Mittwoch, 06. Juli 2011 48. Jahrgang - Land... · PDF fileWittich-Scholl, Michael...

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  • Kinder genossen Ferienspaaktion

    Einsatzfahrer der Feuerwehren im Rhein-Lahn-Kreis bewiesen ihr Knnen

    Shakespeares Sommernachts-traum kommt am 9. Juli 2011 nach Nassau

    2. Vereinsrennen 2011 des RSV Oranien Nassau am 22. Juni

    Heimat- und Brgerzeitung fr die Verbandsgemeinde Nassau, der Stadt Nassau und der Gemeinden Attenhausen, Dessighofen, Dienethal, Dornholzhausen, Geisig, Hmberg, Lollschied, Misselberg, Obernhof, Oberwies, Pohl, Schweighausen, Seelbach, Singhofen, Sulzbach, Weinhr, Winden und Zimmerschied

    Mittw

    och, 0

    6. Juli

    2011

    48. Jahrg

    ang

    Heimat- und Brgerzeitung der Verbandsgemeinde Nassau

    27

  • Nassauer Land 2 Nr. 27/2011

    Bereitschaftsdienste / Notrufe

  • Nassauer Land 3 Nr. 27/2011

    ffentliche Bekanntmachungen

    Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Nassau fr das Jahr 2011

    vom 27.06.2011Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeord-nung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt gendert durch Gesetz vom 07. April 2009 (GVBl. S. 162), folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 - Ergebnis- und FinanzhaushaltFestgesetzt werden1. im Ergebnishaushaltder Gesamtbetrag der Ertrge auf ............................7.126.076 Euroder Gesamtbetrag der Aufwendungen auf.................7.947.562 Euroder Jahresberschuss auf ....................................... -821.486 Euro2. im Finanzhaushaltdie ordentlichen Einzahlungen auf ............................6.937.697 Eurodie ordentlichen Auszahlungen auf ...........................7.370.007 Euroder Saldo derordentlichen Ein- und Auszahlungen auf ............... -432.310 Eurodie auerordentlichen Einzahlungen auf .................................0 Eurodie auerordentlichen Auszahlungen auf ................................0 Euroder Saldo derauerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf ................. 0 Eurodie Einzahlungen aus Investitionsttigkeit auf ..............189.770 Eurodie Auszahlungen aus Investitionsttigkeit auf .............396.879 Euroder Saldo der Ein- und Auszahlungenaus Investitionsttigkeit auf .................................... -207.109 Eurodie Einzahlungen aus Finanzierungsttigkeit auf .........798.399 Eurodie Auszahlungen aus Finanzierungsttigkeit auf ........158.980 Euroder Saldo der Ein- und Auszahlungenaus Finanzierungsttigkeit auf ................................. 639.419 Euroder Gesamtbetrag der Einzahlungen auf ...................7.925.866 Euroder Gesamtbetrag der Auszahlungen auf ..................7.925.866 Eurodie Vernderung des Finanzmittelbestandesim Haushaltsjahr auf ............................................................ 0 Euro 2 - Gesamtbetrag der vorgesehenen KrediteDer Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfrderungsmanah-men erforderlich ist wird festgesetzt aufzinslose Kredite ..............................................................37.500 Euroverzinster Kredite ..........................................................169.609 Eurozusammen auf ..............................................................207.109 EuroDer Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite zur Liquidittssiche-rung wird festgesetzt auf .......................................... 3.500.000 Euro 3 - Gesamtbetrag der vorgesehenen ErmchtigungenDer Gesamtbetrag der Ermchtigungen zum Eingehen von Ver-pflichtungen, die in knftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen fr Investitionen und Investitionsfrderungsmanahmen (Verpflich-tungsermchtigungen) fhren knnen,wird festgesetzt auf .............................................................0,00 EuroDie Summe der Verpflichtungsermchtigungen, fr die in den knf-tigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenom-men werden mssen beluft sich auf ...................................................................0,00 Euro 4 - Kredite fr SondervermgenDie Kredite fr Sondervermgen mit Sonderrechnung werden festgesetzt auf1. Kreditaufnahmen fr Investitionen und Investitionsfrderungsmanahmen Betriebszweig Abwasser .....................................2.429.000 Euro Betriebszweig Wasser .........................................2.110.000 Euro zusammen auf ....................................................4.539.000 Euro2. Kredite zur Liquidittssicherung Betriebszweig Abwasser .....................................1.100.000 Euro Betriebszweig Wasser .........................................1.100.000 Euro zusammen auf .....................................................2.200.000 Euro 5 - VerbandsgemeindeumlageDer Verbandsgemeindeumlagesatz wird fr das Haushaltsjahr 2011 festgesetzt auf42,25 v.H. der Steuerkraftmesszahlen des Gemeindeanteils

    an der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer, der Ausgleichsleistung nach 21 FAG, der Grund-steuer A und B, und der Gewerbesteuer gem 12 FAG sowie

