ist für die Jahre 2021 bis 2023 vorgesehen.

N 61001124 – Ertüchtigung 3-zügige GS Piwittskamp inkl. SporthalleEs ist geplant den vorhandenen Schulstandort am Piwittskamp (derzeit Käthe Kollwitz RS) nach dem Umzug der Realschule inden Neubau in Häverstädt zu einer dreizügigen Grundschule inkl. Jugendtreff und Neubau einer Einfachsporthalle umzubauen. DiePlanungsphase dieser Maßnahme beginnt im Jahr 2021.

N 61001128 – Ertüchtigung 2-zügige GS Dankersen/Leteln inkl. SporthalleNeben dem Ersatzbau für die abgängige Sporthalle an der GS Dankersen/Leteln soll zusätzlich der vorhandene Raumbedarf behobenwerden. Im Jahr 2020 wird mit den Planungen zu dieser Maßnahme begonnen. Die Bauausführung ist für die Jahre 2021 bis 2022vorgesehen.

N 61001129 – Besselgymnasium Sanierung Asche- TartanbahnFür das Jahr 2019 ist eine Sanierung der Laufbahn am Besselgymnasium geplant (375.000 C).

N 61001130 – Fort A Absicherungssystem DachZukünftige Pflegearbeiten auf dem Dach des Fort A bedürfen einer Absicherung zur sicheren Ausführung der Arbeiten. Hierzu soll einAbsicherungssystem (45.000 C) auf dem Dach von Fort A errichtet werden.

Z 61001000 MultifunktionshalleIn 2019 sind für die Multifunktionshalle Projektentwicklungskosten i.H.v. 500 TC eingeplant.

517 Stand: Rat 11.10.2018


G 61001306 Grunderwerb Baugebiet Schumannstr./Beethovenstr.An der Schumannstr./Beethovenstr. soll ein neues Baugebiet erschlossen werden. Für den Grunderwerb sind die Notarkosten mit 10TC in 2019 vorgesehen, die Kaufpreiszahlung wird in 2020 mit 1,415 TC veranschlagt.


Beamte Anz. 2,00


518 Stand: Rat 11.10.2018

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