Merkblatt Kampfmittelfrei Bauen

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    04-Feb-2017
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  • www.kampfmittelportal.de

    KAMPFMITTELFREI BAUEN

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    VORSICHT KAMPFMITTEL

    merKBlAtt kamPfmitteLfreiBauen

  • Zum GeleitKampfmittel, insbesondere Bomben verschiedenster Art und Gre, werden auch viele Jahrzehnte

    nach Ende des 2. Weltkriegs immer wieder im Zuge von Bauarbeiten aufgefunden. Meistens knnen

    diese Hinterlassenschaften aus der Zeit bis 1945 unschdlich gemacht werden. Dennoch kommt es

    immer wieder zu Detonationen von Bombenblindgngern und in deren Folge zu Verletzungen, zum

    Teil mit Todesfolgen, weil die grundlegenden Kenntnisse im Zusammenhang mit dieser sehr groen

    Gefahr bei den Bauverantwortlichen (Bauherrschaft; Planer; Baugrundgutachter; Bauunternehmer;

    Baubehrden) fehlen. Hinzu kommen groe wirtschaftliche Nachteile durch Bau-Stillstnde,

    Evakuierungen und im Falle von Explosionen Bauwerks- sowie sonstiger Schden.

    Deshalb ist der Prvention im Vorfeld einer Baumanahme ein ebenso groes Augenmerk zu widmen

    wie der permanenten Vorsicht whrend der Ausfhrung von Bauleistungen, durch die in irgendeiner

    Form in den Baugrund eingegriffen wird. Dies ist der hohen Verantwortung aller Baubeteiligten fr das

    Leben und die Gesundheit der Menschen geschuldet, die sich im Baubereich aufhalten.

    Die Erfahrung zeigt jedoch, dass Zeitdruck und finanzielle Erwgungen in vielen Fllen der

    notwendigen Vorsicht entgegenstehen. Und so wird die schon im Planungsstadium dringend und

    zwingend erforderliche Erkundung, ob eine Kampfmittelbelastung vorliegt, hufig bersehen oder

    jedenfalls nur oberflchlich durchgefhrt. Dass dies mindestens fahrlssig und damit per se, selbst

    ohne Gefahrverwirklichung, schon strafbar sein kann, wie 319 StGB vorgibt, entzieht sich in der

    Praxis der Kenntnis vieler Bauverantwortlicher.

    Deshalb soll das vorliegende Werk alle Baubeteiligten, angefangen bei der Auftraggeberseite ber die

    Planer bis hin zu den Ausfhrenden, fr die Kampfmittelproblematik sensibilisieren und gleichzeitig

    eine kompakte Arbeitshilfe geben: Damit es weniger Tote und Verletzte sowie weniger Sach- und

    sonstige Schden gibt! Deshalb wird die Initiative zur Herausgabe des Merkblattes KAMPFMITTELFrEI

    BAUEN vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., von der BG BAU und dem CBTr

    Centrum fr Deutsches und Internationales Baugrund- und Tiefbaurecht e. V. untersttzt.

    Berlin, im Mrz 2014

    Prof. Dr.-Ing. E.h. Thomas Bauer

    Prsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie e.V.

    Prof. Dr. iur. Axel Wirth

    Prsident des CBTr Centrum fr Deutsches und Internationales

    Baugrund- und Tiefbaurecht e.V.

    Klaus-Richard Bergmann

    Vorsitzender der Geschftsfhrung der BG BAU -

    Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

  • 1.400.000

    ca. 1.000 stdte und

    orte in deutschland sind

    bombardiert worden.

    ber deutschland im

    zweiten weltkrieg

    abgeworfene Bombenlast:

    ca. 1,4 mio. tonnen.

    durchschnittlich 1-2

    selbstdetonationen von

    Bomben pro Jahr in

    deutschland.

    100.000nach belastbaren schtzungen

    liegen aktuell bundesweit noch

    ca. 100.000 tonnen

    Blindgnger im Boden.

    Je nach munitionstyp,

    schtzungsweise 5% bis 20%

    Blindgnger.

    5-20

    tote und verLetzte5.000

    1.0001-2

    ca. 5.000 Bomben werden

    jhrlich in deutschland gerumt.

    immer wieder tote und

    verLetzte durch detonationen

    von Bombenblindgngern.