    32,25 v.H. der Schlsselzuweisungen 2011

    Die Sonderumlage gem 26 Abs. 2 FAG fr das Freibad Nas-sau wird wie folgt festgesetzt: Die Stadt Nassau trgt 41 % der ungedeckten Kosten (ausgenommen der Abschreibungen und Son-derposten) des entsprechenden Produktes bzw. Leistung. Die ver-bleibenden 59 % der ungedeckten Kosten werden im Wege der Ver-bandsgemeindeumlage von den verbandsangehrigen Gemeinden getragen. 6 - Entgeltstze AbwasserDie umlagefhigen Aufwendungen der laufenden Entgelte werden, soweit sie nicht direkt zurechenbar sind, gem Anlage 1 der Ent-geltsatzung Abwasserbeseitigung auf den Kostentrger Nieder-schlagswasser bzw. Schmutzwasser verteilt. Die Stze der Gebhren und Beitrge fr Gemeindeeinrichtungen nach dem Kom-munalabgabengesetz und der Satzung ber die Erhebung von Ent-gelten fr die ffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ber die Abwlzung der Abwasserabgabe (ESA) der Verbandsgemeinde Nassau werden fr das Haushaltsjahr 2010 wie folgt festgesetzt:A) Einmaliger Beitrag Schmutzwasser (II. Abschnitt der Satzung)

    fr die erstmalige Herstellung von Abwasserstraenleitungen je Quadratmeter gewichteter Grundstcksflche..........1,56 EuroB) Einmaliger Beitrag Niederschlagswasser (II. Abschnitt der Sat-

    zung) fr die erstmalige Herstellung von Niederschlagswasser-straenleitungen und sonstige der Abwasserbeseitigung die-nenden Anlagen (wie z.B. Versickerungsanlagen, Grben, Mulden, Rigolen)

    je Quadratmeter zulssige Abflussflche .....................4,78 EuroC) Wiederkehrender Beitrag (III. Abschnitt der Satzung) fr Niederschlagswasser je Quadratmeter zulssiger Abflussfl-

    che bei Grundstcken, die gem zugrunde liegender Planung entwssert werden knnen ...........................................0,76 EuroD) Wiederkehrender Beitrag (III. Abschnitt der Satzung) fr Schmutzwasser je Quadratmeter gewichteter, beitragspflich-

    tiger Flche ...................................................................0,16 EuroE) Gemeindeanteil Oberflchenentwsserung der Gemeindestra-

    en je Quadratmeter Straenflche .............................1,50 EuroF) Benutzungsgebhr einschlielich Abwasserabgabe (III. Ab-

    schnitt der Satzung fr Schmutzwasser) je Kubikmeter ................................................................2,76 EuroG) Gebhr fr Fkalienschlammbeseitigung (III. Abschnitt der Sat-

    zung) je Kubikmeter ....................................................23,01 EuroH) Abwasserabgabe fr Kleineinleiter nach 29 der Entgeltsat-

    zung. Pauschale pro Einwohner .................................18,00 EuroI) Investitionskostenanteile Straenbaulasttrger Gemeindestra-

    en je Quadratmeter ....................................................9,09 Euro 7 - EigenkapitalDer voraussichtliche Stand des Eigenkapitalszum 31.12.2009 betrgt ........................................9.521.762,58 EuroDer voraussichtliche Stand des Eigenkapitalszum 31.12.2010 betrgt ........................................9.054.866,58 EuroDer voraussichtliche Stand des Eigenkapitalszum 31.12.2011 betrgt ........................................8.233.380,58 Euro(Nachrichtlich: Stand nach dem ungeprften Ergebnis der vorlufi-gen Abschlussbilanz) 8 - ber- und auerplanmige Aufwendungen und AuszahlungenErhebliche ber- und auerplanmige Aufwendungen und Aus-zahlungen gem. 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen liegen vor, wenn im Einzelfall mehr als 1.000,00 Euro berschritten sind.

    IMPRESSUM:

    Die Heimat- und Brgerzeitung mit den ffentlichen Bekannt-ma-chungen sowie der Zweckverbnde nach 27 der Gemein-de-ordnung fr Rhld.-Pfalz (GemO) vom 31. Jan. 1994 -GVBl. S. 153 ff.- und den Bestimmungen der Hauptsatzungen in den jeweils geltenden Fassungen, erscheint wchentlich.

    Herausgeber, Druck und Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KG, 56195 Hhr-Grenzhausen, Postf. 1451 (PLZ 56203 Rheinstr. 41). Tel.: 0 26 24 / 911-0.Fax: 0 26 24 / 911-195. Internet-Adresse: www.wittich.de

    ANZEIGEN-eMail: [email protected]

    Redaktions-eMail: [email protected]

    Verantwortlich fr den amtlichen Teil: Verbandsgemeindeverwaltung, der Brger-meister.Verantwortlich fr den nichtamtlichen Teil: Franz-Peter Eudenbach, unter Anschrift des Verlages. Verantwortlich fr den Anzeigenteil: Annette Steil, unter An-schrift des Verlages. Innerhalb der Verbandsgemeinde wird die Heimat- und Br-gerzeitung kostenlos zugestellt; im Einzelversand durch den Verlag 0,60 Euro zzgl. Versandkosten. Fr unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos und Zeichnun-gen bernimmt der Verlag keine Haftung. Artikel mssen mit Namen und Anschrift des Verfassers gekennzeichnet sein und sollten grundstzlich ber die Verbandsge-meinde einge-reicht werden. Gezeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers wieder, der auch verantwortlich ist. Schadenersatzansprche sind ausgeschlossen. Fr die Richtigkeit der Anzeigen bernimmt der Verlag keine Gewhr. Vom Verlag erstellte Anzeigenmotive drfen nicht anderweitig verwendet werden. Fr Anzei-genverffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Allgemeinen Geschfts-bedingungen und die