MIGRATION & QUALIFIZIERUNG DGB Bildungswerk Bund e.V. – Michaela Dälken –...

MIGRATION & QUALIFIZIERUNG

DGB Bildungswerk Bund e.V. – Michaela Dälken – [email protected]

Grenzenlose Ausbeutung oder faire Mobilität?

Arbeitnehmerfreizügigkeit



- Entsendung

- Werkverträge

- Leiharbeit

- (Schein-)Selbständigkeit


Verlagerung von Beschäftigung

DGB Bildungswerk Bund e.V.

Betrieb in Deutschland

Unternehmen im EU-Ausland

Arbeitsvertrag

über verschiedene Subunternehmen

WerkvertragLeiharbeit


Entsendung




Arbeitsvertrag



Entsendung


• Arbeitsvertrag im Herkunftsland

• Arbeitgeber schickt Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit nach Deutschland

• muss bei der Nationalen Einnahmenagentur gemeldet werden

• Sozialversicherungspflicht im Herkunftsland (A1 Formular) bei 24 Monate Entsendung; ansonsten in Deutschland

• bei Arbeitsunfällen: über Berufsgenossenschaft versichert

• Lohn muss bis spätestens Mitte des Monats bezahlt werden

• Arbeitgeber muss monatlich eine Lohnabrechnung aushändigen

• Grundsatz in Deutschland: Keine Arbeit ohne Bezahlung; Recht auf vereinbarten Lohn (Probearbeit: nicht länger als eine Woche)

• es gilt der Mindestlohn in Deutschland


Leiharbeit




Arbeitsvertrag

Verleiher

Entleiher


Selbstständig


Betriebin Deutschland

Subunterneh-mer/Agentur


Auftragnehmersind selbstständig


Selbständigkeit


Merkmale

• eigenverantwortlich

• auf eigene Rechnung

• nicht im Betrieb eingegliedert

• Nutzung eigener Arbeitsmaterialien

• Arbeit wird nicht nach Stunden abgerechnet, sondern nach Werkeinheiten/Lieferung/Objekt


Selbständigkeit


Anforderungen

• Anmeldung eines Gewerbes

• Steuernummer beim Finanzamt

• Rechnungen ausstellen

• jährliche Steuererklärung

• keine Krankenversicherungspflicht für Selbständige in Deutschland

Folgen

• kein Urlaubsanspruch

• keine feste Arbeitszeit

• selbst verantwortlich


Und die Praxis?


Tatsächliche Arbeitssituation

• Arbeitszeiten werden nicht eingehalten

• Lohn wird vorenthalten, Mindestlohn nicht bezahlt

• selbstständige statt abhängige Beschäftigung

„ich wurde auf Gewerbe eingestellt“

• für Arbeitsutensilien muss selbst gesorgt werden oder ihre Bezahlung

wird vom Lohn abgezogen

• Sicherheitsrichtlinien werden nicht eingehalten

• Kettenentsendungen


Und die Praxis?


Verschleierung der Verletzung gesetzlicher Ansprüche durch Arbeitgeber

mittels

• undurchsichtiger Sub-Substrukturen und wechselnder Ansprechpartner

• Manipulation von Lohnabrechnungen und Verträgen

• Maßnahmen gegen Arbeitnehmende

• Androhung und Einsatz von Gewalt


Was ist zu tun auf politischer Ebene ?


• Werkvertragsbeschäftigte, Leiharbeitnehmende und Entsendete schützen

• Ausweitung der Generalunternehmerhaftung

• Sanktions- und Kontrollmöglichkeiten erhöhen

• Wirksame Bußgelder

• Vergabegesetze anpassen

• Mitbestimmungsrechte erweitern

• Beratungsangebote für Neuzuwanderer aus EU-Staaten hinsichtlich Arbeits-

und Aufenthaltsrecht



www.faire-mobilitaet.de


Für weitere Informationen

DGB Bildungswerk Bund e.V.www.migration-online.de

http://www.migration-online.de/

MIGRATION & QUALIFIZIERUNG DGB Bildungswerk Bund e.V. – Michaela Dälken –...

Documents

Transcript of MIGRATION & QUALIFIZIERUNG DGB Bildungswerk Bund e.V. – Michaela Dälken –...