  • iNHAlt

    BAuuNterN

    eHmeN

    PlANer /

    SteuererBAuHerr / Auftr

    AGGeBer

    Zum Geleit S 3

    Inhaltsverzeichnis S 5

    1. Kampfmittelfreiheit: Kurzbersicht

    zu den Pflichten von ausgewhlten

    Baubeteiligten S 6

    1.1. Bauherr/Auftraggeber S 6

    1.2. Planer/Steuerer S 7

    1.3. Bauunternehmer S 8

    2. berwachung und Beratung durch

    staatliche Arbeitsschutzbehrden

    und Berufsgenossenschaften S 9

    3. Staatliche Vorgaben S 10

    3.1. Bauordnungsrecht: Landesbauordnungen S 10

    3.2. Zivilrechtliche Vorgaben S 11

    3.3. Strafrechtliche Vorgaben S 11

    4. Arbeitsschutzrechtliche und

    berufsgenossenschaftliche Regelungen S 12

    5. Vergaberechtliche Vorgaben fr

    ffentliche Auftraggeber S 14

    6. Vergaberechtliche Vorgaben und Be-

    sonderheiten fr private Auftraggeber S 15

    7. Vertragliche Regelungen durch

    Vereinbarung der VOB/B und VOB/C S 16

    8. Kampfmittelerkundung und

    Kampfmittelrumung S 17

    8.1. Phase A: Historisch-genetische Erkundung

    der mglichen Kampfmittelbelastung

    und Bewertung S 18

    8.2. Phase B: Technische Erkundung

    der Kampfmittelbelastung und

    Gefhrdungsabschtzung S 19

    8.3. Phase C: rumkonzept, Ausschreibung und

    Durchfhrung einer Kampfmittelrumung S 19

    8.4. Sicherung der Qualitt der

    Kampfmittelerkundung S 20

    8.5. Zustndigkeiten und Kostenverteilung S 21

    9. Ablaufschema: Kampfmittelfrei Bauen

    (Standardfall) S 22

    10. Besttigung nach ATV DIN 18299/

    Musterformular zur Besttigung der

    Kampfmittelfreiheit S 23

    11. Zusammenstellung relevanter Gesetze

    und Regelwerke S 26

    11.1. Gesetzliche regelungen S 26

    11.2. Unfallverhtungsvorschriften S 27

    11.3. Berufsgenossenschaftliche regeln (BGr)

    und Informationen (BGI) S 27

    11.4. VOB-regelungen S 27

    12. Anforderungen der Bundeslnder

    zu Erkundungs- und ggf.

    Rumungsmassnahmen S 28

    13. Verhaltensregeln beim Auffinden

    von Kampfmitteln S 32

    14. Erluterung zu wichtigen Begriffen S 33

    15. Links und weiterfhrende Informationen S 34

    16. Quellenangaben S 35

    17. Impressum S 35

    18. Haftungsbeschrnkung,

    Urheberrecht/Leistungsschutzrecht,

    Bildnachweise S 35

    5

    www.kampfmittelportal.de

    KAMPFMITTELFREI BAUEN

  • Der Bauherr ist als Zustandsstrer verantwortlich fr die Kampfmittelfreiheit des Baugrundstcks. Er ist deshalb verpfl ichtet - vor Baubeginn im Zuge der Genehmigungsplanung - entsprechende regelgerechte Untersuchungen zur Belastung des Baubereichs mit Kampfmitteln zu veranlassen. Die Durchfhrung von jeglichen Erkundungsarbeiten nach Kampfmitteln ist nur speziell geschulten und zugelassenen Fachunternehmen nach 7 und 20 Sprengstoffgesetz gestattet. Die bertragung der Pfl ichten zur Feststellung der Kampfmittelfreiheit auf den Planer oder andere Erf llungsgehilfen sollte zu Beweiszwecken schriftlich dokumentiert werden. Die Anforderungen fr die Feststellung und Besttigung der Kampfmittelfreiheit richten sich nach den jeweiligen gesetzlichen bzw. behrdlichen Vorgaben der 16 Bundeslnder. Die Kampfmittelfreigabe des Baubereichs ist schriftlich zu dokumentieren und rechtzeitig an die Baubeteiligten als Voraussetzung fr den Baubeginn zu bergeben. Die Kosten fr Kampfmittelerkundung und Sicherungsmanahmen trgt im Regelfall der Bauherr. Hier knnen je nach Verdacht und/oder Belastung erhebliche Kosten und lange Bearbeitungszeiten auf-treten. Deshalb ist die frhzeitige Abklrung und Herbeifhrung der Kampfmittelfreiheitsbesttigung (vgl. ATV DIN 18299, Abschnitt 0.1.17 VOB/C) dringend zu empfehlen. Die Kosten fr die Rumung und Beseitigung von erkundeten bzw. aufgefundenen Kampfmitteln trgt im Regelfall die ffentliche Hand. Grundstzlich besteht eine Aufklrungs- und Unterweisungspfl icht hinsichtlich der von Kampfmitteln ausgehenden Gefahren gegenber allen eigenen Mitarbeitern, die auf der Baustelle ttig sind ( 4; 12 ArbSchG). Diese Unterweisung ist entsprechend zu dokumentieren. Werden im Zuge der Baumanahme Kampfmittel angetroffen, bzw. ergibt sich die Vermutung, dass Kampfmittel vorhanden sind, ist unverzglich eine schriftliche Anordnung zur Baueinstellung zu treffen. Sicherungsmanahmen sind zu veranlassen.

    Bauherr/auftraggeBer 1.1

    1 KAmPfmittelfreiHeit: KurZ-BerSicHt Zu deN PflicHteN VoN AuSGewHlteN BAuBeteiliGteN

    6

  • PLaner*/steuerer*

    1.2

    Der Planer hat die Pfl icht zum Hinweis auf die Notwendigkeit zur Feststellung der Kampfmittelfreiheit durch die zustndige Stelle gem jeweiliger Landesvorgabe. Die Wahrnehmung der Hinweispfl icht sollte aus Beweisgrnden schriftlich erfolgen. Der Planer ist im Rahmen seiner Leistungserbringung verpfl ichtet, ein gefahrloses Bauen zu ermglichen und deshalb den Prozess bis zur Feststellung der Kampfmittelfreiheit aktiv zu steuern. Insbesondere ist durch rechtzeitige Abklrung einer Kampfmittelbelastung des Baubereichs sicherzustellen, dass die Finanz- und Bauzeitplanung eingehalten werden kann. Grundstzlich besteht eine Aufklrungs- und Unterweisungspfl icht hinsichtlich der von Kampfmitteln ausgehenden Gefahren gegenber allen eigenen Mitarbeitern, die auf der Baustelle ttig sind ( 4; 12 ArbSchG). Diese Unterweisung ist entsprechend zu dokumentieren. Ist der Betreffende auch bauleitend ttig, dann gilt: Eine Aufklrungs- und Hinweispfl icht bezglich der Gefahren aus